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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – November 2011

Der alltägliche Irrsinn beim Zoll
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

Der alltägliche Irrsinn beim Zoll

Bei der Suche nach sachgerechten Entscheidungen der Führungskräfte im Zoll stößt man seit Jahrzehnten, stetig, sicher und schnell auf die organisierte Verantwortungslosigkeit. Jüngstes Beispiel ist der Entschluss des Singener Hauptzollamtsvorstehers Kohlschreiber, der seine Grenzzöllner an Grenzübergängen an der schweizerischen Grenze zeitweise alleine ohne Sicherungskollegen Dienst verrichten und dabei nur noch stempeln und nicht mehr kontrollieren lässt. Mit dieser Anordnung opfert Kohlschreiber mehr als Freund und Förderer der Wirtschaft u…
01.11.2011
10:04
Demokratieabbau und das Ende der Sozialen Marktwirtschaft
ÖDP München

Demokratieabbau und das Ende der Sozialen Marktwirtschaft

ÖDP-Vortrag am 08.11.11 in München: Referent: Prof. Dr. Dr. habil. Klaus Buchner Dienstag, 08. Nov. 2011, 19.30 Uhr - Einlass 19:00 Uhr – Der Eintritt ist frei In den Räumen des Hansa-Hauses, Brienner Str. 39, Rgb., (Rahnstüberl) MVV-Haltestellen: Königsplatz (U2) oder Stiglmaierplatz (U1/Tram 20+21) Leihbeamte, Lobbyismus und Korruption sind nur die Spitze des Eisbergs. Denn in der EU werden 80% unserer neuen Gesetze gemacht. Dort werden sie manchmal unmittelbar von den interessierten Konzernen formuliert. Im Vertrag von Lissabon wurden …
01.11.2011
10:04
Bild: Kürzung des WeihnachtsgeldesBild: Kürzung des Weihnachtsgeldes
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Kürzung des Weihnachtsgeldes

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte In Zeiten der Finanzkrise sparen viele Firmen am Weihnachtsgeld. Diese Praxis ist jedenfalls dann unzulässig, wenn der Arbeitnehmer einen Anspruch auf das Weihnachtsgeld hat. Auch wenn das Weihnachtsgeld im Arbeitsvertrag nicht ausdrücklich geregelt ist, besteht nach der herrschenden Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bei wiederholter freiwilliger und vorbehaltloser Zahlung des Weihnachtsgeldes ein Rechtsanspruch des Arbeitnehmers auch für die Zukunft. Arbeitnehmer, die in…
01.11.2011
12:02
Bild: Nachträgliche Befristung von unbefristeten Arbeitsverträgen am Beispiel von SaisonarbeitskräftenBild: Nachträgliche Befristung von unbefristeten Arbeitsverträgen am Beispiel von Saisonarbeitskräften
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Nachträgliche Befristung von unbefristeten Arbeitsverträgen am Beispiel von Saisonarbeitskräften

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Ist es rechtlich zulässig, ein unbefristetes Arbeitsverhältnis nachträglich zu befristen? Unter welchen Voraussetzungen ist dies möglich? Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) führte am 8.2.2010 (Az. 16 Sa 1032/09) die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts fort: Dies ist rechtlich zulässig. Die Voraussetzung: Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssen eine schriftliche nachträgliche Vereinbarung treffen, dass der zunächst unbefristete Arbeitsvertrag …
01.11.2011
12:05
Bild: Kündigungsrecht des Vermieters wegen Zahlungsverzug, wenn das Jobcenter unpünktlich zahltBild: Kündigungsrecht des Vermieters wegen Zahlungsverzug, wenn das Jobcenter unpünktlich zahlt
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Kündigungsrecht des Vermieters wegen Zahlungsverzug, wenn das Jobcenter unpünktlich zahlt

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin In einer Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 21.10.2009, Az. VIII ZR 64/09) die Räumungsklage eines Vermieters abgewiesen, der fristlos gekündigt hatte. Im entschiedenen Fall hatte der Vermieter die fristlose Kündigung darauf gestützt, dass das Jobcenter die Miete für die Mieter trotz Abmahnung immer wieder verspätet gezahlt hatte. Der Bundesgerichtshof meinte, dass dem Mieter ein etwaiges Verschulden des Jobcent…
01.11.2011
12:09
Bild: Deshalb wird Angela Merkel 2013 die Wahlen gewinnenBild: Deshalb wird Angela Merkel 2013 die Wahlen gewinnen
Agenda 2011 - 2012

