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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2011

Bild: Wann darf der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen neuen Arbeitsplatz zuweisen?Bild: Wann darf der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen neuen Arbeitsplatz zuweisen?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Wann darf der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen neuen Arbeitsplatz zuweisen?

Soweit der Arbeitgeber sich im Arbeitsvertrag ausdrücklich vorbehalten hat, den Arbeitnehmer auch an anderen Standorten einzusetzen, kann er von dieser Möglichkeit grundsätzlich auch Gebrauch machen. Ist z.B. im Arbeitsvertrag als Arbeitsort Berlin vereinbart, kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer, der bisher in Hohenschönhausen beschäftigt war, in eine Charlottenburger Filiale zur Arbeit abkommandieren. Gleiches gilt für den Inhalt der Tätigkeit. Wer bisher Bahnhöfe bewachte, kann auch auf Flugplätzen eingesetzt werden, wenn der Arbeitsvertr…
14.04.2011
17:18
Bild: KIDS Regio meeting point 2011 in Malmö beendet: Provozierend & inspirierend zugleichBild: KIDS Regio meeting point 2011 in Malmö beendet: Provozierend & inspirierend zugleich
KIDS Regio c/o Deutsche Kindermedienstiftung GOLDENER SPATZ

KIDS Regio meeting point 2011 in Malmö beendet: Provozierend & inspirierend zugleich

Kindermedienland Thüringen präsent und engagiert für ein europäisches Kinderfilmnetzwerk Gemeinsam mit dem Kinderfilmmarkt BUFF Financing Forum und der schwedischen regionalen Filmförderung Film i Skåne veranstaltete die KIDS Regio Initiative im März 2011 im südschwedischen Malmö einen speziell für den Kinderfilm ausgerichteten Praxis-Workshop zu neuen Vermarktungsstrategien. Ausgehend von der im Jahr 2009 in Erfurt erarbeiteten Erfurter Erklärung, einer Fünf-Punkte-Agenda zur Stärkung des europäischen Kinderfilms und einem darauf folgenden…
14.04.2011
17:32
Bild: Stillstand am Neumarkt verhindernBild: Stillstand am Neumarkt verhindern
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Stillstand am Neumarkt verhindern

Enttäuscht zeigen sich die GRÜNEN über den Verlauf der Diskussion über die Zukunft des Neumarktes. "Die CDU ist auf dem besten Wege, den von ihr maßgeblich zu vertretenden Stillstand bei der Neumarktentwicklung zu zementieren. Hier wird eine echte Chance vertan. Endlich gab es einen qualifizierten Investor und ein konkretes Projekt für das "Sorgenkind" am Neumarkt, da ziehen die Ratskollegen von der CDU kleinmütig den Schwanz ein und blockieren frühzeitig mögliche Entwicklungsperspektiven", bedauern der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn,…
14.04.2011
17:59
Bild: Deutsche Familien durch Kinder beruflich im NachteilBild: Deutsche Familien durch Kinder beruflich im Nachteil
Besser Betreut GmbH

Deutsche Familien durch Kinder beruflich im Nachteil

Betreut Report 2011 bringt Unzufriedenheit deutschsprachiger Familien ans Licht Berlin, 14.04.2011. Familien aus Deutschland, Österreich und der Schweiz sind mit der Kinderbetreuungssituation in ihrem Land unzufrieden. Schlusslicht des Zufriedenheits-Rankings ist die Schweiz, Deutschland liegt im Mittelfeld und Österreich vorn auf. Dies ergab der Betreut Report 2011 - Kinderbetreuung in Deutschland, Österreich und der Schweiz, eine Studie der Besser Betreut GmbH. Trotz der insgesamt ähnlichen Betreuungssituation fühlen sich drei von vier F…
14.04.2011
18:07
Bild: Neue Arbeitstrends in der Best Ager GenerationBild: Neue Arbeitstrends in der Best Ager Generation
AgeCon Ltd. & Co. KG

Neue Arbeitstrends in der Best Ager Generation

Während noch vor 20 Jahren berufstätige Menschen ab dem 50sten Lebensjahr meistens schon an ihren Ruhestand dachten, haben sich die Zeiten grundlegend geändert. Best Ager geben heutzutage beruflich noch mal richtig Gas, zumindest diejenigen, für die Arbeit mehr bedeutet als Sicherheit und eine geregelte Tagesstruktur. Sie suchen Aufgaben, mit denen sie sich identifizieren können und ein berufliches Umfeld, welches von Anerkennung und Wertschätzung geprägt ist. Wer diesen Spagat schafft, kann seine Lebensqualität erheblich steigern. Belegt wir…
15.04.2011
11:17
AWO fordert Bundesregierung auf, Empfehlungen der Migrationsforscher zu folgen
AWO Bundesverband

