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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2012

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‚Nach dem Spiel ist vor dem Spiel’ - Rio+20 lässt viele Fragen offen – SusCon bietet konkrete Antworten

Während in Spanien noch die EM-Euphorie herrscht, haben nach der Rio+20-Konferenz die Aufräumarbeiten begonnen. Statt über die wenig greifbaren Ergebnisse zu jammern, gilt es nun die „Guten“ ins Töpfchen zu werfen, Spreu von Weizen zu trennen – und noch viel mehr: Die ursprüngliche Intention zu erfüllen und die Schaffung einer Green Economy zu realisieren. Die internationale Staatengemeinschaft hat sich zwar einmal mehr als weitgehend handlungsunfähig präsentiert, aber in vielen Vor- und Parallelveranstaltungen sind zukunftsweisende Vorschlä…
11.07.2012
14:47
Bild: So wird das nichts mit der KriseBild: So wird das nichts mit der Krise
Agenda 2011 - 2012

So wird das nichts mit der Krise

Lehrte, 11. Juli 2012 Wer glaubt mit den heutigen Mitteln die Probleme der Zukunft lösen zu können befindet sich auf dem Holzweg. Wir stehen vor einer neuen Ära und bemerken es nicht. Die reichsten Länder der Welt sind am höchsten „überschuldet“, weil „ihr“ angebliches Vermögen in den Händen der Hochfinanz, Finanz- und Vermögenseliten, Millionären und Milliardären liegt. Der Reichtum liegt weltweit in den Händen von rund einem Prozent der Erwachsenen. Die Schuldenstaaten verbürgen untereinander Rettungsschirme und ESM, ohne dazu wirtschaftlic…
11.07.2012
14:50
Bild: Bundesregierung- kein Interesse an SchuldenabbauBild: Bundesregierung- kein Interesse an Schuldenabbau
Volker Schmidt Verbundenheitstraining

Bundesregierung- kein Interesse an Schuldenabbau

Die Bundesregierung hat kein Interesse am Abbau der Staatsschulden. Das ist die Erkenntnis von Volker Schmidt. 3 Jahre arbeitete der Synergetik Therapeut an Konzepten, mit denen öffentliche Ausgaben von Staat und Kommunen auf ein Minimum reduziert werden können. Im Januar 2012 verschickte er dann die Infomappe „Europamodell- Deutschland in 18 Jahren schuldenfrei“ an Bundeskanzlerin Merkel und verschiedene Bundesministerien. Weil Justiz und Bildung nicht dem Bund, sondern den Ländern unterstehen, bekamen auch Ministerien in Thüringen die Infom…
11.07.2012
15:52
Bild: Dienstleistungsrichtlinie: Umsetzung ungenügend!Bild: Dienstleistungsrichtlinie: Umsetzung ungenügend!
Europa-Kontakt Informations- und Verlagsgesellschaft mbH

Dienstleistungsrichtlinie: Umsetzung ungenügend!

Die „Bolkestein-Richtlinie“ über Dienstleistungen im europäischen Binnenmarkt war einer der am heftigsten umstrittenen EU-Rechtsakte und gilt als mitverantwortlich für das Scheitern des EU-Verfassungsvertrags. Viele Bürger in Frankreich und den Niederlanden befürchteten Lohndumping und weitere Nachteile. Sie protestierten gegen Bolkestein und votierten gegen die EU-Verfassung. Nur zögerlich und unter Widerständen nahmen die Mitgliedstaaten den Rechtsakt schließlich doch an. Nun zeigt sich, daß auch die Umsetzung problematisch ist: Die Länder …
11.07.2012
16:32
Piraten im Land begrüßen Ermittlungen gegen Mappus
Piratenpartei Baden-Württemberg

Piraten im Land begrüßen Ermittlungen gegen Mappus

Im Zusammenhang mit dem umstrittenen Rückkauf des Energieversorgers EnBW hat die Staatsanwaltschaft in Stuttgart ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue gegen den früheren Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg Stefan Mappus (CDU) eingeleitet. Nach einem Gutachten des Landesrechnungshofs habe das Land für die EnBW-Aktien mindestens 840 Millionen Euro zu viel gezahlt. Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt den überfälligen Schritt der Stuttgarter Staatsanwaltschaft. Den Verdacht auf Korruption hatte die Partei …
11.07.2012
16:50
Bild: FDP: Einwilligungslösung muss ins neue Meldegesetz zurückBild: FDP: Einwilligungslösung muss ins neue Meldegesetz zurück
FDP im Rat der Stadt Bochum

