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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2011

Bundesarbeitsgericht - Kündigung wegen Arbeitsverweigerung aus Glaubensgründen
Christoph Gaudecki

Bundesarbeitsgericht - Kündigung wegen Arbeitsverweigerung aus Glaubensgründen

Weigert sich ein Arbeitnehmer aus religiösen Gründen, eine Arbeitsaufgabe zu erfüllen, zu der er sich vertraglich verpflichtet hat, kann dies eine Kündigung durch den Arbeitgeber rechtfertigen. Voraussetzung ist, dass keine naheliegenden anderen Beschäftigungsmöglichkeiten bestehen. Ein als "Ladenhilfe" in einem Einzelhandelsmarkt beschäftigter Arbeitnehmer muss mit der Zuweisung von Arbeitsaufgaben rechnen, die den Umgang mit Alkoholika erfordern. Macht er geltend, aus religiösen Gründen an der Ausübung vertraglich geschuldeter Tätigkeiten g…
16.05.2011
09:50
Bundesarbeitsgericht - Außerdienstliche Aktivitäten für NPD und JN als Kündigungsgrund
Christoph Gaudecki

Bundesarbeitsgericht - Außerdienstliche Aktivitäten für NPD und JN als Kündigungsgrund

Aktives Eintreten für eine verfassungsfeindliche Partei oder deren Jugendorganisation kann die personenbedingte Kündigung eines im öffentlichen Dienst beschäftigten Arbeitnehmers begründen. Das gilt auch dann, wenn die Partei nicht durch das Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt worden ist. Hat allerdings der Arbeitgeber den Arbeitnehmer wegen politischer Betätigung abgemahnt, gibt er damit grundsätzlich zu erkennen, dass er die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses für zumutbar erachtet, wenn zukünftig verfassungsfeindliche A…
16.05.2011
09:52
Bundesarbeitsgericht - Sozialplanabfindung und Altersstufen
Christoph Gaudecki

Bundesarbeitsgericht - Sozialplanabfindung und Altersstufen

Arbeitgeber und Betriebsrat dürfen bei der Bemessung der Abfindungshöhe in einem Sozialplan gemäß § 10 Satz 3 Nr. 6 AGG Altersstufen bilden, weil ältere Arbeitnehmer auf dem Arbeitsmarkt typischerweise größere Schwierigkeiten haben eine Anschlussbeschäftigung zu finden als jüngere. Die konkrete Ausgestaltung der Altersstufen im Sozialplan unterliegt nach § 10 Satz 2 AGG einer Verhältnismäßigkeitsprüfung: Sie muss geeignet und erforderlich sein, das von § 10 Satz 3 Nr. 6 AGG verfolgte Ziel tatsächlich zu fördern und darf die Interessen der ben…
16.05.2011
09:53
Bild: Inhaftierung des tibetischen Mönches und Schriftstellers Sherab GyatsoBild: Inhaftierung des tibetischen Mönches und Schriftstellers Sherab Gyatso
IGFM München

Inhaftierung des tibetischen Mönches und Schriftstellers Sherab Gyatso

Wie die von Indien aus betriebene tibetische Website Khabdha mitteilt, ist der tibetische Mönch und Schriftsteller Sherab Gyatso, der bisher als verschunden galt, in Chengdu inhaftiert. Gyatso verschwand um den 16. März herum, dem Tag, an dem der junge Mönch Phuntsok aus dem Kloster Kirti Feuer an sich legte. Er war gerade auf dem Weg in die Region Tsognon (chin. Qinghai), wo er sein zweites Buch herausgeben wollte. Als er jedoch von der Selbstverbrennung und den darauffolgenden Protestaktionen und Unruhen hörte, beschloß er, in den Bezirk N…
16.05.2011
09:57
FDP Roth zeigt Flagge bei Kundgebung
FDP Roth

FDP Roth zeigt Flagge bei Kundgebung

Michael Ruthardt nahm am 14. Mai 2011 an der Veranstaltung des Bündnisses gentechnikfreier Landkreis Roth und Stadt Schwabach auf dem Marktplatz in Roth teil. Die Freiheit der Bauern darf nicht durch Konzernvorgaben und Patente auf Pflanzen und Tiere eingeschränkt werden. Ruthardt sieht hier ein ureigenes, liberales Grundziel - die Freiheit der Bauern als Unternehmer und Verantwortliche für die Qualität unserer Nahrung gefährdet.
16.05.2011
10:10
Bild: Es kann und darf so nicht weitergehen - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Es kann und darf so nicht weitergehen - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Es kann und darf so nicht weitergehen - Erneuerbare Zahlungsmittel

