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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2012

Bild: Internetkontrolle in Tibet verschärft: Informationsfluß und politisch heikle Inhalte werden blockiertBild: Internetkontrolle in Tibet verschärft: Informationsfluß und politisch heikle Inhalte werden blockiert
igfm

Internetkontrolle in Tibet verschärft: Informationsfluß und politisch heikle Inhalte werden blockiert

Die chinesischen Behörden in Tibet haben neue Mechanismen zur Kontrolle des Online-Informationsflusses eingerichtet, um einer Ausweitung der Protestbewegung auf Zentraltibet vorzubeugen. Gleichzeitig haben sie ein neues Programm für die erzwungene Diffamierung des Dalai Lama entwickelt, das die Verleihung von Preisen an „gesetzestreue“ Mönche und Nonnen vorsieht. Beide Maßnahmen erfolgten bereits vor den Selbstverbrennungen am 27. Mai in Lhasa. Fast alle der bisherigen 35 Fälle von Selbstverbrennung geschahen in den von Tibetern bewohnten …
15.06.2012
08:40
Prof. Querulix: Von Gesetzen, Anstand und Moral
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Prof. Querulix: Von Gesetzen, Anstand und Moral

„Das Glasperlenspiel des formalen Rechts dient nicht der Gerechtigkeit. Es ist ein ritualisierter Kampf um Macht und Beute, der dem Gauner die gleichen Gewinnchancen einräumt wie dem Ehrenmann.“ (Prof. Querulix, Volksmund) Auch die Gesetze, die das Glasperlenspiel regeln sollen, dienen nicht der Gerechtigkeit. Sie sind Ergebnisse des – ebenfalls ritualisierten – Kampfes der Interessen innerhalb einer Gesellschaft oder Nation und zwischen Nationen. Wie in der Natur üblich, setzen sich die Stärkeren, Skrupelloseren und Gerisseneren durch und d…
15.06.2012
12:07
Online Seelsorge - Christ-Katholische Kirche wendet sich der Internetgemeinde zu
Christ-Katholische Kirche in Deutschland

Online Seelsorge - Christ-Katholische Kirche wendet sich der Internetgemeinde zu

Nicht nur die Zahl der Menschen in Deutschland ohne persönlichen Bezug zu einer christlichen Kirche steigt kontinuierlich an, sondern auch die Zahl der Menschen ohne persönliche Sozialkontakte wächst beständig. Soziale Netzwerke treten an die Stelle von persönlichen Freundeskreisen. Die Christ-Katholische Kirche in Deutschland stellt sich mit ihrem neuen Angebot der "Online-Seelsorge" dieser Herausforderung. Menschen, ob mit oder ohne religiösen Hintergrund, können über die Homepage der Kirche persönlichen Kontakt mit einem auch psychologisc…
15.06.2012
12:43
Bild: CASA REHA Seniorenpflegeheim „Walckerhof“ feiert EröffnungBild: CASA REHA Seniorenpflegeheim „Walckerhof“ feiert Eröffnung
CASA REHA Unternehmensgruppe

CASA REHA Seniorenpflegeheim „Walckerhof“ feiert Eröffnung

CASA REHA: Der „Walckerhof“ präsentiert sich der Öffentlichkeit Ludwigsburg, Juni 2012: Am Samstag, den 16. Juni 2012, eröffnet das neue CASA REHA Seniorenpflegeheim „Walckerhof“ und feiert dies mit einem großen Fest, zu dem die interessierte Öffentlichkeit herzlich eingeladen ist. Von 11 bis 17 Uhr stellt sich das Team vor und präsentiert die Räumlichkeiten des neuen Pflegeheims in der Oberen Kasernenstraße 20-23 in Ludwigsburg. Auf die Besucher wartet ein abwechslungsreiches Programm, unter anderem eine bunte musikalische Melange von vie…
15.06.2012
12:46
Ärzteverein fordert vom Bundesrat wegweisende Signale in Richtung Ausstieg aus dem Tierversuch
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Ärzteverein fordert vom Bundesrat wegweisende Signale in Richtung Ausstieg aus dem Tierversuch

Vom 18. bis 21. Juni 2012 beraten die Agrar-, Finanz-, Umwelt-, Gesundheits- und Kulturausschüsse des Bundesrats über den Kabinettsentwurf für ein neues Tierschutzgesetz. Die bundesweite Ärztevereinigung kritisiert, dass dieser Entwurf gegenüber der ohnehin unzureichenden Vorlage des Landwirtschaftsministeriums (BMELV) noch weiter verwässert wurde und fordert klare Regelungen zur Stärkung der tierversuchsfreien Forschung. Die Ärztevereinigung appelliert anlässlich der Beratungen an die Ausschussmitglieder, den vorliegenden Entwurf für ein ne…
15.06.2012
12:50
Bild: Parlamentarischer Abend: "Werte in der Familie - die Familie als Wert"Bild: Parlamentarischer Abend: "Werte in der Familie - die Familie als Wert"
Ulrike Müller, MDL