FDP: Einwilligungslösung muss ins neue Meldegesetz zurück

Die FDP im Rat erwartet vom weiteren Gesetzgebungsverfahren, dass die Einwilligungslösung ins Meldegesetz zurückkehrt. Auch in Bochum war Kritik an dem vom Bundestag verabschiedeten Gesetzentwurf aufgekommen. Ein Bürger hatte sich sogar an die Ratsvertreter gewandt und dafür plädiert, dass die Stadt Bochum notfalls dem neuen Meldegesetz nicht folgt. „Wir haben dem Bürger zeitnah eine Antwort gegeben, in der wir sachlich unsere Einschätzung des Meldegesetzes mitgeteilt haben“, so Felix Haltt, Sprecher der FDP im Rat. „Bei einer ehrlichen und u…
11.07.2012
16:53
Bild: Hunger: Äthiopiens neue Waffe zur Vertreibung indigener VölkerBild: Hunger: Äthiopiens neue Waffe zur Vertreibung indigener Völker
Survival International Deutschland e.V.

Hunger: Äthiopiens neue Waffe zur Vertreibung indigener Völker

Survival International hat beunruhigende Berichte von Angehörigen mehrerer indigener Völker des Unteren Omo-Tals in Äthiopien erhalten, die beschreiben, wie die Regierung ihr Saatgut zerstört, um sie zu zwingen, ihr Land zu verlassen und in vorgesehene Umsiedlungsgebiete zu ziehen. Die Hirten-Völker Suri, Bodi und Mursi, sowie das Jäger und Sammler-Volk der Kwegu sind am stärksten von den Landnahmen betroffen. Viele Familien sind verzweifelt und müssen nun ohne Hirse auskommen. Auch ihr Weideland wird von der Regierung für Zuckerrohr- und P…
11.07.2012
17:12
Bild: Schiffsfonds in der Krise – Gespräche in der HauptstadtBild: Schiffsfonds in der Krise – Gespräche in der Hauptstadt
IVA Rechtsanwalts AG

Schiffsfonds in der Krise – Gespräche in der Hauptstadt

Die finanzielle Lage von Schiffsfonds wird immer katastrophaler. Mehr und mehr Investoren ziehen sich aus dem Anlagesegment zurück. Von Kritik bleibt auch die Commerzbank nicht verschont, die dem Investitionszweig Schiffsfonds gänzlich den Rücken kehrt. Immer mehr Reeder fürchten um ihre Existenz. Von den in der Branche herrschenden Problemen sind jedoch nicht nur die Reeder betroffen, sondern auch Privatanleger wie die der Schiffsfonds MS Annabelle Schulte und MS Laura Schulte. Bei den beiden Fonds eröffnet das Amtsgericht Hamburg dieser Ta…
12.07.2012
17:36
Können Interessenvertreter dem Allgemeinwohl dienen?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Können Interessenvertreter dem Allgemeinwohl dienen?

Was soll man davon halten? Kurz vor der Abstimmung im wenig besetzten Bundestag wird der Entwurf der Neufassung des Meldegesetzes im zuständigen Ausschuß zugunsten der Werbe- und Adreßhändler-Lobby geändert. Die Daten der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sollen danach von den Meldebehörden ohne Wissen und Zustimmung der Betroffenen an profitorientierte Privatunternehmen verhökert werden können. Dieser Winkelzug verstärkt erneut die inzwischen ohnehin erheblichen Zweifel der Bürgerinnen und Bürger an der Verläßlichkeit unserer sogenannten V…
12.07.2012
17:38
Bild: Artikelserie Schimmel - Teil 6Bild: Artikelserie Schimmel - Teil 6
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

Artikelserie Schimmel - Teil 6

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor über die wichtigsten Fragen rund um Mietminderung, Kündigung und Schadensersatz wegen Schimmel in der Wohnung. Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr Wohnungen und Häuser werden mit hoch isolierenden Fenstern ausgestattet. Durch neue technische Möglichkeiten wird der Luftzug durch Fensterrahmen und Fensterläden und Haus- und Wohnungstüren auf ein Mindestmaß eingeschränkt. Energiesparen ist derzeit das höchste Gebot. Ohne ausreichende B…
12.07.2012
17:39
Bild: BGH Urteile - Clerical Medical (CMI) zu Schadensersatz verurteiltBild: BGH Urteile - Clerical Medical (CMI) zu Schadensersatz verurteilt
KAP

