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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Steuer

Bild: Cora Petroff ist neue Leiterin der Profit-Center Elektro- und Produktsicherheit bei WEKA MEDIABild: Cora Petroff ist neue Leiterin der Profit-Center Elektro- und Produktsicherheit bei WEKA MEDIA
WEKA MEDIA GmbH & Co. KG

Cora Petroff ist neue Leiterin der Profit-Center Elektro- und Produktsicherheit bei WEKA MEDIA

r der WEKA MEDIA GmbH & Co. KG. Petroff kommt von Wolters Kluwer Deutschland, wo sie das Geschäftsfeld Corporate Publishing im Segment Sozial- und Gesundheitswirtschaft verantwortete. Zuvor war Petroff mehr als acht Jahre für Gruner + Jahr national und international in unterschiedlichen Führungsfunktionen, u.a. als Verlagsleiterin, tätig. Mit der Rückkehr zu WEKA MEDIA schließt sich nun der Kreis. Von 1994 bis 2000 war Cora Petroff für WEKA im Einsatz, damals in den Fachbereichen Recht und Steuern.
28.09.2011
Bild: Der Bauplan für eine neue GesellschaftBild: Der Bauplan für eine neue Gesellschaft
Martin Glogger Onlinetechniker

Der Bauplan für eine neue Gesellschaft

… Gesellschaft grundlegend ändern: -die vielen Millionen Menschen, die heute von staatlichen Almosen leben müssen, dürfen ihrem Leben wieder einen Sinn geben -die rücksichtslose und existenzgefährdende Schuldenmacherei der verantwortlichen Politiker und Industriebosse hat ein Ende -die Steuer- und Sozialabgaben, die wir wegen der vielen ungelösten Gesellschaftsprobleme leisten müssen, sind auf ein erträgliches Niveau zurückgekehrt (ca. 20 % vom Brutto) Wenn der Visionär heute zurückblickt und zwischen der alten Gesellschaft (Industriegesellschaft), …
28.09.2011
Bild: Eine außerparlamentarische Opposition – mit ProfilBild: Eine außerparlamentarische Opposition – mit Profil
Agenda 2011 - 2012

Eine außerparlamentarische Opposition – mit Profil

… auf die lange Bank. Damit ist der Gesellschaft nicht geholfen. Wie weit wir von politischen Lösungen entfernt sind, sehen wir in den Parteiprogrammen, die sich mit der Schuldenkrise, fehlenden Mindestlöhnen, Renten- und Krankenkassenreformen, Vermögenssteuern, Reichensteuer, höhere Steuern für Besserverdiener, Transaktionssteuern, Hegefonds, Börsen- und Bankensteuern, Steuerflucht usw. erst gar nicht beschäftigen. Die Piratenpartei stellt ein 19seitiges Parteiprogramm und ein 17 Seiten umfassendes Internet-Wahlprogramm vor. Sie hatte 5 Jahre Zeit …
27.09.2011
Bild: VG Bremen: Bio-Siegel darf auch für Futtermittel verwendet werdenBild: VG Bremen: Bio-Siegel darf auch für Futtermittel verwendet werden
LAWMARKET UG (haftungsbeschränkt)

VG Bremen: Bio-Siegel darf auch für Futtermittel verwendet werden

… Dies war im entschiedenen Fall unstreitig. Das Öko-Kennzeichengesetz gelte nicht nur für Lebensmittel. Eine solche Einschränkung lasse sich dem Gesetz nicht nehmen. Darüber hinaus verstoße das Verbot gegen die in den Mitgliedsstaaten unmittelbar geltende EG-Öko-Verordnung. VG Bremen, Urteil vom 15.09.2011 (Az.: 5 K 558 / 11 Weitere Artikel aus dem Bereich Recht und Steuern unter: http://www.lawmarket.de/articles#article_70 Kostenlos und unverbindlich Rechtsfrage ausschreiben unter: http://www.lawmarket.de/reverse_auction_wizard/new_or_template
26.09.2011
Bild: Die selbstfinanzierte Gemeinwohlarbeit: Ein Produktions- und Stabilitätsfaktor für die BinnennachfrageBild: Die selbstfinanzierte Gemeinwohlarbeit: Ein Produktions- und Stabilitätsfaktor für die Binnennachfrage
Stiftung Europaverständigung e.V.

Die selbstfinanzierte Gemeinwohlarbeit: Ein Produktions- und Stabilitätsfaktor für die Binnennachfrage

… e.V.. Seiner Meinung nach werden Problemlösungen gegenwärtig zu einseitig aus der marktwirtschaftlichen Sichtweise versucht und angeboten. „Haben wir doch den Mut, Neues zu wagen. Die Finanzierung öffentlicher Aufgaben muß nicht zwangsläufig über marktwirtschaftliche Wertschöpfung und Steuern erfolgen, es ginge auch anders. Und das Wohl der Allgemeinheit muß nicht zwangsläufig von einer Wettbewerbswirtschaft und von unternehmerischen Erfolgen abhängig gemacht werden. Es könne ja auch an Mittelwegen, die dem gegenseitigen Vorteil dienen, gebaut …
26.09.2011
Bild: Wege aus der KriseBild: Wege aus der Krise
Agenda 2011 - 2012

