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Piratenpartei Rhein-Sieg
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Piratenpartei Rhein-Sieg
Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:
Kreisverband Rhein-Sieg
Presseteam
Martin Zieroth
Telefon: 0171/8391047
E-Mail: presse@piratenpartei-rhein-sieg.de
Internet: http://www.piratenpartei-rhein-sieg.de/
Über das Unternehmen
Über die Piratenpartei Deutschland:
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit über 30.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.
Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.
Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin, dem Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen in vier Länderparlamente eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2012 in Nordrhein-Westfalen 7,8 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ zwei Abgeordnete. In Jüchen ist die Piratenpartei im Gemeinderat sowie in Aachen, Münster und Werl im Stadtrat vertreten.
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit über 30.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.
Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.
Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin, dem Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen in vier Länderparlamente eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2012 in Nordrhein-Westfalen 7,8 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ zwei Abgeordnete. In Jüchen ist die Piratenpartei im Gemeinderat sowie in Aachen, Münster und Werl im Stadtrat vertreten.
Aktuelle Pressemitteilungen von Piratenpartei Rhein-Sieg
Piratenpartei Rhein-Sieg
Crew Siegburgpiraten stellt Bürgerantrag für mehr Transparenz des Siegburger Stadtrates
Siegburg, 02.08.2012
Gemäß §24 der Gemeindeordnung NRW haben die Mitglieder der Crew Siegburgpiraten heute ihren Bürgerantrag an den Stadtrat gestellt [1] [2]. Darin enthalten sind Vorschläge zur Änderung der Satzung, um den Bürgern eine offene Politik zugänglich zu machen und dem Wunsch nach mehr Transparenz gerecht zu werden.
Mario Mercurio, Sprecher der Siegburgpiraten, begründet den Antrag damit, dass „die Bürger somit die Möglichkeit hätten, Ratsitzungen zu verfolgen und Entscheidungsprozesse in ihrer Entwicklung zu begleiten. Frei zug…
Piratenpartei Rhein-Sieg
Troisdorfer Stadtrat sperrt sich gegen zeitgemäße Ansätze von Transparenz
Troisdorf, 16.07.2012
In der Sonntagsausgabe von NRW Kompakt (15.07.2012) meldet der WDR, dass in vielen Städten NRWs die Übertragung von Ratssitzungen in Betracht gezogen wird. Städte wie Krefeld oder Bottrop erwägen derzeit Stadtratssitzungen live im Internet zu übertragen. Kommunalpolitiker hätten somit die Chance, die Arbeit im Stadtrat für die Bürger einsehbar zu gestalten, sagte Martin Lehrer vom Städte- und Gemeindebund NRW am Samstag (14.07.2012) [1].
Die Stadt Bonn ist ein Positivbeispiel und überträgt bereits seit drei Jahren ihre …
Piratenpartei Rhein-Sieg
Korrektur: Offene Diskussionsrunde mit der Bundesvereinigung gegen Fluglärm und den Piraten aus Siegburg
Siegburg, 13.07.2012
In der Pressemitteilung "Startschuss: Offene Diskussionsrunde mit der Bundesvereinigung gegen Fluglärm und den Piraten aus Siegburg" vom 09.07.2012 befindet sich ein Fehler.
Der Referent Albert Müller ist vom OV Siegburg der Lärmschutzgemeinschaft Flughafen Köln/Bonn e.V. und nicht wie ursprünglich angekündigt von der Bundesvereinigung gegen Fluglärm.
Bei der Bundesvereinigung gegen Fluglärm wurde angefragt, ob sie einen eigenen Vertreter zur Diskussionsrunde entsenden möchten.
Piratenpartei Rhein-Sieg
Startschuss: Offene Diskussionsrunde mit der Bundesvereinigung gegen Fluglärm und den Piraten aus Siegburg
Siegburg, 09.07.2012
Die Crew “Siegburgpiraten” der Piratenpartei lädt zu einer Diskussion mit Albert Müller von der Inititative “Bundesvereinigung gegen Fluglärm” ein. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 18.07.2012 um 19.30, in der Gaststätte “Peperoni”, Orestediastr. 18 in Siegburg, statt.
„Durch die von der Stadt Siegburg angestrebte Verfassungsklage wird das Thema Fluglärm über Stadt- und Kreisgrenzen hinaus Aufmerksamkeit erhalten”, so Stefan Pfeil, einer der beiden Crewsprecher der “Siegburgpiraten”. „Im Anschluss an die Diskuss…
Piratenpartei Rhein-Sieg
Rhein-Sieg-Piraten unterstützen Klage wegen fehlender Mittel zum U3-Ausbau
Der Kreisverband Rhein-Sieg der Piratenpartei befürwortet die beabsichtigte Klage aller Bürgermeister im Kreisgebiet gegen das Land NRW aufgrund fehlender Mittel für den Kita-Ausbau. Beanstandet wird hier eine Verletzung des Konnexitätsprinzips, welches in der Landesverfassung festgeschrieben ist.
Bis August 2013 müssen die Kommunen für mindestens 35% aller Kinder unter drei Jahren ein Platz in einer Kindertagesstätte oder ähnlichen Institution zur Verfügung stellen. [1]
Der aktuelle Ausbau der Kapazitäten zeigt stellenweise erschreckende Er…
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