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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Oktober 2011

Rechtsanwalt Steve Mämecke, Schwerpunktbereich: Jugendstrafrecht
Rechtsanwalt Steve Mämecke

Rechtsanwalt Steve Mämecke, Schwerpunktbereich: Jugendstrafrecht

Als Anwalt für Jugendstrafrecht vertrete ich Jugendliche oder Heranwachsende in jeder Lage des Strafverfahren. Häufig lässt sich auf diese Weise die zu erwartende Sanktion reduzieren. Meine Verteidigung berücksichtigt alle pädagogischen und strafrechtlichen Aspekte mit dem erforderlichen Verständnis Jugendlicher / Heranwachsender. In bestimmten Fällen verwende ich gern klare und deutliche Worte, um Ihnen die Situation mit Blick auf die Zukunft zu verdeutlichen.
04.10.2011
13:33
Bild: Trauer über die tragische Selbstverbrennung zwei junger tibetischer MöncheBild: Trauer über die tragische Selbstverbrennung zwei junger tibetischer Mönche
igfm muenchen

Trauer über die tragische Selbstverbrennung zwei junger tibetischer Mönche

Der Kashag der Tibetischen Zentralverwaltung ist erschüttert über die jüngste Entwicklung in Tibet, wo sich zwei Mönche aus dem Kloster Kirti in der TAP Ngaba am Montag Vormittag selbst in Flammen setzten, um gegen die fortgesetzte Besetzung ihres Heimatlandes durch die VR China zu protestieren. Die Mönche, die sich selbst anzündeten, sind Lobsang Kalsang und Lobsang Kunchok, 18 und 19 Jahre alt. Lobsang Kalsang ist der jüngere Bruder des Mönches Lobsang Phuntsok, der starb, nachdem er sich am 16. März selbst verbrannt hatte. „Die Mönche ka…
04.10.2011
13:34
Bild: Fünf motivierte Südwestpfälzer gewinnen Testimonial-WettbewerbBild: Fünf motivierte Südwestpfälzer gewinnen Testimonial-Wettbewerb
Standortinitiative SüdWestPfalz

Fünf motivierte Südwestpfälzer gewinnen Testimonial-Wettbewerb

Die Gewinner des Testimonial-Wettbewerbs der Standortinitiative SüdWestPfalz stehen fest. Eine zehnköpfige Jury wählte fünf Personen aus, die in den kommenden Wochen professionell fotografiert werden und anschließend auf Plakaten, in Anzeigen und im Internet für die Region werben. Ziel der Kampagne ist es, ein positives Bild von der Südwestpfalz zu vermitteln. Stefanie Grundacker aus Heltersberg ist eine der Gewinnerinnen, die von der Jury aus rund 30 Bewerbungen ausgewählt wurde. Die zweifache Mutter lebt seit ihrer Geburt in der Südwestpf…
04.10.2011
14:05
Bild: Stationierung von UN-Beobachtern in Camp Ashraf im IrakBild: Stationierung von UN-Beobachtern in Camp Ashraf im Irak
NWRI

Stationierung von UN-Beobachtern in Camp Ashraf im Irak

NWRI – Auf einer internationalen Konferenz in Genf am 22. September durch das Schweizer Komitee zur Verteidigung von Ashraf organisiert, drückten prominente Persönlichkeiten aus Europa und Amerika ihre tiefe Sorge über die Intentionen des iranischen Regimes und der irakischen Regierung gegen die Bewohner von Ashraf aus. Insbesondere herrschte Besorgnis über das Ultimatum zum Dezember 2011 zur Schließung des Camps. Die Konferenz rief den UN Generalsekretär, den UN Hochkommisar für Flüchtlinge und die UN Hochkommisarin für Menschenrechte, sowi…
04.10.2011
14:09
Bild: Hilfe für Anleger des angeschlagenen Schiffsfonds HCI VIIIBild: Hilfe für Anleger des angeschlagenen Schiffsfonds HCI VIII
Nittel | Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht

Hilfe für Anleger des angeschlagenen Schiffsfonds HCI VIII

Hilfe für Anleger des angeschlagenen Schiffsfonds In acht Schiffe hat der HCI Schiffsfonds VIII investiert, an dem sich im Jahr 2004 Anleger mit rund 43 Mio. € Eigenkapital beteiligt haben, jetzt droht der Fonds unterzugehen. Die Einnahmesituation hat sich im Jahr 2010 weiter dramatisch verschlechtert. Die Anleger stehen nicht nur vor dem drohenden Totalverlust ihrer Einlage, sie sollen auch Ausschüttungen, die sie bereits erhalten haben, zurückzahlen. Drastische Erlösausfälle seit 2006 Betrachtet man die Leistungsbilanzen der HCI Capital …
04.10.2011
14:18
Bild: Einladung zur Liberalen Runde mit Dr. Timm Kern MdL – "Gesetzentwurf zum Studentenparlament"Bild: Einladung zur Liberalen Runde mit Dr. Timm Kern MdL – "Gesetzentwurf zum Studentenparlament"
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

