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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Martin Hexelschneider als Bundesschatzmeister der JuLis bestätigt
Junge Liberale Hannover

Martin Hexelschneider als Bundesschatzmeister der JuLis bestätigt

Regensburg. Mit überwältigender Mehrheit wurde der stv. Vorsitzende der FDP Hannover, Martin HEXELSCHNEIDER (31), auf dem Bundeskongress der Jungen Liberalen (JuLis) in seinem Amt als Bundesschatzmeister bestätigt. Er wolle seinen bisherigen Sparkurs beibehalten, so HEXELSCHNEIDER, der für seine Arbeit im vergangenen Amtsjahr viel Lob von den Delegierten erhielt. Diese hatten ihm anschließend mit einem Wahlergebnis von über 93% deutlich ihr Vertrauen ausgesprochen. Der Vorsitzende der JuLis Hannover-Stadt, Simon MÜLLER (20), gratuliert Mart…
04.04.2006
08:00
Bild: Prystawik: Antidiskriminierungsgesetz jetzt umsetzenBild: Prystawik: Antidiskriminierungsgesetz jetzt umsetzen
European Anti-Discrimination Council EAC

Prystawik: Antidiskriminierungsgesetz jetzt umsetzen

Londoner EAC Chef zu Gesprächen in Bonn und Berlin - das aktuelle Interview mit dem tageskommentar tageskommentar: Herr Dr. Prystawik, die Medien berichteten in der vergangenen Woche über Spitzengespräche zum Antidiskriminierungsgesetz in Brüssel – gibt es einen Zusammenhang mit Ihrem Besuch in Deutschland? Prystawik: Zunächst einmal müssen wir sehen, daß letzte Woche in Brüssel tatsächlich zweierlei geschehen ist. Es ging bei den Gesprächen u.a. um den Stand der Implementierung der EU Richtlinie zur Antidiskriminierung in Deutschland. Zu…
03.04.2006
16:35
direct/ Kanzlei Dr. Steinhübel & von Buttlar jetzt in Stuttgart
Kanzlei Dr. Steinhübel & von Buttlar

direct/ Kanzlei Dr. Steinhübel & von Buttlar jetzt in Stuttgart

Stuttgart, 03.04.2006 - Die auf Kapitalanlagerecht spezialisierte Kanzlei Dr. Steinhübel & von Buttlar hat ihren Sitz von Tübingen nach Stuttgart verlegt. Mit dem Umzug wird die Weiterentwicklung der 2005 gegründeten Kanzlei konsequent vorangetrieben. Der Schwerpunkt der Tätigkeit liegt in der Vertretung geschädigter Anleger insbesondere bei bankrechtlichen Streitigkeiten, im Bereich der gesellschaftsrechtlichen Beteiligungsmodelle und im Zusammenhang mit Not leidenden Steuersparanlagen. In diesen Bereichen hat sich die Kanzlei auch personell…
03.04.2006
15:22
WRNgold Schlager Charts März 2006
WRN Webradionetwork

WRNgold Schlager Charts März 2006

Jede Woche wählen die Hörer von WRNgold ihre Favoriten für die WRNgold-Hitparade. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, eigene Vorschläge einzureichen. Zur Auswahl stehen jeweils 20 Titel aus der Vorwoche sowie 5 Neuvorstellungen aus dem Genre „Schlager“. Die in der WRNgold-Hitparade vertretenen Titel widerspiegeln somit die derzeit beliebtesten Hits der WRNgold-Hörer. Aus den im letzten Monat abgegebenen Stimmen ergibt sich folgendes Monatsergebnis: Monat: März 2006 1. Michael Morgan - Ich hab nicht einen Augenblick mit dir bereut 2. Rico Di…
03.04.2006
13:49
Von Besseren lernen – Dänemark, Finnland und die Niederlande beschäftigen mehr ältere Arbeitnehmer
medienbüro.sohn

Von Besseren lernen – Dänemark, Finnland und die Niederlande beschäftigen mehr ältere Arbeitnehmer

Bonn/Nürnberg – Bei der Beschäftigung Älterer liegen Dänemark, Finnland und die Niederlande seit den 90er Jahren klar vorn. Dies zeigt eine aktuelle Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) http://www.iab.de . Diese Erfolge seien weniger durch eine rigorose Einschränkung der Frühverrentung erreicht worden. Vielmehr hätten zahlreiche andere Faktoren wie die demographische Entwicklung oder eine höhere Erwerbsbeteiligung von Frauen die Trendwende unterstützt. Entscheidend sei zudem der wirtschaftliche Aufschwung in diesen…
03.04.2006
12:07
Bild: Wilfrid Polke führt durch seine Ausstellungen im Florence-Nightingale-Krankenhaus der Kaiserswerther DiakonieBild: Wilfrid Polke führt durch seine Ausstellungen im Florence-Nightingale-Krankenhaus der Kaiserswerther Diakonie
Wilfrid Polke

