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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2012

Bild: BVDW stärkt medien- und netzpolitische Vertretung in BerlinBild: BVDW stärkt medien- und netzpolitische Vertretung in Berlin
Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.

BVDW stärkt medien- und netzpolitische Vertretung in Berlin

Dr. Joachim Jobi wird neuer Leiter Medien- und Netzpolitik im BVDW Berlin/Düsseldorf, 21. Juni 2012 – Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. stärkt seine medien- und netzpolitische Vertretung in Berlin. Mit Wirkung zum 15. Juli 2012 verantwortet Dr. Joachim Jobi als Leiter Medien- und Netzpolitik die medienpolitische Präsenz der größten Interessenvertretung der digitalen Wirtschaft in Deutschland. Der zugelassene Rechtsanwalt blickt auf über zehn Jahre Berufserfahrung in politischen Bereichen zurück, unter anderem in Verwaltung, B…
21.06.2012
11:35
Bild: Entwicklung des Gründungszuschuss in LüneburgBild: Entwicklung des Gründungszuschuss in Lüneburg
HB Result Gründungsberatung & Fördermittelrecherche

Entwicklung des Gründungszuschuss in Lüneburg

Über den gesetzlichen Kahlschlag beim Gründungszuschuss wurde in der Vergangenheit viel diskuttiert und berichtet. Wir wollen uns heute einmal die Konsequenzen speziell in der Region Lüneburg anschauen. Der Bezirk der Arbeitsagentur Lüneburg umfasst die Dienststellen Lüneburg, Buchholz und Winsen und geht somit weit über die Grenzen des Landkreis Lüneburg hinaus. In den vergangenen Jahren waren die Daten -was geförderte Gründungsvorhaben betrifft- weitestgehend konstant. Etwa 800-900 Existenzgründer wurden von der Agentur für Arbeit Lünebur…
21.06.2012
11:37
Bild: Zur Party mit dem HundBild: Zur Party mit dem Hund
Rechtsanwaltskanzlei Cäsar-Preller

Zur Party mit dem Hund

Bei Sommerfesten und Grillpartys müssen Hunde nicht zu Hause bleiben. Damit der Vierbeiner keinen Ärger macht, sollte er auf Kommandos wie „Sitz“, „Platz“ und „Aus“ hören, erklärt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller. Es ist auch wichtig, dass er gelernt hat, das Essen auf dem Tisch in Ruhe zu lassen, rät Rechtsanwalt Cäsar-Preller. Besitzer sollten feste Gewohnheiten ihres Tieres auch während einer Party beibehalten, etwa wenn der Hund zu bestimmten Zeiten gefüttert wird. Sinnvoll ist es, schon vorab ein Familienmitglied zu bestimmen, das sic…
21.06.2012
15:13
Bild: Wahl des Baupartners entscheidendBild: Wahl des Baupartners entscheidend
Koenen Rechtsanwälte

Wahl des Baupartners entscheidend

KOENEN RECHTSANWÄLTE unterstützt in allen rechtlichen Fragen des Hausbaus Essen, Juni 2012. Wer sich den Traum von den eigenen vier Wänden erfüllen möchte, tätigt meist die größte Investition seines Lebens. Grund genug, alle wichtigen Entscheidungen zu Beginn der Bauphase genauestens abzuwägen, um wirtschaftliche und rechtliche Nachteile zu vermeiden. „Von zentraler Bedeutung ist die Wahl des Baupartners, denn die Zusammenarbeit mit Architekten, Bauträgern oder Fertighausanbietern gestaltet sich jeweils unterschiedlich und ist mit Vor- und N…
21.06.2012
17:37
Bild: Insolvenzverwaltungs-Software INVEP wird für Lehre und Forschung an der FH Schmalkalden eingesetztBild: Insolvenzverwaltungs-Software INVEP wird für Lehre und Forschung an der FH Schmalkalden eingesetzt
Andre Koppel Software: Invep - Insolvenzsoftware und Insolvenzverwaltung

Insolvenzverwaltungs-Software INVEP wird für Lehre und Forschung an der FH Schmalkalden eingesetzt

Berlin, den 21. Juni 2012. Die Koppel Software GmbH hat mit der renommierten Fachhochschule Schmalkalden eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen. Die Vereinbarung bringt für beide Seiten vielfältige Vorteile. „Wir stellen Software und Support für zehn INVEP-Arbeitsplätze zur Verfügung“, erläutert André Koppel, Geschäftsführer der André Koppel Software GmbH. „So werden Studierende mit INVEP an praxisrelevante Abläufe und Fragestellungen herangeführt und erwerben Kenntnisse, die ihnen auf dem Arbeitsmarkt Vorteile sichern werden. Im Gegen…
21.06.2012
18:07
Bild: Griechenland ist überallBild: Griechenland ist überall
Agenda 2011 - 2012

