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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2011

Reminder zum Anmeldeschluss: Chöre für Großchor-Projekt "Die 10 Gebote" auf dem Kirchentag in Dresden gesucht
Creative Kirche

Reminder zum Anmeldeschluss: Chöre für Großchor-Projekt "Die 10 Gebote" auf dem Kirchentag in Dresden gesucht

Anmeldeschluss am 04. Februar für Großchor-Projekt auf dem Kirchentag Pop-Oratorium „Die 10 Gebote“ am 04. Juni live in Dresden Letzte Chance für Spätentschlossene: Chöre, die auf dem 33. Deutschen Evangelischen Kirchentag bei der Aufführung des Pop-Oratoriums „Die 10 Gebote“ mitsingen möchten, können sich noch bis zum Freitag, 04. Februar unter www.kirchentag.de/10gebote anmelden. Ein bis zu 2.000 Stimmen starker Chor ist dabei, wenn am 04. Juni 2011 das ganze Dresdner glücksgas Stadion in Dresden die Aufführung des Pop-Oratoriums „Die 10 G…
21.01.2011
08:17
Bild: Piratenpartei hat Wahlprogramm für Hamburg beschlossenBild: Piratenpartei hat Wahlprogramm für Hamburg beschlossen
Piratenpartei Deutschland Landesverband Hamburg

Piratenpartei hat Wahlprogramm für Hamburg beschlossen

Die Piraten des Landesverbandes Hamburg haben das Wahlprogramm für die für die Bürgerschaftswahl im Februar beschlossen. Dem 12. Landesparteitag am letzten Sonntag war eine längere Diskussionsphase über die eingereichten Anträge im „Liquid Feedback“ - einer Software zur Basisdemokratischen und kolaborativen Bearbeitung und Abstimmung von Anträgen - vorausgegangen. „Es war richtig harte Arbeit, in der kurzen Zeit unsere wichtigsten politischen Ziele in ein Wahlprogramm zu destillieren, aber es ist uns durch den hohen persönlichen Zeiteinsatz…
21.01.2011
12:25
Sexuelle Selbstbestimmung - Treffen in Berlin
Pater Lingen

Sexuelle Selbstbestimmung - Treffen in Berlin

Der Humanistische Pressedienst (hpd.de) veröffentlichte am 14.01.2011 eine Meldung (Nr. 10977) über eine angebliche "Fachtagung" mit der Überschrift "Sexuelle Selbstbestimmung – Realität oder Utopie? Das Recht auf reproduktive Gesundheit nach 20 Jahren Wiedervereinigung", veranstaltet am 12.01.2011 in Berlin von Berliner Netzwerk Frauengesundheit, Berliner Familienplanungszentrum – BALANCE, Arbeitskreis Frauengesundheit in Medizin, Psychotherapie und Gesellschaft e.V. (AKF) und Berliner Landesverband des Humanistischen Verbandes Deutschlands …
21.01.2011
12:26
Ramsauer will Trennung von Bahn-Netz und Fahrbetrieb überprüfen
SUPERillu Verlag GmbH & Co. KG

Ramsauer will Trennung von Bahn-Netz und Fahrbetrieb überprüfen

Verkehrsminister sieht derzeit keine Möglichkeit für Börsengang - - Vertrauen in Bahn-Chef Grube: „Wir ziehen an einem Strang“ - - Scharfe Kritik an Zug-Hersteller Bombardier - Berlin, 15. Januar – Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hält die Trennung von Schienennetz und Fahrbetrieb bei der Bahn für äußerst fragwürdig. „Diesen Aspekt lasse ich jetzt genau unter die Lupe nehmen. Ich habe jedenfalls meine Zweifel, ob die von der EU-Kommission geforderte Trennung von Netz und Fahrbetrieb tatsächlich Gutes bewirkt“, sagt Ramsauer in ei…
21.01.2011
12:34
Bild: Jetzt online: service-lueneburg.de und service-tostedt.deBild: Jetzt online: service-lueneburg.de und service-tostedt.de
Lebenshilfe Lüneburg-Harburg gemeinnützige GmbH

Jetzt online: service-lueneburg.de und service-tostedt.de

Wer bügelt meine Hemden? Wo bekomme ich ein gutes Bio-Catering? Wer druckt mir Einladungskarten? Wo lasse ich mein Auto reparieren? Unter service-lueneburg.de finden alle Lüneburger jetzt die Antwort und service-tostedt gibt allen Tostedtern Tipps für guten Service. Pfiffiger Service und gute Produkte aus der Region Von der Lebenshilfe in Lüneburg und Harburg profitieren nämlich nicht nur Menschen mit Behinderung. Auch viele Privatleute wissen die guten Serviceleistungen schon zu schätzen. Ein Beispiel ist die Wäscherei. Ob Hemden, Bettwäs…
21.01.2011
12:36
Bild: Arbeitsrecht: Kündigung wegen falscher Spesenabrechnungen - Fachanwalt Arbeitsrecht Ziegler, DüsseldorfBild: Arbeitsrecht: Kündigung wegen falscher Spesenabrechnungen - Fachanwalt Arbeitsrecht Ziegler, Düsseldorf
Rechtsanwalt Tobias Ziegler, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Düsseldorf

