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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Sozialismus

Bild: Presseerklärung des TCHRD zum 61. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der MenschenrechteBild: Presseerklärung des TCHRD zum 61. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
igfm muenchen

Presseerklärung des TCHRD zum 61. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

… „nationalen Sicherheit“ einem furchterregenden Maß an Restriktionen und Verfolgung ausgesetzt. Diese fanden in Form von nächtlichen Überraschungsangriffen auf die Wohnquartiere der Mönche statt, sowie der Durchführung der „patriotischen Erziehungskampagne“ bei den Mönchen. Infolge der politischen Erziehung zum Sozialismus wurde die monastische Ordnung und Disziplin aus den Angeln gehoben; Mönche und Nonnen wurden gezwungen, die Verfassung Chinas zu studieren. Die Behörden zwangen die Mönche auch, den Dalai Lama zu diffamieren und auf die Bilder ihres …
11.12.2009
Bild: Mit dem Kapitalismus ins dritte Jahrtausend? – Visionäres Buch eröffnet ungeahnten AusblickBild: Mit dem Kapitalismus ins dritte Jahrtausend? – Visionäres Buch eröffnet ungeahnten Ausblick
Christian Sichler

Mit dem Kapitalismus ins dritte Jahrtausend? – Visionäres Buch eröffnet ungeahnten Ausblick

… überlebt!), könne die Menschheit die Probleme des 21. Jahrhunderts lösen: die weltweite soziale Frage beantworten und den Klimawandel stoppen? Schon vor 150 Jahren waren „einsichtige Kreise“ der Ansicht, dass es so nicht weitergeht. Und nur, weil deren unzulängliches Verbesserungskonzept (der real existierende Sozialismus) am Ende scheiterte – scheitern musste! –, tut man heute vielfach so, als ob die Welt in Ordung wäre. Dabei wissen alle, die sich noch bei Troste wähnen, dass die Dinge anders liegen. Im Grunde steht die Menschheit wieder an der …
02.12.2009
Bildung und Erziehung für Veränderung | „Neue Wege zum Sozialismus in einem neuen Europa“ | Archiv-Tagung
SJD- Die Falken Bundesvorstand

Bildung und Erziehung für Veränderung | „Neue Wege zum Sozialismus in einem neuen Europa“ | Archiv-Tagung

Rund 50 Tagungsgäste nahmen vom 8.-10. Oktober 2009 an der Tagung des Archivs der Arbeiterjugendbewegung teil. Unter dem Titel „Neue Wege zum Sozialismus in einem neuen Europa. Die Falkeninternationale und ihre Mitgliedsorganisationen in den ersten zwei Nachkriegsjahrzehnten.“ gaben Referenten wie Andrew Flinn aus Groß-Britannien aber auch auch zahlreiche andere Persönlichkeiten aus Skandinavien, Österreich, Frankreich, Israel und Deutschland Einblick in die Entwicklungen. Beleuchtet wurden die unterschiedlichen Perspektiven der ersten beiden Nachkriegsjahrzehnte …
15.10.2009
Martin Papapol: Die neue Finanzarchitektur und der Staatskapitalismus
Wachstumstrend Forschungsinstitut und Verlags-GmbH

Martin Papapol: Die neue Finanzarchitektur und der Staatskapitalismus

… Verfälschung des Begriffs der „sozialen Marktwirtschaft“. Dragos beklagt die „unschuldige“ Übernahme und die tölpelhaften Recycling-Versuche von Begriffen, die durch die Veränderungen in der Gesellschaft heute nicht mehr in ihrem alten Kontext verwendet werden können. Die Pendelbewegung zwischen Sozialismus und Liberalismus ist nicht hilfreich, nur eine dynamische Vermittlung zwischen Homo Oeconomicus und Homo Boersicus kann auf die Dauer zur Lösung der Wirtschaftskrise beitragen. Leseproben zum Buch: Pal Dragos: „Das Kapital in der Staatsfalle - …
06.10.2009
Bild: Stefanie Vogelsang - Bundestagswahlkampfveranstaltung für die Senioren von NeuköllnBild: Stefanie Vogelsang - Bundestagswahlkampfveranstaltung für die Senioren von Neukölln
HPS Win

Stefanie Vogelsang - Bundestagswahlkampfveranstaltung für die Senioren von Neukölln

… er vor 55 Jahren zur CDU gekommen ist und warum er die CDU für die einzige Partei mit den richtigen Konzepten und auch Zukunftsversio-nen hält. Dazu zählten mehrere Erlebnisse mit der DDR in den Fünfzigern. Wo die SED mit dem Slo-gan „Freiheit ist Sozialismus“ warb. Aber Studenten, die dann sich für Freiheit einsetzten oder nur im freien Westberlin studierten jahrelang einsperrten. In seinem weiteren Vortrag erzählte Professor Wulff, wie wichtig die Zusammenarbeit von Alt und Jung in unsere Gesellschaft sei. Der Elan und die Kreativität der Jugend …
04.09.2009
Wirtschaftsrat - Politische Mittagsrunde mit Generalsekretär Hans Jochen Henke in Winnenden
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

Wirtschaftsrat - Politische Mittagsrunde mit Generalsekretär Hans Jochen Henke in Winnenden

… und bedankte sich mit den sehr persönlichen Worten: "Heimat ist da und zuhause ist dort, wo man sich nicht erklären muss." Die Veranstaltung stand unter dem Motto "WIR - eine Mitmachorganisation, die Flagge zeigt: Ihr Fels in der Brandung gegen Staatswirtschaft und Sozialismus!" Henke machte dabei den anwesenden Mitglieder großen Mut den eingeschlagenen Weg weiter und konsequent zu gehen. In Bezug auf die kommende Bundestagswahl sagte er "Der Wahlkampf ist noch kein gemähtes Wiesle." Die aktuelle Finanzkrise und ihre Folgen war dann auch das bestimmende …
31.07.2009
Bild: Erneut gemeinsame Fraktion von SPD, Freie Wähler und Die LinkeBild: Erneut gemeinsame Fraktion von SPD, Freie Wähler und Die Linke
Rudolf Homann