2011 ein finanzapokalyptischer Zustand und Jahr, das unser Finanzsystem, international abbildet und auf nichts Gutes hinweist, macht mir Sorgen. Trotz allen Versuchen und guten Willens, setze ich das mal ungerne voraus - entwickelt sich die allgemeine Verschuldung und Bedienung dieser, zu einem schon unüberblickbaren Fiasko. Es bedarf einer grundlegenden Diagnostik und Therapie unseres Finanzsystems und der gesamten Ökonomie. Es wird nie gelingen, vielleicht bis auf Ausnahmen, diese Schuldenberge zurückzuzahlen, sich von der Zinslast zu befre…
16.05.2011
10:12
Bild: 30 Jahre Entwicklungszusammenarbeit in Äthiopien: Menschen für Menschen feiert GeburtstagBild: 30 Jahre Entwicklungszusammenarbeit in Äthiopien: Menschen für Menschen feiert Geburtstag
Menschen für Menschen

30 Jahre Entwicklungszusammenarbeit in Äthiopien: Menschen für Menschen feiert Geburtstag

- Der Anfang: Legendäre „Wetten, dass..?“-Sendung am 16. Mai 1981 in Wien - Nachhaltiges Erfolgsrezept: „Integrierte ländliche Projekte“ - Neue Herausforderungen: Solarenergie im neuen Projektgebiet Ginde Beret (Wien, 16. Mai 2011) - 4,5 Millionen Menschen in Äthiopien gab Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe in den letzten 30 Jahren die Chance auf ein besseres Leben. Die Projektgebiete umfassen mittlerweile über 50.000 km² – dies entspricht etwa zwei Drittel der Größe Österreichs. Diese erfreuliche Zwischenbilanz zieht die Organisation Menschen f…
16.05.2011
10:24
Bild: Deutscher Kinderschutzbund (DKSB) fordert besseren Schutz von Kindern in TV-ProduktionenBild: Deutscher Kinderschutzbund (DKSB) fordert besseren Schutz von Kindern in TV-Produktionen
Deutscher Kinderschutzbund Landesverband NRW e.V.

Deutscher Kinderschutzbund (DKSB) fordert besseren Schutz von Kindern in TV-Produktionen

Auf seiner diesjährigen Bundesmitgliederversammlung ("Kinderschutztage") in Berlin hat der DKSB einstimmig eine Resolution verabschiedet, die sich vor allem an TV- Produktionsverantwortliche von Casting, Coaching- und Reality-Formaten wendet. Sie sollten sich mit den UN-Kinderrechten befassen und ihre Fürsorgepflicht als Erwachsene wahrnehmen. In einer Folge der "Super Nanny" wurde gezeigt, wie eine Mutter ihr fünfjähriges Kind mehrfach schlägt. Der DKSB begrüßt eine Entscheidung der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM), welche darin eine …
16.05.2011
14:05
UBS AG versagt bei Prüfung von undurchsichtigen Anlagen
KWAG – Kanzlei für Wirtschafts- und Anlagerecht Ahrens und Gieschen

UBS AG versagt bei Prüfung von undurchsichtigen Anlagen

Bremen/Hamburg, 16. Mai 2011. In den Jahren 2004 bis 2008 hat die UBS AG (Union de Banques Suisses) im deutschsprachigen Raum bestimmte, auch eigen aufgelegte Fonds vertrieben, die überwiegend in Madoff-Produkte investiert haben. Es handelt sich dabei unter anderem um Herald Lux International Fund, Herald Lux US Fund und Miracle UBS Fonds. Diese Produkte wurden insbesondere sehr gut situierten Einzelkunden wie auch Family Offices und Vermögensverwaltern angeboten. Überwiegend lagen die Zeichnungssummen im siebenstelligen Bereich. Offensichtl…
16.05.2011
14:25
Bild: Ist die Kündigung ehemaliger Stasi-Mitarbeitern bei der Jahn-Behörde eine Lösung?Bild: Ist die Kündigung ehemaliger Stasi-Mitarbeitern bei der Jahn-Behörde eine Lösung?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Ist die Kündigung ehemaliger Stasi-Mitarbeitern bei der Jahn-Behörde eine Lösung?

Behördenchef Jahn scheint neuesten Medienberichten zufolge entschlossen zu sein, die „47“ ehemaligen hauptamtlichen Stasi-Mitarbeiter, die in seiner Behörde Dienst tun, aus der Behörde zu entfernen. Der Spiegel berichtet in seiner Ausgabe vom 16.5.2011, dass die ehemaligen Mitarbeiter des MfS bei der Jahn-Behörde „faktisch unkündbar“ seien. Was bedeutet das arbeitsrechtlich? Grundsätzlich kann den Mitarbeitern natürlich gekündigt werden. Der Arbeitgeber braucht aber einen Kündigungsgrund. Auf die ehemalige Stasimitarbeit wird die Jahnbehörd…
16.05.2011
15:10
Bild: Belastung iranischer Opponenten wird aufgegeben – das bedeutet die Anerkennung des Rechts auf WiderstandBild: Belastung iranischer Opponenten wird aufgegeben – das bedeutet die Anerkennung des Rechts auf Widerstand
NWRI

