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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Juni 2006

Deutsche Parlamentarierdelegation in Usbekistan
Botschaft der Republik Usbekistan

Deutsche Parlamentarierdelegation in Usbekistan

Vom 8. bis 11. Juni 2006 besuchte Usbekistan eine Parlamentarierdelegation aus Deutschland unter der Leitung von Herrn Jochen-Konrad Fromme, dem CDU-Bundestagsabgeordneten. Im Rahmen dieses Besuches fanden die Gespräche der deutschen Delegation bei vielen Ämtern und Behörden Usbekistans statt. Während des Treffens mit dem Sprecher der Gesetzgebungskammer von Oliy Majlis der Republik Usbekistan E.Halilov wurde die konsequente Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Staaten betont, als deren Basis die von den Oberhäuptern beider Länder un…
12.06.2006
14:22
Jeder kann Filmkultur fördern - Filmförderung ab einem Euro
Lichtspiel e.V.

Jeder kann Filmkultur fördern - Filmförderung ab einem Euro

Der von Filmstudenten ins lebengerufene Lichtspiel e.V. startet seine erste öffentlichkeitswirksame Filmförderaktion. Deutschland besitzt mit seinen zahlreichen jungen Filmemachern großes Potential für kreative Filme mit neuen Geschichten. Doch gerade diesen fehlen oftmals finanzielle Mittel um ihre Ideen zu realisieren. Daher startet der Förderverein Lichtspiel e.V. eine beispielhafte Aktion, die jedem die Möglichkeit gibt, mit geringem Aufwand selbst etwas zu dem Wachstum der deutschen Filmlandschaft beizusteuern. Unter www.alice-derkurzfi…
12.06.2006
14:32
Bild: Rechtssicher verkaufen – jetzt noch einfacherBild: Rechtssicher verkaufen – jetzt noch einfacher
legalershop.de

Rechtssicher verkaufen – jetzt noch einfacher

Mainz, den 12. Juni 2006 Der Rechts-Mustershop legalershop.de mit vielen technischen und inhaltlichen Neuerungen Das Rechts-Informationsportal legalershop.de der Mainzer Rechtsanwältin Sabine Heukrodt-Bauer hat einen neuen Anstrich erhalten. Nach dem Relaunch geht jetzt die neue Version des B2C-Mustershops online. Die steigenden Zugriffszahlen und die Komplexität an Rechtsthemen haben die Umstellung auf ein skalierbares Content-Management-System erforderlich gemacht. Zudem wird legalershop.de um Assistenten ergänzt, die Besucher Schritt für…
12.06.2006
14:43
Bild: Krauss-Maffei unterstützt Kampf gegen Kinderarmut in München.Bild: Krauss-Maffei unterstützt Kampf gegen Kinderarmut in München.
Krauss Maffei Kunststofftechnik

Krauss-Maffei unterstützt Kampf gegen Kinderarmut in München.

Engagement für Kinderprojekt KidAiD im Münchner Stadtteil Hasenbergl. München, 12. Juni 2006. Die Krauss-Maffei Kunststofftechnik unterstützt den Kampf gegen Kinderarmut in München. Josef Märtl, Vorsitzender der Geschäftsführung des Münchner Traditionsunternehmen, hat heute einen Spendenscheck in Höhe von 5.000 Euro an die Deutsche Lebensbrücke e.V. übergeben. „Ein Teil dieses Geldes haben unsere Mitarbeiter durch den Erwerb von Tombolalosen auf dem Familientag von Krauss-Maffei gespendet“, sagte Märtl. Das Geld wird dem Projekt KidAiD im Mü…
12.06.2006
18:46
Einseitige Berichterstattung des Statistischen Bundesamtes
MANNdat e.V.

Einseitige Berichterstattung des Statistischen Bundesamtes

Stuttgart, den 13.06.06: Der Verein MANNdat e.V. – geschlechterpolitische Initiative – hat sich über die einseitige geschlechterspezifische Berichterstattung des Statistischen Bundesamtes beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages beschwert. Mit einer reinen Frauenberichterstattung setzt das Statistische Bundesamt die Reihe jungen- und männerausgrenzender Berichterstattungen der letzten Jahre in Deutschland fort. Die Bundesregierung hat sich der neuen Geschlechterpolitik "Gender Mainstreaming" verpflichtet, nach der die Spezifika und …
13.06.2006
09:31
JuLis NRW fordern ein klares "Nein" der NRW-Landesregierung zur geplanten Mehrwertsteuererhöhung
NRW-Julis

JuLis NRW fordern ein klares "Nein" der NRW-Landesregierung zur geplanten Mehrwertsteuererhöhung

