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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2012

Bild: Jan Peifer und Paul Watson bekamen MUT-MedailleBild: Jan Peifer und Paul Watson bekamen MUT-Medaille
Jan Peifer / MBE

Jan Peifer und Paul Watson bekamen MUT-Medaille

In Frankfurt hat am 23.06.2012 die Partei „Mensch Umwelt Tierschutz“ dem investigativen Journalisten Jan Peifer die „MUT-Medaille“ für seine Enthüllungen im Bereich der industriellen Massentierhaltung verliehen. Auch „Sea Shepherd“-Gründer Paul Watson wurde mit der „MUT-Medaille“ für seinen beispielhaften Einsatz zum Schutz der Weltmeere und ihrer Bewohner geehrt. Jan Peifer recherchiert und dokumentiert seit über einem Jahrzehnt Tierschutz-Missstände. Der Enthüllungsjournalist blickt hinter die Kulissen großer Zuchtanlagen, Mastbetriebe un…
26.06.2012
12:27
Bild: Darf ich meine gekauften Eintrittskarten weiter verkaufen?Bild: Darf ich meine gekauften Eintrittskarten weiter verkaufen?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Darf ich meine gekauften Eintrittskarten weiter verkaufen?

Viele werden das Problem kennen: Man kauft Tickets für eine Veranstaltung, die vielleicht erst in Wochen oder Monaten stattfindet, und muss danach feststellten, dass man – aus welchen Gründen auch immer – die Veranstaltung gar nicht besuchen kann. Und nun? Darf ich jetzt also meine EM-Karte weiterverkaufen oder nicht? Typische Juristenantwort: Es kommt darauf an. Der nicht autorisierte Handel mit Eintrittskarten ist insbesondere für Veranstalter von Sportereignissen problematisch. Regelmäßig schließen die Veranstalter daher den Weiterver…
26.06.2012
12:41
Bild: 5fach Nominierung: Deutscher Engagementpreis 2012 für Kampf gegen Mobbing?Bild: 5fach Nominierung: Deutscher Engagementpreis 2012 für Kampf gegen Mobbing?
Ilia Faye

5fach Nominierung: Deutscher Engagementpreis 2012 für Kampf gegen Mobbing?

Essener Autorin 5fach nominiert! Essen: Gleich fünf Nominierungen zur Auszeichnung des ehrenamtlichen Engagements der Essener Autorin Ilia Faye erreichten das Projektbüro Deutscher Engagementpreis, Berlin, in diesem Jahr. Fayes hartnäckiger Einsatz im Kampf gegen Mobbing erfährt durch diese Nominierungen, die aus unterschiedlichsten Teilen Deutschlands eingereicht wurden, eine besondere Anerkennung. Die Industriekauffrau und Autorin wurde aufgrund ihrer unermüdlichen Aufklärungsarbeit über das hohe Gewaltpotential dieses stetig zunehmenden…
26.06.2012
12:47
Bild: Schömberg entwickelt einen Werteindex für die GlücksgemeindeBild: Schömberg entwickelt einen Werteindex für die Glücksgemeinde
Gemeinde Schömberg

Schömberg entwickelt einen Werteindex für die Glücksgemeinde

SCHÖMBERG - Nachhaltige Lebensqualität schaffen – diese Prämisse gilt für Rio wie für Schömberg. Während die UN-Konferenz in Brasilien globale Lösungen suchte, beschäftigten sich Kommunalpolitiker, Kirchen- und Rathausvertreter in der Glücksgemeinde Schömberg damit, wie man nachhaltige Lebensqualität vor Ort schafft. Wie kann Schömberg sein Glückskonzept noch besser im Ort verankern und wie sehen die nächsten Schritte für die Umsetzung aus? Das waren die zentralen Fragen, mit denen sich das aktuelle Schömberger Glückposium beschäftigte. Bürg…
26.06.2012
12:48
Bild: Dem werkstofflichen Recycling gehört die ZukunftBild: Dem werkstofflichen Recycling gehört die Zukunft
Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH

Dem werkstofflichen Recycling gehört die Zukunft

Grüner Punkt übernimmt Remondis-Standort in Genthin / Weiterentwicklung des Betriebs und mehr werkstoffliche Verwertung Köln, 26. März 2012. Die Systec Mixed Plastics GmbH, die neugegründete Tochter der Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH (DSD), wird zum 1. April 2012 den Standort Genthin (Sachsen-Anhalt) der Remondis Plano GmbH mit 30 Mitarbeitern übernehmen. "Wir werden die Anlage ausbauen, fortentwickeln und vor allem das werkstoffliche Recycling stärken", erklärt Michael Wiener, Geschäftsführender DSD-Gesellschafter und Chi…
26.06.2012
12:54
Red Dot Award für die App des Deutschen Bundestages
Babiel GmbH