Deshalb wird Angela Merkel 2013 die Wahlen gewinnen

Es ist unvorstellbar, dass ab 2013 eine andere Partei als die CDU regiert, es geht einfach um Machterhalt. Die Finanz- und Vermögenselite wird nicht zulassen, dass eine andere Partei das Heft des Staates in die Hände bekommt. Unter ihrer Herrschaft hat die schwarz-rote Koalition 265 Milliarden Schulden gemacht hat und die schwarz-gelbe Koalition im ersten Jahr 311 Milliarden drauflegte. Das spielt dabei keine Rolle. Altbundeskanzler Helmut Schmidt und Peer Steinbrück haben bei Jauch umfassende Erklärungen abgegeben und die Verschuldung gerec…
01.11.2011
12:12
Bild: Erklärungswert einer MietschuldenfreiheitsbescheinigungBild: Erklärungswert einer Mietschuldenfreiheitsbescheinigung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Erklärungswert einer Mietschuldenfreiheitsbescheinigung

Verzichtet der Vermieter damit auf alle zukünftigen Forderungen gegen den Mieter? Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin Vorsicht bei der Formulierung von Mietschuldenfreiheitsbescheinigungen! Die Frage nach der Rechtsfolge einer Mietschuldenfreiheitsbescheinigung beschäftigte jüngst das Landgericht Berlin (Urteil vom 26.11.2010, Aktenzeichen: 63 S 188/10). Ein Mieter sah die vom Vermieter ausgestellte Mietschuldenfreiheitsbescheinigung als Beleg dafür an, dass der Vermieter ihm geg…
01.11.2011
12:39
Bild: gedenkort-T4.eu wird am 9. Nov. 2011 feierlich in Berlin freigeschaltetBild: gedenkort-T4.eu wird am 9. Nov. 2011 feierlich in Berlin freigeschaltet
Spendenberatung SCHENcK

gedenkort-T4.eu wird am 9. Nov. 2011 feierlich in Berlin freigeschaltet

gedenkort-T4.eu, die Informations- und Gedenk-Internetseite für die über 300.000 Opfer der NS-„Euthanasie“, wird am 09.11.2011, ab 11 Uhr, mit einer Feierstunde im Auditorium der Topographie des Terrors freigeschaltet. Sie löst damit den bisherigen vorläufigen Blog auf http://www.gedenkort-T4.eu ab. Neben Texten zu den historischen Fakten der NS-Mordaktion an Patienten mit geistiger Behinderung oder psychischen Erkrankungen enthält gedenkort-T4.eu auch eine „Brücke in die Gegenwart“, z.B. Texte über den Stellenwert von Behinderung in der heu…
01.11.2011
16:01
OLG Düsseldorf bezeichnet Abrechnung der Euroweb Internet GmbH als "schlüssig"
BERGER LAW LLP

OLG Düsseldorf bezeichnet Abrechnung der Euroweb Internet GmbH als "schlüssig"

Mit der vorzeitigen Kündigung eines mehrjährigen Internet-System-Vertrags ist ein Auftraggeber nicht von seiner Zahlungspflicht gegenüber dem Dienstleister befreit. Das geht aus einem unlängst gefällten Hinweisbeschluss des 5. Zivilsenats (Werkvertragssenat) des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf hervor. Die Richter stellten sich damit hinter die Euroweb Internet GmbH und nannten eine von ihr dem Auftraggeber präsentierte Abrechnung „schlüssig“. Die Interessen des Euroweb Internet GmbH hatte die BERGER LAW LLP (Düsseldorf) vertreten. Zum Hi…
01.11.2011
16:03
Bild: Gewerkschaft der Polizei verspricht der Landesregierung stürmische ZeitenBild: Gewerkschaft der Polizei verspricht der Landesregierung stürmische Zeiten
Gewerkschaft der Polizei (GdP) Mecklenburg-Vorpommern

Gewerkschaft der Polizei verspricht der Landesregierung stürmische Zeiten

Schwerin/Demen: Auf der 5. Landesjugendkonferenz der JUNGEN GRUPPE der Gewerkschaft der Polizei (GdP) kündigte der Landesjugendvorsitzende, Michael Teich stürmische Zeiten für die Landesregierung an. Teich wörtlich: „Polizistinnen und Polizisten, nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern, fühlen sich immer mehr als Spielball der Politik. Hunderte Polizisten werden jährlich in Ausübung ihres Dienstes verletzt oder kommen gar zu Tode. Die Reaktionen der politisch Verantwortlichen halten sich arg in Grenzen. Die Arbeits-belastung in den Dienststellen…
01.11.2011
16:03
Bild: Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Lärmbelästigungen durch MitmieterBild: Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Lärmbelästigungen durch Mitmieter
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Lärmbelästigungen durch Mitmieter

