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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2011

Bild: Die USA vor dem Abgrund ?Bild: Die USA vor dem Abgrund ?
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Die USA vor dem Abgrund ?

Wir reden immer von den 30ern Jahren, wenn wir den finanzpolitische Supergau meinen. Die Zahlungsunfähigkeit jetzt und heute, der vereinigten Staaten von Amerika, würde jedoch diese Schallmauer durchbrechen. Denken wir nach. Die meisten Nationen unserer Welt sind finanziell stark angeschlagen, das ist noch eine Beschönigung - der derzeitigen Situation. In der EU hilft man sich mit einem mickrigen Schutzschild und teils schon barbarischen Sparpaketen über die Runde. Das gelingt auch nur, da sich die Banken und Anleihebesitzer, die Gläubiger…
12.01.2011
08:59
Bild: Genitalverstümmelung in Deutschland: In NRW leben die meisten gefährdeten Mädchen – ohne sicheren SchutzBild: Genitalverstümmelung in Deutschland: In NRW leben die meisten gefährdeten Mädchen – ohne sicheren Schutz
TaskForce für effektive Prävention von Genitalverstümmelung e.V.

Genitalverstümmelung in Deutschland: In NRW leben die meisten gefährdeten Mädchen – ohne sicheren Schutz

Ernsthafte Maßnahmen seitens Politik und Behörden fehlen nach wie vor. Die Notruf-Hotline SOS FGM (01803 - 767 346) berät, schützt und hilft. Hamburg, den 12.01.2011. Zwischen 30.000 und 50.000 minderjährige Mädchen sind in Deutschland von der schweren Misshandlung Genitalverstümmelung bedroht. Allein in Nordrhein-Westfalen leben etwa 10.000 Frauen und Mädchen aus Hochrisikoländern, wie Somalia, Äthiopien und Eritrea. Bis zu 80% der gefährdeten Mädchen werden – meist während „Ferienreisen“ in das Heimatland der Eltern – tatsächlich der Ver…
12.01.2011
09:00
Bild: Piratenpartei Baden-Württemberg veröffentlicht Wahlprogramm als HörbuchBild: Piratenpartei Baden-Württemberg veröffentlicht Wahlprogramm als Hörbuch
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Piratenpartei Baden-Württemberg veröffentlicht Wahlprogramm als Hörbuch

Um die im Wahlprogramm verankerte Forderung nach Barrierefreiheit umzusetzen, hat die Piratenpartei Baden-Württemberg ihr Landtagswahlprogramm für 2011 als Hörbuch veröffentlicht. Dank einer aufwändigen Produktion ist es seh- oder lesebehinderten Menschen nun einfacher möglich, sich über das Wahlprogramm zu informieren. Auch Wählern, die nicht die Zeit haben, das Wahlprogramm zu lesen, kommen die Piraten auf diesem Wege entgegen. „Ähnliches fordern wir natürlich auch von den anderen Parteien. An dem Aufwand, den eine Partei treibt, um den Bü…
12.01.2011
09:03
Bild: Ärztliche Suizidassistenz – zur Liberalisierung des ärztlichen Berufsrechts gibt es keine AlternativeBild: Ärztliche Suizidassistenz – zur Liberalisierung des ärztlichen Berufsrechts gibt es keine Alternative
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Ärztliche Suizidassistenz – zur Liberalisierung des ärztlichen Berufsrechts gibt es keine Alternative

Das IQB – Internetportal scheut sich nicht, auch unbequeme Themen in der Öffentlichkeit präsent zu machen. Der BLOG zur „Ärztlichen Assistenz beim Suizid – Wege aus der Tabuisierung“ ist nach seiner Eröffnung im März 2009 mittlerweile von mehr als 51 600 Besuchern aufgesucht und gelesen worden (Stand: 12.01.11 – 06.30 Uhr). Der Moderator Lutz Barth trägt mit seinen teilweisen provozierenden Beiträgen dazu bei, dass der Wertediskurs dauerhaft belebt wird. Er plädiert für die Liberalisierung der ärztlichen Suizidassistenz bei schwersterkrankt…
12.01.2011
09:03
Bild: Easydisplay verlost mobile Messestände für den guten ZweckBild: Easydisplay verlost mobile Messestände für den guten Zweck
Easydisplay GmbH