Red Dot Award für die App des Deutschen Bundestages

Düsseldorf, 26. Juni 2012. Die iPhone App des Deutschen Bundestages, entwickelt in Zusammenarbeit von Bundestag und Babiel GmbH, gewinnt nun auch den RED DOT Communication Design Award in der Kategorie "Mobile & Apps". Nachdem sie mittlerweile schon vier Design Awards gewonnen hat, konnte sich die Anwendung bei 6.823 Einreichungen aus 43 Ländern in 21 Kategorien durchsetzen. Die App überzeugte die Jury nicht nur auf Grund ihres guten Designs und der einfachen Navigation, sondern auch wegen ihrer technischen Raffinesse. „Mit dieser App wollten…
26.06.2012
18:20
Bild: Sonne, Strand und SmartphoneBild: Sonne, Strand und Smartphone
Jobbörse Careesma.at

Sonne, Strand und Smartphone

Österreicher sind mit Urlaubsregelung zufrieden, schaffen es in der Auszeit aber nicht, sich zu entspannen Wien am 26.06.2012. Ich packe in meinen Urlaubskoffer: Badehose, Arbeitstelefon, Firmenlaptop und iPad...? Laut einer aktuellen Umfrage der Jobbörse careesma.at (http://www.careesma.at) unter 510 Jobsuchern fällt es den Österreichern sehr schwer im Urlaub komplett abzuschalten. Knapp die Hälfte der Arbeitnehmer benutzt das Handy für Arbeitszwecke auch in der freien Zeit, 41 Prozent überprüfen E-Mails und 22 Prozent greifen zum Laptop. N…
26.06.2012
18:29
Bild: „Leidfaden“ der Politik – Die SchuldenformelBild: „Leidfaden“ der Politik – Die Schuldenformel
Agenda 2011 - 2012

„Leidfaden“ der Politik – Die Schuldenformel

Lehrte, 26. Juni 2012 Griechenland wird die Krise erst überwinden wenn es seine Politiker überwunden hat. Korruption, Steuerhinterziehung, Bestechung, keine oder niedrige Steuern, Vetternwirtschaft, alte Seilschaften, unbesteuerte Schattenwirtschaft, unversteuerte Kapitalflucht, Bereicherung und Vorteilsnahmen sind nicht nur „Made in Griechenland“ sondern auch Maden in Europa. Das Land ist ausgeblutet und wird sich nicht davon erholen. Die Schuldenformel für Griechenland: Ein von 234 Mrd. Euro auf 200 Mrd. Euro gesunkenes Bruttoinlandsprodukt…
26.06.2012
18:43
Bild: Auszeichnung für Stifter: Friedenstaube würdigt Wirken für sozialen Frieden im RheingauBild: Auszeichnung für Stifter: Friedenstaube würdigt Wirken für sozialen Frieden im Rheingau
Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch

Auszeichnung für Stifter: Friedenstaube würdigt Wirken für sozialen Frieden im Rheingau

Im Rahmen eines kleinen Empfanges auf Schloss Vollrads in Winkel nahm Stiftungsvorsitzender Jean-Dominique Risch im Juni 2012 die Friedenstaube "Kaspar Hauser" des Landshuter Künstlers Richard Hillinger entgegen. 30 dieser Friedenstauben wurden 2008 als Symbol für die 30 Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte gestaltet. Jede Einzelne trägt dabei den Namen einer Persönlichkeit, die sich mit besonderem Engagement für die Wahrung der Menschenrechte eingesetzt hat. Die Friedenstauben „fliegen“ seither von Persönlichkeit zu Persönlic…
26.06.2012
18:47
Bild: Zeitarbeitsbranche bekommt neuen Tarifvertrag über Branchenzuschläge in der ChemieindustrieBild: Zeitarbeitsbranche bekommt neuen Tarifvertrag über Branchenzuschläge in der Chemieindustrie
ES Edgar Schröder Unternehmensberatungsgesellschaft für Zeitarbeit mbH

Zeitarbeitsbranche bekommt neuen Tarifvertrag über Branchenzuschläge in der Chemieindustrie

Die offizielle Pressemitteilung der Verhandlungsgemeinschaft Zeitarbeit (VGZ), bestehend aus den großen Zeitarbeitsverbänden BAP und iGZ, verkündet den aktuellen Tarifabschluss mit der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (IG BCE). Zitat aus der Pressemitteilung: „Kern des Tarifabschlusses ist ein stufenweises Equal Pay, das sich in seinen Grundzügen an dem Abschluss mit der IG Metall vom 22. Mai 2012 orientiert. Vor allem die zeitlichen Staffelungen, also innerhalb welcher Fristen die Branchenzuschläge steigen, sind identisch. …
26.06.2012
18:51
Bild: Tamdings Abschiedsworte: Auf daß Tibet von Tibetern regiert werde, verbrenne ich meinen KörperBild: Tamdings Abschiedsworte: Auf daß Tibet von Tibetern regiert werde, verbrenne ich meinen Körper
igfm

