Pressemitteilungen zu Politiker

… Zeit schon lange keine neue Erkenntnis mehr und ist es heute erst recht nicht. Zur Politik gehört die Lüge wie das Amen in der Kirche. Täuschung und Volksverdummung sind dort so selbstverständlich, daß Lügen heute schon fast zu einem Synonym für Politiker geworden ist. Die Macht des Aberglaubens hat zu allen Zeiten immer wieder einmal – oft für viele Jahrhunderte – Mögliches Unmöglich gemacht. Engstirniges Klammern der Mächtigen und ihrer Klientele an überholte Ideologien und die damit für sie verbundenen Privilegien haben die Weiterentwicklung …

„Viele Politiker schreiben sich soziale Gerechtigkeit auf die Fahne. Es kommt darauf an, sie beim Wort zu nehmen“, so Klaus Wicher, 1. Vorsitzender des SoVD Hamburg. Der SoVD Hamburg veranstaltet daher das SoVD Bürgerforum zur Bundestagswahl 2013. 27. August, 18 Uhr Hamburg-Haus (Eimsbüttel), Doormannsweg 12, 20259 Hamburg An diesem Abend steht hier die Politik - besonders mit Blick auf soziale Gerechtigkeit - auf dem Prüfstand. "Rechtzeitig vor der Wahl im September wollen wir vom SoVD Hamburg den Spitzenkandidatinnen und Kandidaten auf den …

… zuvor im GSiG (Grundsicherungsgesetz). Die Kommune trägt die Kosten der Unterkunft und Heizung, Leistungen für Bildung und Teilhabe, einmalige Leistung und flankierende Dienstleistungen. Immer mehr Menschen sind von Armut betroffen oder rücken an die Armutsgrenze. Politiker, Wissenschaftler, Banker, Lobbys und die Finanzelite beziehen das Gemeinwohl gerne in ihre Betrachtungen ein. Sie wollen wie die politische Opposition das gemeinsam Beste, gemeinsamen Nutzen, gemeinsame Wohlfahrt, das Gute eines Gemeinwesens. Gemeinwohl zieht heute auf Ehe, …

Mit der Wahrheit nehmen es die Politiker nicht so genau, wenn es um die Chancen ihrer (Wieder-)Wahl geht. Deshalb ist es unter anderem auch so still geworden um die Banken- und Staatsschuldenkrise. Das dicke Ende kommt aber gewiß nach – nach der Wahl. Den Sparern wird es an den Krage gehen, den Rentnern und Sozialhilfeempfängern ebenfalls. Auch Mittelständler, die auf kapitalgedeckte Altersversorgung gesetzt haben, werden kräftig Federn lassen müssen. Zinsen unterhalb der Inflationsrate werden sie ebenso ärmer machen wie mögliche Enteignungen zur …

Lehrte, 7. August 2013 Die Deutschen haben kaum noch Vertrauen in ihre Volksvertreter: 88 Prozent der Deutschen glauben, dass Politiker lügen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Forsa Umfrage unter 1.002 Befragten im Auftrag der Programmzeitschrift "Hör zu". Nur 11 Prozent der Befragten denken, dass Politiker immer die Wahrheit sagen. Überraschend viele schätzen den Politikbetrieb nüchtern ein: Zwei Drittel (67 Prozent) glauben, dass es für Politiker manchmal notwendig ist zu lügen. 32 Prozent dagegen sind nicht dieser Ansicht (dts). Was …

Die Einladung des Göttinger Frauenhauses zu einem Gespräch nahm der Göttinger Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek gerne an. Der FDP-Politiker informierte sich vor Ort über die Arbeit und Probleme der Einrichtung. Beeindruckt zeigte sich Knopek über den Umfang der Beratungsleistungen des Frauenhaueses: Neben sozialer, rechtlicher und psychologischer Unterstützung wird auch auf anderen Feldern, wie beispielsweise beim Umgang mit den sozialen Netzwerken, Hilfe angeboten. Probleme für die Einrichtung bestehen nach Auskunft von Susanne Könecke und …

