„MALLE“ ist frei – Die Marke „MALLE“ wurde am 14.07.2022 gelöscht Können abgemahnte Veranstalter von „Malle-Partys“ nun Schadenersatz fordern? Im Sommer 2019 wurden _mehr als 80 Malle-Abmahnungen_ durch den Markeninhaber Jörg Lück aus Hilden gegen Veranstalter von Malle-Partys ausgesprochen. Seine Forderungen: Zahlung von 1.822 € und Abschluss eines Lizenzvertrages. Rechtsanwalt Plüschke aus Berlin hatte im Auftrag zweier Mandanten Löschungsanträge gestellt. Jetzt drei Jahre später am 14.07.2022 wurde die Löschung der Marke „MALLE“ im Mark…

Tapioka ist die Bezeichnung der Stärke, aus der die Bubble-Tea-Perlen hergestellt werden. Ab sofort können die Internetdomains tapiocaria.de, tapiokaria.de und die dazugehörige beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marke „tapiocaria” als Gesamtpaket bei eBay ersteigert werden. Der Startpreis liegt bei 1 €. Die eBay-Auktion endet am 08. Oktober 2014. Bis dahin können Gebote auf das für Bubbletea-Shops interessante Komplettpaket abgegeben werden. Die eBay-Auktion wird durchgeführt von Markenanwalt Michael Plüschke aus Berlin. D…

Ab sofort können die Internetdomains bubble-to-go.de, bubbletogo.de und die dazugehörige beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marke “bubbletogo” als Gesamtpaket bei eBay ersteigert werden. Der Startpreis liegt bei 1 €. Die eBay-Auktion endet am 17. Oktober 2014. Bis dahin können Gebote auf das für Bubbletea-Shops interessante Komplettpaket abgegeben werden. Die eBay-Auktion wird durchgeführt von Markenanwalt Michael Plüschke aus Berlin. Die Marke wurde bereits am 13. Januar 2012 als Wortmarke in das Register des Deutschen Paten…

Der EuGH hat am 15.04.2010 entschieden, dass dem Verbraucher im Falle eines Widerrufs bei Fernabsatzgeschäften auch die Kosten des Hinversands zu erstatten sind. Der Verbraucher ist insoweit bei einem Widerruf so zu stellen, wie er ohne Vertragsschluss stünde. Eine im Versandhandel tätige Gesellschaft, Heinrich Heine, sieht in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor, dass der Verbraucher einen pauschalen Versandkostenanteil von 4,95 Euro trägt. Diesen Betrag hat das Versandunternehmen auch dann nicht zu erstatten, wenn der Verbraucher sei…

Kleine und mittlere Unternehmen verzichten oft darauf, schützenswerte Marken registrieren zu lassen. Sie scheuen das hohe Kostenrisiko: Je nach Umfang der Schutzrechte, die beantragt werden sollen, werden da schon mal 1800 EUR pro Antrag fällig. Hinzu kommen die Kosten für umfangreiche Markenrecherchen - gibt es zum Beispiel Unternehmen, die den Markennamen bereits besetzen? Existieren ähnliche Marken, für die eine Verwechslungsgefahr besteht? Allein diese Nachforschungen verschlingen häufig viel Zeit und Geld. Wenn es dann - nach aufwendiger…

Der Betreiber des schwäbischen Computer Versandhandel „notebooksnochgünstiger.de“ kann seine Internetdomain behalten. Erfolglos blieb der Angriff des nach eigenen Angaben größten online-Shops in Deutschland für Notebooks „notebooksbilliger.de“ aus Sarstedt gegen den seit 2006 bestehenden kleineren Versandhändler aus Eislingen. In dem rechtskräftigen Urteil des Landgericht Berlin (Az.: 16 O 25/09) begründen die Richter: Zwischen der Domain „notebooksnochgünstiger.de“ und der Wort-/Bildmarke „notebooksbilliger.de“ bestehe keine Verwechslungsgef…