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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2012

Bild: BGH verurteilt Axel-Springer-Verlag zur Lizenzzahlung an Gunter SachsBild: BGH verurteilt Axel-Springer-Verlag zur Lizenzzahlung an Gunter Sachs
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

BGH verurteilt Axel-Springer-Verlag zur Lizenzzahlung an Gunter Sachs

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 31.05.2012 entschieden, dass der Axel-Springer-Verlag fiktive Lizenzgebühren in Höhe von EUR 50.000,00 wegen einer werblichen Vereinahmung des verstorbenen Gunter Sachs zu bezahlen hat. In der vom Axel-Springer-Verlag herausgegebenen Zeitung „BILD am SONNTAG“ fand sich in einer Ausgabe vom August 2008 ein Artikel, der unter anderem ein Foto von Gunter Sachs zeigte, in dem dieser mit einer Zeitung mit dem „BILD“-Logo zu sehen war. Der zu dem Bild gehörende Text lautete „Gunter Sachs (…) liest BI…
03.07.2012
15:14
GFE Gesellschaf für erneuerbare Energie mbH
CLLB Rechtsanwälte

GFE Gesellschaf für erneuerbare Energie mbH

Weitere Erfolge für GFE-Geschädigten. Oberlandesgericht München geht von Schadensersatzansprüchen gegen den Vermittler eines Blockheizkraftwerkes aus. Auch das Landgericht Stuttgart und das Amtsgericht Stuttgart haben zwischenzeitlich Vermittler zum Schadensersatz verurteilt. CLLB Rechtsanwälte prüfen Ansprüche gegen Berater und Vermittler. München, 03.07.2012 – Wie die auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, konnten im Jahr 2012 weitere Urteile zu Gunsten von GFE-Anlegern erstritten werden. Bereits im Januar …
03.07.2012
15:32
Bild: Angela Dorn, Sprecherin für Umwelt, Energie und Klimaschutz der hessischen Grünen zum Gespräch bei Wagner & CoBild: Angela Dorn, Sprecherin für Umwelt, Energie und Klimaschutz der hessischen Grünen zum Gespräch bei Wagner & Co
Wagner & Co Solartechnik GmbH

Angela Dorn, Sprecherin für Umwelt, Energie und Klimaschutz der hessischen Grünen zum Gespräch bei Wagner & Co

Wie geht es weiter mit der Energiewende? Angela Dorn, Mitglied des Hessischen Landtags für Bündnis 90/Die Grünen besucht Wagner & Co, um sich vor Ort über Energiekonzepte und Auswirkungen von Politik auszutauschen. Cölbe, 02. Juli 2012 Angela Dorn, Mitglied des Hessischen Landtags für Bündnis 90/Die Grünen besucht Wagner & Co zum Austausch über kommende Energiekonzepte und die Rolle der Politik auf dem Weg zur Energiewende. Auf Ihrer zweiwöchigen Energietour spricht sie mit mehreren Unternehmen der Solarbranche in Nordhessen. Seit wenigen Wo…
03.07.2012
15:35
Bild: Wir sind umgezogen! - Niederlassung in Rheine jetzt in der InnenstadtBild: Wir sind umgezogen! - Niederlassung in Rheine jetzt in der Innenstadt
Service Personaldienstleistungen GmbH

Wir sind umgezogen! - Niederlassung in Rheine jetzt in der Innenstadt

Im Zentrum von Rheine direkt gegenüber vom Bahnhof (Kardinal Galen Ring 69, 48431 Rheine) - hier finden Sie ab sofort unsere Niederlassung Rheine. Nach 6 erfolgreichen Jahren im Office-Center im Landersumer Weg 40 wurde es Zeit für eine Veränderung und einen Umzug in die Innenstadt. Durch die zentrale Lage ist es für unsere Mitarbeiter, Bewerber und auch Kunden sehr viel einfacher uns zu besuchen und sich über unser umfangreiches Dienstleistungsangebot zu informieren. Seien sie neugierig. Wir freuen uns auf Ihren Besuch. Weitere Informationen…
03.07.2012
15:37
Bild: Sanko Steamship Krise: Nach Scheitern der Reederei Sanierung droht Schiffsfondsanlegern TotalverlustBild: Sanko Steamship Krise: Nach Scheitern der Reederei Sanierung droht Schiffsfondsanlegern Totalverlust
Rechtsanwälte Hänssler & Häcker-Hollmann

Sanko Steamship Krise: Nach Scheitern der Reederei Sanierung droht Schiffsfondsanlegern Totalverlust