Einladung zur Liberalen Runde mit Dr. Timm Kern MdL – "Gesetzentwurf zum Studentenparlament"

Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg und LHG Mannheim laden ein zur Liberalen Runde mit Vortrag und Diskussion zum vorliegenden "Gesetzentwurf zum Studentenparlament" - Drucksache 15 / 416, an der Universität Mannheim, Röchling Hörsaal (SN 169), Schneckenhof Nord, am Mittwoch, den 5. Oktober 2011 um 19.00 Uhr mit Dr. Timm Kern MdL. Die Studentische Mitbestimmung ist im Wandel. Kommt die Verfasste Studierendenschaft (VS)? Wie soll sie ausgestaltet werden? Und was sind die Alternativen? Die FDP/DVP-Fraktion im Landtag von…
04.10.2011
14:21
Bild: Hochschulzulassungsrecht: „Anerkennung“ von defizitären Studienleistungen - VG Gelsenkirchen vom 27.07.2011Bild: Hochschulzulassungsrecht: „Anerkennung“ von defizitären Studienleistungen - VG Gelsenkirchen vom 27.07.2011
Baiker & Richter Rechtsanwälte, PartG

Hochschulzulassungsrecht: „Anerkennung“ von defizitären Studienleistungen - VG Gelsenkirchen vom 27.07.2011

Das VG Gelsenkirchen hat mit Beschluss vom 27.07.2011 (4 L 501/11) den durch die Kanzlei Baiker & Richter, Fachkanzlei für Verwaltungsrecht, eingereichten Eilantrag auf Zuteilung eines vorläufigen Studienplatzes stattgeben. Die Übernahme negativer Prüfungsleistungen, sei nicht mit dem Terminus „Anerkennung“ in einer Zwischenprüfungsordnung vereinbar sei. Eine solche Regelung bezwecke grundsätzlich nur die Übernahme positiver Leistungen. Die Antragstellerin war bis zum 01.09.2010 an der Universität Mannheim im Bachelor-Studiengang Wirtschaft…
04.10.2011
14:31
Bild: Neue Kooperationspartner und erweitertes Leistungsangebot auf ortsanwalt.deBild: Neue Kooperationspartner und erweitertes Leistungsangebot auf ortsanwalt.de
ortsanwalt.de

Neue Kooperationspartner und erweitertes Leistungsangebot auf ortsanwalt.de

ortsanwalt.de hat zu dem bereits eingebundenen Shop von advo-special einen weiteren Shop –Partner gefunden: Die Libri-Buchhandlung-Gillmeister. Durch Libri.de ist deren gesamter Buch- und Medienbestand auf ortsanwalt.de eingebunden. Uns ist gegenwärtig kein anderes Anwaltsportal bekannt, dass über ein vergleichbares Bestands-Angebot verfügt. Das Service-Angebot von Libri.de auf ortsanwalt.de umfasst u.a. : ÜberNacht-Express Lieferung (nur für Peine), keine Versandkosten, hohe Verfügbarkeiten, verschiedene Zahlungsarten, ein Widerrufsrecht (Rü…
04.10.2011
14:36
Bild: Die Reichensteuer – viele Fragen, keine AntwortenBild: Die Reichensteuer – viele Fragen, keine Antworten
Agenda 2011 - 2012

Die Reichensteuer – viele Fragen, keine Antworten

Da wollen nun die Reichen freiwillig eine zusätzliche Steuer an den Staat zahlen, damit dieser seinen Schuldenberg abbauen kann, und dann ist das natürlich auch wieder falsch. Denn diesen humanen Zug der supergut Verdienenden (unsere Reichen) wird dann in einer „Redezeit“ prompt wieder zerredet. Schade, denn die Argumente dagegen sind m. E. nur Floskeln von Menschen, die sich gerne reden hören und noch lieber im Fernsehen sehen. Ob es nun von Hörern die Meinung gibt oder andere kluge Menschen Argumente dagegen suchen und präsentieren, es ist…
04.10.2011
15:10
Bild: Akademiker kommen beim Dating schneller zur SacheBild: Akademiker kommen beim Dating schneller zur Sache
Flirtfair

Akademiker kommen beim Dating schneller zur Sache

Berlin, 04.10.2011 Akademiker kommen beim Dating schneller zur Sache, wie eine Umfrage auf dem Casual-Dating-Portal Flirtfair ergab. Deutliche Unterschiede darin, wie viele persönliche Treffen stattfanden, bevor die Mitglieder der Kontaktbörse mit ihrem Online-Flirt intim wurden, fanden sich vor allem im Bildungsgrad der Mitglieder. Während Mitglieder mit Hauptschulabschluss im Schnitt 2,4 persönliche Treffen mit ihrer Online-Bekanntschaft haben, bevor es sie gemeinsam zwischen die Laken treibt, genügen bei Mitgliedern mit Realschulabschluss…
04.10.2011
17:20
Bild: Zehntausende sterben Hungertod am Horn von Afrika. FURAHA PHÖNIX Kinderhaus e.V. leistet NothilfeBild: Zehntausende sterben Hungertod am Horn von Afrika. FURAHA PHÖNIX Kinderhaus e.V. leistet Nothilfe
FURAHA PHÖNIX Kinderhaus e.V.