Belastung iranischer Opponenten wird aufgegeben – das bedeutet die Anerkennung des Rechts auf Widerstand

Sonntag, den 15. Mai 2011 um 00:13 Uhr Paris, 13. Mai 2011 (Agenturen) – Die Aufgabe der Vorwürfe gegen 24 iranische Dissidenten in einem Ermittlungsverfahren wegen Verdachts auf Terrorismus, das sich an eine dramatische Polizei-Aktion des Jahres 2003 in ihrem Hauptquartier in Val-d’Oise anschloss, wegen Mangels an Beweisen, bedeutet, so ihre Anwälte am Freitag, die Anerkennung des legitimen „Rechts auf Widerstand gegen die Diktatur“. Die Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates des Iran (NWRI), Frau Maryam Rajavi gehört zu jenen, deren …
16.05.2011
17:54
Bild: FDP beschließt Aus für SolidaritätszuschlagBild: FDP beschließt Aus für Solidaritätszuschlag
Wirtschaftsliberale für Deutschland

FDP beschließt Aus für Solidaritätszuschlag

ROSTOCK / FREYUNG - Der Soli ist gekippt: Mit großer Mehrheit haben die 660 Delegierten des FDP-Bundesparteitages am Samstag in Rostock dem Antrag des Freyunger FDP-Kreisvorsitzenden Gerhard Drexler zugestimmt. "Die Reise nach Rostock hat sich gelohnt", zeigte sich Gerhard Drexler (47) zufrieden. Mehr als 20 Jahre nach der Wiedervereinigung behindert der Soli nach Ansicht von Drexler die Einheit des Landes in den Köpfen der Bürger. Die Kosten für den Aufbau Ost sollten wie auch die Kosten für den Aufbau West über den normalen Haushalt finanz…
16.05.2011
18:27
Bild: Bei einer Razzia in einer Oberschule von Ngaba verbrennen die staatlichen Einsatzkräfte tibetische BücherBild: Bei einer Razzia in einer Oberschule von Ngaba verbrennen die staatlichen Einsatzkräfte tibetische Bücher
IGFM München

Bei einer Razzia in einer Oberschule von Ngaba verbrennen die staatlichen Einsatzkräfte tibetische Bücher

Um den 22. April herum durchwühlten die chinesischen Behörden bei einer Razzia in einer Oberschule in Barkham, Präfektur Ngaba, die Lehrbücher der Schüler und anderes Studienmaterial. Alle von der Regierung nicht gebilligten Bücher wurden beschlagnahmt und dann verbrannt. Die Schüler bekamen einen Verweis, daß sie keine Bücher besitzen dürfen, die nicht den offiziellen Zulassungsstempel tragen. Den vielen Schülern, die aus Ngaba kommen, wurde gesagt, daß sie auf unbestimmte Zeit nicht nach Hause fahren dürften, nicht einmal in den Sommerfer…
16.05.2011
18:47
Bild: Beschneidung von Jungen – Fragen und Antworten zu einem politischen TabuthemaBild: Beschneidung von Jungen – Fragen und Antworten zu einem politischen Tabuthema
MANNdat e.V.

Beschneidung von Jungen – Fragen und Antworten zu einem politischen Tabuthema

Im Jahr 2010 wurde ein Gesetzentwurf zur härteren Bestrafung der Beschneidung von Mädchen im Bundestag beraten. Dies war Anlass für Personen und Organisationen, die sich ernsthaft für die Interessen und Anliegen von Jungen einsetzen, Petitionen einzureichen, die die Beschneidung von Jungen thematisierten. Die Antworten der Bundesregierung zeigten eine erschreckende Ignoranz gegenüber den Fakten zur Beschneidung von Jungen. Im Umfeld der Diskussion haben wir auch festgestellt, dass die Bevölkerung ebenfalls kaum über die Beschneidung von Jun…
17.05.2011
09:41
Schadensersatz in Sachen DOBA Fonds MTC
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Schadensersatz in Sachen DOBA Fonds MTC