Bereits mehrfach hatten wir an gleicher Stelle über die in wirtschaftliche Schräglage geratene japanische Großreederei Sanko Steamship berichtet. Wie das Fondstelegramm in dessen aktuellen Ausgabe vermeldet, musste Sanko Steamship – aller zuvor eingeleiteten Sanierungsversuche zum Trotz – in Japan Gläubigerschutz beantragen. Etlichen Schiffsfondsanlegern, die ihr Geld in den derzeit 185 Fondsschiffe umfassenden Sanko Steamship Flottenpool investiert haben, droht nun der Totalverlust der geleisteten Einlage. Auch namhafte Schiffsfonds Initiat…
03.07.2012
15:38
Bild: Götz Lautenbach: Wie erhalten die Gläubiger von Schlecker Zugriff auf vor der Insolvenz übertragenes Vermögen?Bild: Götz Lautenbach: Wie erhalten die Gläubiger von Schlecker Zugriff auf vor der Insolvenz übertragenes Vermögen?
Insolvenzverwalter Götz Lautenbach

Götz Lautenbach: Wie erhalten die Gläubiger von Schlecker Zugriff auf vor der Insolvenz übertragenes Vermögen?

Gemäß Medienberichten soll Anton Schlecker, der als eingetragener Kaufmann für die Verbindlichkeiten von Schlecker mit dem Firmen- und auch seinem Privatvermögen haftet, 5 Monate vor der Insolvenz seiner Drogeriekette ein Firmengrundstück an seinen Sohn schenkungsweise übertragen haben. Zudem soll er im Jahr 2009 das Familien-Anwesen seiner Ehefrau geschenkt, und im Jahr 2008 ein Firmengrundstück seiner Tochter – ebenfalls im Rahmen einer Schenkung - übertragen haben. Der Insolvenzverwalter von Schlecker hat bereits mitgeteilt, „dass sämtlich…
03.07.2012
15:46
Bild: Drastische Sicherheitsmaßnahmen in Lhasa: Hunderte von Tibetern willkürlich aus Lhasa vertriebenBild: Drastische Sicherheitsmaßnahmen in Lhasa: Hunderte von Tibetern willkürlich aus Lhasa vertrieben
igfm

Drastische Sicherheitsmaßnahmen in Lhasa: Hunderte von Tibetern willkürlich aus Lhasa vertrieben

Lhasa, die uralte Hauptstadt Tibets, stöhnt unter der Polizeiwillkür, immer mehr Tibeter werden aus der Stadt ausgewiesen werden, wie Human Rights Watch (HRW) in einer Mitteilung vom 19. Juni (1) berichtete. Die in New York ansässige Organisation Human Rights Watch konstatierte, daß die „extremen Maßnahmen“, die China als Reaktion auf die Selbstverbrennungen vom 27. Mai in Lhasa ergriff, die Spannungen in der Region nur noch verstärken können. „Die Tibeter in Lhasa werden im Rahmen der drastischen Sicherheitsmaßnahmen beliebig aus der Stadt…
03.07.2012
15:46
Bild: Rettet die DemokratieBild: Rettet die Demokratie
Stresemann Stiftung

Rettet die Demokratie

Der Niederländer Jeroen Zandberg fordert eine Politik der Freiheit – unabhängig von Eliten Berlin/Jena, 3. Juli 2012 – Linke und staatsgläubige Ansichten dominieren die Debatten über Islam und Integration, Euro-Rettung und EU, demokratische Selbstbestimmung und Nationalstaat. Politische und persönliche Freiheit werden vielerorts zugunsten der Gleichheits-Ideologie geopfert. Medial und parlamentarisch haben bürgerlich-liberale Positionen immer weniger Ansehen. In diese Debatten mischt sich der Niederländer Jeroen Zandberg mit seinem streit…
03.07.2012
15:49
Bildungsbericht zeigt: Potenzial bei Ganztagsangeboten noch nicht ausgeschöpft
Initiative GeldKarte e.V.

Bildungsbericht zeigt: Potenzial bei Ganztagsangeboten noch nicht ausgeschöpft

Initiative GeldKarte e.V. setzt sich für faire Bildungschancen ein Berlin, 03.07.2012: Das Bildungsniveau in Deutschland steigt. Dies zeigt der jüngst veröffentlichte 4. Nationale Bildungsbericht. Ein Grund ist die Verbesserung von Qualität und Umfang des Bildungs- und Betreuungssystems. Dazu zählt vor allem der Ausbau der Ganztagsschulangebote. Gleichwohl sehen die Experten dieses Potenzial noch nicht ausreichend ausgeschöpft. Um die steigende Nachfrage nach Ganztagsschulangeboten zu decken, stehen Schulen und Gemeinden weiterhin vor einer …
03.07.2012
21:23
Bild: Softwarelizenz darf auch bei Download weiter verkauft werdenBild: Softwarelizenz darf auch bei Download weiter verkauft werden
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Softwarelizenz darf auch bei Download weiter verkauft werden