Arbeitsrecht: Kündigung wegen falscher Spesenabrechnungen - Fachanwalt Arbeitsrecht Ziegler, Düsseldorf

Das Arbeitsgerichts Cottbus (Urteil v. 27.01.2010, Az: 7 Ca 868/09) entschied, dass einem Arbeitnehmer, der seinem Arbeitgeber über Jahre aufgerundete Spesenabrechnungen vorlegt nicht gekündigt werden kann, wenn der Arbeitgeber entdeckt, dass die von ihm bislang immer akzeptierte Abrechnungsweise tatsächlich nicht korrekt ist. Der Fall: Der im Außendienst tätige Angestellte legte seinem Arbeitgeber jahrelang Spesenabrechnungen vor, bei denen die Zeiten der Abwesenheit auf jeweils eine halbe und volle Stunde gerundet waren. Die Abrechnungen…
21.01.2011
12:37
Bild: Regierung schränkt politische Neutralität der Schulen einBild: Regierung schränkt politische Neutralität der Schulen ein
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Regierung schränkt politische Neutralität der Schulen ein

Von einer Schule im Land hat die Piratenpartei Baden-Württemberg erfahren, dass das hiesige Kultusministerium eine offenbar demokratiefeindliche Anweisung herausgegeben hat. Darin untersagt das Kultusministerium den Schulen unter Bezugnahme auf das Hausrecht verbindlich, außerparlamentarische Parteien zu Podiumsdiskussionen einzuladen. Auf telefonische Nachfrage bestätigte Ministerialrat Lambert gegenüber den PIRATEN die Existenz dieser Anweisung. Davon sind nicht nur die PIRATEN betroffen; das Verbot bezieht sich auf alle Parteien, die nicht…
21.01.2011
12:38
Bild: Wirtschaftsrecht | Medizin - AULINGER-Preis 2010 für Dissertation zum Wettbewerb im Gesundheitswesen verliehenBild: Wirtschaftsrecht | Medizin - AULINGER-Preis 2010 für Dissertation zum Wettbewerb im Gesundheitswesen verliehen
AULINGER Rechtsanwälte

Wirtschaftsrecht | Medizin - AULINGER-Preis 2010 für Dissertation zum Wettbewerb im Gesundheitswesen verliehen

Dr. jur. Christian Hensel bekommt während der 8. Fakultätsfeier der Juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum am 21. Januar 2011 den AULINGER-Preis 2010 verliehen. Er erhält die Auszeichnung für seine herausragende Dissertation über „Selektivverträge im vertragsärztlichen Leistungserbringungsrecht“. Bochum / Essen, 21. Januar 2011 +++ Wie schwierig die Beziehungen zwischen einerseits Ärzten und andererseits Krankenkassen sind, lässt sich nahezu täglich den Nachrichten entnehmen. Jahrzehnte lang setzte die Politik zum Ausgleich dieser…
21.01.2011
16:40
Private Rechtsschutzversicherung bringt neue Rechtberatung
PrivateRechtsschutzversicherung.de

Private Rechtsschutzversicherung bringt neue Rechtberatung

Das Webportal PrivateRechtsschutzversicherung.de bietet Auskunft über private und gesetzliche Rechtsschutversicherung. Die Suche nach solcher Versicherung ist mit einer Palette von Auswahl erleichtert. Köln, Januar 2011 - Webseite privaterechtsschutzversicherung.de hat sich vorgenommen eine größere Auswahl an Informationen anzubieten, die den Suchenden nach privater Rechtsschutversicherung weiterhelfen sollen. Der entscheidende Vorteil bei der privaten Krankenversicherung ist in einer besseren medizinischen Versorgung. Die Versorgung hängt au…
21.01.2011
16:42
Chancengleichheit behinderter Menschen fördern
Frankfurter Stiftung für Blinde und Sehbehinderte