Wege aus der Krise

… Sorgen und Ängsten, mit der sozialen Gerechtigkeit und der Bedürftigkeit der Menschen auseinander gesetzt. Es geht um Maximierung der Staatseinnahmen, Minimierung der Staatsausgaben, Controlling der Finanz- und Wirtschaftsmechanismen und rationale Gestaltung unseres Steuersystems. Selbstverständlich ist, dass wir unsere Themen begründen, gestalten und die Wirtschaftlichkeit belegen. Wir sind dynamisch, progressiv und ehrlich. Wir wollen nicht verletzen, sondern die Menschen und die Politik wieder etwas näher zusammenbringen - eine konsensfähige …
23.09.2011
Kommunen dürfen dem Mittelstand keine Konkurrenz machen
Liberaler Mittelstand Hessen e.V. - Regionalverband Südhessen

Kommunen dürfen dem Mittelstand keine Konkurrenz machen

… Landtagsfraktionen im Zusammenhang mit der anstehenden Novellierung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), heißt es in einer Pressemitteilung des Verbandes. Der Gesetzgeber habe in § 121 HGO aus gutem Grund definiert, unter welchen Umständen Kommunen mit dem Geld der Steuerzahler eine wirtschaftliche Betätigung ausüben dürfen. Die Tätigkeit müsse durch den öffentlichen Zweck gerechtfertigt sein und in einem angemessenen Verhältnis zu Leistungsfähigkeit und Bedarf der Gemeinde stehen. Sie dürfe nur aufgenommen werden, wenn der Zweck nicht ebenso gut …
22.09.2011
Bild: Wer ist für unsere Schulden zuständig?Bild: Wer ist für unsere Schulden zuständig?
Agenda 2011 - 2012

Wer ist für unsere Schulden zuständig?

Die großen globalen mitreißenden Themen sind: Rettungsschirme, Abwertungen, Inflationen, Rezessionen, Insolvenzen, Eurobonds, Hedgefonds, Transaktionssteuern, Pleiten und Steuersenkungen. Da gehen Radioberichte unter, dass Pharmaunternehmen die Belieferung von Krankenhäusern in Griechenland, Portugal, Spanien und Italien einstellen, weil diese ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen können. Das Münchener Institut für Wirtschaftsforschung (Ifo) teilt dazu mit, dass tendenziell die Eurokrise für die deutschen Steuerzahler „immer teurer wird“. Die …
20.09.2011
Bild: Schulden haben keine LobbysBild: Schulden haben keine Lobbys
Agenda 2011 - 2012

Schulden haben keine Lobbys

… Euro Schulden. So geht es dem Bund, den Ländern und 11.344 Gemeinden inklusiv 2.065 Städten, die heute vor einem Schuldenberg von 2 Billionen Euro stehen. Die Schulden sind dynamisch gestiegen, die Einnahmen gingen dramatisch zurück. Das deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmer entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Ausgaben beitragen. Betrachtet man die Einzelhaushalte sind sie zwar plausibel, doch es …
16.09.2011
Bild: OECD-Bildungsstudie: Deutschland muss Investitionsstau im Bildungsbereich beendenBild: OECD-Bildungsstudie: Deutschland muss Investitionsstau im Bildungsbereich beenden
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

OECD-Bildungsstudie: Deutschland muss Investitionsstau im Bildungsbereich beenden

… unverantwortlich“, so Büchler weiter. Die OECD-Studienergebnisse belegen, was der VDP schon seit langem betont: Bildungsinvestitionen erzielen eine besonders hohe öffentliche Rendite. Gut ausgebildete Bürgerinnen und Bürger sind weniger von Arbeitslosigkeit betroffen, zahlen mehr Steuern und höhere Beiträge in die Sozialversicherungen ein. „Die Politik muss davon wegkommen, Ausgaben der öffentlichen Hand nur hinsichtlich kurzfristiger Effekte zu bewerten. Bildungsinvestitionen sind Investitionen in die Zukunft und Bestandteil einer verantwortungsvollen …
16.09.2011
Bild: Facebook zur Selbstregulierung beim Datenschutz bereitBild: Facebook zur Selbstregulierung beim Datenschutz bereit
LAWMARKET UG (haftungsbeschränkt)

Facebook zur Selbstregulierung beim Datenschutz bereit

… Selbstverpflichtungen anzuschließen und diese weiter auszubauen, die Diskussion, inwieweit deutsches Datenschutz- und Telemedienrecht für Facebook gilt, deutlich entschärft wird. Die Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums ist abrufbar unter: http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2011/09/facebook.html Weitere Artikel aus dem Bereich Recht und Steuern unter: http://www.lawmarket.de/articles#article_70 Kostenlos und unverbindlich Rechtsfrage ausschreiben unter: http://www.lawmarket.de/reverse_auction_wizard/new_or_template
14.09.2011
Bild: €50.000,- Strafe für facebook Fanpage?Bild: €50.000,- Strafe für facebook Fanpage?
ALSTER BUSINESS CLUB

€50.000,- Strafe für facebook Fanpage?

… Emiraten und den USA anzutreffen sind, zählt der ALSTER BUSINESS CLUB zu den bedeutenden Wirtschaftsnetzwerken in Norddeutschland. Die Mitgliedsbetriebe stehen für 16,7 Mrd.€ Umsatz, 7,1 Mrd.€ Wareneinkauf, beschäftigen (konservativ gerechnet) rund 11.000 Mitarbeiter und zahlen 6,4 Mrd.€ Steuern in Deutschland (Stand: 2009). Link zur Pressemitteilung der ULD: https://www.datenschutzzentrum.de/presse/20110819-facebook.htm Link zur Pressemitteilung von STRUNK, DIRKS + PARTNER: http://www.sdplegal.de/mediashare/c9/tznfj7u0doicwppwnceenognux8rc5-org.pdf
09.09.2011
Bild: Deutsche Anwaltsvermittlung: Der Fall Schreiber muss neu verhandelt werden.Bild: Deutsche Anwaltsvermittlung: Der Fall Schreiber muss neu verhandelt werden.
Deutsche Anwaltsvermittlung

Deutsche Anwaltsvermittlung: Der Fall Schreiber muss neu verhandelt werden.