PRESSEMITTEILUNG der Jungen Liberalen NRW JuLis NRW fordern ein klares "Nein" der NRW-Landesregierung zur geplanten Mehrwertsteuererhöhung Die Jungen Liberalen (JuLis) NRW fordern die NRW-Landesregierung auf, im Bundesrat gegen die Erhöhung der Mehrwertsteuererhöhung zu stimmen. Wir unterstützen die NRW-FDP dabei, gegen diese Steuererhöhung zu stimmen. "Diese Steuererhöhung ist schlicht und ergreifend eine Katastrophe. Sie bedeutet eine erhebliche Mehrbelastung der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland und wird viele Arbeitsplätze kosten.…
13.06.2006
10:05
Klage gegen Vertrieb des so genannten Politikerfonds eingereicht
Kanzlei Göddecke Rechtsanwälte

Klage gegen Vertrieb des so genannten Politikerfonds eingereicht

Kanzlei Göddecke reicht beim Landgericht Duisburg wegen fehlerhafter Anlagebe-ratung und sittenwidriger Schädigung Klage gegen Futura Finanz AG (FF) sowie deren Vorstand Michael Turgut ein. Diese zeichneten sich für den Vertrieb des MSF Master Star Fund Deutsche Vermögensfonds I AG & Co. KG (MSF) verantwortlich. Siegburg, 13. Juni 2006. Bereits Ende Mai reichte die Kanzlei Göddecke beim Land-gericht Duisburg Klage gegen die FF sowie deren Vorstand Michael Turgut ein. Gegenstand der Klage ist die nicht anlage- und anlegergerechte Beratung sow…
13.06.2006
10:29
direct/ Europa Przyszlosci: Verein "Zukunft Europa" startet Solidaritaetsaktion fuer Oriana Fallaci
Europa Przyszlosci - Zukunft Europa

direct/ Europa Przyszlosci: Verein "Zukunft Europa" startet Solidaritaetsaktion fuer Oriana Fallaci

Verein Zukunft Europa startet internationale Kampagne Solidaritätsaktion für Oriana Fallaci Sorge um eines unserer höchsten Güter: Redefreiheit Wroclaw, Juni 2006. Aus großer Sorge um höchste Güter westlicher Zivilisationen, nämlich Meinungs-, Rede- und Pressefreiheit, startete der polnische Verein Zukunft Europa eine Solidaritätsaktion für die italienische Journalistin und Buchautorin Oriana Fallaci. Bekanntlich ist Fallaci in Italien angeklagt, in ihrem Buch "Die Kraft der Vernunft" den Islam beleidigt zu haben. Schon die Tatsache, das…
13.06.2006
12:43
Bild: Rüder Ton bei Hartz IV AntragsstellungBild: Rüder Ton bei Hartz IV Antragsstellung
Sozialticker

Rüder Ton bei Hartz IV Antragsstellung

Dem Sozialticker gehen vermehrt Leserbriefe ein, in denen Antragssteller sich über den rüden Umgangston von Sachbearbeiter/innen beschweren. Aus Angst vor Repressionen und Schwierigkeiten bei der Antragsbearbeitung / Weiterbewilligung bleiben diese Übergriffe der Sachbearbeiter allerdings sehr oft im Dunkeln. Aufgestachelt durch die Medienberichterstattungen und den eigenen Ängsten dem Hilfesuchenden gegenüber, greifen Sachbearbeiter/innen zu verbalen Mitteln die einem Dienstleister nicht gerecht werden. Antragssteller müssen sich Aussagen a…
13.06.2006
12:48
Bild: Neue Impulse für die Musikwelt – PopCamp-Teilnehmer stehen festBild: Neue Impulse für die Musikwelt – PopCamp-Teilnehmer stehen fest
Deutscher Musikrat gemeinnützige Projektgesellschaft mbH

Neue Impulse für die Musikwelt – PopCamp-Teilnehmer stehen fest

Das Warten hat ein Ende. Die fünf Teilnehmer-Bands des diesjährigen „PopCamp – Meisterkurs für Populäre Musik“ stehen fest: Erik & Me und HOTEL aus Berlin, K.ill Y.our D.arling! aus Weimar, PRISTINE aus Bochum und THE TITANS aus Stuttgart haben das Rennen gemacht. Eine Jury aus 12 namhaften Persönlichkeiten der Musik- und Medienbranche hatte sich am 10. Juni in dem Berliner Büro des Deutschen Musikrates zusammengefunden, um die fünf Besten der Besten auszuwählen. Ihr Ziel ist gleichzeitig das Anliegen des zum zweiten Mal veranstalteten Meiste…
13.06.2006
12:52
Kinder brauchen Vater und Mutter - auch nach Trennung oder Scheidung
vaeter-aktuell.de