Parlamentarischer Abend: "Werte in der Familie - die Familie als Wert"

München (de), 12.06.2012 Immer wieder wird die Familie im klassischen Sinne als „gesellschaftliches Auslaufmodell“ bezeichnet – die Wahrheit sieht allerdings ganz anders aus. Umfragen belegen, dass eine eigene Familie gerade in schwierigen Zeiten auch bei jungen Menschen wieder an Stellenwert gewinnt. Die FREIEN WÄHLER stehen für dieses solidarische Miteinander von Jung und Alt, denn viele Probleme der Zukunft können nur durch ein Miteinander der Generationen gelöst werden. Dabei spielt die Familie nach wie vor die zentrale Rolle. Landtag…
15.06.2012
12:52
Bild: Wie steht es um die Wirtschaftlichkeit des Immobilienfonds, Herr Anlageberater?Bild: Wie steht es um die Wirtschaftlichkeit des Immobilienfonds, Herr Anlageberater?
Bernd Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Wie steht es um die Wirtschaftlichkeit des Immobilienfonds, Herr Anlageberater?

Genau diese Frage ist nicht nur von dem Fondinitiator zu klären, sondern ist auch von den Pflichten des Anlageberaters mitumfasst. Laut BGH müssen die Anlagevermittler die potentiellen Anleger auf erkennbare Fehler in den Berechnungen von Fondsanbietern hinweisen, ansonsten machen sie sich schadensersatzpflichtig. Im vorliegenden Fall hat ein Anlagevermittler die in einem ersten Vermittlungsgespräch erfragten persönlichen Daten von einem Ehepaar zur Berechnung bei der Fondsinitiatorin in Auftrag gegeben und die von dieser zur Verfügung geste…
15.06.2012
15:38
Bild: Wer sind die Toten in der Stuka vor Rügen?Bild: Wer sind die Toten in der Stuka vor Rügen?
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

Wer sind die Toten in der Stuka vor Rügen?

Volksbund-Expertise bei Ju-87-Bergung gefragt Den Toten eine würdige Grabstätte und den Angehörigen einen Ort zum Trauern zu geben, das ist die Aufgabe des Volkundes seit 93 Jahren. Wieder könnte das Schicksal von vermissten Soldaten geklärt werden, denn Bundeswehr-Taucher bergen einen deutschen Sturzkampf-Bomber (Stuka) vom Typ Ju 87 vor Rügen. Erste Knochenteile wurden bereits entdeckt. Jetzt ist das Fachwissen von Joachim Kozlowski gefragt. Tausende Gebeine gefallener Soldaten hat der hauptamtliche Umbetter des Volksbundes schon gefunden,…
15.06.2012
18:16
Rhein-Sieg-Piraten unterstützen Klage wegen fehlender Mittel zum U3-Ausbau
Piratenpartei Rhein-Sieg

Rhein-Sieg-Piraten unterstützen Klage wegen fehlender Mittel zum U3-Ausbau

Der Kreisverband Rhein-Sieg der Piratenpartei befürwortet die beabsichtigte Klage aller Bürgermeister im Kreisgebiet gegen das Land NRW aufgrund fehlender Mittel für den Kita-Ausbau. Beanstandet wird hier eine Verletzung des Konnexitätsprinzips, welches in der Landesverfassung festgeschrieben ist. Bis August 2013 müssen die Kommunen für mindestens 35% aller Kinder unter drei Jahren ein Platz in einer Kindertagesstätte oder ähnlichen Institution zur Verfügung stellen. [1] Der aktuelle Ausbau der Kapazitäten zeigt stellenweise erschreckende Er…
18.06.2012
08:27
Bild: Tibetischer Nomade aus Amdo zündete sich gestern früh an und starbBild: Tibetischer Nomade aus Amdo zündete sich gestern früh an und starb
igfm

Tibetischer Nomade aus Amdo zündete sich gestern früh an und starb

Bestätigten Berichten aus Tibet zufolge setzte sich Tamding Thar, ein Nomade in den Fünfzigern, am 15. Juni um etwa 6.30 Uhr Ortszeit im Bezirk Chentsa (chin. Jiancha), TAP Malho (chin. Huangnan), Provinz Qinghai (vormals Amdo), aus Protest gegen die chinesische Regierung in Brand. Ghangri, ein Mönch aus Südindien, bestätigte diese Nachricht: „Wir sprachen mit unseren Quellen in der Region und sie sagten, daß Tamding Thar leider nicht mehr am Leben sei“. Es wurde auch über eine massive Aufstockung der Sicherheitskräfte in der Gegend berich…
18.06.2012
08:36
Christ-Katholische Kirche in Deutschland eröffnet Repräsentanz in Bonn / NRW
Christ-Katholische Kirche in Deutschland