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Es ist leider trauriger Alltag in Mietshäusern landauf und landab. Die ersehnte Abend- oder Wochenendruhe wird durch permanent lärmende Mitmieter gestört. Sei es, dass der Hund des Nachbarn keine Ruhe gibt, oder dass der junge, gerade aus dem Elternhaus ausgezogene Student seine neugewonnene Freiheit mit regelmäßigen Partys genießt. Ständiger Lärm aus der Nachbarwohnung belastet jeden, der in den angrenzenden Wohnungen wohnt. Nicht …
01.11.2011
16:03
Bild: Tansania: Verena Johnen: "Sport braucht einen Platz im Stundenplan"Bild: Tansania: Verena Johnen: "Sport braucht einen Platz im Stundenplan"
Jambo Bukoba

Tansania: Verena Johnen: "Sport braucht einen Platz im Stundenplan"

München, den 1. Novembar 2011. Die Sportstudentin Verena Johnen hat als Praktikantin der Deutschen Sporthochschule Köln drei Monate im Projekt „Kinder durch Sport stark machen“ von Jambo Bukoba e.V. in Tansania gearbeitet. Am 1. November ist sie wieder nach Hause geflogen. Verena, drei Monate Tansania und Bukoba sind vorbei. Was glaubst Du, wirst Du am meisten vermissen? Vermissen werde ich viele neue Freunde hier in Bukoba, die ich sehr ins Herz geschlossen habe und durch die ich viel über die Kultur und Lebensweise in Tansania, speziell d…
01.11.2011
17:15
Bild: „Borgia“ – Eine „Sittengeschichte“ in Zeiten der KrisenBild: „Borgia“ – Eine „Sittengeschichte“ in Zeiten der Krisen
Agenda 2011 - 2012

„Borgia“ – Eine „Sittengeschichte“ in Zeiten der Krisen

So könnte auch ein erschreckendes Historiendrama über die Sklaverei aussehen, die sich über Jahrhunderte erstreckte, wobei Kinderarbeit noch weit verbreitet ist. Die wohlhabenden Grundbesitzer, Handel und Gewerbe waren Nutznießer und haben ihren Reichtum damit begründet. Die ersten großen Bürgerbewegungen, ausgehend von Amerika, ist es zu verdanken, dass die Sklaverei abgeschafft wurde. Der große Reformator, Martin Luther, „wollte die Christengeschichte verändern und die von der römisch-katholischen Kirche dominierten Gesellschaft im ausgehe…
01.11.2011
17:30
Jägers falsche Aussagen führen die Bürger hinter das Licht
Piratenpartei NRW

Jägers falsche Aussagen führen die Bürger hinter das Licht

Düsseldorf, 01.11.2011 Der SPD-Innenminister Ralf Jäger glänzt erneut mit falschen Behauptungen im Zusammenhang mit der Vorratsdatenspeicherung. Im Interview mit der WAZ-Gruppe [1] bemängelt der Minister, dass der Wegfall der Mindestspeicherfrist für Telekommunikationsdaten zu „einer gravierenden Schutzlücke im Kampf gegen Kinderpornografie, sexuellen Missbrauch von Kindern, bei der Aufklärung von Mord und Totschlag sowie bei der Bekämpfung der Terrorismusgefahr geführt“ habe. Die Piratenpartei NRW kritisiert diese falsche Aussage und forde…
01.11.2011
17:32
Bild: Bundesgesundheitsministerium unfähig zu Männergesundheit?Bild: Bundesgesundheitsministerium unfähig zu Männergesundheit?
MANNdat e.V.

Bundesgesundheitsministerium unfähig zu Männergesundheit?

Hamburg: Zum Weltmännertag am 03. November kritisiert der Verein MANNdat e.V. in einem Schreiben an den Bundesgesundheitsminister zum wiederholten Mal die Vernachlässigung von Männergesundheit in der Gesundheitspolitik. Mit Schreiben vom 11.Januar 2010 hat der damalige Gesundheitsminister Rösler mitteilen lassen, dass im Laufe des Jahres 2010 ein „Männergesundheitsportal“ zur Verfügung stehen soll. Mittlerweile geht das Jahr 2011 zu Ende, und auf der Homepage der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA) gibt es nach wie vor ledi…
02.11.2011
10:33
Bild: Neuer Vorstand im Gemeindeverband der Linken in SchiffweilerBild: Neuer Vorstand im Gemeindeverband der Linken in Schiffweiler
DIE LINKE. Gemeindeverband Schiffweiler

