Pressemitteilungen zu Landtagswahl

t im Bereich Gesundheit, bei dem sich die fachlichen Kompetenzen von Maiter und Geupert gut ergänzen. Gemeinsam wollen sie das Gesundheitsprogramm der Piratenpartei weiter ergänzen und vervollständigen. Zunächst steht für die Piratenpartei allerdings erst einmal der Wahlkampf im Vordergrund, der gerade in die heiße Phase geht. Dabei will Uwe Maiter die PIRATEN nach Kräften unterstützen: „Ähnlich überraschend wie ich 2009 in den Gemeinderat eingezogen bin, könnte das jetzt Marco Geupert bei der Landtagswahl gelingen.“

Piratenpartei in ganz Baden-Württemberg vertreten Sven Fuchs wird als Kandidat der Piratenpartei Baden-Württemberg im Wahlkreis 31 (Ettlingen) zur Landtagswahl am 27. März antreten. Dies hat der Kreiswahlausschuss unter Vorsitz von Kreiswahlleiter Dr. Christoph Schnaudigel am vergangenen Dienstag endgültig beschlossen. Schon im Juni 2010 hatten die Piraten aus dem Wahlkreis 31 ihren Kandidaten für die Landtagswahl bestimmt. Seither war Sven Fuchs gemeinsam mit vielen weiteren Parteimitgliedern unterwegs, um die für die Wahlzulassung notwendigen …

Auf den Sitzungen der Kreiswahlausschüsse wurden gestern die Wahlvorschläge der Piratenpartei für alle 70 Wahlkreise bestätigt. Sämtliche Kandidaten und Ersatzbewerber der PIRATEN wurden zur Landtagswahl zugelassen. Die Piratenpartei steht somit bei der Landtagswahl am 27. März landesweit auf dem Wahlzettel. Dies ist aufgrund des baden-württembergischen Wahlrechts sehr bedeutend, da es in Baden-Württemberg als einzigem Bundesland keine Landeslisten gibt. Eine Partei ist also nur in den Wahlkreisen wählbar, in denen sie einen Direktkandidaten aufstellt …

Endgültige Entscheidung fällt am 1. Februar Ian Morrison-Cleator von der Piratenpartei Baden-Württemberg hat alle Voraussetzungen erfüllt, um als Kandidat für den Wahlkreis 33 (Baden-Baden) zur Landtagswahl am 27. März zugelassen zu werden. Deswegen wurden von Kreiswahlleiter und Oberbürgermeister Wolfgang Gerstner auch Vertreter der Piratenpartei zur öffentlichen Sitzung des Kreiswahlausschusses eingeladen. Diese findet am 1. Februar 2011 um 15:30 Uhr beim „Fachgebiet Öffentliche Ordnung“ der Stadt Baden-Baden statt. Schon im Juni 2010 hatten …

Endgültige Entscheidung fällt am 1. Februar Thomas Richers von der Piratenpartei Baden-Württemberg hat alle Voraussetzungen erfüllt, um als Kandidat für den Wahlkreis 32 (Rastatt) zur Landtagswahl am 27. März zugelassen zu werden. Deswegen wurden von Kreiswahlleiter und Landrat Jürgen Bäuerle auch Vertreter der Piratenpartei zur öffentlichen Sitzung des Kreiswahlausschusses eingeladen. Diese findet am 1. Februar 2011 um 16:30 Uhr im Landratsamt Rastatt statt. Schon im Juni 2010 hatten die Piraten aus dem Wahlkreis 32 ihren Kandidaten für die Landtagswahl …

… er tosenden Applaus erntete. Mancher Besucher der Veranstaltung mag sich gefragt haben, ob er die Piratenpartei nicht ab heute doch lieber in den engeren Kreis seiner Wahlfavoriten mit aufnehmen wird. Doch mit der Entscheidung kann er noch bis zur Landtagswahl am 27.3. warten. Bei Umfragen erhielt die Piratenpartei regelmäßig Ergebnisse im zweistelligen Prozentbereich unter den männlichen Erstwählern. "Wir wollten mit der Podiumsdiskussion gerade die Erstwähler für die Politik interessieren", erklärte Jonas Mog, Organisator der Podiumsdiskussion, …

