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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2014

Bild: Die Dämme sind längst gebrochenBild: Die Dämme sind längst gebrochen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die Dämme sind längst gebrochen

Sensible Beobachter des Zeitgeschehens sehen nach den Ergebnissen der Wahlen zum Europäischen Parlament die Befürworter einer Inflationspolitik zwecks Bewältigung der Banken- und Staatsschuldenkrise allmählich endgültig die Oberhand gewinnen. Dies ist ja auch die bequemste Methode des Problemaussitzens und gefährdet die Pfründen der Reichen und Mächtigen am wenigsten. Die EZB-Entscheidung, den Leitzins nochmals minimal zu senken und Einlagen von Banken mit einem Strafzins von -0,1 Prozent zu belegen, hat zwar nur symbolischen Wert. Was aber n…
19.08.2014
18:18
Bild: Die Grundsätze des Elternunterhalts bei Inanspruchnahme der Kinder durch das SozialamtBild: Die Grundsätze des Elternunterhalts bei Inanspruchnahme der Kinder durch das Sozialamt
Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber GBR

Die Grundsätze des Elternunterhalts bei Inanspruchnahme der Kinder durch das Sozialamt

Die Zahl der Pflegebedürftigen in Deutschland wächst. Derzeit gibt es ca. 2,5 Mio Pflegefälle*. Die Altersstrukturen, wie auch die Lebensverhältnisse haben sich gewandelt und Kinder wohnen nicht selten weit entfernt von ihren Eltern. Kommt es dann zur Pflegebedürftigkeit der Eltern, ist es den Kindern häufig nicht möglich, persönlich eine ausreichende Pflegeleistung zu gewährleisten. Dadurch wird zwangsläufig die Abhängigkeit von fremden Pflegekräften immer größer. Müssen die Eltern wegen Pflegebedürftigkeit in ein Pflegeheim, so entstehen …
19.08.2014
18:23
Bild: Dashcam Teil 2: Aufnahmen im Zivilprozess nicht als Beweismittel verwertbarBild: Dashcam Teil 2: Aufnahmen im Zivilprozess nicht als Beweismittel verwertbar
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Dashcam Teil 2: Aufnahmen im Zivilprozess nicht als Beweismittel verwertbar

Am 15.08.2014 haben wir über ein Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach berichtet, nach welchem der Einsatz einer Dashcam im Auto zur ständigen Aufnahme des öffentlichen Straßenverkehrs datenschutzrechtlich unzulässig ist. Heute erfahren wir von einem weiteren Urteil, dieses Mal vom Amtsgericht München in einem Zivilverfahren. Es ging dort also tatsächlich darum, dass ein Autofahrer die Videoaufnahmen seiner Dashcam als Beweis für die Schuld des Verfahrensgegners vorlegen wollte. Die Aufzeichnungen können aber im Zivilprozess, so das Amtsger…
19.08.2014
18:24
Abkehr von Linux - ein Deal hinter den Kulissen?
Pressestelle ÖDP München

Abkehr von Linux - ein Deal hinter den Kulissen?

Mit großem Erstaunen hat die Münchner ÖDP zur Kenntnis genommen, dass der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter und der Zweite Bürgermeister der Stadt, Josef Schmid, laut eines Artikels der Süddeutschen Zeitung vom 16. August 2014, eine Rückkehr zum Microsoft-basierten Betriebssystem Windows für die ca.15.000 städtischen Rechner prüfen lassen wollen. Erst vor knapp einem Jahr wurde das von der ÖDP initiierte und vor ca. 10 Jahren mit der Mehrheit des Münchner Stadtrats beschlossene Projekt LiMux von der jetzigen Dritten Bürgermeisterin Ch…
19.08.2014
18:55
Bild: Flexible Weiterbildung am eigenen SchreibtischBild: Flexible Weiterbildung am eigenen Schreibtisch
Rechtsanwältin Dimartino

Flexible Weiterbildung am eigenen Schreibtisch

Rechtsanwältin Dimartino startet ab November 2014 neue Reihe mit Online-Seminaren Heidelberg, 20. August 2014. Den neuen Trend, Seminare nicht nur in Schulungsräumen, sondern auch im Internet zu veranstalten, greift nun auch Rechtsanwältin Maria Dimartino auf: Sie bietet ab November 2014 die sogenannten Webinare mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten an. Die Schulung mit Webcam und Headset bietet zahlreiche Vorteile – zum Beispiel die örtliche Unabhängigkeit und die bessere Erreichbarkeit jüngerer Zielgruppen. Angeboten werden unter ande…
19.08.2014
18:56
Thüringer Justiz-Staatssekretär informiert sich im Seehaus
Seehaus e.V.