… das die Moral der Menschen zersetzt und ihre sozialen Bindungen auflöst“, nennt ihn Prof. Querulix. Eine wirksame Zähmung der internationalen Finanzmafia wird noch lange auf sich warten lassen. Dazu muß erst sehr viel mehr Druck von den Bevölkerungen auf die Politiker ausgeübt werden. Aber wahrscheinlich helfen nur Weltwirtschaftskrise, Hyperinflation und bürgerkriegsähnliche Unruhen, die auch den Mächtigen richtig wehtun, um der Finanzmafia das Handwerk zu legen. Der für die Verantwortlichen bequemere Weg ist bis dahin: Geld zu drucken und den …

… ruht, strahlt man das nach außen aus. Besonders in den Augen wird das sichtbar. Leuchten sie von innen, macht das schön. Der gesamte Mensch wirkt dadurch positiv auf sein Umfeld“, sagt Wahl. In über 10.000 Coachings hat sie diese Gabe in Schauspielern, Moderatoren, Politikern, Sportlern und Managern geweckt. „Jeder kann sie für sich zum Leben erwecken, das ‚sexy-Gen’ ist allen Menschen in die Wiege gelegt, es braucht einfach nur aktiviert zu werden. In meinem Personal Performance Coaching begleite ich meine Kunden auf ihrem Weg zu mehr Ausstrahlung, …

… Arbeitnehmern wurde in den letzten zehn Jahren ein Reallohnverzicht, gemessen an der Kaufkraft, von bis zu 22 % zugemutet. Wenn man die öffentlichen Medien, Zeitung, Funk und Fernsehen genau verfolgt, merkt man, dass nicht die vom Volk gewählten, nur mäßig befähigten Politiker, den Ton in Deutschland angeben, sondern dass die Bürokraten diesen, bis in die höchsten politischen Ämter hinauf, die Vorgaben diktieren. Wenn aber nicht mehr die gewählten Volksvertreter die Politik und die Gesetzgebung bestimmen, haben wir keine Demokratie, sondern eine Diktatur …

… Gesellschaft, und wo sie verkommt, geht es auch mit der Gesellschaft unaufhaltsam bergab. Der Beutekapitalismus zerfrißt die Moral. Verbraucher sind heute ständig trickreichen Versuchen von Waren- und Diensteanbietern ausgesetzt, ihnen möglichst tief in die Tasche zu greifen. Und die Politiker, die in einer Demokratie doch dafür bezahlt werden, der Bürgerinnen und Bürger Wohl zu besorgen und zu schützen, schauen dabei vor allem zu. Inzwischen Gebecoen genanntes legales, halblegales, nicht selten auch schon illegales, aber immer illegitimes Abzocken …

… mau aus. Die Wahlbeteiligung ist entsprechend. Dabei wäre Ungültigwählen das bessere Signal an die Herrschenden: Wir sind das Volk und halten eure Leistungen für inakzeptabel. Nicht allein Deutschland steht vor einer existentiellen Krise. Die von Politikern und skrupellosen Geschäftemachern verursachte und nur noch durch Gelddrucken beherrschbare Banken- und Staatsschuldenkrise ist auf dem Wege, sich in eine politische Krise zu verwandeln. Die in Gestalt der beutekapitalistischen parteioligarchischen Lobbydemokratur real existierende Demokratie …

… unter Beweis. Und ein weiteres Projekt steht bereits fest: Am 11. September 2013 haben Jugendliche aus Regensburg und Umgebung die Chance, an einem Planspiel zur BRD-Gesetzgebung zum Thema Integration teilzunehmen. Dabei schlüpfen die Teilnehmer in die Rolle von Politikern und erfahren so hautnah, wie eigentlich ein Gesetz von der Idee bis zur parlamentarischen Umsetzung entsteht und mit welchen Diskussionen, Abstimmungen und Kompromissen dieser Prozess verbunden ist. Konzipiert wurde das Planspiel von der Werbeagentur Valentum Kommunikation, …