… Kreiswahlausschusses am 1. Februar 2011 um 11 Uhr in den großen Saal des Rathauses am Marktplatz eingeladen. Darunter sind auch die Vertrauenspersonen der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN). Schon im April 2010 haben die Piraten in Karlsruhe Ihre Kandidaten für die Landtagswahl gewählt. Seither waren Martin Bartsch im Karlsruher Osten sowie Uwe Lancier im Westen der Stadt unterwegs, um die für die Wahlzulassung jeweils notwendigen 150 Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Noch bis zum 27. Januar können die Wahlunterlagen eingereicht werden, aber …

… gegenüber den PIRATEN die Existenz dieser Anweisung. Davon sind nicht nur die PIRATEN betroffen; das Verbot bezieht sich auf alle Parteien, die nicht bereits im Landtag vertreten sind, und gilt ab dem 27. Januar 2011 bis zur Landtagswahl. „Damit wird die grundgesetzlich garantierte Neutralität der staatlichen Lehre faktisch aufgehoben“, empört sich die Landtagskandidatin und Diplom-Pädagogin Jasenka Wrede. „Wie sollen Schüler neutral über Politik informiert werden, wenn das Ministerium willkürlich Parteien ausschließt?“ Der Vorsitzende der Piratenpartei …

… ist damit angestoßen, landes- und kommunalpolitische Entscheidungen demografiefest zu treffen. " fügte der Landtagsabgeordnete hinzu. Die Arbeit der CDU-/FDP-Koalition in Sachsen kommt bei der Bevölkerung an, 65 Prozent der Bevölkerung sind mit unserer Arbeit zufrieden. Ein Jahr nach der Landtagswahl, aus der die bürgerliche Koalition hervorging, sind sehr viele Erfolge vorzuweisen. Diese sind zum Teil schon jetzt in unserem Landkreis angekommen, freut sich Georg-Ludwig von Breitenbuch und nennt nur resümiert einige davon. Mit Instrumenten wie dem …

… des Kreisvorstandes nimmt der neu gegründete Kreisverband Reutlingen-Tübingen der Piratenpartei seine Arbeit auf und setzt zugleich Eckpunkte für den Wahlkampf. Bereits die Fusion der beiden Kreisverbände Reutlingen und Tübingen diente der Vorbereitung auf die Landtagswahl: Durch die Zusammenlegung der Organisationsstrukturen werden Ressourcen effizienter genutzt, wodurch ein aufwändiger Wahlkampf wesentlich einfacher geführt werden kann. Der neue Kreisvorstand besteht dabei aus Jasenka Wrede (Diplompädagogin -Vorsitzende), Ivica Juresa (Leiter …

… beim Neujahrsempfang der CDU zu begrüßen. Nach Angaben der Stadtverwaltung und Polizei war die Demonstration unter dem Motto „Es ist Zeit für Volksentscheid“ die bisher größte der Stadtgeschichte. In seiner Rede forderte Sven Krohlas, Direktkandidat der PIRATEN zur Landtagswahl am 27. März, unter Verweis auf Stuttgart 21 und die Karlsruher Kombilösung, mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung. Der Karlsruher Bezirksvorsitzende Christian Schwarz unterstrich zudem in seiner Rede das liberale Profil der Piratenpartei, das im Gegensatz zu dem der FDP …

Am gestrigen Donnerstag hat die Piratenpartei Baden-Württemberg im Gasthaus „Zum Ritter“ in Karlsruhe mit einem Dreikönigstreffen offiziell den Wahlkampf zur Landtagswahl 2011 eröffnet. Die Veranstaltung war mit gut 80 Besuchern ein voller Erfolg und bewog anwesende Gäste zum spontanen Parteieintritt. Zahlreichen Reden von Vorständen und Direktkandidaten hoben die Ausrichtung auf eine freiheitliche Bürgerrechtspolitik hervor. Sebastian Nerz, Vorsitzender des Landesverbandes, lobte in seiner Eingangsrede die engagierten Mitglieder und hinterfragte …