Griechenland ist überall

Lehrte, 21. Juni 2012 Finanzminister Schäuble kann sich nach Presseberichten vorstellen Nachfolger von Jean Claude Juncker zu werden. Er sieht Europa und den Euro auf dem richtigen Weg und glaubt an die Widerstands-Fähigkeit der EU. Er glaubt die Schulden in den Griff zu bekommen. Er sieht den 20-er Gipfel in Mexiko, die Weltbank, die EZB, G-8, Irland, Portugal, Spanien auf dem richtigen Weg. Natürlich auch den Bundeshaushalt, die Einzelhaushalte und die Koalitionsarbeit. Den richtigen Weg interpretiert er, in dem er in den nächsten 4 Jahren …
22.06.2012
08:45
Bild: Die Ablösefalle bei SchrottimmobilienBild: Die Ablösefalle bei Schrottimmobilien
Hoffmann & Partner Rechtsanwälte

Die Ablösefalle bei Schrottimmobilien

Anlegeranwälte warnen vor vorschnellen Umschuldungen bei finanzierten Immobilienkapitalanlagen Nürnberg, 21. Juni 2012. Speziell im Zusammenhang mit der Finanzierung von Immobilienkapitalanlagen ist in letzter Zeit häufig Folgendes zu beobachten: Bereits einige Zeit vor dem Auslaufen des Kredits treten Banken mit verschiedenen „Umschuldungsvorschlägen“ an Kreditnehmer heran. Marcus Hoffmann und Mirko Göpfert, geschäftsführende Partner der auf Bank-, Kapitalanlage- und Immobilienrecht spezialisierten Kanzlei Hoffmann & Partner Rechtsanwälte …
22.06.2012
08:47
Bild: Erste vorläufige Eigenverwaltung in München nach ESUGBild: Erste vorläufige Eigenverwaltung in München nach ESUG
Pohlmann Hofmann Insolvenzverwalter

Erste vorläufige Eigenverwaltung in München nach ESUG

Erste vorläufige Eigenverwaltung in München: Pohlmann Hofmann Insolvenzverwalter übernimmt vorläufige Sachwaltung Zum 1. März 2012 ist das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) in Kraft getreten. Unter anderem soll es einem Schuldnerunternehmen in bestimmten Konstellationen Zeit verschaffen, um eine Unternehmenssanierung im Insolvenzeröffnungsverfahren vorzubereiten und sodann umzusetzen. In entsprechenden Fällen soll das Gericht keinen vorläufigen Insolvenzverwalter bestellen, sondern einen vorläufigen Sachw…
22.06.2012
08:55
Luftfrachtsicherheitskontrollen: Klare Forderungen bei der GdP und Kakophonie im Beamtenbund
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

Luftfrachtsicherheitskontrollen: Klare Forderungen bei der GdP und Kakophonie im Beamtenbund

Während sich die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mit ihrer eindeutigen Forderung, die Luftfrachtsicherheitskontrollen ausschließlich in die Zuständigkeit des jetzt schon in diesem Aufgabenfeld erfolgreich tätigen Zolls zu geben, verheddert sich der Beamtenbund in albernem und von Unkenntnis geprägtem Konkurrenzdenken zwischen den Sicherheitsbehörden Bundespolizei und Zoll. Ernst G. Walter, Vorsitzender der DPolG-Bundespolizeigewerkschaft erklärt den Zoll in seiner jüngsten Mitteilung zu diesem Thema für vollkommen unfähig, diese polizeiliche A…
22.06.2012
08:56
Bild: MPC Sachwert Rendite Fonds Holland 47: Anlegern drohen hohe KapitaleinschnitteBild: MPC Sachwert Rendite Fonds Holland 47: Anlegern drohen hohe Kapitaleinschnitte
Rechtsanwälte Hänssler & Häcker-Hollmann

MPC Sachwert Rendite Fonds Holland 47: Anlegern drohen hohe Kapitaleinschnitte

Die Krise unter den geschlossenen Immobilienfondsbeteiligungen reißt nicht ab. Immer mehr Anleger, die in den vergangenen Jahren ihr Geld in die vermeintlich hohe Renditen und Steuervorteile versprechenden Immobileinobjekte investiert haben, müssen um ihre einstmals sicher geglaubten Einlagen zittern. Aktuell betroffen: Die Anleger des 2003 seitens MPC Capital aufgelegten geschlossenen Immobilenfonds Sachwert Rendite Fonds Holland 47. Gelingt es der MPC Fondsverwaltung nämlich nicht, die beiden MPC Fondsobjekte in den ohnehin schon unter hohe…
22.06.2012
09:07
Bild: Oberlandesgericht Stuttgart spricht geschädigtem Cross-Currency-Swap Anleger Schadensersatz zuBild: Oberlandesgericht Stuttgart spricht geschädigtem Cross-Currency-Swap Anleger Schadensersatz zu
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