Erneut gemeinsame Fraktion von SPD, Freie Wähler und Die Linke

Mittweida I. Sie gehören beide zu denjenigen Kandidaten, die auch unbefangen über die Fehler der SPD in der Bundespolitik sprechen und sich anschicken, mit der Rückbesinnung auf eine traditionell sozialdemokratische Werteorientierung verloren gegangenes Terrain wieder zu erobern. Verblüffend für viele Beobachter, dass gerade die jungen Kandidaten keinerlei Probleme damit zu haben scheinen, mit Begrifflichkeiten wie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität umzugehen und für die der demokratische Sozialismus eine aktuelle Perspektive darstellt.
17.06.2009
Bild: Kurt A. Körber - »Kapitalist mit Gemeinsinn«Bild: Kurt A. Körber - »Kapitalist mit Gemeinsinn«
EUROPAS HOHER NORDEN

Kurt A. Körber - »Kapitalist mit Gemeinsinn«

… weltweit agierenden Maschinenbaukonzern schuf und eisern an dem Grundsatz festhielt, keine Schulden zu machen. Das gemeinsame Erlebnis der Not nach dem verlorenen Krieg und ihre Überwindung war sein Antrieb und blieb seine Vision für eine Gesellschaft, in der jeder seine Chancen nutzen kann, aber für das Gemeinwohl verantwortlich bleibt. So ist Kurt A. Körber nach dem Zusammenbruch des Sozialismus und dem Ruin des »Kasino-Kapitalismus« ein Unikat geblieben – und ein Exempel: der gemeinnützige Kapitalist. Weitere Informationen: www.koerber-stiftung.de
26.03.2009
Bild: Junge Liberale Bayern ziehen mit Manfred Krönauer in den BundestagswahlkampfBild: Junge Liberale Bayern ziehen mit Manfred Krönauer in den Bundestagswahlkampf
Junge Liberale München e.V.

Junge Liberale Bayern ziehen mit Manfred Krönauer in den Bundestagswahlkampf

… für die zukunftsfeste und bezahlbare Gestaltung der Sozialsysteme einzutreten. Ein besonderes Anliegen ist es ihm darüber hinaus, extremistischen Bestrebungen entgegenzutreten. Dazu zählt er neben der Bekämpfung des Rechtsextremismus auch die Aufklärung über die Verbrechen im Namen des Sozialismus und fordert: „Die SED-Diktatur muss im Rahmen der politischen Bildung in- und außerhalb der Schule zum Gegenstand werden.“ Der gebürtige Niederbayer Manfred Krönauer ist derzeit in München als Mitglied des Bezirksausschusses Bogenhausen aktiv. Er war bis …
13.03.2009
Bild: Bayernpartei will neues Steuerrecht zur Stabilisierung der WirtschaftBild: Bayernpartei will neues Steuerrecht zur Stabilisierung der Wirtschaft
Bayernpartei

Bayernpartei will neues Steuerrecht zur Stabilisierung der Wirtschaft

… Fiskus in die eine Tasche steckt, das holt er sich aus der anderen wieder heraus. Je weniger Menschen sich mit dem Steuerrecht und seinen vielen Ausnahmetatbeständen auskennen, desto leichter geht das. Auch, wenn sich die Wirtschafts- und Finanzpolitik derzeit dem Sozialismus zuzuwenden scheint, hält die Bayernpartei an der von ihr schon seit Jahren präferierten Entrümpelung des Steuersystems fest. Sie plädiert nach wie vor für ein stark vereinfachtes Steuersystem mit linearen Steuersätzen von 15 bis 35 %. Zusätzlich würden hohe Steuerfreibeträge …
15.01.2009
Bild: GELD ARBEITET NICHT - allgemeinverständliche, faktenbasierte Analyse zu Ursachen der globalen FinanzkriseBild: GELD ARBEITET NICHT - allgemeinverständliche, faktenbasierte Analyse zu Ursachen der globalen Finanzkrise
Dr. Hauke Fürstenwerth

GELD ARBEITET NICHT - allgemeinverständliche, faktenbasierte Analyse zu Ursachen der globalen Finanzkrise

… Medien derzeit ideologischer Streit, bei dem frei von Sachzusammenhängen politische Weltanschauungen thematisiert werden. Fürstenwerth betont: "Ideologischer Streit "Markt versus Staat" hilft bei der Analyse der Finanzkrise ebenso wenig wie der Streit "Kapitalismus versus Sozialismus". Diese veralteten Dogmen der politischen Auseinandersetzung verhindern eine sachgerechte Analyse der Krise." In seinem Buch "Geld arbeitet nicht" erläutert Fürstenwerth die Aufgaben und Funktionsweisen der Finanzwirtschaft, zeigt auf, wie Geld verwaltet wird, wer die …
03.10.2008
Tibet unter militärischer Besatzung - düsterer Blick in die Zukunft
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Tibet unter militärischer Besatzung - düsterer Blick in die Zukunft

… bevor wir dann zurück in den Bus gedrängt und weitergeschickt wurden“. Ein Mönch aus der Gegend antwortete auf die Frage, ob er die Behauptung der chinesischen Regierung, „Stabilität“ und „Harmonie“ seien nach Tibet zurückgekehrt, bestätigen könne: „Wir leben unter dem chinesischen Sozialismus. Wenn die Regierung sagt, Stabilität und Harmonie seien wieder da, dann ist das auch so, denn was immer sie sagt, stimmt!“. Es gibt Gerüchte, daß nun, da die Olympischen Spiele vorüber sind, die chinesische Regierung die Umsiedelung von 1.000.000 Han-Chinesen …
11.09.2008
DIE LINKE – Ein Politikwechsel muss sich an seinen Inhalten festmachen
DIE LINKE KV Marburg-Biedenkopf