Kinder brauchen Vater und Mutter - auch nach Trennung oder Scheidung

Für ein kooperatives Familienrecht Seit 1977 werden Ehen in Deutschland nach dem "Zerrüttungsprinzip" geschieden. Das verführt Mütter zum Machtmissbrauch und Männern hilft es, ihre Verantwortung als Vater abzustreifen. Die letzte große Reform im Familienrecht wurde 1977 unter Bundeskanzler Helmut Schmidt abgeschlossen. Damals gab es den bekannten Wechsel vom Schuldprinzip zum wertfreien Zerrüttungsprinzip erstmals ohne Schuldzuweisung. Das Zerrüttungsprinzip betont die trennenden Faktoren, die bei Trennung oder Scheidung natürlich vorhanden…
13.06.2006
12:53
Das Salz in der Suppe der Kommunikation – Die Politische Meinung feiert ihren 50. Geburtstag
medienbüro.sohn

Das Salz in der Suppe der Kommunikation – Die Politische Meinung feiert ihren 50. Geburtstag

Bonn/Sankt Augustin – Die Politische Meinung (PM) politische-meinung.de feiert ihren 50. Geburtstag mit einem Jubiläumsheft. Seit 1967 engagiert sich die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) http://www.kas.de für die Zeitschrift. In seinem Editorial bescheinigt Bernhard Vogel, der die PM im Auftrag der KAS herausgibt, der Publikation, unbestechlich im Grundsätzlichen und kritisch-konstruktiv im Konkreten zu sein. Nach dieser Maßgabe sei die PM ein „unverwechselbares und unverzichtbares Forum für die Diskussion christlich-demokratischer Positionen g…
13.06.2006
15:10
Die Liberalen erringen Sieg im Kampf gegen Steuererhöhungen
NRW-Julis

Die Liberalen erringen Sieg im Kampf gegen Steuererhöhungen

13.06.2006 PRESSEMITTEILUNG der Jungen Liberalen NRW Düsseldorf. Das Land Nordrhein-Westfalen wird sich in der Abstimmung im Bundesrat gegen die geplante Mehrwertsteuererhöhung ausprechen. CDU und FDP haben sich am heutigen Dienstag in Düsseldorf darauf verständigt, am kommenden Freitag in der Länderkammer gegen das Haushaltsbegleitgesetz zu stimmen. "Dies ist ein klares Zeichen, dass die Mehrwertsteuererhöhung im Bundesrat abgelehnt werden muss. Das bevölkerungsreichste Land der Bundesrepublik Deutschland spricht sich gegen diese Steuererh…
14.06.2006
08:40
Bild: Väterrechte zu stärken heißt Familien stark machenBild: Väterrechte zu stärken heißt Familien stark machen
Väteraufbruch für Kinder e.V.

Väterrechte zu stärken heißt Familien stark machen

Demonstration der Liebe Mitglieder des Väteraufbruches aus dem gesamten Bundesgebiet fahren am 17. Juni nach Berlin, um gemeinsam mit Vätern, Müttern und Großeltern aus ganz Deutschland zu demonstrieren. Der Verein möchte auf die Situation derjenigen Väter, Mütter und Großeltern aufmerksam machen, die durch Trennung und Scheidung den Kontakt zu ihren Kindern und Enkeln verloren haben, die Liebe zu ihren Kindern bleibt jedoch lebenslang. In Deutschland erhalten Väter nicht automatisch das Recht, sich um ihre Kinder zu sorgen. Wenn frisch…
14.06.2006
08:43
Bild: Grenzen des Zulässigen in der KunstBild: Grenzen des Zulässigen in der Kunst
Apeiron Philosophieberatung

Grenzen des Zulässigen in der Kunst

Die gerade wieder sehr aktuelle Diskussion um das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Freiheit der Kunst auf der einen, und der Ruf nach (selbst- oder fremdauferlegter) Beschränkung oder Zensur auf der anderen Seite - in Gang gesetzt von Karikaturen, Satiren, Filmen oder Happenings mit geköpften Hühnern - verweisen in exemplarischer Weise auf den traditionell gern verfolgten, selten aber genügend beantworteten Fragenkomplex, was denn überhaupt Kunst sei, was Kunst zu Kunst mache, wozu Kunst da sei, und was als der Wert von Kunst im Sinne…
14.06.2006
08:52
Bild: Hartz IV Bedürftige - faul oder strebsame SchwarzarbeiterBild: Hartz IV Bedürftige - faul oder strebsame Schwarzarbeiter
Sozialticker