Chancengleichheit behinderter Menschen fördern

Mit in Kraft treten der UN-Behindertenrechtskonvention im März 2009 wurden die Weichen für mehr Chancengleichheit behinderter Menschen gestellt. Das in der Konvention formulierte Leitmotiv der „inklusiven Gesellschaft“ führte in Fachkreisen zu kontroversen Diskussionen, wie „Behindertenpolitik“ in Zukunft auszusehen habe. Eine „inklusive Gesellschaft“ will auch behinderten Menschen ermöglichen, selbstbestimmt in ihrer Mitte zu leben. „Dieser in der Konvention formulierte Auftrag ist wahrscheinlich nur im Zusammenspiel mit vielen gesellschaftl…
21.01.2011
16:54
Treffpunkt Finanzen macht betriebliche Altersvorsorge lohnenswert
Treffpunkt Finanzen

Treffpunkt Finanzen macht betriebliche Altersvorsorge lohnenswert

Essen, 21.01.2011. Wieder einmal zeigt der unabhängige Berater Markus Feistle initiative. Dieses mal besticht das neue Modell der betrieblichen Altersvorsorge. Mit der „Fürsorgepflicht“ des Arbeitgebers gegenüber seinen Mitarbeitern falle dem Arbeitgeber die Aufgabe zu diesen ein sicheres Modell der betrieblichen Altersvorsorge anzubieten. In den 80er und 90er Jahren wurden z.B. die meisten Pensionszusagen mit Kapitallebens- oder Rentenversicherungen rückgedeckt. Da sich die Versicherer jedoch nicht von den negativen Entwicklungen der Kapita…
21.01.2011
17:01
Bild: FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT Hamburg darf sich 2011 zum Unmut vieler Wähler doch nicht an Neuwahlen beteiligenBild: FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT Hamburg darf sich 2011 zum Unmut vieler Wähler doch nicht an Neuwahlen beteiligen
Freie Wähler Gemeinschaft

FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT Hamburg darf sich 2011 zum Unmut vieler Wähler doch nicht an Neuwahlen beteiligen

Wie der Landesvorsitzende der FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT Hamburg, Thorsten Keuth, gestern mitteilte, ist der enorme formalistische Kraftakt zwar nur denkbar knapp aber dennoch an 84 Unterstützerunterschriften gescheitert. Damit darf sich DIE FREIE trotz des großen Zuspruchs für eine wirklich freie und unabhängige Politik leider nicht bereits 2011 an den vorgezogenen Neuwahlen in Hamburg beteiligen. Zwar wurde am 06.01.11 der Hamburgische Landesverband der Bundespartei DIE FREIE vom Landeswahlausschuss als Partei zur Bürgerschaftswahl und zu a…
21.01.2011
17:01
Bild: Vier Tibeter wegen versuchter Flucht nach Indien zu Haftstrafen verurteiltBild: Vier Tibeter wegen versuchter Flucht nach Indien zu Haftstrafen verurteilt
igfm

Vier Tibeter wegen versuchter Flucht nach Indien zu Haftstrafen verurteilt

Ein chinesisches Gericht in Lhasa verurteilte unter der Anklage „separatistischen Verhaltens“ und der versuchten Flucht nach Indien vier Tibeter zu verschieden langen Haftstrafen. Das Mittlere Volksgericht von Lhasa sprach am 22. Dezember 2010 das Urteil über die vier Tibeter Tsewang, 23, aus dem Kreis Nyemo, Lobsang Dhondor aus dem Kreis Damshung, Wangdak Nyima, 40, aus dem Kreis Damshung, und Dhondup Dorjee aus Lhasa. Sie wurden auf ihrem Weg nach Indien zum Sitz des Dalai Lama festgenommen. Tsewang und Lobsang Dhondor bekamen jeweils zw…
24.01.2011
08:18
Bild: Systematik und Anwendbarkeit der §§ 74ff. HGB als arbeitsrechtliches nachvertragliches WettbewerbsverbotBild: Systematik und Anwendbarkeit der §§ 74ff. HGB als arbeitsrechtliches nachvertragliches Wettbewerbsverbot
Zorn Reich Wypchol Döring, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Systematik und Anwendbarkeit der §§ 74ff. HGB als arbeitsrechtliches nachvertragliches Wettbewerbsverbot

...im Lichte einer (schein-)selbstständigen Tätigkeit Im heutigen Wirtschaftsleben zählt es für den Unternehmer vor allem, seinen Wissensvorsprung ("know-how") zu schützen und somit am Markt konkurrenzfähig gegenüber anderen Unternehmen zu sein und auch zu bleiben. Oftmals stellt sich das Problem, dass Mitarbeiter, vor allem solche aus gehobenen Stellungen, ein Unternehmen verlassen, sich selbstständig machen und unter Umständen in unmittelbare Konkurrenz zum dann ehemaligen Arbeitgeber treten. Hier gilt es, die gegenläufigen Interessen der …
24.01.2011
08:20
CDU/CSU will Väter weiter benachteiligen – FDP knickt ein
MANNdat e.V.