Thüringer Justiz-Staatssekretär informiert sich im Seehaus

Der Thüringer Justiz-Staatssekretär Dietmar Herz hat sich dieser Tage zum wiederholten Mal im Seehaus Leonberg über den Jugendstrafvollzug in freien Formen informiert. Denn die Absicht, eine Einrichtung wie das Seehaus im Freistaat umzusetzen, nimmt immer konkretere Züge an. Hintergrund seines aktuellen Besuchs: Er wollte mit den Jugendlichen über ihre persönlichen Erfahrungen reden und so die subjektive Meinung der unmittelbar Betroffenen einholen. Bei seiner ersten Visite hatte er sich von Seehaus-Gesamtleiter Tobias Merckle den konzeptione…
20.08.2014
09:07
RVR startet regionales Leitprojekt klimametropole RUHR 2022
Regionalverband Ruhr

RVR startet regionales Leitprojekt klimametropole RUHR 2022

Zum Auftakt präsentieren 120 regionale Akteure bei rund 200 Veranstaltungen Strategien, Projekte und Lösungen zum Klimawandel Essen / Metropole Ruhr, 19.08.2014. - Die klimametropole RUHR 2022 geht an den Start. Das Leitprojekt des Regionalverbandes Ruhr (RVR) befasst sich als regionaler Kooperationspartner der Landesinitiative KlimaExpo.NRW in den kommenden acht Jahren mit Klimaschutz und Klimaanpassung. Zusammen mit regionalen Partnern sollen z.B. innovative Klimaprojekte und Initiativen präsentiert und neue Veranstaltungsformate entwickel…
20.08.2014
12:35
Bild: Werbeaussagen sind wörtlich zu nehmenBild: Werbeaussagen sind wörtlich zu nehmen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Werbeaussagen sind wörtlich zu nehmen

Wenn eine Firma Leistungen wie bspw. das Hosting von Daten, anbietet und Werbung dafür mit den Aussagen "unternehmenseigene Server" in einem "eigenen Rechenzentrum“ betreibt, dann handelt sie unlauter und kann abgemahnt werden, wenn sie in Wahrheit ein Rechenzentrum einer 90-prozentigen Tochterfirma im Ausland nutzt. Für die Kunden eines Internet-Dienstleisters ist nämlich entscheidend, dass ihre Daten den unmittelbaren Zugriffsbereich ihres potentiellen Vertragspartners nicht verlassen. Mit der Auslagerung zu einer, noch dazu im Ausland ans…
20.08.2014
18:31
Bild: Landgericht Nürnberg: ALAG - Vermittler haftet – Prospekt falschBild: Landgericht Nürnberg: ALAG - Vermittler haftet – Prospekt falsch
Röhlke Rechtsanwälte

Landgericht Nürnberg: ALAG - Vermittler haftet – Prospekt falsch

Mit Endurteil vom 28.07.2014 hat das Landgericht Nürnberg-Fürth einen Vermittler der ruinösen Beteiligung an der „Alag Automobil AG & Co. KG“ (ALAG) zu Schadenersatz gegenüber einem von RÖHLKE Rechtsanwälten vertretenen Anleger verurteilt. Hintergrund war, dass der Emissionsprospekt der ALAG in wesentlichen Punkten fehlerhaft war und nach Mitteilung des Kapitalanlagenberaters der Beratung zugrunde lag. Kapitalanlagenberater zu anleger- und anlagegerechter Beratung verpflichtet Klagen im Zusammenhang mit der atypisch stillen Beteiligung an d…
21.08.2014
13:13
Bild: CIS Garantiehebelplan ´08- Liquidationsversuch gescheitert – wie geht es weiter?Bild: CIS Garantiehebelplan ´08- Liquidationsversuch gescheitert – wie geht es weiter?
Röhlke Rechtsanwälte

CIS Garantiehebelplan ´08- Liquidationsversuch gescheitert – wie geht es weiter?

Anfang August 2014 erhielten die Anleger des Garantiehebelplan´08 GmbH & Co. KG Post von der Geschäftsführung. Danach ist die Abstimmung über die geplante Liquidation der Gesellschaft gescheitert. Stattdessen soll die Gesellschaft fortgeführt werden. Es ist ein Antrag auf Registrierung nach dem Kapitalanlagegesetzbuch bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleitungsaufsicht (BAFin) gestellt. Voraussetzungen für die Registrierung: Verwahrstelle und gesetzeskonformes Management Allerdings ist es keinesfalls sicher, dass ein derartiger Antrag au…
21.08.2014
13:13
Bild: Wie bringe ich meinen Willen sicher zur Wirkung? Sachliche Aufklärung zur Patientenverfügung.Bild: Wie bringe ich meinen Willen sicher zur Wirkung? Sachliche Aufklärung zur Patientenverfügung.
Kommunikationsbüro Ulrike Schächer

Wie bringe ich meinen Willen sicher zur Wirkung? Sachliche Aufklärung zur Patientenverfügung.