AWO fordert Bundesregierung auf, Empfehlungen der Migrationsforscher zu folgen

Berlin, 15. April 2011 „Die Bundesregierung muss ihre bisherige Migrationspolitik komplett überdenken“, bewertet AWO-Vorstandsmitglied Brigitte Döcker den gestern vorgestellten Migrationsbericht des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Migration und Integration. „Während die europäischen Staaten hilflos sind, menschenrechtskonforme und Demokratie fördernde Lösungen für Flüchtlinge aus den nordafrikanischen Staaten zu finden, machen die Wissenschaftler pragmatische und realistische Vorschläge für die Migranten“, kommentiert Döcker di…
15.04.2011
11:25
Über die wettbewerbsrechtliche Einordnung von Badeenten als Hygieneartikel oder Erotikspielzeug
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Über die wettbewerbsrechtliche Einordnung von Badeenten als Hygieneartikel oder Erotikspielzeug

Unternehmen „durchforsten“ die Werbung und auch die Onlineshops von Konkurrenten meist sehr akribisch, um auf unzulässige wettbewerbsrechtliche Verstöße aufmerksam zu werden und diese juristisch verfolgen zu können. Dabei können von juristischen Laien gar nicht als wettbewerbsrechtlich relevant eingestufte Details von besonderer Bedeutung sein. Diese Details bei der Einleitung juristischer Schritte fundiert darzulegen, ist wesentliche Grundlage, um den gewünschten gerichtlichen Erfolg herbeizuführen. So hat in einem vom Oberlandesgericht Ko…
15.04.2011
11:26
Kündigung eines Arbeitnehmers wegen Unterschlagung nur bei zweifelsfreier Beweislage
Berger Rechtsanwälte

Kündigung eines Arbeitnehmers wegen Unterschlagung nur bei zweifelsfreier Beweislage

Kündigt ein Arbeitgeber einem Beschäftigten wegen Unterschlagung von Tageseinnahmen, muss er diese Tat zweifelsfrei beweisen können. Das geht aus einem Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main hervor. Unter Verweis auf das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) erläuterten die Richter, dass einem Beschäftigten wegen eines Vermögensdelikts zu Lasten seines Arbeitgebers fristlos gekündigt werden kann (Paragraf 626 BGB). Zum Hintergrund: Der Betreiber eines Fitnessstudios, dessen Interessen von der Kanzlei BERGER Rechtsanwälte vertreten wurden, hatte…
15.04.2011
11:27
Koalitionsvertrag in Sachsen-Anhalt – SPD steht nicht zu ihrem Tierschutzprogramm
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Koalitionsvertrag in Sachsen-Anhalt – SPD steht nicht zu ihrem Tierschutzprogramm

Nachdem der CDU-Parteitag bereits sein Ja am Mittwoch gegeben hatte, soll die SPD auf dem morgen stattfindenden Landesparteitag ihre Zustimmung zum Koalitionsvertrag geben. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte und sein Mitgliedsverein Tierschutz Halle kritisieren, dass das Ergebnispapier keine Vereinbarungen zum Tierschutz enthält. „Von der CDU hat der Tierschutz ohnehin nichts zu erwarten, das wussten wir. Umso wütender sind wir über die SPD. Sie steht mit ihrem Programm und ihren Wahlaussagen für massive Verbesserungen im Tierschutz,…
15.04.2011
11:28
Bild: Private Kfz- Nutzung bei Dienstwagen: 0,03 %-Regel nicht immer anwendbarBild: Private Kfz- Nutzung bei Dienstwagen: 0,03 %-Regel nicht immer anwendbar
VES Voigt & Erdbrügger Steuerberatungs GmbH & Co KG Bünde

Private Kfz- Nutzung bei Dienstwagen: 0,03 %-Regel nicht immer anwendbar

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in drei Urteilen nochmals bestätigt, dass bei einer nur gelegentlichen Nutzung eines Dienstwagens für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte der geldwerte Vorteil nicht mit dem zumeist teuren 0,03 % des Listenpreises pro Entfernungskilometer pro Monat anzusetzen ist, sondern mit 0,002 % des Listenpreises pro Entfernungskilometer pro Einzelfahrt. Dies betrifft die Pkw-Nutzer, die kein Fahrtenbuch führen. Beispiel : Ein Arbeitnehmer hat einen Firmen-Pkw und nutzt diesen auch für Fahrten zwischen Wohnung und Ar…
15.04.2011
11:30
Keinen wettbewerbsrechtlichen Schutz für verbotene Dienstleistungen – hier: Ghostwriting
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Keinen wettbewerbsrechtlichen Schutz für verbotene Dienstleistungen – hier: Ghostwriting

