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Kann jemand bitte die NRW-Opposition einmal aufwecken?

19.06.200611:20 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft

(openPR) PRESSEMITTEILUNG der Jungen Liberalen NRW

Düsseldorf. Die Jungen Liberalen NRW nehmen Bilanz, nach über einem Jahr Rot-Grüner Oppositionsarbeit und wundern sich, über dessen mangelnde Existenz.

„Wir freuen uns natürlich, dass der politische Gegner sich so ruhig verhält.
Das ist ja auch eine Art Zustimmung, zur guten Arbeit von Gelb-Schwarz in derNRW-Landesregierung. Allerdings wünschen wir uns doch etwas mehr Arbeitsensatz, zumal auch Abgeordnete von Rot und Grün trotz Abwahl im letzten Jahr weiter bezahlt werden“, so der ehrenamtliche Chef des FDP-Jugendverbandes Marcel Hafke.

Vielleicht wurde eine Opposition im nordrhein-westfälischen Landtag ja aus Kostengründen abgeschafft. Anders können sich die JuLis NRW und ihr Landesvorsitzender Hafke nicht erklären, dass die Rot-Grüne Opposition, nicht mehr wahrzunehmen ist. In NRW werden derzeit viele wichtige Entscheidungen getroffen. Das neue Schulgesetz, die Freiheit für Hochschulen und der Haushalt sind da nur einige aktuelle Themen.

„Es kann doch nicht sein, dass Die Grünen in der nächsten Woche Anträge
stellen, wie 'Gesund essen, bewusst leben lernen’ und 'Der Schulsport gehört zum Sport - Umressortierung rückgängig machen’. Die NRW-Landesregierung stellt sich drängenden Themen, wie der Freiheit für Hochschulen, der Bekämpfung der überlassenen Rot-Grünen Schulden und einem neuen Schulgesetz", sagt der JuLi-Vorsitzende Hafke.
"Dringender für unsere Grünen Abgeordneten scheint das Paninibilderkleben eines Abgeordneten zu sein (Kleine Anfrage 784 von Sylvia Löhrmann und Barbara Steffens)", so Hafke weiter.

"Wir würden uns freuen, wenn auch die Opposition sich mal ernsthaft an der politischen Arbeit beteiligt und konstruktive Vorschläge macht.
Schließlich haben CDU und FDP sich auch stets aktiv und engagiert an der
Landespolitik beteiligt, als sie noch nicht in Regierungsverantwortung
waren“, so JuLi-Chef Hafke abschließend.

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