Landgericht München I verurteilt Gründungskommanditisten des DOBA-Fonds MTC München und Berlin, Rhinstr. 11 KG zu Schadensersatz! Weil die Gründungsgesellschafterinnen ihrer Pflicht zur ordnungsgemässen Prospektierung nicht nachgekommen sind, wurde einem Anleger vor Landgericht München I in Sachen DOBA Fonds MTC rechtskräftig Schadensersatz zugesprochen. Dies berichtet der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. unter Verweis auf eine zwischenzeitlich rechtskräftige Entscheidung des Landgerichts München I vom 20.04.2010. Der dortige Klä…
17.05.2011
09:46
Bild: enkelnavi.de, das neue Online-Portal für GroßelternBild: enkelnavi.de, das neue Online-Portal für Großeltern
silverbase gmbh

enkelnavi.de, das neue Online-Portal für Großeltern

Was sollten Großeltern im Umgang mit ihren Enkeln und deren Eltern wissen? Wie können sie unterstützen und ihren Teil zur Erziehung beitragen? Diese Fragen und noch viele mehr beantwortet das Online-Portal www.enkelnavi.de, das neben täglich neuen Meldungen in der Infothek, zielgruppenspezifischen Freizeittipps und einem Webshop vor allem mit neun Expertenblogs u. a. zu den Themen Reise, Gesundheit, Kleidung und Förderung punktet. Immer mehr Menschen jenseits der 60 sind häufig im Internet. Sie tauschen sich aus auf Senioren-Plattformen, nut…
17.05.2011
09:47
Bild: Was die Bürger im Ländle bewegtBild: Was die Bürger im Ländle bewegt
MM-Research GmbH

Was die Bürger im Ländle bewegt

Aktuelle Umfrageergebnisse des Instituts MM-Research zum Tag der Marktforschung Stuttgart, 16. Mai 2011: Die Menschen kennen Markt- und Sozialforscher als diejenigen, die ihnen Fragen stellen. Am Tag der Marktforschung am vergangenen Samstag war es umgekehrt: das Stuttgarter Marktforschungsinstitut MM-Research rief gemeinsam mit der BILD Stuttgart und dem Radiosender Die Neue 107.7 Bürger auf, selbst Marktforscher zu werden und eigene Fragen zu stellen. Ausgewählte Fragen wurden von den Experten von MM-Research in einer professionellen Online…
17.05.2011
11:48
Bild: "In der Fußgängerzone Bergisch Gladbach hat sich die Betonfraktion durchgesetzt"Bild: "In der Fußgängerzone Bergisch Gladbach hat sich die Betonfraktion durchgesetzt"
DIE LINKE./BfBB Fraktion im im Stadtrat Bergisch Gladbach

"In der Fußgängerzone Bergisch Gladbach hat sich die Betonfraktion durchgesetzt"

Bergisch Gladbach: Entscheidung zur Fußgängerzone. Nur Stadtverordneten der BfBB – Bürger für Bergisch Gladbach und Bensberg und DIE LINKE. setzten sich im Stadtrat für eine behindertengerechte und sichere Sanierung mit Naturstein der Fußgängerzone Bergisch Gladbach ein. Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB hatte sich bis zuletzt für die solide Reparatur des jetzigen Straßenbelags und den Erhalt der künstlerischen Darstellung des „Strunder Bachs“ ausgesprochen. „Mit einer sicheren, gut begehbaren und behindertengerechten Sanierung des Natu…
17.05.2011
12:21
Bild: AuDek warnt: Betrug per Mausklick. Wie Online-Betrüger über Partnerportale abzockenBild: AuDek warnt: Betrug per Mausklick. Wie Online-Betrüger über Partnerportale abzocken
AuDek

AuDek warnt: Betrug per Mausklick. Wie Online-Betrüger über Partnerportale abzocken

Köln. Partneragenturen, Kontaktbörsen, Singleportale. Immer mehr Menschen suchen ihr Liebesglück über das Internet. Alles scheint so einfach: Die große Liebe nur einen Mausklick entfernt. Aber die schnelle Kontaktanbahnung hat auch ihre Tücken. Gerade die Anonymität des Netzes öffnet Betrügern Tür und Tor. So geht es auch Yvonne R. aus Bochum (Name und Ort geändert). Über eine bekannte Kontaktbörse wird sie von einem Mann angeschrieben. Das Foto sympathisch, der Profiltext ansprechend, die ersten Zeilen, die er an sie richtet, gewinnend. Al…
17.05.2011
18:13
Bild: Vernichtung von Lebensmitteln ist menschenverachtend!Bild: Vernichtung von Lebensmitteln ist menschenverachtend!
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

Vernichtung von Lebensmitteln ist menschenverachtend!