Im Internet bieten zahlreiche Unternehmen und Unternehmer ihre Dienstleistungen an. Selbstverständlich ist es unerlässlich, die eigenen Qualitäten und Vorzüge dabei in den Vordergrund zu rücken, um sich von der Konkurrenz abzugrenzen und so potentielle Kunden für sich zu gewinnen. Dieses Prinzip ist branchenübergreifend und für alle Werbetreibenden gültig. Die Art und Weise, wie Werbung betrieben werden darf, ist rechtlich jedoch streng reglementiert. Und nicht für alles darf geworben werden. Am 08.02.2011 hatte das Oberlandesgericht Düssel…
15.04.2011
11:30
Bild: Ausschluss aus geschlossenem Immobilienfonds im Einzelfall unwirksamBild: Ausschluss aus geschlossenem Immobilienfonds im Einzelfall unwirksam
KSR Kanzlei Siegfried Reulein

Ausschluss aus geschlossenem Immobilienfonds im Einzelfall unwirksam

Aktuell befinden sich zahlreiche geschlossene Immobilienfonds in ganz Deutschland in existenzgefährdender wirtschaftlicher Lage. Als Reaktion hierauf werden Sanierungsbemühungen entfaltet, in deren Zuge betroffene Anleger häufig zu „Nachschusszahlungen“ aufgefordert und für den Fall der Nichterbringung entsprechender Leistungen mit gerichtlicher Beitreibung oder mit dem Ausschluss aus der Gesellschaft bedroht werden. Der Bundesgerichtshof hat nun mit Urteil vom 25.01.2011 – II ZR 122/09 in dem ihm in dem konkreten Einzelfall vorgelegten Sach…
15.04.2011
11:39
Lehman-Brothers Zertifikate – LG Frankfurt a. M. verurteilt Commerzbank AG erneut zu Schadensersatz
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Lehman-Brothers Zertifikate – LG Frankfurt a. M. verurteilt Commerzbank AG erneut zu Schadensersatz

Aus dem Beratungsvertrag wäre die Dresdner Bank AG verpflichtet gewesen, die Anlegerin über die Zuwendungen zu informieren, die ihr mit dem Verkauf der Lehman-Zertifikate zufließen würden. Dies hat sie nicht getan; auf weitere mögliche Beratungsfehler der Dresdner Bank AG kommt es nicht mehr an. So lautet eine aktuelle Entscheidung des LG Frankfurt a. M. zum Az.: 2-19 O 288/10 vom 07.04.2011, wie der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V., deren Vorstand dieses Urteil erstritten hatte, aktuell berichtet. „Das LG Frankfurt a. M. setzt…
15.04.2011
11:49
Bild: Regionalkoordinator Hannover für Konsens e.V, Mediation in NiedersachsenBild: Regionalkoordinator Hannover für Konsens e.V, Mediation in Niedersachsen
ocmTeam

Regionalkoordinator Hannover für Konsens e.V, Mediation in Niedersachsen

Der Verein Konsens e.V. hat es sich zur Aufgabe gemacht, Mediation in Niedersachsen zu fördern. Dabei arbeitet er eng mit den Bundesverbänden BM, BAFM und BMWA sowie weiteren Organisationen zusammen. Konsens e.V. steht allen an der Mediation interessierten Menschen offen und stellt auch eine Liste der Mitglieder zur Verfügung, die eine Mediatorenausbildung entsprechend den Standards der Bundesverbände absolviert haben. In den niedersächsischen Regionen ist Konsens e.V. durch Regionalkoordinatoren vertreten, deren Kontaktdaten unter www.media…
15.04.2011
15:11
Bild: Die arbeitsrechtliche AbmahnungBild: Die arbeitsrechtliche Abmahnung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die arbeitsrechtliche Abmahnung

Mit der Abmahnung erklärt der Arbeitgeber, dass er mit einem bestimmten Verhalten oder mit der Leistungen des Arbeitnehmers unzufrieden ist und dieses als Verstoß gegen die Verpflichtungen aus dem Arbeitsvertrag wertet. Verbunden wird die Abmahnung mit der Androhung, dass der Arbeitnehmer bei Wiederholung des abgemahnten Verhaltens mit einer Kündigung rechnen muss. Der Arbeitgeber will mit der Abmahnung regelmäßig entweder eine ernste Warnung geben oder bereits eine Kündigung vorbereiten. In der Regel ist die (unter Umständen mehrmalige) Ab…
15.04.2011
15:19
Bild: DeuDat® SAP und DatenschutzBild: DeuDat® SAP und Datenschutz
DeuDat® Datenschutz für Deutschland GmbH