Oberlandesgericht Stuttgart spricht geschädigtem Cross-Currency-Swap Anleger Schadensersatz zu

Das Oberlandesgericht Stuttgart spricht in seinem Urteil vom 14.12.2011 (Az. 9 U 11/11) klare Worte: Die in diesem Verfahren beklagte Bank hat in dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall nicht nur ihre Pflicht zur objektgerechten Beratung verletzt, sondern auch keine anlegergerechte Beratung geleistet und ist deshalb ihrem CCS-Kunden gegenüber zur Zahlung von Schadensersatz verpflichtet. Die Argumentation der zuständigen Richter ist für eine Vielzahl geschädigter Swap-Anleger hochinteressant, da das Urteil zahlreiche Anleger bestätigt, …
22.06.2012
11:44
Bild: Sparkasse verurteilt: Anleger erhält sein Geld zurückBild: Sparkasse verurteilt: Anleger erhält sein Geld zurück
Kanzlei Mutschke

Sparkasse verurteilt: Anleger erhält sein Geld zurück

Wenn Banken oder Sparkassen ihren Kunden zu einer bestimmten Geldanlage raten, dann sind sie verpflichtet, jedes Produkt, das sie in ihr Anlageprogramm aufgenommen haben, selbst zu prüfen. Es genügt nicht, wenn die Bank dem Anleger einen Prospekt übergibt. Die Fachkanzlei Mutschke hatte in einem solchen Fall für einen Anleger geklagt, dem seine Sparkasse geraten hatte, in einen geschlossenen Fonds zu investieren. Der Anleger hatte im Jahr 2003 Anteile an dem Fonds „SLB Leasing-Fonds GmbH & Co. Thor KG“ in Höhe von 50.000 Euro gezeichnet. Nach…
22.06.2012
11:48
Bild: Zum Betreuungsgeld: Sachlich und im Sinne der WahlfreiheitBild: Zum Betreuungsgeld: Sachlich und im Sinne der Wahlfreiheit
Deutschen Familienverband e.V.

Zum Betreuungsgeld: Sachlich und im Sinne der Wahlfreiheit

(Berlin). Wahlfreiheit ist ein hohes Gut, damit Eltern und Kinder die beste Variante für ihr Leben in Familie finden können. In der Debatte der vergangenen Wochen wurde hauptsächlich Meinung gemacht, Misstrauen geschürt, wurden Familien gegeneinander ausgespielt. Mit Blick auf die gescheiterte Abstimmung des Gesetzentwurfes zum Betreuungsgeld mahnt DFV-Präsident Klaus Zeh deshalb vor allem eines an: Die Rückkehr zu einer sachlichen Auseinandersetzung. Begriffe wie „‚Rabenmütter‘ und ‚Heimchen am Herd‘ sind bösartige Spitzen, die Lebensmod…
22.06.2012
11:49
Bild: Claus Cieciera wird Repräsentant des Deutschen Managerverbandes in Ostwestfalen-LippeBild: Claus Cieciera wird Repräsentant des Deutschen Managerverbandes in Ostwestfalen-Lippe
Deutscher Managerverband e.V.

Claus Cieciera wird Repräsentant des Deutschen Managerverbandes in Ostwestfalen-Lippe

Ein klares Bekenntnis zu Wirtschafseliten, Managern und freier Marktwirtschaft Berlin / Detmold. Der Detmolder Unternehmensberater und Geschäftsführer der Consulting Company Lippe GmbH (CCL) Claus Cieciera wird ab sofort den Deutschen Managerverband in der Region Ostwestfalen-Lippe repräsentieren. Mit regionalen Bezügen und Themen sowie einem klaren Bekenntnis zur freien Marktwirtschaft wird er die Interessen von Selbständigen, Unternehmern und angestellten Top-Führungskräften bündeln und gegenüber der Politik vertreten. Der Ex-Banker und F…
22.06.2012
11:55
Bild: Schiffsfonds-Krise: Atlantic Charlotte C .Rickmers und Atlantic Jennifer Rickmers droht die InsolvenzBild: Schiffsfonds-Krise: Atlantic Charlotte C .Rickmers und Atlantic Jennifer Rickmers droht die Insolvenz
Rechtsanwälte Hänssler & Häcker-Hollmann

Schiffsfonds-Krise: Atlantic Charlotte C .Rickmers und Atlantic Jennifer Rickmers droht die Insolvenz