DIE LINKE – Ein Politikwechsel muss sich an seinen Inhalten festmachen

… Programmatischen Eckpunkten nachlesen. Dort heißt es: „Wir haben aus der Geschichte gelernt: Respekt vor den Ansichten Andersdenkender ist Voraussetzung von Befreiung. Wir lehnen jede Form von Diktatur ab und verurteilen den Stalinismus als verbrecherischen Missbrauch des Sozialismus. Freiheit und Gleichheit, Sozialismus und Demokratie, Menschenrechte und Gerechtigkeit sind für uns unteilbar.“ Wer sich weigert, das zur Kenntnis zu nehmen, dem kann auch eine weitere Klärung nicht helfen. Selbstverständlich bekennt sich die Linke zur Verfassung. …
09.09.2008
Notaufnahmelager Marienfelde im Vorfeld des 17. Juni 1953 gegründet
Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde

Notaufnahmelager Marienfelde im Vorfeld des 17. Juni 1953 gegründet

Berlin, 16. Juni 2008 – Die Ursachen des Volksaufstands in der DDR am 17. Juni 1953 gehen auf die II. Parteikonferenz der SED im Juli 1952 zurück. Walter Ulbricht hatte den planmäßigen Aufbau des an der Sowjetunion orientierten Sozialismus verkündet. Die Folgen sind eine schwere Versorgungskrise und ein Rückgang der industriellen Produktion. Die Unzufriedenheit mit dem DDR-Regime führte zu einer verstärkten Abstimmung mit den Füßen. Allein im Jahr 1952 flüchteten 182.393 Menschen aus der DDR. 1953 stiegen die Flüchtlingszahlen erneut an. Während …
16.06.2008
Bild: Helios-Verlag Karl-Heinz Pröhuber - Doku. Intervention CSSR '68Bild: Helios-Verlag Karl-Heinz Pröhuber - Doku. Intervention CSSR '68
Helios Verlags- und Buchvertriebsgesellschaft

Helios-Verlag Karl-Heinz Pröhuber - Doku. Intervention CSSR '68

Thema dieses Buches ist die militärische Intervention der CSSR im Sommer 1968 durch die Truppen des Warschauer Vertrages, in deren Ergebnis der „Prager Frühling“ – die politischen und ökonomischen Reformen des Sozialismus in der CSSR unter Führung von Alexander Dubcek – gewaltsam beendet wurden. Die DDR-Führung war mitschuldig an diesem eklatanten Völkerrechtsbruch. Außer der politischen Zustimmung Walter Ulbrichts zum Interventionsbeschluß des sowjetischen Politbüros am 18. August 1968 gibt es zahlreiche andere Tatsachen wie Armee und Staat darauf …
29.05.2008
Bild: Europa zwischen Ost und WestBild: Europa zwischen Ost und West
Informationslücke

Europa zwischen Ost und West

… Überwindung des Nationalismus zu einer Nationalität werden, die aus der Freiheit der kulturellen Entwicklung eines Volkes heraus, die Gemeinschaft Europas will. Durch eine solche Entwicklung kann sich auch eine Ökonomie der Solidarität entwickeln, die kein erzwungener Funktionärs-Sozialismus ist. Europa als Union der Völker (Wir sind das Volk!), die sich aus freiem Willen (nicht nur der Parlamente!) zu einer föderalistischen Union zusammenschliessen ist das Ziel. Ein zentralistisches Europa der Funktionäre, entspricht nicht dem Charakter Europas. …
12.05.2008
Bild: Helios-Verlag, Doku. - Wachregiment "Feliks Dzierzynski", Interview mit dem Co-Autor Dr. Peter Joachim LappBild: Helios-Verlag, Doku. - Wachregiment "Feliks Dzierzynski", Interview mit dem Co-Autor Dr. Peter Joachim Lapp
Helios Verlags- und Buchvertriebsgesellschaft

Helios-Verlag, Doku. - Wachregiment "Feliks Dzierzynski", Interview mit dem Co-Autor Dr. Peter Joachim Lapp

… Was Fahnenfluchten, politische Abweichungen, neonazistische und kriminelle Vorfälle einschloss. Und das katastrophale Binnenklima in dieser politischen Elitetruppe des MfS. Bei den meisten der jungen Soldaten verschwand im Laufe der sechs Diensthalbjahre der Glaube an den Sozialismus „Made in GDR“, weil innerhalb des Regiments ein menschenunwürdiger Umgang an der Tagesordnung war, tiefe Gräben zwischen Vorgesetzten und Unterstellten existierten, die Truppe durch vie-lerlei Wach- und Sicherungseinsätze permanent überfordert wurde und ein weit verzweigtes …
17.04.2008
Westliche China-Politik von Naivität geprägt
medienbüro.sohn

Westliche China-Politik von Naivität geprägt

… sein. Jeder, der sich die Mühe mache, die Satzungen der Kommunistischen Partei Chinas vom 14. November 2002 und vom 21. Oktober 2007 zu lesen, werde auf den folgenden in beiden Satzungen übereinstimmenden Passus stoßen: „China befindet sich jetzt im Anfangsstadium des Sozialismus und wird sich über eine längere Zeit in diesem Stadium befinden. Das ist ein unüberschreitbares Stadium bei der Modernisierung im wirtschaftlich und kulturell rückständigen China, das mehr als 100 Jahre in Anspruch nehmen wird....Das höchste Ideal und das endgültige Ziel …
10.04.2008
Bild: Ermächtigungsgesetz - zum 75. Jahrestag - LV Bayern des ZENTRUMs gedenkt der ermordeten AbgeordnetenBild: Ermächtigungsgesetz - zum 75. Jahrestag - LV Bayern des ZENTRUMs gedenkt der ermordeten Abgeordneten
Deutsche Zentrumspartei