Neuer Vorstand im Gemeindeverband der Linken in Schiffweiler

In der Mitgliederversammlung am Dienstag, 25. Oktober 2011 wurden turnusmäßig Vorstandswahlen durchgeführt. Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: Vorsitzender Sven Szymanski. Stellvertretende Vorsitzende Sandy Stachel. Organisationsleiter Norbert Stachel. Schriftführer Hans Peter Franz. Beisitzer Romain Dupont und Erwin Mohns. Die neu gewählten Vorstandsmitglieder dankten für das Vertrauen das ihnen entgegengebracht wurde und setzten auf eine gute politische Zusammenarbeit. Neben den Vorstandsneuwahlen waren auch die aktuellen pol…
02.11.2011
10:33
Junge Liberale Mönchengladbach nehmen Stellung zum Mindestlohn
Junge Liberale Mönchengladbach

Junge Liberale Mönchengladbach nehmen Stellung zum Mindestlohn

Mönchengladbach. In verschiedenen Pressemitteilungen der vergangenen Tage war zu hören, dass die regierenden Parteien, federführend die CDU, die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes prüfen will. Es war auch die Rede davon, die FDP würde dies mittragen. Der Generalsekretär der FDP, CHRISTIAN LINDNER, hat dies in einer Pressekonferenz am gestrigen Nachmittag entkräftet und möchte am Koalitionsvertrag festhalten und macht damit klar, das ein Mindestlohn für FDP nicht in Frage kommt. Wir Junge Liberale Mönchengladbach unterstützen di…
02.11.2011
10:34
Kommentar zur Volksabstimmung in Griechenland
Rainer Willing

Kommentar zur Volksabstimmung in Griechenland

Spätestens nach den ersten Todesopfern bei den Athener Krawallen im Mai 2010 hätte die griechische Politik reagieren müssen. Und zwar darauf, dass man jahrzehntelanges politisches Fehlverhalten nicht ungestraft auf den Schultern der Bürger abladen kann. Der Krug geht solange zum Brunnen bis er bricht sagt ein altes Sprichwort. Und in Griechenland liegen bekanntlich schon einige Scherben im Staub. Von der EU hätte man erwarten können, dass die tatsächliche Lage Griechenlands schonungslos offen aufgedeckt wird und grundsätzliche Fragen beantw…
02.11.2011
10:35
Bild: Wählergemeinschaft wirbt für breite Zustimmung zur Durchführung der 750-Jahrfeier des Ortsteils HoisbüttelBild: Wählergemeinschaft wirbt für breite Zustimmung zur Durchführung der 750-Jahrfeier des Ortsteils Hoisbüttel
Unabhängige Wählergemeinschaft Ammersbek

Wählergemeinschaft wirbt für breite Zustimmung zur Durchführung der 750-Jahrfeier des Ortsteils Hoisbüttel

Ammersbek, 02.11.2011 Im Vorfeld der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Kultur am Donnerstag, den 8. November 2011 im Dorfgemeinschaftshaus ruft die Unabhängige Wählergemeinschaft Ammersbek (UWA) die Parteien zur Geschlossenheit bei der Abstimmung zur Durchführung der Feierlichkeiten zum Dorfjubiläum auf. „Ich bin zuversichtlich, dass diesmal alle Parteien an einem Strang ziehen werden und auch der dafür notwendige finanzielle Rahmen bereitgestellt werden kann“, sagte Dieter Cordes, Gründer und erster Vorsitzender der Wählerg…
02.11.2011
10:39
Bild: Occupy Braunschweig - Echte Demokratie jetzt!Bild: Occupy Braunschweig - Echte Demokratie jetzt!
EDJ Braunschweig

Occupy Braunschweig - Echte Demokratie jetzt!

Seit Wochen sind weltweit in hunderten von Städten tausende von Menschen auf den Straßen und Plätzen, um für die Stärkung fundamentaler demokratischer Strukturen und gegen ein Ausverkauf politischer Handlungsmöglichkeiten an das weltweite Finanz- und Wirtschaftssystem zu kämpfen – auch in Braunschweig, wo am vergangenen Montag bereits zum zweiten Mal Menschen gemeinsam demonstriert haben. Es ist eine weltweite Bewegung, die sich zu einem nicht geringen Teil über das Internet formiert hat und sich noch immer über dieses Medium austauscht und…
02.11.2011
10:46
Bild: Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung: Klage und der Anspruch auf Zahlung einer AbfindungBild: Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung: Klage und der Anspruch auf Zahlung einer Abfindung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung: Klage und der Anspruch auf Zahlung einer Abfindung

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Als Anlass für eine krankheitsbedingte Kündigung kommen in Betracht: • Häufige Kurzzeiterkrankungen • Langzeiterkrankung • krankheitsbedingte Leistungsminderung • dauernde Arbeitsunfähigkeit, bzw. Ungewissheit der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit da in den nächsten zwei Jahren nicht mit einer anderen Prognose gerechnet werden kann. Die Rechtssprechung prüft die Wirksamkeit der Kündigung in 4 Stufen: 1. Stufe: Prüfung einer negativen Gesundheits…
02.11.2011
11:03
Im „besten“ Alter schlechte Aussichten?
gsub Gesellschaft für soziale Unternehmensberatung mbH

Im „besten“ Alter schlechte Aussichten?