Der Fall des wegen Steuerhinterziehung zu acht Jahren verurteilten früheren Waffenhändlers Karlheinz Schreiber muss nun erneut verhandelt werden. Dies entschied der BGH mit Urteil vom 06.09.2011. Der BGH gab den Revisionsanträgen des Angeklagten wie auch der Staatsanwaltschaft statt. Nach den Urteilsfeststellungen hat der Angeklagte in seiner Einkommenssteuererklärung verschwiegen, daß er in den Veranlagungszeiträumen 1988 bis 1993 Provisionseinkünfte aus verschiedenen Vermittlungen hatte. Dadurch verkürzte er seine Einkommenssteuer um mehr als …
08.09.2011
Bild: Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Entsendung von Mitarbeitern ins AuslandBild: Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Entsendung von Mitarbeitern ins Ausland
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Entsendung von Mitarbeitern ins Ausland

… Entsendung ist eine komplexe Entscheidung. Bereits im Vorfeld sollte einiges geklärt werden. Auf die praktischen Lebensfragen von Auslandskrankenschutz bis Schule werden wir hier nicht eingehen können. Wir werden versuchen, Ihnen ein Gefühl für die arbeitsrechtlichen und steuerrechtlichen Problemfelder zu geben. Die konkreten Fragen: Welche Rechte habe ich im Falle einer Kündigung? Welches Recht findet überhaupt Anwendung? Was passiert nach der Rückkehr? Inwieweit findet deutsches Steuerrecht Anwendung? Können nach der Rückkehr noch steuerliche Zahlungsansprüche …
06.09.2011
Bild: 7 Wahlen - der große Umbruch?Bild: 7 Wahlen - der große Umbruch?
Agenda 2011 - 2012

7 Wahlen - der große Umbruch?

… fehlt sind Charakter, Stehvermögen und Menschlichkeit, der Wille zu Veränderungen und die Macht dazu. Die Debatten, aller im Parlament vertretenen Parteien, werden im Rücken der Staatschuldenkrise geführt. Es wird vollkommen außer Acht gelassen, dass das deutsche Steuersystem in den vergangenen Jahren ungerechter geworden ist. Während insbesondere Vermögende und Unternehmer entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Dies zu ändern wäre die Aufgabe von CDU, CSU und der …
06.09.2011
Bild: Die Politik muss Flagge zeigenBild: Die Politik muss Flagge zeigen
Agenda 2011 - 2012

Die Politik muss Flagge zeigen

Die große Verschwendung. Es geht darum, den alljährlichen Kuchen von 240 Milliarden Euro (Bundeshaushalt mit seinen Einnahmen aus den Lohn- und Einkommensteuern) zu verteilen. Davon bekommen 2.136 geladene Lobbys ein gutes Stück ab. Wenn die Ehrengäste, Banken, Börsen, Versicherer, Pension- und Rentenfons, Spekulanten und Gönner kräftig zugelangt haben, bleiben Krümel für 20 Millionen Erwerbstätige der unteren Einkommen, 8,4 Millionen Regelsatz-Empfänger und knapp 20 Millionen Rentner übrig. Das liegt auch daran, dass jährlich für 165 Milliarden …
02.09.2011
Bild: Steuern in Hongkong: DBA mit Luxembourg tritt in KraftBild: Steuern in Hongkong: DBA mit Luxembourg tritt in Kraft
CHEURAM Consulting Group Ltd.

Steuern in Hongkong: DBA mit Luxembourg tritt in Kraft

… Hongkong am 8. Juli 20011 ratifiziert. Am 17. August 2011 erfolgte die Bestätigung Luxembourgs, dass dort ebenfalls alle gesetzlichen Formalitäten abgeschlossen seien. Somit kann es in Hongkong für die Geschäftsjahre ab dem 1. April 2012 und in Luxembourg für diesenigen ab dem 1. Januar 2012 in Kraft treten. Das Protokoll ersetzt die bestehenden Vereinbarungen über den gegenseitigen Informationaustausch in Steuerangelegenheiten und entspricht den Anforderungen der OECD. Die Vorschriften über die jeweiligen Quellensteuern bleiben unverändert. .
30.08.2011
Bild: Wie Personalabteilungen ihre Expatriates rechtssicher entsendenBild: Wie Personalabteilungen ihre Expatriates rechtssicher entsenden
Expat News GmbH

Wie Personalabteilungen ihre Expatriates rechtssicher entsenden

• expat-news.com liefert wissenswerte Fachartikel zu Recht & Steuern im Ausland Immer mehr Unternehmen – darunter auch viele kleine und mittelständische – engagieren sich international und müssen einzelne oder mehrere Mitarbeiter auf einen Auslandseinsatz vorbereiten. Die Vereinten Nationen schätzen, dass aktuell etwa drei Millionen deutsche Expatriates – dies ist die gängige Bezeichnung für Auslandserwerbstätige – für ihren Arbeitgeber im Ausland tätig sind. Ob die Arbeitnehmer zum Aufbau einer Repräsentanz, für die Projektleitung in einer …
30.08.2011
Bild: Studienkosten in zukünftigen Jahren absetzbarBild: Studienkosten in zukünftigen Jahren absetzbar
Himmelsbach & Sauer