Zehntausende sterben Hungertod am Horn von Afrika. FURAHA PHÖNIX Kinderhaus e.V. leistet Nothilfe

Osnabrück. Es ist eine erschreckende Statistik: Elf Millionen Menschen leiden unter der größten Dürre- und Hungersnot seit 60 Jahren in Ostafrika. Mehr als die Hälfte der registrierten Flüchtlinge sind Kinder, fast eine Million Kinder drohen akut zu verhungern – zehntausende Menschen sind es bereits. Und bisher ist noch kein Ende in Sicht. Die Preise für Grundnahrungsmittel haben sich in den letzten Wochen und Monaten zum Teil verdreifacht. Mais und Hirse werden damit für die ländliche Bevölkerung – zu dem der Großteil der Bevölkerung in Os…
04.10.2011
17:22
Bild: Erhöhung der Grunderwerbsteuer ungerecht und unsozialBild: Erhöhung der Grunderwerbsteuer ungerecht und unsozial
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum

Erhöhung der Grunderwerbsteuer ungerecht und unsozial

In der heutigen Ratssitzung bringen FDP-Fraktion und CDU-Fraktion eine Resolution zur unsozialen Erhöhung der Grunderwerbsteuer ein. An der Resolution, die auf Initiative der FDP-Fraktion entstanden ist, beteiligt sich keine andere Partei des Rates. Die Fraktionen von SPD und Grünen, die Linksfraktion sowie die Soziale Liste haben im Vorfeld signalisiert, dass sie diese nicht mittragen werden. Mit der Resolution soll der Rat der Stadt Bochum an die Landesregierung appellieren, die Grunderwerbsteuererhöhung wieder zurückzunehmen. "Die Fraktio…
04.10.2011
17:24
Aufhebungsvertrag: planbare Alternative zur unberechenbaren Kündigung
Eimer Heuschmid Mehle, Rechtsanwälte

Aufhebungsvertrag: planbare Alternative zur unberechenbaren Kündigung

(Bonn, den 04. 10. 2011) Bei der Kündigung eines Arbeitsverhältnisses geht es um alles oder nichts: Entweder ist die Kündigung wirksam oder sie scheitert als Ganzes. Und bis das vor dem Arbeitsgericht geklärt ist und eine Entscheidung auf dem Tisch liegt oder eine Abfindung ausgehandelt ist, vergeht Zeit. Wer dieses Vabanquespiel vermeiden möchte, strebt einen Aufhebungsvertrag an. „Ein Aufhebungsvertrag macht die Beendigung des Arbeitsverhältnisses wirtschaftlich kalkulierbar“, erklärt Professor Dr. Ulrich Tödtmann, Rechtsanwalt bei der Anw…
04.10.2011
17:29
Bild: China startet die Kampagne „Dritte-Schlacht“ in TibetBild: China startet die Kampagne „Dritte-Schlacht“ in Tibet
igfm muenchen

China startet die Kampagne „Dritte-Schlacht“ in Tibet

Am 1. Oktober feiert China den 62. Gründungstag der Volksrepublik China. Derartige Anlässe bedeuten für Tibet stets eine Verstärkung der Überwachung und vermehrte Restriktionen. Auch jetzt ist es nicht anders. Wie www.chinatibetnews.com meldet, hielt der regionale Parteiausschuß der Autonomen Region Tibet (TAR) und der TAR-Regierung am Nachmittag des 27. September eine Konferenz zur Vorbereitung der Feierlichkeiten am Gründungstag der Volksrepublik China in Lhasa ab. Bei dieser Zusammenkunft wurde die Kampagne „Dritte Schlacht“ gestartet, …
04.10.2011
18:08
Ausgebrannt und frustriert - und niemand hilft
BHSB

Ausgebrannt und frustriert - und niemand hilft

Wenn ein Mensch zum Pflegefall wird, sind es häufig die Angehörigen, die ihn pflegen. Keinesfalls möchte der Betroffene in ein Heim. Für die Angehörigen bedeutet Pflege aber 24 Stunden zu pflegen – rund um die Uhr. Welche Probleme dies im Alltag aufwirft und warum plötzlich pflegende Angehörige zum Opfer der Situation werden, zeigt immer wieder der BHSB http://www.bhsb.de. Der Bundesverband der Vermittlungsagenturen für Haushaltshilfen und Seniorenbetreuung in der 24 Stunden Betreuung, ist sich darüber im Klaren, warum Angehörige die Pflege ü…
04.10.2011
18:22
BVT kritisiert Planungen zu Lenk- und Ruhezeiten
Bundesverband der Transportunternehmen e.V.