Kaum ein Tag vergeht, an dem die unzähligen Anleger geschlossener Schiffsbeteiligungen nicht mit Hiobsbotschaften über in wirtschaftliche Schieflage geratene oder sogar kurz vor der Insolvenz stehende geschlossene Schiffsfonds konfrontiert werden. Aktuell betroffen: Die Anleger der seitens Atlantic 2004 aufgelegten Schiffsfonds MS JENNIFER RICKMERS Schiffahrts GmbH & Cie. KG und MS CHARLOTTE C. RICKMERS Schiffahrts GmbH & Cie. KG. Um die in beiden Atlantic Schiffsfonds drohende Insolvenz abzuwenden, sollen die Atlantic Schiffsfonds Anleger nu…
22.06.2012
11:56
Bild: Haben Sie sich das mit der Risikobereitschaft anders überlegt? Dann teilen Sie dies Ihrem Anlageberater mitBild: Haben Sie sich das mit der Risikobereitschaft anders überlegt? Dann teilen Sie dies Ihrem Anlageberater mit
Bernd Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Haben Sie sich das mit der Risikobereitschaft anders überlegt? Dann teilen Sie dies Ihrem Anlageberater mit

Die beratende Bank kann aus den bisherigen Kapitalanlagen und der vorhandenen Struktur des Depots des Kunden auf dessen Anlageziele und Risikobereitschaft schließen und auf dieser Grundlage Kapitalanlagen empfehlen. Die Erstellung eines neuen Risikoprofils ist nicht notwendig. Das OLG Frankfurt hat in seinem Urteil vom 03.02.2012 die Klage der Klägerin auf Schadensersatz gegen die Bank wegen Fehlberatung abgewiesen. Die Klägerin hatte geltend gemacht, die Bank habe ihr den Kauf von Zertifikaten mit einem hohen Verlustrisiko empfohlen, obwohl…
22.06.2012
14:14
Bild: Angela Merkel - die Terminator rettet die WeltBild: Angela Merkel - die Terminator rettet die Welt
Mediaplant GmbH

Angela Merkel - die Terminator rettet die Welt

München - Hasta la Vista, baby? Angela Merkel als Terminator - so würde sie der bekennende Terminator Fan und Chef der Politikredaktion "NewStatesman", Mehdi Hasan, gerne sehen. In einer aktuellen Ausgabe versucht sich der Redakteur selbst zu inszenieren, indem er auf den Zug anderer polemischer Pressemeldungen mit aufspringt und Angela Merkel als Mittäterin für die erfolglose Finanzpolitik seines Landes denunziert. Die britische Labour-Party hat sich dazu zwar noch nicht geäußert, dennoch ist davon auszugehen, dass der Pressebericht den Te…
25.06.2012
14:09
Bild: Zwei Tibeter verbrennen sich selbst und fordern Unabhängigkeit für TibetBild: Zwei Tibeter verbrennen sich selbst und fordern Unabhängigkeit für Tibet
igfm

Zwei Tibeter verbrennen sich selbst und fordern Unabhängigkeit für Tibet

Wie aus Tibet verlautet, haben sich am 20. Juni zwei junge Tibeter in der Stadt Dzatoe, Bezirk Trindu (chin. Chengdu), TAP Kyegudo (chin. Yushu), Provinz Qinghai, in Brand gesetzt und dabei Unabhängigkeit für Tibet gefordert und ein langes Leben für den Dalai Lama gewünscht. Ngawang Norphel, 22, und Tenzin Khedup, 24, zündeten sich um 15.30 h (Ortszeit) an. Beide hatten bei ihrem Selbstverbrennungsprotest die tibetische Nationalflagge bei sich. Jamyang Soepa, ein Mitglied des ständigen Ausschusses des tibetischen Exilparlaments, bestätigte …
25.06.2012
14:18
Bild: Abmahnung WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH | Cascada - Summer Of Love | Zooland Music GmbHBild: Abmahnung WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH | Cascada - Summer Of Love | Zooland Music GmbH
Kanzlei Gerstel

Abmahnung WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH | Cascada - Summer Of Love | Zooland Music GmbH

Eine Abmahnung der WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für den Auftraggeber Zooland Music GmbH für das Werk Cascada - Summer Of Love ist kein Drama. Wichtig ist, dass Sie sich jetzt unbedingt richtig verhalten und keine voreiligen Entscheidungen treffen. Im Falle einer WeSaveYourCopyrights Abmahnung gibt es ein paar Grundregeln zu beachten, an die man sich unbedingt halten sollte. Bleiben Sie ruhig, beachten Sie die Fristen und kontaktieren Sie den Abmahner bzw. die abmahnende Kanzlei NICHT. Übermitteln Sie uns Ihre Abmahnung z…
25.06.2012
14:20
Bild: Chinesische Polizei fahndet nach einem populären tibetischen Sänger, der politisch heikle Lieder sangBild: Chinesische Polizei fahndet nach einem populären tibetischen Sänger, der politisch heikle Lieder sang
igfm

Chinesische Polizei fahndet nach einem populären tibetischen Sänger, der politisch heikle Lieder sang