Tamdings Abschiedsworte: Auf daß Tibet von Tibetern regiert werde, verbrenne ich meinen Körper

Mit seinen letzten Worten, ehe er sich aus Protest gegen die chinesische Regierung in Brand setzte, wünschte Tamding Thar, daß Tibet von den Tibetern regiert werden möge. In einem Vierzeiler auf Tibetisch forderte Tamding Thar auch die Rückkehr des Dalai Lama nach Tibet, einen Wunsch, den auch alle anderen 39 Tibeter, die sich seit 2009 verbrannten, äußerten. Er schrieb: „Ich nehme Zuflucht zu den Drei Juwelen - Buddha, Dharma und Sangha. In der Hoffnung, daß Friede auf Erde walten möge, mit der Sehnsucht nach der Rückkehr Seiner Heiligkei…
27.06.2012
12:16
Quintiles auf dem siebten Platz der besten Arbeitgeber Europas
Quintiles Commercial Germany GmbH

Quintiles auf dem siebten Platz der besten Arbeitgeber Europas

Mannheim, 20. Juni 2012. Quintiles ist beim internationalen Great Place to Work® Wettbewerb „Europas Beste Arbeitgeber 2012“ (engl.: „Best Workplaces in Europe 2012“) mit einem siebten Platz der 100 besten europäischen Arbeitgeber ausgezeichnet worden. Ausgezeichnet wurden Unternehmen, die aus Sicht ihrer Beschäftigten eine besonders vertrauenswürdige, wertschätzende und attraktive Arbeitsplatzkultur haben. Der Auszeichnung Quintiles als einer von „Europas Beste Arbeitgeber 2012“ vorausgegangen war eine ausführliche Befragung der Mitarbeiter…
27.06.2012
12:27
Bild: BGH-Urteil: Etappensieg für die FreiberuflichkeitBild: BGH-Urteil: Etappensieg für die Freiberuflichkeit
Gemeinschaft Fachärztlicher Berufsverbände (GFB)

BGH-Urteil: Etappensieg für die Freiberuflichkeit

Mit der Auffassung, dass Ärzte weder als Amtsträger noch als Beauftragte der Krankenkassen einzustufen sind, stärkt das Urteil des Bundesgerichtshofes die Freiberuflichkeit des Arztes, der aufgrund der individuellen, freien Auswahl des Versicherten tätig wird. Aus Sicht der GFB ist es ein Plädoyer für das vertrauensvolle Patienten-Arzt-Verhältnis, das dem Arzt Gestaltungsfreiheit einräumt, anstatt ihn zum Erfüllungsgehilfen der Krankenkassen zu degradieren. „Der ärztliche Anspruch, allein dem Patientenwohl verpflichtet zu sein, ist unantastb…
27.06.2012
12:36
Verletzung der dienstlichen Fürsorgepflicht und Mobbing in der Finanzverwaltung
Whistleblower-Netzwerk e.V.

Verletzung der dienstlichen Fürsorgepflicht und Mobbing in der Finanzverwaltung

Am 27.06.2012 befasst sich der Hessische Landtag mit dem Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zur „Steuerfahnderaffäre“. Genauer: mit dem Mehrheitsbericht von CDU und FDP und den getrennten Minderheitsvoten der Oppositionsfraktionen, die zu gänzlich unterschiedlichen Bewertungen der Vorgänge in der Frankfurter Finanzverwaltung gelangen. Die Koalitionsfraktionen sehen sich in ihrer Ausgangsposition bestätigt, dass sich alle wesentlichen Vorwürfe gegen die Verantwortlichen in der Oberfinanzdirektion und im Ministerium als haltlos erwe…
27.06.2012
12:37
Bild: Erweiterung des Anlegerschutzes- werbende Prominente haften für ihre AussagenBild: Erweiterung des Anlegerschutzes- werbende Prominente haften für ihre Aussagen
Bernd Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Erweiterung des Anlegerschutzes- werbende Prominente haften für ihre Aussagen

Ein früherer Spitzenpolitiker und Inhaber eines Lehrstuhls u.a. für Finanzrecht kann zu Schadensersatz aus Prospekthaftung im engeren Sinne verpflichtet werden, wenn er in einem Prospektbestandteil Aussagen trifft, die dahingehend verstanden werden können, dass er eine vom ihm ausgehende Gewähr für die Sicherheit der Investition und das Gelingen des Anlagegeschäfts bietet. Als Bestandteil eines Anlageprospekts sind auch getrennte Schriftstücke zu werten, die zusammen mit diesem vertrieben werden. Im vorliegenden Fall geht es um Ersatzansprü…
27.06.2012
12:45
Bild: Dr. Lutz Knopek: Fairer Interessenausgleich notwendig. Landwirtschaft ist kein UmweltfrevelBild: Dr. Lutz Knopek: Fairer Interessenausgleich notwendig. Landwirtschaft ist kein Umweltfrevel
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek: Fairer Interessenausgleich notwendig. Landwirtschaft ist kein Umweltfrevel