… kommen die strikten Sparmaßnahmen die den Nehmerländern durch die Troika auferlegt wurden. Die Folge sind ein Anstieg der Arbeitslosigkeit, Entlassungen, Lohn- und Rentenkürzungen und deutliche Einschnitte in soziale Leistungen. Die Gesellschaft, ihre Politiker, die sie beratenden Ökonomen, Volkswirte, Banker, Wissenschaftler, Arbeitgebervereinigungen, Spekulanten und Besserwisser stehen der globalen Schuldenkrise fassungs- und ratlos gegenüber. Die Verantwortlichen, die Menschen vor Schaden bewahren wollten, wenden sich ab. Sie tauschen ihre Visionen …

… Region ist gar nicht klar, dass sich ein Hersteller aus Hann. Münden mit seinen innovativen Produkten am Weltmarkt exzellent behauptet und sogar Olympiateilnehmer und paralympische Medaillengewinner mit Trainings- und Wettkampfkugeln versorgt“, so der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete und Sportpolitiker seiner Fraktion bei seinem Besuch am neu bezogenen Standort von Haendler & Natermann Sport im Norden der Dreiflüssestadt. Knopek war im Sommer selbst bei den Paralympischen Spielen in London, wo mit Manuela Schmermund und Michael Johnson zwei …

… Gesellschaft, und wo sie verkommt, geht es auch mit der Gesellschaft unaufhaltsam bergab. Der Beutekapitalismus zerfrißt die Moral. Verbraucher sind heute ständig trickreichen Versuchen von Waren- und Diensteanbietern ausgesetzt, ihnen möglichst tief in die Tasche zu greifen. Und die Politiker, die in einer Demokratie doch dafür bezahlt werden, der Bürgerinnen und Bürger Wohl zu besorgen und zu schützen, schauen dabei vor allem zu. Inzwischen Gebecoen genanntes legales, halblegales, nicht selten auch schon illegales, aber immer illegitimes Abzocken …

Daß Politiker ihren Job so erledigen, wie es das Allgemeinwohl verlangt, ist eher selten. Für die Zukunftssicherung Deutschlands haben die deutschen Poltiker in den vergangenen 30 Jahren so gut wie nichts getan. Im Gegenteil. Um Großverdiener und reiche Erben so gut es geht von Steuern zu verschonen, wurden statt einer angemessenen Besteuerung lieber Schulden aufgehäuft und Zukunftsinvestitionen, zum Beispiel in die Bildung, in die Integration der Gesellschaft und in die Infrastruktur, unterlassen. Auf der anderen Seite wurde viel Geld verschwendet, …

… informellen Rahmen danach noch weitergeführt. "Die Jugendorganisationen der Parteien haben es beim U18 Café geschafft ihre Standpunkte in den verschiedensten Bereichen darzustellen und so schon früh an die Wahl heranzuführen", so Marcus Wieser, Vorstandsmitglied des Stadtjugendrings Würzburg. "Das Stadtjugendwerk der AWO holt dabei Jung-Politikerinnen und -Politiker aller Parteien in ein Boot, steckt 'trockene' Politik jugendgerecht in Form von Speed-Dating in ein attraktives Paket und zeigt, dass Politik nicht nur für graue Herren in Anzügen ist."

… Privatsphäre ist scheinheilig. Alle, die es technisch und finanziell können, machen es. Wir werden uns daran gewöhnen müssen, sollten allerdings zweierlei tun: Erstens mit der Preisgabe persönlicher Informationen äußerst zurückhaltend sein, und zweitens über Öffentlichkeit und Einfluß auf die Politiker dafür sorgen, daß die Schnüffeleien transparent und nach verbindlichen Regeln durchgeführt sowie auf das Notwendige beschränkt werden. „Der Gläserne Bürger scheint für die Zukunft sicher. Offen ist nur noch die Frage, ob es gelingen wird, den Mißbrauch seiner …