Ermächtigungsgesetz - zum 75. Jahrestag - LV Bayern des ZENTRUMs gedenkt der ermordeten Abgeordneten

… Lehren aus der NS-Zeit beherzigt und in weiser Voraussicht die Grund- und Menschenrechte jeder Verfassungsänderung und jedem Eingriff entzogen. Wir und die meisten Bürger haben die NS Gewaltherrschaft nicht selbst miterlebt. Wir beten für die Opfer des National-Sozialismus und dafür, dass heute alle demokratischen Politiker den Mut aufbringen, konsequent und mutig für den gesamten Grund- und Menschenrechtskanon in Deutschland und in der Welt einzutreten.“ [1] Dr. Fritz Baade (SPD) 1948 rückblickend, in: Morsey, Rudolf (Hrsg.), Das „Ermächtigungsgesetz” …
27.03.2008
Tibet, Strategeme und die Supraplanung der kommunistischen Partei in China
medienbüro.sohn

Tibet, Strategeme und die Supraplanung der kommunistischen Partei in China

… sein. Jeder, der sich die Mühe mache, die Satzungen der Kommunistischen Partei Chinas vom 14. November 2002 und vom 21. Oktober 2007 zu lesen, werde auf den folgenden in beiden Satzungen übereinstimmenden Passus stoßen: „China befindet sich jetzt im Anfangsstadium des Sozialismus und wird sich über eine längere Zeit in diesem Stadium befinden. Das ist ein unüberschreitbares Stadium bei der Modernisierung im wirtschaftlich und kulturell rückständigen China, das mehr als 100 Jahre in Anspruch nehmen wird....Das höchste Ideal und das endgültige Ziel …
26.03.2008
Bild: Nachruf für Baumgarten geschichtsverzerrendBild: Nachruf für Baumgarten geschichtsverzerrend
RCDS FH O/O/W (Nordwest)

Nachruf für Baumgarten geschichtsverzerrend

… werden darf und eine Zeitung dieses auch noch veröffentlicht. Hr. Baumgarten ließ durch die Grenzer internationale Menschenrechte verletzen und scherte sich einen Kehricht um das Wohl und Wehe der Zivilisten. Hauptsache, es brach keiner aus der "Diktatur des Sozialismus" aus. Auch heute wurde wieder bewiesen, dass die Aufklärung über die Gräueltaten in der DDR mehr als nur schleppend vorangeht. Solche Personen und die damit verbundene Zeitgeschichte zu verharmlosen und in "Ostalgie" zu schwärmen entbehrt jeder Logik." Eine besondere Verantwortung, …
15.03.2008
„Akzeptanz der Marktwirtschaft steht auf dem Prüfstand"
medienbüro.sohn

„Akzeptanz der Marktwirtschaft steht auf dem Prüfstand"

… Gastbeitrag für das Handelsblatt http://www.handelsblatt.de schreibt er, personelle und programmatische Defizite machten dauerhafte Erfolge der fünften Partei wenig wahrscheinlich. Jesse zufolge tue sich die Partei nach wie vor schwer mit Fundamentalkritik am „realen Sozialismus“ – während sie sich sehr leicht tue mit Kritik am hiesigen Gesellschaftssystem. Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmw.de, befürchtet, dass die derzeitige Debatte über „das Fehlverhalten einiger führender Köpfe der …
04.03.2008
Ich distanziere mich klipp und klar
DIE LINKE im Bundestag

Ich distanziere mich klipp und klar

… hat mit ihren programmatischen Eckpunkten beschlossen (Zitat): „Wir haben aus der Geschichte gelernt: Respekt vor den Ansichten Andersdenkender ist Voraussetzung von Befreiung. Wir lehnen jede Form von Diktatur ab und verurteilen den Stalinismus als verbrecherischen Missbrauch des Sozialismus. Freiheit und Gleichheit, Sozialismus und Demokratie, Menschenrechte und Gerechtigkeit sind für uns unteilbar.“ Christel Wegner folgt als Mitglied der DKP offenbar anderen Grundlagen. Das ist ihr Recht, aber nicht auf dem Ticket der Partei DIE LINKE oder ihrer …
14.02.2008
Bild: Kommerzialisierung einer buddhistischen Pilgerstätte in OsttibetBild: Kommerzialisierung einer buddhistischen Pilgerstätte in Osttibet
IGFM München

Kommerzialisierung einer buddhistischen Pilgerstätte in Osttibet

… nicht so rasch entwickelt und die Ära des Wohlstands und der Moderne betreten, wenn wir an den alten abergläubischen Vorstellungen der Religion festgehalten hätten. Ihr Leute seid immer noch Gefangene des alten Tibets und habt die Weltanschauung des Sozialismus noch nicht begriffen". Trotz des heftigen Widerstands der Mönche erklärten die PSB-Offiziellen, daß die neue Straße wie geplant gebaut würde. Sie fügten warnend hinzu, daß alle, die dieses Projekt behinderten, festgenommen und schlimmen Folgen entgegenblicken würden. Die lokalen chinesischen …
15.12.2007
DDR-Kind - Na und?
es-change, Elke Stuhlmann

DDR-Kind - Na und?