Die Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. (AGfaN) begrüßt die Absicht von Landwirtschaftsministerin Aigner, eine Initiative gegen das Wegwerfen von Lebensmitteln zu starten. Die angekündigte Wegwerf-Studie sei ein sinnvoller Schritt in die richtige Richtung. „Erste Maßnahmen können bereits sofort eingeleitet werden“, meint die Ernährungsbeauftragte des Vereins, Ingrid Wendt. Es habe bisher allein am guten Willen und der nötigen Aufklärung gemangelt. So sei nicht allen Verbrauchern bekannt, dass die Angabe des Mindesthaltbar…
17.05.2011
18:31
Bild: FDP gegen Einrichtung einer SteuerungsgruppeBild: FDP gegen Einrichtung einer Steuerungsgruppe
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum

FDP gegen Einrichtung einer Steuerungsgruppe

In der morgigen Sitzung des Ausschusses für Migration und Integration wird über die erneute Einrichtung einer Steuerungsgruppe beraten. Bereits in der letzten Legislaturperiode hatte es eine Steuerungsgruppe gegeben, um die Umsetzung des Integrationskonzepts zu begleiten und Prioritäten festzulegen. "Der Ausschuss für Migration und Integration hat im Gegensatz zur letzten Legislaturperiode durch die Änderung der Gemeindeordnung nur noch beratende Funktion", so der integrationspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Felix Haltt. "Ich weiß nicht,…
17.05.2011
18:31
Wieviel Fluglärm müssen wir ertragen?
SPD Ingelheim

Wieviel Fluglärm müssen wir ertragen?

„Bereits heute belastet der Fluglärm viele Menschen in Ingelheim und der Flughafenausbau in Frankfurt wird die Lärmemissionen noch weiter steigern“, so Ralf Claus, Bürgermeister. Die SPD Ingelheim fordert daher eine gerechtere Verteilung der Flugrouten, um die Lärmbelastung nicht auf eine Region zu konzentrieren, sowie ein Nachtflugverbot. Außerdem sollen Flughöhe sowie Start- und Landetechniken so geändert werden, dass nur eine geringere Lärmbelastung entstehe. Bei einem Infostand gemeinsam mit den Jusos Ingelheim informierten die Sozialdemo…
17.05.2011
18:33
Hurra, die Touristen kommen?!
CDU Bernauer Straße

Hurra, die Touristen kommen?!

"Hilfe, die Touris kommen!" unter dieser Überschrift haben die Grünen in Kreuzberg mit einer Veranstaltung im März dumpf-fremdenfeindliche Stimmungen salonfähig gemacht. Auch wenn einzelne Auswüchse des Tourismus, wie z.B. Müll und Lärm, zweifellos abgestellt werden müssen, und man die betroffenen Anwohner an bestimmten Stellen der Stadt unterstützen muss, kann man nicht pauschal "die Touristen" für bestimmte Phänomene verantwortlich machen. Auf der Admiralsbrücke, im Monbijoupark oder im Mauerpark feiern sicherlich sowohl Touristen als auc…
17.05.2011
18:37
Bild: Konfirmationsgeschenke mit Sinn: GeschenkBaum und BaumSparVertragBild: Konfirmationsgeschenke mit Sinn: GeschenkBaum und BaumSparVertrag
Forest Finance Service GmbH

Konfirmationsgeschenke mit Sinn: GeschenkBaum und BaumSparVertrag

Die Konfirmation ist eine feierliche Segenshandlung in evangelischen Kirchen, der den Übertritt ins kirchliche Erwachsenenalter markiert. Verwandte, Freunde und Bekannte überreichen dem Konfirmanden zur Konfirmation daher traditionell Geschenke, die ihn an diesen Ehrentag erinnern sollen. Ein nachhaltiges Konfirmationsgeschenk für alle, die etwas Besonderes verschenken möchten, ist der „GeschenkBaum“ von ForestFinance. Dieses Konfirmationsgeschenk vermittelt Jugendlichen, wie nachhaltige Werte entstehen und welche Rolle der Regenwald für das …
17.05.2011
18:42
Bild: Landgericht Magdeburg: Keine Deckelung der Anwaltsgebühren bei Filesharing-AbmahnungBild: Landgericht Magdeburg: Keine Deckelung der Anwaltsgebühren bei Filesharing-Abmahnung
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Landgericht Magdeburg: Keine Deckelung der Anwaltsgebühren bei Filesharing-Abmahnung

Kanzlei Schutt, Waetke Rechtsanwälte erfolgreich. Landgericht Magdeburg fällt Filesharingurteil zu Gunsten des Rechteinhabers. Keine Deckelung der Anwaltsgebühren bei Filesharing-Abmahnung. § 97a Abs. 2 UrhG ist nicht anwendbar. Karlsruhe-Durlach, 17.05.2011 - Die bundesweit tätige Internet-, Urheber und Medienrechtskanzlei Schutt, Waetke Rechtsanwälte aus Karlsruhe konnte für eine Mandantin einen großen Erfolg erringen. In einem Urteil vom 12.05.2011 hat die Urheberrechtskammer des Landgerichts Magdeburg der Mandantin der Kanzlei, einer Inh…
17.05.2011
18:45
Bild: Besser nicht: Pflichthinweise mit Mouseover-Links „verstecken“Bild: Besser nicht: Pflichthinweise mit Mouseover-Links „verstecken“
Schwenke und Dramburg Rechtsanwälte