Studienkosten in zukünftigen Jahren absetzbar

Der Bundesfinanzhof, das höchste deutsche Finanzgericht, hat entschieden, dass beruflich veranlasste Kosten für ein Erststudium als Werbungskosten abziehbar sind, auch wenn der Steuerpflichtige diese Berufsausbildung unmittelbar im Anschluss an seine Schulausbildung aufgenommen hatte (BFH, Urteile v. 28.7.2011 - VI R 38/10 und VI R 7/10; veröffentlicht am 17.8.2011). Nach der bisherigen Auffassung der Finanzämter waren Aufwendungen des Steuerpflichtigen für seine erstmalige Berufsausbildung und für ein Erststudium im Rahmen der Einkünfteermittlung …
29.08.2011
Bild: Dollar-Tschankies und Planetenkiller - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Dollar-Tschankies und Planetenkiller - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Dollar-Tschankies und Planetenkiller - Erneuerbare Zahlungsmittel

… nachts auf den Straßen sucht. Sie lassen sie allein und hilflos zurück. Ganze Nationen lassen sie in ihrer Sucht nach Geld und Reichtum, unter dem Joch der Staatsanleihen, die sie ihnen angedreht wurden und gesalzen mit Zinsen und Geldentwertung ausgeraubt, gezahlt vom Steuerzahler - gnadenlos untergehen. Sie nennen das ganze Fiasko, das sie täglich veranstalten alternativlos, da ihre Sucht und Gier nach Geld keine Alternative zulässt und kennt. Alle Nationen, Staaten und auch Unternehmer haben sie mit der Macht ihrer horrenden Vermögen in ihr …
25.08.2011
Bild: Mangelndes Vertrauen in die Politische EliteBild: Mangelndes Vertrauen in die Politische Elite
Agenda 2011 - 2012

Mangelndes Vertrauen in die Politische Elite

… die momentane Situation sind die Koalitionsregierungen, mit welcher Zusammensetzug auch immer, verantwortlich. Es fehlt der politische Wille Probleme, die auf die lange Bank geschoben wurden, schnell zu lösen und nicht weiter auszusitzen. Seit Jahren wird über eine große Steuerreform gesprochen. Der Staat verzichtet pro Jahr auf 30 Milliarden Euro Steuereinnahmen, weil bei den Finanzbehörden 125.000 Sachbearbeiter fehlen. Dadurch entgingen und entgehen zukünftig dem Staat hunderte Milliarden Euro. Das ist politischer Kalkül! Nein ? Dann Dummheit. …
23.08.2011
Bild: Eurobonds – Refinanzierungsbedarf der EU StaatenBild: Eurobonds – Refinanzierungsbedarf der EU Staaten
Agenda 2011 - 2012

Eurobonds – Refinanzierungsbedarf der EU Staaten

… Es bleibt ein tragendes Thema aber nicht das entscheidende. Die Frage, wie die Schuldenkrise zu bewältigen ist, bleibt unbeantwortet. Eurobonds sind nur das Vorspiel. Die Gründe für die Überschuldung sind vielseitig. Der Hauptgrund liegt darin, dass die Steuersysteme der westlichen Länder in den vergangnen Jahren ungerechter geworden sind. Während insbesondere Vermögende und Unternehmer entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Die Armen werden immer ärmer, die Reichen …
17.08.2011
Bild: Zynischer Missbrauch von LebensmittelnBild: Zynischer Missbrauch von Lebensmitteln
Initiativen mit Weitblick

Zynischer Missbrauch von Lebensmitteln

… von Lebensmitteln zu einem Großteil um ein politisches Problem“, ergänzt Heiko Scholz, Pressesprecher der Initiativen mit Weitblick. „Es ist aber vor allem frustrierend, dass man durch persönliche Privatspenden die Not der hungernden Menschen lindern will, aber mit den eigenen Steuern eine Subventionspolitik betrieben wird, die dieses Problem sogar noch verschärft.“ Laut World Food Report der Welternährungsorganisation (FAO) stirbt auf der Welt alle fünf Sekunden ein Kind an Hunger. Alle vier Minuten verliert ein Mensch sein Augenlicht, weil er zu …
16.08.2011
Bild: CDU und SPD - Steuererhöhung für BesserverdienerBild: CDU und SPD - Steuererhöhung für Besserverdiener
Agenda 2011 - 2012

CDU und SPD - Steuererhöhung für Besserverdiener

CDU Haushaltsexperte Norbert Barthle versetzt die Liberalen mit seiner Forderung nach Steuererhöhungen in Alarmzustand. Er meint: „Wer als Lediger zwischen 100.000 und 250.000 Euro zu versteuern hat, würde einen etwas höheren Steuersatz verkraften“. Der CDU-Sozialflügel fordert Steuererhöhungen von Merkel. „Gutverdienende und die Finanzbranche werden zu Unrecht verschont“. Der CDU-Wirtschaftsrat hat intern und mittlerweile auch öffentlich signalisiert, dass er bereitsteht, Steuererhöhungen mitzutragen. Das Gremium denkt vor allem an eine Erhöhung …
15.08.2011
Bild: Neue Daten-CD aus der Schweiz - Selbstanzeige?Bild: Neue Daten-CD aus der Schweiz - Selbstanzeige?
BRANDI Rechtsanwälte

Neue Daten-CD aus der Schweiz - Selbstanzeige?