… sich als Verlierer der Wende fühlen, als Opfer. Sie sind tief enttäuscht, dass das, woran sie geglaubt haben, wofür sie gearbeitet, geschuftet haben, falsch war. Sie haben ihr ganzes Leben für eine Idee gelebt, auf einmal fällt die Mau-er, es gibt keine DDR und keinen Sozialismus mehr, ein Gefühl entsteht, dass alles umsonst war, dass sie nun nicht mehr gebraucht werden, ja sogar zum Teil nicht mehr gewollt sind. Mit der Auflösung der DDR gingen ihre Ideale von einem sozialistischen Staat verloren. Sie haben nicht für sich gearbeitet, sondern für …
26.09.2007
direct/ FAZ: Das gesamtlinke Lage über der 50-Prozent-Marke
FAZ

direct/ FAZ: Das gesamtlinke Lage über der 50-Prozent-Marke

… (jetzt 37,0) und FDP (jetzt 9,4) kommt auf einen Anteil von 46,4 Prozent. Auch CDU und CSU haben seit dem Vormonat ihren Anteil um zwei Prozentpunkte steigern können. Die Analyse des Instituts für Demoskopie Allensbach, die in diesem Monat den "Zauberklang des Sozialismus" untersucht, zeigt die Stärken der Linkspartei: 44 Prozent der Bevölkerung trauen der Linken, aber nur 9 Prozent der SPD zu, "soziale Unterschiede zwischen Arm und Reich abzubauen". Zehn Prozent meinen, die SPD sorge "für mehr Gleichheit in der Gesellschaft", der Linken schreiben …
17.07.2007
Bild: Zwangsadoptionen in der ehemaligen DDRBild: Zwangsadoptionen in der ehemaligen DDR
Igeawagu

Zwangsadoptionen in der ehemaligen DDR

… Partei eine Erziehung im Sinne des gesellschaftlichen Fortschritts gewährleisten. Kindern war es in der DDR „fast“ unmöglich eine eigene Persönlichkeit zu entwickeln. Die meisten Menschen identifizierten ihre eigene Persönlichkeit fast immer mit den Idealen des Sozialismus und versinnbildlichten damit die Ideologie der DDR. Menschen, die diese Ideale nicht automatisch übernahmen oder später durch irgendwelche Ereignisse Zweifel an diesen Idealen bekamen, entwickelten sich dann als eigenständige Persönlichkeit außerhalb der sozialistischen Persönlichkeitsvorgaben …
29.06.2007
Debatte: 60 Jahre Soziale Marktwirtschaft – Deutschland bietet mittlerweile eine Firewall gegen alle Risiken
medienbüro.sohn

Debatte: 60 Jahre Soziale Marktwirtschaft – Deutschland bietet mittlerweile eine Firewall gegen alle Risiken

… vergessen, sein geistiges Erbe ist staatlicherseits verschleudert worden. Heute hält gut die Hälfte des deutschen Volkes das hiesige Wirtschaftssystem für sozial ungerecht. Doch waren die Startchancen damals anders? In der Nachkriegszeit lag die Idee des Liberalismus am Boden. Der Sozialismus beflügelte die Fantasie der Menschen und Politiker, wie unterschiedlich die Vorstellung davon auch sein mochten. Dass wir es heute mit einer Perversion der ursprünglichen Idee zu tun haben, erkannte Müller-Armack noch zu Lebzeiten. Er warnte vor einem „Gefälligkeitsstaat“ …
23.02.2007
Internationale Pressekonferenz für die Selbstbestimmung Südtirols in Wien
Südtiroler Heimatbund und UNION FÜR SÜDTIROL

Internationale Pressekonferenz für die Selbstbestimmung Südtirols in Wien

… des Risorgimento kam niemals der Gedanke auf, Tirol würde Bestandteil eines zukünftigen vereinten Italiens werden, mit der Ausnahme des Trentino, das, obwohl sehr stark von der italienischen Kultur geprägt, erst mit Cesare Battisti und mit dem Trentiner Sozialismus sich eine „irredentistische“ Gesinnung aneignete. Die Annexion Südtirols durch das Königreich Italien war auch nicht in den vertraulichen Protokollen des Londoner Vertrags vorgesehen, das Dokument, welches den Übertritt Italiens zur Entente, mit Frankreich und mit dem Vereinigten Königreich …
27.06.2006
Bild: Jusos mit Sommerferien-ProgrammBild: Jusos mit Sommerferien-Programm
Jusos Gelsenkirchen

Jusos mit Sommerferien-Programm

Auch in diesem Jahr stellen die Gelsenkirchener Jungsozialisten wieder ein Ferienprogramm für ihre Mitglieder sowie Interessierte auf die Beine. Unter dem Motto "Sommer, Sonne, Sozialismus" finden in den Sommerferien insgesamt sieben Veranstaltungen, Ausflüge und Partys statt. Los geht es am Freitag, den 23. Juni mit einer "Schools-Out"-Party im Jugend-Kultur-Zentrum Spunk (Festweg 21, GE-Ückendorf). Ab 20 Uhr werden hier bei viel Musik die langen Ferien begrüßt. Alle Infos zum Ferienprogramm gibt es auch unter: www.jusos-ge.de Das gesamte Ferienprogramm: Freitag, …
22.06.2006
Es muß eine wirkungsvolle Opposition geben
Berliner Umschau

Es muß eine wirkungsvolle Opposition geben

… die soziale Gerechtigkeit auf ihre Fahnen geschrieben hat, kann ja nicht zulassen, daß die, die sich Linkspartei nennen, sich als Kopf- und Handlanger einer - um es milde auszudrücken - neoliberalen, - um es schärfer auszudrücken - einer antisozialen, wenn nicht sozialismus-verhindernden Politik hingeben. B.U.: Nur, was sollte man nun in Berlin machen? Sagen, wir müssen eine einheitliche linke Partei bilden und dafür die Kröte der Senatspolitik schlucken, kommt vermutlich nicht sehr gut an. KH.H.: Die Senatspolitik in Kauf nehmen, würde ich in …
27.02.2006
Zwischen allen Stühlen. Matthias Walden war den Rechten zu links und den Linken zu rechts
medienbüro.sohn