Hartz IV Bedürftige - faul oder strebsame Schwarzarbeiter

Bei der ständigen und nicht abreißenden Debatte zu Hartz IV, scheinen sich politische Wichtigtuer nicht einig zu sein, wie ein Langzeitarbeitsloser zu klassifizieren ist. Nun ermöglicht das Sommerloch den einen oder anderen Diätenbezieher sich ins Rampenlicht der Medien zu stellen, um einfach, ohne viel nachzudenken, leere Frasen in die Welt hinaus zu posaunen, ohne dabei sich doch wenigstens, mit seinen Kollegen einig zu sein. Was gemeint ist? * Zitat Kauder Interview in der Süddeutschen Zeitung :” Wer Hartz IV erhält, darf nicht nur herum…
14.06.2006
14:02
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 22 und 23/2006 vom 14.06.2006Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 22 und 23/2006 vom 14.06.2006
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 22 und 23/2006 vom 14.06.2006

Arbeitsrecht - Änderungskündigung Vor Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung muss der Arbeitgeber prüfen, ob er den Arbeitnehmer auf einem anderen Arbeitsplatz weiterbeschäftigen kann. Eine solche Prüfung ist nach den Urteilen des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zu den Az. 2 AZR 132/04 und 2 AZR 244/04 nur dann entbehrlich, wenn eine freie Stelle mit der bisher ausgeübten absolut nicht vergleichbar ist, weder von den Arbeitsabläufen noch von der Gehaltszuordnung. Im Normalfall hat der Arbeitnehmer selber die Möglichkeit, die neu angebotene…
14.06.2006
15:04
Bild: Bundesweiter Aktionstag informiert über Risiken des MobilfunksBild: Bundesweiter Aktionstag informiert über Risiken des Mobilfunks
ödp Kreiverband Heidenheim

Bundesweiter Aktionstag informiert über Risiken des Mobilfunks

HEIDENHEIM, 14.06.2006. Obwohl immer mehr Studien auf die negativen Auswirkungen des Mobilfunks für unsere Gesundheit hindeuten, werden diese Warnungen von vielen Behörden und Verbrauchern noch immer nicht wahrgenommen. Dabei erinnert dieses „Nichtsehen- und Nichtwahrhabenwollen“ an das Verhalten eines kleinen Kindes, das bei Gefahr einfach die Augen schließt und glaubt die Gefahren wären damit gebannt. Um mehr Sensibilität für das Thema Mobilfunkstrahlung zu schaffen, beteiligt sich der ödp Kreisverband Heidenheim am 24.06.2006 mit einem Inf…
14.06.2006
15:07
Arbeitsdienst: verfassungswidriger Rückgriff aufs 3. Reich
DIE LINKE im Bundestag

Arbeitsdienst: verfassungswidriger Rückgriff aufs 3. Reich

Thema: Union / Arbeitspflicht / Grundgesetz / Bürgerrechte Datum 14. 06. 2006 Der arbeitsmarkt-politische Obmann der Unionsfraktion im Bundestag, Müller (CSU), fordert einen verpflichtenden Gemeinschaftsdienst für Langzeitarbeitslose. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Laut Müller sollten alle Langzeitarbeitslosen von Montag bis Freitag je 8 Stunden zu einem Gemeinschaftsdienst verpflichtet werden. Das sei pädagogisch wertvoll, gesellschaftlich sinnvoll und ein probates Mitte…
14.06.2006
15:19
Positiver Beschäftigungstrend in der deutschen Informationswirtschaft - Mittelstand fordert mehr Technik- und Unternehmerfreundlichkeit, um wirtschaftliche Stärken nicht zu verspielen
medienbüro.sohn

Positiver Beschäftigungstrend in der deutschen Informationswirtschaft - Mittelstand fordert mehr Technik- und Unternehmerfreundlichkeit, um wirtschaftliche Stärken nicht zu verspielen

Berlin, ne-na.de - Die Zahl der Beschäftigten in der Informationswirtschaft ist seit Jahren der Stagnation wieder aufwärtsgerichtet. Zu diesem Ergebnis kommen die aktuellen Berichte von TNS Infratest und vom Institute for Information Economics (IIE) zum Entwicklungsstand der deutschen Informationswirtschaft. Die Ergebnisse der beiden Studien wurden vom Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie http://www.bmwi.bund.de, Bernd Pfaffenbach, vorgestellt: „2006 verspricht für die deutsche Informationswirtschaft wieder zu ei…
14.06.2006
20:14
Bild: Bundesjugendjazzorchester auf musikalischer Torjagd für DeutschlandBild: Bundesjugendjazzorchester auf musikalischer Torjagd für Deutschland
Deutscher Musikrat gemeinnützige Projektgesellschaft mbH