Unmittelbar nachdem Deutschland und die Schweiz am 10. August 2011 eine Grundsatzvereinbarung in dem seit langem andauernden Streit über die Versteuerung von in Deutschland nicht erklärten Einkünften getroffen haben, berichtete die Frankfurter Rundschau am 11. August 2011 unter Hinweis auf entsprechende Informationen aus Behördenkreisen, dass – von der Öffentlichkeit bisher unbemerkt – eine weitere Daten-CD mit Steuersündern aus Deutschland angekauft worden sei. Auch wenn das Bundesfinanzministerium auf Nachfrage bislang erklärt, dass es keine Erkenntnisse …
15.08.2011
„Tief enttäuscht von Rösler und Brüderle“
Liberaler Mittelstand Hessen e.V. - Regionalverband Südhessen

„Tief enttäuscht von Rösler und Brüderle“

… veruntreut bewusst öffentliche Mittel.“ Er sei „tief enttäuscht, dass sich weder der gegenwärtige Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler noch sein Amtsvorgänger Rainer Brüderle dieser Politik entgegenstellen.“ Die europäische Geld- und Währungspolitik sei wie ein Boot, das sich ohne Steuer auf dem stürmischen Ozean treiben lasse. Es gebe „nur einen Weg, der die Finanzmärkte überzeugen kann, das noch immer gefährdete Bankensystem stabilisiert, die Enteignung unserer Enkel stoppt und nachhaltig ist, nämlich die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen“. …
15.08.2011
Bild: Die Mauer des Stillschweigens fälltBild: Die Mauer des Stillschweigens fällt
Agenda 2011 - 2012

Die Mauer des Stillschweigens fällt

… rückläufige Entwicklung der Einkommen der Beschäftigten. Auf der anderen Seite sind die Gewinne der Unternehmen um 10 % gestiegen. Es wird uns drastisch vor Augen geführt, dass in den USA Unternehmer, Konzerne, Banken, Reiche, Millionäre und Milliardäre keine Steuern zahlen. Das Kapital, der Reichtum, beteiligt sich immer weniger an Kosten des Staates. Tausende Rechtsanwälte und Steuerberater haben das löcherige amerikanische Steuersystem genutzt und diese Gesellschaftsgruppen von Steuern befreit. Die Europäer haben dieses System nahtlos übernommen. Sie …
12.08.2011
Bild: Einmal eine gute NachrichtBild: Einmal eine gute Nachricht
agenda 2011-2012

Einmal eine gute Nachricht

… wird von vielen als falsch bezeichnet. Keiner weiß was richtig ist. Uns bleibt dabei die Feststellung, dass sich die Reichen immer weniger an den Kosten der Staaten beteiligen. Damit meinen wir Untenehmen, Konzerne, Vermögende, Millionäre und Milliardäre, die zu geringe oder keine Steuern zahlen. In Amerika haben es tausende von Rechtsanwälten und Steuerberater in den letzten 30 Jahren geschafft, für diese Gruppen die Steuerlöcher in den lückenhaften Steuergesetzen zu nutzen, um Steuern zu sparen. Der schwarze Freitag hat Vermögen von mehreren …
10.08.2011
GFE Nürnberg und die Umsatzsteuer: FG Baden-Württemberg entscheidet zugunsten der Käufer
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

GFE Nürnberg und die Umsatzsteuer: FG Baden-Württemberg entscheidet zugunsten der Käufer

… der GFE - Gesellschaft zur Förderung erneuerbarer Energien mbH und der GFE Production GmbH wurde zwischenzeitlich das Insolvenzverfahren eröffnet. Nun tritt bei einigen geprellten Käufern zusätzlich das Finanzamt auf den Plan und fordert die im Wege des Vorsteuerabzuges geltend gemachte Umsatzsteuer wieder zurück oder zahlt diese gar nicht erst aus. ilex Rechtsanwälte & Steuerberater hat die umsatz- und ertragssteuerlichen Rechtslage bei der Behandlung der Käufer der Stromaggregate aufbereitet und berichtet von einem aktuellen Beschluss des Finanzgerichtes …
09.08.2011
Bild: Die Rechte der Arbeitnehmer bei einer betriebsbedingten KündigungBild: Die Rechte der Arbeitnehmer bei einer betriebsbedingten Kündigung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Rechte der Arbeitnehmer bei einer betriebsbedingten Kündigung

… vorgeschalteten Welle von Angeboten zum Abschluss von Aufhebungsverträgen „verjüngen“. Genau dies will das im Kündigungsschutzgesetz vorgesehene Prinzip der Sozialauswahl verhindern. Vermeintlich hoher Abfindungen in Aufhebungsverträgen entpuppen sich nach Abzug von und unmöglichen Steuern, Nachteilen bei der Bundesagentur für Arbeit (Sperrzeit, Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs, Urlaubsanrechnung usw.) als eher mager. Derartige Folgen sollte man vorher prüfen. Nach Abschluss des Aufhebungsvertrages ist in den allermeisten Fällen nichts mehr …
08.08.2011
Bild: Eine Horde Cowboys und DesperadosBild: Eine Horde Cowboys und Desperados
Agenda 2011 - 2011

Eine Horde Cowboys und Desperados

Amerika hat ein durchlöchertes Steuersystem. Seit 30 Jahren haben Konzerne, Banken, Versicherer, Lobbys, Vermögende, Millionäre und Milliardäre tausende von Rechtsanwälten und Steuerberater damit beschäftigt, sich dieser Schlupflöcher anzunehmen, um Steuern zu sparen. Diese Gesellschaftsgruppen zahlen in Amerika keine Steuern und haben die USA „legal“ ausgeplündert. Damit ist bei einem Bruttoinlandsprodukt von 14,6 Billionen, Schulden von 16,5 Billionen USD und 1,2 Billionen USD Schuldzinsen pro Jahr, die Staatspleite absehbar. Der Top-Republikaner, …
08.08.2011
Spielwiese oder Spielraum? Deutsche Rentenversicherung sieht Chancen für Beitragssenkung
Buzzanca