Die Behörden in der Provinz Sichuan ordneten kürzlich die Festnahme eines behinderten tibetischen Sängers an, dem sie vorwerfen, Lieder zum Lobpreis des Dalai Lama gesungen und die Qualen des Lebens unter Pekings Herrschaft geschildert zu haben. Es ist dies der vierte Fall innerhalb von zwei Monaten, wo die chinesischen Behörden tibetische Künstler, Schriftsteller und Pädagogen festnahmen oder festzunehmen versuchen. Phulchung, der aus der Gemeinde Amchok, Bezirk Chuchen (chin. Jinchuan), in der Präfektur Ngaba stammt, ist nun untergetaucht…
25.06.2012
14:26
Eine neue Runde im Kampf gegen EU-Führerschein Betrüger
Tarabas68

Eine neue Runde im Kampf gegen EU-Führerschein Betrüger

Immer wider kommt bei Gesprächen um den EU-Führerschein das Gefühl auf, es handle sich um eine „halblegale“ Sache. Im Grundsatz ist das aber nicht so, so lange sich jeder an die Regeln, welche der Eu-Gerichtshof in mehreren Urteilen festgegossen hat, hält. Jedoch sind auch viele Betrüger am Markt. Diese Werben mit dem Führerschein in kürzester Zeit, zum Beispiel in 6-8 Wochen und Ähnlichem. Weiter werden die Kunden mit einer Fehlinterpretation unter Druck gesetzt. Denn die Eu schreibt ab 19.01.2013 ein EINHEITLICHES FÜHRERSCHEIN MUSTER vor. E…
25.06.2012
14:41
Bild: Studenten befördern!Bild: Studenten befördern!
LHG Würzburg

Studenten befördern!

Die LHG Würzburg im Gespräch mit der WVV Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) Würzburg traf auf die Würzburger Verkehrsvertriebe (WVV) in Person von Herrn Bernd Karl. Mit dem stellvertretenden Betriebsleiter der Würzburger Straßenbahnen diskutierte die LHG über die ÖPNV-Situation in Würzburg aus studentischer Sicht. LHG-Vorsitzender Alexander Bagus begrüßt die Ankündigung, dass voraussichtlich schon ab dem Wintersemester 2012/13 die Linie 14 über das Hubland nachts zurück in die Stadt fahren sollen. „So können die Studenten, die in der Univer…
25.06.2012
14:51
Bild: Duales Angebot mit Sicherheit: Die Spezialistenadresse Securita.orgBild: Duales Angebot mit Sicherheit: Die Spezialistenadresse Securita.org
Securita e. K.

Duales Angebot mit Sicherheit: Die Spezialistenadresse Securita.org

Friedlich Tanzen und Feiern, den Klängen von Bands bei einem Konzert lauschen oder nach Feierabend mit einem beruhigten Gefühl seine Firma verlassen. Nur einige Beispiele des alltäglichen Lebens, die jedoch alle eines gemeinsam haben: Den Wunsch und das Bedürfnis sich einfach jederzeit sicher fühlen zu können. Eine Tatsache, der das Unternehmen Securita aus Neuhausen ob Eck bereits seit über 10 Jahren als erfahrener Dienstleister Rechnung trägt und deshalb nicht nur in der Region Bodensee oder Ulm als Synonym für Sicherheit und Personenschutz…
25.06.2012
14:56
Stellungnahme zur Räumung des Ponyhofs Staaken durch das Bezirksamt Spandau im Mai 2012
AG Grüne Perspektive Spandau

Stellungnahme zur Räumung des Ponyhofs Staaken durch das Bezirksamt Spandau im Mai 2012

Nachdem #Ponyhof-gate (Hinweis: Piratische Bezeichnung für den Vorgang) ja nun seit einiger Zeit von den beteiligten Akteuren immer wieder hochgekocht wird, möchten auch wir dazu öffentlich eine Position beziehen. "Wir" sind in diesem Falle die AG Grüne Perspektive Spandau (GPS) und Emilio Paolini von der PIRATEN Fraktion in Spandau. Wir haben uns zu einer gemeinsamen Erklärung entschlossen, weil wir über das Thema in letzter Zeit auch angeregt gemeinsam diskutiert haben. Die PIRATEN haben die Angelegenheit bereits vor dem Abtransport der T…
25.06.2012
14:57
Stellungnahme zur Räumung des Ponyhofs Staaken durch das Bezirksamt Spandau im Mai 2012
Fraktion der PIRATEN in der BVV Spandau von Berlin

Stellungnahme zur Räumung des Ponyhofs Staaken durch das Bezirksamt Spandau im Mai 2012

Nachdem #Ponyhof-gate (Hinweis: Piratische Bezeichnung für den Vorgang) ja nun seit einiger Zeit von den beteiligten Akteuren immer wieder hochgekocht wird, möchten auch wir dazu öffentlich eine Position beziehen. “Wir” sind in diesem Falle die AG Grüne Perspektive Spandau (GPS) und Emilio Paolini von der PIRATEN Fraktion in Spandau. Wir haben uns zu einer gemeinsamen Erklärung entschlossen, weil wir über das Thema in letzter Zeit auch angeregt gemeinsam diskutiert haben. Die PIRATEN haben die Angelegenheit bereits vor dem Abtransport der T…
25.06.2012
15:00
Bild: Starkes Team im Allgäu - Ulrike Müller, MdL lädt zum SommerempfangBild: Starkes Team im Allgäu - Ulrike Müller, MdL lädt zum Sommerempfang
Ulrike Müller, MDL