CDU/CSU will Väter weiter benachteiligen – FDP knickt ein

Eine gleichberechtigte Partnerschaft mit Kind soll es nach Willen der CDU/CSU nicht geben. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom Dezember 2009 erklärte die gängige Sorgerechtspraxis in Deutschland, wonach der nichteheliche Kindesvater kategorisch vom Sorgerecht ausgeschlossen wird, für nicht menschenrechtskonform. Derzeit muss die Regierung, die bis zu ihrer Niederlage vor dem EGMR am Väter feindlichen Sorgerecht verbissen festgehalten hat, ein neues Konzept entwerfen. Und es sind die gleichen Akteure, die sei…
24.01.2011
08:35
Bild: Volksbefragung "Selbstbestimmung" im Ahrntal begonnenBild: Volksbefragung "Selbstbestimmung" im Ahrntal begonnen
SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol

Volksbefragung "Selbstbestimmung" im Ahrntal begonnen

Am Samstagabend um Punkt 18:30 Uhr erfolgte der Startschuss für die Volksbefragung zum Thema "Selbstbestimmung" in der Gemeinde Ahrntal. Unter der Aufsicht internationaler Wahlbeobachter nutzten bereits am ersten Wahlabend mehrere Hundert Bürger die Möglichkeit zur Abstimmung in der eigens eingerichteten Wahlsektion der Mittelschule von St. Johann im Ahrntal. An der Informationsversammlung zum Thema "Selbstbestimmung" nahmen mehr als 250 TeilnehmerInnen teil. Die sechs Gemeinderäte und Organisatoren der Abstimmung im Ahrntal zeigen sich mit …
24.01.2011
08:39
Bild: Makomukapalismus MKKBild: Makomukapalismus MKK
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Makomukapalismus MKK

Deutschland mit der D-Mark, war schon ein schwieriges Unterfangen, denn auch schon damals wurde unser Wirtschaftssystem durch Kapitalflucht - Firmen, die in Billiglohnländer, wie damals z.B. Griechenland, verschwanden - geschwächt. Das passierte im Übrigen, noch heute in ganz Europa und nicht nur in Europa, sondern in allen reichen Industrienationen. Eine Starke Währung zu schaffen den Euro, war ein Versuch - einer wirtschaftlichen und finanzpolitischen Globalisierung zu begegnen, was letztendlich im heutigen Desaster mit dem Euro endete. …
24.01.2011
08:41
Bild: Angst vor InflationBild: Angst vor Inflation
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Angst vor Inflation

Inflation kann vermieden werden durch eine lückenlose Zins- und Preispolitik. Leider geht das, wiederum - wie fast alles heute nur in einer globalisierten Welt, wenn da alle Nationen mitspielen. Hat man die Preiskalkulationen, der Erzeuger und des Handels, +/- 5 Prozent mit Hilfe der Aufsicht von Kartellämter, Wirtschaftsministerien, Verbraucherministerien und Finanzämtern bei Strafandrohung unter Kontrolle ist die Inflation, bis auf minimale Schwankungen, die unwesentlich sind, beendet. Internationale stabile Preise lassen schlicht und einf…
24.01.2011
08:45
Große Nachfrage - ZVR-Card muss nachgedruckt werden
Notarkammer Berlin

Große Nachfrage - ZVR-Card muss nachgedruckt werden

Notarkammer Berlin. Immer mehr Menschen sind aufgrund von Altersverwirrtheit, Krankheit, Unfällen oder Behinderung nicht mehr in der Lage, über die eigenen persönlichen und finanziellen Belange zu entscheiden. Derzeit werden über eine Million Bürger von einem vom Gericht bestellten Fürsorger betreut. Wer sich auch für den Betreuungsfall seine Selbstbestimmung erhalten will, sollte bereits in gesunden Tagen vorsorgen und eine Vorsorgevollmacht aufsetzen lassen. Mit einer solchen Vollmacht kann jeder bestimmen, wer im Betreuungsfall seine Inte…
24.01.2011
11:11
Accessio Wertpapierhandelshaus AG: Pongs & Zahn AG stellt Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Accessio Wertpapierhandelshaus AG: Pongs & Zahn AG stellt Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens

Nach der HPE AG und der Cargo Fresh AG ist nunmehr ein weiteres Unternehmen, dessen Beteiligungen von der Anlageberatungsgesellschaft Driver & Bengsch, danach „Accessio Wertpapierhandelshaus AG“ vermittelt wurden, von der Insolvenz betroffen. Es handelt sich hier um das Unternehmen „Pongs & Zahn AG“, welche am 23.12.2010 vor dem Amtsgericht Charlottenburg die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beantragt hat. Dies berichtet der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e. V. unter Berufung auf aktuelle Pressemitteilungen. „Im Insolvenzverfahren u…
24.01.2011
11:12
Bild: Ein Jahr nach Ende von Andamanen Volk ist weiteres Volk in GefahrBild: Ein Jahr nach Ende von Andamanen Volk ist weiteres Volk in Gefahr
Survival International Deutschland e.V.