DeuDat® SAP und Datenschutz

Bei der Einführung von ERP SAP Systemen wird die Umsetzung funktionaler Anforderungen meist durch professionelle Berater unterstützt. Das ERP SAP System ist meist als führendes ERP System eingesetzt und bildet die wichtigsten Geschäftsprozesse einschließlich sehr sensitiver personenbezogener Informationen ab. Dieses Verfahren ist für den Datenschutz von höchster Relevanz. Für die Beachtung der gesetzlichen Datenschutzanforderungen hilft die DeuDat® mit der Betreuung während der Einführungsphase und unterstützt den bestellten Datenschutzbeauf…
15.04.2011
15:19
Bild: Der Einspruch gegen den BußgeldbescheidBild: Der Einspruch gegen den Bußgeldbescheid
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

Der Einspruch gegen den Bußgeldbescheid

Für einen kurzen Augenblick zu schnell gefahren und schon kommt mitunter recht zügig ein Bußgeldbescheid wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung, dem Überfahren einer Roten Ampel oder wegen zu geringem Abstand auf der Autobahn ins Haus. Welche Möglichkeiten gibt es dann, sich im Rahmen des Anhörungs- oder Widerspruchsverfahrens gegen Verwarnungs- und Bußgeldbescheide bzw. im Rahmen der Verteidigung gegen den Vorwurf von Straftaten im Straßenverkehr zu verteidigen? Ist es sinnvoll gegen alle Bußgeldbescheide vorzugehen? Geschwindigkeitsv…
15.04.2011
15:26
Bild: Türkei: 10-prozentige Sperrklausel verfälscht den WählerwillenBild: Türkei: 10-prozentige Sperrklausel verfälscht den Wählerwillen
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei: 10-prozentige Sperrklausel verfälscht den Wählerwillen

ABER ERDOGAN LEHNT ERNEUT REDUZIERUNG DER 10-PROZENTIGEN SPERRKLAUSEL AB Bei seinem Auftritt vor dem Europäischen Parlament am Mittwoch dieser Woche (13.04.2011) hat Erdogan erneut eine Reduzierung der allein in der Türkei geltenden 10-prozentigen Sperrklausel bei Parlamentswahlen abgelehnt. Angesprochen auf die Frage, inwieweit sich diese Sperrklausel mit der Demokratie vereinbaren lasse, antwortete Erdogan: „Wenn wir wollen, senken wir die Hürde“. Eingeführt Gebote diese Sperrklausel nach dem Militärputsch in der Türkei von 1980. Doch es …
18.04.2011
10:05
Bild: Ignoranz und kollektive Massenverdummung müssen ein Ende habenBild: Ignoranz und kollektive Massenverdummung müssen ein Ende haben
Psychologische Beratung Aribert Böhme

Ignoranz und kollektive Massenverdummung müssen ein Ende haben

Neuerscheinung: Reagieren statt Resignieren, Untertitel: Ärgernisse – Bürgerwut – Konsequenzen. Die Zeit für eine konstruktive Kehrtwende ist überreif! Ignoranz, Lug und Betrug, Dekadenz sowie eine bewusst praktizierte Kollektivverdummung müssen endlich ein Ende haben. In unserer Gesellschaft hat sich längst ein unheilvoller Trend verfestigt, bei dem eine wachsende Ignoranz, bewusste Regelbrüche sowie zunehmende Dreistigkeiten und Rücksichtslosigkeiten zu einer scheinbaren Normalität geworden sind. Beginnend bei alltäglichen Regelverletzun…
18.04.2011
10:26
Bild: Abgeordnete auf Facebook: Politische Interessenvertretung im Web 2.0Bild: Abgeordnete auf Facebook: Politische Interessenvertretung im Web 2.0
Medizin-Management-Verband e. V.

Abgeordnete auf Facebook: Politische Interessenvertretung im Web 2.0

Social Media-Instrumente haben für die politische Lobby-Arbeit nahezu den gleichen Stellenwert wie traditionelle Formen der Kommunikation. Zu diesem Ergebnis kommt der Capital Staffer Index 2010, eine Umfrage der PR-Agentur Edelman unter 271 Parlaments-Mitarbeitern in Berlin, Brüssel, London, Paris und Washington D.C zu ihrem Online-Verhalten. Nach der Studie besitzen 62 Prozent der Parlamentarier ein Facebook-Profil, 46 Prozent bloggen, 38 Prozent twittern. "Soziale Medien wie Facebook bieten den Vorteil der direkten Interaktion zwischen En…
18.04.2011
10:31
Bild: Große Sorge wegen Belagerung des Klosters Kirti in der Tibetisch-Autonomen Präfektur NgabaBild: Große Sorge wegen Belagerung des Klosters Kirti in der Tibetisch-Autonomen Präfektur Ngaba
IGFM München

Große Sorge wegen Belagerung des Klosters Kirti in der Tibetisch-Autonomen Präfektur Ngaba