Wilfrid Polke führt durch seine Ausstellungen im Florence-Nightingale-Krankenhaus der Kaiserswerther Diakonie

Patienten, Personal und Nachbarn der Klinik sind herzlich eingeladen, am 11. April 2006, 17.00 Uhr, an einer Führung und einem Gespräch mit Wilfrid Polke über seine Bilder- und Skulpturen teilzunehmen Düsseldorf, den 3. April 2006 - Immer mehr gehen Kliniken dazu über, in ihren Räumen Ausstellungen mit Werken der bildenden Kunst zu zeigen. Dabei ist es weniger die Absicht, vorhandene Flure und Treppenhäuser zu dekorieren, sondern vielmehr Patienten und Besucher zu kultureller Teilhabe zu ermuntern, ihre Sinne und ihren Geist anzusprechen und…
03.04.2006
11:13
Über die Stellungnahme des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation zu den Ereignissen in Belarus
Botschaft der Republik Belarus

Über die Stellungnahme des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation zu den Ereignissen in Belarus

Wie es aus der Presserklärung des russischen Außenministeriums vom 28.03.2006 hervorgeht, beobachte man in Moskau aufmerksam die Situation in Belarus und die internationale Reaktion auf die dort vor sich gehenden Ereignisse, darunter auch die, die am 25. März stattgefunden hätten. Es ging dabei um eine von Oppositionsführern A.Milinkevich und A.Kozulin organisierte nicht genehmigte Kundgebung im Stadtzentrum von Minsk. Es sei offensichtlich, dass die Opposition versucht habe, die Behörden zu den harten Handlungen zu provozieren und in diesem …
03.04.2006
11:05
Bild: Ausbildungsberuf Sozialversicherungsfachangestellte/r muss erhalten bleiben
DHV-Bundesfachgruppe Ersatzkassen

Ausbildungsberuf Sozialversicherungsfachangestellte/r muss erhalten bleiben

Ausbildungsplatzangebot reduzierte sich innerhalb von 10 Jahren um fast die Hälfte Die DHV-Bundesfachgruppe Ersatzkassen berichtete bereits darüber, dass Frau Ulla Schmidt, Bundesministerin für Gesundheit, gebeten wurde, die entsprechenden Rechtsvorschriften zu ändern, damit bei den gesetzlichen Krankenkassen mehr Auszubildende eingestellt werden können. Um die derzeitige Situation bekannter zu machen waren Marcel Premke und Wolfgang Reich am 29.03.2006 in Berlin zu Besuch bei Stefan Müller (MdB). Die umfangreichen Unterlagen über die Ausbi…
03.04.2006
09:27
Kim Jong-il verklagt Saddam Hussein wegen Urheberrechtsverletzung
PriorMart AG

Kim Jong-il verklagt Saddam Hussein wegen Urheberrechtsverletzung

PriorMart - 2006-04-01 - Kim Jong-il, “der liebe Führer” des verarmten Nordkoreas, scheint eine neue Möglichkeit zur Aufbesserung des Volkseinkommens entdeckt zu haben. Während sich Nordkorea selbst wegen der Herstellung gefälschter Dollarnoten gegenüber den USA verantworten muss, holt der Diktator jetzt zum Gegenschlag aus. Vor dem Dispute Settlement Body (DSB), dem Gerichtshof der WTO in Genf, hat der Anwalt Kim Jong-il's, der französische Staranwalt Jacques Vergés heute Klage gegen den gestürzten Diktator des Irak, Saddam Hussein, wegen d…
03.04.2006
08:33
Die Glaubwürdigkeit der EU
Türkeianalyse

Die Glaubwürdigkeit der EU

Die innenpolitischen Krisen in vielen Mitgliedsstaaten der EU prägen die Grundstimmung in der europäischen Bevölkerung. Wen wundert es da, dass die Franzosen und die Niederländer die EU-Verfassung kippten. Dieses NEIN in 2 wichtigen Gründungsmitgliedern der EU ist ein Bruch mit dem Europa Brüssels, und erfordert für die Zukunft mehr Respekt vor dem Wählerwillen. Wichtige Entscheidungen der Europapolitik müssen in Zukunft mit einem größeren Aufwand als bisher dem EU-Bürger im Vorfeld mitgeteilt werden. Gerade diese Transparenz in der Europapol…
03.04.2006
08:23
Fataler Rückzug des Bundes im Kampf gegen Rechtsextremismus
DIE LINKE im Bundestag