Zu der Kritik der Kreistagsfraktion der Grünen am Landvolk Göttingen in der Frage der Ausgestaltung des ‚Grünen Bandes‘ erklärt der FDP-Umweltpolitiker Dr. Lutz Knopek: „Es darf durch die Äußerungen der Grünen nicht der Eindruck entstehen, dass landwirtschaftliche Bewirtschaftung den Interessen des Arten- und Umweltschutzes per se entgegenstünde. Unsere Kulturlandschaft ist geprägt durch ein jahrhundertelanges Miteinander von Flächennutzung und Naturschutz. Das ‚Grüne Band Eichsfeld-Werratal‘ vernetzt Lebensräume im alten Grenzgebiet und …
27.06.2012
12:46
Bild: Weitere Bundesförderung für CSR-Projekt: Dr. Lutz Knopek besucht BUPNET GmbH in GöttingenBild: Weitere Bundesförderung für CSR-Projekt: Dr. Lutz Knopek besucht BUPNET GmbH in Göttingen
Dr. Lutz Knopek, MdB

Weitere Bundesförderung für CSR-Projekt: Dr. Lutz Knopek besucht BUPNET GmbH in Göttingen

Erst vor wenigen Wochen hat die Bundesregierung bekanntgegeben, Beratungsangebote der Göttinger BUPNET - Bildung und Projekt Netzwerk GmbH im Bereich Gesundheitsmanagement zu fördern. Bei seinem Besuch des Unternehmens konnte der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek die frohe Nachricht überbringen, dass ein zweites Projekt im Bereich Corporate Social Responsibility (CSR) unterstützt wird. Über den Europäischen Sozialfond (478.686 Euro) und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (65.900 Euro) werden bis zum 31. August 2…
27.06.2012
12:48
Bild: Sieg vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte: „Keine Jagd auf meinem Grundstück!“Bild: Sieg vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte: „Keine Jagd auf meinem Grundstück!“
Magazin Freiheit für Tiere, Verlag Das Brennglas

Sieg vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte: „Keine Jagd auf meinem Grundstück!“

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verkündete am 26.6.2012 sein Urteil, dass die Zwangsmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften gegen die Menschenrechte verstößt. Im Urteil im Fall “Herrmann gegen die Bundesrepublik Deutschland” der Großen Kammer (Beschwerdenummer 9300/07), das rechtskräftig ist, stellte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte heute mit einer Mehrheit der Stimmen eine Verletzung von Artikel 1 Protokoll Nr. 1 (Schutz des Eigentums) zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) fest. Das Verfahren betraf …
27.06.2012
12:53
Rechtsanwalt und Fachanwalt Arbeitsrecht Frankfurt: BAG zur außerordentlichen Kündigung
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Rechtsanwalt und Fachanwalt Arbeitsrecht Frankfurt: BAG zur außerordentlichen Kündigung

Das Bundesarbeitsgericht hat erneut über einen Fall von Entwendung geringwertiger Sachen entschieden. Der Vorreiter all dieser Entscheidungen war der Fall Emmely. Das BAG hält fest, dass die Entwendung von Zigarettenpackungen durch eine Verkäuferin aus dem Warenbestand des Arbeitgebers, auch nach längerer Betriebszugehörigkeit eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen kann. Schwierig ist der Fall auch deswegen, weil der Arbeitgeber zur Überführung Videoüberwachung eingesetzt hat. Hierzu führt das BAG in der Pressemitteilung aus:…
27.06.2012
13:07
Bild: Alles echt - Regionalmarketing-Kampagne Südwestfalens erstmals vorgestelltBild: Alles echt - Regionalmarketing-Kampagne Südwestfalens erstmals vorgestellt
Südwestfalen Agentur

Alles echt - Regionalmarketing-Kampagne Südwestfalens erstmals vorgestellt

Unter dem Titel „Südwestfalen – Alles echt!“ startet im Herbst die Marketing-Kampagne, mit der sich die Region präsentieren und um Fachkräfte werben möchte. In der Krombacher-Brauerei in Kreuztal wurde am Dienstag erstmals öffentlich vorgestellt, wie die Inhalte konkret aussehen sollen. „Wir sind authentisch, wir verstellen uns nicht. Wir sind ehrlich und verlässlich. Das ist die zentrale Botschaft. Wir bieten interessante Unternehmen, tolle Jobs mit guten Perspektiven und hervorragende Lebensbedingungen gerade für Familien“, erläuterte Ralf…
27.06.2012
18:31
Bild: Betreuungsgeld: Wie würden die Kinder entscheiden?Bild: Betreuungsgeld: Wie würden die Kinder entscheiden?
Besser Betreut GmbH

Betreuungsgeld: Wie würden die Kinder entscheiden?