Zwischen allen Stühlen. Matthias Walden war den Rechten zu links und den Linken zu rechts

… dem „Kampfnamen“ Matthias Walden sprach er sechs Jahre lang als RIAS-Kommentator zur Bevölkerung in der Zone. Laut Schwane sympathisierte der spätere entschiedene Antikommunist zunächst durchaus mit der Verstaatlichung der Wirtschaft, ohne sich jedoch jemals für den Sozialismus begeistern zu können. Walden, so der Verfasser, sei anfangs weder antirussisch noch –sowjetisch eingestellt gewesen: „Dennoch stellte er zunehmend Ähnlichkeiten zwischen den Machtinszenierungen der Nazis und den Aufmärschen, Fackelzügen und Uniformen in der SBZ fest. Walden …
20.02.2006
Bild: Die Gesellschaft; 3. Gespräch zwischen F. Niehammer und dem Schriftsteller Wolfgang Wallner-F.Bild: Die Gesellschaft; 3. Gespräch zwischen F. Niehammer und dem Schriftsteller Wolfgang Wallner-F.
Ferdinand Niehammer Journalist

Die Gesellschaft; 3. Gespräch zwischen F. Niehammer und dem Schriftsteller Wolfgang Wallner-F.

… mir nicht so ideal zu sein, zumindest nicht für alle Menschen dieses Staates. WF.: Ja, vielleicht wurde nur vergessen, hier Durchlässigkeiten zu ermöglichen. Eine ‚Eingliederung’ des Einzelnen in einen dieser Stände müsste eine selbstgewählte Zuordnung sein. Der ‚utopische’ Sozialismus sah ja als mögliche ‚Durchgänge’ die Bildung des Menschen vor. Gedacht war aber nicht an eine zweckorientierte ‚Ausbildung’ sondern die ‚absichtslose Bildung’ hin zu den Möglichkeiten des Menschen war vorgesehen. Darüber haben wir schon gesprochen (Anm.: über die …
23.12.2005
Ein Brückenbauer der Sozialen Marktwirtschaft – Dissertation über vergessenen Sozialwissenschaftler Goetz Briefs
medienbüro.sohn

Ein Brückenbauer der Sozialen Marktwirtschaft – Dissertation über vergessenen Sozialwissenschaftler Goetz Briefs

… Kapitalismuskritiker und Anwalt der Gewerkschaften zu einem Feind jeglichen Kollektivismus und überzeugten Verfechter einer sozialen Marktwirtschaft. In seinem frühem Hauptwerk „Das gewerbliche Proletariat“ von 1926 zeigte Briefs noch deutliche Nähe zu einem christlich motivierten Sozialismus. Er sprach den Gewerkschaften ein historisches Verdienst bei der organisatorischen Unterstützung der Arbeiterschaft zu. Den Schlüssel für die Überwindung der gesellschaftlichen Spannungen im Kapitalismus sah Briefs aber schon damals nicht in der Abschaffung …
19.09.2005
Mit Mut und linken Alternativen - Rede auf der außerordentlichen Tagung des 9. Parteitags der PDS
PDS im Bundestag

Mit Mut und linken Alternativen - Rede auf der außerordentlichen Tagung des 9. Parteitags der PDS

… in den Bundestag eingezogen. Deshalb meine Bitte: Lasst die Umfragen Umfragen sein. Was zählt ist der Wahlkampf, ist der Wahlabend, ist der Wahlerfolg. Darum müssen wir uns kümmern. 3. Heute haben wir darüber zu entscheiden, ob wir die PDS, die Partei des Demokratischen Sozialismus, umbenennen. Wenn wir das tun, dann als Vorgriff auf eine neue Linkspartei und als Entgegenkommen an andere Linke, egal ob sie der WASG angehören oder ungebunden sind. Ich werde für diese Namensänderung - mit dem Zusatz PDS - stimmen, allerdings nicht bedingungslos. …
18.07.2005
Option und Programm
PDS im Bundestag

Option und Programm

Thema: PDS / Namen / Umbenennung Datum: 23. 06. 2005 Option und Programm Der PDS-Vorstand wird dem PDS-Parteitag vorschlagen, die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) in „Die Linkspartei“ umzubenennen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: Der neue Name öffnet die Option für ein neues, bundesweites Linksbündnis. Damit meine ich nicht nur die WASG. Das ist eine Chance, zumal Umfragen zeigen: Das Potential dafür ist groß. Zugleich ist PDS ein Markenzeichen mit sozialen, demokratischen, sozialistischen Inhalten. Das muss erkennbar …
23.06.2005
In Fragen direkter Demokratie ist Deutschland ein EU-Entwicklungsland
PDS im Bundestag

In Fragen direkter Demokratie ist Deutschland ein EU-Entwicklungsland

… es unsere EU wird. Sie können auch sagen: Nein, mit dem vorliegenden Verfassungsvertrag wäre das nicht meine EU. In Deutschland gibt es keine Volksabstimmung. Sie war nicht gewollt – aus Prinzip und aus Feigheit. Meine Partei, die PDS, die Partei des Demokratischen Sozialismus hat sich immer für mehr direkte Demokratie eingesetzt – aus Prinzip und mit Engagement. Schon beim Maastrichter Vertrag über die EU oder bei der Einführung des Euro. Bislang leider vergeblich. Deshalb beneide ich Sie und ich sage zugleich: Die Bundesrepublik Deutschland hat …
22.05.2005
direct/Ethikverband der Deutschen Wirtschaft: Die Kapitalismuskritik der SPD ist realitätsfremd
Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.

direct/Ethikverband der Deutschen Wirtschaft: Die Kapitalismuskritik der SPD ist realitätsfremd