BVT kritisiert Planungen zu Lenk- und Ruhezeiten

Nach Auffassung des Bundesverbandes der Transportunternehmen (BVT) sollen Kurier-, Express- und Paketdienstunternehmen (KEP) von der gleichen Ausnahme von den Lenk-und Ruhezeiten profitieren wie so genannte „Universaldienstleister“. Diese zur flächendeckenden Lieferung etwa von Briefen verpflichteten Unternehmen sind von der Aufzeichnungspflicht der Lenk- und Ruhezeiten beim Einsatz von Fahrzeugen bis 7,5 t befreit. Die BVT-Vorsitzende Dagmar Wäscher kritisiert, dass die Ausschussempfehlungen für die Bundesratssitzung am 23. September zur Ä…
04.10.2011
18:25
Bild: Kürzung des Weihnachtsgeldes trotz entsprechendem Freiwilligkeitsvorbehalt im Arbeitsvertrag unwirksamBild: Kürzung des Weihnachtsgeldes trotz entsprechendem Freiwilligkeitsvorbehalt im Arbeitsvertrag unwirksam
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Kürzung des Weihnachtsgeldes trotz entsprechendem Freiwilligkeitsvorbehalt im Arbeitsvertrag unwirksam

Mit seiner Klage hat der Arbeitnehmer die Zahlung von Weihnachtsgeld verlangt. Der Arbeitgeber verwies auf die schlechte wirtschaftliche Situation des Unternehmens und auf eine Klausel im Arbeitsvertrag. Dort war geregelt, dass unter anderem auch die Zahlung von Weihnachtsgeld freiwillig erfolge. Normalerweise reicht solch eine Klausel aus, um eine so genannte betriebliche Übung auszuschließen. Der Arbeitgeber kann dann jederzeit die Zahlungen einstellen. Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner aktuellen Entscheidung (Urteil vom 8. Dezember 2…
05.10.2011
10:45
Bild: Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Haftungsrisiko von ManagernBild: Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Haftungsrisiko von Managern
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Haftungsrisiko von Managern

Haften Sie als Manager (Geschäftsführer, Vorstand, Leitender Angestellter) gegenüber Dritten oder gegenüber der Firma selbst? Wie können Sie sich schützen? Nicht nur Vorstände und Geschäftsführer von GmbH´s auch leitende Angestellte werden von Gesetz und Rechtsprechung immer häufiger für Fehlentwicklungen des Unternehmens verantwortlich gemacht, für die sie oft keinerlei Mitschuld tragen. Gerade Geschäftsführung und Unternehmensleitung sind oft nicht synonym. Der Geschäftsführer/Vorstand/Leitende Angestellte entscheidet nur in einem engen S…
05.10.2011
10:49
Bild: Verschwiegene Provisionen bei Bankberatung führen zu vollständiger Haftung der BankBild: Verschwiegene Provisionen bei Bankberatung führen zu vollständiger Haftung der Bank
Fachanwaltskanzlei Seehofer

Verschwiegene Provisionen bei Bankberatung führen zu vollständiger Haftung der Bank

Viele Anleger haben in der Vergangenheit auf Anraten ihrer Bank Geld in letztlich unrentable Anlagen investiert. Was sie dabei nicht wussten: Die Bank kassierte mit und verschwieg dabei diese – von Dritten erhaltenen – Provisionen. Diese Pflichtverletzung führt gemäß dem Bundesgerichtshof nunmehr dazu, dass die Anleger das damals investierte Kapital vollständig zurück bekommen und die "schlechte" Anlage auf die Bank übertragen können. Der Bundesgerichtshof hat in den Beschlüssen vom 09.03.2011, vom 19.07.2011 sowie vom 24.08.2011 (jeweils Ak…
05.10.2011
10:55
Bild: Die fünfte Selbstverbrennung eines tibetischen Mönches dieses Jahr weist in eine völlig neue RichtungBild: Die fünfte Selbstverbrennung eines tibetischen Mönches dieses Jahr weist in eine völlig neue Richtung
igfm muenchen

Die fünfte Selbstverbrennung eines tibetischen Mönches dieses Jahr weist in eine völlig neue Richtung

Am 3. Oktober um 14 Uhr Ortszeit verbrannte sich ein junger Mönch auf dem Gemüsemarkt der Stadt Ngaba (chin. Aba), Bezirk Ngaba, Provinz Sichuan. Er trug ein Bild des Dalai Lama bei sich, als er Feuer an sich legte, und nach religiösen Rechten und der Freiheit in Tibet verlangte. Dieser Mönch des Klosters Kirti, Kalsang Wangchuk, ein Verwandter von Lobsang Phuntsok, der sich im März selbst verbrannte, ist 17 oder 18 Jahre alt. Kalsang Tsering, ein Mönch des Schwesterklosters Kirti im Exil in Indien, berichtet, daß Polizei und Feuerwehr sofor…
05.10.2011
11:52
Bild: Darf der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer kündigen, wenn dieser „krankfeiert“?Bild: Darf der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer kündigen, wenn dieser „krankfeiert“?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Darf der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer kündigen, wenn dieser „krankfeiert“?