Bundesjugendjazzorchester auf musikalischer Torjagd für Deutschland

Sport und Musik, beide leben von Emotionen und Höchstleistungen. Was liegt also näher, als ein Gipfeltreffen der Könner beider Genres im Rahmen der Fußball-Weltmeisterschaft? Das Bundesjugendjazzorchester (BuJazzO) des Deutschen Musikrates, Deutschlands jüngste Spitzenbigband, ist ein in der Welt einmaliges Projekt der musikalischen Nachwuchsförderung. Einen besseren musikalischen Vertreter kann sich Deutschland bei der Fußball-WM kaum wünschen. Die „Nationalmannschaft des Jazz“ bereichert das kulturelle Begleitprogramm zur WM mit Auftritte…
14.06.2006
20:15
Wirtschaftsmediation als effektive und effiziente Form der Konfliktlösung
tba Studienakademie

Wirtschaftsmediation als effektive und effiziente Form der Konfliktlösung

Heutzutage wird immer häufiger eine alternative, außergerichtliche Methode der Streitschlichtung eingesetzt, die in Deutschland mehr und mehr an Bedeutung gewinnt: Wirtschaftsmediation. Doch was genau ist eigentlich Mediation, wie und wo kann ein Wirtschaftsmediator eingesetzt werden und was genau sind seine Aufgaben? Auf diese Fragen weiß Thomas H. Bastian*, Leiter der tba Unternehmensgruppe eine Antwort. Konflikte im Arbeitsalltag können schnell entstehen: Missverständnisse, unterschiedliche Auffassungen oder Spannungen innerhalb einer Abt…
14.06.2006
20:18
Mit einem Managementcoach / Businessconsulter zum Erfolg
tba Studienakademie

Mit einem Managementcoach / Businessconsulter zum Erfolg

Coaching und Consulting sind gefragt wie nie zuvor – national wie international. Unternehmen lassen immer häufiger ihre Führungskräfte, aber auch ihre Mitarbeiter von Coaches fit machen. Aber was genau machen eigentlich professionelle Managementcoaches, wo werden sie erfolgreich eingesetzt und wie erkennt man einen guten Berater? Antworten auf diese Fragen weiß Thomas H. Bastian*, Leiter der tba Unternehmensgruppe. Jeder Mensch erlebt, dass man trotz beruflicher Erfolge und Leistungen immer wieder auch an eigene Grenzen stößt. Schwierige Weg…
14.06.2006
20:19
Bild: SIEMENS – Freibrief für’s fröhliche Diskriminieren?Bild: SIEMENS – Freibrief für’s fröhliche Diskriminieren?
European Anti-Discrimination Council EAC

SIEMENS – Freibrief für’s fröhliche Diskriminieren?

Forschungsrat des European Anti-Discrimination Council - EAC stellt in London seine neueste Studie vor Im Rahmen der Veröffentlichung wurde ein besonders eklatanter Fall der Geschlechtsdiskriminierung aus dem Siemens Konzern in Deutschland bekannt. Einer ehemals leitenden Mitarbeiterin einer Siemens Tochter in Bonn wurde dabei besonders übel mitgespielt. Erschwerend hierbei ist insbesondere der diametrale Gegensatz dessen, wie Siemens und ihre Filialen sich öffentlichkeitswirksam darstellen und dem trüben Arbeitsalltag, der jetzt durch Zeuge…
15.06.2006
12:17
Bild: Findet die BA nun die dritte Hintertür ?Bild: Findet die BA nun die dritte Hintertür ?
Sozialticker

Findet die BA nun die dritte Hintertür ?

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will noch in diesem Jahr ein Konzept für einen öffentlich geförderten dritten Arbeitsmarkt vorlegen. Damit sollten 400 000 Langzeitarbeitslose ohne jede Aussicht auf eine Beschäftigung eine neue Perspektive erhalten. Allerdings hat die BA noch kein ausgereiftes Konzept, sondern nur Überlegungen, einen dritten Arbeitsmarkt für eine dauerhafte, öffentlich geförderte Beschäftigung aufzubauen. Anders als im zweiten Arbeitsmarkt, der befristete Förderinstrumente wie etwa die sechsmonatigen Ein-Euro-Jobs umfasst, …
15.06.2006
15:51
Bild: Virtuelles Zuhause für GestalterBild: Virtuelles Zuhause für Gestalter
comdao.com