Easydisplay verlost mobile Messestände für den guten Zweck

Die Easydisplay GmbH, eines der führenden Anbieter für Lösungen im Bereich mobiler Ausstellungstechnik und Messetechnik in Deutschland, startet passend zum Jahresbeginn eine außergewöhnliche Aktion für wohltätige Organisationen: „Pimp my Messestand“! Die Aktion richtet sich ausschließlich an wohltätige Einrichtungen, die durch mobile Messestände auf sich aufmerksam machen möchten. Im Rahmen eines Gewinnspiels verlost Easydisplay einmal pro Kalendermonat hochwertige, mobile Messestände unter allen Teilnehmern. Mobile Messestände sorgen für …
12.01.2011
09:05
Rechtsanwalt Uwe Schörnig eröffnet Kanzlei im Kölner Rheinauhafen
PM RA Schörnig

Rechtsanwalt Uwe Schörnig eröffnet Kanzlei im Kölner Rheinauhafen

Ihr Spezialist in Zivilrecht, Wirtschaftsrecht und Insolvenzrecht Rechtsanwalt Uwe Schörnig hat zum 01. Januar 2011 seine Anwaltskanzlei in der 15. Etage des Kranhaus-Nord im Kölner Rheinauhafen bezogen. Im Mittelpunkt des Leistungsangebots der Kanzlei stehen Beratungsleistungen aus den Bereichen Privatrecht, Wirtschaftsrecht und Insolvenzrecht (Insolvenz- und Sanierungsberatung). Durch Kooperationen mit anderen Rechtsanwälten kann die Kanzlei auch in weiteren Rechtsgebieten kompetent weiterhelfen. Das Beratungsangebot richtet sich an Pri…
12.01.2011
11:07
Bild: Indigene Anführer in Borneo verhaftetBild: Indigene Anführer in Borneo verhaftet
Survival International Deutschland e.V.

Indigene Anführer in Borneo verhaftet

Die Polizei in Sarawak, dem malaysischen Teil Borneos, hat zwei Anführer der indigenen Bevölkerung wegen Besitzes „staatsgefährdender Materialen“ festgenommen. ?? Die Büros der Organisation Sarawak Dayak Iban Association (SADIA) wurden durchsucht und SADIAs Generalsekretär Nicholas Mujah sowie zwei weitere Personen festgenommen. Der indigene Anwalt Abun Sui Anyit wurde am vergangen Donnerstag am Flughafen von Sarawak festgenommen. Die beiden Männer wurden getrennt von einander festgehalten und befragt und später auf Kaution freigelassen. Abu…
12.01.2011
11:26
Morlok: Nein der FDP zu gesetzlichem Mindestlohn ist „kein Dogma“
SUPERillu Verlag GmbH & Co. KG

Morlok: Nein der FDP zu gesetzlichem Mindestlohn ist „kein Dogma“

Sachsens Wirtschaftsminister sieht aber momentan keinen Handlungsbedarf Optimistischer Blick auf Beschäftigungs-Entwicklung im Freistaat Berlin/Dresden, 9. Januar – Der FDP-Politiker und sächsische Wirtschaftsminister Sven Morlok hält eine Zustimmung seiner Partei für allgemeine Mindestlöhne für möglich, falls die ab Mai geltende Freizügigkeit für Arbeitnehmer aus den osteuropäischen EU-Ländern zu einer Dumping-Konkurrenz in Deutschland führen sollte. „Unsere Ablehnung einer gesetzlichen Lösung ist schließlich kein Dogma“, sagt Morlok in ein…
12.01.2011
15:04
Sachsens Verkehrsminister Morlok bekräftigt Kritik an der Bahn
SUPERillu Verlag GmbH & Co. KG

Sachsens Verkehrsminister Morlok bekräftigt Kritik an der Bahn

Unternehmen soll konkrete Verbesserungs-Maßnahmen vorlegen FDP-Politiker hält Rückkehr zur Staatsbahn aber für keine Lösung Berlin/Dresden, 8. Januar - Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) hat seine scharfe Kritik an dem Winterchaos bei der Bahn AG bekräftigt. „Ich erwarte von Bahn-Chef Grube, nachdem er uns schon voriges Jahr vergeblich Besserung gelobt hatte, dass er der Politik jetzt konkrete Maßnahmen vorlegt, mit denen die Bahn künftig solche Ausfälle verhindert“, sagt Morlok in einem am Samstag vorab veröffentl…
12.01.2011
15:07
Medico Fonds: Klagewelle wird erwartet – CLLB Rechtsanwälte empfehlen Geschädigten rasches Handeln
CLLB Rechtsanwälte

Medico Fonds: Klagewelle wird erwartet – CLLB Rechtsanwälte empfehlen Geschädigten rasches Handeln