Fotowettbewerb OBJEKTIV 50 beleuchtet Herausforderungen der Generation 50plus im Berufsleben/ Preisgelder in Höhe von 6.500 Euro ausgelobt Berlin. Am 1. November 2011 startete der bundesweite Fotowettbewerb OBJEKTIV 50 zum Thema „Menschen ab 50 und die Arbeitswelt“. Der Wettbewerb wird ausgerichtet im Rahmen des Bundesprogramms „Perspektive 50plus“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Sowohl Hobby- als auch Profifotografen sind aufgerufen, bis zum 31. März 2012 aussagekräftige Fotos von Menschen ab 50 mit und ohne Arbeit, zum Beis…
02.11.2011
11:03
Soeben veröffentlicht: Versuchstierzahlen 2010 – weiter gestiegen
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Soeben veröffentlicht: Versuchstierzahlen 2010 – weiter gestiegen

Die aktuell herausgegebene Statistik des Bundeslandwirtschaftsministerium zeigt: Die Versuchstierzahlen sind auch 2010 weiter gestiegen. Gegenüber dem Vorjahr sind es 2,5 Prozent bzw. 69.881 Tiere mehr. Insgesamt wurden 2.856.316 Tiere in Tierversuchen verbraucht und getötet. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte kritisiert in diesem Jahr besonders den enormen Anstieg des Tiereinsatzes in der Gentechnik, der im Wesentlichen auf die nicht zweckgebundene Grundlagenforschung zurückzuführen ist. Gegenüber dem Vorjahr sind die Zahlen der gen…
02.11.2011
11:10
Bild: Arbeitsmarkt - Sänger: Jeder Beschäftigte mehr ist ein Grund zur FreudeBild: Arbeitsmarkt - Sänger: Jeder Beschäftigte mehr ist ein Grund zur Freude
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Arbeitsmarkt - Sänger: Jeder Beschäftigte mehr ist ein Grund zur Freude

Erneut stimmen die aktuellen Arbeitsmarktzahlen optimistisch. Wie im Vormonat sank auch im Oktober die Arbeitslosenquote in Deutschland. Der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger erklärt dazu: „Deutschland bleibt mit der christlich-liberalen Koalition weiterhin eine Jobmaschine. Auch wenn die Quote nur um 0,1 Prozent sank, so ist doch jeder Beschäftigte mehr ein Grund zur Freude und ein Beweis für den richtigen arbeitsmarktpolitischen Kurs der Bundesregierung.“ Der Bundestagsabgeordnete unterstreicht in diesem Zusammenhang ebe…
02.11.2011
11:23
Bild: Die Rechte der Arbeitnehmer bei Personalabbau in großen Konzernen – hier: Vodafone in der Essener WeststadtBild: Die Rechte der Arbeitnehmer bei Personalabbau in großen Konzernen – hier: Vodafone in der Essener Weststadt
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

Die Rechte der Arbeitnehmer bei Personalabbau in großen Konzernen – hier: Vodafone in der Essener Weststadt

Das Onlineportal Der Westen berichtete kürzlich über einen möglichen Stellenabbau am Standort des Kommunikationsdienstleisters Vodafone in der Rellinghauser Straße in Essen. Das Portal zitiert Angaben des Betriebsrats, nach denen der Standort Essen mit dessen 500 Kundenbetreuern aufgelöst werden soll. Betroffen ist der Kundenservice der Festnetzsparte Arcor an der Rellinghauser Straße, welches das Unternehmen Vodafone vor drei Jahren von Arcor übernommen hat. Durch eine Änderung der Konzernstrategie im Bereich multimedialer Anwendungen werde …
02.11.2011
11:23
Bild: Die Kosten einer KündigungsschutzklageBild: Die Kosten einer Kündigungsschutzklage
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Kosten einer Kündigungsschutzklage