Heute hat der EuGH (Europäischer Gerichtshof) eine bislang sehr umstrittene Frage geklärt: Darf eine "gebrauchte" Software, die per Download erworben wurde, weiter verkauft werden? Die Antwort des EuGH: Ja. Umstritten ist das Thema deswegen gewesen, weil im Gesetz davon die Rede ist, dass ein einmal legal in den Handel gelangtes "Werkstück" später frei gehandelt werden darf. Aus dem Begriff schlossen viele Juristen, dass beim Erwerb durch Download etwas anderes gelten muss, da in diesem Fall eben kein "Werkstück" legal in den Handel kommt…
03.07.2012
21:30
Bild: "Wegweisende Altersbetreuung" - Ulrike Müller besucht Altersresidenz Albaretto in AugsburgBild: "Wegweisende Altersbetreuung" - Ulrike Müller besucht Altersresidenz Albaretto in Augsburg
Ulrike Müller, MDL

"Wegweisende Altersbetreuung" - Ulrike Müller besucht Altersresidenz Albaretto in Augsburg

Augsburg (de) 01.07.2012 Die FREIE WÄHLER-Landtagsabgeordnete und Leiterin des Arbeitskreises SOZIALES, Ulrike Müller, besuchte die Altersresidenz Albaretto in Augsburg und kritisiert die unattraktiven Ausbildungsbedingungen im Pflegeberuf. "Die Rahmenbedingungen müssen sich deutlich verbessern" so die engagierte Landespolitikerin. Gemeinsam mit dem Direktor Richard Gröbner besichtigte sie die Einrichtung. Die Wohnanlage ist in Gestaltung, Qualität und Betreuungsansatz einzigartig im Augsburger Stadtgebiet. Die Einrichtung entstand auf dem …
03.07.2012
21:31
Bild: Oberlandesgericht München setzt Maßstäbe für ordnungsgemäße Swap-AufklärungBild: Oberlandesgericht München setzt Maßstäbe für ordnungsgemäße Swap-Aufklärung
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

Oberlandesgericht München setzt Maßstäbe für ordnungsgemäße Swap-Aufklärung

In einem ausführlichen Hinweisbeschluss vom 29.03.2012 (Az. 5 U 216/12) hat sich das Oberlandesgericht München in einem Swap-Verfahren detailliert zu dem Umfang und der Reichweite der Aufklärungspflicht einer Bank im Zusammenhang mit der Empfehlung und dem Vertrieb von Cross-Currency-Swapgeschäften geäußert. Das Gericht kommt zu dem Ergebnis, dass die von der beklagten Bank eingelegte Berufung voraussichtlich ohne Erfolg bleiben wird und rät zur Rücknahme der Berufung. Der für das Verfahren zuständige Senat stellt in seinem Hinweisbeschluss…
03.07.2012
21:32
Bild: Verzicht oder nicht - das ist hier die FrageBild: Verzicht oder nicht - das ist hier die Frage
VEH e.V.

Verzicht oder nicht - das ist hier die Frage

Die Verzichtserklärung Leistungen aus dem Fonds „Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975” sollen dazu beitragen, • Folgeschäden aufgrund der Heimerziehung abzumildern und • einen dauerhaften Rechtsfrieden zu erzielen. Die freiwilligen Leistungen werden an ehemalige Heimkinder gewährt, die erklären, dass sie unwiderruflich keinerlei weitere Forderungen aufgrund der Heimunterbringung gegen die in den Fonds einzahlenden Institutionen, namentlich die öffentliche Hand der Bundesrepublik Deutschland und die Ev…
04.07.2012
11:24
Bild: Ministerpräsident zu Besuch bei Pumacy in BernburgBild: Ministerpräsident zu Besuch bei Pumacy in Bernburg
Pumacy Gruppe

Ministerpräsident zu Besuch bei Pumacy in Bernburg

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff informierte sich bei einem Besuch ausgiebig über das Wissensmanagement- und IT-Know-how der Bernburger Software-Entwickler. Bernburg, 02. Juli 2012 - Hoher Besuch aus Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt stellte sich am 20.06. bei Pumacy in Bernburg ein. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff (CDU) sah sich am Hauptsitz von Pumacy um. Begrüßt durch den Vorstandsvorsitzenden Dr. Toralf Kahlert und den Bernburger Landtagsabgeordneten Jürgen Weigelt erhielt der Ministerpräsident Einblicke in die…
04.07.2012
11:27
Bild: 42 Jahre steigende SchuldenBild: 42 Jahre steigende Schulden
Agenda 2011 - 2012

42 Jahre steigende Schulden

Lehrte, 4. Juli 2012 Wir nehmen medial jeden Trend wahr, an großen Events teil und regen Anteil an den vielen elektrisierenden Sex-, Vergewaltigungs-, Steuerhinterziehung- und Bestechungsskandalen. Zu dem größten gesellschaftspolitischem Skandal, dem Anwachsen der Schulden über 42 Jahre auf rund 2.400 Milliarden Euro (2.090 Mrd. Ende 2012 plus 285 Mrd. Euro, die unmittelbar aus den ESM fällig werden), kein Wort. Ebenso wenig wird in Betracht gezogen, dass Billionen für Banken, deren Schrottpapiere und Rettungsschirme verbürgt sind. Hinzu komm…
04.07.2012
11:28
Bild: BVDW veröffentlicht kostenfreies Whitepaper zur datenschutzkonformen WebanalyseBild: BVDW veröffentlicht kostenfreies Whitepaper zur datenschutzkonformen Webanalyse
Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.