Starkes Team im Allgäu - Ulrike Müller, MdL lädt zum Sommerempfang

Kempten (de) | 21.06.2012 Ulrike Müller, MdL lädt zum Sommerempfang auf die Burghalde nach Kempten und bedankt sich bei den zahlreichen Gästen für das geleistete bürgerschaftliche Engagement. Auch zukünftig unterstützt die engagierte Landespolitikerin Ehrenamt im Allgäu und stärkt kulturelles Leben, Tradition und Heimat. Unter den fast 200 erschienen Gästen waren auch der Kreisvorsitzender der Freien Wähler Oberallgäu, Hugo Wirthensohn und der Vorsitzende der Freien Wähler Kempten, Herbert Karg. Die Kommunalpolitiker setzen auf einen starken …
25.06.2012
15:14
Bild: Neue Studie: Deutsche Entwicklungshilfe nicht an den Ärmsten ausgerichtetBild: Neue Studie: Deutsche Entwicklungshilfe nicht an den Ärmsten ausgerichtet
ONE

Neue Studie: Deutsche Entwicklungshilfe nicht an den Ärmsten ausgerichtet

Die deutsche Entwicklungspolitik legt zu wenig Schwerpunkte auf die ärmsten Länder der Welt. Deutschland liegt zudem weit hinter seinen finanziellen Zusagen an die ärmsten Länder der Welt zurück. So die Ergebnisse des „DATA-Berichts“, den die entwicklungspolitische Organisation ONE heute in Berlin vorstellte. Zwei Tage vor der Entscheidung des Bundeskabinetts über den Haushalt für 2013 warnt der Deutschlandchef von ONE, Tobias Kahler: „Nach unseren Berechnungen müsste Deutschland jedes Jahr 2,35 Milliarden Euro zusätzlich für Armutsbekämpfu…
25.06.2012
15:14
Bild: Mietrechtreform zur einfacheren Räumung von Wohnungen Teil II - Rechtsanwalt Dresden - MietrechtBild: Mietrechtreform zur einfacheren Räumung von Wohnungen Teil II - Rechtsanwalt Dresden - Mietrecht
Rechtsanwalt Horrion

Mietrechtreform zur einfacheren Räumung von Wohnungen Teil II - Rechtsanwalt Dresden - Mietrecht

Mietrechtreform zur einfacheren Räumung von Wohnungen Teil II - Rechtsanwalt Dresden - Mietrecht Bundeskabinett hat am 23.05.2012 Mietrechtsreform auf den Weg gebracht -Rechtsanwalt Dresden - Mietrecht Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Dresden - Mietrecht Vereinfachung der Räumung von Wohnraum ist ein wesentliches Anliegen des Gesetzesentwurfs. § 569 Abs. 2 a BGB regelt das Kündigungsrecht des Vermieters bei Verzug mit der Mietkaution. Kommt der Mieter mit einem Betrag i. H. v. 2 Kaltmieten in Verzug, kann der Vermieter ohne Abmahnung sofort…
25.06.2012
15:40
Bild: Versagung der Restschuldbefreiung bei unzureichender Arbeitssuche - Insolvenzrecht DresdenBild: Versagung der Restschuldbefreiung bei unzureichender Arbeitssuche - Insolvenzrecht Dresden
Insolvenzrecht Dresden

Versagung der Restschuldbefreiung bei unzureichender Arbeitssuche - Insolvenzrecht Dresden

Gläubiger muss im Antrag auf Restschuldbefreiung die Gründe mangelnder Arbeitssuche glaubhaft machen - Insolvenzrecht Dresden Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Die Anforderungen eines Gläubigerantrags auf Restschuldbefreiung wegen mangelnder Bemühungen des Schuldners nach Arbeit nach § 295 I. Nr. 1 InsO dürfen nicht zu hoch sein (Formulierung durch Autor), Beschluss Landgericht Dessau-Roßlau vom 27.10.2011, Az. 1 T 248/11. Sachverhalt - Insolvenzrecht Dresden Schuldner S befindet sich im Insolvenzverfahren. Er ist gelernter Koch, je…
25.06.2012
15:41
Folgt auf das „AD-System“ der Banken nun das „JU-System“?
Helge Petersen & Collegen

Folgt auf das „AD-System“ der Banken nun das „JU-System“?

