(openPR) Ein ganz normaler Tag. Es ist kurz nach acht. Die Wohnung ist sonnendurchflutet, aus dem Schlafzimmer dringt Kinderlachen. Nach dem Frühstück geht’s auf ins Badeland. 2 Stunden sind unsere Enkelkinder „abgetaucht“ und einfach nur glücklich. Bei McDonalds wird eine Kleinigkeit gegessen, dann noch etwas geshoppt und zurück in die Ferienwohnung. Es folgten einige Stunden im schönen Garten und Pool. Nach dem Abendessen werden bei Nachbarn noch Lamas, mehrere Hunde und Katzen besucht. Eine Kindersendung rundet den gelungenen Tag ab.
Dann machen es sich Oma und Opa gemütlich vor dem Fernseher. Das Neuste vom Tage: 85 Tote in Norwegen. Das Motiv: Ein Weltverbesserer hat zugeschlagen, um die Norweger auf die Gefahren des Islams und einer Muli-Kulti-Gesellschaft hinzuweisen. Ähnliche Motive lagen bei der Ermordung Martin Luther King, Kennedy, Palme, den Anschlägen in New York und vielen anderen zu Grunde. Mandela verbüßte mit zahlreichen anderen Dissidenten jahrzehntelange Haftstrafen.
In Libyen, Ägypten, Tunesien, Jemen, Saudi Arabien, in einigen Staaten der ehemaligen Sowjetunion und China erheben sich Menschen gegen Regenten und Diktatoren. Sie wollen Freiheit, Arbeit, einen gewissen Wohlstand und Familien gründen. 60 Prozent von ihnen sind unter 25 Jahre alt. Die Machthaber stützen sich auf die Armee, Geheimdienste und Polizei, die mit brutaler Gewalt gegen Demonstranten und Dissidenten vorgehen.
Uns sind noch die schrecklichen Bilder, die Atombomben Abwürfe, Tschernobyl, die Anschläge in New York, die letzen Atomgaus in Japan und die gewaltigen Naturkatastrophen, vor Augen. In Afrika sind Millionen Menschen dem Hungertod nahe.
Amerika könnte vor der Zahlungsunfähigkeit stehen. Die 12 reichsten Länder der Welt sind nahe einer Inflation. Auf all das und deren Folgen war die Politik nicht vorbereitet. Die Politik hat noch nicht einmal wahrgenommen, dass ihr die Fäden aus den Händen genommen wurden.
Amerika besitzt ein durchlöchertes Steuersystem. Seit 30 Jahren haben Konzerne, Banken, Versicherer, Lobbys, Vermögende, Millionäre und Milliardäre tausende von Rechtsanwälten und Steuerberater damit beschäftigt sich dieser Schlupflöcher anzunehmen, um Steuern zu sparen. Diese Gesellschaftsgruppen zahlen in Amerika keine Steuern und haben die USA „legal“ ausgeplündert. Damit sind bei einem Bruttoinlandsprodukt von 14,6 Billionen USD die Schulden von 14,3 Billionen USD und 1,2 Billionen USD Schuldzinsen pro Jahr zu erklären.
Die USA mag das Schuldenlimit um 1,7 Billionen USD auf 16 Billionen USD erhöhen, das führt nur dazu, dass die Zahlungsprobleme für kurze Zeit nach hinten geschoben werden. Präsident Obama hat so eben erklärt, dass er den Staatsbankrott vorbereitet.
Israel soll wieder ein Sozialstaat und nicht weiter von Kartellen und Lobbys beherrscht werden. Zehntausende kampieren auf den Straßen und demonstrieren für eine gerechtere soziale Zukunft. In Spanien und Frankreich liegt die Arbeitslosenquote bei den Jugendlichen zwischen 30 bis 60 %. Zusammengefasst sind das die Probleme der 12 überschuldeten Staaten. Ein Tropfen könnte das Fass zum Überlaufen bringen.
Die Politik hätte es bei diesen Voraussetzungen nicht zulassen dürfen, dass Griechenland mit 220 Milliarden Euro gestützt wird. Die ESFS hat öffentlich erklärt, dass das Geld durch die Steuerzahler in der EU abgesichert ist und nicht durch die Banken.