BGH Urteile - Clerical Medical (CMI) zu Schadensersatz verurteilt

München, den 11.7.2012 - Die lang erwarteten ersten Urteile des Bundesgerichtshofes (BGH) in Sachen Clerical Medical (CMI) sind gesprochen und sie hätten für die Anleger nicht besser ausfallen können. Wie die auf Kapitalanlagerecht spezialisierte Kanzlei KAP Rechtsanwälte berichtet, erkennt der BGH sowohl Schadensersatzansprüche gegen den britischen Lebensversicherer als auch die Leistungsverpflichtung aus den Verträgen an und bestätigt damit praktisch sämtliche für den Anleger positiven Urteile die durch diverse Oberlandesgerichte in den let…
12.07.2012
18:09
Bild: Auer Witte Thiel: Mietrechtänderungsgesetz soll Vermieter besser schützenBild: Auer Witte Thiel: Mietrechtänderungsgesetz soll Vermieter besser schützen
Auer Witte Thiel Rechtsanwälte

Auer Witte Thiel: Mietrechtänderungsgesetz soll Vermieter besser schützen

Auer Witte Thiel: Gesetzesentwurf will das Mietrecht an die aktuellen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verhältnisse anpassen München – Juli 2012: Auer Witte Thiel informiert: Der Referentenentwurf für ein „Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln“ (MietRÄndG) sieht vor, das Mietrecht an aktuelle Gegebenheiten anzupassen und die Interessen sowohl des Vermieters als auch des Mieters in ein ausgewogenes Verhältnis zu bringen. Ein wichtiger und notwendig…
12.07.2012
18:10
Europäische Agentur für Flugsicherheit präsentiert sich in England
MEDIA CONSULTA International Holding AG

Europäische Agentur für Flugsicherheit präsentiert sich in England

MEDIA CONSULTA organisiert Teilnahme an Messe Berlin, 12. Juli 2012. Vom 13. bis 15. Juli ist die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) bei der Farnborough International Airshow, einer der wichtigsten Luftfahrtmessen der Welt, in der Nähe von London vertreten. Seit Jahren betreut die Unit Event von MEDIA CONSULTA die EASA erfolgreich im Veranstaltungsbereich. Wie bereits auf der Branchenmesse EBACE im Mai diesen Jahres in Genf ist die EASA ebenfalls bei der Farnborough International Airshow mit von der Partie. Dort präsentiert sie …
12.07.2012
18:39
Bild: Von der Abschaffung der VerantwortungBild: Von der Abschaffung der Verantwortung
akellner

Von der Abschaffung der Verantwortung

Im Streit um die Beschlüsse des Euro-Gipfels stellt sich die Grundfrage der Verantwortung Verantwortung kommt selten allein Mit der Verantwortung ist das so eine Sache. Man kann sie annehmen, übernehmen, abwälzen oder unter ihrer Last ersticken. In jedem Fall kommt Verantwortung selten allein; üblicherweise ist sie die Rückseite irgendeiner Kompetenz, einer Position, einer Möglichkeit, die man erhält oder sich selbst schafft. Verantwortung kann demnach - im besten Falle - ein Korrektiv für das eigene Handeln darstellen - je mehr Verantwortu…
12.07.2012
18:51
Bild: Schiffsfonds – Krise: Lloyd lagert „Schrott“-Fondsschiffe ausBild: Schiffsfonds – Krise: Lloyd lagert „Schrott“-Fondsschiffe aus
Rechtsanwälte Hänssler & Häcker-Hollmann

Schiffsfonds – Krise: Lloyd lagert „Schrott“-Fondsschiffe aus

Wie die Financial Times Deutschland in deren Montagsausgabe sowie das Fondstelegramm und die Fondszeitung in deren aktuellen Ausgaben übereinstimmend berichten, plant der Schiffsfonds Initiator Lloyd Fonds die Ausgliederung von insgesamt 16 in Schieflage geratener Schiffsgesellschaften. Die deutlich unter den wirtschaftlichen Erwartungen gebliebenen Lloyd Fonds Containerschiffe sollen demnach in einer Auffanggesellschaft namens „Ocean 16“ eingegliedert werden. Unabhängig davon, ob dieser Coup der Lloyd Fonds von Erfolg gekrönt sein wird oder …
12.07.2012
18:55
Bild: Back to Life e.V. vergibt erneut 100 Patenschaften für bisher chancenlose Mädchen in NepalBild: Back to Life e.V. vergibt erneut 100 Patenschaften für bisher chancenlose Mädchen in Nepal
Hasselkus PR Social Media & Public Relations

Back to Life e.V. vergibt erneut 100 Patenschaften für bisher chancenlose Mädchen in Nepal