Spielwiese oder Spielraum? Deutsche Rentenversicherung sieht Chancen für Beitragssenkung

Der Präsident der Deutschen Rentenversicherung, Herbert Rische, stimmt in den von Teilen der Koalition vorgetragenen Kanon der versprochenen Steuersenkungen ein. Nur, dass es sich bei den Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung um keine Abgabe im Sinne von Steuern, sondern um einen Beitrag zur eigenen und fremden Altersabsicherung handelt. Um 0,3 Prozentpunkte könnte der Rentenversicherungsbeitrag für Arbeitnehmer demnach im kommenden Jahr gesenkt werden. Derzeit liegt der Beitrag bei 19,6 %. Die Senkung sei möglich, da aufgrund des immer …
04.08.2011
Bild: Wirtschaftsfachmann fordert mit Delfinschützern Rücktritt der Nürnberger BürgermeisterBild: Wirtschaftsfachmann fordert mit Delfinschützern Rücktritt der Nürnberger Bürgermeister
Journal Society GmbH

Wirtschaftsfachmann fordert mit Delfinschützern Rücktritt der Nürnberger Bürgermeister

… neue Anlage, zumal Delfinarien Auslaufmodelle seien. Die Finanzierung der „Steinbruch-Lagune“, wie die beiden Organisationen die Anlage wegen der Komplettausstattung mit Steinbruch-Sandsteinen bezeichnen, sei völlig unseriös, so der ehrenamtliche Geschäftsführer des WDSF und hauptberufliche Steuerberater Jürgen Ortmüller. Der Mittelfristige Investitionsplan (MIP) der Stadt Nürnberg habe letztlich eine Maximalsumme von 20 Millionen Euro als Bürgschaft für die Tiergartenfinanzierung der Anlage vorgesehen. Inklusiv der Spenden und Zuschüsse ergäbe sich …
02.08.2011
Präsident Obama bereitet sich auf den Staatsbankrott vor
Agenda 2011 - 2012

Präsident Obama bereitet sich auf den Staatsbankrott vor

… reichsten Länder der Welt sind nahe einer Inflation. Auf all das und deren Folgen war die Politik nicht vorbereitet. Die Politik hat noch nicht einmal wahrgenommen, dass ihr die Fäden aus den Händen genommen wurden. Amerika besitzt ein durchlöchertes Steuersystem. Seit 30 Jahren haben Konzerne, Banken, Versicherer, Lobbys, Vermögende, Millionäre und Milliardäre tausende von Rechtsanwälten und Steuerberater damit beschäftigt sich dieser Schlupflöcher anzunehmen, um Steuern zu sparen. Diese Gesellschaftsgruppen zahlen in Amerika keine Steuern und haben …
01.08.2011
Bild: Stellungnahme des Backpacker Network Germany e.V. zur Pressemitteilung der SPD BundestagsfraktionBild: Stellungnahme des Backpacker Network Germany e.V. zur Pressemitteilung der SPD Bundestagsfraktion
Backpacker Network Germany e.V.

Stellungnahme des Backpacker Network Germany e.V. zur Pressemitteilung der SPD Bundestagsfraktion

Für die Hostels des Backpacker Network Germany e.V. ist die Stellungnahme der SPD Bundestagsfraktion weder logisch noch nachvollziehbar. Natürlich profitieren die Jugendherbergen des DJH nicht von der Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes für die gewerblichen Beherbergungsbetriebe, da die Häuser des DJH seit jeher von dieser Steuer befreit sind. Sich nun über eine Gleichstellung bei der Einführung kommunaler Abgaben zu beklagen, ist mehr als dreist. Der seit Beginn der neunziger Jahre etablierte gewerbliche Wettbewerb im Segment des Jugendtourismus …
27.07.2011
Der Kernpunkt des Euro Rettungsschirms…
agenda 2011-2012

Der Kernpunkt des Euro Rettungsschirms…

Der Kernpunkt des Euro Rettungsschirms lautet: Die Sicherheit wird über ESFS Rettungsfonds von den Steuerzahlern im Euroland garantiert. Gemeint sind die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die den im Mittelpunkt stehenden Bundeshaushalt mit 240 Milliarden Euro pro Jahr finanzieren. Die gegenwärtige Situation ist sehr bedenklich. Das deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmer entlastet wurden, müssen die Beschäftigten immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben …
25.07.2011
Bild: Neues einheitliches EU-Recht zum Online-Handel.Bild: Neues einheitliches EU-Recht zum Online-Handel.
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Neues einheitliches EU-Recht zum Online-Handel.

… verbunden ist. Bei Nichteinhaltung dieses Unterabsatzes ist der Verbraucher nicht durch den Vertrag oder die Bestellung gebunden." Der Unternehmer muss dem Verbraucher also folgende Informationen zur Verfügung stellen: (a) die wesentlichen Merkmale der Ware, (e) den Gesamtpreis einschließlich Steuern und Abgaben sowie ggf. alle zusätzlichen Fracht-, Liefer- oder Zustellkosten und alle sonstigen Kosten, (n) ggf. die Laufzeit des Vertrages sowie (o) ggf. die Mindestdauer der Verpflichtungen, die der Verbraucher mit dem Vertrag eingeht Außerdem müssen …
22.07.2011
Agenda 2011-2012, wir über uns
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012, wir über uns