… den letzten 50 Jahren hat sich die Gesellschaft und das Verhältnis zwischen Männern und Frauen gewandelt. „Ich denke aber, dass eine gesetzliche Quote uns in diesem gesellschaftlichen Wandel zurückwerfen würde“, sagt die Bundestagsabgeordnete aus Nürnberg, Dagmar Wöhrl. Die CSU-Politikerin glaubt fest an eigenes Erkennen und Selbstverpflichtung der Unternehmen und daran, dass fähige Frauen keine Quote brauchen. Sie weiß aus eigener Erfahrung, dass es schwierig ist, Familie und Karriere unter einen Hut zu bekommen. „Vor allem während der ersten …

… nach einer Studie der Universität Hamburg aus dem Jahr 2011 kaum lesen und schreiben. Dazu kommen nach Erkenntnissen der Wissenschaftler etwa zwei Millionen totale Analphabeten. Und das in der viertgrößten und –reichsten Volkswirtschaft der Welt. Andererseits weisen Politiker gerne darauf hin, was sie alles für Bildung und Ausbildung unternehmen. Nach dem19. Bafög-Bericht zahlten 140.009 Darlehensnehmer ihre Darlehen in Höhe von (nach Abzug der Nachlassbeträge) insgesamt rund 503 Mio. Euro vorzeitig zurück. Die nachgelassenen Rückzahlungsbeträge …

… sowohl um Attentate, als auch um Entführungen oder körperliche Angriffe von Dritten handeln. Schutzpersonen gehören meistens dem öffentlichen Leben an. Dabei ist der Personenschutz heute nicht mehr nur das Privileg der oberen Zehntausend. Neben Politikern und Prominenten nutzen auch immer mehr Manager, Sportler und Künstler diese Dienstleistung für sich und zum Schutz ihrer Familienangehörigen. Sicherheitsbranche weiterhin undurchschaubar Laut Angaben des Bundesverbandes Deutscher Wach- und Sicherheitsunternehmen setzt die Branche jährlich zwei …

… 62 Prozent, hoher Inflation, sinkenden Löhnen, Kürzungen in sozialen Bereichen und steigender Armut. Hinzu kommt, dass sich das Wirtschaftswachstum in China deutlich abschwächt, es kommen von dort weniger Aufträge. Man hat das Gefühl, dass dies die Kanzlerin kalt lässt. Was dem Staat fehlt sind Politiker die klare Kante zeigen. Was nützt es uns Frau Merkel, wenn sie nicht erklärt wie die Überschuldung abgebaut werden kann und welche Ziele sie sich für die nächsten 4 Jahre gesetzt hat. Den Medien zu Folge lehnen 57 Prozent der Deutschen sie ab, …

… des FDP-Bundestagsabgeordneten Gerhard Drexler hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Sonderbriefmarke eingeführt. Der Zuschlag in Höhe von 42 Cent geht direkt an die Flutopfer. Mit der Marke kann die Bevölkerung schnell und unbürokratisch helfen, so der FDP-Politiker. „Es sollen möglichst viele Postkarten an mich zurückkommen“, hofft er. „Jede zurückgesandte Postkarte hilft mit 42 Cent.“ Drexler hatte zuvor eine Sondermarke nach dem Vorbild der Notopfer-Berlin-Marke gefordert. „Die nationale Solidarität gebietet heute eine ähnliche gemeinschaftliche …

… die Bereiche kümmern, die noch nicht so sehr geregelt sind. Da gibt es noch viel zu tun.“ Bundestagsabgeordnete antworten An die zehn Bundestagsabgeordnete verschiedener Parteien haben Meller bislang auf sein Schreiben geantwortet. Die Politiker bestätigten dabei unter anderem, dass „auch die Zeitarbeit vielen Menschen den Einstieg in die Arbeitswelt ermöglicht und die Chance eröffnet, sich ohne viel bürokratischen Aufwand Geld dazuzuverdienen. Für Unternehmen und Betriebe (…) bietet nicht zuletzt auch die Zeitarbeit die Chance, flexibel …