Bad Homburg, 12. Juli 2012 - Auch in diesem Jahr sucht Back to Life e.V. 100 Paten für Mädchen aus den ärmsten Bevölkerungsschichten Nepals. Damit soll das Projekt Schulausbildung für Mädchen in Nepal auch im dritten Jahr erfolgreich fortgeführt werden. „Mit einem monatlichen Patenbeitrag von 20 Euro erhält ein bisher chancenloses nepalesisches Mädchen die Möglichkeit, ihre Zukunft durch Bildung grundlegend zu verändern und ein selbstbestimmtes, würdevolles Leben zu führen“, so Stella Deetjen, Gründerin und Projektleiterin in Nepal. „Wir hoff…
12.07.2012
19:02
Bild: Islamismus in TschetschenienBild: Islamismus in Tschetschenien
Optimus Verlag

Islamismus in Tschetschenien

„Der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.“ Dieses Zitat aus dem Oktober 2010 ist wohl einer der am kontroversesten diskutierten Sätze aus der Amtszeit des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff. Erst kürzlich bekam die Debatte um den Islamismus in Deutschland neuen Zündstoff. Konservativislamische Salafisten verteilten im Mai den Koran in vielen deutschen Großstädten und sorgten damit für einen Aufschrei in den Medien. Doch nicht nur im Westen Europas löst der Islamismus Skepsis oder sogar Angst aus. In Russland war der wiederer…
12.07.2012
19:18
Hightech mit Nervenzellen soll Tierversuche reduzieren
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Hightech mit Nervenzellen soll Tierversuche reduzieren

Menschen für Tierrechte stellen tierversuchsfreie Forschungen vor InVitroJobs.com, das Wissenschaftsportal des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte, präsentiert wieder ein innovatives Forscherteam: Die Arbeitsgruppe „Umwelttoxikologische Risikoabschätzung und humane Sphärenmodelle“ des Leibniz-Instituts für Umweltmedizinische Forschung (IUF) der Universität Düsseldorf. Mit modernsten Methoden werden hier gefährliche Substanzen auf Nervenzellschädigungen getestet und dadurch Tierversuche reduziert. Die Arbeitsgruppe unter der Leitung von…
12.07.2012
20:12
Sachverständiger muss Gutachten mündlich erläutern
Koenen Rechtsanwälte

Sachverständiger muss Gutachten mündlich erläutern

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts mit Bedeutung für Sachverständige in Bauprozessen Essen, Juli 2012. In einem Fall aus dem Arzthaftungsrecht hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG, Beschluss vom 17.01.2012, 1 BvR 2728/10) der Verfassungsbeschwerde Recht und das Verfahren damit zurück an das Landgericht gegeben. Hintergrund war der Antrag des Klägers auf mündliche Erläuterung des Sachverständigengutachtens, welcher sowohl vom Landgericht als auch vom Oberlandesgericht abgelehnt worden war. Beide Gerichte waren davon ausgegangen, d…
13.07.2012
12:00
Bild: CLLB Rechtsanwälte prüfen Schadenersatzansprüche für Anleger des AXA ImmoselectBild: CLLB Rechtsanwälte prüfen Schadenersatzansprüche für Anleger des AXA Immoselect
CLLB Rechtsanwälte

CLLB Rechtsanwälte prüfen Schadenersatzansprüche für Anleger des AXA Immoselect

München, den 12.07.2012 – Das Landgericht Frankfurt am Main hat in seinem Urteil vom 23.03.2012 (Az.: 2-19 O 334/11) entschieden, dass ein Anleger eines offenen Immobilienfonds über die im Zusammenhang mit einer Aussetzung der Anteilsrücknahme bestehenden Kapitalverlustrisiken aufgeklärt werden muss. Unterbleibt eine derartige Aufklärung, so macht sich die beratende Bank grundsätzlich schadenersatzpflichtig. Dieses Urteil ist auch für die Anleger des AXA Immoselect von Bedeutung. Die Krise der offenen Immobilenfonds hatte auch den AXA Immose…
13.07.2012
12:06
Startschuss: Offene Diskussionsrunde mit der Bundesvereinigung gegen Fluglärm und den Piraten aus Siegburg
Piratenpartei Rhein-Sieg

Startschuss: Offene Diskussionsrunde mit der Bundesvereinigung gegen Fluglärm und den Piraten aus Siegburg

Siegburg, 09.07.2012 Die Crew “Siegburgpiraten” der Piratenpartei lädt zu einer Diskussion mit Albert Müller von der Inititative “Bundesvereinigung gegen Fluglärm” ein. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 18.07.2012 um 19.30, in der Gaststätte “Peperoni”, Orestediastr. 18 in Siegburg, statt. „Durch die von der Stadt Siegburg angestrebte Verfassungsklage wird das Thema Fluglärm über Stadt- und Kreisgrenzen hinaus Aufmerksamkeit erhalten”, so Stefan Pfeil, einer der beiden Crewsprecher der “Siegburgpiraten”. „Im Anschluss an die Diskuss…
13.07.2012
12:06
Bild: Schiffsfonds-Krise: MPC Santa B-Schiffen droht wirtschaftlicher UntergangBild: Schiffsfonds-Krise: MPC Santa B-Schiffen droht wirtschaftlicher Untergang
Rechtsanwälte Hänssler & Häcker-Hollmann