… sprechen mit einer Stimme und drücken mit ihrem Gewicht auf die Politik. Es setzten sich die unternehmerischen Konzepte, Risikominimierung, Gewinnmaximierung ein immer stärker werdendes Controlling durch. Unsere gegenwärtige Situation ist sehr bedenklich. Das deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Und an dringend zu erledigenden öffentlichen Aufgaben …
18.07.2011
Fiskus akzeptiert Urteil des Finanzgerichtes München zu Gunsten der Anleger
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Fiskus akzeptiert Urteil des Finanzgerichtes München zu Gunsten der Anleger

… akzeptieren müssen. Dabei bleiben den Anlegern die anfänglichen Verlustzuweisungen erhalten. Diese entstehen, weil die Produktion der Filme zunächst Kosten verursacht, denen noch keine Einnahmen gegenüber stehen. Noch 2009 hatte die Finanzverwaltung ihre Auffassung zur steuerlichen Behandlung des Medienfonds geändert. Ihrer Ansicht nach hätten sie die Schlusszahlungen von Beginn an akzeptieren müssen. Die hohen Verlustzuweisungen verpufften damit vollständig. „Wie die Schlusszahlung zu verteilen ist, bleibt allerdings offen, das Finanzgericht München …
06.07.2011
Vermögen sinnvoll strukturieren und nebenbei noch Gutes tun - die Stiftung macht es möglich
PR Online Redaktion EarthOffice

Vermögen sinnvoll strukturieren und nebenbei noch Gutes tun - die Stiftung macht es möglich

… Vermögens, dieses zu schützen und zu mehren. Karsten Winkler: „Man muss nicht Bosch, Bertelsmann oder Gates heißen, um sich mit seinem Kapi­tal zu engagieren und eine Stiftung zu gründen. Es ist auch nichts Verwerfliches dabei, dass sich mit der Stiftung nebenbei sogar noch Steuern sparen lassen, wenn man dabei natürlich sozial und gemeinnützig engagiert ist. Wer schon einmal über die Gründung einer Stiftung nachgedacht hat, weiß eines sehr genau: Hier handelt es sich nicht etwa um irgendeine wohltätige Spende. Vielmehr geht es darum, zu Lebzeiten oder …
01.07.2011
Bild: enkelnavi.de: Portal für Großeltern mit Expertenblog „Geld und Recht“Bild: enkelnavi.de: Portal für Großeltern mit Expertenblog „Geld und Recht“
silverbase gmbh

enkelnavi.de: Portal für Großeltern mit Expertenblog „Geld und Recht“

Vererben und Schenken, Vorsorge und Versicherung, Steuern sparen und sinnvoll anlegen: Wenn es um diese Themen geht, haben Großeltern gerade mit Blick auf ihre Enkel viele Fragen. Antworten darauf finden sie auf enkelnavi.de – im eigenen Expertenblog des Portals für Großeltern - geben Rechtsanwälte, Steuerberater, Versicherungsmakler und Finanz-Spezialisten die nötige Orientierung, wenn es um „Geld und Recht“ geht. „Schon wenige Wochen nach Start unserer Plattform im April hat dieser Expertenblog eine zentrale Stellung im Informationsangebot des …
01.07.2011
Bild: Von Haushaltshilfe bis Handwerker: Dienstleistungen im Haushalt steuerlich absetzenBild: Von Haushaltshilfe bis Handwerker: Dienstleistungen im Haushalt steuerlich absetzen
Immowelt AG

Von Haushaltshilfe bis Handwerker: Dienstleistungen im Haushalt steuerlich absetzen

Wer Haushalts- oder Handwerkstätigkeiten von einem Dienstleister ausführen lässt, kann Steuern sparen. Worauf es dabei zu achten gilt, erläutert das Immobilienportal immowelt.de. Nürnberg, 30. Juni 2011. Fenster putzen, Teppich reinigen, Rasen mähen: Einen Dienstleister mit diesen Aufgaben zu beauftragen, bringt Steuervorteile. Doch auch Handwerksleistungen können steuerlich geltend gemacht werden. Worauf es dabei ankommt, erklärt das Immobilienportal immowelt.de. Welche haushaltsnahen Dienstleistungen werden steuerlich begünstigt? Die Tätigkeiten, …
30.06.2011
Bild: Dr. Lutz Knopek: Standort der Bundespolizei in Duderstadt entwickelt sich ausgezeichnetBild: Dr. Lutz Knopek: Standort der Bundespolizei in Duderstadt entwickelt sich ausgezeichnet
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek: Standort der Bundespolizei in Duderstadt entwickelt sich ausgezeichnet

… Identitätsstiftung sowie durch die Jugend- und Fanarbeit eine enorme Integrationsleistung erbringen, für die Verfehlung einzelner Fans in Kollektivhaft zu nehmen.“ Zudem würden alleine die Profifußballvereine bereits jedes Jahr mehr als eine halbe Milliarde Euro an Steuern bezahlen. Positive Worte fand Knopek für den überdurchschnittlich hohen Frauenanteil am Bundespolizeistandort Duderstadt. Zwar seien Frauen bei der Polizei immer noch stark unterrepräsentiert, jedoch zeige sich, dass mit flexiblen Arbeitszeitmodellen die Vereinbarkeit von Familie …
30.06.2011
Bild: Mobil in Deutschland e.V. fordert vom Bundesfinanzminister: Pendler in Deutschland jetzt mit 50 Cent entlastenBild: Mobil in Deutschland e.V. fordert vom Bundesfinanzminister: Pendler in Deutschland jetzt mit 50 Cent entlasten
Mobil in Deutschland e.V.