Deutschland ist das beliebteste Land der Welt. Deutschland ist sehr lernfähig und hat von den Amerikanern die schlechten Eigenschaften übernommen. Die Liste der Vorteilsnahme durch die genannten Gesellschaftsgruppen (Lobbys) ist lang, Plagiate in reinster Form.
Die Maß- und Machtlosigkeit zeigt sich an allen Ecken und Kanten: Ließ die Schwarz-Rote Koalitionsregierung, mit ihrem den Unternehmern nahe stehenden Hans Eichel (SPD), noch 265 Milliarden Euro Neuverschuldung zu, sind es bei der Schwarz-Gelben Koalition in den ersten 2 Jahren bereit 400 Milliarden Euro. Bei der Geschwindigkeit ist zu befürchten, dass Angela Merkel noch der Hattrick mit 1 Billionen Euro Schulden gelingen könnte.
Leidtragende sind die unteren bis mittleren Netto-Einkommen, die laut DIW in den letztem Jahren 16 bis 22 % Lohneinbußen hinnehmen mussten. Die Erwerbstätigen liegen in den Lohnzuwächsen in der EU an letzter Stelle. Für die nächsten 4 Jahre sind im Etat des Bundeshaushaltes 20 Milliarden Euro an Kürzungen in den sozialen Bereichen geplant. Für Strom und Arzneimittel zahlen die Menschen in anderen EU Staaten bis zu 50 % weniger.
Gleichzeitig haben sich unsere Parlamentarier für 2012 und 2013 Diätenerhöhungen von jährlich 239 Euro verschrieben. Sie stoßen auch damit den 8,4 Millionen Regelsatz- Empfängern und knapp 20 Millionen Rentnern vor den Kopf.
Die Liste der Begünstigungen der Unternehmer, Konzerne, Banken, Fonds und Spekulanten, Vermögenden und Millionäre ist lang. Ihre Gewinne sind in den letzten Jahren um 10 % gestiegen. Auf unserer Homepage www.agenda2011-2012.de haben wir diese aufgezeigt.
Unsere Christlich Demokratische Partei und die Christlich Soziale Union haben als Wahlslogan das C für Zukunft gesetzt. Die FDP könnte das auch für sich in Anspruch nehmen, ist aber nicht so dreist. Die Regierungskoalition scheint nicht zur Kenntnis zu nehmen, dass sie mit einem Bundeshaushalt von 240 Millionen Euro die Schulden/Bürgschaften von 3,7 Billionen Euro nicht in den Griff bekommt. Jahrelang wurden die Erwerbstätigen immer stärker belastet. Gewinner sind die Lobbys, ihre Freunde.
Die Regierung ist aufgerufen ihre vermögenden Gönner zur Kasse zu bitten, sagen wir: Diese Gesellschaftsgruppen wieder angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Die Medien (Presse und Fernsehen) haben diese Entwicklung verschlafen. Das liegt sicher daran, dass sie keinen Konsens mit den Lobbys gepflegt haben und nun der Sache macht- und sprachlos gegenüber stehen. Aus der Klatsch- und Tratschpresse erwarten wir die Stimmen einiger Journalisten und Reporter, die einmal beschreiben, wie es in der Schuldenwelt aussieht.
Das alles sind Gründe, warum sich die Initiative Agenda 2011 – 2012 mit aller Macht gegen Kapitalmarktschulden von 2,2 Billionen Euro stemmt. Wir stellten der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von 110 Milliarden Euro vor. Unsere Arbeit könnte helfen die Krise zu überwinden und soziale Gerechtigkeit herzustellen Das Programm ist auf 10 Jahre ausgelegt und beträgt 1,5 Billionen Euro.
Die Wutbürger werden sicher stärker darauf achten, was Ihnen die Parteien, ins besondere die Christlichen Parteien in ihren Wahlprogrammen anbieten. Sie sollten es so machen wie wir und die Themen in einfacher Form umfassend darstellen, damit jeder nachlesen kann, was einem die Brüder und Schwestern zu sagen haben. Wir werden das beobachten und ggf. vor den Wahlen Wahlempfehlungen abgeben.
Der Tag hatte so schön begonnen, bis zu den täglichen Hiobsbotschaften. Die Politik agiert auch jetzt nicht, sondern blickt gebannt auf Amerika.
Dieter Neumann