… Kapitals. Er wehrte sich nicht gegen das Unternehmertum, sondern gegen die Entfremdung der Arbeit. Es ist mehr als realitätsfremd von einem Unternehmen zu verlangen, auf die Produktion disponiblen Kapitals zu verzichten. 4. Der Kapitalismus ist sozial verträglicher als der Sozialismus. Die Vergangenheit hat ziemlich deutlich gezeigt, dass der Kapitalismus den Menschen immer mehr Wohlstand und Freiheit gebracht hat, als der Sozialismus. Wer hätte aus der westlichen Welt schon gern seine Lebenszeit in der ehemaligen UDSSR, auf Kuba, im alten Jugoslawien, …
06.05.2005
Die „Heuschrecken“ und ihre Helfer: Bei der Verteidigung von Finanzinvestoren greift die „FAZ“ zu ungewöhnlichen Mitteln
medienbüro.sohn

Die „Heuschrecken“ und ihre Helfer: Bei der Verteidigung von Finanzinvestoren greift die „FAZ“ zu ungewöhnlichen Mitteln

… Kapitalismuskritik des SPD-Parteichefs Franz Müntefering in einem Atemzug mit der antijüdischen Hetze der Nationalsozialisten nannte. Bedenklich stimmt auch der Leitartikel von Christoph Keese in der Welt am Sonntag (WamS) http://www.wams.de, der von Münteferings "nationalem Sozialismus" spricht und dem prominenten Politiker vorwirft, "jüdische Finanziers mit Heuschrecken zu vergleichen". Oft vermischen sich Antikapitalismus, Antisemitismus und Antiamerikanismus zu einer unheilvollen Allianz. In diesem konkreten Fall darf die Kritik des WamS-Chefredakteurs aber …
04.05.2005
Vor 15 Jahren: Bürgerproteste zum Welt-Umwelttag (03.06.2004)
Bürgerkomitee Leipzig e.V.

Vor 15 Jahren: Bürgerproteste zum Welt-Umwelttag (03.06.2004)

… der ursprünglichen Lebensader Leipzigs, die 1956 verrohrt und unterirdisch abgeleitet worden war, sollte beispielhaft auf die Umweltsituation in der Stadt aufmerksam machen. Er trug aber auch die politische Botschaft, dass die Probleme des real existierenden Sozialismus nicht weiter unter Verschluß gehalten werden konnten. „Die Pleiße ist uns Geländer für gesellschaftliche Veränderungen“ hieß es in einer Erklärung des Vorbereitungskreises. Umweltengagement war Teil der Friedlichen Revolution von 1989 Der weltweit bekannte Herbst ´89 mit seinen …
04.04.2005
Bild: 2. Gespräch mit W. Wallner F. (Buch „Elihu; Hinterlassene Aufzeichnungen aus der Ewigkeit“)Bild: 2. Gespräch mit W. Wallner F. (Buch „Elihu; Hinterlassene Aufzeichnungen aus der Ewigkeit“)
Ferdinand Niehammer Journalist

2. Gespräch mit W. Wallner F. (Buch „Elihu; Hinterlassene Aufzeichnungen aus der Ewigkeit“)

… dort, allerdings ist im Titel auch ‚DAX’ enthalten, der Börseindex! Ich hoffe aber doch auf eine Zukunft und auf Vernunft. Karl Marx soll nicht Recht behalten, wenn er wollte, dass Kapitalismus nur durch eine gewaltvolle Revolution zu beenden ist. Vielleicht erscheint wieder eine ‚sanfte Evolution’, wie es einmal die Utopie des Sozialismus war. Als Mehrheit im Staat könnten wir Menschlichkeit ja einfordern, indem wir nur Politiker wählen, die das garantieren. N: Danke für das Gespräch. WF.: Bitte Ferdinand, ich danke Dir. Setzen wir einmal fort?
18.03.2005
Freiheit als Grundprinzip – Hayeks Weg zur Knechtschaft bleibt unverändert aktuell
medienbüro.sohn

Freiheit als Grundprinzip – Hayeks Weg zur Knechtschaft bleibt unverändert aktuell

… hat dieser Wirtschaftsklassiker eine Besprechung verdient. Das Buch gliedert sich in fünfzehn Kapitel, die in einem sehr klaren und bildhaften Stil gehalten sind. Es betont die grundsätzliche Ähnlichkeit der verschiedenen totalitären Systeme des Kommunismus, des Faschismus und des Nationalsozialismus. Mitte der vierziger Jahre war diese These nicht so populär wie nach dem Untergang der sozialistischen Tyranneien vor rund 15 Jahren. Der westliche Liberalismus schien abgedankt zu haben. Nicht nur in der Sowjetunion, auch in den Vereinigten Staaten, …
18.01.2005
Ost- West- Kluft ist Kopfgeburt – 400 € bundesweit
Petra Pau, PDS im Bundestag

Ost- West- Kluft ist Kopfgeburt – 400 € bundesweit

… und West. Diese Kluft existiert nur noch in Köpfen führender Politiker. Deshalb hilft auch keine wage Überprüfung. Das ALG II muss angeglichen und bundesweit auf mindestens 400 € angehoben werden. * * * Die PDS auf einen Blick: Die PDS, die Partei des Demokratischen Sozialismus, ist die sozialistische Partei in Deutschland. Sie ist im Dezember 1989 aus der SED hervorgegangen. Ihr gehören heute knapp 84.000 Mitglieder an, davon etwa 41 Prozent Frauen. Die PDS bekennt sich zu den demokratischen Prinzipien des Grundgesetzes und verteidigt …
28.12.2004
Im Rausch der Milliardenausgaben verlor die Politik alle ordnungspolitischen Hemmungen - 15 Jahre nach dem Mauerfall: Die Lehren von Ludwig Erhard wurden in Ostdeutschland nicht beachtet
GES-Verlag