Virtuelles Zuhause für Gestalter

Initiativplattform für Kulturell-Kreative will bestehende Kräfte bündeln SANGA - die internationale Organisation für Kulturell-Kreative gibt mit einer virtuellen Plattform für Kooperation, Vernetzung und Austausch allen Kreativen, Quer- und Neu-Denkern ein Zuhause, um deren kulturschöpferischen Ideen einen unterstützenden Raum zur Entfaltung und medialen Beachtung zu ermöglichen. Seit 1. Juni 06 ist die Plattform offiziell im Netz und hatte bereits in den ersten Tagen Mitglieder gewonnen, obwohl eigentlich keiner davon wissen konnte. „SAN…
15.06.2006
16:05
Bild: Ansichtsache - Berlins Uhren um 5 vor 12: In der Politik ist es immer Zeit für einen neuen AnfangBild: Ansichtsache - Berlins Uhren um 5 vor 12: In der Politik ist es immer Zeit für einen neuen Anfang
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Ansichtsache - Berlins Uhren um 5 vor 12: In der Politik ist es immer Zeit für einen neuen Anfang

Zusammenfassung: Ingeborg Thiele fotografierte 200 Berliner Stadtuhren um 5 vor 12 und entführt den Betrachter Ihres Bildbands auf eine Zeitreise für Optimisten und Pessimisten. Story: "Nichts auf der Welt ist so mächtig wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist" (Victor Hugo). Die Zeit für Ingeborg Thieles Bildband "Ansichtssache - Berlins Uhren um 5 vor 12" ist reif. Thiele fotografierte fast 200 Berliner Uhren um genau 5 vor 12 an (Kirch-)Türmen und öffentlichen Gebäuden, auf Bahnhöfen und Straßen, von denen in diesem Bildband mehr als 150 a…
15.06.2006
16:07
direct/ FAZ: Papier in der F.A.Z. - Rückbau des Sozialstaats ist nicht verboten / Zunahme von Verfahren / "Man merkt schon, daß der Staat auf Besitzstände zugreift"
FAZ

direct/ FAZ: Papier in der F.A.Z. - Rückbau des Sozialstaats ist nicht verboten / Zunahme von Verfahren / "Man merkt schon, daß der Staat auf Besitzstände zugreift"

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat eine angemessene Lastenverteilung zwischen den Generationen angemahnt. "Um seine Funktionsfähigkeit auf Dauer zu erhalten, muß die Politik dafür sorgen, daß der Sozialstaat sich nicht übernimmt - gerade auch zum Schutz künftiger Generationen", sagt Papier im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Freitagsausgabe). Es gebe "kein allgemeines verfassungsrechtliches Verbot eines Rückbaus des Sozialstaats". Der Gesetzgeber habe einen "weiten Gestaltungsspielraum". Im …
15.06.2006
21:27
Angewandte Blechmusik und Hörnerklang
ARGE Salzkammergut Mozartfestival

Angewandte Blechmusik und Hörnerklang

Was als Session im Gasthaus Josef Mnozil in Wien begann, hat sich nachhaltig in der Konzertszene etabliert und gipfelte heuer im Gewinn des Kabarettpreises "Salzburger Stier". Mnozil Brass spielt "Angewandte Blechmusik" für alle Lebenslagen. Dabei ist kein Ton zu hoch, keine Lippe zu heiß und keine Musik zu minder. Ihre Musik kann man sehen und die Bühnenperformance riechen. Zum Beispiel am 22. Juni, ab 20 Uhr im Festsaal von Bad Goisern. Zwei Tage später, am 24. Juni 2006, lädt das Ensemble Horn-Consortium Oberschützen um 20 Uhr in die katho…
15.06.2006
21:56
Bild: VernissageTV berichtet über die Kunstmessen Art Basel, Liste, Voltashow und Design Miami BaselBild: VernissageTV berichtet über die Kunstmessen Art Basel, Liste, Voltashow und Design Miami Basel
VernissageTV

VernissageTV berichtet über die Kunstmessen Art Basel, Liste, Voltashow und Design Miami Basel

Basel, Schweiz, 16. Juni 2006 Die aktuellen und kommenden Videobeiträge auf Vernissage TV Internet TV behandeln folgende Themen: >> Art 37 Basel: Die internationale Kunstmesse präsentiert 290 Galerien aus der ganzen Welt. VernissageTV zeigt Bilder von der Vernissage und Interviews mit Künstlern und Galeristen. >> Liste 06 - The Young Art Fair: 59 Galerien aus 24 Ländern präsentieren junge Kunst. Eindrücke von der Vernissage. >> Voltashow 02 Basel: Durch den Umzug in neue Hallen im Basler Hafen kann die diesjährige Messe doppelt so viele G…
16.06.2006
10:10
Gleichbehandlungsgesetz überfällig
Deutscher Mieterbund