Christ-Katholische Kirche in Deutschland eröffnet Repräsentanz in Bonn / NRW

Die Christ-Katholische Kirche in Deutschland eröffnet eine Repräsentanz in der Bundesstadt Bonn. christ-katholisch.de Die erste Gemeinde der Christ-Katholischen Kirche in Deutschland wurde vor zwei Monaten in München errichtet. Mittlerweile haben sich nicht nur zwei Ordensgemeinschaften, sondern auch Menschen aus Bayern, Baden-Würtenberg, Hessen und Nordrhein-Westfahlen der neuen Kirche angeschlossen. Die Christkatholiken bekennen sich zur katholischen Glaubenslehre sind jedoch unabhängig vom römischen Papst, Laien haben über die synodale Ki…
18.06.2012
08:46
Bild: Politik und Religion - Ausstellung in der von Leselupe ausgezeichneten Freidenker GalerieBild: Politik und Religion - Ausstellung in der von Leselupe ausgezeichneten Freidenker Galerie
Freidenker

Politik und Religion - Ausstellung in der von Leselupe ausgezeichneten Freidenker Galerie

Die von Leselupe ausgezeichnete Freidenker Galerie zeigt in einer neuen Ausstellung Bilder mit Zitaten und guten Sprüchen zum Thema Religion und Politik. Hagen Rether ist mit einem Videobeitrag zu hören. Neue Ausstellung - Politik und Religion - in der Freidenker Galerie. Wie in vielen Staaten der Welt, nutzen auch in Deutschland raffinierte Politiker, Gurus und Religionsmanager die Leichtgläubigkeit des Volkes um ihren Vorteil zu ziehen. Ihnen nutzt Religion wohl am meisten. Ob sie nun glauben oder nur glauben lassen, das zu beweisen ist s…
18.06.2012
11:38
Bild: Mietrechtreform zur einfacheren Räumung von Wohnungen Teil II - Rechtsanwalt Dresden - MietrechtBild: Mietrechtreform zur einfacheren Räumung von Wohnungen Teil II - Rechtsanwalt Dresden - Mietrecht
Rechtsanwalt Dresden - Mietrecht

Mietrechtreform zur einfacheren Räumung von Wohnungen Teil II - Rechtsanwalt Dresden - Mietrecht

Mietrechtreform zur einfacheren Räumung von Wohnungen Teil II - Rechtsanwalt Dresden - Mietrecht Bundeskabinett hat am 23.05.2012 Mietrechtsreform auf den Weg gebracht -Rechtsanwalt Dresden - Mietrecht Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Dresden - Mietrecht Vereinfachung der Räumung von Wohnraum ist ein wesentliches Anliegen des Gesetzesentwurfs. § 569 Abs. 2 a BGB regelt das Kündigungsrecht des Vermieters bei Verzug mit der Mietkaution. Kommt der Mieter mit einem Betrag i. H. v. 2 Kaltmieten in Verzug, kann der Vermieter ohne Abmahnung sofort…
18.06.2012
11:48
Bild: HCI /MPC DeepSea Oil Explorer Fonds: Anlegern drohen empfindliche KapitaleinschnitteBild: HCI /MPC DeepSea Oil Explorer Fonds: Anlegern drohen empfindliche Kapitaleinschnitte
Rechtsanwälte Hänssler & Häcker-Hollmann

HCI /MPC DeepSea Oil Explorer Fonds: Anlegern drohen empfindliche Kapitaleinschnitte

Die Krise unter den geschlossenen Fondsbeteiligungen reißt nicht ab. Selbst in Kooperation zweier namhafter Fondsinitiatoren – HCI Capital und MPC Capital – aufgelegte und als vermeintlich sicher und renditeträchtig beworbene Mammutprojekte – wie der in die Erkundung von Ölfördermöglichkeiten in der Nordsee investierende Ölplattformfonds DeepSea Oil Explorer -geraten zunehmend ins Wanken und ziehen dabei tausende von Fondsanlegern in die Tiefe. HCI / MPC DeepSea Oil Explorer Fonds gerät früh in Schieflage Ca. 5.800 Anleger hatten sich an d…
18.06.2012
12:00
Bild: Hier unterschreiben: Cowboys scheitern mit Betrugsversuch an IndianernBild: Hier unterschreiben: Cowboys scheitern mit Betrugsversuch an Indianern
Survival International Deutschland e.V.