Vortrag beim Unternehmerinnen-Netzwerk Wetterau e. V. zum „Tag der Patientenverfügung“ Beim Thema Patientenverfügung hat sich seit Inkrafttreten des Patientenverfügungsgesetzes am 01. September 2009 schon einiges bewegt. Es schützt und stärkt das Selbstbestimmungsrecht in einer entscheidenden Lebensphase. Die Patientenverfügung ist ein wichtiges Instrument zur Verdeutlichung des eigenen Willens für Situationen, in denen sich ein Mensch nicht selbst äußern kann. Sachliche Aufklärung ist gefragt, denn vieles ist oft noch ein Buch mit sieben S…
21.08.2014
13:19
Bild: Dossier zum Jahrestag der Giftgasangriffe auf die Ghoutas in SyrienBild: Dossier zum Jahrestag der Giftgasangriffe auf die Ghoutas in Syrien
WADI e.V.

Dossier zum Jahrestag der Giftgasangriffe auf die Ghoutas in Syrien

Gemeinsam mit der syrischen Partnerorganisation Al Seeraj hat WADI ein umfangreiches Dossier über die Giftgasangriffe in den Vororten von Damaskus erstellt, denen vor einem Jahr über 1300 Menschen zum Opfer fielen. Dieses Dossier enthält Interviews mit Augenzeugen und Überlebenden, Hintergrundinformationen über die Lage in Syrien heute und erinnert an die deutsche und europäische Beteiligung bei der Herstellung von Chemiewaffen in Syrien, dem Irak und Libyen. Außerdem enthält es Stellungnahmen von Überlebenden der Giftgasangriffe auf die ira…
21.08.2014
13:21
Bild: Warum Zahl kranker Mitarbeiter in Verwaltungen wächstBild: Warum Zahl kranker Mitarbeiter in Verwaltungen wächst
dbb jugend nrw

Warum Zahl kranker Mitarbeiter in Verwaltungen wächst

Wenn in diesen Wochen tausende junger Leute ihre Ausbildung in den Kommunal- und Landesbehörden beginnen, dann tun sie das meist mit Neugier und Elan. Doch schnell wird sich für sie in der bevorstehenden Ausbildungszeit zeigen, dass Begriffe wie Krankheit, Vertretung und Mehrarbeit ständige Begleiter sein werden. "Durch massive Personalengpässe, die dem demografischen Wandel und der Einstellungspolitik des Landes NRW als größtem Arbeitgeber für die jungen Beschäftigten geschuldet sind, werden junge Leute im Öffentlichen Dienst schon in ihren…
21.08.2014
18:53
Bild: Kuttenverbot auf Kirmes rechtmäßigBild: Kuttenverbot auf Kirmes rechtmäßig
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Kuttenverbot auf Kirmes rechtmäßig

Auf der Cranger Kirmes in Herne (NRW) waren Rockerkutten zu Recht verboten – das hatte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen noch vor dem Ende der Kirmes in einem Eilverfahren entschieden. Die Stadt Herne hatte eine Ordnungsverfügung erlassen, nach der allgemein das Tragen von Bekleidung mit Abzeichen und Schriftzügen bestimmter Motorradgruppen, darunter die Hells Angels und die Bandidos, verboten wurde. Ein Mitglied der „Freeway Riders MC“ machte geltend, dass dieses Verbot ihn in seinem Freiheitsrecht verletze. Das sah das Verwaltungsgerich…
21.08.2014
18:55
Bild: Ukraine - Das katastrophale Versagen der PolitikBild: Ukraine - Das katastrophale Versagen der Politik
Deutsche Tageszeitung

Ukraine - Das katastrophale Versagen der Politik

In den kommenden Geschichtsbüchern wird sich nicht viel davon finden, denn nachdem die westliche Welt mit ihren "rechtsstaatlichen Werten" samt Propagandamaschine zuerst den pro-russischen Aktivisten in der Ostukraine, welche für eine Abspaltung vom feudalen System der oligarchischen Ausbeutung durch Kiew und dessen korrupte Politiker kämpfen, versuchte das Unglück der malaysischen Boeing 777 von Flug MH17 in die Schuhe zu schieben, wurde der neue Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, samt dessen Militär mit viel Geld, Waffen, Logistik un…
21.08.2014
19:20
Bild: Angela Merkel die GroKo und das "neue Außenpolitikgesetz"Bild: Angela Merkel die GroKo und das "neue Außenpolitikgesetz"
Deutsche Tageszeitung