Fataler Rückzug des Bundes im Kampf gegen Rechtsextremismus

Die Bundesregierung hat auf eine kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zu Bundesprojekten gegen Rechtsextremismus geantwortet (Drs. 16/972). Dazu erklären Petra Pau, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin: Die Zukunft solch wichtiger Projekte, wie Civitas und Entimon, ist akut gefährdet. Und das, obwohl die wissenschaftliche Begleitforschung deren Arbeit positiv bewertet. Und das, obwohl der Rechtsextremismus weiter zunimmt. Das Signal der Bundesregierung ist fatal. DIE LINKE. fordert stattdessen …
03.04.2006
08:01
Das System braucht einen Neustart – Frühjahrsausgabe des Magazins NeueNachricht über den demographischen Wandel, die Jugend und die Zukunft
medienbüro.sohn

Das System braucht einen Neustart – Frühjahrsausgabe des Magazins NeueNachricht über den demographischen Wandel, die Jugend und die Zukunft

Bonn – Dass Demographie auch ein Thema für junge Menschen ist, zeigten jetzt die Stipendiaten der Stiftung der Deutschen Wirtschaft http://www.sdw.org , die sich im Jahr 2004 mit dem Thema „Alter(n) – Dichtung und Wahrheit“ beschäftigt haben. Die Stiftung will den Unternehmergeist bei jungen Menschen wecken und fördert sie zu diesem Zweck. Was bedeutet der demographische Wandel also für junge Menschen und deren Zukunft? Um auf diese Frage eine Antwort zu finden interviewte NeueNachricht-Chefredakteur www.ne-na.de Ansgar Lange drei Stipendiate…
31.03.2006
17:16
Liedermacher Peter Rupprecht live bei MenschRadio
WRN Webradionetwork

Liedermacher Peter Rupprecht live bei MenschRadio

Laut Polizeiangaben gibt es in jeder Stunde 2 Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch. Realität? Wie hoch liegt die Dunkelziffer? Trotz dem Auffliegen von Kinderpornoringen und Straftätern reißen die Schreckensmeldungen über Kindesmissbrauch bis hin zum Kindermord nicht ab. Wird genug dagegen getan? Was wird überhaupt getan? Und, viel wichtiger, was können wir alle tun? Antworten zu diesen und weiteren Fragen versucht Moderator Hans Leicher am 1. April, ab 20 Uhr, in der Sendung MenschRadio auf WRNgold mit interessanten und kompetenten Gespräc…
31.03.2006
17:03
Gemeinsam Grundrechte stärken
DIE LINKE im Bundestag

Gemeinsam Grundrechte stärken

Thema: Rede von Petra Pau im Bundestag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses Datum: 31.03.2006 1. Wir diskutieren und entscheiden heute über einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. In den Medien wird er gern als „BND“- Ausschuss gehandelt. Ich finde das falsch, denn das trifft es nicht. Es geht um die Fragen, ob, und wenn ja, wer im Namen des Kampfes gegen den Terrorismus Menschen- und Bürgerrechte verletzt hat, wer das geduldet hat und wer dafür eine politische Verantwortung trägt? Deshalb geht die Fraktion DIE LINKE auch…
31.03.2006
14:26
Bild: Bayernpartei schließt sich Kritik an Westbad an und unterbreitet VorschlägeBild: Bayernpartei schließt sich Kritik an Westbad an und unterbreitet Vorschläge
Bayernpartei München

Bayernpartei schließt sich Kritik an Westbad an und unterbreitet Vorschläge

Auch die Bayernpartei kritisiert die Preisgestaltung des Münchner Westbads. Die Eintrittsgelder, die für die Saunanutzung durchaus angemessen sein mögen, seien für die reine Benutzung als Schwimmbad viel zu hoch. Es müsse dem Besucher auch möglich sein, nur die Schwimmbecken zu benutzen, ohne gleich den Saunabereich mitbezahlen zu müssen. Der BP-Kreisvorsitzende München-West Thomas Hummel, selbst Anwohner des Westbads: "Das Westbad ist doch viel zu schön, um die übergroße Mehrheit der Besucher, die nur schwimmen wollen, durch diese Preisgest…
31.03.2006
13:07
China: 78.000 AIDS-Waisen
Stiftung UNESCO - Bildung für Kinder in Not

China: 78.000 AIDS-Waisen

Stiftung UNESCO - Bildung für Kinder in Not intensiviert die Arbeit Düsseldorf. Das Sonderprogramm der UNESCO „Bildung für Kinder in Not“ wird die Betreuung von AIDS-Waisen in China ausweiten. In Fuyang, einer Stadt im Nordwesten der zentralen Anhui-Provinz, werden zurzeit etwa 400 AIDS-Waisen von der UNESCO und einer lokalen Organisation betreut. Die Hilfe umfasst die finanzielle Unterstützung der Familien, eine ausreichende Ernährung der Kinder und medizinische Fürsorge sowie eine umfassende AIDS-Aufklärung. Darüber hinaus werden die Kinde…
31.03.2006
13:00
Fußball-WM - Abseitsfalle am Arbeitsplatz?
Bund-Verlag GmbH

Fußball-WM - Abseitsfalle am Arbeitsplatz?