Karlsruhe (eB) 14.12.1010 - Rund 100 Tage vor der Landtagswahl am 27. März 2011 in Baden-Württemberg hat die FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT Bezirk Karlsruhe (DIE FREIE) mit der Nominierung von Kandidaten begonnen und für die beiden Karlsruher Wahlkreise den 60 jährigen stellvertretenden DIE FREIE Landes- und Bezirksvorsitzenden Michael Kursawe einstimmig nominiert. Kursawe ist als Versicherungsmakler tätig. Als Ersatzkandidaten wurden für Karlsruhe Ost Annerose Wolf und für Karlsruhe West der Dipl.-Ing. Roman Zukowsky gewählt. „Wir treten bewusst mit …

… weg!“ ihren Unmut. Doch das dürfte den Ministerpräsidenten nicht sonderlich gestört haben. Denn auch wenn er immer wieder betonte, dass es keine Gewinner und Verlierer gäbe, so profitierten gerade er und die Deutsche Bahn vom Schlichterspruch Heiner Geißler. Das Ergebnis des Schlichters Geißler könnte sich auch auf die Landtagswahl im März 2011 auswirken. Viele Wähler haben die Wahl bereits zur Volksabstimmung des strittigen Projekts erklärt. Und in den neusten Umfragen sieht es nicht gut aus für CDU und FDP, während die Grünen im Vormarsch sind.

NEUSTADT (WIED). Die „nördlichsten“ Kandidaten der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl 2011 kommen aus Neustadt (Wied) - und wollen an ihre kommunalen Wahlerfolge anknüpfen. Willi Winter aus Bühlingen, seit 2003 Vorsitzender der FWG Neustadt (Wied), und Rainer Högner aus Strauscheid, ebenfalls seit 2003 für die Öffentlichkeitsarbeit der Wählergemeinschaft verantwortlich, treten auf der Liste des Wahlbezirks 1 an, um „als Vertreter der in den Gemeinden erfolgreichen Wählergemeinschaften zukünftig auch den Norden von Rheinland-Pfalz in …

… Abstimmung über "S 21" oder das Alternativkonzept "K 21" gegeben werden. Gerhart Scheerer, ehemaliger Stadtrat von Stuttgart und jetzt Mitglied im Regionalparlament von Stuttgart sagte dazu: „Dank dem Vorschlag der Bundeskanzlerin Angela Merkel wird die Landtagswahl den von der Landesregierung verweigerten Volksentscheid ersetzen.“ Besonders freute sich Bernd Richter über die klare Haltung seiner Kreisverbandsvorsitzenden gegen das fragwürdige Bahnprojekt. "Ökologen bleiben oben", fasst der ÖDP-Chef die Haltung seiner Partei zusammen. Die Realisierung …

… Bundes- und Landesvorsitzender der Bundespartei Freie Wähler Gemeinschaft, kurz Die Freie, Martin Linek in Karlsruhe mitteilte, wird es durch seine Partei auf jeden Fall für die Bürger von Baden-Württemberg eine Möglichkeit geben, freie Wähler Positionen bei der Landtagswahl am 27.03.2011 zu wählen. Erleichtert zeigte sich Linek von der Ankündigung der Mitbewerber "Landesvereinigung Freie Wähler Baden-Württemberg" nicht an der Landtagswahl teilzunehmen. "Ich hatte von Anfang an sowieso nicht damit gerechnet" so Linek. "Zum einen hat die Partei …

„Zuhören und zuschauen können bei den Schlichtungsgesprächen unter der Regie von Heiner Geißler, bringt verloren gegangenes Vertrauen zurück.“, so Bernd Richter, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der ÖDP bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg. „Traurig ist nur, dass der Untersuchungsausschuss des Landtags nicht das Gleiche schafft, nämlich dass unsere Landtagsabgeordneten öffentlich reden. Wieder entsteht bei den Menschen das Gefühl , dass ihnen Information vorenthalten und dass gemauschelt wird. Schade, dass die dafür verantwortliche …