Schiffsfonds-Krise: MPC Santa B-Schiffen droht wirtschaftlicher Untergang

Die weltweit um sich greifende Krise auf dem Markt geschlossener Schiffsfondsbeteiligungen reißt nicht ab. Kaum eine Woche vergeht, in der die Anleger geschlossener Schiffsfondsbeteiligungen nicht mit Hiobsbotschaften über in deutliche Schräglage geratene Fondsschiffe konfrontiert werden. Aktuell betroffen: Die Anleger des 2005 von MPC Capital aufgelegten Schiffsfonds MPC Santa B-Schiffe. Wie das Fondstelegramm in dessen aktuellen Ausgabe berichtet, sollen die MPC Santa B Schiffsondsaleger im Spätsommer diesen Jahres über ein Sanierungskonzep…
13.07.2012
12:19
Bild: Dürfen Betriebsräte pauschal entlohnt werden?Bild: Dürfen Betriebsräte pauschal entlohnt werden?
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

Dürfen Betriebsräte pauschal entlohnt werden?

Wie der Spiegel in seiner Ausgabe vom 5.12.2011 und andere Medien berichten, ermittelt die Staatsanwaltschaft derzeit gegen den Betriebsratschef von Opel, Klaus Franz, wegen Untreue wegen der pauschalen Entlohnung von Betriebsräten. Sind diese pauschalen Summen erlaubt? Warum ist eine zusätzliche Vergütung von Betriebsräten überhaupt problematisch? Im Betriebsverfassungsgesetz (§ 37) steht, dass die Tätigkeit eines Betriebsrats grundsätzlich unentgeltlich und ehrenamtlich ist. Der Betriebsrat wird bei Fortzahlung seines Lohns von der Arbeit …
13.07.2012
12:41
Bild: Neuer Report: Kritische Bewertung von Chinas „Menschenrechts-Aktionsplan“Bild: Neuer Report: Kritische Bewertung von Chinas „Menschenrechts-Aktionsplan“
igfm

Neuer Report: Kritische Bewertung von Chinas „Menschenrechts-Aktionsplan“

Während die chinesische Regierung an der Herausgabe ihres zweiten „Menschenrechts-Aktionsplans“ (2012-2015) arbeitet, verfaßte das TCHRD am Rande der 20. Tagung des UN-Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen in Genf eine kurze Gegendarstellung zu dem ersten Menschenrechts-Aktionsplan (2009-2010) (National Human Rights Action Plan/NHRAP) Chinas. Der Bericht des TCHRD mit dem Titel "Der Plan, den es niemals gab: Eine Neueinschätzung von Chinas Bericht über den NHRAP (2009-2010)" untersucht einige der Behauptungen, die die chinesische Regier…
13.07.2012
12:44
Facebook-Partys überfordern Landesregierung
Piratenpartei Baden-Württemberg

Facebook-Partys überfordern Landesregierung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Landesregierung auf, bei polizeilichen Maßnahmen die Verhältnismäßigkeit zu wahren. »Die bislang gezeigte Härte bei so genannten ›Facebook-Partys‹ halten wir für unverantwortlich,« so Ute Hauth, stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei Baden-Württemberg. Unorganisierte, öffentliche Partys, bei denen nicht einmal Verantwortliche zu finden sind, stellen die Polizei im Land vor vollkommen neuartige Probleme [1]. Um dem entgegenzuwirken, greift sie daher auf unkonventionelle [2] und auch voll…
13.07.2012
12:56
Interview mit Bundesministerin Dr. Kristina Schröder zur geplanten Frauenquote für Unternehmen
International Trade News

Interview mit Bundesministerin Dr. Kristina Schröder zur geplanten Frauenquote für Unternehmen

Bundesfrauenministerin Kristina Schröder ist keine Freundin einer starren gesetzlichen Frauenquote für die Wirtschaft. Stattdessen will sie mit der sogenannten ‘Flexi-Quote’ die Unternehmen gesetzlich dazu verpflichten, sich individuelle Quotenziele für die eigenen Führungsetagen zu setzen. Rückendeckung hat die Ministerin dem Vernehmen nach erst kürzlich von Bundeskanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer erhalten. Das Gros der Frauenverbände und auch das parteiübergreifende Bündnis der ‘Berliner Erklärung für mehr Geschlechtergere…
13.07.2012
12:59
Bild: Europamodell- so werden Staatsschulden abgebaut und die Eurokrise gelöstBild: Europamodell- so werden Staatsschulden abgebaut und die Eurokrise gelöst
Volker Schmidt Verbundenheitstraining