Mütter und Fachkräfte diskutieren online über umstrittenes Gesetz Berlin, 26.06.2012 – Das Betreuungsgeld sei eine einfache und billige Alternative für Eltern aus armen Verhältnissen – so und ähnlich äußern sich Mütter und Tageseltern zum Elterngeld im Gespräch mit der Besser Betreut GmbH. Schnell wurde deutlich, dass die Mehrheit gegen das heftig umstrittene Gesetz ist. Viele Betreut-Kunden berichten einheitlich von Problemen bei der externen Betreuungsplatzsuche. In diesem Zusammenhang wurde auch die Schwierigkeit bei der Jobsuche erwähnt…
27.06.2012
18:44
Bild: Baurechtsspezialist wächst weiterBild: Baurechtsspezialist wächst weiter
Koenen Rechtsanwälte

Baurechtsspezialist wächst weiter

KOENEN RECHTSANWÄLTE: Doppelte Verstärkung für Standort Hannover Essen, Juni 2012. Neben den Standorten Essen, Münster und Bielefeld ist die Baurechtskanzlei KOENEN RECHTSANWÄLTE seit einem guten halben Jahr auch in Hannover vertreten, der Heimatstadt des Baurechtsspezialisten Dr. Andreas Koenen. Zwischenzeitlich ist der Standort Hannover um zwei weitere erfahrene Baurechtler verstärkt worden: Rechtsanwalt Bernhard Motzkus, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, und Dr. Jörn Bringewat. Beide waren zuvor in ortsansässigen mittelständischen…
27.06.2012
18:54
Bild: Landesregierung drückt “Gesetz zur Einführung einer Verfassten Studierendenschaft” durchBild: Landesregierung drückt “Gesetz zur Einführung einer Verfassten Studierendenschaft” durch
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

Landesregierung drückt “Gesetz zur Einführung einer Verfassten Studierendenschaft” durch

Zum heutigen Beschluss des „Gesetzes zur Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft (VS)“ der Landesregierung von Baden-Württemberg erklärt der Landesvorsitzende der Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg, Alexander Schopf: „Das heute im Landtag beschlossene Gesetz scheint auf ideologischer Verblendung der Landesregierung zu fußen, aber nicht auf der angekündigten Politik des Gehörtwerdens. Verfassungsrechtliche Bedenken interessierten genausowenig, wie die wahren Bedürfnisse der Studenten. Die Opposition hatte doch im Parlamen…
27.06.2012
19:05
Bild: Indien: Verbot von Urlaubsresort aber kein Ende der 'Menschensafaris'Bild: Indien: Verbot von Urlaubsresort aber kein Ende der 'Menschensafaris'
Survival International Deutschland e.V.

Indien: Verbot von Urlaubsresort aber kein Ende der 'Menschensafaris'

Das kontroverse Reiseunternehmen Barefoot India hat auf den Andamanen-Inseln einen schweren Rückschlag erlitten. Die indische Regierung verbannte Tourismusunternehmen von einer Pufferzone um das Indigenen-Reservat der Jarawa. Aktivisten bemängeln jedoch eine "verpasste Gelegenheit", da eine illegale Straße durch das Reservat weiterhin für "Menschensafaris" geöffnet bleibt. Barefoot hat erklärt, "sozial verantwortliche Entwicklungen im Tourismus" zu fördern. Doch die Nähe eines Barefoot-Resorts zum Reservat des indigenen Volkes der Jarawa kö…
27.06.2012
19:06
Bild: Breites Expertenbündnis für Betreuungsgeld - Familienorganisationen: „JA zum Betreuungsgeld!“Bild: Breites Expertenbündnis für Betreuungsgeld - Familienorganisationen: „JA zum Betreuungsgeld!“
Initiative Familienschutz

Breites Expertenbündnis für Betreuungsgeld - Familienorganisationen: „JA zum Betreuungsgeld!“

Ein breites Bündnis aus Familienorganisationen, Erziehungsexperten und familiennahen Verbänden hat sich vor der ersten Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag zur Unterstützeraktion „Wir sagen JA zum Betreuungsgeld!“ zusammengeschlossen. Das Bündnis fordert die Einführung des Betreuungsgeldes für Eltern, die ihre ein- und zweijährigen Kinder nicht in einer staatlich subventionierten Kinderkrippe betreuen lassen. Neben der einseitig staatlich geförderten Krippenbetreuung müsse auch die individuell organisierte Kleinkindbetreuung eine, wenigst…
28.06.2012
11:16
Bild: Beglaubigter Handelsregisterauszug wird immer relevanterBild: Beglaubigter Handelsregisterauszug wird immer relevanter
Hadori