… Integrierten Gesamtschulen sind eine gute Antwort auf zu frühe und oft fehlerhafte Schullaufbahnempfehlungen. Integrierte Gesamtschulen bringen mehr nicht-„gymnasialempfohlene“ Schüler/innen zum Abitur als jede andere Schulform." Die rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl 2011 fordert deshalb auch konsequent die Abschaffung des von der Landesregierung weiterhin favorisierten Modells "Realschule Plus", das eine Mogelpackung und Fehlentwicklung wäre. Krauth: Statt sich unserer Forderung nach gemeinsamem Lernen bis …

… angeschlagene Image des Militärs zu verbessern vor allem um eine versteckte Rekrutenwerbung gehen. DIE LINKE fordert: Kein Werben fürs Sterben! Nicht in Schulen, nicht in Job-Centern, nirgendwo im öffentlichen Raum! Tanja Krauth, rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl 2011, zeigte sich am gut besuchten Info-Stand der LINKEN erfreut darüber, dass insbesondere Schülerinnen und Schüler den Flyer "Kein Werben fürs Sterben – Bundeswehr raus aus Schulen und ARGEN" auch für ihre Klassenkameraden mitgenommen hätten. Krauth findet …

Birkenfeld, 18..08.10 Tanja Krauth, rheinland-pfälzisches Spitzenkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl 2011, mit Bundestagsabgeordneten bei der BASF Auf Einladung von Kathrin Senger-Schäfer, MdB, Landesvorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz, besuchte Dr. Ilja Seifert, MdB, behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, im Juli Rheinland-Pfalz. Eingeladen war auch Tanja Krauth, rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl 2011 und Direktkandidatin der LINKEN im Kreis Birkenfeld, die sich …

Agentur Château Louis verantwortet die Landtagswahlkampf-Kampagne für die FDP Ludwigsburg, November 2010. Die Ludwigsburger Agentur Château Louis hat ein spannendes Mandat erhalten: Die Strategen für Markenführung und Kommunikation haben für die FDP Baden-Württemberg die Wahlkampf-Kommunikationsstrategie konzipiert und entwickeln aktuell das darauf basierende komplette Kommunikations¬material-Paket für die Landtagswahl am 27. März 2011. Die Entscheidung für den Auftrag an das Team von Château Louis traf das Präsidium der FDP Baden-Württemberg nach …

Wie der Bundes- und Landesvorsitzende der Freien Wähler Gemeinschaft Die Freie.net Martin Linek heute in Hamburg am Rande der vierteljährigen Finanz-Wirtschafts- und Rechtspolitschen Klausurtagung mitteilte, wird sich die Partei an der wahl-o-mat Umfrage zur Landtagswahl am 27. März 2010 in Baden-Württemberg beteiligen. Bei dieser Umfrage, die durch Zustimmung von 40 Thesen die Übereinstimmung der eigenen Position mit den Aussagen der Parteien überprüft, kann laut Linek „schnell und effektiv ohne das Lesen von Wahlprogrammen festgestellt werden, …

Pforzheim. Leitanträge zur Zeitarbeit und zur Integrationspolitik sowie die Neuwahl des Landesvorstands standen im Mittelpunkt der gut besuchten Landestagung der CDU Sozialausschüsse (CDA) im Hohenwart Forum in Pforzheim. CDA-Landesvorsitzender Christian Bäumler wurde bei der Tagung mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Der 45-jährige Richter erhielt 98% der gültigen Stimmen. Der Konstanzer steht dem CDU Sozialflügel in Baden-Württemberg seit zwölf Jahren vor. Er ist zudem stellvertretender CDA-Bundesvorsitzender. Auch die stellvertretenden L…