Ein Jahr nach Ende von Andamanen Volk ist weiteres Volk in Gefahr

Am 26. Januar jährt sich zum ersten Mal der Tod des letzten Mitglieds des Bo Volkes auf den Andamanen Inseln. Survival International warnt nun vor Bedrohungen für die benachbarten Jarawa. Boa Senior, das letzte Mitglied der Bo, starb letzten Januar im Alter von 85 Jahren. Die benachbarten Jarawa, die sich bis 1998 heftig gegen jeden Kontakt mit der Außenwelt gewehrt hatten, zählen gegenwärtig 365 Mitglieder. Eine illegale Straße führt durch den Regenwald der Jarawa und Wilderer und Touristen dringen in ihr Reservat ein. Die Wilderer jagen d…
24.01.2011
11:15
„Käfer-Zelt“ im Dschungelcamp: Wann ist eine Unterlassungsklage sinnvoll?
anwaltssuche.de

„Käfer-Zelt“ im Dschungelcamp: Wann ist eine Unterlassungsklage sinnvoll?

Aus Sicht des TV-Senders RTL war es eine nahezu perfekte Doppeldeutigkeit: Die Kandidaten der Sendung Dschungelcamp mussten bei der „Oktoberfestprüfung“ im „Käfer-Zelt“ eklige Shakes und Tiere kosten. „Käfer“ stand dabei einerseits klar für das Tier, andererseits wurde bewusst die Nähe zur exklusiven „Käfer´s Wiesenschänke“ des Gastronoms Michael Käfer auf dem Oktoberfest gesucht. „Madler-Ma? - also gequirlte Maden, „Augen-Brezen“ – eine Breze mit Fischaugen, und Co. machten die Anspielung perfekt. Einem hat es nicht gefallen: Käfer verklagte…
24.01.2011
13:55
Weitere Erfolge für Gesellschafter der Multi Advisor Fund I GbR. Gerichte urteilen zu Gunsten der Anleger.
CLLB Rechtsanwälte

Weitere Erfolge für Gesellschafter der Multi Advisor Fund I GbR. Gerichte urteilen zu Gunsten der Anleger.

München, 24.01.2011 – Wie die auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München, Berlin und Zürich meldet, erhebt die Multi Advisor Fund I GbR in einer Vielzahl von Fällen Klagen gegen Anleger. Eine Rechtsverteidung der Anleger gegen diese Klagen kann unter bestimmten Voraussetzungen jedoch durchus erfolgreich sein. So haben auch in der jüngeren Vergangenheit Gerichte zu Gunsten von Anlegern der Multi Advisor Fund I GbR geurteilt. So hat beispielsweise das Landgericht Bochum mit erstinstanzlichen Urteil vom …
24.01.2011
13:59
Turkel-Kommission im Widerspruch zur Weltgemeinschaft
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

Turkel-Kommission im Widerspruch zur Weltgemeinschaft

Die Ärzteorganisation IPPNW wertet den vorläufigen Bericht der israelischen Untersuchungskommission als Rückschlag für die Forderung der internationalen Gemeinschaft, die Blockade des Gazastreifens zu beenden. „Dass die Kommission die dreieinhalb Jahre andauernde Seeblockade für mit internationalem Recht vereinbar erklärt, ist inakzeptabel“, kritisiert IPPNW-Vorstandsmitglied Matthias Jochheim, der zur Gruppe der fünf deutschen Passagiere auf der Mavi Marmara gehörte. Der UN-Menschenrechtsrat hatte im Herbst letzten Jahres die israelische B…
24.01.2011
14:02
Sachsen-Anhalt: Böhmer will keinen Wahlkampf gegen Bullerjahn
SUPERillu Verlag GmbH & Co. KG