BVDW veröffentlicht kostenfreies Whitepaper zur datenschutzkonformen Webanalyse

Unit Search im BVDW liefert wertvolle Hinweise für Webseitenbetreiber / Detaillierte Einblicke und Checkliste für die richtige Anwendung des Datenschutzrechts Düsseldorf, 4. Juli 2012 – Webanalyse gibt Webseitenbetreibern wertvolle Hinweise auf ihre Online-Präsenz, informiert über das Nutzerverhalten und dient zur Optimierung der Webseiten. Mit dem aktuellen „Whitepaper Webanalyse und Datenschutz“ bietet die Unit Search im Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. eine umfangreiche Übersicht über die in Deutschland zu berücksichtigenden,…
04.07.2012
11:29
Wirtschaftsinteressen siegen über Datenschutz – Zugriff auf Meldedaten wird erleichtert
Piratenpartei Baden-Württemberg

Wirtschaftsinteressen siegen über Datenschutz – Zugriff auf Meldedaten wird erleichtert

In einer Nacht-und-Nebel-Aktion haben die Regierungsfraktionen im Bundestag am späten Abend des 28. Juni ein Gesetz zur »Fortentwicklung des Meldewesens« ohne weitere Aussprache in geänderter Form beschlossen [1]. Entgegen früheren Bekundungen wurden damit die Rechte des Bürgers gegenüber Adresshändlern und Werbetreibenden deutlich geschwächt. Auch ein ursprünglich vorgesehenes elektronisches Widerspruchsrecht der Betroffenen hat die Koalition beseitigt. Dazu meint Ute Hauth, Stellvertretende Landesvorsitzende der Piratenpartei Baden-Württem…
04.07.2012
11:30
Umzug der Kostenlosen Schuldnerberatung e.V.
Kostenlose Insolvenz- und Schuldnerberatung e.V.

Umzug der Kostenlosen Schuldnerberatung e.V.

Dortmund/NRW 04.07.2012. Der Verein "Kostenlose Insolvenz-und Schuldnerberatung e.V." zieht innerhalb Dortmunds um. Der eingetragene Verein hilft überschuldeten Bürgern aus dem Raum Dortmund und Umgebung in Schuldenangelegenheiten. Der Verein besteht seit über 7 Jahren und wurde ursprünglich von Dortmunder Studenten gegründet. Der ehrenamtlich geführte Verein hilft insbesondere Dortmunder mit Migrationshintergrund die in der Schuldenfalle stecken. Mehrsprachige Berater helfen sprach- und kulturelle Barrieren zu überwinden. Der Verein ist nunm…
04.07.2012
11:36
Bild: "Optimale Kinderbetreuung" - Ulrike Müller, MdL, besucht Kinderbetreuungseinrichtung von SynlabBild: "Optimale Kinderbetreuung" - Ulrike Müller, MdL, besucht Kinderbetreuungseinrichtung von Synlab
Ulrike Müller, MDL

"Optimale Kinderbetreuung" - Ulrike Müller, MdL, besucht Kinderbetreuungseinrichtung von Synlab

Die FREIE WÄHLER Landtagsabgeordnete und Sprecherin des Arbeitskreises SOZIALES, Ulrike Müller, besuchte die Kinderbetreuungseinrichtung der Firma Synlab in Augsburg. Synlab, eines der deutschlandweit führenden Unternehmen für labormedizinische Untersuchungen stellt seinen vorwiegend weiblichen Mitarbeitern die Möglichkeit zur Kinderbetreuung während der Arbeitszeit zur Verfügung. Das Unternehmen deckt dabei freiwillig 20% der anfallenden Kosten. Das Projekt wird zudem von der Arbeitsagentur gefördert. Derzeit stehen 8 Plätze zur Verfügung, d…
04.07.2012
18:07
Bild: Die Rechtsschutzversicherung versagt den Deckungsschutz? Dieses Urteil gibt Hoffnung für KapitalanlegerBild: Die Rechtsschutzversicherung versagt den Deckungsschutz? Dieses Urteil gibt Hoffnung für Kapitalanleger
Bernd Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Die Rechtsschutzversicherung versagt den Deckungsschutz? Dieses Urteil gibt Hoffnung für Kapitalanleger