… auf Kosten der Allgemeinheit bereichert haben. Wenn sie denn wenigstens für das Land leisten würden, was im Interesse einer friedlichen und für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger lebenswerten Zukunft geleistet werden müßte! Aber mit den Leistungen der Politiker für das allgemeine Wohl sieht es traurig aus. Die künftigen Renten der Bevölkerungsmehrheit werden sich immer mehr dem Sozialhilfeniveau annähern. Wozu dann eigentlich noch jahrzehntelang Rentenversicherungsbeiträge zahlen? Eine angemessene medizinische Versorgung für alle Mitbürgerinnen …

… ist es vielmehr ihre Aufgabe, ein geistiges und materielles Umfeld zu gewährleisten, in dem die Menschen, die sich ihrer Führung anvertrauen, in Würde, Freiheit und wirtschaftlicher Sicherheit leben können? Ist die Politik der Förderung des Allgemeinwohls verpflichtet, oder haben Politiker das Recht, sich Sonderinteressen zu verdingen? Die Frage ist keineswegs banal. Wer mit offenen Sinnen für die Vorgänge in der Welt wahrnimmt, wie Politik funktioniert, muß erkennen, daß diese Frage durch die politische Praxis durchaus nicht einhellig im berechtigten …

… Vermögenswerte der Handelnden. Aus diesem Grunde verlangt der BVFI, dass nur diejenigen als Immobilienmakler zugelassen werden, die eine qualifizierte Ausbildung nachweisen. Bereits zugelassenen Immobilienmaklern ist eine Übergangsfrist einzuräumen. Die Politik selbst, und gerade die Politiker und Parteien, die die extremsten Vorschläge unterbreiten, sind oftmals bei den gestiegenen Mietkosten selbst die Verursacher. Nicht umsonst wird zum Beispiel bei den Betriebskosten von der zweiten Miete gesprochen. Bekanntermaßen ist hier Preistreiber Nummer 1 die …

… Millionen arme Kinder. Da sind dann noch 2,5 Millionen arme Menschen die aus Scham oder Unwissenheit auf ihre Ansprüche verzichten. Gemeinsam haben sie keine Macht sich zu wehren. Die mächtigen Lobbys verweisen auf 5,6 Billionen Euro Umsatz, die mächtigen Politiker auf rund 2,1 Billionen Schulden. Das Rezept der Unternehmen: Rationalisierung, Gewinnmaximierung, Risikominimierung, Renditen und Gewinne auf hohem Level sind ihre Maxime. Davon verstehen Politiker zu wenig. Die Armen und an der Armutsgrenze lebenden Menschen sind nicht ihr Klientel. Die …

Gräfelfing/Kiel – Im Rahmen seiner Sommerreise besucht der schleswig-holsteinische Landwirtschaftsminister Dr. Robert Habeck am Montag, den 15. Juli, zwei Naturland Betriebe an der Ostsee bei Lütjenburg, darunter ein Schweinehalter. Nachdem der Grünen-Politiker in den vergangenen Tagen bereits verschiedene konventionell wirtschaftende Mastbetriebe besichtigt hatte, wird er dabei nun die Gelegenheit bekommen, sich im direkten Vergleich von den Vorteilen einer naturnahen Wirtschaftsweise, die Mensch und Tier gerecht wird, zu überzeugen. Naturland begrüßt …

… abnutzen noch beliebig vermehrt werden können, wie z.B. Edelmetalle, in geringerem Maße auch Grund und Boden. Gebäude dagegen sind keine Realwerte im engeren Sinne, sie nutzen ab und können – wie das Beispiel Spanien zeigt – auch ziemlich beliebig vermehrt werden.Politiker und Profiteure der Maßnahmen zur „Lösung“ der Verschuldungsprobleme von Staaten und Banken sind sich verständlicherweise einig, daß dem Volk so lange wie nur möglich Sand in die Augen gestreut werden muß, um die Illusion vom werthaltigen Papiergeld aufrecht zu erhalten. Deshalb …

… läßt. In Deutschland mußten gerade die (zweck?)optimistischen Schätzungen des Bruttoinlandsprodukts für Mai dieses Jahres deutlich nach unten korrigiert werden. Es ist der Wurm im weltweiten wirtschaftlichen Gebälk. Und die Menschen spüren es. Sie spüren auch, daß ihnen Politiker und Großfinanz ein Schurkenstück vorführen, das unter Umständen einen noch viel schlimmeren Ausgang nimmt, als es sich die Regisseure vorstellen mögen. Politiker und Zentralbanken haben die Macht über das weltweite Finanzsystem den Bankstern und Großspekulanten überlassen …