Sachsen-Anhalt: Böhmer will keinen Wahlkampf gegen Bullerjahn

Scheidender Ministerpräsident zeigt Sympathie für SPD-Kandidaten - - CDU-Politiker betont auch seinen Respekt vor Angela Merkel - Berlin/Magdeburg, 24. Januar - Der scheidende Ministerpräsident von Sachsen Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), wünscht sich nach den Landtagswahlen im März eine Fortsetzung der Großen Koalition von Union und SPD in Magdeburg. „Für das Land wäre es das Beste, wenn die jetzige Koalition fortgeführt würde. Mit einer starken CDU an der Spitze, versteht sich“, sagt Böhmer in einem am Montag vorab veröffentlichten Interview…
24.01.2011
14:07
Bild: Juso-Hochschulgruppe gewinnt Senatswahlen der Uni MainzBild: Juso-Hochschulgruppe gewinnt Senatswahlen der Uni Mainz
Juso-Hochschulgruppe an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Juso-Hochschulgruppe gewinnt Senatswahlen der Uni Mainz

Die Juso-Hochschulgruppe geht als klarer Sieger der Senatswahlen der Johannes Gutenberg-Universität Mainz hervor. Mit 34,4 Prozent (1044 Stimmen) konnten die Jusos sich im Vergleich zum Vorjahr um 10,3 Prozent steigern und gehen erstmals seit 2003 wieder als stärkste Kraft aus Uni-Wahlen hervor. Sie sind nun mit drei Sitzen im Senat vertreten. Neben Martina Schuler und Lina Bierwolf, die neu in den Senat eingezogen sind, wurde Erik Donner als Senatsmitglied bestätigt. Als wahrhaft historische Leistung ist einzustufen, dass mit Lina Bierwolf e…
24.01.2011
17:28
3 weitere tibetische Schriftsteller zu Haftstrafen verurteilt / „Druck auf Intellektuelle unvermindert hoch“
International Campaign for Tibet Deutschland

3 weitere tibetische Schriftsteller zu Haftstrafen verurteilt / „Druck auf Intellektuelle unvermindert hoch“

Die International Campaign for Tibet (ICT) hat einen detaillierten Bericht über die Verurteilung von drei tibetischen Schriftstellern veröffentlicht, der belegt, dass die Arbeit von Intellektuellen in Tibet nach wie vor mit erheblichen persönlichen Risiken verbunden ist. Am 30. Dezember 2010 verurteilte das Mittlere Volksgericht in Ngaba (chin.: Aba) in der chinesischen Provinz Sichuan die Schriftsteller Dhonko und Buddha zu jeweils vier Jahren Haft, ihr Kollege Kelsang Jinpa erhielt eine dreijährige Gefängnisstrafe. Der Vorwurf der Anklage l…
24.01.2011
17:36
Multiresistente Keime in Arztpraxen und Krankenhäusern
Rechtsanwaltskammer Celle

Multiresistente Keime in Arztpraxen und Krankenhäusern

Rechtsanwaltskammer Celle. Jedes Jahr kommt es in Arztpraxen und Krankenhäusern zu zahlreichen Ansteckungen mit multiresistenten Keimen. Solche Keime, die z.B. als ORSA (= oxacillin-resistenter Staphylococcus aureus) oder als MRSA (= methicillin resistenter Staphylococcus aureus) auftreten, können lebensbedrohliche Komplikationen wie etwa eine Sepsis oder eine schwere Lungenentzündung auslösen. Das Gefährliche an diesen Keimen ist, dass sie auf die üblichen Antibiotika nicht reagieren und deshalb nur sehr schwer unter Kontrolle zu bekommen si…
24.01.2011
17:39
Bild: Kein Geld mehr für unsere Kinder – geht Commerz über Bildung?Bild: Kein Geld mehr für unsere Kinder – geht Commerz über Bildung?
Förderverein der GS Rathenow-West

Kein Geld mehr für unsere Kinder – geht Commerz über Bildung?

Ein Aufschrei einer beorgten Mutter aus Rathenow- West ++ Seit vielen Jahren schon will die Stadtverwaltung eine der vier Grundschulen in Rathenow schließen, da die Schülerzahlen angeblich sinken und Kosten gespart werden müssen. Gibt es nicht andere Möglichkeiten der Kostenersparnis, als ausgerechnet bei unseren Kindern???? Es gab und es gibt sie auch jetzt wieder – die Proteste der Einwohner, Eltern und Schüler gegen eine Schulschließung. Und das ist auch gut so! Warum wird immer bei den schwächsten in der Kette der Rotstift angesetzt? Di…
24.01.2011
17:41
Bild: 2012 - das Ende der Welt?Bild: 2012 - das Ende der Welt?
extremnews.com

2012 - das Ende der Welt?