Das OLG München hat in seinem Urteil vom 22.09.2011 entschieden, dass eine Deckungszusage von der Rechtsschutzversicherung nicht versagt werden darf, indem sie sich auf eine unklare Ausschlussklausel für Effektengeschäfte und die Beteiligung an Kapitalanlagemodellen in den Rechtsschutzbedingungen beruft. Im vorliegenden Fall verwendete die beklagte Rechtsschutz- VersicherungsAG in ihren Rechtsschutzversicherungsverträgen gegenüber den Verbrauchern folgende in den Rechtsschutzbedingungen 2006, 2008 und 2009 enthaltene Klausel: "Rechtsschutz …
04.07.2012
18:22
Rechtsanwältin Christina Walter hat neuen Webauftritt
Atelier Avanti

Rechtsanwältin Christina Walter hat neuen Webauftritt

Bereits seit 2007 bietet die Anwältin Christina Walter in der Bremer Rechtsanwaltskanzlei in der Kohlhökerstraße 21, Bremen kompetente und umfassende rechtliche Beratung an. Diese basiert auf langjähriger Erfahrung und stetiger Fortbildung. Schwerpunktmäßig bietet die Kanzlei juristische Beratung in den Bereichen Familienrecht, Strafrecht, Mietrecht und Verkehrsrecht an, sowie im Vollstreckungsrecht. Christina Walter bietet Rechtsberatung auf Deutsch und Griechisch an. Auf der neuen Website werden neben den allgemeinen Informationen über Chr…
04.07.2012
18:26
Regionale 2013: Grünes Licht für LenneSchiene und Soziale Stadt Iserlohn
Südwestfalen Agentur

Regionale 2013: Grünes Licht für LenneSchiene und Soziale Stadt Iserlohn

Zwei Regionale-Projekte haben heute grünes Licht für die Umsetzung erhalten. Neben der „Sozialen Stadt Iserlohn“ ist auch das interkommunale Vorhaben „LenneSchiene“ mit dem 3. Stern, der finalen Wertung, ausgezeichnet worden: Acht Städte und Gemeinden im Lennetal arbeiten für dieses Vorhaben zusammen. Im Prozess der Regionale 2013 werden gute Projektideen mit dem ersten Stern ausgezeichnet. Der zweite Stern wird vergeben, wenn diese erfolgreich ausgearbeitet wurden und das Konzept überzeugt. Der dritte Stern signalisiert dann „grünes Licht“ …
04.07.2012
18:31
Personalmeldung: Dr. Vera Pavlovna Kolkutina verstärkt Team von BERLIN communications als neuer Consultant
BERLIN communications Public Affairs Company GmbH

Personalmeldung: Dr. Vera Pavlovna Kolkutina verstärkt Team von BERLIN communications als neuer Consultant

Seit dem 1. Juni 2012 unterstützt Dr. Vera Pavlovna Kolkutina (32) als Consultant das Team von BERLIN communications. In ihrer Funktion ist sie vorrangig für die bestehenden Kunden in Osteuropa und Russland zuständig. Zudem soll sie helfen, das Neugeschäft im russischsprachigen Raum weiter auszubauen. „Wir freuen uns sehr, eine neue Kollegin mit internationaler Erfahrung in unserer Mitte begrüßen zu dürfen. Sie ergänzt unser Team perfekt und kann uns durch ihren beruflichen Hintergrund optimal unterstützen“, so Thomas P. Reiter, Geschäftsfüh…
04.07.2012
18:32
Bild: Größtes deutsches Mediatorenverzeichnis bereit für die Anforderungen des MediationsgesetzesBild: Größtes deutsches Mediatorenverzeichnis bereit für die Anforderungen des Mediationsgesetzes
Mediation GmbH

Größtes deutsches Mediatorenverzeichnis bereit für die Anforderungen des Mediationsgesetzes

Das Mediationsgesetz kommt und Menschen mit Konflikten werden vermehrt nach Mediatoren suchen. Hier greift ein neues Angebot im Internet zur Mediatorsuche. Das Spezialportal www.mediator-finden.de ist Anfang 2011 erfolgreich in den Markt gestartet. Die Resonanz am Anbietermarkt der Mediatoren ist sehr gut. Inzwischen sind bereits über 3.500 Mediatoren im Portal verzeichnet, es ist somit seit Start das größte Verzeichnis für dieses spezielle Angebot in Deutschland und verzeichnet auch jetzt schon mehrere tausend Suchanfragen im Monat. Dazu Kl…
04.07.2012
18:45
Bild: Geplante Steuerverschärfung für Streubesitzbeteiligungen von HoldinggesellschaftenBild: Geplante Steuerverschärfung für Streubesitzbeteiligungen von Holdinggesellschaften
Taxess Steuerberatungs GmbH