Beglaubigter Handelsregisterauszug wird immer relevanter

Wie wichtig ein beglaubigter Auszug aus dem Handelsregister ist, wird am folgenden Urteil des Oberlandesgericht (OLG) Naumburg verdeutlicht. Zum Sachverhalt: Die Firma A übernahm die Firma B und erwarb somit das gesamte Vermögen der Firma B. Die A wurde daraufhin im Handelsregister bei dem Amtsgericht München als Rechtsnachfolgerin der B eingetragen. Zu dem Vermögen der B gehörte damals auch eine Geldforderung gegen C. Wegen dieser Forderung hatte B bereits gegen C erfolgreich beim Landgericht Magdeburg geklagt. Weil C nicht zahlte, wollte…
28.06.2012
11:24
Bild: Targobank löscht doppelte Schufa-EintragungBild: Targobank löscht doppelte Schufa-Eintragung
Dr. Sven Tintemann

Targobank löscht doppelte Schufa-Eintragung

Doppelte Schufa-Einträge können zu unkorrekten Bewertungen bei der Schufa Holding AG führen. Dies beweist ein weiterer Fall der den Anwälten der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte erst vor kurzem im Rahmen eines neuen Mandatsverhältnisses zugegangen ist. Hier wurde eine offene Forderung eines Mandanten doppelt bei der Schufa Holding AG eingetragen. Dies rügte der durch die Kanzlei Dr. Schulte und Partner vertretene Mandant. Zum Hintergrund: Der hier vertretene Mandant hatte einen Kreditvertrag mit der Citibank, nunmehr Targobank,…
28.06.2012
11:29
Bild: Stadtrat ignoriert Wohnungsnot der StudentenBild: Stadtrat ignoriert Wohnungsnot der Studenten
LHG Würzburg

Stadtrat ignoriert Wohnungsnot der Studenten

Mit Unverständnis reagiert die LHG Würzburg auf die Ablehnung des „Aumühlcenters“ durch den Umwelt- und Planungsausschuss des Stadtrats Würzburg. Die Liberale Hochschulgrupp zeigt sich fassungslos ob der Entscheidung des Umwelt- und Planungsausschuss des Stadtrats, das „Aumühlcenter“ mit 299 Studenten-Appartements nicht entstehen zu lassen. LHG-Vorsitzender Alexander Bagus stellt dazu fest: „Die Stadt selbst ist unfähig, die Wohnungsnot der Studenten zu beheben, der Bau von staatlichen Wohnheimen zieht sich wie Kaugummi. Privaten Investoren…
28.06.2012
11:31
Bild: Gesellschaftsvertrag ist ausschlaggebend für Prospekthaftung der GründungsgesellschafterBild: Gesellschaftsvertrag ist ausschlaggebend für Prospekthaftung der Gründungsgesellschafter
Bernd Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Gesellschaftsvertrag ist ausschlaggebend für Prospekthaftung der Gründungsgesellschafter

Gründungsgesellschafter haften dem über einen Treuhänder beitretenden Anleger auf Schadensersatz aus Prospekthaftung im weiteren Sinne, wenn der Treugeber nach dem Gesellschaftsvertrag wie ein unmittelbar beitretender Gesellschafter behandelt werden soll. Im vorliegenden Fall beteiligte sich der Kläger mittelbar über einen Treuhänder an einem geschlossenen Immobilienfonds. Er war durch das Anlageprospekt zur Beteiligung bewegt worden. Dieses klärte aber unzutreffend über die Risikoverteilung hinsichtlich leerstandsbedingter Nebenkosten auf,…
28.06.2012
11:41
Bild: Hartplatzhelden, oder: welche Grenzen der freien Berichterstattung gibt es?Bild: Hartplatzhelden, oder: welche Grenzen der freien Berichterstattung gibt es?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Hartplatzhelden, oder: welche Grenzen der freien Berichterstattung gibt es?