Angela Merkel die GroKo und das "neue Außenpolitikgesetz"

Es sind Tage des Umbruchs - sie scheinen jene Tage der ausgewogenen Politik eines Hans Dietrich Genscher, oder Gerhard Schröder als geschichtlich neue "Meilensteine" abzulösen und so regiert aktuell offenbar Macht- und Geldgier, sowie US-höriger Gehorsam. Hierbei passen einer deutschen Kanzlerin Merkel, sowie der deutschen Politik dem Anschein nach strategisch ausgewogene Partnerschaften zur Russischen Föderation ebensowenig ins weltpolitische Gefüge, wie sinnvoll angebrachte Kritik an verfehlt politischen Entscheidungen früherer US-Präsident…
22.08.2014
18:14
Deutschlands erste Dorfmoschee
Freie Wähler Ellhofen

Deutschlands erste Dorfmoschee

Ein innovatives Konzept der Freien Wähler Ellhofen zur Ortskerngestaltung. Dorfkirche und Dorfmoschee friedlich nebeneinander im Ellhofener Ortskern - das ist der zentrale Aspekt des neuen Konzepts „Dorfmoschee Ellhofen“. Anlässlich der aktuell laufenden Planungen zur Gestaltung des Ortskerns in Ellhofen haben die Freien Wähler Ellhofen in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Festwiese das Konzept zur Gestaltung der Freiflächen im Ortskern überarbeitet und dabei ein Element der Innovation und gelebten Integration einfließen lassen. Der hin…
22.08.2014
18:14
Bild: Israel - Rücksichtslosigkeit und VölkermordBild: Israel - Rücksichtslosigkeit und Völkermord
Deutsche Tageszeitung

Israel - Rücksichtslosigkeit und Völkermord

Israel - Juden, beide Bezeichnungen sind ebenso verbunden mit unsagbarem Leid wie auch dem Umstand einer nicht nur falschen, sondern vor allem rücksichtslos mörderischen Politik. Seit vielen, vielen Jahren besetzt Israel ohne jede Skrupel das Westjordanland, die israelische Siedlungspolitik steht für Landraub, Unterdrückung, Gewalt und Mord - da aber der Holocaust vor mehr als 70 Jahren ein ebenso unglaublich wie abscheuliches Verbrechen an der Menschlichkeit war, scheint der Staat Israel international bisher nicht geächtet in seinen Taten un…
22.08.2014
18:29
Bild: Saudi Arabien sponsert Al-Kaida und ISISBild: Saudi Arabien sponsert Al-Kaida und ISIS
Agenda 2011 - 2012.de

Saudi Arabien sponsert Al-Kaida und ISIS

Lehrte, 22.8.2014 Ausgerechnet Cap-Anamur-Gründer Rupert Neudeck, ein ausgewiesener Pazifist, fordert umgehende Waffenlieferungen an Kurden. Er sei davon überzeugt, dass nur Waffenlieferungen den Menschen im Augenblick helfen können. Er nennt die „IS“ - seit 2013 ISIS - eine Bande von Verbrechern, die neben Al-Kaida und anderen Terror-Organisationen von Saudi Arabien finanziert werden. Für ihn ist unfassbar, dass die Deutsche Regierung noch immer ein guter Partner der Saudis ist. Er fordert in der großen Not eine Zusammenarbeit der internatio…
22.08.2014
18:29
Bild: Vorläufiges Insolvenzverfahren über Beteiligungsgesellschaft MS Santa-P Schiffe eröffnetBild: Vorläufiges Insolvenzverfahren über Beteiligungsgesellschaft MS Santa-P Schiffe eröffnet
CLLB Rechtsanwälte

Vorläufiges Insolvenzverfahren über Beteiligungsgesellschaft MS Santa-P Schiffe eröffnet

München, den 20. August 2014: Wie nun bekannt wurde, wurde auch über die Beteiligungsgesellschaft MS Santa-P Schiffe das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (5 IN 91/14). Am 11. August 2014 um 15:00 Uhr wurde vor dem Amtsgericht Niebüll angeordnet, dass Verfügungen des Schuldners nur mit Zustimmung des vorläufigen Insolvenzverwalters wirksam sind. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter ist Rechtsanwalt Dr. Sven-Holger Undritz bestellt. Überraschend ist die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die Schiffsgesellschaft aber keineswegs. Bereit…
22.08.2014
18:33
Bild: Generation NetworkingBild: Generation Networking
Daniela Hoeche