Berlin, 12.01.2011 Geschätzt über 25.000 Ärzte und Apotheker haben in die von der Düsseldorfer Firma Gebau initiierten geschlossenen Immobilien Fonds („Medico Fonds“) investiert. Vertrieben wurden diese geschlossenen Immobilienfonds vor allem von der Deutschen Apotheker- und Ärztebank (APOBANK) und durch das Vertriebsunternehmen Bonnfinanz. In der Presse wurde bereits berichtet, dass sich die Fonds durch hohe Nebenkosten, überteuert eingekaufte Immobilien und unrealistisch schnell ansteigenden Mieteinnahmen auszeichnen. Dies sind wesentlic…
12.01.2011
15:24
Bild: NEUMANN / KNOPEK: Nanotechnologie - nicht aus Deutschland vertreibenBild: NEUMANN / KNOPEK: Nanotechnologie - nicht aus Deutschland vertreiben
Dr. Lutz Knopek, MdB

NEUMANN / KNOPEK: Nanotechnologie - nicht aus Deutschland vertreiben

BERLIN. Zu dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen "Aktionsplan Nanotechnologie 2015" erklären der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN und der Umweltexperte Lutz KNOPEK: Die Nanotechnologie ist die Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts. Deshalb ist es von herausragender Bedeutung, dass Deutschland auf diesem wichtigen Feld seine Führungsposition durch Investitionen in Forschung und Entwicklung weiter ausbaut. Einen besonderen Schwerpunkt legt die FDP-Bundestagsfraktion dabei auf die Risikoforschung.…
12.01.2011
15:26
BGH entscheidet gegen BADENIA Bausparkasse
Resch Rechtsanwälte

BGH entscheidet gegen BADENIA Bausparkasse

Der Bundesgerichtshof hat erneut gegen die BADENIA entschieden. In 8 Parallelfällen hat der Bankensenat des Bundesgerichtshofs die Urteile des Kammergerichts und des Oberlandesgerichts Celle aufgehoben und den Klägern Recht gegeben. Der diesen Entscheidungen zu Grunde liegende Sachverhalt betraf Wohnungsverkäufe aus den 1990er Jahren, die durch die Heinen & Biege Gruppe aus Dortmund vermittelt und durch die BADENIA finanziert wurden. Verkäufer waren die ALLWO, die LUV und die U. Bagge GmbH & Co. KG. Die Erwerber waren über die von der BADE…
12.01.2011
15:31
Bild: Kapitalismus oder Leistungsgesellschaft / Gesellschaftskritische GedankenBild: Kapitalismus oder Leistungsgesellschaft / Gesellschaftskritische Gedanken
Wolf-Gero Bajohr

Kapitalismus oder Leistungsgesellschaft / Gesellschaftskritische Gedanken

Wer seine wahren Gegner oder sogar Feinde nicht erkennt, hat kaum eine Chance, den Kampf gegen sie zu gewinnen. Das zeigt sich besonders deutlich bei Menschen, die ins soziale Abseits gedrängt wurden und nun von Sozialhilfe leben müssen. Fragen wir Sozialhilfeempfänger, wen sie für ihr Los verantwortlich machen, weisen sie fast immer auf den Kapitalismus oder die Leistungsgesellschaft oder sogar auf beide. Wie gerechtfertigt sind derartige Vorwürfe? Sind sie möglicherweise nur Versuche, sich der eigenen Verantwortlichkeit zu entziehen? Wol…
12.01.2011
15:32
Dioxinskandal: Wären strenge Kontrollen das Ende der Massentierhaltung?
Tier und Mensch e.V.

Dioxinskandal: Wären strenge Kontrollen das Ende der Massentierhaltung?

Inzwischen weiß die deutsche Medienwelt, dass der neuerliche Dioxinskandal leider nur die Spitze des Eisbergs zeigt, denn Herkunft und Wege der verschiedenen Bestandteile bei der Futtermittel-Herstellung sind geheimnisvoll und alles andere als transparent“, stellt Tierärztin Karin Ulich vom Verein Tier & Mensch e.V. fest Die Untersuchung auf Dioxin ist teuer und zeitaufwändig, sie findet nur selten statt. Die Regierung setzt zunehmend auf Selbstkontrollen durch die Industrie. So lassen sich alarmierende Untersuchungsergebnisse monatelang ver…
12.01.2011
17:59
Bild: Mediation: Eine Frage der SelbstbestimmungBild: Mediation: Eine Frage der Selbstbestimmung
Marcus S. Hohner - Unternehmensnachfolge