Der Liberale Unternehmerstammtisch traf sich am 9. November 2010 im Hotel Hohenstaufen - Göppingen um 19:30 Uhr. Diesmal legten die Kandidaten zur Landtagswahl im März 2011, Frau Spoddig-de Boer (Göppingen) und Herr Prof. Hüttl (Geislingen) ihre Standpunkte zur Unternehmenspolitik des Landes klar. Insbesondere kamen Infrastrukturprojekte und der Mangel an ausreichend qualifiziertem Personal zur Sprache. Bei der Infrastruktur ging es dabei nicht nur um Stuttgart 21 und respektive einem S-Bahn Anschluss für das ganze Filstal, sondern auch eine ortsdurchfahrtsfreie …

hrzeuge einen ähnlichen Erkenntnisgewinn bringen, um ein neues Verkehrskonzept entwickeln zu können. Aus Datenschutzsicht wäre dies der sinnvollere Ansatz“, so Ute Hauth, Direktkandidatin für den Wahlkreis Konstanz. „Das Recht des Einzelnen, die Nutzung seiner persönlichen Daten zu kontrollieren, muss garantiert werden. Dies gilt dem Staat gegenüber ebenso wie im Wirtschaftsbereich. Wir wollen weder den gläsernen Bürger noch den gläsernen Konsumenten“, so die Piraten in ihrem Wahlprogramm zur Landtagswahl 2011.

Bei der gestrigen Gedenkveranstaltung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) auf dem Platz vor der neuen Synagoge in Mainz legten Robert Drumm und Tanja Krauth, die beiden Spitzenkandidaten der LINKEN zur Landtagswahl im nächsten Jahr, einen Kranz zur Erinnerung an die schrecklichen Ereignisse vor 72 Jahren in der Landeshauptstadt nieder. „Wir mussen darauf achten, dass die Erinnerung an das Nazi-Regime und dessen Opfer uber die Zeit hinweg erhalten bleibt. Rechtsradikalismus darf …

Am Samstag findet der nunmehr 3. Landesparteitag der Piratenpartei Sachsen-Anhalt in diesem Jahr statt. Da aktuell keine Vorstandswahlen anstehen, will man sich vor Ort vorrangig dem Programm für die kommende Landtagswahl im Frühjahr 2011 widmen. Neben dem Wahlprogramm, welches ausschließlich Positionen zum bisherigen Kernthemenbereich der Piraten wie z.B. Bürgerrechten enthalten soll, wird es zusätzlich ein sogenanntes Positionspapier geben. Dieses behandelt weitere Themenbereiche und stellt somit den Ausgangspunkt für eine Erweiterung des politischen …

… alte Vorstand wurde daraufhin von den anwesenden Stimmberechtigten einstimmig entlastet. Sodann erfolgte die Wahl des neuen Vorstands. Hierbei wurden nominiert und im Folgenden jeweils einstimmig gewählt: * Kreisverbandsvorsitzender: Richard Holderied * Stelllvertretender Vorsitzender: Timo Armbruster * Schatzmeister Steffen Michel Nachdem folgend die neuen Rechnungsprüfer gewählt wurden, endete nach einer kurzen Diskussion des Einsatzes der KV Finanzmittel mit Blick auf die anstehende Landtagswahl ein erfolgreicher, harmonischer Kreisparteitag.

… ein Strukturmodell finden, in dem sich die unterschiedlichen Ansichten innerhalb der NRW-PIRATEN für alle tragfähig abbilden lassen«, sagte die Vorsitzende Birgit Rydlewski. Auf der Tagesordnung des Parteitages standen diesmal parteiinterne Dinge wie Satzungsänderungen und Finanzzuweisungen, nachdem die letzten beiden Zusammenkünfte der NRW-Piraten im Vorfeld der Landtagswahl von politischer Arbeit und programmatischen Beschlüssen geprägt waren. Auf dem nächsten ordentlichen Parteitag im Jahr 2011 stehen unter anderen Neuwahlen zum Vorstand an.