Generation Networking

Das Zeitalter der Generation Networking. Email, Facebook Twitter und Co. haben Kommunikationswege globalisiert. Ein Zeitalter der neuen Technologien, die Kommunikation einfacher und schneller machen soll. Doch wenn man die heutige Kommunikation genauer betrachtet, wirkt sie angestrengt. Fast schon überfordert mit der Auswahl der angebotenen Netzwerkmöglichkeiten. Zeit um die Vorteile all dieser Netzwerke ausführlicher zu studieren fehlt. In grosser Geschwindigkeit kommt ständig Neues hinzu. Und mittlerweile erwischt man sich selber dabei, in …
22.08.2014
18:44
Bild: Werbung mit Selbstverständlichkeiten unzulässigBild: Werbung mit Selbstverständlichkeiten unzulässig
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Werbung mit Selbstverständlichkeiten unzulässig

Unternehmen dürfen in der Werbung nicht so tun, als ob es sich bei gesetzlichen Verbraucherrechten um einen besonderen Service des Hauses handeln würde. Es handelt sich dabei nämlich um eine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten. Wenn wie also als Rechtsanwälte beispielsweise wie folgt werben würden: „Wir sind verschwiegen wie ein Pfarrer. Von uns erfährt niemand von Ihrer Person und Ihrem Auftrag“ ist das schlicht eine unzulässige Werbung mit der uns als Rechtsanwälten gesetzlich auferlegten Verschwiegenheitspflicht. Dasselbe …
22.08.2014
18:50
Bild: Für Frieden und Wahrheit - Friedensmarsch in Baden-BadenBild: Für Frieden und Wahrheit - Friedensmarsch in Baden-Baden
Friedensmarsch Baden-Baden

Für Frieden und Wahrheit - Friedensmarsch in Baden-Baden

Anlässlich des Ukraine- und Gaza-Konflikts findet erstmals auch in Baden-Baden ein Friedensmarsch statt. Der Friedensmarsch ist am 1. September und beginnt um 18:30 Uhr in der Innenstadt am Hotel Hirsch. Zum Ende des Friedensmarsches, um 19:30 Uhr auf der Fieserbrücke, findet eine Abschlusskundgebung mit Augenzeugenberichten aus der Ukraine statt. Initiiert wurde der Friedensmarsch von Raphaela Jahreiß, Jüdin mit deutsch-amerikanischem Hintergrund und der russisch-stämmigen Elena Schmidt, die in Freundschaft verbunden sind. Neben unterschied…
25.08.2014
12:23
Bild: Claim Drafting Maschinenbau Elektrotechnik Physik/Chemie Biotechnologie Pharmazie, 25./26. Sept. 2014, KölnBild: Claim Drafting Maschinenbau Elektrotechnik Physik/Chemie Biotechnologie Pharmazie, 25./26. Sept. 2014, Köln
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Claim Drafting Maschinenbau Elektrotechnik Physik/Chemie Biotechnologie Pharmazie, 25./26. Sept. 2014, Köln

Mit Patenten lassen sich technische Erfindungen schützen. Die Frage, wie weit dieser Schutz reicht, hängt entscheidend von der konkreten Formulierung des jeweiligen Patents ab: Wie „weit“ oder wie „eng“ ist es formuliert? Welche Fallgruppen umfasst es? Welche Rolle spielen beim Schutzumfang ergänzende Unterlagen zur Patentanmeldung wie Zeichnungen, Beschreibungen und andere Dokumente? Das Abfassen von Patentansprüchen – das so genannte „Claim Drafting“ – ist eine Wissenschaft für sich. Es gibt klare Regeln dafür, wie Patente formuliert werde…
25.08.2014
12:25
Bild: Gutes Hören und dabei Gutes tun: Artists for Water am 19. September in WienBild: Gutes Hören und dabei Gutes tun: Artists for Water am 19. September in Wien
Artists for Water

Gutes Hören und dabei Gutes tun: Artists for Water am 19. September in Wien

Unter dem Motto „Artists for Water“ treten am Freitag, den 19. September Christoph & Lollo und weitere Künstler im Werk in den Stadtbahnbögen in Wien auf, um Trinkwasserprojekte in Südafrika zu finanzieren. „Gutes hören und dabei Gutes tun!“ Das ist das Motto des Festivals, das in diesem Jahr zum zweiten Mal stattfindet. Wie schon im Vorjahr treten auch diesmal wieder heimische Bands und Sänger auf. Im Line Up findet sich mit Kristianix auch ein Künstler, der bereits bei der ersten Veranstaltung dabei war. Mit seinen „Hinübersetzungen“ gib…
25.08.2014
12:34
Schmerzensgeld für Folgen des Zweiteingriffs
Rechtsanwalt Johannes Eiken