Mediation: Eine Frage der Selbstbestimmung

Das Bundeskabinett hat am 12.01.2011 das Mediationsgesetzt beschlossen. Die Streitkultur soll sich ändern. Justitia rüstet ab. Die Waage bleibt aber das Schwert soll künftig nicht mehr so oft gezückt werden. In der Tat bietet Mediation das passende Verfahren für eine moderne Gesellschaft, in der der Bürger seine Geschicke selbst bestimmen will. Anders als im Gerichtsverfahren handeln die Streitenden in der Mediation selbst eine Lösung aus. Dabei sparen sie Geld, Zeit und Nerven. Denn der Gerichtssaal wird meist mit hängendem Kopf verlassen. O…
13.01.2011
09:02
Bild: Kriegsende im Brückenkopf von Remagen und dem damaligen RuhrkesselBild: Kriegsende im Brückenkopf von Remagen und dem damaligen Ruhrkessel
Ralf Anton Schäfer

Kriegsende im Brückenkopf von Remagen und dem damaligen Ruhrkessel

Nach beinahe 20 Jahren Recherchen zu den letzten Kriegstagen im Raum des Kreises Altenkirchen, dem nördlichsten Zipfel von Rheinland-Pfalz, und den angrenzenden Gemeinden steht der Betzdorfer Ralf Anton Schäfer nun unmittelbar vor der Fertigstellung seines Buches "Das Kriegsende in der Heimat". Die Dokumentation hält minutiös die infanteristischen Kämpfe fest und spiegelt flächendeckend die Ereignisse vom Ausbruch der 1. amerikanischen Armee aus dem Brückenkopf von Remagen wieder, zeigt an Beispielen wie sich der Ruhrkessel bildete und schi…
13.01.2011
09:04
Bild: Drei tibetische Schriftsteller aus Ngaba in einem Willkürverfahren verurteiltBild: Drei tibetische Schriftsteller aus Ngaba in einem Willkürverfahren verurteilt
igfm

Drei tibetische Schriftsteller aus Ngaba in einem Willkürverfahren verurteilt

Die drei Angeklagten wurden ohne die gesetzlich vorgeschriebene Verteidigung verurteilt. Chinesische Behörden verurteilten drei, im Sommer dieses Jahres festgenommene tibetische Schriftsteller wegen „Aufhetzung zur Spaltung der Nation“ zu drei bzw. vier Jahren Gefängnis. Die drei – Jangtse Donkho, Buddha und Kalsang Jinpa – wurden am 28. Oktober vor das Mittlere Volksgericht von Aba (tib. Ngaba) gestellt, aber erst am 30. Dezember erfolgte der Urteilsspruch. „Jangtse Donkho und Buddha bekamen vier Jahre und Kalsang Jinpa drei Jahre Gefäng…
13.01.2011
09:04
Bild: Liberalisierung des ärztlichen Berufsrechts – Worauf würde das BVerfG hinweisen?Bild: Liberalisierung des ärztlichen Berufsrechts – Worauf würde das BVerfG hinweisen?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Liberalisierung des ärztlichen Berufsrechts – Worauf würde das BVerfG hinweisen?

„Gegen Berufsausübungsregelungen in Gestalt von Satzungen öffentlichrechtlicher Berufsverbände bestehen grundsätzlich keine verfassungsrechtlichen Bedenken (vgl. BVerfGE 94, 372 ; stRspr). Das zulässige Ausmaß von Beschränkungen der Berufsfreiheit hängt von Umfang und Inhalt der den Berufsverbänden vom Gesetzgeber erteilten Ermächtigung ab. Bei der Überantwortung der Rechtsetzungskompetenz muß er die durch Satzungsrecht möglichen Einschränkungen besonders deutlich vorgeben, wenn die Berufsangehörigen selbst in ihrer freien beruflichen Bet…
13.01.2011
09:06
Bild: Mediation: Eine Frage der SelbstbestimmungBild: Mediation: Eine Frage der Selbstbestimmung
Marcus S. Hohner - Unternehmensnachfolge

Mediation: Eine Frage der Selbstbestimmung

Das Bundeskabinett hat am 12.01.2011 das Mediationsgesetzt verabschiedet. Die Streitkultur soll sich ändern. Justitia rüstet ab. Die Waage bleibt aber das Schwert soll künftig nicht mehr so oft gezückt werden. In der Tat bietet Mediation das passende Verfahren für eine moderne Gesellschaft, in der der Bürger seine Geschicke selbst bestimmen will. Anders als im Gerichtsverfahren handeln die Streitenden in der Mediation selbst eine Lösung aus. Dabei sparen sie Geld, Zeit und Nerven. Denn der Gerichtssaal wird meist mit hängendem Kopf verlassen.…
13.01.2011
09:08
Cold Calls aus Hannover
Ropohl & Partner