… Zweiten Weltkrieg nicht mehr gesehen haben. Immer mehr Menschen, die nichts weiter wollen als in Anstand und Ruhe unter gerechter Beteiligung am gemeinsam erarbeiteten Wohlstand ihr Leben zu leben, haben die sprichwörtliche Schnauze voll von Politikern, die anstelle des allgemeinen Wohls Sonderinteressen vertreten und dabei offensichtlich keinerlei Unrechtsbewußtsein haben. Auf der anderen Seite werden wichtige Zukunftsaufgaben aufs sträflichste vernachlässigt. Beispielsweise seien nur genannt: die Gesundheitsvorsorge, beginnend mit der Sorge für …

… jährlichen Volumen von über 275 Mrd. Euro steht für ausgeglichene Haushalte, Rückführung der Staatsschulden, Anstieg der Binnennachfrage und Kaufkraft, last not least für höhere Unternehmenserträge. Damit sind auch die von Gabriel geforderten 80 Mrd. Euro für Bildung und Infrastruktur bezahlbar. “Sieh zu, dass du ein ehrlicher Mensch wirst, denn damit sorgst du dafür, dass es einen Schurken weniger auf der Welt gibt (Zitat: Gentlemen)“. Das gilt auch für Politiker, Banker, Lobbyisten, Spekulanten, Börsianer und die Finanzelite. Dieter Neumann

… als es gegenwärtig geschieht eine grundgesetzliche Verpflichtung des Handelns aller Parlamentarier auf das Allgemeinwohl. Unverzichtbar ist zudem die Eindämmung der lobbyistischen Infiltration politischer und politiknaher Beratungs- und Entscheidungsgremien. Gelingt dies nicht und können die Politiker weiterhin in großem Umfang Sonderinteressen auf Kosten und zu Lasten großer Bevölkerungsteile bedienen, sind erhebliche Zweifel angebracht, ob die Gesellschaft die bevorstehende Epoche der Krisen friedlich durchsteht und am Ende Freiheit und Wohlstand …

… eigentlich die Welt? Seit der Finanzkrise 2008 offenbart es sich dem Interessierten immer mehr, dass mächtige Gruppen die Verursacher der Finanzkrise und gleichzeitig deren Profiteure sind. Wer sind diese Interessengruppen, die im Hintergrund die Fäden ziehen? Was passiert mit Politikern, die nicht mitspielen wollen? Mit diesen und anderen Themen befasst sich dieses Buch: Regiert Goldman Sachs die Welt? Wer finanzierte die Nazis und den zweiten Weltkrieg? Wer waren die Hauptprofiteure? Wie beeinflussen die Bilderberger und der CFR die Geschehnisse der …

… ist ein Anschlag auf die Demokratie. Sie erschüttert die Grundfesten unseres europäischen und deutschen Wertesystems. Juristisch wurden wichtigste Bürgerrechte wie das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis verletzt. Das ohnehin schon angekratzte Vertrauen vieler Menschen in Politiker und Institutionen wird weiter untergraben. Das ist geeignet, extremistischen Kräften Auftrieb zu geben. Mit Terrorbekämpfung hat das massenhafte Aufsaugen und Analysieren privatester Mitteilungen nichts zu tun. Handelt es sich in Wirklichkeit um Wirtschaftsspionage? …

… technisch weniger beschlagenen Geheimdiensten ausgestattet, vielleicht auch nicht - entrüsten sich über die Geheimdienst-Praktiken, über die ebendieser Edward Snowden Informationen verbreitet hat. Man kann, dies vielleicht vorab, nur hoffen, dass die Entrüstung jener letztgenannten Politiker gespielt ist. Kellerasseln und andere Konstanten Natürlich ist es immer peinlich, wenn die Arbeitsgrundlage von Geheimdiensten, die Geheimhaltung, für einen Moment gelüftet wird. Wie ein feuchter Stein, unter dem eine Schaar Kellerasseln zum Vorschein kommt, …