Das mysteriöse Datum 21. Dezember 2012, das Ende des Maya Kalenders, rückt immer näher. Zahlreiche Prophezeiungen, Bücher und Filme gibt es hierzu, doch bedeutet dieses Datum wirklich das Ende der Welt? Sind die vermehrt auftretenden Naturkatastrophen Vorboten für noch größere Ereignisse? Muss sich die Menschheit vor diesem Datum hilflos fürchten oder welche Möglichkeiten haben wir? Der bekannte englische Geistheiler und Hellseher Karma Singh hat sich mit diesen Fragen beschäftigt. Seine Erkenntnisse hat die ExtremNews Redaktion zusammen mit …
24.01.2011
17:43
Ein schwarzer Tag für die Ärzteschaft (?) - Windhorst löst Irritationen aus
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Ein schwarzer Tag für die Ärzteschaft (?) - Windhorst löst Irritationen aus

In einem Beitrag der NW-News v. 24.01.11 v. Peter Stuckhard (Neuer Streit um aktive Sterbehilfe - Freitod-Klinik in Niederlanden geplant / Bundesärztekammer-Vorstand aus Bielefeld kritisiert "Entsorgungsmentalität") wird darauf hingewiesen, dass offensichtlich am Freitag vergangener Woche der Vorstand der BÄK beschlossen habe, das Verbot der aktiven Sterbehilfe durch Ärzte weiterhin im Berufsrecht zu verankern, auch wenn der staatliche Gesetzgeber das ändere. Windhorst: "Dann gibt es eben eine Diskrepanz zwischen Strafrecht und Berufsrecht, w…
25.01.2011
09:07
Bild: Kostenloses E-Buch: Vernetztes Denken in Schule und KindergartenBild: Kostenloses E-Buch: Vernetztes Denken in Schule und Kindergarten
Consideo GmbH

Kostenloses E-Buch: Vernetztes Denken in Schule und Kindergarten

Was Hans nicht gelernt hat, lernen jetzt wenigsten Hänschen - und noch wichtiger - Hanna! Vernetztes Denken ist Studien zufolge die wichtigste Schlüsselkompetenz der Zukunft. Doch wie können wir diese den Planern und Entscheidern von morgen - unseren Kindern - vermitteln? Ein kostenloses E- Buch im pdf-Format von Kai Neumann von Consideo zeigt, wie mit einfachen, praxiserprobten Beispielen schon Kinder das Denken in Zusammenhängen erlernen können. Bei zunehmendem weltweiten Wissen und grenzenlosem Informationsfluss geht es immer weniger darum…
25.01.2011
09:15
Bild: Kleiner Betrieb breit aufgestellt: Dr. Lutz Knopek besucht die Firma Mantz Abfall+AbwasserBild: Kleiner Betrieb breit aufgestellt: Dr. Lutz Knopek besucht die Firma Mantz Abfall+Abwasser
Dr. Lutz Knopek, MdB

Kleiner Betrieb breit aufgestellt: Dr. Lutz Knopek besucht die Firma Mantz Abfall+Abwasser

Auf Einladung des FDP-Ortsverbandes Osterode-Westharz besuchte der Göttinger Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek, zu dessen Wahlkreis auch Teile des Harzes gehören, gemeinsam mit den Mitgliedern der Ortsgruppe den Abfall- und Abwasserbetrieb Mantz. Geschäftsführer Harald Mantz führte seine liberalen Gäste über das Firmengelände und erläuterte dabei die Entwicklung des Betriebes sowie das Angebot der Firma Mantz. Von anderen Firmen in der Region hebe sich die in Schwiegershausen ansässige Firma besonders durch die Flexibilität und das breit…
25.01.2011
10:54
Liebig 14 – der vorletzte Akt
Berliner Umschau Ltd.

Liebig 14 – der vorletzte Akt

Von Martin Müller-Mertens Einen Augenblick lang fühlt man sich in die frühen 90er Jahre versetzt, als das Wort Räumung im geeinten Berlin seinen Klang erhielt. Eines der letzten linksalternativen Wohnprojekte Berlins steht vor dem erzwungenen Aus. Der Senat präsentiert sich in stoischer Härte. Die 30 Bewohner und ihr Sympathisanten-Umfeld üben sich in verbal-radikalen Ankündigungen. Die Knüppel liegen bereit, die Kameras sind aufgebaut. Mittendrin die Liebigstraße 14. Am 3. Februar soll sie Geschichte sein. Beliebt waren sie nie, die wenige…
25.01.2011
10:55
Bild: Die formellen Voraussetzungen der EigenbedarfskündigungBild: Die formellen Voraussetzungen der Eigenbedarfskündigung
Bredereck Willkomm

Die formellen Voraussetzungen der Eigenbedarfskündigung

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin-Mitte zu den Rechten des Vermieters und des Mieters bei Eigenbedarfskündigungen. Zu den formellen Voraussetzungen des Kündigungsschreibens Für die wirksame Kündigung wegen Eigenbedarfs muss nicht nur die Schriftform gewahrt sein. Das Kündigungsschreiben selbst muss einen bestimmten Inhalt haben. Schreibt der Vermieter an den Mieter ein kurzes Schreiben, dass dieser den Wohnraum zu einem bestimmten Termin wegen Eigenbedarfs verlasse…
25.01.2011
13:21
Kommunale Bürgerbeteiligung stärken – E-Participation endlich einführen
Junge Liberale Hochtaunus