Cold Calls aus Hannover

Als Cold Call bezeichnet man die unerwünschte Telefonwerbung, auch als Kaltanrufe oder Kaltakquise bezeichnet, eines Call-Centers oder eines Unternehmens bei Betroffenen, ohne dass vorher eine Geschäftsbeziehung bestand oder ohne dass ein ausdrückliches Einverständnis für einen solchen Telefonanruf vorlag. In den nachfolgend geschilderten Fällen führen die Protagonisten, die sich lediglich als Verkaufsvermittler von Immobilien herausstellten, die „Verkaufsstrategien“ der bundesweit bekannten Hurricane AG mittels Cold Calls fort. Bislang si…
13.01.2011
10:08
Bild: DATEV spendet an soziale Projekte für KinderBild: DATEV spendet an soziale Projekte für Kinder
DATEV eG

DATEV spendet an soziale Projekte für Kinder

Nürnberg, 13. Januar 2011: Neun soziale Einrichtungen, die sich mehrheitlich um kranke und behinderte Kinder und Jugendliche bemühen, sind Empfänger der traditionell zum Jahresanfang übergebenen Weihnachtsspende der DATEV, dem IT-Dienstleister für Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und Rechtsanwälte. Insgesamt 132.000 Euro fließen dieses Jahr in Projekte zur Verbesserung der Betreuungs- und Therapiemöglichkeiten in den betreffenden Einrichtungen. Der Vorstandsvorsitzende der Nürnberger Genossenschaft, Prof. Dieter Kempf, überreichte den Repräse…
13.01.2011
11:29
Bild: Sektempfang: Kanzleieröffnung Schäfer // CannizzaroBild: Sektempfang: Kanzleieröffnung Schäfer // Cannizzaro
Schäfer // Cannizzaro Rechtsanwälte

Sektempfang: Kanzleieröffnung Schäfer // Cannizzaro

Schäfer // Cannizzaro Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft Ludwigsburg, 13. Januar 2011 – Endlich ist es soweit, die Renovierung ist beendet und alle Weichen für eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit sind gestellt. Am 28.01.2011 laden Schäfer // Cannizzaro Rechtsanwälte zur Eröffnung der neuen Geschäftsräume in Ludwigsburg. Der Empfang findet in den neuen, einladenden Räumlichkeiten der Rechtsanwälte Schäfer und Cannizzaro statt. Die Kanzlei möchte sich auf diesem Wege ihrer neuen Umgebung vorstellen und allen Begleitern und unterstütz…
13.01.2011
11:31
Bild: Tibeter wegen Pilgerfahrt nach Indien zu zwei Jahren Haft verurteiltBild: Tibeter wegen Pilgerfahrt nach Indien zu zwei Jahren Haft verurteilt
igfm

Tibeter wegen Pilgerfahrt nach Indien zu zwei Jahren Haft verurteilt

Ein Tibeter aus dem Bezirk Driru in der Präfektur Nagchu, TAR, wurde zu zwei Jahren Lagerhaft verurteilt, wie der Sender Voice of Tibet, Oslo, mitteilte. Chime Tashi, 29, wurde am 3. Oktober bei sich zu Hause verhaftet. Der genaue Grund für die Festnahme ist nicht bekannt, es wird aber angenommen, daß seine Pilgerreise nach Indien 2008, während derer er an Belehrungen des Dalai Lama teilnahm, zu seiner Festnahme geführt hat. Chime gehörte zu einer Gruppe von Tibetern, die 2005 verhaftet wurden, als sie versuchten über Nepal nach Indien zu f…
13.01.2011
11:31
Bild: Recht auf Wasser: Buschleute vor Berufungsverfahren „fest entschlossen“Bild: Recht auf Wasser: Buschleute vor Berufungsverfahren „fest entschlossen“
Survival International Deutschland e.V.

Recht auf Wasser: Buschleute vor Berufungsverfahren „fest entschlossen“

Am 17. Januar beginnt vor Botswanas Berufungsgericht eine Anhörung im Fall der Gana und Gwi Buschleute, bei welcher ihr Recht auf den Zugang zu Wasser auf ihrem angestammten Land in der Kalahari verhandelt wird. Die Buschleute, die nach einem vorherigen Erfolg vor Gericht auf ihr Land im Central Kalahari Game Reserve zurückkehrten, sind gegen ein Urteil des Obersten Gerichts von 2010 in Berufung gegangen. Dieses untersagt ihnen den Zugang zu einem Brunnen in ihrem Reservat, den sie seit Jahrzehnten genutzt hatten. Die Entscheidung von 2010 …
13.01.2011
14:07
Aus für deutsche Streithanselkultur im Visier
Mediation-und-Unternehmenskultur.de

Aus für deutsche Streithanselkultur im Visier

Bundesregierung will mit einem Mediationsgesetz die Basis für eine friedliche Erledigung von Streitigkeiten schaffen Das Bundeskabinett hat den Entwurf von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger für ein Mediationsgesetz verabschiedet. Damit soll der Konfliktlösung durch Verständigung in allen Rechtsbereichen außer dem Strafrecht von Gesetzes wegen der Vorrang eingeräumt werden. Streitende Parteien sollen animiert werden, unter professioneller Vermittlung miteinander zu reden, um am Ende zu einer für alle Beteiligten akzeptablen…
13.01.2011
14:14
Bild: Die Glucosamin-Entscheidung des BGH - Das Ende des deutschen Sonderwegs?Bild: Die Glucosamin-Entscheidung des BGH - Das Ende des deutschen Sonderwegs?
juravendis Rechtsanwälte

Die Glucosamin-Entscheidung des BGH - Das Ende des deutschen Sonderwegs?