Hier unterschreiben: Cowboys scheitern mit Betrugsversuch an Indianern

Die ausgeklügelte List einiger Viehzüchter in Paraguay, mit der sie sich die Zustimmung eines Indianer-Volkes zum Bau einer Straße quer durch ihr traditionelles Land erschleichen wollten, ist nach hinten los gegangen. Inzwischen wurde eine offizielle Untersuchung der Vorfälle eingeleitet. Anführer der Ayoreo-Totobiegosode-Indianer wurden von Vertretern der Viehzüchter aufgesucht und aufgefordert, ein "freundschaftliches Abkommen" zu unterzeichnen, das den Ranchern erlaubt hätte, eine Straße mitten durch das Land des Volkes zu ziehen. Nachde…
18.06.2012
15:17
Bild: Bürgschaft sittenwidrig. Landgericht Leipzig weist Klage der BAG Bankaktiengesellschaft ab.Bild: Bürgschaft sittenwidrig. Landgericht Leipzig weist Klage der BAG Bankaktiengesellschaft ab.
LIPPKE Rechtsanwälte

Bürgschaft sittenwidrig. Landgericht Leipzig weist Klage der BAG Bankaktiengesellschaft ab.

"Wer bürgt, wird gewürgt." heißt es im Volksmund. Diese Erfahrung musste auch eine Ehefrau aus Leipzig machen. Ihr Ehemann hatte im Jahr 1997 zwei Kredite über umgerechnet 180.000 EUR für die Renovierung seines Hauses beantragt. Obwohl die Ehefrau arbeits- und vermögenslos war, machte die Bank die Gewährung der Kredite von einer Bürgschaft der Ehefrau über umgerechnet 25.000 EUR abhängig. Die Ehefrau hatte nicht den Mut, die Übernahme der Bürgschaft abzulehnen, da ihr Ehemann schon viel Geld und Arbeit in das Haus gesteckt hatte. Daneben wurd…
18.06.2012
17:17
Gebietstreffen der Spandauer PIRATEN
PIRATENPARTEI BERLIN SPANDAU

Gebietstreffen der Spandauer PIRATEN

Berlin Spandau. Doodle, Mumble, Lime Survey – Im Seniorenpark am Südpark sprach man piratig. Ein paar Stunden vor dem letzten Vorrundenspiel der Deutschen Nationalmannschaft gegen Dänemark bei der diesjährigen Europameisterschaft im Fußball trafen sich am Sonntag Piraten und Interessierte, um die Struktur der Politaufsteiger besser kennen und verstehen zu lernen. Ganz gleich, ob schnelle Meinungsbilder (Doodle), Telefonkonferenzen (Mumble) oder Umfragen (Lime Survey): Emilio Paolini, der Bezirksbeauftragte der PIRATEN von Spandau, machte d…
19.06.2012
09:10
Bild: Psychische Erkrankungen schützen Arbeitnehmer nicht vor einer verhaltensbedingten KündigungBild: Psychische Erkrankungen schützen Arbeitnehmer nicht vor einer verhaltensbedingten Kündigung
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

Psychische Erkrankungen schützen Arbeitnehmer nicht vor einer verhaltensbedingten Kündigung

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 9.6.2011 (AZ: 5 Sa 509/109). Grundsätzlich sind verhaltensbedingte Kündigungen nur dann wirksam wenn neben den objektiv vorwerfbaren Verfehlungen des Arbeitnehmers auch ein schuldhaftes tun vorliegt. Arbeitnehmer die aufgrund einer psychischen Erkrankung, zum Beispiel Burn-Out zu schuldhaften Handeln quasi nicht mehr in der Lage sind haben deswegen aber keinen Freifahrtschein in Bezug auf Kündigungen. Das hat das Landesarbeitsgericht …
19.06.2012
09:12
Bild: China plant bis 2015 das Nomadentum in Tibet und Xinjiang gänzlich abzuschaffenBild: China plant bis 2015 das Nomadentum in Tibet und Xinjiang gänzlich abzuschaffen
igfm

China plant bis 2015 das Nomadentum in Tibet und Xinjiang gänzlich abzuschaffen

Die Behörden berufen sich auf „Überweidung“, doch der wahre Zweck der Maßnahme ist, Platz für den Bergbau und die ‚unfairen’ Entwicklungsprogramme zu schaffen. Die in den USA ansässige Menschenrechtsorganisation Southern Mongolia Human Rights Information Center (SMHRIC) kritisierte scharf die Pläne der Regierung, die letzten Reste des Nomadendaseins bei drei ethnischen Minderheiten innerhalb von drei Jahren zu beseitigen. „Die chinesische Regierung treibt ihr nationales Projekt der Vertreibung von nomadisierenden Hirten von ihrem angestammt…
19.06.2012
09:14
BGH: Kündigungsschutz von Studentenzimmern
LAWMARKET UG haftungsbeschränkt

