(openPR) Daß Politiker ihren Job so erledigen, wie es das Allgemeinwohl verlangt, ist eher selten. Für die Zukunftssicherung Deutschlands haben die deutschen Poltiker in den vergangenen 30 Jahren so gut wie nichts getan. Im Gegenteil. Um Großverdiener und reiche Erben so gut es geht von Steuern zu verschonen, wurden statt einer angemessenen Besteuerung lieber Schulden aufgehäuft und Zukunftsinvestitionen, zum Beispiel in die Bildung, in die Integration der Gesellschaft und in die Infrastruktur, unterlassen.
Auf der anderen Seite wurde viel Geld verschwendet, für unsinnige Subventionen, zur gefälligen Bedienung von Parteiklientelen und mittels Gesetzen, die sich nicht selten die Lobbyisten selbst maßgeschneidert haben. Ohne Weltwirtschaftskrise oder Revolution, nur durch vernünftiges politisches Handeln wird es kaum möglich sein, den Dschungel der allgemeinwohlschädlichen gesetzlichen Unsinnigkeiten zu lichten.
Der beste Beweis dafür ist der Umgang der CDU-Bundesfamilienministerin Schröder mit den Gutachten zur Wirkung familienpolitischer Leistungen auf die demographische Entwicklung. Die Ergebnisse der Forscher sind eindeutig und überwiegend vernichtend für die Politik. Allein mit dem Ehegattensplitting und dem Kindergeld werden jährlich ca. 59 Milliarden Euro verschwendet. Die erwünschte Steuerungswirkung dieser beiden teuren Superleistungen zugunsten zunehmender Fertilität ist nach den Forschungsergebnissen vernachlässigbar. Außerdem sind sie unsozial und ermuntern Frauen, auf Berufstätigkeit zu verzichten und zu Hause zu bleiben. Mit dem künftigen Betreuungsgeld wird diesen Unsinnigkeiten sogar noch eine weitere milliardenschwere draufgesattelt, die Mütter von der Berufstätigkeit abhält und besonders Kindern aus sozial randständigen Bevölkerungsgruppen und mit Migrationshintergrund die Integration in die Gesellschaft erschwert.
Die Familienministerin aber wehrt die unbequeme Realität ab und versucht verkrampft, die erschreckenden Daten schön zu reden. Ist das nun fortgeschrittener Realitätsverlust oder pateipolitisch-ideologisch gesteuerte Ignoranz, nach dem Motto: Es kann nicht sein, was nicht sein darf?
Sinnvoll wären eine gründliche Durchforstung und Bereinigung aller familienpolitischen Maßnahmen auf der Grundlage der wissenschaftlichen Befunde. Dies darf aber nicht unter ideologischen und parteipolitischen Gesichtspunkten geschehen, sondern unter strikter wissenschaftlich sauberer Orientierung an Kriterien des Allgemeinwohls. Dabei müssen die demokratische, soziale und wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit Deutschlands gleichermaßen ins Auge gefaßt und sichergestellt werden. Als erstes sollten das Ehegattensplitting abgeschafft und das Kindergeld nur noch für die ersten beiden Lebensjahre der Kinder gezahlt werden. Ersatzweise sollte die Ganztagesbetreuung der Kinder vom dritten Lebensjahr in Kindergärten bzw. Vorschulen flächendeckend ausgebaut werden. Die Schulpflicht sollte mit dem dritten Lebensjahr beginnen.
Die Zeiten der Kindererziehung könnte in der Gesetzlichen Rentenversicherung bis zu einem bestimmten Alter der Kinder berücksichtigt werden. Die Kosten sind leicht aufzubringen, wenn endlich die Beitragsbemessungsgrenze fällt, die Bezieher hoher und höchster Einkommen unangemessen begünstigt. Die Verantwortlichen sollten vom Schweizer Modell lernen. Gleiches gilt für die Gesetzliche Krankenversicherung. Eine Abschaffung der Privaten Krankenversicherung dürfte nicht mit der entschädigungslosen Enteignung der Rückstellungen einhergehen. Die müßten den Versicherten ausgezahlt werden.
„Von der Zukunft sollten wir nicht mehr erhoffen als wir heute sicherstellen können. Leben findet in der Gegenwart statt und wer überleben will, der muß in der Gegenwart dafür die Voraussetzungen schaffen.“ (Prof. Querulix, Im freien Fall, eBook, 136 S., ISBN 978-3-943788-22-8, eVerlag, READ – Rüdenauer Edition Autor Digital)
Was wäre, wenn sich die Menschen weigerten, Kinder in die Welt zu setzen, solange die Politiker nicht endlich wenigstens die wichtigsten Hausaufgaben für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands und damit für die Zukunft dieser Kinder gemacht haben? Sie werden es nicht tun. So sind Menschen nun einmal programmiert. Minister wie Frau Schröder können deshalb beruhigt in ihre eigene Zukunft schauen. Sie sind bestens auf Kosten derer versorgt, deren Zukunftssicherung sie sträflich vernachlässigen.
Unseren Kindern bleibt im günstigsten Fall nichts anderes übrig, als zuzusehen wie sie morgen mit den Problemen fertig werden, die ihnen die heutigen Politiker als Erbe hinterlassen. Deshalb rät Prof. Querulix dem bedauernswerten Nachwuchs: „Wer bei seiner Lebensplanung auf die Zukunft setzt, sollte bedenken, daß es keinesfalls sicher ist, daß er eine hat.“
Aphorismen, Reime und Gedichte von Prof. Querulix sind übrigens als eBooks – Restauflagen auch als Printausgaben – und auf CD in allen guten (Internet-)Buchhandlungen sowie beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (www.read.ruedenauer.de) erhältlich. Zum Beispiel die Jubiläums-CD „Volksmund tut Weis- und Wahrheit kund - Zeitkritik in klassischen und modernen Aphorismen, Reimen und Gedichten" (ISBN 978-3-943788-12-9, 29,95 Euro).
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