Geplante Steuerverschärfung für Streubesitzbeteiligungen von Holdinggesellschaften

Veräußerungsgewinne und Dividenden sind für Holding-GmbHs in der Regel weitestgehend steuerfrei (§ 8b KStG). Vermögensverwaltende Investoren und Manager in Management Buy-Out Strukturen halten daher ihre Kapitalbeteiligungen häufig in Privat-Holdings, um Veräußerungsgewinne weitestgehend steuerfrei reinvestieren zu können. Aufgrund einer aktuellen Gesetzgebungsinitiative des Bundesrates zum Jahressteuergesetz 2013 sollen Veräußerungsgewinne und Dividenden aus Beteiligungen unter 10% rückwirkend ab 1. Januar 2012 voll steuerpflichtig werden. …
04.07.2012
19:00
Bild: Zu wirksamen und unwirksamen SchönheitsreparaturklauselnBild: Zu wirksamen und unwirksamen Schönheitsreparaturklauseln
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

Zu wirksamen und unwirksamen Schönheitsreparaturklauseln

Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Schönheitsreparaturklauseln im Mietvertrag verpflichten den Mieter zur Durchführung von Schönheitsreparaturen in der Wohnung. Schönheitsreparaturen sind die Beseitigung der Gebrauchsspuren und der Abnutzung an der Wohnung durch den Mietgebrauch. Sie umfassen das Streichen der Wände, Innentüren, Fensterrahmen, Heizungsrohre, etc. Ältere Mietverträge (bis in die frühen 2000er) sahen vor, dass der Mieter die Schönheit…
05.07.2012
12:00
Bild: China will eine „internationale Tourismus-Zone“ in Südosttibet schaffenBild: China will eine „internationale Tourismus-Zone“ in Südosttibet schaffen
igfm

China will eine „internationale Tourismus-Zone“ in Südosttibet schaffen

China plant, 400 Millionen Yuan (63,5 Mio. US$) in Süd-Ost-Tibet zu investieren, um den Tourismus durch den Bau von 22 Modell-Dörfern zu fördern. Die chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua meldete, daß dieses Multi-Millionen-Dollar Projekt für die 320 km südöstlich von Lhasa gelegene Region Nyingtri (tib. Kongpo), die reich an „Urwäldern, Schneebergen, Flüssen und Weiden“ ist, geplant sei. Regierungsvertreter werden zitiert, denen zufolge die Entwicklung eines internationalen Touristenzentrums Investitionen von über 2 Mrd. Yuan seitens der …
05.07.2012
12:02
„Jurafunk-TV“: Web-TV made in Kiel startet am 16.7.2012
Jurafunk

„Jurafunk-TV“: Web-TV made in Kiel startet am 16.7.2012

Seit über drei Jahren betreiben die beiden Kieler Juristen und Rechtsanwälte Henry Krasemann und Stephan Dirks erfolgreich das Podcast-Projekt „Jurafunk“. Unter der Internet-Adresse Jurafunk.de können sich seit Juli 2009 interessierte Laien Rechts-News in unterhaltsamer Form herunterladen und mittels PC oder mobilem Gerät anhören. Ungefähr alle zwei Wochen erscheint eine neue Folge. Nun werden die beiden Juristen mit ihrem neuen Projekt „Jurafunk-TV“ den Worten auch Bilder hinzufügen. Ab Mitte Juli soll Jurafunk-TV regelmäßig als Live-Web-TV…
05.07.2012
12:21
Bild: Sicherheitskonzepte auch für kleine Events?Bild: Sicherheitskonzepte auch für kleine Events?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Sicherheitskonzepte auch für kleine Events?

Sicherheitskonzepte sind gerade in aller Munde, vornehmlich aber für große Veranstaltungen mit mehreren tausend Besuchern. Wird aber auch für eine kleine Veranstaltung mit wenigen dutzend Besuchern ein Sicherheitskonzept benötigt? Zunächst sollte man sich einmal klarmachen, was ein Sicherheitskonzept überhaupt ist: Darin macht sich der Verantwortliche u.a. Gedanken darüber, wer bspw. den Notruf absetzt, wer das Gelände evakuiert, wer verantwortliche Ansprechpartner sind, wer welche Entscheidungen trifft und welche Wege sie nehmen sollen usw.…
05.07.2012
12:21
Bild: Magdeburg erfolgreich in China: Green Cities Unternehmerreise mit vielen HöhepunktenBild: Magdeburg erfolgreich in China: Green Cities Unternehmerreise mit vielen Höhepunkten
German Global Trade Forum Berlin

Magdeburg erfolgreich in China: Green Cities Unternehmerreise mit vielen Höhepunkten