Schmerzensgeld für Folgen des Zweiteingriffs

Bei einem Patienten wurde bei einer Koloskopie ein ca. 5 cm großer Tumor entdeckt, der bei zwei nachfolgenden Operationen nicht entfernt wurde. Dies fiel erst ca. ein Jahr nach der Behandlung auf. Der Patient ließ sich daher in einer anderen Klinik operieren. In der Folge kam es zu Wundheilungsstörungen im Bereich der Bauchdecke und zur Undichtigkeit der Darmnaht, sowie zu weiteren Komplikationen. Der Bundesgerichtshof ( VI ZR 157/11) hat das Urteil des OLG München, in dem die Erstbehandler zur Zahlung von 40 000 € Schmerzensgeld verurteilt w…
25.08.2014
12:35
Bild: Ukraine - Angela Merkel, ein moralischer BesuchBild: Ukraine - Angela Merkel, ein moralischer Besuch
Berliner Tageszeitung

Ukraine - Angela Merkel, ein moralischer Besuch

Wenn deutsche Politikexperten schon heute frohlockend darüber fachsimpeln, dass die Ukraine ja ach so große Bodenschätze hätte - dann sollte hierbei nicht vergessen werden, derzeit befinden sich die Gebiete dieser Eisenerzreserven der Ostukraine in den Händen der pro-russischen Aktivisten, auch Separatisten genannt und ob diese dieses Gebiet je wieder freiwillig an die Ukraine zurückgeben dürfte nach aktueller Lage wohl ausgeschlossen sein. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in die Ukraine geflogen, zum moralischen Staatsbesuch, g…
25.08.2014
12:36
Bild: Widerruf Darlehensvertrag: falsche Widerrufsbelehrung ermöglicht Chance auf niedrige ZinsenBild: Widerruf Darlehensvertrag: falsche Widerrufsbelehrung ermöglicht Chance auf niedrige Zinsen
IVA Rechtsanwalts AG

Widerruf Darlehensvertrag: falsche Widerrufsbelehrung ermöglicht Chance auf niedrige Zinsen

Sparte: BGH Urteil ermöglich Widerruf von Darlehensverträgen Bereits seit Monaten mehren sich die Anfragen von zahlreichen Darlehensnehmern, ihre Widerrufsbelehrung im Zusammenhang mit einem abgeschlossenen Verbraucherdarlehen gemäß den Vorgaben des Bundesgerichtshofes überprüfen zu lassen. Bei nahezu allen Mandanten konnte eine falsche Widerrufsbelehrung festgestellt werden. Chance auf niedrige Zinsen Ein Urteil des Bundesgerichtshofes in Kombination mit einer falschen Widerrufsbelehrung kann es Bankkunden ermöglichen, das aktuell bestehen…
25.08.2014
12:37
Bild: Einheitspatent und Europäisches Patentgericht, 27. Oktober 2014 in StuttgartBild: Einheitspatent und Europäisches Patentgericht, 27. Oktober 2014 in Stuttgart
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Einheitspatent und Europäisches Patentgericht, 27. Oktober 2014 in Stuttgart

Mit der Unterzeichnung des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht durch 24 Mitgliedstaaten der Europäischen Union am 19. Februar 2013 in Brüssel hat das Projekt eines europaweit wirksamen Einheitspatents und einer einheitlichen europäischen Patentgerichtsbarkeit eine weitere wichtige Hürde genommen. Nach Einschätzung von Bundesministerin der Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger orientiert sich das Europäische Patentgerichtsübereinkommen am deutschen Patentgerichtssystem. Die Zeichnung des Übereinkommens haben 24 Mitgliedstaa…
25.08.2014
18:44
„Wenn Mutti früh zur Arbeit geht“ – Waren Frauen in der DDR gleichberechtigt?
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

„Wenn Mutti früh zur Arbeit geht“ – Waren Frauen in der DDR gleichberechtigt?