BGH: Kündigungsschutz von Studentenzimmern

Der eingeschränkte Kündigungsschutz für Studentenwohnheime setzt voraus, dass der Vermietung des Wohnraums an Studenten ein konkretes Belegungskonzept mit zeitlicher Begrenzung der Mietzeit und Rotation zugrunde liegt, denn nur so kann von einem Studentenwohnheim im Sinne des Gesetzgebers ausgegangen werden. Für alle anderen Vermietungen von Wohnraum an Studenten gilt derselbe gesetzliche Kündigungsschutz wie für andere Mieter. Der Bundesgerichtshof hatte in einer unlängst ergangenen Entscheidung zu entscheiden, unter welchen Voraussetzunge…
19.06.2012
09:14
Bild: 1, 2, 3 Eurokrise vorbei. Ein Konzept zur Bewältigung der EurokriseBild: 1, 2, 3 Eurokrise vorbei. Ein Konzept zur Bewältigung der Eurokrise
Christian Pape

1, 2, 3 Eurokrise vorbei. Ein Konzept zur Bewältigung der Eurokrise

Hamburg, 18.6.2012. Nachdem Christian Pape im letzten Jahr mit seinem Erstlingswerk „Die Grenzen des deutschen Wirtschaftswachstums - Welche Änderungen legt die Soziale Marktwirtschaft nahe?“ die Wurzeln der verschiedenen Wirtschaftskrisen greifbar gemacht hat, fokussiert sich der Autor mit seinem zweiten Werk auf die aktuelle Krise im europäischen Währungsraum. Der Buchtitel „1, 2, 3, Eurokrise vorbei!“ steht dabei für die Zuversicht, mit den vorgestellten Maßnahmen trotz der schon fortgeschrittenen Krise noch eine zügige und nachhaltige Sta…
19.06.2012
09:15
Bild: SPD Immenhausen lässt Diskussion um bessere Verkehrssicherheit im Keim ersticken.Bild: SPD Immenhausen lässt Diskussion um bessere Verkehrssicherheit im Keim ersticken.
Freie Liste Immenhausen

SPD Immenhausen lässt Diskussion um bessere Verkehrssicherheit im Keim ersticken.

Ist eine bessere Verkehrssicherheit nicht einmal eine Diskussion wert? Diese Frage kann man sich nach der heutigen Sitzung des Immenhäuser Haupt- und Finanzausschusses stellen. Nach kurzer Diskussion wurde von den Mitgliedern der SPD Fraktion eine Empfehlung zur Annahme eines Prüfantrags der Freien Liste Immenhausen, zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, abgelehnt. Die Freie Liste Immenhausen hat zur nächsten Stadtverordnetenversammlung am 25.06.12 einen Prüf-Antrag gestellt, um Kosten für ein Geschwindigkeitsmessgerät samt Aufnahmegerät…
19.06.2012
09:18
Bild: Lesbische und bisexuelle Frauen sehen sich im Bildungsbereich diskriminiertBild: Lesbische und bisexuelle Frauen sehen sich im Bildungsbereich diskriminiert
LesMIgras

Lesbische und bisexuelle Frauen sehen sich im Bildungsbereich diskriminiert

Vorstellung erster Ergebnisse der bisher umfangreichsten Studie zu Gewalt- und Mehrfachdiskriminierungserfahrungen von lesbischen/bisexuellen Frauen und Trans* Diskriminierung von lesbischen, bisexuellen Frauen und Trans* ist in Deutschland immer noch ein hochrelevantes Thema. Dies ergeben die nun vorliegenden quantitativen Ergebnisse der ersten umfangreichen wissenschaftlichen Studie zu dieser Thematik. Formen, Ausmaß, Folgen und Ursachen der erlebten Gewalt sowie Diskriminierung stehen dabei im Vordergrund. Ein wesentliches Ergebnis der…
19.06.2012
09:18
Esche Schümann Commichau feiert 190-jähriges Jubiläum
Esche Schümann Commichau

Esche Schümann Commichau feiert 190-jähriges Jubiläum

Die Hamburger Sozietät aus Rechtsanwälten, Wirtschaftsprüfern und Steuerberatern, die am 21.06.1822 als Anwaltskanzlei begann und heute zu den großen multidisziplinären Sozietäten in Deutschland zählt, feiert ihr 190-jähriges Jubiläum. Nach dem Handbuch „200 Jahre Wirtschaftsanwälte in Deutschland“ (2009) ist Esche Schümann Commichau die älteste Sozietät Deutschlands und heute eine der führenden wirtschaftsberatenden multidisziplinären Sozietäten Norddeutschlands. Ein Blick zurück lohnt sich: Bekannte Hamburger Namen zieren die Geschichte …
19.06.2012
11:15
Bild: Hausverbote gegen Fans / Schwarze ListenBild: Hausverbote gegen Fans / Schwarze Listen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Hausverbote gegen Fans / Schwarze Listen