Berlin/Beijing: In der Zeit vom 11. bis 21. Juni 2012 nahm eine vom Ersten Beigeordneten der Landeshauptstadt Magdeburg Rainer Nitsche (CDU) geleitete Wirtschaftsdelegation an der Business Mission 2012 des German Global Trade Forum Berlin nach Beijing, in die Partnerstadt Harbin, nach Dalian, Zibo und Qingdao teil, um die mit China bestehenden Be-ziehungen zu pflegen und weiter auszubauen. Wesentliches Ziel der Reise war neben der traditionellen Teilnahme an dem „German Business & Technology Forum in Harbin“ unter dem diesjährigen Motto „Gree…
05.07.2012
12:36
Bild: Business Mission to China trifft AHK Beijing und ECONETBild: Business Mission to China trifft AHK Beijing und ECONET
German Global Trade Forum Berlin

Business Mission to China trifft AHK Beijing und ECONET

Berlin/Beijing: Die "German Delegation der Business Mission to China 2012 besuchte im Rahmen ihrer "Green Cities-Green Industries - The Harbin, Dalian, Zibo & Qingdao Conferences 2012" die Vertretungen der Deutschen Wirtschaft. In Beijing nahmen die Teilnehmer der durch das German Global Trade Forum Berlin und Trempel & Associates betreuten Delegation die Gelegenheit zum Besuch der AHK Beijing wahr und führte Gespräche mit den Repräsentanten der Deutschen Wirtschaft, des Netzwer-kes ECONET sowie der Deutschen Zentrale für Tourismus. Dr. Flor…
05.07.2012
12:42
Bild: Kein Unfallversicherungsschutz bei OrientierungslosigkeitBild: Kein Unfallversicherungsschutz bei Orientierungslosigkeit
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Kein Unfallversicherungsschutz bei Orientierungslosigkeit

Wer sich auf dem Heimweg von der Arbeit aus Unachtsamkeit verfährt, kann seinen gesetzlichen Unfallversicherungsschutz verlieren. Dies hat das Landessozialgericht Niedersachsen entschieden. In dem zu entscheidenden Fall war ein Ehepaar unterwegs zurück von der Arbeit. Aufgrund einer angeregten Unterhaltung hatte sich der Fahrer verfahren, sie landeten auf der falschen Autobahn. Dort kam es zu einem schweren Unfall, bei dem der Mann einen Arm verlor. Der versicherte Betriebsweg sei durch das Verfahren unterbrochen, so das Gericht. Das Abwe…
05.07.2012
12:49
Bild: Tibetisches Mädchen aus Kardze nach kurzem Protest festgenommen und geschlagenBild: Tibetisches Mädchen aus Kardze nach kurzem Protest festgenommen und geschlagen
igfm

Tibetisches Mädchen aus Kardze nach kurzem Protest festgenommen und geschlagen

Eine tibetische Teenagerin wurde nach ihrem Solo-Protest im Bezirk Kardze (chin. Ganzi), TAP Kardze, Provinz Sichuan, geschlagen und festgenommen. Am Vormittag des 24. Juni 2012 ging die ungefähr 17 Jahre alte Jigme Dolma, ohne ihre Familie informiert zu haben, nach Kardze, und protestierte friedlich im Zentrum der Stadt. „Sie wählte die große Brücke in der Stadt Kardze, über die die Straße nach Serthar führt, für ihre Protestaktion aus“, verlautet aus einer dortigen Quelle. Während sie von der Brücke zu einer Kreuzung im Zentrum der Stadt…
05.07.2012
17:30
Bild: Prozesserfolg: Berliner Kammergericht verurteilt Bauträger - große Resonanz unter JuristenBild: Prozesserfolg: Berliner Kammergericht verurteilt Bauträger - große Resonanz unter Juristen
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Prozesserfolg: Berliner Kammergericht verurteilt Bauträger - große Resonanz unter Juristen

Die Fachmedien diskutieren über weiteren Prozesserfolg vor dem höchsten Berliner Gericht: Kammergericht verurteilt stadtbekannten Bauträger in zweiter Instanz zur Rückabwicklung des Kaufs einer so genannten "Steuerspar-Immobilie" u. a. wegen sittenwidriger Kaufpreisüberhöhung Mit Urteil des Kammergerichts vom 15.06.2012 (Az.: 11 U 18/11) hat das höchste Berliner Zivilgericht, das Kammergericht, eine bereits am 15.04.2011 ergangene Entscheidung des Landgerichts Berlin (Az.: 20 O 30/10) weitestgehend bestätigt und eine stadtbekannte Berliner B…
05.07.2012
17:49
Abstimmung zum Tierschutzgesetz: Bundesrat soll morgen Tierschutzprofil beweisen
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Abstimmung zum Tierschutzgesetz: Bundesrat soll morgen Tierschutzprofil beweisen