Was Arbeitnehmer während der Arbeitszeit dürfen und was sie besser lassen sollten (Frankfurt). Ob Mannschaftsaufstellung, Wohnort des Bundestrainers oder die Diskussion um das beste Team – in vielen Betrieben ist die Fußball-WM das Thema Nr. 1. Doch während der Spielplan schon lange feststeht, wissen viele Arbeitnehmer noch nicht so recht, wie sie Arbeitszeit und WM unter einen Hut bringen können. Drückt der Arbeitgeber ein Auge zu, lässt sich kurzfristig noch ein Tag Urlaub einreichen oder gibt es vielleicht die Möglichkeit, die Arbeit am n…
31.03.2006
12:26
Berliner Umschau zur Diskussion um die Berliner Rütli-Schule
Berliner Umschau

Berliner Umschau zur Diskussion um die Berliner Rütli-Schule

Jetzt fasert es auseinander Das hat es wohl so noch nicht gegeben: in Berlin hat eine Schule quasi offiziell vor der Gewalt in ihren Klassenräumen kapituliert. Das berichtet die internetbasierte Tageszeitung "Berliner Umschau" (www.berlinerumschau.de) in ihrer heutigen Ausgabe. Die Rütli-Oberschule im Bezirk Neuköln fordert perspektivisch ihre eingene Auflösung in der bosherigen, sie ist der Lage nicht mehr Herr. Was der Schulverwaltung einfällt, ist ein Maulkorb für die Lehrer - und mehr Sozialarbeiter. Die werden es sicher richten. In der…
31.03.2006
09:21
Wie Männer zu Frauenflüsterern werden
open4life

Wie Männer zu Frauenflüsterern werden

Schon immer haben Männer sich bemüht, das Verhalten von Frauen nach-zuvollziehen. Mit Erfolg sind diese Bemühungen nicht immer gekrönt wor-den. Nicht umsonst singt Will Smith: „Woman ain’t nothin’ but trouble...” und viele Männer stimmen dem zu. Regina Swoboda, Geschäftsführerin von o-pen4life und Trainerin für zahlreiche Lebensfragen, und Referentin Gigi To-masek haben sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, Männern im Rahmen eines Tagesseminars klärende Antworten auf die entscheidende Frage zu geben: Was sagen Frauen Männern wirklich? Oder: Was w…
31.03.2006
09:09
RCDS NRW berät mit der Landesregierung über das HFG
Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS)

RCDS NRW berät mit der Landesregierung über das HFG

[Düsseldorf, 30. März 2006] Der Landesvorstand des Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS NRW) hat am gestrigen Mittwoch mit Dr. Michael Brinkmeier MdL, Manfred Kuhmichel MdL und Professor Thomas Sternberg MdL als Vertreter der CDU-Regierungsfraktion über die Gestaltung des Hochschulfreiheitsgesetz beraten. „Vom Grundsatz her begrüßen wir den Gesetzesentwurf zum Hochschulfreiheitsgesetz (HFG), denn er befreit die Hochschulen von den Fesseln der staatlichen Reglementierung und eröffnet neue Einnahmequellen für die chronisch unterfinanz…
30.03.2006
18:05
Käfig-Knast für Legehennen führt Rechtsstaat vor - Menschen für Tierrechte empört über politische Bereitschaft zum Rechtsbruch
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Käfig-Knast für Legehennen führt Rechtsstaat vor - Menschen für Tierrechte empört über politische Bereitschaft zum Rechtsbruch

Als gezielte „Rechts- und Bürgermissachtung“ bezeichnet der Bundesverband Menschen für Tierrechte die gestern seitens des Bundesrats-Agrarausschusses verabschiedeten Empfehlungen an den Bundesrat zur Aufweichung des Käfigverbots für ’Legehennen’. Er fordert die SPD-Bundestagsfraktion auf, „alles zu tun“, damit auch der Koalitionspartner CDU/CSU sowie Bundesminister Horst Seehofer dem Vorhaben der Bundesländer Stand halten. Gleichzeitig appelliert der Verband an den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck, eine Normenkontrollklage …
30.03.2006
17:08
Mit dem Kopf zeugt man keine neuen Kinder – Familienideologen beherrschen den Diskurs über die Demographie
medienbüro.sohn