Rinpoche aus dem Exil richtet verzweifelten Appell an die chinesische Regierung Die Tibetische Regierung-im-Exil fordert ein Ende der Belagerung des großen Klosters Kirti in der Provinz Sichuan, welche als die Reaktion der Behörden auf den Tod eines Mönchs durch Selbstverbrennung vor einem Monat gesehen wird. „Die chinesische Regierung sollte endlich die Bedürfnisse des tibetischen Volkes zu verstehen lernen“, sagte Sangye Kyab, ein Sprecher der Exilregierung, der Chinesisch spricht. „Es ist nicht auszudenken, was passieren wird, wenn die L…
18.04.2011
10:32
Bild: Jubel aus der Portokasse: Ist der Kauf von Facebook-Fans erlaubt?Bild: Jubel aus der Portokasse: Ist der Kauf von Facebook-Fans erlaubt?
Schwenke und Dramburg Rechtsanwälte

Jubel aus der Portokasse: Ist der Kauf von Facebook-Fans erlaubt?

Facebook-Marketing ist gar nicht mal so einfach. Fans müssen auf die eigene Facebook-Seite gelockt werden, den “Gefällt mir”-Button klicken und anschließend bei Laune gehalten werden. Sind es zu wenige Fans, sendet dies ein eher trostloses Signal an die Besucher, und so schielt man neidisch auf Seiten deren “Liker” um Tausende steigen und hofft eine kritische Masse zu erreichen, die von alleine weitere Fans anzieht. Denn die Leute haben nun mal die Angewohnheit dorthin zu gehen wo was los ist. Doch die Abhilfe für all die frustrierten Seiten…
18.04.2011
10:45
Studienplatz-Vergabe: Chaos und Engpass verschlimmern sich zum Wintersemester
Naumann zu Grünberg | Rechtsanwälte & Fachanwälte | Spezialisten für Studienplatzklagen

Studienplatz-Vergabe: Chaos und Engpass verschlimmern sich zum Wintersemester

Fachanwalt Naumann zu Grünberg sieht gute Chancen nur bei strategischer Hochschulstart-Bewerbung. Studienbewerber für das Wintersemester 2011/12 müssen diesmal besonders gut und strategisch planen. Denn gleich mehrere Stolpersteine liegen in diesem Jahr auf dem Weg zum Wunschstudienplatz: 1. wesentlich mehr Bewerber durch doppelte Abiturjahrgänge und Aussetzung der Wehrpflicht. 2. erneutes Scheitern einer einheitlichen Bewerber-Plattform für die Studienplatzvergabe an Unfähigkeit, Bürokratie und universitären Eitelkeiten. 3. immer kompliz…
18.04.2011
10:54
Bild: 25 Jahre nach Tschernobyl: Symbolische Grundsteinlegung für die Zukunftswerkstatt in MinskBild: 25 Jahre nach Tschernobyl: Symbolische Grundsteinlegung für die Zukunftswerkstatt in Minsk
Internationales Bildungs- und Begegnungswerk Dortmund (IBB)

25 Jahre nach Tschernobyl: Symbolische Grundsteinlegung für die Zukunftswerkstatt in Minsk

Am 17. April 2011 wurde die Internationale Partnerschaftskonferenz "25 Jahre nach Tschernobyl", zu der mehr als 400 Teilnehmer aus 12 europäischen Ländern angereist waren, auf dem Gelände der Internationalen Bildungs- und Begegnungsstätte (IBB) "Johannes Rau" in Minsk eröffnet. Den feierlichen Rahmen bot die symbolische Grundsteinlegung zum Bau der Zukunftswerkstatt. Die Zukunftswerkstatt Vor 25 Jahren war die Katastrophe von Tschernobyl zentraler Ausgangspunkt für die deutsch-belarussischen Beziehungen. Nach den aktuellen Ereignissen in Fu…
18.04.2011
10:55
Bild: Entgegen dem „männer-typischen“ Bild der Bundeswehr - Schülerinnen aus der Region Koblenz im MedienbataillonBild: Entgegen dem „männer-typischen“ Bild der Bundeswehr - Schülerinnen aus der Region Koblenz im Medienbataillon
Bataillon für Operative Information 950

Entgegen dem „männer-typischen“ Bild der Bundeswehr - Schülerinnen aus der Region Koblenz im Medienbataillon