Anlässlich der morgigen Abstimmung des Bundesrates über den Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des Tierschutzgesetzes begrüßt der Bundesverband Menschen für Tierrechte die Empfehlungen des federführenden Ausschusses für Agrarpolitik und Verbraucherschutz. Dieser empfiehlt dem Bundesrat, in fast 50 Einzelpunkten drastische Nachbesserungen zugunsten des Tierschutzes von der Merkel-Regierung zu verlangen. Der Agrarausschuss spricht sich für klare Verbotsreglungen zu markanten Tierschutzthemen aus, wie z. B. der Pelztierhaltung, dem Klonen…
05.07.2012
17:50
Das kleine Steakhaus sammelt für Kinder
Das kleine Steakhaus, Köln

Das kleine Steakhaus sammelt für Kinder

Köln. Das traditionsreiche Restaurant Das kleine Steakhaus in der Hohe Straße 73-75 hat ein großes Herz für kölsche Pänz. 160 Kinder besuchen das Restaurant im Monat. Jeden Sonntag ist seit vielen Jahren Familientag: Kinder bis 10 Jahre essen kostenlos ein Menue aus der Juniorkarte. Als Edi Viskovic, der Inhaber des kleinen Steakhauses, Pfarrer Franz Meurer in seiner Kirche St. Theodor in Köln-Vingst besuchte, war er stark beeindruckt von den Projekten des engagierten Pfarrers. In der Kirchengemeinde werden mit 70 ehrenamtlichen Helfern eine …
05.07.2012
18:27
Ausgehen könnte teuer werden
Initiative stopp-gema-2013.de

Ausgehen könnte teuer werden

Die GEMA, die Verwertungsgesellschaft für Musikrechte, könnte im kommenden Jahr auf der Beliebtheitsskala tatsächlich die GEZ überrunden. Nach den Gebührenforderungen für Videos mit Musik bei youtube, haben sich Geldeintreiber für die Musikbranche für 2013 etwas Neues ausgedacht, um die immer geringer werdenden Einnahmen aus dem klassischen CD-Geschäft effizient zu kompensieren. Unter dem Deckmantel mit der Tarifanpassung ab 2013 die Tarifstruktur zu vereinfachen und die Gebühren für kleine Veranstaltungen deutlich zu verringern, sollen ganz …
05.07.2012
18:41
Kinder haften für ihre Eltern – Pflegekosten bedrohen die Kinder in ihrer finanziellen Existenz
Rentenfernsehen.de

Kinder haften für ihre Eltern – Pflegekosten bedrohen die Kinder in ihrer finanziellen Existenz

Duisburg. Wenn die Eltern ins Heim kommen, plagen die Kinder nicht nur Gewissensbisse, sondern auch die Frage, ob sie eventuell für die pflegebedürftigen Eltern aufkommen müssen. „Elternunterhalt ist ein Privileg der Wohlhabenden“ stellt der Duisburger Rechtsanwalt Jörn Hauß im Interview mit dem Internetsender Rentenfernsehen.de fest. Ein Pflegeplatz kann schnell mal zwischen 3.000 und 5.000 EUR im Monat kosten. Diese Kosten werden meist allein durch die Altersrente und die Pflegeversicherung nicht gedeckt. Anders als landläufig von vielen a…
05.07.2012
18:41
Die Postbank und der „graue“ Kapitalmarkt
Helge Petersen & Collegen

Die Postbank und der „graue“ Kapitalmarkt

Wie ein Finanzskandal langsam verjährt, ohne dass alle Betroffenen es mitbekommen Kiel, Juli 2012. Es wird ungemütlich für die Bewohner des ziemlich luxuriösen Elfenbeinturms namens „Anlageberatung". Die Kunden von Depotbanken werden immer klagefreudiger. Trotz der schlechten Erfahrungen im Lauf der Finanzkrise und des daraus resultierenden schlechten Images der Finanzkonzerne ist vielen Privatanlegern immer noch nicht bewusst, dass ihre Geldanlagen einer Mülldeponie gleichen. Betroffen sind Kleinsparer genauso wie wohlhabende Unternehmer od…
05.07.2012
18:43
Bild: Artikelserie Mobbing im ArbeitsrechtBild: Artikelserie Mobbing im Arbeitsrecht
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

Artikelserie Mobbing im Arbeitsrecht

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin beantworten die wichtigsten praxisrelevanten Fragen rund um das Thema Mobbing. Mobbing ist im Arbeitsrecht ein anerkannter Begriff. Wer gemobbt wird, dem sprechen die Arbeitsgerichte bisweilen fünfstellige Summen als Schadensersatz zu. Obwohl Mobbing arbeitsrechtlich eindeutig verboten ist und Schadensersatzansprüche auslöst, gibt es rund ums Mobbing trotzdem viele Fragen. Die Autoren Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. …
06.07.2012
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