Europamodell- so werden Staatsschulden abgebaut und die Eurokrise gelöst

ESM und Fiskalpakt reichen nicht, um die Eurokrise zu meistern, sagt der Synergetik Therapeut Volker Schmidt (Thüringen). Soll die Schuldenkrise auf Dauer gelöst werden, muss das von ihm entwickelte Europamodell hinzukommen. Im Europamodell entstehen Strukturen, mit deren Hilfe Menschen gemeinsam ihre Konflikte und Probleme lösen. Das reduziert Stress, vermeidet Krankheiten und verhindert Folgekosten im mehrstelligen Milliardenbereich. Miteinander, Wohlbefinden und der allgemeine Gesundheitszustand der Bevölkerung wird besser. Im Gesundheitss…
13.07.2012
13:09
Bild: Ulrike Müller, MdL: Jetzt geht es bei Fahad Sidiqi um MenschlichkeitBild: Ulrike Müller, MdL: Jetzt geht es bei Fahad Sidiqi um Menschlichkeit
Ulrike Müller, MDL

Ulrike Müller, MdL: Jetzt geht es bei Fahad Sidiqi um Menschlichkeit

Ulrike Müller: Jetzt geht es bei Fahad Sidiqi um Menschlichkeit 13.07.2012 | München/Augsburg (de) Die Augsburger Betreuungsabgeordnete der FREIEN WÄHLER Landtagsfraktion, Ulrike Müller, kämpft für den Popmusiker Farhad Sidiqi aus Afghanistan. Der junge Mann, dessen Asylantrag abgelehnt wurde, wandte sich mit Hilfe vieler Unterstützer mit einer Petition an den Bayerischen Landtag. Müller unterstützt die Eingabe des jungen Mannes ausdrücklich. "Fahad Sidiqi braucht jetzt unseren besonderen Schutz. Die Todesdrohungen gegen den jungen Mann si…
13.07.2012
13:10
Bild: Clerical Medical – BGH stärkt Anlegerrechte: Klagewelle erwartet - CLLB vertritt geschädigte AnlegerBild: Clerical Medical – BGH stärkt Anlegerrechte: Klagewelle erwartet - CLLB vertritt geschädigte Anleger
CLLB Rechtsanwälte

Clerical Medical – BGH stärkt Anlegerrechte: Klagewelle erwartet - CLLB vertritt geschädigte Anleger

München, den 12. Juli 2012: Der Bundesgerichtshof hat in der Verhandlung am 05. Juli 2012 Klartext gesprochen. Der IV. Senat hatte in mehreren Verfahren gegen Clerical Medical (CMI) darüber zu entscheiden, welche Ansprüche Versicherungsnehmern, die bei CMI kreditfinanzierte Lebensversicherungen (Produkt „Wealthmaster Noble“)abgeschlossen hatten, gegen Clerical Medical zustehen. Clerical Medical hatte in der Vergangenheit tausende Anleger für kreditfinanzierte Lebensversicherungen geworben. Hierbei sollte ein Bankdarlehen aufgenommen werden,…
13.07.2012
19:23
Bild: Ende der Schlüsseldienst AbzockeBild: Ende der Schlüsseldienst Abzocke
Fachbuchverlag Bübl

Ende der Schlüsseldienst Abzocke

(Wien) Der österreichische Schlossermeister Michael Bübl stellt sich auf die Seite der oftmals abgezockten Schlüsseldienst Kunden und veröffentlicht seinen Bestseller Geheimwissen Schlüsseldienst als eBook. Ab nun ist es für alle Ausgesperrten möglich auch unterwegs sich über die Arbeitsweisen der Schlüsseldienste zu informieren. Ein abgebrochener oder verlorener Schlüssel, und daher vor der verschlossener Wohnung zu stehen, womöglich am Wochenende ist für Leser dieses Ratgebers kein Schrecken mehr. „Man hört immer wieder von Beträgen über 40…
13.07.2012
19:28
Bild: Straßenkultur als Jugendphänomen unserer Zeit: Van Strijens Standardwerk frühzeitig sichernBild: Straßenkultur als Jugendphänomen unserer Zeit: Van Strijens Standardwerk frühzeitig sichern
ibidem-Verlag

Straßenkultur als Jugendphänomen unserer Zeit: Van Strijens Standardwerk frühzeitig sichern