Häufen sich Krankheitstage am Montag oder Freitag, gerät ein Arbeitnehmer schnell in Verdacht, die Arbeitsunfähigkeit nur vorzutäuschen. Im Kleinbetrieb mit zehn oder weniger Mitarbeitern wird der Arbeitnehmer mit einer Kündigung rechnen müssen, gegen die kaum etwas zu unternehmen ist. In größeren Betrieben ist die Lage für den Arbeitgeber schwieriger. Krank feiern lässt sich schwer beweisen. Selbst wenn der Arbeitgeber Zeugen hat, die den Arbeitnehmer beim Einkaufen getroffen haben, heißt das noch nicht, dass der Arbeitnehmer nicht arbeits…
05.10.2011
11:59
Bild: Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Tierhaltung in MieträumenBild: Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Tierhaltung in Mieträumen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Tierhaltung in Mieträumen

Des Mieters bester Freund ist nicht selten sein Haustier. Hunde und Katzen, Vögel und Meerschweinchen bevölkern zu hunderttausenden die Wohnungen deutscher Wohnanlagen. Doch was für den einen eine Bereicherung seines Alltags ist, ist für den anderen eine Belastung. Hundegebell und Taubenkot stellen hierzulande ein alltägliches Ärgernis dar. Für den Tierfreund bedeutet es einen tiefen Einschnitt in seine Persönlichkeitssphäre, wenn der Vermieter ihn auffordert, seine Hunde unter Androhung einer Kündigung aus der Wohnung zu entfernen. Was ist …
05.10.2011
14:25
Bild: Böse Falle für Vermieter: Schadensersatzansprüche des Vermieters verjähren nach 6 MonatenBild: Böse Falle für Vermieter: Schadensersatzansprüche des Vermieters verjähren nach 6 Monaten
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Böse Falle für Vermieter: Schadensersatzansprüche des Vermieters verjähren nach 6 Monaten

Erhält der Vermieter die Wohnung oder Gewerberäume in mangelhaftem Zustand zurück, ist Eile geboten. Bei Rückgabe des Mietobjekts beginnt eine sechsmonatige Verjährungsfrist für alle Ansprüche des Vermieters wegen Veränderung und Verschlechterung der Mietsache. Der BGH hat in einem relativ aktuellen Urteil (BGH, Urteil vom 23.6.2010, AZ: II ZR 52/08) noch einmal klargestellt, dass diese Verjährung umfassend wirkt. Alle Ansprüche, die einen hinreichenden Bezug zum Mietobjekt aufweisen, werden erfasst. Beschädigt der Mieter zum Beispiel den mi…
05.10.2011
14:29
BERLIN communications goes Europe
BERLIN communications Public Affairs Company GmbH

BERLIN communications goes Europe

Berlin, 1. September 2011 – Die Berliner Agentur BERLIN communications Public Affairs Company GmbH ist ab sofort mit einem Büro in Brüssel präsent. „Politik und Wirtschaft sind schon längst keine rein nationale Angelegenheit mehr“, so Thomas Philipp Reiter, Geschäftsführer von BERLIN communications. „Mit dem Büro in Brüssel tragen wir der verstärkten Nachfrage nach Beratung im europäischen Raum Rechnung und sind jetzt Ansprechpartner für unsere Kunden überall dort, wo Politik gemacht wird.“ Erster Kunde ist die Tewet AG, für die ein umfangrei…
05.10.2011
14:34
Bild: Mietsicherheit (Kaution) bei Wohnraummietverhältnissen (Höhe, Anlage, Rückzahlung, Zinsen)Bild: Mietsicherheit (Kaution) bei Wohnraummietverhältnissen (Höhe, Anlage, Rückzahlung, Zinsen)
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Mietsicherheit (Kaution) bei Wohnraummietverhältnissen (Höhe, Anlage, Rückzahlung, Zinsen)

Immer wieder gibt es Unklarheiten im Zusammenhang mit der Pflicht des Mieters, eine Kaution zu leisten. Nachfolgend deshalb die wichtigsten Informationen in diesem Zusammenhang im Überblick. 1. Was ist eine Mietsicherheit? Mietsicherheiten werden vom Vermieter verlangt, um abzusichern, dass der Mieter seine mietvertraglichen Verpflichtungen (z.B. Mietzahlungen, Schönheitsreparaturen, Schadensersatz) erfüllt. 2. Auf welche Weise kann man eine Mietsicherheit leisten? Entscheidend ist hierzu die Vereinbarung im Mietvertrag. Soweit dort zuge…
05.10.2011
14:40
Bild: Kündigung wegen schlechter Arbeitsqualität und zur Kündigungsschutzklage und möglichen AbfindungszahlungenBild: Kündigung wegen schlechter Arbeitsqualität und zur Kündigungsschutzklage und möglichen Abfindungszahlungen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Kündigung wegen schlechter Arbeitsqualität und zur Kündigungsschutzklage und möglichen Abfindungszahlungen