Gleichbehandlungsgesetz überfällig

Schutz vor Diskriminierung muss selbstverständlich sein (dmb) „Das Gleichbehandlungsgesetz, in der letzten Legislaturperiode hieß es noch Antidiskriminierungsgesetz, ist längst überfällig. Das Gesetz setzt vier EU-Richtlinien um, hierzu ist Deutschland verpflichtet. Jetzt muss endlich auch die kleinliche Streiterei über einzelne Diskriminierungsmerkmale aufhören“, forderte Dr. Franz-Georg Rips, Direktor des Deutschen Mieterbunde (DMB). „Der Schutz vor Diskriminierung jeglicher Art muss in unserer Gesellschaft selbstverständlich sein.“ Anfan…
16.06.2006
10:57
Anstoß mit Walter Jens: Brechts Kinderhymne
DIE LINKE im Bundestag

Anstoß mit Walter Jens: Brechts Kinderhymne

Thema: Deutschland / Hymne / Brecht / Jens Datum: 16. 06. 2006 Prof. Walter Jens, langjähriger Vorsitzender der Akademie der Künste, hat vorgeschlagen, Brechts Kinderhymne zur Nationalhymne zu erheben. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.: Der Vorschlag ist gut. Die Chance bestand schon einmal, nämlich unmittelbar nach der Vereinigung beider Deutschländer. Leider wurde damals verhindert, dass sich die Bundesrepublik eine echte Verfassung und eine neue Hymne gibt. Nunmehr böte die aktuelle Föderalis…
16.06.2006
12:11
Bild: Verfassungskonvent nimmt seine Arbeit aufBild: Verfassungskonvent nimmt seine Arbeit auf
Stefan Schridde

Verfassungskonvent nimmt seine Arbeit auf

Braucht Deutschland eine neue Verfassung? Haben wir, das Volk, uns für eine Verfassung gemeinschaftlich neu entschieden? Eine Befassung mit dem Grundgesetz als moralischer Grundlage für die neu durch die Wiedervereinigung entstandenen Volksgemeinschaft ist schon aus ethischen Erwägungen erforderlich. Auch der Wandel unserer modernen Zivilgesellschaft hin zu mehr Partizipation macht einen Blick auf unsere verfassungsgemässe Grundlage sinnvoll. Brauchen wir einen Verfassungskonvent? Wie sollte er durchgeführt werden? Wir meinen ein Dialog zur …
16.06.2006
13:59
Wenn Märkte zusammenwachsen: Handelsrecht weltweit für junge Juristen und Wirtschaftswissenschaftler
International Center for Graduate Studies (ICGS) der Universität Hamburg gGmbH

Wenn Märkte zusammenwachsen: Handelsrecht weltweit für junge Juristen und Wirtschaftswissenschaftler

Ehemalig 200 nationale Märkte wachsen derzeit zu einem weltweiten Markt zusammen, jedoch mit substantiellen rechtlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Unterschieden. Die grenzüberschreitende wirtschaftliche Tätigkeit erfordert die Beherrschung komplexer rechtlicher Fragestellungen im Zusammenhang mit Transaktionen, rechtlichem Risk Management und internationalen Schiedsverfahren und Prozessen. Studierende aus 6 Ländern eines neuen LL.M.-Programms an der Universität Hamburg werden seit Oktober 2005 für diese Herausforderungen fit gemacht. D…
16.06.2006
15:43
direct/ FAZ: CDU-Führung will "Ehegattensplitting" zu "Familiensplitting" erweitern - Ehen mit Kindern sollen steuerlich bessergestellt werden
FAZ

direct/ FAZ: CDU-Führung will "Ehegattensplitting" zu "Familiensplitting" erweitern - Ehen mit Kindern sollen steuerlich bessergestellt werden

Die CDU-Führung plant eine grundsätzliche programmatische Veränderung ihrer Haltung zum Ehegattensplitting. Danach soll das Ehegattensplitting zu einem Familiensplitting erweitert werden. Das geht aus dem Entwurf der zuständigen Arbeitsgruppe Familie in der CDU-Grundsatzkommission hervor, der der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagsausgabe) vorliegt. Darin heißt es: "Die Ehe soll als partnerschaftliche Verantwortungsgemeinschaft und Kern der Familie auch künftig steuerlich gefördert werden. Wir treten aber dafür ein, das Ehegattensplitti…
16.06.2006
18:16
Bild: Gipfeltreffen der SCO-Staaten in SchanghaiBild: Gipfeltreffen der SCO-Staaten in Schanghai
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Gipfeltreffen der SCO-Staaten in Schanghai