Koblenz. Insgesamt 40 Schülerinnen der 5. bis 9. Klasse aus dem Raum Bad Ems haben den diesjährigen Girls’Day dazu genutzt, einmal einen Blick hinter die Kulissen der Koblenzer Falckenstein Kaserne zu werfen. Dort trafen sie dann auf Soldatinnen und Soldaten des Bataillons für Operative Information 950, die ihnen einen Einblick in die vielfältigen Berufsbilder der Medien Radio, TV und Print boten. „Wir möchten den Schülerinnen zeigen, wie spannend und vielfältig unsere Arbeit als Mediensoldaten ist“, sagte Oberleutnant Katharina Putz, die O…
18.04.2011
10:56
Bild: Forderungen der Piratenpartei an eine neue LandesregierungBild: Forderungen der Piratenpartei an eine neue Landesregierung
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Forderungen der Piratenpartei an eine neue Landesregierung

Für die ersten 100 Tage einer neuen baden-württembergischen Landesregierung hat die Piratenpartei Baden-Württemberg neun kostenneutrale Forderungen aufgestellt. In den Bereichen Bildung, Bürgerrechte und Datenschutz wurden den Grünen und der SPD neun „rasch zu realisierende Vorhaben“ vorgelegt, die ohne jeglichen Einsatz von Haushaltsmitteln umgesetzt werden könnten. Dazu gehört etwa die Aufhebung des Verbots von Schulversuchen im baden-württembergischen Schulgesetz. Polizisten sollten der Bevölkerung künftig nicht mehr verdeckt, sondern mit…
18.04.2011
11:23
Bild: SchülerInnen nehmen die Schulpolitik in die HandBild: SchülerInnen nehmen die Schulpolitik in die Hand
wienXtra

SchülerInnen nehmen die Schulpolitik in die Hand

Das Projekt [es:em:ge] SchülerInnenMitGestaltung unterstützt SchülervertreterInnen dabei, sich in der Schule und Politik stark zu machen. Am 4. Mai 2011 findet das Abschlussmodul im Wiener Rathaus statt. Am Ende eines erfolgreichen Schuljahres mit aktiver SchülerInnenMitGestaltung gibt’s am 4. Mai im Wiener Rathaus eine Abschluss-Veranstaltung für alle SchülervertreterInnen und VertrauenslehrerInnen. Von 9:00 bis 12:30 stehen die Anliegen der SchülerInnen und ihr Engagement in der Mitbestimmung im Schulalltag im Mittelpunkt. In Workshops tau…
18.04.2011
11:28
Bild: Jugendliche SprachkünstlerInnen im Wiener RathausBild: Jugendliche SprachkünstlerInnen im Wiener Rathaus
wienXtra

Jugendliche SprachkünstlerInnen im Wiener Rathaus

Der Wiener Landesbewerb des 59. Jugendredewettbewerbes findet am 5. Mai 2011 im Wiener Rathaus statt. Für die SiegerInnen geht’s beim Bundesendbewerb von 28.5. bis 2.6., ebenfalls in Wien, weiter. Am 5. Mai 2011 wird der Gemeinderatssaal im Wiener Rathaus von 14 bis 18 Uhr zum Schauplatz junger Redekunst: Zum 59. Mal sagen SchülerInnen von 15 bis 21 Jahren beim Jugend Redewettbewerb klipp und klar ihre Meinung. In den Kategorien Klassische Rede, Neues Sprachrohr und Spontanrede bringen sie aktuelle politische und soziale Themen sowie persönl…
18.04.2011
11:46
AWO: Debatte über Einsatz von Arbeitslosen als Ersatz-Zivis muss aufhören
AWO Bundesverband

AWO: Debatte über Einsatz von Arbeitslosen als Ersatz-Zivis muss aufhören

Berlin, 18. April 2011. „Die losgetretene Diskussion, Arbeitslose im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes für Tätigkeiten in Alten-, Pflegeheimen und Krankenhäusern heranzuziehen, ist unerträglich und völlig kontraproduktiv“, kritisiert der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler den aktuellen Vorstoß einzelner Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. „Man kann nicht zugewandte qualitätsvolle Pflege wollen und gleichzeitig Menschen gegen ihren Willen hier einsetzen“, betont Stadler. Der Wegfall des Zivildiensts im Juli sei „zweifellos eine…
18.04.2011
11:47
AWO für Kita-Ausbau, aber gegen Kita-Pflicht
AWO Bundesverband

AWO für Kita-Ausbau, aber gegen Kita-Pflicht

Berlin, 18. April 2011. Ausgesprochen skeptisch reagiert der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler auf eine Kita Pflicht, die rund 40 Prozent aller Befragten der Bürgerbefragung „Zukunft durch Bildung – Deutschland will`s wissen“ begrüßen. „Eine Kita-Pflicht hat immer den faden Beigeschmack von staatlicher Zwangserziehung“, erläutert Stadler die ablehnende Haltung der AWO. Vielmehr sei es Aufgabe der Politik über positive Anreize, wie die Möglichkeit eines kostenfreien Kindergartenbesuchs oder der Einführung von Sprachförderprogrammen, den B…
18.04.2011
11:49
Zusammenarbeit für Weilrod beschlossen
FWG Weilrod