Podiumsdiskussion über die Rolle der Frau zwischen staatlichem Anspruch und Lebenswirklichkeit Berlin, 25.08.2014. Unter dem Titel „Wenn Mutti früh zur Arbeit geht“ diskutieren am 2. September um 18 Uhr Wissenschaftlerinnen und Zeitzeuginnen über die Rolle der Frauen in der DDR. Die soziale, ökonomische und politische Gleichstellung der Geschlechter war in der DDR offizielles Staatsziel mit Verfassungsrang. Sie wurde als wichtige sozialistische Errungenschaft propagiert und teilweise auch realisiert. So war etwa die Berufstätigkeit von Fra…
25.08.2014
18:48
Bild: Öffentlicher Dienst: Erst schwerbehindert ist krank genugBild: Öffentlicher Dienst: Erst schwerbehindert ist krank genug
dbb jugend nrw

Öffentlicher Dienst: Erst schwerbehindert ist krank genug

Junge Beschäftigte wehren sich gegen Überlastung Die jungen Beschäftigten aus dem Öffentlichen Dienst haben die Nase voll: Zeitgleich um Ausbildungsstart tausender Jugendlicher bei Land und Kommunen zeigen sie das mit einer plakativen Aktion vor der Staatskanzlei in Düsseldorf. Sie stehen dort, um gegen viele Klischees anzukämpfen, die ihnen vorgehalten werden: Junge Menschen seien belastbar und im Öffentlichen Dienst sei man gerne mal krank. Für Krankenzahlen, die bei den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst tatsächlich mit 18,2 Tagen über…
25.08.2014
18:51
Bild: Klage auf Wiederholung der HochzeitsfeierBild: Klage auf Wiederholung der Hochzeitsfeier
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Klage auf Wiederholung der Hochzeitsfeier

Hochzeitsfeier mal 2? Ein Brautpaar wollte die Hochzeit ihres Lebens feiern: Dazu investierte das Paar das gesamte Ersparte und lud hunderte Gäste ein. Die ganze Feier sollte von einem professionellen Filmteam aufgenommen werden, so dass das Paar auch später noch die schönsten Momente der Hochzeit immer wieder und wieder anschauen würde können… Nun treffen sich Paar und Filmteam wieder vor dem Landgericht. Beim Schneiden muss es wohl zu einem Unfall gekommen sein, jedenfalls existiert kein Video der Hochzeit. Das Paar möchte nun nicht nur nic…
25.08.2014
18:55
BtMG-Regelung ohne Wirkung, weil Suchtkranke bei Online-Anbietern Tilidin kaufen
Carola-Apotheke

BtMG-Regelung ohne Wirkung, weil Suchtkranke bei Online-Anbietern Tilidin kaufen

Das Schmerzmittel Tilidin wird in Deutschland seit Januar 2013 vom Betäubungsmittelgesetz erfasst. In den Jahren davor berichteten Apotheker über eine wachsende Anzahl von Personen, die sich das Medikament mit gefälschten Rezepten verschaffen wollten. Der Gesetzgeber hatte im Sinn, dem Missbrauch durch strengere Abgaberichtlinien einen Riegel vorzuschieben. Nun zeigt sich, dass die Rechnung nicht aufgegangen ist. Zwar ist die Anzahl der verkauften Packungen in Apotheken enorm zurückgegangen, gleichzeitig haben sich aber ausländische Online-An…
25.08.2014
19:01
Bild: Russland - Westliche Empörung über HilfskonvoiBild: Russland - Westliche Empörung über Hilfskonvoi
Berliner Tageblatt

Russland - Westliche Empörung über Hilfskonvoi

Wer dieser Tage die verlogen gespielt heuchlerische Empörung der "rechtsstaatlich" weltlichen Welt zum Thema des russischen Hilfskonvois zur Kenntnis nehmen muss, der kommt kaum noch um hin sich vor diesem fast schon asozialen Verhalten westlicher Staatschefs nicht übergeben zu müssen. Während die USA im Jahr 2003 mittels pervertiert rotzfrecher Lügen die gesamte Welt ohne Rücksicht täuschten und nunmehr die Welt diese "Früchte" dieser US-Lügen in Form der ISIS Milizen ertragen müssen, die deutsche Bundesregierung Waffen an Kurden in den Osti…
26.08.2014
18:17
Bild: M&A Basics, 16./17. Oktober 2014 in MünchenBild: M&A Basics, 16./17. Oktober 2014 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

M&A Basics, 16./17. Oktober 2014 in München

Unter Juristen zählt der Bereich „Mergers & Acquisitions“ (kurz: M&A), also der Kauf und Verkauf von Unternehmen oder Unternehmensteilen, zur Königsdisziplin. Die Tätigkeit in diesem Bereich erfordert nicht nur souveräne Rechtskenntnisse, sondern darüber hinaus ein ausgeprägtes wirtschaftliches Denken und Verständnis. Zudem spielen sich solche Transaktionen selten im rein nationalen Bereich ab, deshalb müssen zu den Kenntnissen im deutschen Recht in aller Regel Kenntnisse und Erfahrungen in anderen Rechtskreisen hinzukommen. Ein Unternehmen…
26.08.2014
18:22
Bild: Patentverletzungsstreit in der Praxis, 20.-21. November 2014 in MünchenBild: Patentverletzungsstreit in der Praxis, 20.-21. November 2014 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Patentverletzungsstreit in der Praxis, 20.-21. November 2014 in München