Straßenkultur ist mittlerweile ein in Europa allgegenwärtiges Phänomen. Seit Jahren tauchen regelmäßig Medienberichte über nicht nachvollziehbare Exzesse unter Jugendlichen auf: Gruppenvergewaltigungen, Tauschsex, bewaffnete Überfälle. Es stellt sich heraus, dass die Jugendlichen, die sich solcher Delikte schuldig machen, nahezu immer Teil der Straßenkultur sind. Sie sind, den reißerischen Medienberichten zum Trotz, aber alles andere als typisch für das, was Straßenkultur ausmacht. Frank van Strijen legt zum Umgang mit den betroffenen Jugend…
13.07.2012
19:29
Bild: „Wir suchen die hundert Besten“ – Waldorfschulen investieren in LehrerbildungBild: „Wir suchen die hundert Besten“ – Waldorfschulen investieren in Lehrerbildung
Bund der Freien Waldorfschulen e.V.

„Wir suchen die hundert Besten“ – Waldorfschulen investieren in Lehrerbildung

Stuttgart, 13. Juli 2012/CMS. Der Bund der Freien Waldorfschulen (BdFWS) reagiert auf die geplanten Lehrerstellenstreichungen in Baden-Württemberg mit der Kampagne „Wir suchen die hundert Besten“. Am 20. Juli 2012 können sich Lehramtsanwär­terInnen dafür bei einem Assessment Center in Stuttgart qualifizieren. „Wir suchen begeisterte Pädagogen“, kündigt BdFWS-Vorstandsmitglied Henning Kullak-Ublick die Kampagne der Waldorfschulen an, mit der sie auf die geplanten Stellenstreichungen in Baden-Württemberg reagieren. „Wir brauchen an unseren Sch…
13.07.2012
19:33
Bild: Dauerbrenner HeizkostenabrechnungBild: Dauerbrenner Heizkostenabrechnung
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

Dauerbrenner Heizkostenabrechnung

Wie muss der Vermieter abrechnen, wenn aufgrund fehlender Messgeräte eine verbrauchsabhängige Abrechnung nicht möglich ist? Der Bundesgerichtshof hat dem Mieter einen Schadensersatzanspruch zugebilligt. Der Mieter kann grundsätzlich den Schaden geltend machen, der ihm durch die nicht verbrauchsabhängige Abrechnung entsteht (so der BGH zuletzt in einem Urteil v. 31.10.07, Az. VIII ZR 261/06). Im entschiedenen Fall war vertraglich eine Abrechnung der Kosten von 70 % nach Verbrauch und 30 % nach Wohnfläche vereinbart. Da die Kosten nicht erfass…
13.07.2012
19:38
Korrektur: Offene Diskussionsrunde mit der Bundesvereinigung gegen Fluglärm und den Piraten aus Siegburg
Piratenpartei Rhein-Sieg

Korrektur: Offene Diskussionsrunde mit der Bundesvereinigung gegen Fluglärm und den Piraten aus Siegburg

Siegburg, 13.07.2012 In der Pressemitteilung "Startschuss: Offene Diskussionsrunde mit der Bundesvereinigung gegen Fluglärm und den Piraten aus Siegburg" vom 09.07.2012 befindet sich ein Fehler. Der Referent Albert Müller ist vom OV Siegburg der Lärmschutzgemeinschaft Flughafen Köln/Bonn e.V. und nicht wie ursprünglich angekündigt von der Bundesvereinigung gegen Fluglärm. Bei der Bundesvereinigung gegen Fluglärm wurde angefragt, ob sie einen eigenen Vertreter zur Diskussionsrunde entsenden möchten.
16.07.2012
17:31
Bild: Chinesischer Polizeioffizier tötet einen buddhistischen MönchBild: Chinesischer Polizeioffizier tötet einen buddhistischen Mönch
igfm

Chinesischer Polizeioffizier tötet einen buddhistischen Mönch

Am 1. Juli wurde die Leiche des 43jährigen Drakmar Phelgye von seinen Mitbrüdern in der Nähe einer Polizeistation in Tsapon gefunden. Er gehörte dem Kloster Jachung an, für dessen Buchhaltung er zuständig war. Und diese Tätigkeit erwies sich als fatal für ihn. Pelgye stammt aus dem Dorf Drakmar im Bezirk Bayan Khar (chin. Hualong), TAP Tsoshar (chin. Haidong), Provinz Qinghai, ehemals Amdo. Nachdem er am 20. Juni plötzlich verschwunden war, begab sich eine Gruppe von Mönchen des Klosters Jachung (chin. Xaichong) auf die Suche nach ihm. Sch…
16.07.2012
17:32
Ponyhof Staaken - Lösung in Sicht
Fraktion der PIRATEN in der BVV Spandau von Berlin