Zusammenarbeit für Weilrod beschlossen

FWG, CDU und Bündnis´ 90 / Die Grünen bekunden ihren festen Willen zu einer alleine an der Sache orientierten und fairen Zusammenarbeit zum Wohle Weilrods. WEILROD. FWG, CDU und Grüne werden künftig in Weilrod gemeinsam eine „Politik aus Weilrod für Weilrod“ gestalten. Darauf einigten sich die Vertreter von FWG, CDU und Bündnis´ 90 / Die Grünen am Donnerstagabend im bisher zweiten Sondierungsgespräch nach der Kommunalwahl vom 27. März. Die SPD, nach dem Wahlergebnis zweitstärkste Kraft in der Gemeindevertretung, hatte ihre Teilnahme an der S…
18.04.2011
11:53
Bild: Dr. Lutz Knopek ruft zu Wanderungen in Südniedersachsen aufBild: Dr. Lutz Knopek ruft zu Wanderungen in Südniedersachsen auf
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek ruft zu Wanderungen in Südniedersachsen auf

Der FDP-Umweltpolitiker Dr. Lutz Knopek ruft die Bürgerinnen und Bürger aus Südniedersachsen zur Teilnahme an den bundesweit angebotenen Wanderaktionen anlässlich des „Internationalen Jahres der Wälder“ und des „Internationalen Tages der Biodiversität“ am 22. Mai auf. Rund um den Tag der biologischen Vielfalt werden auch in Göttingen und Umgebung wieder zahlreiche Vereine und Verbände themenbezogene Wanderungen durch die Region anbieten. „Neben den insbesondere in den Naturparks Südniedersachsens und im Nationalpark Harz regelmäßig stattfin…
18.04.2011
11:54
Bild: Hartwig Fischer/Lutz Knopek: Uni Göttingen erhält über 1,4 Millionen Euro Zuwendung von der BundesregierungBild: Hartwig Fischer/Lutz Knopek: Uni Göttingen erhält über 1,4 Millionen Euro Zuwendung von der Bundesregierung
Dr. Lutz Knopek, MdB

Hartwig Fischer/Lutz Knopek: Uni Göttingen erhält über 1,4 Millionen Euro Zuwendung von der Bundesregierung

Die Göttinger Bundestagsabgeordneten Hartwig Fischer (CDU) und Lutz Knopek (FDP) freuen sich mitzuteilen, dass die Georg-August-Universität Göttingen 1.421.479 € an Zuwendungen der Bundesregierung erhält. Die Förderung im Rahmen der Regierungsinitiative „Freiraum für die Geisteswissenschaften“ geht an die Sozialwissenschaftliche Fakultät, insbesondere an das Institut für Ethnologie und Ethnologische Sammlungen. „Mit der Förderinitiative „Regionalstudien (area studies)“ hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ein Angebot g…
18.04.2011
11:57
Bild: KAUCH/KNOPEK: Homophobie im Sport nicht hinnehmenBild: KAUCH/KNOPEK: Homophobie im Sport nicht hinnehmen
Dr. Lutz Knopek, MdB

KAUCH/KNOPEK: Homophobie im Sport nicht hinnehmen

BERLIN. Zur heutigen öffentlichen Anhörung des Sportausschusses zum Thema „Homosexualität im Sport“ erklären der Berichterstatter für die Schwulen- und Lesbenpolitik Michael KAUCH und der Obmann im Sportausschuss der FDP-Bundestagsfraktion Lutz KNOPEK: Homosexualität im Sport ist noch immer ein Tabu in unserer Gesellschaft. Insbesondere im Fußball hat sich bislang kein aktiver Profisportler in Deutschland getraut, sich öffentlich zu seiner Homosexualität zu bekennen. Die in den letzten Jahren gewachsene Toleranz unserer Gesellschaft gegenübe…
18.04.2011
11:58
Bild: NRW-Atheisten: Tanzverbot am Karfreitag muss fallenBild: NRW-Atheisten: Tanzverbot am Karfreitag muss fallen
Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten, Landesverband NRW

NRW-Atheisten: Tanzverbot am Karfreitag muss fallen

Konfessionslose kritisieren Ministerpräsidentin Kraft "Das Bestehen der NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf dem Tanzverbot am Karfreitag ist ein Affront gegen die nicht-religiöse Bevölkerung. Das Feiertagsgesetz Nordrhein-Westfalen verbietet am Karfreitag Tanzveranstaltungen und sogar private Feiern ausserhalb der eigenen vier Wände. Das ist in etwa so, als würde an einem 'Tag der Vernunft' den Gläubigen die Religionsausübung außerhalb der eigenen Wohnung untersagt", sagt Rainer Ponitka, NRW-Sprecher des Internationalen Bundes der Ko…
18.04.2011
18:42
BGH stärkt weiter Position für Anleger gescheiterter Fondsbeteiligungen
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