Immer wieder werden Arbeitnehmer gekündigt, die entweder nicht die im Betrieb übliche Leistung erbringen oder bei ihrer Arbeit überdurchschnittlich viele Fehler machen. Eine solche Kündigung ist rechtlich nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig. • Der Arbeitnehmer hat über einen längeren Zeitraum unterdurchschnittliche Leistungen erbracht. Er hat also z.B. entweder weniger produziert oder erheblich mehr Fehler gemacht als der Durchschnitt der Arbeitnehmer im Betrieb. • Der Arbeitnehmer ist nach seinen persönlichen Fähigkeiten zu eine…
05.10.2011
17:18
Zehn Jahre eingetragene Lebenspartnerschaften
Notarkammer Berlin

Zehn Jahre eingetragene Lebenspartnerschaften

Notare klären über Unterhaltsansprüche und Erbfolge auf Notarkammer Berlin. Seit zehn Jahren können sich Homosexuelle in Deutschland das „Ja-Wort“ geben. Sie schließen dann zwar nicht den Bund der Ehe, sind aber vor dem Gesetz eine eingetragene Lebenspartnerschaft. Auch rechtlich gibt es Unterschiede zur gleichgeschlechtlichen Ehe. Steuerlich haben die eingetragenen Lebenspartner keine Vorteile. Für sie gilt weiterhin die ungünstige Steuerklasse I. Erhält ein Partner allerdings Hartz IV, wird das Gehalt des Lebenspartners zur Berechnung hera…
05.10.2011
17:19
Bild: Rechte des Mieters und Vermieters, wenn die Wohnung in leuchtenden Farben zurückgegeben wirdBild: Rechte des Mieters und Vermieters, wenn die Wohnung in leuchtenden Farben zurückgegeben wird
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Rechte des Mieters und Vermieters, wenn die Wohnung in leuchtenden Farben zurückgegeben wird

Muss der Mieter Schadensersatz leisten? Manche Mieter mögen‘s bunt. Bei der Wohnungsabnahme stellt der Vermieter geschockt fest, dass der Mieter seinem Lebensgefühl freie Bahn gegeben und alle Wände in grellen oder ganz dunklen Farben gestrichen hat. Das Problem: So bekommt er die Wohnung nicht weitervermietet. Die Wohnung muss daher neu gestrichen werden. Doch von wem? Zunächst kommt es darauf an, ob die Schönheitsreparaturklausel im Mietvertrag wirksam ist oder nicht. Ist die Schönheitsreparaturklausel, wie bei vielen Mietverträgen jünger…
05.10.2011
17:31
Bild: Kinderrechte-Projekt KidsCourage im Finale des Deutschen Engagementpreises 2011Bild: Kinderrechte-Projekt KidsCourage im Finale des Deutschen Engagementpreises 2011
SJD - Die Falken

Kinderrechte-Projekt KidsCourage im Finale des Deutschen Engagementpreises 2011

Das Kinderrechtsprojekt der SJD - Die Falken Berlin hat Aussichten auf den mit 10.000 Euro dotierten Publikumspreis / Abstimmung bis zum 1. November auf deutscher-engagementpreis.de Ab sofort können alle Menschen auf deutscher-engagementpreis.de über den Publikumspreis des Deutschen Engagementpreises abstimmen. Zur Auswahl stehen 20 herausragend engagierte Personen oder Organisationen, die eine unabhängige Jury aus über 1.000 Einreichungen ausgewählt hat. Darunter auch KidsCourage, das seit 2002 Projekttage auf Grundlage der UN-Kinderrechtsk…
05.10.2011
17:32
Bild: Countdown zum UntergangBild: Countdown zum Untergang
TheSoundOfKlee.de

Countdown zum Untergang

In seinem Blog TheSoundOfKlee.de kommentiert Sebastian Klee das Gesetz über die Europäische Finanzstabilitätsfazilität und geißelt den Gedankenlosen Umgang der Bundestagsabgeordneten mit deutschen Steuergeldern. Zu Wort kommen die Bundestagsabgeordneten schließlich selbst. Ihre persönlichen Erklärungen zu ihrem Abstimmungsverhalten werden ungekürzt und unkommentiert veröffentlicht. So etwa auch die Erklärungen von Hans-Christian Ströbele, der als einziger Grüner gegen das Gesetz stimmte, und vom FDP-Generalsekretär Christian Lindner, der die…
05.10.2011
17:36
Bild: Dr. Lutz Knopek: Fachkräftemangel darf nicht zur Wachstumsbremse für Südniedersachsen werdenBild: Dr. Lutz Knopek: Fachkräftemangel darf nicht zur Wachstumsbremse für Südniedersachsen werden
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek: Fachkräftemangel darf nicht zur Wachstumsbremse für Südniedersachsen werden