Wir genießen in Deutschland Meinungs- und Pressefreiheit. In Artikel 5 des Grundgesetzes sind diese Rechte als Grundrecht mit Verfassungsrang ausgestaltet. Damit könnte man auf die Idee kommen, dass über alles und jeden gesprochen, geschrieben und berichtet werden darf. Nun, grundsätzlich ist das auch so. Nur endet die Meinungs- und Pressefreiheit da, wo die Rechte Dritter beginnen, also zum Beispiel beim Persönlichkeitsrecht von Personen oder aber bei Urheberrechten. Oder, so wie bei dem BGH-Fall „Hartplatzhelden“ beim Wettbewerbsrecht. Um…
28.06.2012
11:42
Unwirksame Patienteneinwilligungen können zu straf- und zivilrechtlichen Konsequenzen führen
SSS International Clinical Research GmbH

Unwirksame Patienteneinwilligungen können zu straf- und zivilrechtlichen Konsequenzen führen

Patientenaufklärung zwischen (Über-)Formalisierung und mangelnder Beratung: Welche Faktoren die Einverständniserklärung tatsächlich ungültig machen Die gesetzlichen Anforderungen an die Patientenaufklärung vor einer klinischen Studie sind durch das Arzneimittelrecht streng reglementiert. Jedes einzelne Wort des „Informed Consent“ wird von der zuständigen Ethikkommission begutachtet, um die ordnungsgemäße Aufklärung sicherzustellen. Doch vielen Prüfärzten ist nicht bewusst, dass die Patienteneinwilligung trotz geleisteter Signatur rechtsunwir…
28.06.2012
11:43
Bild: Service Personaldienstleistungen GmbH hilft Familien in Not mit dem "Service Family Fond"Bild: Service Personaldienstleistungen GmbH hilft Familien in Not mit dem "Service Family Fond"
Service Personaldienstleistungen GmbH

Service Personaldienstleistungen GmbH hilft Familien in Not mit dem "Service Family Fond"

Bereits in der Vergangenheit hat die Service Personaldienstleistungen GmbH Menschen in Not geholfen und beispielsweise eine Mitarbeiterin unterstützt, als deren Haus durch ein Feuer völlig zerstört worden ist. Wir haben uns dazu entschlossen, diese Hilfe weiter auszubauen und statt Weihnachtsgeschenke an eine Vielzahl an Kunden, mit gezielten Projekten, Menschen zu helfen, die dringend Unterstützung brauchen. Wir hoffen auf vielfältige Unterstützung von unseren Kunden und Mitarbeitern und werden mit deren Hilfe Menschen finden, denen wir du…
28.06.2012
18:46
Bild: Fachvortrag des NWB Verlags: ein voller Erfolg!Bild: Fachvortrag des NWB Verlags: ein voller Erfolg!
NWB Verlag

Fachvortrag des NWB Verlags: ein voller Erfolg!

Unternehmens- und Praxisübertragungen sind ein umfangreiches Themengebiet. Vorbei sind die Zeiten, in denen Unternehmen von Generation zu Generation vererbt wurden. Heutzutage wechseln alltäglich die Inhaber von mittelständischen Unternehmen und die Übertragungen in der Rechtspraxis finden regelmäßig statt. Die Nachfrage nach Beratung ist groß, gibt es doch verschiedenste Szenarien und rechtliche Möglichkeiten. Die Berater stehen vor komplexen Fragestellungen - zivil- wie auch steuerrechtlich - und haben oft selbst Informationsbedarf. Rechtsa…
28.06.2012
18:55
Bild: Mobilfunkanbieter Simply verliert vor Gericht!Bild: Mobilfunkanbieter Simply verliert vor Gericht!
Kanzlei Hollweck

Mobilfunkanbieter Simply verliert vor Gericht!

Berlin, 28.06.2012. Das Kammergericht Berlin sprach heute das Berufungsurteil gegen den Mobilfunkanbieter Simply aus: Für eine Datennutzung von ca. 750 MB über das Prepaid-Handy darf Simply nicht den Betrag von 14.727,65 EUR verlangen. (Az. 22 U 207/11 vom 28.06.2012) Die Kanzlei Thomas Hollweck aus Berlin vertrat einen Mobilfunkkunden erfolgreich vor Gericht. Der Prepaidanbieter "Simply Communication GmbH" stellte eine Rechnung über 14.727,65 EUR für eine geringe Handy-Datennutzung von ca. 755,77 Megabyte aus. Simply verlor das Berufungsver…
28.06.2012
18:58
Verbot der Beschneidung durch Landgericht Köln
Pater Lingen

Verbot der Beschneidung durch Landgericht Köln

Am 25.06.2012 wurde ein Urteil von Landgericht Köln veröffentlicht, demzufolge die Beschneidung eines unmündigen Kindes als "rechtswidrige Körperverletzung" strafbar ist. Lt. Gericht müssten die Eltern, hier eines vierjährigen muslimischen Jungen, warten, bis das Kind sich selbst für eine Beschneidung als "sichtbares Zeichen der Zugehörigkeit zum Islam" entscheidet. Wenig überraschend: die Kritik an diesem Urteil aus muslimischen und jüdischen Kreisen, wo die Beschneidung Unmündiger üblich ist. Hingegen vielleicht für manche eher überraschend…
28.06.2012
19:00
Altlastensanierung einer ehemaligen Militärtankstelle auf dem Flugplatz Lahr geht in den Untergrund
Landratsamt Ortenaukreis