BGH stärkt weiter Position für Anleger gescheiterter Fondsbeteiligungen

In den VIP 3 und VIP 4-Prozessen hatte die Commerzbank AG seit September 2009 eine Musterentscheidung des BGH konsequent durch großzügige Vergleiche, Rücknahme von Revisionen und Nichtzulassungsbeschwerden oder Anerkenntnissen verhindert. So wurden zahlreiche BGH – Verfahren zwar erfolgreich für den einzelnen Mandanten, aber ohne Musterurteil für die übrigen Anleger beendet. Diese Vorgehensweise hat nunmehr der BGH mit aktuellen Beschluss vom 09.03.2011 zum Az.: XI ZR 191/10 ein Ende gesetzt. Hiernach sind aufklärungspflichtige Rückvergütung…
18.04.2011
18:44
Bild: Rechtsanwalt Alexander Bredereck zu Nebenkostenabrechnungen bei Gewerberäumen: Welche Fristen gelten hier?Bild: Rechtsanwalt Alexander Bredereck zu Nebenkostenabrechnungen bei Gewerberäumen: Welche Fristen gelten hier?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Rechtsanwalt Alexander Bredereck zu Nebenkostenabrechnungen bei Gewerberäumen: Welche Fristen gelten hier?

In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 27.1.2010 – XII ZR 22/07) entschieden, dass im Gewerberaummietrecht die Frist des § 556 Absatz 3 Satz 3 BGB, wonach der Vermieter mit Nachforderungen aus Nebenkostenabrechnungen ausgeschlossen ist, wenn die Abrechnung nicht innerhalb eines Jahres nach Ende der Abrechnungsperiode erfolgt, nicht gilt. Daraus folgt, dass der Vermieter grundsätzlich auch für länger zurückliegende Zeiträume noch Betriebskostenabrechnungen stellen kann und der Mieter daraus resultierende Na…
18.04.2011
18:44
Was tun bei Mietnomaden? Auskünfte über zukünftige Mieter einholen
Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer

Was tun bei Mietnomaden? Auskünfte über zukünftige Mieter einholen

Mietnomaden sind der Schrecken aller Vermieter: Sie mieten sich immer wieder in neue Wohnungen ein, ohne jemals die entsprechende Miete zu bezahlen. Meistens zahlen diese Mieter noch die erste Monatsmiete, doch dann wartet der Vermieter auf weitere Mietzahlungen vergeblich. Der Vermieter spricht schließlich die fristlose Kündigung aus. Die Mieter verlassen das Haus meist erst ein halbes Jahr später nach einer Räumungsklage. In der Zwischenzeit hat der Mieter bereits mit einem anderen Vermieter einen Mietvertrag abgeschlossen. Hier entrichte…
18.04.2011
18:44
Bild: „Wer durchs Raster fällt, bekommt immer weniger Chancen“Bild: „Wer durchs Raster fällt, bekommt immer weniger Chancen“
Journalistenakademie Hooffacker GmbH & Co.KG

„Wer durchs Raster fällt, bekommt immer weniger Chancen“

Der Suchthilfeverein Condrobs unterstützt gefährdete Jugendliche auf ihrem Weg zurück ins Leben Frederik Kronthaler, Geschäftsführer des Jugendbereichs bei Condrobs: “Brüchige Lebensläufe brauchen die Unterstützung von Seiten der Öffentlichkeit.“ Zwischen 30 und 40 Prozent aller Jugendlichen sind suchtgefährdet, schätzt der Leiter des Jugendbereichs bei Condrobs, der Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeut und Diplom-Sozialpädagoge Frederik Kronthaler. Mit einem breit angelegten Netzwerk und bayernweit knapp 70 Mitarbeitern richtet sich Co…
18.04.2011
18:59
Erbvertrag: Pro und Contra
Notarkammer Celle

Erbvertrag: Pro und Contra

Notarkammer Celle. Wer etwas zu vererben hat, hat Vieles zu bedenken. Oft entspricht die gesetzliche Erbfolge nicht dem letzten Willen des Erblassers. Wer richtig vorsorgen will, sollte deshalb mit einem Notar eine optimal auf die eigenen Lebensverhältnisse abgestimmte Lösung vorbereiten. Der Erbvertrag ist eine Möglichkeit, die Verteilung des Erbes festzulegen. Im Unterschied zum Testament, das frei widerrufbar ist, binden sich ein oder beide Partner eines Erbvertrages. Eine derartige bindende Verfügung ist einseitig nicht widerrufbar. Für…
18.04.2011
19:00