Fachanwalt Alexander Bredereck, Berlin zu der Frage: Mit welchen Kosten muss man rechnen, wenn man einen Rechtsanwalt/Fachanwalt mit der Erhebung einer Klage gegen eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses beauftragt und wann muss man die Kosten selbst tragen. I. Wer muss die Kosten tragen? Zunächst sollte man als Arbeitnehmer prüfen, ob die Kosten nicht von einem Dritten (Rechtsschutzversicherung, Staatskasse) übernommen werden. 1. Wenn man eine Rechtsschutzversicherung hat, die den Bereich Arbeitsrecht abdeckt, zahlt man allenfalls eine m…
02.11.2011
11:26
Bild: Zeitarbeitsexperte bezeichnet CDU-Pläne zur Eindämmung der Zeitarbeit als PopulismusBild: Zeitarbeitsexperte bezeichnet CDU-Pläne zur Eindämmung der Zeitarbeit als Populismus
Timeworkers.de

Zeitarbeitsexperte bezeichnet CDU-Pläne zur Eindämmung der Zeitarbeit als Populismus

"Aktuell positive Arbeitsmarktzahlen wären ohne Zeitarbeit nicht denkbar" Berlin - Die rheinland-pfälzische CDU will laut Medienberichten auf ihrem anstehenden Landesparteitag die Zeitarbeit grundsätzlich eindämmen. Damit wollen die Christdemokraten vorgeblich den Missbrauch des flexiblen Job-Instruments bekämpfen. Hierzu erklärt der Zeitarbeitsexperte Sven Konzack, Geschäftsführer von Deutschlands größter Online-Jobbörse für die Zeitarbeitsbranche Timeworkers.de: "Die CDU fordert in ihrem Antrag: 'Zeitarbeit darf nicht dazu dienen, die St…
02.11.2011
11:26
Bild: Aufhebungsvertrag auf Iniatitive des ArbeitnehmersBild: Aufhebungsvertrag auf Iniatitive des Arbeitnehmers
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

Aufhebungsvertrag auf Iniatitive des Arbeitnehmers

Der Arbeitnehmer hat einen neuen Job und will sein altes Arbeitsverhältnis so schnell wie möglich beenden. Doch was, wenn hier längere Kündigungsfristen gelten? Ein Fachbeitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen Sie haben ein lukratives Jobangebot erhalten und möchten sich verändern. Der neue Chef möchte, dass Sie am besten sofort anfangen. Doch dann die Ernüchterung: Ihr Arbeitsvertrag sieht Kündigungsfristen von drei Monaten vor. Zunächst gilt: Auch als Arbeitnehmer sind Sie an die vertraglichen und gesetzlichen K…
02.11.2011
11:29
Praxiswissen zum demographischen Wandel - ddn-Fachbuch „Strategische Personalplanung“ erschienen
Das Demographie Netzwerk ddn e.V.

Praxiswissen zum demographischen Wandel - ddn-Fachbuch „Strategische Personalplanung“ erschienen

Dortmund, 02.11.2011: Das Demographie Netzwerk ddn e.V. hat praxiserprobte Bausteine für eine Strategische Personalplanung gebündelt und als Fachbuch veröffentlicht. Der erste Teil der Reihe „DemographieManagement kompakt“ bietet Handlungswissen zu einem der spannendsten Themen des Personalmanagements für die nächsten Jahre. In Zeiten des demographischen Wandels hat die strategische Personalplanung einen Zielkonflikt zu lösen: Einerseits müssen Unternehmen flexibel bleiben, um auf veränderte Marktbedingungen schnell reagieren zu können. Ande…
02.11.2011
11:35
Bild: Die Rechte des Mieters und Vermieters, wenn die Wohnung in leuchtenden Farben zurückgegeben wirdBild: Die Rechte des Mieters und Vermieters, wenn die Wohnung in leuchtenden Farben zurückgegeben wird
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Rechte des Mieters und Vermieters, wenn die Wohnung in leuchtenden Farben zurückgegeben wird

Muss der Mieter Schadensersatz leisten? Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Manche Mieter mögen‘s bunt. Bei der Wohnungsabnahme stellt der Vermieter geschockt fest, dass der Mieter seinem Lebensgefühl freie Bahn gegeben und alle Wände in grellen oder ganz dunklen Farben gestrichen hat. Das Problem: So bekommt er die Wohnung nicht weitervermietet. Die Wohnung muss daher neu gestrichen werden. Doch von wem? Zunächst kommt es darauf an, ob die Schönheitsreparaturklausel…
02.11.2011
11:41
Bild: Was ist den Arbeitnehmern der Solarindustrie bei einer Kündigungswelle zu raten?Bild: Was ist den Arbeitnehmern der Solarindustrie bei einer Kündigungswelle zu raten?
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

Was ist den Arbeitnehmern der Solarindustrie bei einer Kündigungswelle zu raten?