Martin Rotzinger, Kandidat der Piratenpartei Baden-Württemberg für die Landtagswahl 2011 im Wahlkreis Emmendingen, reichte am 21. Oktober 2010 den Wahlvorschlag und die nötigen 150 Unterstützerunterschriften auf dem Landratsamt ein. Im Gegensatz zu den schon im Landtag vertretenen Parteien, muss die Piratenpartei für ihre 70 Direktkandidaten jeweils 150 Unterstützerunterschriften sammeln. In der Summe ergibt dies 10.500 Unterschriften, welche für eine flächendeckende Teilnahme an der Landtagswahl in Baden-Württemberg benötigt werden. "Ich freue …

Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat ihr Programm für die Landtagswahl im März 2011 veröffentlicht. Das Wahlprogramm umfasst mehr als 180 Einzelpunkte zu Themen wie Bildung und Forschung, Arbeit, Gesundheit und Soziales, Bauen und Verkehr, Energie und Umwelt sowie Verbraucherschutz und Wirtschaft. Mehrere hundert Piraten haben an der Erstellung des Programms mitgearbeitet. Zuletzt war es auf zwei jeweils zweitägigen Parteitagen in Tübingen und Konstanz verabschiedet worden. „Ich bin stolz darauf, dass wir es geschafft haben, ein so breites Wahlprogramm …

… sich vorbildlich bei Aktivitäten zur Ressourcenschonung und zum Umweltschutz. Darüber hinaus bedeutet Nachhaltigkeit auch, sich vor Ort für die Belange der Region und ihrer Märkte und Menschen einzusetzen und diese gemeinsam attraktiv und lebenswert zu erhalten. Anlässlich der Landtagswahl im März 2011 lädt der VWU Parteien und Fraktionen in Rheinland-Pfalz zu einer Podiumsdiskussion ein. Unter anderem stehen folgende Fragen zur Diskussion: • Welche Partei kann in ihrer Programmatik und mit ihren Vertretern eine konsequente und zukunftsfähige Wirtschaftspolitik …

Der Landesparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei / Familie und Umwelt (ÖDP) wählte gestern, in Stuttgart, den Landesvorsitzenden und Oberstudienrat i. R. Bernd Richter aus Schramberg, Kreis Rottweil, als Spitzenkandidaten Außerdem verabschiedete er das neue Landtagswahlprogramm. Bernd Richter ist seit langem Fraktionsvorsitzender der ÖDP im Stadtrat Schramberg und im Kreistag in Rottweil. Die Partei ist bereits in etlichen kommunalen Gremien vertreten, wird bei der Landtagswahl in allen Wahlkreisen antreten und konsequente ökologische …

Am Samstag wählten die Piraten im letzten der 70 Wahlkreise ihren Direktkandidaten zur Landtagswahl. Damit sind nun in allen Wahlkreisen Baden-Württembergs Kandidaten aufgestellt. Aufgrund des speziellen Wahlrechts ist die Belegung aller Wahlkreise wichtig, da es in Baden-Württemberg als einzigem Bundesland zur Landtagswahl keine Landesliste gibt. Hat eine Partei in einem Wahlkreis keinen Kandidaten, kann sie dort nicht gewählt werden. Beim letzten zu besetzenden Wahlkreis handelte es sich um Sigmaringen. Dort wählten die Piraten einstimmig Tobias …

… von den "Parkschützern" aktuell angestrebte Auflösung des Landtags müssen mehr als eine Million Bürger binnen 14 Tagen auf einem Amt unterzeichnen. Am Volksbegehren selbst müssten sich wiederum mindestens 50 Prozent der Bürger beteiligen – fast so viele wie bei der letzten Landtagswahl. Diese Hürden sind nach Ansicht der PIRATEN bürgerfeindlich und praktisch nicht erfüllbar. Zu diesem Fazit kommt auch eine aktuelle Studie des Vereins Mehr Demokratie e.V.. Gemäß dem neuesten Ranking vom 1. Oktober 2010 ist das "Ländle" bei der Bürgerbeteiligung im …

… CDU werde hier mitgetragen. Adens Reaktion ist ein weiteres Beispiel dafür, dass Homosexualität oftmals zwar vordergründig toleriert wird, aber eben nur unter der Prämisse, dass diese nicht offen ausgelebt wird. „Die Piratenpartei spricht sich in ihrem Landtagswahlprogramm klar für eine umfassende Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften aus. Grund- und Bürgerrechte müssen für alle gelten, unabhängig ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Identität und Orientierung.", so Bastian Haas, Kandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl im …