Mit dem Kopf zeugt man keine neuen Kinder – Familienideologen beherrschen den Diskurs über die Demographie

Bonn – „Ist Deutschland eine liberale Gesellschaft? Sind wir in der Lage, ohne gegenseitige Verunglimpfungen, ohne Hysterie und ohne moralische Appelle über wichtige Fragen unserer Zeit zu diskutieren? Beim derzeit heiß diskutierten Thema Demographie hat es bisweilen den Anschein, als könnten wir diesen Anspruch nicht erfüllen. Dabei sind die Fakten schon seit mindestens 30 Jahren bekannt. Deutschland schrumpft – und keinen schien es über Jahrzehnte ernstlich zu stören. Und auf einmal erscheinen Dutzende von Büchern und Tausende von Artikeln …
30.03.2006
17:00
Die Jungen müssen alt werden, um Jugend zu erfahren – NeueNachricht über das Phänomen des Alterns in der Gegenwartsliteratur
medienbüro.sohn

Die Jungen müssen alt werden, um Jugend zu erfahren – NeueNachricht über das Phänomen des Alterns in der Gegenwartsliteratur

Bonn/München – Alter und Altern war schon immer ein Thema für die Literatur. Manch einer wird sich an seine Schullektüre erinnern. Ernest Hemingways Buch „Der alte Mann und das Meer“ fällt einem ein. Oder „Der Mann im Strom“ – kürzlich wieder verfilmt – des mittlerweile 80 Jahre alten Siegried Lenz, der in seiner Frühzeit unter dem Eindruck Hemingways stand und daher vom Großkritiker Friedrich Sieburg mit dem Satz „Der junge Mann und das Meer“ verspottet wurde. Die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift NeueNachricht http://www.neue-nachricht.de ha…
30.03.2006
15:54
Bild: Schüler Union gegen HandyverbotBild: Schüler Union gegen Handyverbot
Schüler Union Oberbayern

Schüler Union gegen Handyverbot

Die Schüler Union Oberbayerns (SU), die größte politische Schülervereinigung, spricht sich gegen ein Handyverbot an Schulen aus. Nachdem in der letzten Zeit auf vielen Schülerhandys Gewalt- und Pornographievideos gefunden wurden, fordern einige Politiker ein generelles Handyverbot an Schulen. Der 18-jährige Bezirksvorsitzende der CSU-nahen Organisation Maximilian Heiler erklärt dazu: "Alle Schülerinnen und Schüler unter Generalverdacht zu stellen und eine Kollektivstrafe zu verhängen, scheint in unseren Augen der falsche Weg. Mit einem solch…
30.03.2006
15:18
Monopolisten aller Parteien vereinigen sich: Politiker wollen Sportwetten als staatliche Geldquelle bewahren
medienbüro.sohn

Monopolisten aller Parteien vereinigen sich: Politiker wollen Sportwetten als staatliche Geldquelle bewahren

Karlsruhe/Hamburg, ne-na.de - Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts haben sich Sport-Experten aus SPD und Union gegen eine Liberalisierung der Sportwetten ausgesprochen. Der Vorsitzende der Sportministerkonferenz der Länder, Bremens Innensenator Thomas Röwekamp (CDU), verlangte eine bundeseinheitliche Neuregelung. "Wir müssen uns jetzt rasch länderübergreifend verständigen", sagte Röwekamp in Bremen. Er empfahl einen "unaufgeregten Umgang" mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Peter Danckert (SPD), der Vorsitzende des Bundestags-Spo…
30.03.2006
12:41
Bild: Bildungsziel: Mythos statt Wissen - Konfessionslosenverband wendet sich gegen das geplante staatliche Bildungsziel „Erfurcht vor Gott“ im NRW-SchulgesetzBild: Bildungsziel: Mythos statt Wissen - Konfessionslosenverband wendet sich gegen das geplante staatliche Bildungsziel „Erfurcht vor Gott“ im NRW-Schulgesetz
IBKA e.V.