Wie die Banken ausgerechnet an den Schwachen verdienen Kiel, Juni 2012. Das Medienecho war gewaltig, als sich herausstellte, dass die Commerzbank Studenten offenbar systematisch in die Zinsfalle lockte, und der Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, Helge Petersen, diese Fälle öffentlich machte. Der Vorwurf lautet, die Berater der Bank hätten Studentenkredite vergeben, ohne dass die Rückzahlungsmodalitäten zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses genannt waren. Nach Fälligkeit des Kredits wurden die studentischen Kreditnehmer dann nicht re…
25.06.2012
17:08
Bild: Nachfrage für die zuverlässige Seniorenbetreuung steigtBild: Nachfrage für die zuverlässige Seniorenbetreuung steigt
Promedica24 GmbH

Nachfrage für die zuverlässige Seniorenbetreuung steigt

Eine gute Seniorenbetreuung in den eigenen vier Wänden – das wünschen sich nicht nur immer mehr Angehörige von Demenzkranken. Doch wo findet man Hilfe und woran erkennt man seriöse Anbieter? Essen. Nicht immer kündigt sich wie bei Demenzerkrankungen der Betreuungsbedarf über Monate an, sodass die Betroffenen und ihre Familien in Ruhe nach einer Lösung suchen können. „Meist wird die Hilfe sofort benötigt. Der klassische Fall tritt nach einem Schlaganfall oder einem Oberschenkelhalsbruch ein. Dann muss es schnell gehen und Hilfe da sein, wenn d…
25.06.2012
17:10
Bild: Tag des Öffentlichen Dienstes - und keiner merkt esBild: Tag des Öffentlichen Dienstes - und keiner merkt es
dbb jugend nrw

Tag des Öffentlichen Dienstes - und keiner merkt es

Still und leise ist er am vergangenen Samstag an uns vorbeigezogen, der Tag der Vereinten Nationen für den Öffentlichen Dienst. Unbemerkt blieb auch der Ausspruch des Bundesinnenministers, Dr. Hans-Peter Friedrich, der findet, dass der Öffentliche Dienst gut für die Zukunft gerüstet sei. Gerne hätte die dbb jugend nrw mitgefeiert und den Tag für den Öffentlichen Dienst, den die Vereinten Nationen ausgerufen haben, um die Leistungen der Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes in Deutschland zu würdigen, beklatscht. „Angesichts der Situation, …
25.06.2012
17:20
Professionelle Unterstützung für die Lebenshilfe Hemmoor
coocom

Professionelle Unterstützung für die Lebenshilfe Hemmoor

coocom – medical communication unterstreicht Engagement im Sozialwesen Die Lebenshilfe e.V. Kreisverband Land Hadeln, in der Region bekannt als Lebenshilfe Hemmoor, feiert im Januar 2013 ihr 40-jähriges Bestehen und damit 40 Jahre professionellen Einsatz für Menschen mit Behinderung. Zum nahenden Jubiläum berät coocom den Selbsthilfeverein mit gezielter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Hamburg – 25. Juni 2012. Die Lebenshilfe Hemmoor begleitet über 300 Menschen aus unterschiedlichen Alterstufen und Lebenslagen bei der Erziehung, in der B…
25.06.2012
17:28
Bild: Kletterpark am Baldeneysee: Baugenehmigung wegen Rücksichtslosigkeit des Vorhabens aufgehobenBild: Kletterpark am Baldeneysee: Baugenehmigung wegen Rücksichtslosigkeit des Vorhabens aufgehoben
Koenen Rechtsanwälte

Kletterpark am Baldeneysee: Baugenehmigung wegen Rücksichtslosigkeit des Vorhabens aufgehoben

Klage des Anwohners vor Verwaltungsgericht erfolgreich Essen, Juni 2012. Die Pfähle stehen zwar schon seit Langem, in Betrieb gehen jedoch wird der Seil- und Klettergarten am Baldeneysee nun wohl nicht mehr. Am 14.06.2012 hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen einer Nachbarklage stattgegeben und die von der Stadt Essen im März 2009 erteilte Baugenehmigung aufgehoben (Az.: 5 K 1588/09). Als Ort des sozialen Lernens, an dem Kinder- und Erwachsenengruppen Teamentwicklungsprozesse fördern und in der Natur Spiel und Spaß erleben könnten, sei…
25.06.2012
17:29
Bild: Anna Maria Kaufmann musikalischer Stargast beim KölnBall 2012Bild: Anna Maria Kaufmann musikalischer Stargast beim KölnBall 2012
KölnBall