Bei Großveranstaltungen und vor allem bei Fußballspielen kommt es immer wieder im und um das Stadion herum zu „Randale“. Um dem entgegenzuwirken und um die Sicherheit aller friedlichen Fans zu gewährleisten, sprechen Vereine gegen bereits auffällig gewordene Randalierer so genannte „Stadionverbote“ aus. Doch was sind die rechtlichen Grundlagen solcher Stadionverbote? Es handelt sich dabei nicht um eine strafrechtliche Sanktion, sondern um eine vorbeugende Maßnahme, bei der der Veranstalter sein „Hausrecht“ ausübt. Grundsätzlich kann nämlich…
19.06.2012
11:26
Bild: Enthüllungsjournalist Jan Peifer bekommt TierschutzpreisBild: Enthüllungsjournalist Jan Peifer bekommt Tierschutzpreis
Jan Peifer / MBE

Enthüllungsjournalist Jan Peifer bekommt Tierschutzpreis

Am 23.06.2012 wird die Partei Mensch Umwelt Tierschutz die „MUT-Medaille“ an den Undercover-Journalisten Jan Peifer für seine Enthüllungen im Bereich der industriellen Massentierhaltung verleihen. Der Tierfilmer Jan Peifer recherchiert und dokumentiert seit über zehn Jahren Tierschutz-Missstände und bringt diese in die Öffentlichkeit. Hauptsächlich finden seine Recherchen in der Nacht statt – im Schutz der Dunkelheit schleicht er sich in Schweinemastbetriebe, Putenzuchtanlagen und Nerzfarmen, um dort die Zustände authentisch zu dokumentiere…
19.06.2012
15:29
Landesregierung verschleppt Wahlrechtsreform
Piratenpartei Baden-Württemberg

Landesregierung verschleppt Wahlrechtsreform

Die Piratenpartei fordert die Landesregierung dazu auf, ihre Wahlversprechen zu erfüllen. Mit ihrem Neun-Punkte-Programm hat die Piratenpartei Baden-Württemberg unmittelbar nach der Regierungsübernahme durch Grün-Rot begonnen, diese konstruktiv-kritisch zu begleiten. [1] »Die von uns geforderte und von Grün-Rot versprochene [2] Reform des Landtagswahlrechts wurde jedoch bislang in keiner Weise vorangebracht«, so Martin Lange, Politischer Geschäftsführer der Piraten in Baden-Württemberg. »Daher fordern wie die baldige Einrichtung einer Enquete…
19.06.2012
15:37
Geheim gehaltene Geschichte(n) Deutschlands: Teil 3: Die Wahrheit über Deutsche: Alles Germanen, oder was?
Frank Fabian

Geheim gehaltene Geschichte(n) Deutschlands: Teil 3: Die Wahrheit über Deutsche: Alles Germanen, oder was?

Was denkt die Welt und die Deutschen selbst über die Deutschen? Stimmt es wirklich, dass wir von Germanen abstammen, wie etwa die englischsprachige Bezeichnung »Germany« nahelegt? Sachbuchautor Frank Fabian präsentiert in seinem Enthüllungswerk »Die geheim gehaltene Geschichte Deutschlands« einige wenig bekannte Fakten rund um Germanen und über die Deutschen im Allgemeinen. Besteht das deutsche Volk tatsächlich aus ehemaligen Germanen? Wie denken die Deutschen selbst über die Deutschen? Und wie urteilt das Ausland über die Deutschen, wenn es…
19.06.2012
15:40
Geheim gehaltene Geschichte(n) Deutschlands: Teil 4: Gestern Kreuzzug, heute Moslem-Anschlag?
Frank Fabian

Geheim gehaltene Geschichte(n) Deutschlands: Teil 4: Gestern Kreuzzug, heute Moslem-Anschlag?

Kaum ein Tag vergeht ohne die Nachrichtenmeldung, dass sich ein Moslem im Zuge eines Selbstmordkommandos in die Luft gejagt habe. Für unsere westliche Denkweise ist das ein Musterbeispiel für religiös bedingten Fanatismus. Aber ein Blick in die Geschichte – Stichwort: Kreuzzug – zeigt: Auch unsere Vorfahren waren unter dem Vorwand einer gerechten religiösen Sache bereit, unvorstellbare Grausamkeiten zu begehen. Was dem Ganzen die Krone aufsetzt: Jeder Kreuzzug war in Wahrheit ein von der Kirche gezielt inszenierter Raubzug, um durch und durch…
19.06.2012
15:42
Bild: BGH erklärt Auslagenersatzklauseln von Banken für unwirksam.Bild: BGH erklärt Auslagenersatzklauseln von Banken für unwirksam.
Deutsche Anwaltsvermittlung

BGH erklärt Auslagenersatzklauseln von Banken für unwirksam.