Ponyhof Staaken - Lösung in Sicht

Im Nachgang der Pressemitteilung von Emilio Paolini mit der GPS vom 25.06.2012 sind zwischenzeitlich viele Dinge geklärt worden. Sowohl die am 11.07.2012 von der Spandauer SPD-Fraktion einberufene Sondersitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtangelegenheiten als auch das ebenfalls von der SPD veranstaltete Pressegespräch vom 13.07.2012 machten dies deutlich. Die Ponyhofaffaire hat ihren Höhepunkt offenbar überschritten. Alle Beteiligten haben zu einem sachlichen Tonfall gefunden, wobei ein gemeinsames Ziel identifiziert werd…
16.07.2012
17:35
Bild: BundesPressePortal: Parteiübergreifende und bürgernahe Politik-NewsBild: BundesPressePortal: Parteiübergreifende und bürgernahe Politik-News
BundesPressePortal

BundesPressePortal: Parteiübergreifende und bürgernahe Politik-News

Das BundesPressePortal (BPP) ist ein parteiübergreifendes und bürgernahes Presseportal für Bundes-, Landes-, Bezirks-, Kreis- und Orts- Parteien in Deutschland. Grundsätzlich denken, handeln und arbeiten wir nach dem Presse-Kodex. Pressemeldungen, die auf dem BundesPressePortal erscheinen, werden mit ganzer Leidenschaft und voller Hingabe von der Redaktion unterstützt. Beseelt von der Idee: Politische Botschaften ALLEN Bürgern auf VIELEN Wegen zugänglich zu machen, veröffentlichen wir alle Meldungen zusätzlich in unseren Social-Media-Kanälen…
16.07.2012
17:38
Bild: Drei tibetische Mönche wegen “Anstiftung zur Selbstverbrennung” zu langen Haftstrafen verurteiltBild: Drei tibetische Mönche wegen “Anstiftung zur Selbstverbrennung” zu langen Haftstrafen verurteilt
igfm

Drei tibetische Mönche wegen “Anstiftung zur Selbstverbrennung” zu langen Haftstrafen verurteilt

Die chinesischen Behörden verurteilten den Vorsteher eines Klosters in der Provinz Qinghai und zwei seiner Assistenten zu Strafen von neun bis elf Jahren, weil sie angeblich einen anderen Mönch angestiftet hätten, sich selbst zu verbrennen. Die drei Mönche gehören dem Kloster Bongthak im Bezirk Themchen (chin. Tianjun) in der TAP Tsonub (chin. Haixi) an und sollen am Tod von Damchoe Sangpo, einem 40jährigen Mönch, der sich im Februar aus Protest gegen die chinesische Herrschaft angezündet hatte, schuldig sein. „Der Vorsteher des Klosters Bo…
16.07.2012
17:39
Mitgefilmte Hausdurchsuchung: Künstler Tom Sack erhebt Beschwerde in Straßburg
Tom Sack, freischaffender Künstler

Mitgefilmte Hausdurchsuchung: Künstler Tom Sack erhebt Beschwerde in Straßburg

Im Jahr 2008 filmte der heute 30-jährige freischaffende bildende Künstler und ehemalige Kunsthändler Tom Sack aus Rinteln eine bei ihm wegen des Verdachts der Kunstfälschung durchgeführte Hausdurchsuchung mit einer Videokamera und veröffentlichte den Film anschließend im Internet, versehen mit kommentierenden Texteinblendungen. Damit wollte der Beschuldigte gegen die Art und Weise der Strafverfolgung protestieren. Der Film zeigt, wie unzählige Gemälde beschlagnahmt und ohne jede Schutzverpackung mit Polizeifahrzeugen abtransportiert werden. B…
16.07.2012
17:43
Bundespräsident Joachim Gauck neuer Schirmherr von Gemeinsam für Afrika
Gemeinsam für Afrika

Bundespräsident Joachim Gauck neuer Schirmherr von Gemeinsam für Afrika

(BERLIN, 13.07.2012) Zur Übernahme der Schirmherrschaft erklärte Bundespräsident Joachim Gauck: „Jeder ist seines Glückes Schmied, aber wann und wo wir auf diese Welt kommen, wird auf einem anderen Amboss entschieden. Geburtsort und Geburtszeit haben aber sehr viel damit zu tun, welche Chancen Menschen im Leben haben. Stellen Sie sich nur einmal vor, wie es ist, in einen Bürgerkrieg in Afrika geboren zu werden. Gemeinsam für Afrika setzt sich dafür ein, dass Menschen in Afrika ihre Potenziale voll nutzen können. Das Bündnis von Hilfsorganisa…
16.07.2012
17:45