Der Fachkräftemangel wird sich in Deutschland weiter zuspitzen. Diese Entwicklung belegen auch die neuesten Zahlen für Südniedersachsen, wo viele Betriebe schon heute händeringend nach geeigneten Bewerbern für ihre offenen Stellen suchen. Der Deutsche Bundestag hat in der letzten Woche mit der Verabschiedung des Anerkennungsgesetzes einen Beitrag dazu geleistet, dem Fachkräftemangel wirksam zu begegnen. Darüber hinaus haben die Liberalen weitere Ideen zur Lösung des Problems vorgelegt. „Die Zahlen der aktuellen Umfrage der Agentur für Arbei…
05.10.2011
17:38
Bild: Private Krankenversicherung darf nicht gekündigt werdenBild: Private Krankenversicherung darf nicht gekündigt werden
Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer

Private Krankenversicherung darf nicht gekündigt werden

Das Landgericht Frankfurt am Main hat durch Urteil vom 01.09.2011 (Az. 2/23 O 123/11) die fristlose Kündigung eines privaten Krankenversicherungsvertrages durch das Versicherungsunternehmen für unwirksam erklärt. Damit muss die Versicherung fortgesetzt werden. Geklagt hatte eine Versicherungsnehmerin, deren Krankenversicherungsvertrag fristlos gekündigt worden war. Der Versicherer hatte behauptet, die Versicherungsnehmerin hätte manipulierte Rezepte eingereicht und so Leistungen erschlichen. Das Gericht schenkte diesem Einwand aber keine Be…
05.10.2011
17:39
Bild: Chancen statt Lasten – Ältere Migrantinnen und Migranten in DeutschlandBild: Chancen statt Lasten – Ältere Migrantinnen und Migranten in Deutschland
IPAConsult

Chancen statt Lasten – Ältere Migrantinnen und Migranten in Deutschland

Vielfach wird das Alter mit Problemen und Beschwerden in Verbindung gebracht. Dies gilt auch für ältere Migrantinnen und Migranten. Die Otto Benecke Stiftung e.V. veranstaltet am 19.Oktober 2011 um 10:00 Uhr im Kölner Gürzenich eine Tagung, auf der die Chancen und Möglichkeiten dieser Personengruppe im Mittelpunkt stehen sollen. Die Veranstaltung „Gesellschaftliche Teilhabe von älteren Menschen mit Zuwanderungsgeschichte“ wird vom Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter und dem Generali Zukunftsfonds gefördert und gemeinsam…
06.10.2011
10:13
ManpowerGroup Deutschland beruft Marcel Pelzer zum Leiter der Hauptstadt-Repräsentanz
Manpower GmbH & Co. KG Personaldienstleistungen

ManpowerGroup Deutschland beruft Marcel Pelzer zum Leiter der Hauptstadt-Repräsentanz

Berlin, 4. Oktober 2011. ManpowerGroup Deutschland hat Marcel Pelzer mit Wirkung zum 1. Oktober 2011 zum Hauptstadtrepräsentanten berufen. Der 47-jährige verantwortet in dieser Position Aufbau und Etablierung der Hauptstadtrepräsentanz der ManpowerGroup Deutschland, die Ende 2011 in der Berliner Friedrichstraße eröffnet wird. Pelzer ist bereits seit 15 Jahren für die ManpowerGroup Deutschland tätig, zuletzt leitete er als Director Corporate & Government Affairs den Austausch zu Politik, Verbänden und Institutionen. Die Leitung dieser Abteilu…
06.10.2011
10:42
Bild: Anfechtung des Mietvertrags wegen arglistiger Täuschung durch den Vermieter im GewerberaummietrechtBild: Anfechtung des Mietvertrags wegen arglistiger Täuschung durch den Vermieter im Gewerberaummietrecht
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Anfechtung des Mietvertrags wegen arglistiger Täuschung durch den Vermieter im Gewerberaummietrecht

Vermietet ein Vermieter ein Objekt zur Nutzung als Büro und stellt sich nach Anmietung heraus, dass er für eine solche Nutzung keine Genehmigung hat, kann der Mieter den Mietvertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten (BGH, Urteil vom 6.8.2008, Az. XII ZR 67/06). Erstmalig stellt der Bundesgerichtshof in dieser Entscheidung klar, dass die Anfechtung auch noch nach Übergabe der Mietsache möglich ist. Der Mieter schuldet hier für die Zeit der Nutzung einen Wertersatz. Dieser berechnet sich nach der ortsüblichen Miete für vergleichbare Objekt…
06.10.2011
10:46
Thüringen: Alternativen zu Schweine-Experimenten sind vorhanden
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Thüringen: Alternativen zu Schweine-Experimenten sind vorhanden