Am 15. Juni 2006 fand in der chinesischen Stadt Schanghai das 5. Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) statt, an dem neben den Staatsoberhäuptern der SOZ-Mitgliedsstaaten auch die Vertreter der Länder mit dem Beobachter-Status teilgenommen haben. Das sind: der Präsident der Islamischen Republik Iran Mahmud Ahmadinedshad, Präsident von Pakistan Pervez Muscharraf, Präsident von Mongolei Nambaryn Enchbayar, der indische Minister für Erdöl- und –gas M.Deora, sowie die Gäste des Vorsitzenden des Gipfeltreffens – Prä…
19.06.2006
07:54
Bild: JUNGE UNION kritisiert: Nazi-Grenzstein am BrennerBild: JUNGE UNION kritisiert: Nazi-Grenzstein am Brenner
UNION FÜR SÜDTIROL

JUNGE UNION kritisiert: Nazi-Grenzstein am Brenner

Am Brennerpass steht direkt auf der Unrechtsgrenze ein Grenzstein, der von Italien nach der Annexion Südtirols dort errichtet wurde, um die neue Grenze auch symbolisch sichtbar zu machen. Auf der nördlichen Seite des Steins befindet sich die Inschrift „Österreich“ und darunter in einem Kreis eingemeißelt, ein deutlich sichtbares Hakenkreuz, welches wohl nach dem Anschluss Österreichs an das Deutsche Reich 1938, dort angebracht wurde. Im Zuge der Kampagne der Jungen Union gegen die Faschistischen Relikte in Südtirol, haben wir immer betont, d…
19.06.2006
09:32
Jusos im Landtag
Jusos Gelsenkirchen

Jusos im Landtag

Eine Woche lang hautnah miterleben, wie Landespolitik 'gemacht' wird - das erfahren Christian Fischer und Judith Bottermann von den Gelsenkirchener Jusos ab dem 19. Juni. In der Praktikumswoche im Landtag NRW lernen sie den parlamentarischen Ablauf in einer Plenarwoche und sie erhalten in zahlreichen Diskussionsrunden die Gelegenheit, mit Abgeordneten zu sprechen. Abgerundet wird das Programm mit Führungen durch das WDR-Landesstudio und die Staatskanzlei. "Diese Praxiswoche soll auf interessante Weise erfahrbar machen, welche vielfältigen A…
19.06.2006
09:34
Bild: Magdeburger Ausstellung \"Heiliges Römisches Reich Deutscher Nation\" mit Leihgaben aus WienBild: Magdeburger Ausstellung \"Heiliges Römisches Reich Deutscher Nation\" mit Leihgaben aus Wien
Pressesprecher \"Heiliges Römisches Reich Deutscher Nation\"

Magdeburger Ausstellung \"Heiliges Römisches Reich Deutscher Nation\" mit Leihgaben aus Wien

Wien/Magdeburg – In Vorbereitung der großen Europarats- und Landesausstellung „Heiliges Römisches Reich Deutscher Nation“, die vom 28. August bis 10. Dezember 2006 im Kulturhistorischen Museum Magdeburg gezeigt wird, wurde in den letzten Monaten ein stark beschädigtes, fast 500 Jahre altes Gemälde der Grabplatte König Rudolfs von Habsburg aus dem Bestand des Kunsthistorischen Museums Wien instand gesetzt. In Anwesenheit von Magdeburger Museumsvertretern wurde das restaurierte Kunstwerk nun in Wien der Öffentlichkeit vorgestellt. Um den Trans…
19.06.2006
10:18
BIW lehnt Zwangsdienst für Erwerbslose ab
BÜRGER IN WUT (BIW)

BIW lehnt Zwangsdienst für Erwerbslose ab

Die Wählervereinigung BÜRGER IN WUT (BIW) stellt sich gegen die Forderung des CSU-Arbeitsmarktexperten Stefan Müller, einen verbindlichen Gemeinschaftsdienst für alle Hartz-IV-Empfänger einzuführen. „Zwar vertritt auch der BIW die Auffassung, daß jeder Bürger, der soziale Fürsorgeleistungen des Staates in Anspruch nimmt, dafür auch eine Gegenleistung erbringen sollte; der CSU-Vorschlag ist aber wenig durchdacht und würde in die Praxis zahlreiche Probleme mit sich bringen“, so Jan Timke, Vorsitzender des BIW. Die Realisierung des Konzeptes sc…
19.06.2006
10:39