Mit Spannung wurde die Entscheidung des BGH zur Frage erwartet, ob der Einsatz von Glucosaminsulfat und Chondroitinsulfat in Nahrungsergänzungsmitteln zulässig ist oder gegen geltendes deutsches Zusatzstoffrecht verstößt. Der BGH hat sich mit recht kurzer und nüchterner Begründung für Ersteres entschieden. Gegenstand des Rechtsstreits war der Vertrieb von zwei Nahrungsergänzungsmitteln eines großen Pharmakonzerns, die Glucosaminsulfat und Chondrotinsulfat in Dosierungen von 600 mg und 1200 mg Glucosaminsulfat sowie 75 mg Chondroitinsulfat en…
13.01.2011
14:19
Bild: Aufruf zur 3. Meile der Demokratie Magdeburg am 15. Januar 2011Bild: Aufruf zur 3. Meile der Demokratie Magdeburg am 15. Januar 2011
KorrekturNACHOBEN

Aufruf zur 3. Meile der Demokratie Magdeburg am 15. Januar 2011

3. Meile der Demokratie Magdeburg am kommenden Samstag: Oberbürgermeister Trümper: „Lassen sie uns gemeinsam Zeichen für Demokratie und Toleranz setzen!“ "Aller Guten Dinge sind drei. Mit der kommenden dritten Meile der Demokratie an diesem Samstag werden die Magdeburgerinnen und Magdeburger auf ein Neues eindrucksvoll beweisen, dass sie für Toleranz und ein friedliches Miteinander von Menschen unterschiedlicher Kulturen und Weltanschauungen eintreten“, erklärt Magdeburgs Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper. „Mit der dritten Auflage der Demo…
13.01.2011
16:57
Bild: OLG Karlsruhe bestätigt Rechtswidrigkeit der VBL-SatzungBild: OLG Karlsruhe bestätigt Rechtswidrigkeit der VBL-Satzung
Anwaltskanzlei Wagner

OLG Karlsruhe bestätigt Rechtswidrigkeit der VBL-Satzung

Rechtswidrigkeit der Gegenwertforderung bei Kündigung der Beteiligung bei der VBL Die Anwaltskanzlei Wagner aus Karlsruhe vertritt Arbeitgeber im öffentlichen Dienst bei der Durchsetzung ihrer Ansprüche gegen Zusatzversorgungskassen (ZVK), deren größte die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) ist. Die ZVKs gewähren mit Arbeitgebern des öffentlichen Dienstes für deren Arbeitnehmer eine betriebliche Alters-, Erwerbsminderungs- und Hinterbliebenenversorgung. Kündigen Arbeitgeber ihre Beteiligung an der VBL oder an einer anderen Z…
13.01.2011
17:02
Bild: Ein frohes neues Krisenjahr, werte Kollegen und KolleginnenBild: Ein frohes neues Krisenjahr, werte Kollegen und Kolleginnen
Novo Argumente

Ein frohes neues Krisenjahr, werte Kollegen und Kolleginnen

Medienkrise und kein Ende: Blog vs. Papier, mediatisierte Politik vs. politisierte Medien, ehrenhafte Journalisten vs. korrupte PRler usw. usw. Ein apokalyptisches Gefecht jagt das nächste von den Titelseiten der Medienressorts. Die aktuelle Doppelausgabe von NovoArgumente „Zur Lage der Vierten Gewalt“ (Nr. 110/111, 1-4 2011) hinterfragt, ob es tatsächlich so erbärmlich um die Branche steht. Und einen skandalösen Lösungsvorschlag gibt’s gleich ungefragt mit dazu: Gutes Handwerk und hohe Standards! Inwieweit haben alte Grundsätze und Erwartu…
14.01.2011
09:36
Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Eigenbedarfskündigungen
Bredereck Willkomm

Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Eigenbedarfskündigungen

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin-Mitte zu den Rechten des Vermieters und des Mieters bei Eigenbedarfskündigungen Kürzlich hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Rechte der Mieter bei Eigenbedarfskündigungen gestärkt. Falls der Vermieter gleichzeitig auch Vermieter anderer Wohnungen ist, muss er – so der BGH – dem Mieter zuerst eine andere freie Wohnung zu vergleichbaren Konditionen anbieten, bevor er den Eigenbedarf geltend macht. Trotzdem bleibt die Eigenbedarfskündig…
14.01.2011
09:37
Der Blick in die gläserne Kugel: Fünf Jahre Dauerstress
Netzwerk für Kultur- und Jugendarbeit

Der Blick in die gläserne Kugel: Fünf Jahre Dauerstress

Jugendhilfelandschaft wird um über zwei Millionen Euro ärmer (Pressemitteilung/ offenes Anschreiben an die Chemnitzer Rathaus-Fraktionen) Mit Freude und Hoffnung haben wir zur Kenntnis genommen, dass es Vorschläge seitens verschiedener Rathausfraktionen und des Unterausschusses Jugendhilfeplanung gab, die geplanten Konsolidierungsbeiträge in den Bereichen der Jugendhilfe und Kindertagesstätten zu reduzieren. Für dieses Entgegenkommen möchten wir uns sehr herzlich bedanken, wenn auch aus unserer Sicht die ausgehandelten Kompromisse zur Höhe d…
14.01.2011
09:39
„Überall muss gespart werden - doch bitte nicht bei mir“
Wählervereinigung Leipzig

„Überall muss gespart werden - doch bitte nicht bei mir“

... oder aber doch bitte dort, wo es mich nicht trifft. So oder ähnlich, könnte der gestrige Donnerstagabend umschrieben werden, bei dem sich etwa 100 - 150 Bürgerinnen und Bürger in der Grünauer Völkerfreundschaft versammelten, um Ihren Unmut über die geplante Stilllegung der S-Bahnlinie S1 Kund zu tun. Seit ein paar Wochen steht fest, dass die Landesregierung mittels ihres beschlossenen Haushaltes für das Jahr 2011, die S-Bahnlinie S1, welche Grünau mit dem Leipziger Hauptbahnhof verbindet, einstellen will. Zwar soll es sich dabei nur um …
14.01.2011
09:42
Bild: Darlehensvertrag kann trotz Nachbelehrung widerrufen werdenBild: Darlehensvertrag kann trotz Nachbelehrung widerrufen werden
KSR Kanzlei Siegfried Reulein

Darlehensvertrag kann trotz Nachbelehrung widerrufen werden

Ein Darlehensnehmer kann seine auf den Abschluss eines Darlehensvertrages gerichtete Willenserklärung nicht nur nach Jahren noch widerrufen, wenn er in einer Haustürsituation zur Abgabe seiner Willenserklärung veranlasst worden ist und er nicht oder nicht ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht aufgeklärt worden ist. Eine erneute Belehrung über das Widerrufsrecht durch die Bank zu einem späteren Zeitpunkt, beispielsweise bei einer Prolongation des Darlehens, schließt die Ausübung des Widerrufsrechts nicht grundsätzlich aus. Er kann also trotz…
14.01.2011
09:48
Der Teufel steckt bei der Testamentserrichtung im Detail
Ropohl & Partner

Der Teufel steckt bei der Testamentserrichtung im Detail

In einem Beschluss vom 07.10.2010 hat das Oberlandesgericht München (Az.: 31 Wx 161/10) entschieden, dass die Einsetzung von Erben allein mit der Formulierung „siehe Liste“ – ohne weitere Angaben zur Person der Erben – formunwirksam ist, wenn die räumlich im Anschluss an das unterschriebene Testament abgefasste Liste nicht unterschrieben ist. Gemäß § 2247 Abs. 1 BGB kann der Erblasser ein Testament durch eigenhändig unterschriebene Erklärung errichten. Als Abschluss der Urkunde muss die Unterschrift am Schluss des Testes stehen. Sinn und Zwe…
14.01.2011
09:53
Scheidung.de: Gemeinsame Immobilien sind der Zankapfel vieler Scheidungen
iurFRIEND® AG

Scheidung.de: Gemeinsame Immobilien sind der Zankapfel vieler Scheidungen

Düsseldorf, 14.01.2011 - Viele Menschen haben während ihrer Ehe gemeinsames Vermögen erwirtschaftet. Oftmals gehören auch gemeinsam erworbene Immobilien dazu. Zum Zeitpunkt des Erwerbs gehen die Ehepartner in der Regel davon aus, dass sie die Immobilie gemeinsam bewohnen und etwaige Kreditverbindlichkeiten gemeinsam abtragen werden. Doch bei Trennung und Scheidung kann die Immobilie zum Zankapfel werden. „Ob trautes Heim oder rentable Geldanlage - sind sich die Ehepartner nicht einig, so beginnt oftmals ein erbitterter Kampf um das Recht an …
14.01.2011
11:04
Steuern: Für schwer Kranke ist nicht anerkannte Therapie absetzbar
Guter Rat, das unabhängige Verbrauchermagazin