Bildungsziel: Mythos statt Wissen - Konfessionslosenverband wendet sich gegen das geplante staatliche Bildungsziel „Erfurcht vor Gott“ im NRW-Schulgesetz

Ein Gesetzesentwurf der nordrhein-westfälischen Landesregierung beabsichtigt die folgende Neuformulierung für den §2 des Schulgesetzes: "Ehrfurcht vor Gott, Achtung vor der Würde des Menschen und Bereitschaft zum sozialen Handeln zu wecken, ist vornehmstes Ziel der Erziehung." Hierzu erklärt der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA): Die beabsichtigte Gesetzesänderung verletzt die durch Artikel 4 des Grundgesetzes garantierte Weltanschauungsfreiheit. Dem Staat als ‚Heimstatt aller seiner Bürger’ ist die religiös-welt…
30.03.2006
12:28
Sicherheits-WM mit unappetitlichem Beigeschmack
DIE LINKE im Bundestag

Sicherheits-WM mit unappetitlichem Beigeschmack

Thema: Fußball-WM / Sicherheit / Datenschutz Datum: 30. 03. 2006 Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat die Speicherung der Personalausweisnummern auf WM-Tickets kritisiert. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Es geht nicht nur um die Personalausweisnummern. Die ganze Fußball-WM ist eine Sicherheits-WM mit einem ausgemachten Verlierer: der Datenschutz. Wer Tickets begehrt, wer Stadien besuchen oder wer der WM zu Diensten sein will, wird erfasst, durchleuchtet, gesp…
30.03.2006
12:12
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 13/2006 vom 30.03.2006Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 13/2006 vom 30.03.2006
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 13/2006 vom 30.03.2006

Arbeitsrecht - Herabsetzung der Arbeitszeit Die Verringerung der Arbeitszeit auf Wunsch des Arbeitnehmers ist grundsätzlich zulässig. Demgegenüber ist der Antrag, die Arbeitszeit nur zeitlich befristet herabzusetzen, unzulässig. Im Einklang mit den Gesetzestexten hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Kiel zum Az. 1 Sa 212/05 entschieden, dass der Arbeitnehmer keine temporäre, sondern nur eine dauerhafte Herabsetzung seiner Arbeitszeit vom Arbeitgeber verlangen kann. Mietrecht - Belege für Betriebskosten Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich…
30.03.2006
11:14
Bild: Die neuen TVöD-Jahrbücher aus dem Walhalla Fachverlag: Jetzt mit ausführlicher Kommentierung des neuen Rechts und BearbeitungshinweisenBild: Die neuen TVöD-Jahrbücher aus dem Walhalla Fachverlag: Jetzt mit ausführlicher Kommentierung des neuen Rechts und Bearbeitungshinweisen
WALHALLA Fachverlag

Die neuen TVöD-Jahrbücher aus dem Walhalla Fachverlag: Jetzt mit ausführlicher Kommentierung des neuen Rechts und Bearbeitungshinweisen

Seit dem In-Kraft-Treten des neu vereinbarten Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD) am 1.10.2005 hat sich viel getan. Nachdem der erste Schritt – die Überleitung der Beschäftigten in den TVöD – weitgehend abgeschlossen ist, gilt es nun, die Tarifvorschriften des TVöD unter Beachtung der weitreichenden Besitzstands- und Übergangsregelungen im Alltag anzuwenden. In guter Tradition der seit Jahrzehnten bewährten Jahrbücher von Manfred Petin und Jörg Effertz leisten das neue "TVöD-Jahrbuch Bund 2006" und das neue "TVöD-Jahrbuch Kommu…
30.03.2006
11:09
Bild: Wer zuletzt lacht, lebt noch - Ein Berlin-Krimi von Petra A. BauerBild: Wer zuletzt lacht, lebt noch - Ein Berlin-Krimi von Petra A. Bauer
Petra A. Bauer - The Writingwoman

Wer zuletzt lacht, lebt noch - Ein Berlin-Krimi von Petra A. Bauer

„Wer kann töten Mann und malen lustige Gesicht in Blutt?“ Das fragt sich nicht nur die Putzfrau, die die Leiche des Schauspielers Christoph Bruckner fand und den Smiley entdeckte, den der Mörder in die Blutlache geschmiert hatte. Auch der liebenswert-frechen Kommissarin Robina Bernhardt und ihrem neu zugeteilten Partner Holger Schultze-Diepersdorf, gibt der Fall Rätsel auf. Die Ermittlungen führen mit einem Filmteam quer durch den Ostteil Berlins und fördern so manche Überraschung zutage – so auch eine zweite Smiley-Leiche … Langeweile kennt…
30.03.2006
11:06
Bild: ödp in Heidenheim geht gestärkt aus der Landtagswahl hervorBild: ödp in Heidenheim geht gestärkt aus der Landtagswahl hervor
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp in Heidenheim geht gestärkt aus der Landtagswahl hervor