Wenn ein Unternehmen das Patent eines anderen Unternehmens verletzt, dann stellt sich die Frage, wie das verletzte Unternehmen hiergegen am effektivsten vorgeht. Neben dem eigentlichen Patentverletzungsverfahren, das in Deutschland in erster Instanz vor ausgewählten Landgerichten stattfindet, stehen außer- und vorprozessuale Verteidigungsmöglichkeiten wie die so genannte „Berechtigungsanfrage“ und Abmahnungen zur Verfügung. Patentverletzungsstreitigkeiten sind ein sehr komplexes Thema, weil zu den rechtlichen Rahmenbedingungen immer auch te…
26.08.2014
18:26
Bild: Schon wieder Toter bei Jagdunfall: Schluss mit der HobbyjagdBild: Schon wieder Toter bei Jagdunfall: Schluss mit der Hobbyjagd
Initiative zur Abschaffung der Jagd

Schon wieder Toter bei Jagdunfall: Schluss mit der Hobbyjagd

Bei einer Jagd auf Wildschweine im Main-Tauber-Kreis hat ein 74-jähriger Jäger am Sonntagabend (24.8.2014) einen 44-jährigen Mann erschossen. „Schusswaffen gehören nicht in die Hände von Freizeitjägern, die diese völlig unkontrolliert benutzen können“, fordert Kurt Eicher, Biologe und Sprecher der Initiative zur Abschaffung der Jagd. Vor dem Hintergrund einer ganzen Reihe von Jagdunfällen und Straftaten mit Jägerwaffen fordert die Initiative zur Abschaffung der Jagd: Abschaffung der Hobbyjagd jetzt! Gerade bei den so genannten Erntejagden, …
26.08.2014
18:28
Wehrdienst ohne Waffe: 50 Jahre Bausoldaten in der DDR
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Wehrdienst ohne Waffe: 50 Jahre Bausoldaten in der DDR

Bundesstiftung Aufarbeitung erinnert an die Bausoldatenbewegung Berlin, 26.08.2014. Am 7. September 1964 trat die Bausoldatenverordnung der DDR in Kraft. Diese ermöglichte es pazifistisch eingestellten Wehrpflichtigen, ihren 18-monatigen Wehrdienst bei den Baueinheiten der Nationalen Volksarmee (NVA) abzuleisten. Die Bausoldaten trugen keine Waffen, leisteten statt des Fahneneides ein leicht abgewandeltes Gelöbnis und hatten Spatenysmbole auf ihren Uniformen. „Die Entscheidung für den Dienst als Bausoldat in der NVA war die Wahl zwischen e…
26.08.2014
18:36
Bild: Persönliche Haftung der Geschäftsführung?Bild: Persönliche Haftung der Geschäftsführung?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Persönliche Haftung der Geschäftsführung?

Viele denken, dass durch die Gründung einer Firma als juristische Person eine persönliche Haftung als Geschäftsführer nicht mehr in Frage kommt. Das ist zwar grundsätzlich richtig, aber es wäre zu einfach, wenn es keine Ausnahmen gäbe. So hat die Rechtsprechung schon in vielen Fällen eine so genannte Durchgriffshaftung, also eine persönliche Haftung der Geschäftsleitung einer juristischen Person bejaht. Dann nämlich, wenn der Geschäftsleitung selbst ein Verschulden in der Unternehmensführung nachgewiesen oder unterstellt werden kann. Ein hü…
26.08.2014
18:46
Bild: Lettland - Eine europäische Perle, 02.09.2014, NeustadtBild: Lettland - Eine europäische Perle, 02.09.2014, Neustadt
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Regionalbüro Lübeck

Lettland - Eine europäische Perle, 02.09.2014, Neustadt

Am Dienstag, den 02.09.2014 wird Herr Caune im Gespräch mit Matthias Thoms, Forenleiter der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, über ein Land sprechen, welches im deutschen Alltag trotz seiner kulturellen Vielfalt und seiner historischen Verbindungen wenig präsent ist. Besonders bekannt ist Lettland für seine Folklore und Volksmusik - Kultur. In ihr spielen vorchristliche Vorstellungen der altlettischen Religion eine zentrale Rolle. Die Analogie zur Neustädter Trachtenwoche bildet das alle vier Jahre in Riga stattfindende Sängerfest,…
26.08.2014
19:10