Steuern: Für schwer Kranke ist nicht anerkannte Therapie absetzbar

Berlin, 11. Januar – Die Kosten für nicht anerkannte medizinische Therapien können von der Steuer abgesetzt werden, wenn die Behandlung für einen schwer Erkrankten die letzte Hoffnung darstellt. Nach am Dienstag vorab veröffentlichten Angaben der Verbraucherzeitschrift „Guter Rat“ (Februar-Ausgabe, Heft 2/2011) darf das Finanzamt einen entsprechenden Antrag in der Steuererklärung nicht zurückweisen. Die Kosten der Therapien seien für die Erkrankten außergewöhnliche Belastungen und somit steuerlich zu berücksichtigen, heißt es unter Berufung a…
14.01.2011
11:07
Bild: Walter Sittler beim Hamburger Schwabenstreich am 17.01.11 von Montagsdemo, ÖDP und DIE FREIEBild: Walter Sittler beim Hamburger Schwabenstreich am 17.01.11 von Montagsdemo, ÖDP und DIE FREIE
Freie Wähler Gemeinschaft

Walter Sittler beim Hamburger Schwabenstreich am 17.01.11 von Montagsdemo, ÖDP und DIE FREIE

Am Montag, 17. Januar 2011 wird in Hamburg der nächste Schwabenstreich stattfinden. Ehrengast ist diesmal der Stuttgarter Schauspieler Walter Sittler, der in Stuttgart DIE Leitfigur der Schwabenstreiche gegen Stuttgart21 und für das Alternativkonzept Kopfbahnhof21 ist Dazu rufen das basis-demokratische Bündnis Hamburger Schwabenstreich von FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT Hamburg (DIE FREIE Hamburg) und ÖDP Hamburg sowie die Organisatoren der Montagsdemo erneut alle Hamburgerinnen und Hamburger auf, sich an den Protesten friedlich zu beteiligen. S…
14.01.2011
12:13
redenservice.de schreibt für Sie Reden und Ansprachen zu jedem Anlass
Redenservice Petering

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Sie möchten mit einer Antrittsrede als Geschäftsführer Ihre neuen Mitarbeiter unbedingt für sich gewinnen? Oder müssen Sie eine wichtige Begrüßungsrede halten und fürchten, nicht die richtigen Worte zu finden? Dann nutzen Sie den professionellen Service von redenservice.de ! Der Redenservice verfasst seit über 12 Jahren professionelle Redemanuskripte für jeden Anlass: Ob Antrittsrede für die neue Geschäftsführung, Festrede oder Begrüßungsrede vor wichtigen Gästen – die exzellenten Redenschreiber finden zu jedem Anlass die passenden Worte. Ein…
14.01.2011
17:00
Bild: Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Tierhaltung in MieträumenBild: Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Tierhaltung in Mieträumen
Bredereck Willkomm

Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Tierhaltung in Mieträumen

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin-Mitte zu den Rechten des Vermieters und des Mieters bei Tierhaltung in Mieträumen Des Mieters bester Freund ist nicht selten sein Haustier. Hunde und Katzen, Vögel und Meerschweinchen bevölkern zu hunderttausenden die Wohnungen deutscher Wohnanlagen. Doch was für den einen eine Bereicherung seines Alltags ist, ist für den anderen eine Belastung. Hundegebell und Taubenkot stellen hierzulande ein alltägliches Ärgernis dar. Für den Tierf…
14.01.2011
17:12
Bild: UBS: Friedrich im Vorstand der BibelgesellschaftenBild: UBS: Friedrich im Vorstand der Bibelgesellschaften
Stiftung Deutsche Bibelgesellschaft

UBS: Friedrich im Vorstand der Bibelgesellschaften

Vorsitzender der Deutschen Bibelgesellschaft ab Mai 2011 im Global Board Stuttgart, 14. Januar 2011. Dr. Johannes Friedrich, Vorsitzender der Stiftung Deutsche Bibelgesellschaft und Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern, ist ab Mai 2011 für vier Jahre in das „Global Board“ des Weltverbandes der Bibelgesellschaften (United Bible Societies, UBS) gewählt. Das Global Board ist das höchste Beschlussorgan des Verban¬des zwischen den Tagungen der Weltversammlung, die alle sechs Jahre stattfinden. Der 62-jährige Theologe ist sei…
14.01.2011
17:15