… der PIRATEN. Extremistische Politik – egal ob rechts- oder linksextremistisch – sowie Intoleranz und Xenophobie dürfen nicht salonfähig gemacht werden. Dafür setzen sich die PIRATEN ein – nicht nur im Landkreis Tuttlingen. "Der Widerstand der Tuttlinger Bürger gegen die Absicht der NPD ihre Geschäftsstelle nach Tuttlingen zu verlegen, muss ernst genommen werden – Engagement gegen Extremismus und Intoleranz ist immer zu unterstützen." so Mike Höhmann, Kandidat zur Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg für den Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen.

… ein. Besondere Anliegen sind die Förderung von Demokratie auf Weltebene, des fairen Handels und die Durchsetzung der Millennium-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen. Die Eine-Welt-Partei möchte mit der Kurzbezeichnung EINE WELT an Wahlen auf allen Ebenen teilnehmen, etwa an der Landtagswahl in Hessen 2013 und der Europawahl 2014. Sie wurde von Anfang an als global konzipiert. Ihr weltweiter Dachverband, dessen Name „Unu Mondo“ dem Esperanto entlehnt ist, hat bereits Landesvertreter in 15 Ländern. Wertebasis der Eine-Welt-Partei sind ein interkultureller …

… Aussichten der Partei DIE LINKE, im März 2011 in den rheinland-pfälzischen Landtag einzuziehen. In der „Oppenheimer Erklärung“, die neben dem „Oppenheimer Appell“ einstimmig verabschiedet wurde, heißt es: „Wir wollen gemeinsam die innerparteiliche Debatte um ein zukunftsfähiges Landtagswahlprogramm voranbringen.“ Um die Menschen von der Notwendigkeit einer starken linken politischen Kraft in Rheinland-Pfalz zu uberzeugen, musse nun intensiv uber die inhaltliche Programmatik diskutiert werden, so die Genossinnen und Genossen. Es durfe nicht länger nur um …

… Linke Liste (LiLi) in der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung sitzt. Nach einer abschließenden Einschätzung der strafrechtlichen Dimension bei der Wahrnehmung von Aufsichtsratsmandaten durch Rechtsanwalt Wolfgang Ferner, Viertplazierter auf der Landesliste der LINKEN. Rheinland-Pfalz für die Landtagswahl 2011, und einer kontrovers geführten Diskussion wurde das klare Ergebnis erzielt. „Wir werden uns nicht an einem System beteiligen können, das zu tiefst unseren sozialistischen Ansprüchen widerspricht. Wer den Profit über die Bedürfnisse der …

HEIDENHEIM, 09.09.2010. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) stellt derzeit die Weichen für die Landtagswahl im März 2011. In einem ersten Schritt wurde bei der letzten Kreismitgliederversammlung der Vorstand personell verstärkt.Nach Aussage des Kreisvorsitzenden Gerd Eckhardt, hat sich die ÖDP in den letzten zwei Jahren gut entwickelt. So konnte die Zahl der kommunalen Mandate von bisher zwei auf fünf gesteigert werden.Dieser positive Trend spiegelt sich auch in einer Vielzahl von neuen Mitgliedern wider. Gerd Eckhardt: "Ich habe nicht den …

… abführte. In der Nacht zum Dienstag räumte die Polizei das von "Robin Wood"-Aktivisten aus Protest gegen Stuttgart21 errichtete Baumhaus im Schlosspark mit Hilfe eines Krans. Simon Engelhaupt, Direktkandidat der Piratenpartei in Stuttgart für die Landtagswahl im März 2011, hatte aufgezeichnet, wie Demonstranten versuchten, die Räumung zu verhindern. Dabei wurde er festgenommen und sein Handy beschlagnahmt. Es folgten Anzeigen wegen "Widerstand gegen Polizeivollzugsbeamte, Körperverletzung sowie Sachbeschädigung". Engelhaupt kann die Beschuldigungen …