HEIDENHEIM, 29.03.2006. Baden-Württemberg hat einen neuen Landtag gewählt. Zum Wahlergebnis der ödp in Heidenheim nimmt der Kreisvorsitzende Gerd Eckhardt wie folgt Stellung: Liebe Freundinnen, liebe Freunde, die ödp im Landkreis Heidenheim geht gestärkt aus dieser Landtagswahl hervor. Das Ergebnis im Landkreis konnte zwar nur leicht von 1,3% auf 1,4% verbessert werden, doch vergessen wir eines nie: Wahlergebnisse sind wichtig aber sie sind nicht der eigentliche Antrieb unserer politischen Arbeit. Dennoch ein paar Sätze zu unserem Ergebnis:…
30.03.2006
08:23
Bild: Dr. Klaus Michael Alenfelder: EU Präsidentschaft und Kommission große Hilfe für die Antidiskriminierungsverbände
Deutscher Antidiskriminierungsverband

Dr. Klaus Michael Alenfelder: EU Präsidentschaft und Kommission große Hilfe für die Antidiskriminierungsverbände

Deutscher Antidiskriminierungsverband führte Spitzengespräche in Brüssel Dr. Klaus Michael Alenfelder, Rechtsexperte des Deutschen Antidiskriminierungsverbandes ( dadv.de ), führte am gestrigen Dienstag Strategiegespräche in Brüssel auf politischer Ebene mit der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann ( europarl.eu.int ), weitere Gespräche mit der EU Kommission sowie dem Direktor des Europäischen Antidiskriminierungsrates ( eacih.org ), Dr. Stefan Prystawik. Alenfelder unterstrich die Wichtigkeit, die der Imp…
29.03.2006
17:32
Internationale Fachtagung
Jugendabteilung Stadt Dornbirn

Internationale Fachtagung

Die Jugendbeteiligung Dornbirn, eine wichtige Jugendinitative der Stadt Dornbirn, feiert ihr 10-jähriges Jubiläum mit einer internationalen Fachtagung. „Unter dem Motto ‚Demokratie leben, Demokratie lernen’ soll die Jugendbeteiligung einer kritischen Reflexion unterzogen und Zukunftsperspektiven entwickelt werden“ so Obmann Claudio Tedeschi. Namhafte Referentinnen und Referenten – Rita Süssmuth, Klaus Farin, Claudia Diehl, Bettina Reicher, Reinhard Riquebourg, Jutta Keeldorfer und Sonja Euller - nehmen auf der Fachtagung Stellung zu typische…
29.03.2006
17:31
Mittelstand bleibt Stiefkind der neuen Bundesregierung – Finanzminister Peer Steinbrück bleibt hart gegenüber der Wirtschaft
medienbüro.sohn

Mittelstand bleibt Stiefkind der neuen Bundesregierung – Finanzminister Peer Steinbrück bleibt hart gegenüber der Wirtschaft

Bonn/Düsseldorf – Ob Peer Steinbrücks (SPD) Haushaltsrede im Bundestag nahtlos an die Politik Hans Eichels (SPD) anknüpfte oder eine „massive Generalabrechnung mit seinem Amtsvorgänger“ (CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer) darstellte, dieser Streit wird wohl zwischen Rot und Schwarz ausgetragen werden. Wichtiger ist, wer von der Politik des Bundesfinanzministers profitieren wird und wer nicht. Und für den deutschen Mittelstand sieht es da eher schlecht aus. Für den Mittelstand habe die rot-grüne Bundesregierung mit ihrer Einkommenssteuerref…
29.03.2006
16:14
Die Rendite der Werte – Wie eine Unternehmenskultur höhere Renditen erzielen kann
medienbüro.sohn

Die Rendite der Werte – Wie eine Unternehmenskultur höhere Renditen erzielen kann

Bonn/Köln - Dass Werte innerhalb eines Unternehmens wichtig sind, ist schon lange bekannt. Doch welche verblüffenden Auswirkungen sie auf die Rendite haben, zeigt jetzt eine Langzeitstudie der Zeitschrift Harvard Business Manager www.harvardbusinessmanager.de unter 427 deutschen Managern aus 38 Branchen. Die repräsentativ angelegte Langzeitstudie erstreckte sich über neun Jahre. Ihr Ergebnis ist ein Werteprofil, anhand dessen sich ablesen lässt, wie stark die Rendite sich verbessern kann, wenn die Arbeitnehmer in Unternehmen bestimmten erfolg…
29.03.2006
14:11
Private Kinderbetreuung kann künftig abgesetzt werden – ein praktischer Leitfaden
audioetage

Private Kinderbetreuung kann künftig abgesetzt werden – ein praktischer Leitfaden