Anna Maria Kaufmann musikalischer Stargast beim KölnBall 2012

- Preisgekrönte Musical- und Opernsängerin, auch bekannt aus "Das Phantom der Oper", zu Gast in Köln am 26. Oktober - Mitternachtsshow "Thank you for the music - Die ABBA Story" zielt direkt auf das Tanzparkett im Maritim Hotel - Kompletterlös aus Galanacht und Tombola für die Kinderkrebsforschung: Spendenempfänger "AG Experimentelle Onkologie" Köln, 25.06.2012 - Der KölnBall 2012 präsentiert sein Showprogramm. Für den Abend des 26. Oktober hat Brigitte Christoph, Initiatorin des Charityevents, wieder ein ganz spezielles, abwechslungsrei…
25.06.2012
17:38
Bild: Fachanwalt.de: Neues Fachanwaltsverzeichnis bietet passgenaue Vermittlung von FachanwältenBild: Fachanwalt.de: Neues Fachanwaltsverzeichnis bietet passgenaue Vermittlung von Fachanwälten
Fachanwalt.de – Suchen und finden Sie Rechtsanwälte

Fachanwalt.de: Neues Fachanwaltsverzeichnis bietet passgenaue Vermittlung von Fachanwälten

Hannover, 26.06.2012 – Das Anfang des Jahres gestartete Fachanwaltsverzeichnis fachanwalt.de ermöglicht Ratsuchenden gezielte Hilfe bei der Suche nach dem passenden Fachanwalt. Gründer und Betreiber Sebastian Einbock präsentiert mit fachanwalt.de eine neue Plattform, die juristische Unterstützung aus verschiedenen Fachgebieten schnell und bequem vermittelt. Optimale Suche nach passendem Fachanwalt Das Team um Gründer und Betreiber Sebastian Einbock hat mit fachanwalt.de ein benutzerfreundliches Portal entwickelt, auf dem Suchende nach Fachg…
26.06.2012
10:35
Bild: Wann müssen schwerbehinderte Bewerber zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen werden?Bild: Wann müssen schwerbehinderte Bewerber zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen werden?
Rechtsanwaltskanzlei Hebinger

Wann müssen schwerbehinderte Bewerber zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen werden?

Müssen Arbeitgeber eine Entschädigung zahlen, wenn sie schwerbehinderte Bewerber nicht zu einem Vorstellungsgespräch einladen? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Bundesarbeitsgericht mit seinem Urteil vom 16.02.2012 (Az.: 8 a ZR 697/10). Gegenstand des Verfahrens war die Bewerbung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers auf eine Stelle als Pförtner. Durch den Arbeitgeber wurde der Bewerber nicht zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen, obwohl sich aus der Bewerbung eine objektive Eignung für die Stelle ergeben hat und der Bewerber insbeson…
26.06.2012
12:13
LG München II: Kein Anspruch auf gleichwertigen Unfallersatzwagen im Luxuswagensegment
LAWMARKET UG haftungsbeschränkt

LG München II: Kein Anspruch auf gleichwertigen Unfallersatzwagen im Luxuswagensegment

Wenn ein baugleiches Fahrzeug nur zu einem erheblich teureren Mietpreis zur Verfügung steht, muss sich ein Unfallgeschädigter auch auf einen weniger komfortablen Wagentyp verweisen lassen. Das Landgericht München II hat den Fahrer eines Porsche Cayenne Turbo auf einen BMW der 7er-Reihe verwiesen. Die Klägerin, ein Mietwagenunternehmen, machte aus abgetretenem Recht des Unfallgeschädigten Mietwagenkosten gegen die beklagte Kfz-Versicherung geltend. Der Geschädigte erlitt einen Unfall mit seinem Porsche Cayenne Turbo und mietete in der Repara…
26.06.2012
12:18
Bild: Dieter Neumann - Vom Nobody zur InstitutionBild: Dieter Neumann - Vom Nobody zur Institution
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann - Vom Nobody zur Institution

Lehrte, 24. Juni 2012 Am Anfang stand die Vision ein Sanierungskonzept zu erarbeiten, das schuldenfreie Haushalte und die Rückführung der Staatsschulden ermöglicht. In den Jahren 2008/2009 wurden nationale und internationale Pressemitteilungen ausgewertet und nach Erkenntnissen gesucht, wie sich die Regierung eine Reduzierung der Staatsschulden vorstellt, die auf Veränderungen in der Finanz, Wirtschafts-, Banken- und Schuldenkrise hinweisen. Es ist festzuhalten, dass die politischen, wirtschaftlichen, finanzpolitischen und sozialen Baustellen…
26.06.2012
12:19
Bild: Taten statt Worte!Bild: Taten statt Worte!
LHG Würzburg

Taten statt Worte!

Bei der ersten Gesprächsrunde zwischen Studentenvertretung und StuV nicht bleiben Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) Würzburg verfolgt mit großem Interesse die sich weiter fortsetzende Auseinandersetzung zwischen Studentenvertretung und Hochschulleitung. „Wenn die Hochschulleitung jetzt bei einer gegenseitigen Aufrechnung verharrt, ist keinem geholfen“, stellt LHG-Vorsitzender Alexander Bagus klar. Der 28-jährige Promotionsstudent fährt fort: „Es ist bedauerlich, dass man sich an Einzelthemen versucht, ab-zuarbeiten, anstatt dass man das Ge…
26.06.2012
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