Altlastensanierung einer ehemaligen Militärtankstelle auf dem Flugplatz Lahr geht in den Untergrund

Offenburg, 28. Juni 2012 - Das Landratsamt Ortenaukreis führt derzeit die anspruchsvolle Altlastensanierung einer ehemaligen Militärtankstelle im Ostbereich des Lahrer Flughafenareals in enger Abstimmung mit der Stadt Lahr und der startkLahr/IGZ Raum Lahr GmbH durch. Wie der Erste Landesbeamte des Ortenaukreises Dr. Niko-las Stoermer betont, sei die bislang bereits praktizierte gute und enge Zusammen-arbeit mit der Stadt Lahr und der startkLahr/IGZ Raum Lahr GmbH außerordentlich wichtig für einen reibungslosen Verfahrensablauf. „Nach erfolgt…
28.06.2012
19:01
Aktuelle Studie zur Pflegesituation in Hamburgs Pflegeheimen
KerVita Betriebs GmbH

Aktuelle Studie zur Pflegesituation in Hamburgs Pflegeheimen

Studie zur Pflegesituation in Hamburgs Pflegeheimen ergab: Pflegeplätze werden knapp: In jedem fünften Heim lange Wartezeiten Immer mehr Demenzkranke und schwer pflegebedürftige Menschen, nachlassende Bereitschaft Angehöriger zur häuslichen Pflege, Personalmangel und eine vielerorts nicht mehr zu deckende Nachfrage nach Einzelzimmern oder überhaupt nach Pflegeplätzen: In jedem zweiten Pflegeheim bestehen jetzt bereits Wartezeiten von mehr als zwei Monaten, in jedem fünften Heim von einem Jahr oder länger, ergab eine Umfrage unter Hamburger …
28.06.2012
19:05
Bild: Frostschutzengel für die Berliner KältehilfeBild: Frostschutzengel für die Berliner Kältehilfe
Berliner Kältehilfe GEBEWO

Frostschutzengel für die Berliner Kältehilfe

Drei Frostschutzengel sollen im nächsten Winter in den Einrichtungen der Berliner Kältehilfe zum Einsatz kommen. Diese Streetworker unterstützen gezielt europäische Nutzer der Berliner Kältehilfe. Mit Sprachkenntnissen und Wissen um weiterführende Hilfe in den Herkunftsländern sollen sie vor Ort diesen Menschen helfen. Die drei Engel für den nächsten Winter, zwei Frauen und ein Mann, sprechen polnisch, russisch und baltische Sprachen. Gesine Schwan hat die Schirmherrschaft für dieses Projekt und die flankierende Kampagne „Uwaga! Berliner Fros…
28.06.2012
19:13
Bild: Einladung zur Liberalen Runde mit Dr. Timm Kern MdL an der Uni TübingenBild: Einladung zur Liberalen Runde mit Dr. Timm Kern MdL an der Uni Tübingen
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

Einladung zur Liberalen Runde mit Dr. Timm Kern MdL an der Uni Tübingen

Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg und LHG Tübingen laden ein zur Liberalen Runde mit Vortrag und Diskussion “Zwangsbeiträge statt Studiengebühren!? – Verfasste Studierendenschaft vs. Studentenparlament”, an der Universität Tübingen, Kupferbau Hörsaal 24 (Hölderlinstr. 5) am Montag, den 2. Juli 2012 um 19.30 Uhr, mit Dr. Timm Kern MdL. Die Verfasste Studierendenschaft kommt – und du musst zahlen! Aber was ist diese “Verfasste Studierendenschaft” eigentlich und was genau musst du denn künftig zahlen? Gibt es keine Alte…
28.06.2012
19:14
Bild: Gesine Schwan und Dominic Raacke unterstützen Berliner FrostschutzengelBild: Gesine Schwan und Dominic Raacke unterstützen Berliner Frostschutzengel
Berliner Kältehilfe GEBEWO g GmbH

Gesine Schwan und Dominic Raacke unterstützen Berliner Frostschutzengel

Mehr europäische Nutzer der Kältehilfe Drei Frostschutzengel werden im kommenden Winter europäische Wohnungslose im Berliner Kältehilfeprogramm unterstützen. Damit reagiert die GEBEWO gGmbH soziale Dienste rechtzeitig auf eine Unterversorgung des Berliner Kältehilfeprogramms. „Die internationale Metropole Berlin zieht Menschen mit unterschiedlichsten Träumen an. Einige scheitern und mit zerbrochenen Illusionen auf sich allein gestellt, geraten sie in dramatische Situationen und sind auf die Berliner Kältehilfe angewiesen“ sagt GEBEWO Geschäft…
28.06.2012
19:17