Deutschland soll familienfreundlicher werden – das hat sich die schwarz-rote Bundesregierung auf die Fahnen geschrieben. Dazu sollen jetzt Kinderbetreuungskosten besser steuerlich abgesetzt werden können. So sollen nicht nur positive Effekte für den Arbeitsmarkt entstehen, sondern auch eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Julian Regenthal-Patzak berichtet: Egal wo das Kind betreut wird, ob im Kindergarten, bei einer Tagesmutter oder durch eine Kinderfrau, die ins Haus kommt. Die neuen Möglichkeiten zur steuerlichen Absetzbarkei…
29.03.2006
10:57
Bild: Die KrimiGalerie präsentiert Werke des Künstlers Michael BlümelBild: Die KrimiGalerie präsentiert Werke des Künstlers Michael Blümel
KrimiGalerie

Die KrimiGalerie präsentiert Werke des Künstlers Michael Blümel

Die KrimiGalerie, die Seite für Wort und Totschlag wagt einen Brückenschlag zwischen Literatur und bildender Kunst. In dem neuen Menüabschnitt "Kunst trifft Krimi" (zu finden im Kriminal Menü) präsentiert die KrimiGalerie eine Serie von Werken, die von Krimi-Themen inspiriert wurden. Der bildende Künstler Michael Blümel stellt hierbei einige ausgewählte Werke zur Verfügung. Unter den Bilderserien befinden sich Blätter nach diversen Büchern von Anne Holt, aber auch nach Klassikern wie z.b. Conan Doyles "Jack the Ripper" sowie Agatha Christies…
29.03.2006
10:12
Tariffähigkeit der Christlichen Gewerkschaft Metall bestätigt
AMP, Arbeitgeberverband Mittelständischer Personaldienstleister e.V.

Tariffähigkeit der Christlichen Gewerkschaft Metall bestätigt

(Berlin, 28.03.2006) AMP begrüßt Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes zur Tariffähigkeit der Christlichen Gewerkschaft Metall. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat heute in Erfurt die Tariffähigkeit der Christlichen Gewerkschaft Metall (CGM) bestätigt. Damit geht ein jahrelanges Verfahren zu Ende, das auch in der Branche der Personaldienstleister für Unruhe gesorgt hatte. Der geschäftsführende Vorstand des AMP (Arbeitgeberverband Mittelständischer Personaldienstleister e.V.), begrüßte in Berlin diese Entscheidung des BAG. "Auf dieses Urtei…
28.03.2006
17:53
Stellungnahme von Michael Hopfinger, Vorstandsvorsitzender der digibet wetten.de AG, zur Urteilsverkündung des Karlsruher BVerfG in Bezug auf das staatliche Sportwetten-Monopol
digibet wetten.de AG

Stellungnahme von Michael Hopfinger, Vorstandsvorsitzender der digibet wetten.de AG, zur Urteilsverkündung des Karlsruher BVerfG in Bezug auf das staatliche Sportwetten-Monopol

(Berlin, 28.03.2006) „Das Bundesverfassungsgericht hat dem Land Bayern als Monopolist für Sportwetten mit der heutigen Entscheidung eine klare ‚Ohrfeige’ verpasst. Gleichzeitig werden die Länder in akuten Handlungszwang gebracht, da endlich von juristischer Seite bestätigt wurde, dass das staatliche Angebot mit seinen exzessiv praktizierten Werbemaßnahmen nicht vor Spielsucht schützt, sondern diese weiter fördert. Auch wurden die vorgeschobenen finanziellen Interessen des Staates an Wetteinnahmen deutlich gerügt und als nicht hinreichender Gr…
28.03.2006
16:40
Bild: Rockland Classic Rock begeistert mit seinem Programm die Besucher der 35. Rheinland-Pfalz Ausstellung und feiert einen gelungenen Einstand
Rockland Radio

Rockland Classic Rock begeistert mit seinem Programm die Besucher der 35. Rheinland-Pfalz Ausstellung und feiert einen gelungenen Einstand

Pirmasens, den 28. März 2006 Die Rheinland-Pfalz-Ausstellung 2006 endete am Sonntag mit einem Besucherrekord. Rund 90 000 Menschen kamen auf das neue Messegelände in Mainz-Hechtsheim. Zum ersten Mal mit von der Partie war Rockland Radio. Der private Hörfunksender aus Pirmasens gestaltete das Unterhaltungsprogramm der Ausstellung. Auf der Rockland-Bühne in Halle 4 wurde dem Publikum ein bunter Mix aus Info- und Entertainment für jede Altersklasse präsentiert. Neun Tage lang gestalteten die Radiomacher ein ausgewogenes Live-Programm auf der R…
28.03.2006
16:37