Besser nicht: Pflichthinweise mit Mouseover-Links „verstecken“

Die Richter beim OLG Frankfurt/Main (Az. 6 W 111/10) mussten sich mit der Frage beschäftigen, ob ein sogenannter Mouseover-Link ausreicht, um rechtlich erforderliche Abgaben, die auf einer eCommerce-Seite notwendig sein können, zu erfüllen. Unter einem Mouseover-Link ist ein Tooltip zu verstehen, der aber erst gezeigt wird, wenn man mit dem Cursor über den Link kommt. Erst in diesem Moment erscheint das Pop-up. Der Fall Ein eCommerce-Händler verwendete auf seinem Webshop den Werbeslogan „Wir schlagen jeden Preis“, obwohl ihm dies aufgrund e…
18.05.2011
10:36
Gleicher Lohn für alle?
Dr. Keller und Partner

Gleicher Lohn für alle?

Der Grundsatz des "equal pay" und "equal treatment" ist für den Bereich der Zeitarbeit bereits seit längerer Zeit in § 9 Nr. 2 des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) festgelegt, wonach Leiharbeitnehmer Anspruch auf die gleichen im Entleiherbetrieb geltenden wesentlichen Arbeitsbedingungen haben sollen. Allerdings besteht nach § 9 Nr. Satz 2 des AÜG die Möglichkeit durch Tarifvertrag abweichende Regelungen festzulegen. Von dieser Möglichkeit wurde in der Zeitarbeitsbranche umfassend Gebrauch gemacht. Nach der Entscheidung des Bundesarbeit…
18.05.2011
10:37
Bild: Sollen die Armen den Hunger der Reichen stillen?Bild: Sollen die Armen den Hunger der Reichen stillen?
Ziviler Friedensdienst

Sollen die Armen den Hunger der Reichen stillen?

Neuer Newsletter des Zivilen Friedensdienstes informiert über Ressourcenkonflikte und „Land Grabbing“ Konflikte um Ressourcen in Entwicklungsländern, von Ackerland über Kohle bis Gold – diesem Thema widmet sich die neue Ausgabe des E-Mail-Newsletters „ZFD aktuell“. Fachkräfte des Zivilen Friedensdienstes berichten aus Sierra Leone, der D.R. Kongo, Liberia und Kolumbien. Ergänzt wird der Themenschwer­punkt durch einen Hintergrundbeitrag zum global zunehmenden „Land Grabbing“: Internationale Konzerne eignen sich Land in armen Ländern an, um do…
18.05.2011
11:00
Kurzer Prozess für Medienfondsanleger
KWAG – Kanzlei für Wirtschafts- und Anlagerecht Ahrens und Gieschen

Kurzer Prozess für Medienfondsanleger

Widerruf bei fremdfinanzierten Fondsbeteiligungen Hamburg, 17. Mai 2011. Investoren in Medienfonds standen in den letzten Jahren nach der Aberkennung ihrer Steuervorteile durch die Finanzbehörden vor der Wahl zwischen „Pest und Cholera“. Entweder sie vertrauen auf die Zusicherungen der Fondsgesellschaften und erhoffen sich am Ende eines Prozessmarathons von 7 bis 8 Jahren vor den Finanzgerichten am Ende eine (Wieder-)Anerkennung ihrer ursprünglichen Verlustzuweisungen. Oder sie setzen auf individuelle Schadensersatzansprüche gegen die seiner…
18.05.2011
11:00
Bild: Siegesfeier des Iranischen Widerstandes in Auvers-sur-OiseBild: Siegesfeier des Iranischen Widerstandes in Auvers-sur-Oise
NWRI

Siegesfeier des Iranischen Widerstandes in Auvers-sur-Oise

Dienstag, den 17. Mai 2011 um 00:07 Uhr Maryam Rajavi: "Die umfangreichste Investition des iranischen Mullah-Regimes gegen den Iranischen Widerstand in Frankreich und Europa wurde vereitelt." NWRI - Am Samstag, dem 14. Mai 2011, feierten die Sympathisanten des Iranischen Widerstandes in dessen Hauptquartier in Auvers-sur-Oise – nördlich von Paris – in Anwesenheit von Maryam Rajavi, der gewählten Präsidentin des Iranischen Widerstandes, die Einstellung der gerichtlichen Verfolgung sowie die Außerkraftsetzung aller von den französischen Behö…
18.05.2011
12:58
Bild: Polizeiliche Kriminalstatistik 2010: erneuter Anstieg der Wohnungseinbrüche in DeutschlandBild: Polizeiliche Kriminalstatistik 2010: erneuter Anstieg der Wohnungseinbrüche in Deutschland
ABUS - August Bremicker Söhne KG

Polizeiliche Kriminalstatistik 2010: erneuter Anstieg der Wohnungseinbrüche in Deutschland

