Pressemitteilungen zu Sozialismus

… erwartet hatte ich gehöre nicht dazu wird mit Banalitäten und gefährlichem Nonsens überschüttet. Anders ist es nicht zu erklären, dass zum Beispiel dem Bund deutscher Antifaschisten, dem Kasseler Friedensratschlag und natürlich der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) erneut verfassungsfeindliche Bestrebungen angedichtet werden. Bewiesen wird nichts. So gilt als verdächtig (BdA), wer für eine antifaschistische Klausel im Grundgesetz wirbt. Gefährlich ist (Kasseler Friedensratschlag), wer den USA-Krieg gegen den Irak ablehnt. Gewarnt wird …

… unserer Generation. Die SPD war immer ein Katalysator im Kampf für Freiheit, Frieden, Solidarität und soziale Gerechtigkeit in Deutschland, in Europa, weltweit. Wir alle, die wir in der ganzen Welt durch die gemeinsamen Ideale der Sozialdemokratie und des demokratischen Sozialismus verbunden sind, haben den deutschen Sozialdemokraten für den Maßstab zu danken, den sie für den Aufbau toleranter und solidarischer Gesellschaften gesetzt haben. Die Gründung der SPD ist auch die Gründung der internationalen Sozialdemokratie. 140 Jahre später ist die …

Heute haben sich Gabi Zimmer, Lothar Bisky, Gregor Gysi und weitere 33 führende Politikerinnen und Politikern der Partei des Demokratischen Sozialismus an die bundesdeutsche Öffentlichkeit gewandt mit dem Vorschlag, zur Debatte über die soziale und wirtschaftliche Reform der Gesellschaft einen bundesweiten SozialKonvent zu initiieren. Die 36 PDS-Politiker, darunter Mitglieder von Landesregierungen, des Europäischen Parlamentes, des Bundestages, Landes- und Fraktionsvorsitzende, sind wie die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes davon …

17.08.2003 SPD-Generalsekretär Olaf Scholz hat bekräftigt, dass der Demokratische Sozialismus für ihn kein SPD-Ziel mehr wäre. Außerdem plädiert er für einen neuen Gerechtigkeitsbegriff. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:

… angewiesen, weil die Bundesratsmehrheit verspielt wurde. Bei Reformgipfeln sollen Piraten als Lotsen an Bord geholt werden, die das infolge der Kentergefahr des Schiffes und mangels eigener Konzepte aber ablehnen. Für ihren falschen Kurs will sie die Schiffskarten ändern, wie das die Diskussionen um soziale Gerechtigkeit und demokratischen Sozialismus zeigen. Außerdem ist die Schiffskasse leer und die Mannschaft beginnt zu meutern. Alles in allem: Mit dem Rücken zur (Plakat)Wand taugt nicht mal die Werbung etwas. Von der Politik ganz zu schweigen.  

… Koalitionsfraktionen wiederum bietet sich mit der gestrigen Entscheidung die große Chance, das mit den Kommunen erarbeitete Konzept für die Modernisierung der Gewerbesteuer umzusetzen, zumal es auch von einigen unionsregierten Ländern unterstützt wird. Die Partei des Demokratischen Sozialismus sieht seit längerem in der Modernisierung der Gewerbesteuer den Hauptweg für die Reform der Gemeindefinanzen und unterstützt die Vorschläge der kommunalen Spitzenverbände, die im besagten Bundestagsbeschluss enthalten sind. Zugleich verlangt sie Sofortmaßnahmen von der …

… mit der PDS ins Gespräch gebracht. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag Ich stehe für derartige Fusionen nicht zur Verfügung, nicht für Zwangsvereinigungen, nicht für freundliche Übernahmen. Vor allem aber ist der Lafonataine-Vorstoß doppelt absurd. Zum einen sucht die PDS gerade neue Wege zum Demokratischen Sozialismus, während die SPD davon grundsätzlich verabschiedet. Das geht nicht zusammen. Zum zweiten will Lafontaine die PDS an den Osten binden. Das ist Wessi-feindlich, denn auch die alten Bundesländer brauchen eine soziale Alternative.

… sonst in Mithaftung zu geraten für eine erneute gefährliche Zuspitzung der Weltlage, wenn nicht gar ein neuerliches Kriegsabenteuer der USA. Solidarität bedeutet für uns nicht kritikloses Hinnehmen der Inhaftierung politisch Andersdenkender oder der Todesstrafe auf Kuba. Sozialismus hat seine Perspektive nur als demokratischer Sozialismus. Solidarität bedeutet, die Blockadepolitik gegen Kuba aufzugeben, die Souveränität Kubas zu wahren, das kubanische Volk in seinen Bemühungen, die wirtschaftliche Lage zu verbessern, zu unterstützen und gegen alle …

… den Bundeswirtschaftsminister dringend auf, die mittelstandsfeindlichen Debatten um die Ausbildungsplatzabgabe, die Erbschafts- und Vermögensteuer sofort zu beenden und die wirtschaftspolitisch richtigen Schwerpunkte zu setzen. Die Pläne zur Ausbildungsplatzabgabe sind keine High-Tech-Politik von morgen, sondern Sozialismus von gestern. Das ist wieder einmal Sieg des Herrn Müntefering über den gesunden Menschenverstand. Erst wenn der Ideologieschrott weggeräumt ist, wird der Blick für die nötigen Reformschritte frei. Autor(en): Dagmar G. Wöhrl  

… ganzen und großen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands - recht herzlich. Seit 1975 gehörst Du der Grundwertekommission beim SPD Parteivorstand an und warst an allen wichtigen programmatischen Erneuerungen unserer Partei federführend beteiligt. Deine Beiträge zur Theorie des demokratischen Sozialismus waren stets fundiert und wo es Unterschiede gab, dienten sie dazu den Blick zu schärfen und Erkenntnis zu gewinnen. Auch heute ist die Diskussion über die sozialdemokratische Identität bei der Fortschreibung unseres Grundsatzprogramms wieder im …

Zu den gewaltigen Friedensdemonstrationen, auch an diesem Wochenende, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei des Demokratischen Sozialismus Heidi Lüth: Fünfzigtausend Friedensdemonstranten und -demonstrantinnen an diesem Wochenende in Berlin, Hunderte Demonstrationen, Kundgebungen, Mahnwachen im gesamten Bundesgebiet und, was mich dabei am hoffnungsvollsten stimmt, jeder dritte Jugendliche hierzulande hat seit Beginn der Aggression vor zehn Tagen öffentlich dagegen protestiert, mit Schüler-Demos, gemeinsam mit allen anderen Generationen, …

… Lasten der Arbeitslosen ankündigte, erklärte gestern der Leiter der neuen Reformkommission für Rente und Gesundheit, Bert Rürup, die Sozialbeiträge so schnell wie möglich auf 40 Prozent senken zu wollen. Die Vorsitzende der Partei des Demokratischen Sozialismus, Gabi Zimmer, erklärt: Wenngleich die Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und Bündnis90/Die Grünen mit den Worten Erneuerung Gerechtigkeit Nachhaltigkeit überschrieben ist, gibt es bisher keinerlei Regierungsäußerung, die auf klare Konzepte und eine Politik mit den Prioritäten Gerechtigkeit, …