… Landespolitik zu beschäftigen und präsent zu sein“, erläutern Armin Schmitt und Kay Schweppe vom Energiesparnetzwerk ihren Auftritt beim Sommerfest. Die geführten Auftaktgespräche mit verschiedenen Stakeholdern werden nun im Nachgang zu der Veranstaltung vertieft und ausgebaut. Beim jährlichen Rheinland-Pfalz Fest waren insgesamt 2.500 Gäste in die Berliner Landesvertretung gekommen, unter Ihnen einige namhafte Bundespolitiker wie die Fraktionsvorsitzenden der im Bundestag vertreten Parteien sowie etliche Vertreter aus Landtag und Europaparlament.

Der alarmierende Zustand des Nord-Ostsee-Kanals hat die Bundespolitik erreicht. Verkehrspolitiker kritisieren, dass die derzeitigen Bemühungen des verantwortlichen Bundes lediglich "Flickwerk" und "Aktionismus", aber nicht Ausdruck einer ordnungsgemäßen Planung seien. Träfen diese Vorwürfe zu, hätte dies zwei Konsequenzen. Erstens würde dies weitere Einbußen der durch die Sperrungen betroffenen Unternehmen bedeuten. Zweitens würde damit aber auch die Wahrscheinlichkeit steigen, dass Zahlungsansprüche gegen die Bundesrepublik Deutschland begründet …

… verlieren hat, desto unabhängiger wird er in seinen politischen Entscheidungen. „Armut sucht neue Wege“. Auch ein deutsches Sprichwort. „Anstatt alles zu tun, um den Brandstiftern mit gesetzlichen Maßnahmen endlich das Handwerk zu legen, fluten Politiker und Zentralbanker zur Bekämpfung der Folgen der Banken- und Staatsschuldenkrise großflächig die Wohnhäuser wehrloser, unschuldiger Bürger“, beschreibt Prof. Querulix die Problemlösungsmethoden der Herrschenden, die sich offensichtlich ihrer Privilegien sicher fühlen. Wenn Demokratie den Herrschenden …

… Recht auf ein faires Verfahren; Artikel 9 der Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; Artikel 10 der Freiheit der Meinungsäußerung und Artikel 11 der Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit der Europäischen Menschenrechtskonvention, fordert das Netzwerk die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker der Türkei eindringlich auf: 1. die auch hinsichtlich der eingesetzten Mittel der Polizei völlig überzogene Gewaltanwendung unverzüglich zu beenden; 2. das Recht der freien Meinungsäußerung, Pressefreiheit und Demonstrationsrecht zu wahren; 3. …

Werden Konzernchefs, Politiker oder Sport-Funktionäre bei persönlichen Fehltritten oder unbedachten Äußerungen erwischt, verläuft deren Risiko-Management oft fehlerhaft. Darauf hat der Business-Coach Wulf-Hinnerk Vauk in einem Beitrag für die aktuelle Ausgabe des Magazins "Pressesprecher" hingewiesen. Demnach leugnen viele Betroffene zunächst ein Fehlverhalten, spielen das Thema herunter und weisen die Schuld anderen Personen oder Institutionen zu. Sie provozieren Nachfragen, was zu mehr öffentlichem Druck und in vielen Fällen schließlich zum Amtsverzicht …

… Studie der Universität Hamburg aus dem Jahr 2011 kaum lesen und schreiben. Dazu kommen nach Erkenntnissen der Wissenschaftler etwa zwei Millionen totale Analphabeten. Und das in der viertgrößten und –reichsten Volkswirtschaft der Welt. Andererseits weisen Politiker gerne darauf hin, was sie alles für Bildung und Ausbildung unternehmen. Grundsatz Bafög: Auf individuelle Ausbildungs-förderung besteht für eine der Neigung, Eignung und Leistung entsprechende Ausbildung ein Rechtsanspruch nach Maßgabe dieses Gesetzes, wenn dem Auszubildenden die für …