Wie die Tageszeitung „Die Welt“ vom 17. Mai 2011 unter Berufung auf die Polizeiliche Kriminalstatistik 2010 berichtet, steigt die Zahl der Wohnungseinbrüche in Deutschland weiter an. Im Vergleich zum Erhebungszeitraum 2009 stieg die Zahl der Wohnungseinbrüche im Privatbereich um bundesweit 6,6 Prozent auf rund 123.000 registrierte Fälle. Fachleute raten dazu, sich mittels mechanischer und elektronischer Sicherungen gegen Einbrecher zu schützen. Hersteller von Sicherheitstechnik wie die Firma ABUS bieten für diesen Zweck ein breites Portfolio …
18.05.2011
13:05
Hannover Leasing`s verzweifelte Suche nach einer positiven Nachricht
KWAG – Kanzlei für Wirtschafts- und Anlagerecht Ahrens und Gieschen

Hannover Leasing`s verzweifelte Suche nach einer positiven Nachricht

Steuerliche Verlustzuweisungen für Medienfondsanleger keinesfalls gesichert Hamburg, 18. Mai 2011. Wie im vergangenen Monat bekannt geworden, soll ein von der Hannover Leasing initiierter Medienfonds in einem Gerichtsverfahren vor dem Finanzgericht München einen Erfolg hinsichtlich der Anerkennung von Verlustzuweisungen in den Erstjahren errungen haben. Im Interesse der Anleger haben KWAG Kanzlei für Wirtschafts- und Anlagerecht gemeinsam mit der KWAG Steuerberatungsgesellschaft mbH die Entscheidung des Gerichts, die Ausführungen des Fonds u…
18.05.2011
13:07
Bild: Presseeinladung: Urban Futures 2050 - Szenarien und Lösungen für das Jahrhundert der StädteBild: Presseeinladung: Urban Futures 2050 - Szenarien und Lösungen für das Jahrhundert der Städte
Heinrich-Böll-Stiftung

Presseeinladung: Urban Futures 2050 - Szenarien und Lösungen für das Jahrhundert der Städte

Internationaler Kongress Datum: Do/Fr, 26./27. Mai 2011 Ort: Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstr.8, Berlin-Mitte Sprache: Englisch/Deutsch mit Simultanübersetzung Webdossier und Programm: http://www.boell.de/urbanfutures2050 Der internationale Kongress "Urban Futures 2050 - Szenarien und Lösungen für das Jahrhundert der Städte" lädt dazu ein, Praxisbeispiele aus Berlin, Freiburg, Malmö, Zürich, Denver, Sao Paulo und Dhaka zu besichtigen. Zahlreiche Kommunalpolitiker/innen werden ihre zukunftsweisenden Handlungsstrategien präsentieren. "Urba…
18.05.2011
21:55
Wenn drei sich streiten….
Rechtsanwaltskammer Celle

Wenn drei sich streiten….

Geschiedene bekommen mehr Unterhalt 18. Mai 2011 - Viele Geschiedene mussten in den letzten Jahren Kürzungen ihres Unterhalts hinnehmen, wenn der ehemalige Ehepartner eine neue Ehe eingegangen war. Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist eine solche Reduzierung des Unterhalts nicht mit dem im Grundgesetz verankertem Schutz der Ehe zu vereinbaren. Maßgeblich für die Höhe des Unterhalts müssten die finanziellen Verhältnisse zum Zeitpunkt der Scheidung sein. Geschiedene Ehegatten sind jetzt durch die Entscheidung des…
18.05.2011
22:10
Einberufung einer Bürgerversammlung in Vellmar: Großer Erfolg für FDP
FDP Vellmar

Einberufung einer Bürgerversammlung in Vellmar: Großer Erfolg für FDP

Stadt stellt Pläne zum Umbau des Rathausplatzes vor Die FDP Vellmar begrüßt die öffentliche Einladung zu einer Bürgerversammlung. Dabei werden Ergebnisse des Masterplans zum Umbau des Stadtzentrums in Vellmar vorgestellt. Kürzlich in der Presse veröffentlichte Details zum Rathausplatzumbau hatten bei Teilen der Anlieger und Gewerbetreibenden für Verunsicherung gesorgt. Aus diesem Grund hatte die FDP am 5. Mai 2011 eine Veranstaltung mit mehr als 30 Geschäftsleuten und Bürgern durchgeführt, bei der mit Unterstützung von CDU und Bündnis90/Grün…
18.05.2011
22:11
Bild: Weniger Kinder, mehr ältere Menschen – was tun als Kommune?Bild: Weniger Kinder, mehr ältere Menschen – was tun als Kommune?
Demographie Kommunal GbR

Weniger Kinder, mehr ältere Menschen – was tun als Kommune?