Die deutsche Solarindustrie ist Medienberichten zufolge in großen wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Der Spiegel berichtet in seiner Ausgabe vom 5.9.2011: Bei der in Bitterfeld-Wolfen (in der Solar Valley) beheimateten Q-Cells, einst weltgrößter Hersteller von Solaranlagen, steht womöglich ein „historischer Einschnitt“ bevor, der rund 3000 Arbeitsplätze betreffen könnte. Auch Phoenix Solar und Solon, zwei weitere bedeutende Unternehmen der deutschen Solarindustrie, sind dem Spiegel-Bericht zufolge in wirtschaftlicher Bedrängnis. Im Zusammenh…
02.11.2011
11:44
Bild: Die Rechte des Mieters und des Vermieters bei in die Wohnung eindringenden GerüchenBild: Die Rechte des Mieters und des Vermieters bei in die Wohnung eindringenden Gerüchen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Rechte des Mieters und des Vermieters bei in die Wohnung eindringenden Gerüchen

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Sollten unangenehme Gerüche aus Nachbarwohnungen in die Wohnung eindringen, kann dies den vertragsgemäßen Gebrauch der Wohnung und somit die Miete mindern. In einem Berliner Fall wohnte unter dem Mieter eine stark rauchende Person. Der Zigarettenrauch zog durch die Decke durch und war deutlich in der über dem Raucher liegenden Wohnung spürbar. Das Amtsgericht Charlottenburg (Urteil vom 17.3.2008, Aktenzeichen: 211 C 3/07) stützte s…
02.11.2011
12:56
Bild: Emmely und Co. – Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers, Klage und AbfindungBild: Emmely und Co. – Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers, Klage und Abfindung
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

Emmely und Co. – Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers, Klage und Abfindung

In der jüngeren Vergangenheit haben verschiedene spektakuläre Urteile für Aufsehen gesorgt, in denen die Kündigung von Arbeitnehmern wegen relativ harmloser Vermögensdelikte zu Lasten des Arbeitgebers für rechtmäßig erklärt wurden (Fall Emmely, Emely oder Emily – in den ersten zwei Instanzen, Stromdiebstahl, Brötchenklau, u.a.). Grundsätzlich gilt, dass Vermögensdelikte zum Nachteil des Arbeitgebers regelmäßig eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses auch ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen können. Wie sehr es hier aber immer au…
02.11.2011
13:00
Ministerin Schröder rät zum Kind im Studium
UNICUM Verlag GmbH & Co. KG

Ministerin Schröder rät zum Kind im Studium

Bochum. Kinder während des Studiums? Bundesfamilienministerin Kristina Schröder sieht darin kein Problem, wie sie im Interview mit dem bundesweiten Hochschulmagazin UNICUM (Ausgabe 11/2011) sagte. Laut einer aktuellen Umfrage könnten sich nur zwei Prozent aller Studierenden vorstellen, im Studium Kinder zu bekommen. Kristina Schröder: „Aber umgekehrt sind unter den anderen 98 Prozent viele, die mit ihrem Partner total glücklich sind und die durchaus schon Kinder wollen.“ Denen würde sie raten, darüber nachzudenken. „Vielleicht doch lieber je…
02.11.2011
14:03
Bild: AULINGER Rechtsanwälte | Steuerrecht | Steuerpflicht: Steuerliche Fallstricke bei der WeihnachtsfeierBild: AULINGER Rechtsanwälte | Steuerrecht | Steuerpflicht: Steuerliche Fallstricke bei der Weihnachtsfeier
AULINGER Rechtsanwälte

AULINGER Rechtsanwälte | Steuerrecht | Steuerpflicht: Steuerliche Fallstricke bei der Weihnachtsfeier

Bei der Planung und Organisation einer Weihnachtsfeier muss der Arbeitgeber Aufmerksamkeit walten lassen, damit die Veranstaltung – aus steuerlicher Sicht – nicht im Nachhinein ein unnötigerweise teures Vergnügen für das Unternehmen oder den Arbeitnehmer wird. Bochum / Essen, 2. November 2011 +++ Die Aufwendungen des Arbeitgebers für eine Betriebsveranstaltung – als eine solche gilt die Weihnachtsfeier in der Regel – stellen für die Mitarbeiter grundsätzlich einen geldwerten Vorteil dar. Diese Zuwendungen sind aber dann nicht für den Arbeitn…
02.11.2011
14:47
White Paper und Workshop zu „Facebook in der politischen Kommunikation“
BERLIN communications Public Affairs Company GmbH