… allen Helferinnen und Helfern, die Vorbereitung und Durchführung der Teilnahme ermöglicht haben. Unterstützung erhielt die LAG Queer auch vom Jugendverband Linksjugend ´solid, von der Trierer Bundestagsabgeordneten Katrin Werner, mehreren Direktkandidatinnen und -kandidaten, Listenvertretern zur Landtagswahl sowie von den jeweiligen Stadtverbandsvorständen. Die LAG Queer bewertet die gute Resonanz auf die Infostände der LINKEN als erfolgreichen Auftakt für den Landtagswahlkampf: "Die Menschen - und gerade die diskriminierten Gruppen - in Rheinland-Pfalz …

hland und Europa sowie eine Erweiterung der EU im Osten und Südosten ab. Der bisherige CDU-Gemeindevertreter und -Kreistagsabgeordnete Gola ist Mitglied der katholischen Kirche und ehrenamtlich im Naturschutz tätig. Erste Ziele des Landesverbands in den nächsten Wochen sind die Gründung von Orts- und Kreisverbänden in Hessen mit dem Ziel der Teilnahme an den Kommunalwahlen im März 2011. Die vor zweieinhalb Jahren gegründete AUF-Partei war im letzten Jahr bundesweit zur Europawahl und im Mai zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen angetreten

Die Piratenpartei wird zur Landtagswahl 2011 im Wahlkreis Sinsheim durch Rafael Landwehr und Stephan Reinwald vertreten Die PIRATEN treten zur Landtagswahl in Baden-Württemberg am 27. März 2011 an. Damit die größte nicht im Bundestag vertretene Partei auch im Wahlkreis Sinsheim von den Bürgern gewählt werden kann, hatten sich die Mitglieder am Sonntag, dem 15. August 2010, versammelt, um Bewerber und Ersatzbewerber für den Wahlkreis zu wählen. Bewerber ist der Wehrdienstleistende Rafael Landwehr aus Sinsheim. Er wird unterstützt durch den Ersatzbewerber …

… Zukunft der Stadtwerke geführt wurde. „Die kommunale Stromversorgung ist zu wichtig, als dass darüber hinter verschlossenen Türen und ohne Einflussmöglichkeit für die Bürger entschieden werden darf“, betont Martin Rotzinger, Kandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Emmendingen zur Landtagswahl 2011. Eine öffentliche Stadtratssitzung zur Zukunft der Elzacher Stadtwerke ist aus seiner Sicht daher überfällig. Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, Monopole auf Infrastrukturen möglichst zu verhindern. Sie warnt den Elzacher Stadtrat daher, die Bürger …

… den Fachbereich Verwaltung, den Appell der dbb jugend nrw in der Staatskanzlei in Empfang. „Ministerpräsidentin Kraft sind die finanziellen Probleme der Kommunen bewusst. Die Unterstützung der notleidenden Städte ist für sie eine Herzensangelegenheit“ wusste Fischer zu berichten. Vor der Landtagswahl am 9. Mai 2010 hatte die dbb jugend nrw den Parteien im Landtag Wahlprüfsteine zugeschickt. Hinsichtlich der Frage nach Ausbildung in den hoch verschuldeten Kommunen hatte die SPD NRW damals ähnliches verkündet: „Der Staat und die Kommunen müssen bei …

Heute bestätigte das kommunale Prüfungsamt in Karlsruhe offiziell den ersten Kandidaten der Piratenpartei Baden-Württemberg für die Landtagswahl 2011. Vorigen Freitag übergab Sven Krohlas, Kandidat im Wahlkreis Bretten (WK 30), den Wahlvorschlag und die nötigen 150 Unterstützerunterschriften. Die Prüfung aller Unterschriften war nun erfolgreich. Im Gegensatz zu den schon im Landtag vertretenen Parteien müssen kleinere Parteien wie die Piratenpartei für jeden ihrer 70 Wahlkreiskandidaten 150 Unterstützerunterschriften sammeln. In der Summe ergibt …