Im Rausch der Milliardenausgaben verlor die Politik alle ordnungspolitischen Hemmungen - 15 Jahre nach dem Mauerfall: Die Lehren von Ludwig Erhard wurden in Ostdeutschland nicht beachtet

… brachte eine weitere Verzerrung der Marktstruktur." Ludwig Erhard – so hebt Plickert hervor – stand damals unter einem enormen Druck. Der wirtschaftspolitische Geist der unmittelbaren Nachkriegszeit stand links, und "stehen" heißt, dass die Anhänger eines christlichen Sozialismus oder sonstiger Sozialismen bestenfalls den miserablen Status Quo konserviert hätten. Erhard handelte anders als beispielsweise die Labour Party in Großbritannien, wo Keynes bald wieder ins Kraut schoss. Während heute Deutschland teilweise wesentlich schlechter dasteht als …
09.11.2004
Professor Gerard Radnitzky erhält den Arthur-Koestler-Preis - Auszeichnung für den Criticón-Essay 'Freitod und letzte Hilfe als philosophisches Problem' (Winterausgabe 2003/2004)
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Professor Gerard Radnitzky erhält den Arthur-Koestler-Preis - Auszeichnung für den Criticón-Essay 'Freitod und letzte Hilfe als philosophisches Problem' (Winterausgabe 2003/2004)

… „Wer aus Angst vor der Hölle einen Suizid nicht wagt, weil er meint, er sei Eigentum Gottes, der muss eben die Künste der Palliativmedizin bis zum bitteren Ende selber ertragen. Also gehört mein Körper etwa dem Staat? Oder der Gesellschaft? Im Sozialismus gehört das Individuum der Gesellschaft. Das Recht aus sich selbst gibt es nicht, ebenso wenig die Privatsphäre. Wenn das Individuum noch Leistungsträger ist, würde sein Ableben für die Gesellschaft nachteilig sein; wenn es nur mehr Konsument ist, ist sein Verschwinden dagegen wünschenswert. …
05.10.2004
Pessimismus legt sich wie Mehltau auf das Land - Datenreport 2004 belegt: Die Deutschen sind das Volk der Nörgler
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Pessimismus legt sich wie Mehltau auf das Land - Datenreport 2004 belegt: Die Deutschen sind das Volk der Nörgler

… Erkenntnissen der Umfrage- und Sozialforschung. Das Kompendium erscheint bereits in der zehnten Ausgabe seit 1983. Nicht nur die Debatten über die Arbeitsmarktreformen der Bundesregierung (Hartz IV) belegen: Der Spalt zwischen Ost- und Westdeutschland wird wieder größer. Besonders deutlich erkennt man dies beim Blick auf die gemeinsame Staatsform der Deutschen. Die Hälfte der Ostdeutschen zweifelt an der Demokratie und fast 80 Prozent halten den Sozialismus weiterhin für eine gute Idee. Im Westen akzeptieren immerhin 80 Prozent der Menschen die Demokratie.
24.08.2004
PDS und FKP rufen zum Widerstand gegen den Krieg auf
PDS

PDS und FKP rufen zum Widerstand gegen den Krieg auf

Gemeinsame Erklärung der Vorsitzenden der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS), Gabi Zimmer, und der Nationalsekretärin der Französischen Kommunistischen Partei (FKP), Marie-George Buffet In Deutschland wie in Frankreich und im übrigen Europa und in vielen anderen Ländern auf allen Kontinenten ist die Öffentlichkeit in ihrer Mehrheit gegen einen Krieg im Irak eingestellt. Überall wenden sich mehr und mehr Bürgerinnen und Bürger, Bewegungen und Manifestationen mit aller Entschiedenheit gegen eine solche Aussicht. Auch die Mitglieder und Sympathisanten …
29.04.2004
Programmentwurf der PDS wird binnen Monatsfrist vorgelegt Beratung in Elgersburg fortgesetzt
PDS

Programmentwurf der PDS wird binnen Monatsfrist vorgelegt Beratung in Elgersburg fortgesetzt

… den ostdeutschen Landtagen, den Ministern und Senatorinnen in Berlin und Schwerin sowie weiteren MandatsträgerInnen der PDS mit der Bundesvorsitzenden der Partei, Gabriele Zimmer vereinbart, die Arbeit am Entwurf für das neue Programm der Partei des Demokratischen Sozialismus binnen Monatsfrist zum Abschluss zu bringen und ihn den Mitgliedern der Partei sowie der Öffentlichkeit vorzustellen. Durch die demokratische Diskussion dieses Entwurfes, der von den Landes- und Fraktionsvorsitzenden mitgetragen werden wird, soll der Erfolg von Vorbereitung …
29.04.2004
Ausbildungsabgabe unterhöhlt das duale System - Ausbildungsabgabe wäre Gift für das wirtschaftliche
CDU/CSU-Fraktion

Ausbildungsabgabe unterhöhlt das duale System - Ausbildungsabgabe wäre Gift für das wirtschaftliche

… Länder geändert werden. Zulasten ihrer Vermittlungstätigkeit bekäme die Bundesanstalt für Arbeit unnötige Verwaltungsaufgaben. Auf jeden Fall würde die Verwaltungsapparatur weiter aufgebläht. Gegebenenfalls entstünde sogar eine neue Behörde. All dies ist völlig überflüssig und riecht nach Sozialismus. Wenn ein Unternehmen nicht ausbildet, ist dies in der Regel kein Mangel an Ausbildungsbereitschaft. Verantwortlich hierfür ist vielmehr die schwierige wirtschaftliche Situation, in der sich die Unternehmen befinden. Eine Ausbildungsabgabe wäre Gift für …
29.04.2004

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