Aufgrund von zwei Verbandsklagen eines Verbraucherschutzvereines gegen eine Sparkasse sowie eine Bank hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die -inhaltlich gleichlautenden- Bestimmungen in Nr. 18 AGB-Sparkassen und Nr.12 Abs.6 AGB-Banken im Bankverkehr mit Privatkunden nicht verwendet werden werden dürfen, da sie Privatkunden unangemessen benachteilligen und deswegen nach § 307 BGB unwirksam sind. Der Wortlaut der Klauseln ist folgender: “Auslagen Die (Sparkasse / Bank) ist berechtigt, dem Kunden Auslagen in Rechnung zu stellen, die a…
19.06.2012
17:34
Bild: Kosten des Polizeieinsatzes bei FußballspielenBild: Kosten des Polizeieinsatzes bei Fußballspielen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Kosten des Polizeieinsatzes bei Fußballspielen

Die Kosten von Polizeieinsätzen bei Großveranstaltungen, vor allem bei Fußball-Spielen, wurden seit Anfang der 1980er Jahre immer wieder diskutiert. Gerade im Profifußball und natürlich besonders bei Länderspielen sind regelmäßig ganze Hundertschaften der Polizei im Einsatz. Dabei stellt sich immer wieder die Frage, wer denn eigentlich die Kosten eines solchen Einsatzes trägt. Derzeit beteiligen sich die deutschen Fußballvereine nicht an den Kosten für Polizeieinsätze rund um ihre Heimspiele. Dies wurde zuletzt im Rahmen eines „Sicherheitsgip…
19.06.2012
17:35
Bild: 'Dalai Lama des Regenwaldes' fordert bei Rio+20 Schutz des bedrohtesten Volkes der WeltBild: 'Dalai Lama des Regenwaldes' fordert bei Rio+20 Schutz des bedrohtesten Volkes der Welt
Survival International Deutschland e.V.

'Dalai Lama des Regenwaldes' fordert bei Rio+20 Schutz des bedrohtesten Volkes der Welt

Der "Dalai Lama des Regenwaldes" hat von Regierungen auf der Rio+20 Konferenz den Schutz des bedrohtesten Volkes der Welt gefordert: Die teilnehmenden Staaten müssten Brasilien drängen, illegale Abholzung auf dem Land der Awá-Indianer zu stoppen. Vor der Start der UN-Konferenz erklärte der international bekannte Indianer-Anführer Davi Kopenawa Yanomami, dass der Schutz der Landrechte der Awá der einzige Weg sei, das Überleben des indigenen Volkes zu sichern. Er beschrieb die Awá als seine "Brüder" und sagte: "Die Awá müssen mit ansehen wie …
19.06.2012
17:43
Neue Reisepass-Pflicht für Kinder: Kein Problem dank Online-Fotokabine
ePortrait UG (haftungsbeschränkt)

Neue Reisepass-Pflicht für Kinder: Kein Problem dank Online-Fotokabine

Vorsicht bei Reisen ins Ausland: Ab dem 26. Juni 2012 benötigen Kinder jeden Alters eigene Reisedokumente. Nicht mehr gültig sind Eintragungen der Kinder in den Reisepässen der Eltern. Mit der Umsetzung europäischer Vorgaben in deutsches Recht benötigen Kinder nun von Geburt an eigene Reisedokumente, um zur Grenzüberschreitung ins Ausland berechtigt zu sein. Als Reisedokumente für Kinder stehen laut Bundesinnenministerium Kinderreisepässe, Reisepässe und – je nach Reiseziel – Personalausweise zur Verfügung. Bisher genügte in der Regel ein K…
19.06.2012
18:06
Urlaubsabgeltungsanspruch unterliegt nicht mehr der Befristung nach dem BUrlG
Rechtsanwältin Kirsten Weigmann

Urlaubsabgeltungsanspruch unterliegt nicht mehr der Befristung nach dem BUrlG

Laut Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) muss Erholungsurlaub im laufenden Kalenderjahr genommen und gewährt werden. Nur wenn dringende betriebliche Gründe oder z.B. Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers verhindern, dass der Urlaub im laufenden Kalenderjahr genommen werden kann, ist nach der Regelung des BUrlG eine Übertragung des Urlaubs auf die ersten 3 Monate des Folgejahres zulässig. Bisher hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) die Auffassung vertreten, dass auch der Urlaubsabgeltungsanspruch wie der Urlaubsanspruch an sich der oben dargestellten B…
20.06.2012
08:19
Bild: Gentechnik: Ist 0,1% noch Null?Bild: Gentechnik: Ist 0,1% noch Null?
Europa-Kontakt Informations- und Verlagsgesellschaft mbH

Gentechnik: Ist 0,1% noch Null?