06.10.2011 Das Thüringer Sozialministerium hat 2010 das Vorhaben der US-Armee untersagt, Tierversuche an lebenden Schweinen im Rahmen der Ausbildung von Soldaten und Sanitätern durchzuführen. Gegen dieses Verbot hat die US-Armee über die Auftragsfirma Deployment Medicine International kürzlich Klage* am Verwaltungsgericht Gera eingereicht. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte ist zuversichtlich, dass das Gericht in keinem Fall die Durchführung der Tierversuche erlauben wird. Denn gemäß Tierschutzgesetz dürfen Tierversuche nur dann dur…
06.10.2011
13:39
Bild: Was tun, wenn die Rente nicht reicht - Ein neuer Ratgeber für schwierige, finanzielle SituationenBild: Was tun, wenn die Rente nicht reicht - Ein neuer Ratgeber für schwierige, finanzielle Situationen
Hubert Hunscheidt

Was tun, wenn die Rente nicht reicht - Ein neuer Ratgeber für schwierige, finanzielle Situationen

Etwa 20 Millionen Menschen beziehen in Deutschland Rente. Einige können von Ihren Altersbezügen sehr gut leben. Viele bewegen sich aber wegen der steigenden Lebenshaltungskosten an der Grenze zwischen „zu viel zum Sterben und zu wenig zum Leben“. Die Schere zwischen der Grundsicherung und den Renteneinkommen wird immer kleiner. In den vergangenen 10 Jahren stieg der Anteil der Rentner, die einen Minijob annehmen mussten, um über die Runden zu kommen, auf über 600.000 - Tendenz steigend! Sinkendes Rentenniveau, Zukunfts- und Existenzangst sind…
06.10.2011
13:40
Bild: Die Rechte des Mieters und Vermieters bei chemischen Gerüchen in der WohnungBild: Die Rechte des Mieters und Vermieters bei chemischen Gerüchen in der Wohnung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Rechte des Mieters und Vermieters bei chemischen Gerüchen in der Wohnung

Ist die Miete auch dann gemindert, wenn sich später herausstellt, dass keine Gesundheitsgefahr bestand? Nach dem Einzug in eine Wohnung bemerkt manch ein Mieter, dass die Wohnung nach chemischen Stoffen riecht. Der Mieter ist natürlich besorgt – besonders, wenn in der Wohnung Kinder wohnen. Sollte gerade ein Neugeborenes zur Welt gekommen sein, ist es nur verständlich, dass sich die Eltern große Sorgen machen. Zunächst rufen die besorgten Mieter die Hausverwaltung zu Hilfe. Die wiegelt oft erst einmal ab. Die Gerüche seien gar nicht so sch…
06.10.2011
13:43
Bild: Neues Video “F-Wort” gegen Hunger mit Bono, George Clooney, K’naan, Jessica Alba und anderenBild: Neues Video “F-Wort” gegen Hunger mit Bono, George Clooney, K’naan, Jessica Alba und anderen
ONE

Neues Video “F-Wort” gegen Hunger mit Bono, George Clooney, K’naan, Jessica Alba und anderen

Die entwicklungspolitische Organisation ONE präsentiert heute in Deutschland ein neues Kampagnenvideo mit dem Titel „Das F-Wort: Nicht nur fluchen sondern handeln”. Als Teil einer größeren Kampagne fordert das Video sowohl kurz- als auch langfristige Maßnahmen gegen die Hungersnot am Horn von Afrika. Der Katastrophe sind in drei Monaten bereits 30.000 Kinder zum Opfer gefallen. Der Spot versammelt ein breites Spektrum bekannter Persönlichkeiten aus den USA, Deutschland, Frankreich, Somalia und Irland. Darunter ONE-Mitgründer Bono, der somal…
06.10.2011
13:43
Bild: Äthiopien: Regierung verhaftet 100 Indigene für Opposition gegen StaudammBild: Äthiopien: Regierung verhaftet 100 Indigene für Opposition gegen Staudamm
Survival International Deutschland e.V.

Äthiopien: Regierung verhaftet 100 Indigene für Opposition gegen Staudamm

Wie gegenüber Survival International berichtet, sind Ende September rund 100 Mitglieder indigener Völker in Äthiopien festgenommen und inhaftiert worden. Sie hatten sich gegen den Bau des umstrittenen Gibe III Staudammes gestellt. Die 100 Personen gehören den indigenen Mursi und Bodi an. Pläne für den Staudamm und für Bewässerungsanlagen nahe gelegener Plantagen schreiten rapide voran. Gleichzeitig nehmen Repression und die Einschüchterung von Kritikern zu. Ein Polizist soll einer indigenen Gemeinde erklärt haben, dass die Regierung "wie ei…
06.10.2011
13:47