… etwas gegen diese bekannte Gefahr gesellschaftlicher Desintegration unternehmen, ist allerdings nicht zu erwarten. Die polit-ökonomische Herrscherklasse fühlt sich offenbar überhaupt nicht angesprochen. Es wäre allerdings auch das erste Mal in der Geschichte der Menschheit, daß Politiker proaktiv auf negative Entwicklungen reagieren würden. Das Weitere ist deshalb vorgezeichnet und sieht überhaupt nicht nach Erhaltung des Wohlstands und einer friedlichen Zukunft aus. Die nicht einmal ansatzweise gelöste Banken- und Staatschuldenkrise wirkt zudem als …

… der Nation. Nürnberg, 18. Juni 2013. DIE FAMILEINUNTERNEHMER – ASU und DIE JUNGEN UNTERNEHMER – BJU hatten Ihre Mitglieder und Gäste am gestrigen Abend zu einem ganz besonderen Event geladen: Dr. Günther Beckstein, einer der beliebtesten und bekanntesten deutschen Politiker mit fränkischen Wurzeln, sprach im Dialog mit Herbert Winter, Vorsitzender des Regionalkreises Nürnberg und stellv. Landesvorsitzender für Bayern, offen über seine – nicht nur politische – Karriere. „Kein Amt ist so spannend wie das des Innenministers“ Mit Stolz blickte der …

… einen Paradigmenwechsel in der Politik. Es ist schwierig, eine solche historische Wende herbeizuführen. Die Piraten haben sich vorübergehend in dem postmodernen Vakuum festgefahren. Nun belasten erhebliche Strukturdefizite die Wandlung. Welche Rolle kann die Basis gegenüber den Politikern beanspruchen? Es fällt den in die Technik verliebten „Digitalisten“ derzeit schwer, dies zu bestimmen. Diese politische Stockung wird von einer sehr professionell gegründeten neuen Partei, der „Alternative für Deutschland“ genutzt. Sie schreiben sich eines der …

… Eindreschen eines Vereins aus amerikanischen Großbanken, Großspekulanten und der Notenbank auf den Goldpreis. Denn Gold ist auf dem besten Weg, den US-Dollar als Reservewährung abzulösen. Nicht offiziell natürlich, sondern durch Fakten, die Menschen einfach schaffen und den Politikern vorsetzen. Nützen wird das Wüten gegen das Gold deshalb gar nichts. Vor dem Hintergrund historischer Erfahrung ist es nicht schwierig vorauszusagen, daß Politik und Großfinanz die Krise, die selbst herbeigeführt haben, nicht lösen, sondern allenfalls noch verschlimmern …

Lehrte, 17. Juni 2013 Seit Jahrzehnten lautet die Devise von Politikern, Ökonomen, Volkswirten, Wissenschaftlern, Weltbank, IWF, EZB, Bundesbank und Besserwissern: Sparen, konsolidieren, strukturieren und, nur niedrige Löhne halten uns im Wettbewerb. Das Ergebnis: Der Staat ist mit rund 500 Mrd. Euro überschuldet, die Troika aus IWF, Eurorat und EZB hat den Nehmerländern drastische Sparmaßnahmen auferlegt. Gleichzeitig hat die EZB Billionen frische Euro in die Märkte gegeben, diese zwar beruhigt, aber weiter verschuldet. Die Schulden der EU sind …

… oder Koalition, kurzfristig die Einnahmen des Staates erhöhen, um allein die Überschuldung von 500 Mrd. Euroabbauen. Dazu wird sie über kurz oder lang die Vermögenselite stärker an der Finanzierung des Gemeinwohls beteiligen müssen. Die Initiative 2011 – 2012 bietet seit Mai 2010 der Öffentlichkeit, Politikern, Ökonomen, Wissenschaftlern und Lobbys ein Sanierungskonzept mit einen jährlichen Volumen von über 275 Milliarden Euro an. Es steht für ausgeglichene Haushalte, Rückführung der Staatsschulden und mehr sozialer Gerechtigkeit. Dieter Neumann