Mobil in Deutschland e.V. fordert vom Bundesfinanzminister: Pendler in Deutschland jetzt mit 50 Cent entlasten

… in Deutschland e.V. Es gibt einige gute Argumente, die Pendlerpauschale neu zu regeln: 1. 2004 wurde von der damaligen rot/grünen Regierung eine Kürzung der Pendlerpau-schale vorgenommen, die bis heute Bestand hat. Zudem sind seither sowohl die Spritpreise gestiegen, als auch mit einer weiteren Steuer, der Ökosteuer auf Benzin und Diesel von 15,4 Cent je Liter belastet worden 2. Mit der jetzigen Regelung werden noch nicht einmal die wirklichen Kosten aufgefan-gen, die je nach Fahrzeug zwischen 35 und 45 Cent pro gefahrenen km liegen. Das „30 …
27.06.2011
Bild: Verdacht auf illegale Praktiken beim Volksbegehren „Unser Hamburg – Unser Netz“Bild: Verdacht auf illegale Praktiken beim Volksbegehren „Unser Hamburg – Unser Netz“
Dr. Walter Scheuerl, MdHB

Verdacht auf illegale Praktiken beim Volksbegehren „Unser Hamburg – Unser Netz“

… Bürgerschaft, klar. „Erstens: Das zuständige Finanzamt Hamburg Nord hat in der Vergangenheit politische Zwecke, insbesondere eine Beeinflussung der politischen Meinungsbildung im Rahmen von Volksinitiativen und Volksgesetzgebungsverfahrens stets im Einklang mit dem geltenden Steuerrecht aus den gemeinnützigen Zwecken ausgenommen und eine Steuervergünstigung im Falle einer Verwendung von Spenden für Kampagnenmaterial der Initiatoren von Volksgesetzgebungsverfahren versagt. Würden die Praktiken der UHUN-Initiatoren und des BUND gebilligt, würde das …
16.06.2011
Bild: Endlich eigene Kfz-Kennzeichen für NeuDeutschland?Bild: Endlich eigene Kfz-Kennzeichen für NeuDeutschland?
extremnews.com

Endlich eigene Kfz-Kennzeichen für NeuDeutschland?

… und davon geht man bei der Gemeinschaft aus, hat NeuDeutschland damit einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Schaffung eigener staatlicher Strukturen erreicht. Gegenüber ExtremNews sagt der Vorstandvorsitzende Peter Fitzek: "Das könnte zur Folge haben, dass keine Kfz-Steuer mehr entrichtet werden muss, eventuelle Bußgeldbescheide nur innerhalb von NeuDeutschland abgerechnet werden und somit das bestehende System nicht weiter unterstützt wird. Je mehr Menschen als Prozessbeobachter dabei sind, desto eher wird sich die Richterin genötigt sehen, das …
14.06.2011
Bild: Investitionen in frühzeitige Bildungsförderung sparen dem Staat MilliardenBild: Investitionen in frühzeitige Bildungsförderung sparen dem Staat Milliarden
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

Investitionen in frühzeitige Bildungsförderung sparen dem Staat Milliarden

… und die Höherqualifizierung von Erziehern und zusätzliche Sprachförderung gegenüber. „Somit sind auch aus haushaltpolitischer Sicht Investitionen in Bildung Zukunftsinvestitionen. Sie bringen Menschen in Arbeit und tragen dazu bei, dass die öffentlichen Kassen durch Mehreinnahmen bei Steuern und Sozialabgaben entlastet werden“, so Eckert weiter. Weiter fordert der VDP, dass Investitionsmittel dem gesamten Bildungssystem zugute kommen. „Leider haben wir in der Vergangenheit immer wieder feststellen müssen, dass Schulen in freier Trägerschaft bei …
08.06.2011
Bild: Das Auto, der Deutschen liebstes Kind - wer wird Eigentümer nach Auflösung der EheBild: Das Auto, der Deutschen liebstes Kind - wer wird Eigentümer nach Auflösung der Ehe
Zorn Reich Wypchol Döring, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Das Auto, der Deutschen liebstes Kind - wer wird Eigentümer nach Auflösung der Ehe

… selten sogar die (minderjährigen) Kinder als Zeugen herangezogen werden. Hinzu kommt, dass es unproblematisch möglich ist, dass Fahrer, Halter und Eigentümer drei verschiedene Personen sein können. So ist zB. das Kfz auf den Vater angemeldet, der auch Steuer und Versicherung zahlt (also Halter ist), der Sohn aber das Kfz als Eigentümer nutzt. Zusätzlich ist eine Unterscheidung zu treffen zwischen der "Zulassungsbescheinigung Teil I" (Fahrzeugschein) und der "Zulassungsbescheinigung Teil II" (Fahrzeugbrief). Diese Unterscheidung ist wichtig, da …
07.06.2011
Steuererklärung für 2010 - Antrag auf Fristverlängerung
GELD.de GmbH

Steuererklärung für 2010 - Antrag auf Fristverlängerung

Die Steuererklärung für das Jahr 2010 war regulär bis zum 31. Mai 2011 einzureichen. In einigen Fällen nimmt diese Aufgabe allerdings mehr Zeit in Anspruch als vorgesehen, deshalb räumt das Finanzamt unter gewissen Umständen eine Verlängerung der Frist ein. Das Finanzportal geld.de erläutert die Situation. Unter bestimmten Voraussetzungen sind Bürger, die Steuern (http://www.geld.de/steuern.html ) zahlen, dazu verpflichtet, beim Finanzamt eine Einkommensteuererklärung einzureichen. Für viele ist dies jedoch keine einfache Aufgabe, daher kann die …
07.06.2011

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