Kommunale Bürgerbeteiligung stärken – E-Participation endlich einführen

(Hochtaunus) Die Abkehr der Menschen von der Politik nimmt in Deutschland immer besorgniseregendere Züge an. Das Beispiel der Stuttgarter Bahnhofsproteste zeigt, dass die Bürger sowohl früher als auch direkter beteiligt werden möchten. Durch den technologischen Fortschritt könnten sich heutzutage nicht nur kommunalpolitisch viele engagierte Bürger beteiligen, sondern es könnten auch mehr Mitbürger mit regionalen Themen erreicht werden. Der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen Hochtaunus, Benedikt Kirstein, dazu: „Gerade die Möglichkeiten des…
25.01.2011
13:21
Bild: U18 startet in Berlin: Eigene Abgeordnetenhauswahl für Kinder und Jugendliche unter 18Bild: U18 startet in Berlin: Eigene Abgeordnetenhauswahl für Kinder und Jugendliche unter 18
U18

U18 startet in Berlin: Eigene Abgeordnetenhauswahl für Kinder und Jugendliche unter 18

Berlin, 25. Januar 2011 – Politik verstehen will ebenso gelernt sein wie die aktive Mitwirkung am demokratischen Meinungsbildungsprozess. Das Wahlprojekt U18 vermittelt deshalb Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren das hierfür notwendige theoretische und praktische Wissen. Als Höhepunkt können alle jungen Menschen unter 18 neun Tage vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus in einem eigenen Urnengang entscheiden, wer Berlin die nächsten fünf Jahre regieren sollte. Damit alle gut informiert ihr Kreuz machen können, starten ab heute zahlrei…
25.01.2011
13:27
FAQ Tauschbörsen-Abmahnung: die wichtigsten Fragen und Antworten
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

FAQ Tauschbörsen-Abmahnung: die wichtigsten Fragen und Antworten

Seit geraumer Zeit werden Anschlussinhaber von Internetzugängen für die angebliche Ermöglichung des Zugriffs auf Dateien abgemahnt und aufgefordert einen größeren Geldbetrag auf das Konto einer Anwaltskanzlei einzuzahlen. Als Grund wird behauptet, der Abgemahnte habe angebliche eine urheberrechtlich geschützte Datei anderen Nutzern im Rahmen einer sogenannten „Tauschbörse“ (auch „Filesharing“ genannt) ohne die Zustimmung des Urhebers angeboten. Mit dem Begriff der „Tauschbörse“ ist der Austausch von Dateien zwischen verschiedenen Nutzern über…
25.01.2011
16:07
Bild: Sag es einfach – Special Olympics Deutschland in „Leichter Sprache“Bild: Sag es einfach – Special Olympics Deutschland in „Leichter Sprache“
Special Olympics Deutschland e.V.

Sag es einfach – Special Olympics Deutschland in „Leichter Sprache“

Berlin, den 25.01.2011 Special Olympics Deutschland (SOD), die Sportorganisation für Menschen mit geistiger Behinderung, stellt ab sofort auf ihrer Homepage (specialolympics.de) grundlegende Informationen in „Leichter Sprache“ bereit. Die Texte über Special Olympics wurden in Zusammenarbeit mit dem „Büro Leichte Sprache“ in Bremen verständlich und logisch aufbereitet und mit Symbolen und Illustrationen untermauert. Sven Albrecht, Geschäftsführer von Special Olympics Deutschland: „Es entspricht dem Ziel von Special Olympics Deutschland, Mensc…
25.01.2011
18:10
Prozessführung beim Abgreifen von Kontozugangsdaten im Online-Banking
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Prozessführung beim Abgreifen von Kontozugangsdaten im Online-Banking

Das Online-Banking ist für die daran beteiligten Personen beliebt. Für die Banken wirkt Online-Banking kostensenkend, da sich durch weitgehend vollautomatisierte Zahlungstransaktionen Personalkosten einsparen lassen. Aber auch für den Bankkunden ist das Online-Banking bequem, da er nicht mehr zeitraubende Überweisungsformulare handschriftlich ausfüllen muss. Umso erstaunlicher mutet es an, dass einige Banken bei der Bereithaltung sicherer Systeme hinterher hinken. Im Finanztest 01/2007 wertete die Stiftung Warentest die Systeme von 20 Banken …
25.01.2011
18:12