White Paper und Workshop zu „Facebook in der politischen Kommunikation“

Berlin, 31. Oktober 2011 – Wie baue ich eine relevante „Fanbasis“ auf? Wie trete ich mit meinen Fans in den Dialog? Und was ist eigentlich der Unterschied zwischen einer Profil- und einer Fanseite? „Viele Parteien und Politiker haben erkannt, dass Facebook ein effektives Tool ist, die Wähler zu erreichen“, so Dr. Andreas Bersch, Geschäftsführer der Social Media-Marketing-Agentur Berliner Brandung. „Doch rechtliche und sonstige Unsicherheiten sind zumeist groß.“ Zusammen mit BERLIN communications hat Berliner Brandung ein umfassendes White Pa…
02.11.2011
22:17
Bild: Indien: Indigenes Volk sichert erstmals Landrechte in TigerreservatBild: Indien: Indigenes Volk sichert erstmals Landrechte in Tigerreservat
Survival International Deutschland e.V.

Indien: Indigenes Volk sichert erstmals Landrechte in Tigerreservat

Zum ersten Mal wurden die Rechte eines indigenen Volkes in Indien an seinem angestammten Land anerkannt, obwohl das Gebiet innerhalb eines Tigerschutzgebietes liegt. Bereits 1974 vertrieb die lokale Verwaltung im indischen Bundesstaat Karnataka Angehörige der indigenen Soliga aus ihrer Heimat in den Biligirirangan Bergen, als sie versuchte, Wildtiere zu schützen. Nun wurde jedoch das Recht der Soliga offiziell bestätigt, in dem Rangaswamy Temple Schutzgebiet zu sammeln, Walderzeugnisse zu nutzen und diese auch zu verkaufen. Diese richtungs…
02.11.2011
22:21
Bild: Wohnungsnot und Mietenwahnsinn: Bewegende Rede eines ObdachlosenBild: Wohnungsnot und Mietenwahnsinn: Bewegende Rede eines Obdachlosen
PRC

Wohnungsnot und Mietenwahnsinn: Bewegende Rede eines Obdachlosen

Am Wochenende demonstrierten in Hamburg fast 6000 Menschen gegen Wohnungsnot und Mietwucher. Unter dem Motto „Mietenwahnsinn stoppen“ bewegte sich der Protestzug vom Stadtteil St. Pauli nach Ottensen (Quelle: Abendblatt.de) (ddp tp) Auch der Hamburger Obdachlose Max Bryan war zur Demo gekommen und was er zu sagen hatte, ging unter die Haut. Eine Frau am Lautsprecherwagen hält dem Wohnungslosen ein Mikrofon vor den Mund und Max beginnt zu erzählen. Vom Leben auf der Straße, der Not und der Ausweglosigkeit, die er seit 18 Monaten durchlebt. „…
02.11.2011
22:40
Bild: Überparteiliches Aktionsbündnis demonstriert gegen Euro-RettungswahnBild: Überparteiliches Aktionsbündnis demonstriert gegen Euro-Rettungswahn
Aktionsbündnis Direkte Demokratie München

Überparteiliches Aktionsbündnis demonstriert gegen Euro-Rettungswahn

München - Das Aktionsbündnis Direkte Demokratie München wird am kommenden Samstag, dem 05.11.2011, von 11 bis 15 Uhr im Rahmen einer Infoveranstaltung am Sendlinger Tor in München Flagge für eine vernünftigere Wirtschafts- und Finanzpolitik sowie für mehr direkte Bürgerbeteiligung zeigen. Hierzu haben sich engagierte Bürger aus unterschiedlichen Parteien und Vereinen zusammen geschlossen und werden während der Zeit mit einigen Kundgebungen sowie gezielten Aktionen auf die Fehler der derzeitigen weltweiten Finanzpolitik hinweißen. Interessier…
02.11.2011
22:44
Bild: Facebook und Co. – neue Medien für die ZahnarztpraxisBild: Facebook und Co. – neue Medien für die Zahnarztpraxis
Medizinanwaelte L&P

Facebook und Co. – neue Medien für die Zahnarztpraxis

Chancen und Risiken der neuen Medien „Facebook und Co. – brauche ich das wirklich?“ Diese Frage stellen sich zurzeit viele Praxisinhaber, wenn es um soziale Netzwerke wie Facebook, XING oder Twitter geht. Erste Einblicke und Entscheidungshilfen möchte Herr Rechtsanwalt Jens Pätzold, Lyck & Pätzold Medizinanwälte in seinem Vortrag „Facebook und Co. – Chancen und Risiken der neuen Medien?“ geben. Sind Sie in Ihrer Praxis bereits gut vernetzt und nutzen Plattformen wie Twitter und Co. zur Erweiterung Ihrer Netzwerke und Verbindung zum Patiente…
02.11.2011
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