Berlin, 20.06.2012. In wenigen Wochen will die EU-Kommission einen Verordnungsvorschlag vorlegen, mit dem Spuren von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) bei importierten Nahrungsmitteln zugelassen werden sollen, auch wenn die betreffenden GVO in der EU nicht zugelassen sind. Schon vor seiner Veröffentlichung geht der Streit los, nachdem die Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ilse Aigner (CSU), von vorneherein ankündigte, auf Nulltoleranz beharren zu wollen. Damit ist die bislang geltende scharfe Grenze von 0,0% gemeint. Auf „Nullto…
20.06.2012
10:35
Bild: Die Kunst zu spüren, was alte Menschen glücklich machtBild: Die Kunst zu spüren, was alte Menschen glücklich macht
iKL. Irene Kellner-Langanky

Die Kunst zu spüren, was alte Menschen glücklich macht

Irene Kellner-Langanky liegt am Herzen, das Leben ihrer Klienten zu bereichern "Wenn ich jetzt sterbe, dann sterbe ich glücklich!", sagt die 82-jährige Christa Müller (Name geändert) strahlend zu ihrer Begleiterin Irene Kellner-Langanky. Sie ist seit über 20 Jahren nicht mehr geschwommen - nun genießt sie das Thermalbad des Hotels in Forio d'Ischia. Die sehbehinderte alte Dame kann kaum glauben, dass ihr großer Traum, Italien wiederzusehen, tatsächlich in Erfüllung gegangen ist. Ermöglicht hat ihr dies die Coach und Krankenschwester Irene K…
20.06.2012
14:56
Bild: INURI-Interessengruppe für Deutschen Engagementpreis 2012 nominiertBild: INURI-Interessengruppe für Deutschen Engagementpreis 2012 nominiert
INURI GmbH

INURI-Interessengruppe für Deutschen Engagementpreis 2012 nominiert

Das Projekt Brandschutzaufklärung der INURI-Interessengruppe ist für den Deutschen Engagementpreis 2012 nominiert worden. Die INURI-Interessengruppe ist ein Netzwerk von Wissenschaftlern und Fachleuten aus Forschung und Praxis. Ihr Ziel ist die Verbesserung des Brandschutzes und der Gefahrenabwehr durch die Entwicklung und Absicherung von computerbasierten Berechnungsmethoden. Mit dem ehrenamtlich betriebenen Projekt beteiligt sich die INURI Interessengruppe an der Aufklärung der Bevölkerung über die Gefahren eines Brandes und gibt Hinweise, …
20.06.2012
17:50
Ges. KV - Zusatzleistungen kritisch betrachten
esando

Ges. KV - Zusatzleistungen kritisch betrachten

Konkurrenzkampf führt nicht immer zwangsläufig zu besseren Konditionen für den Verbraucher. Seit der Einführung der Wahlfreiheit bei gesetzlichen Krankenkassen stehen die großen Versicherer unter Druck. Sie müssen den Versicherten Anreize bieten bei ihrer Kasse zu bleiben bzw. zu ihr zu wechseln. Der Gesetzbeschluss geht davon aus, dass dieser Anreiz in erster Linie die Qualität der Versicherungsleistung ist, die Praxis sieht anders aus. Nicht selten geht der Kampf zu Lasten der Versicherten, die mit ominösen Zusatzleistungen umworben werden,…
20.06.2012
17:53
Bild: LHG Würzburg zieht BilanzBild: LHG Würzburg zieht Bilanz
LHG Würzburg

LHG Würzburg zieht Bilanz

Ein erfolgreiches akademisches Jahr 2011/12 Das akademische Jahr 2011/12 ist aus Sicht der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) Würzburg hinsichtlich der Mitarbeit im Studentischen Konvent ein erfolgreiches Jahr gewesen. Von dreizehn gestellten Anträgen wurden sieben vom Konvent angenommen. Drei der nicht angenommen erledigten sich bereits während der Debatte, teilweise durch spontane Umsetzung auf der Stelle durch den Sprecher- und Sprecherinnenrat (SSR) im Falle der Mitfahrbörse, teilweise aber auch, weil man sich einig war, aber die Umsetzung…
21.06.2012
11:09
Königreich Kambodscha mandatiert VDAW
VDAW- Verband der Deutschen Aussenwirtschaft

Königreich Kambodscha mandatiert VDAW

Die Regierung des Königreichs Kambodscha hat den VDAW als Mittler für Entwicklungsprojekte mandatiert. Die Regierung des Königreichs Kambodscha hat den VDAW als Mittler für Entwicklungsprojekte mandatiert. Mit dem Schreiben der Regierung des Königreichs Kambodscha vom 5. Juni 2012 wird der VDAW, vertreten durch Dr. Ralph Rieder, beauftragt ein Konzept für die Durchführung eines Entwicklungsporjektes zu erstellen, sowie Kontakte zu Bundesdeutschen- und Europäischen Regierungen und Organisationen aufzunehmen, um so die Durchführbarkeit und Fin…
21.06.2012
11:09