Günzburg, 17.05.2011. Deutsche Kommunen stehen vor einer großen Herausforderung: Es gilt die Folgen des demographischen Wandels zu erfassen und die kommunale Arbeit danach auszurichten. „Demographie Kommunal“ unterstützt mit seinem neuesten Modul „Demographie-Check“ Städte und Gemeinden, Aufgaben, die sich im Zuge des demographischen Wandels ergeben, zu bewältigen. Welcher Ortsteil beherbergt die meisten Kinder? Welcher Stadtteil benötigt das größte Angebot für Kinderkrippen, -gärten und Schulen? Welches Quartier zeigt die stärkste Abwanderu…
18.05.2011
22:15
Bild: Mietminderungen während der Bauphase von energetischen ModernisierungsmaßnahmenBild: Mietminderungen während der Bauphase von energetischen Modernisierungsmaßnahmen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Mietminderungen während der Bauphase von energetischen Modernisierungsmaßnahmen

Bauarbeiten, die den Mietgebrauch stören, führen zu einer Minderung der Miete. Wird der Wohnkomfort baubedingt durch Lärm, Erschütterungen, Staub, Baugerüste und andere Unannehmlichkeiten eingeschränkt, kann der Mieter für den Zeitraum der Bauarbeiten günstiger wohnen. Minderungsquoten von 50 bis 75 % sind bei Bauarbeiten keine Seltenheit. Dies gilt grundsätzlich für alle Bauarbeiten, gleich ob sie im selben Wohngebäude oder in der Nachbarschaft ausgeführt werden. Entscheidend ist, ob sich der Lärm oder die Erschütterung auf die Wohnqualitä…
18.05.2011
22:17
Bild: Rauschtrinken: Dyckmans Daten und die Lebenswelt der JugendlichenBild: Rauschtrinken: Dyckmans Daten und die Lebenswelt der Jugendlichen
Robert Schäfer Verlag

Rauschtrinken: Dyckmans Daten und die Lebenswelt der Jugendlichen

Mechthild Dyckmans hatte gestern die Zahlen, Bernie (14), Carolin (17), Svenja (18) und Alexander (16) haben die Stories dazu. Die von der Drogenbeauftragten der Bundesregierung vorgestellten Daten und Befunde über jugendliche Komatrinker spiegeln sich im Alltag der Heranwachsenden wider, wie die Geschichten von 12 Jugendlichen in dem neuen Buch „3,7 Promille oder so…“ zeigen: 1. Alkohol gibt’s immer und überall und für jeden, der Jugendschutz ist porös: „Es ist überhaupt kein Problem an den Alkohol zu kommen. Am Anfang, als wir noch keine…
18.05.2011
22:19
Bild: face2face - Zeige deinen Stand.punkt - Messe für JugendbeteiligungBild: face2face - Zeige deinen Stand.punkt - Messe für Jugendbeteiligung
Paritätisches Bildungswerk Bundesverband e.V.

face2face - Zeige deinen Stand.punkt - Messe für Jugendbeteiligung

Am 01. Juni 2011 findet von 16 – 20 Uhr in dem Jugend- und Kulturzentrum Frankfurt-Höchst eine Messe zum Thema Jugendbeteiligung statt. Es gibt ein attraktives Rahmenprogramm mit Musik (Azzis mit Herz; Kamoflash), einer Urban Dance Aufführung, Politiker Talkshow und Graffitiworkshop. Der Eintritt ist kostenfrei! Außerdem werden die „Deutsch Bank Skyliners“ von 16-20 Uhr eine Korbwurfaktion für die Besucher durchführen und Preise zur Verfügung stellen. 25 Projekte aus dem Bereich Jugendbeteiligung und Jugendengagement werden ihre Arbeit an …
18.05.2011
22:33
Bild: 2schneidig gestaltet musikalisches Rahmenprogramm einer Vortragsveranstaltung mit Bundespräsident WulffBild: 2schneidig gestaltet musikalisches Rahmenprogramm einer Vortragsveranstaltung mit Bundespräsident Wulff
Dynamic Tunes

2schneidig gestaltet musikalisches Rahmenprogramm einer Vortragsveranstaltung mit Bundespräsident Wulff

Der Sänger und Entertainer „2schneidig“ gestaltet am Donnerstag, 02.06.2011 die musikalische Umrahmung eines Vortrages und einer Diskussionsrunde von und mit dem Bundespräsidenten Christian Wulff. Mit Spannung wird dieser Vortrag zum Thema Integration erwartet. In der EnergieVerbund-Arena in Dresden stellt das Staatsoberhaupt am Himmelfahrtstag die Frage „Wie viel Integration braucht die Demokratie?“ in den Mittelpunkt. An den Vortrag angeschlossen ist auch eine Diskussionsrunde mit dem Bundespräsidenten und Gästen zu diesem Thema. 2schneid…
18.05.2011
22:35