Bei den Landtagswahlen am letzten Sonntag konnte die Piratenpartei Duisburg den dritten Platz bei den Erststimmen erreichen. Und auch bei den Zweitstimmen erreichte die neue Partei mit dem vierten Platz in Duisburg mehr als im Landesdurchschnitt.
"Es war ein anstrengender Wahlkampf, aber es hat sich gelohnt", freut sich Dirk Weil, der als Direktkandidat im Wahlkreis 62 Duisburg-Mitte angetreten war. "Wir danken allen Wählern für das Vertrauen, das sie uns mit ihrer Stimme entgegengebracht haben. Und wir danken natürlich allen ehrenamtlichen Helfern …
Edzard A. Schmidt-Jortzig ist Landtagskandidat der FDP im Wahlkreis Lüneburg für die Landtagswahl 2013
15.05.2012, Lüneburg. "Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit" war die programmatische Einleitung, die das langjährige Ehrenmitglied der FDP in Lüneburg und ehemalige Bürgermeister, Wolfgang Hartwig, mit auf den Weg gab. Mehr "Kante" könne und solle die FDP zeigen, insbesondere in den Themen, in denen viel bewegt wurde und wird, so die Meinung von Birte Schellmann, Ratsfrau für die FDP in der Stadt Lüneburg, und vieler weiterer Mitglieder am Wahlabend.
Tun …
… transparente Politik und mehr direkte Demokratie zum ersten Stammtisch im Begegnungszentrum Bad Oeynhausen in der Kaiserstr. 14 am Mittwoch, den 16. Mai 2012 in der Zeit von 20:00 Uhr bis 22:30 Uhr ein. Willkommen sind neben allen Mitgliedern auch alle, die sich für die Arbeit der Piratenpartei interessierten oder mitwirken möchten. Hauptthema dürfte das Wahlergebnis der Landtagswahl vom 13. Mai 2012 sein. Presse und Radio sind auch herzlich eingeladen.
Mit freundlichen Grüßen,
Friedrich Backs
Wöhrener Str. 42
32549 Bad Oeynhausen
Tel. 05731/755560
Berlin, 11. Mai 2012. Am kommenden Sonntag wird in Nordrhein-Westfalen der neue Landtag gewählt. Der Wettanbieter mybet (mybet.de) bietet aus diesem Anlass eine spezielle Wette auf die FDP an. Hierbei gehen die Buchmacher von einer klare Entscheidung zu Gunsten der Liberalen aus. Wer darauf setzt, dass der FDP der Einzug in den Landtag wieder gelingen wird, erhält deshalb die geringe Quote von 1.12 (11,20 für 10). Wer aber wettet, dass die Liberalen um ihren Spitzenkandidat Christian Lindner an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, kassiert bei m…
Nach den Wahlergebenissen in Frankreich und Griechenland, wo die Europolitik der EU und somit die Deutsch-französische Achse Merkel/Sarkozy abgewählt wurde, steht nun die nächste entscheidende Wahl zum Thema Eurorettungsschirm an.
Röttgens Einschätzung, dass die Landtagswahl in NRW auch eine kleine Bundestagswahl zur Abstimmung über die Europapolitik der Kanzlerin ist, war sicherlich eine richtige Einschätzung, die er jedoch kurz darauf genauso zu relativieren versuchte, wie seine Aussage: "Leider entscheiden die Wähler".
Der Landesvorsitzende …
Hart am Wind und klar zum Ändern! Kiel ist geholt - jetzt wird Düsseldorf geentert.
Am Sonntag, den 13.05.2012 feiern die Bochumer PIRATEN die NRW-Landtagswahl im Brinkhoffs, Brüderstraße 13. Alle Interessierten, Freunde und Sympathisanten, die mit den Piraten den bevorstehenden Einzug in den Düsseldorfer Landtag miterleben wollen, sind herzlich willkommen. Beginn der Veranstaltung ist um 17:30 Uhr.
"Natürlich sind wir aufgeregt, es ist ein großartiges Gefühl, wenn wir den dritten Landtag in zwei Monaten entern", erklärt Stephanie Kotalla, Direktkandidatin …
Jena, 10. Mai 2012. Straßenschlachten und gewaltsame Zusammenstöße zwischen Salafisten, der rechtsextremen Partei Pro NRW und Polizeibeamten erhitzen die Gemüter im Vorfeld der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Wie der Landesverband Thüringen der Partei DIE FREIHEIT mitteilt, sei ein Verbot von radikalmuslimischen Verbänden, wie den Salafisten, längst überfällig.
Die Angst vor radikalen Muslimen wächst. Gerade im Vorfeld der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen (am 13. Mai 2012) fürchten Sicherheitsexperten eine weitere Eskalation der Gewalt. …
… Amt nicht mehr zur Verfügung. In seinem Bericht umriss Dirk Dillschneider nochmals die Arbeit der letzten zwei Jahre und dankte für die vertrauensvolle Zusammenarbeit. In seinem Rückblick würdigt Dillschneider auch die gute Ortsverbandsarbeit bei der Oberbürgermeisterwahl und Landtagswahl.
Der neue Vorsitzende erklärte, dass zunächst im Rahmen einer Vorstandssitzung die Ziele für die kommenden Jahre besprochen und festgehalten werden. "Wir werden uns weiter sehr engagiert um die Bedürfnisse der Menschen in Merzig kümmern", lautete seine Devise. …
Pressemitteilung
Menschen für Tierrechte –
Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V.
09.05.2012Landtagswahl Nordrhein-Westfalen: CDU ohne Tierschutzprogramm
Zur Landtagswahl am 13. Mai hat der Bundesverband Menschen für Tierrechte die bisher im Landtag vertretenen Parteien nach der Umsetzung drängender Tierschutzthemen in der nächsten Legislatur befragt: Einführung der Tierschutz-Verbandsklage, Förderung von tierversuchsfreien Methoden und Verbesserung der Tierhaltung in der Landwirtschaft.
Laut Bundesverband zeigen die Antworten und Wahlprogramme …
Zur Landtagswahl in NRW am 13. Mai 2012 stellte der DVNLP den im Landtag vertretenen Parteien Fragen zum Thema NLP. CDU und FDP wollte die Fragen aus Zeitgründen nicht beantworten, DIE.LINKE reagiert auch auf Nachfragen nicht. SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben sich mit den Fragen ausführlich befasst.
Das Thema „Lernen lernen“ trifft einen Nerv im Bildungsbereich, der DVNLP kann sich da mit Unterstützung aus wissenschaftlichen Studien weiter profilieren.
Lehrer als Lerncoaches eröffnet einen neuen Bereich für Curricula der Seminare und Ausbildungen. …
… Detmold (Kreis Lippe) in einer Grundsatzrede die Position der FREIEN WÄHLER erläutern (ab 16.45 Uhr). Er wird flankiert von NRW-Landeschef Rüdiger Krentz; der Fraktionschef der FREIEN WÄHLER im Stadtrat von Detmold ist Spitzenkandidat bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl.
Auch in Schleswig-Holstein treten FREIE WÄHLER zurzeit bei der Landtagswahl an. Viele FREIE WÄHLER befürworten eine Teilnahme an der Bundestagswahl 2013, worüber eine Mitgliederversammlung befinden muss.
Die Fraktion der FREIEN WÄHLER in Bayern (10,2%) hatte vergangene …
… Bürger vor Ort die Möglichkeit, mit den Landtagskandidaten ins Gespräch zu kommen. Anschließend lädt der Landesverband NRW zur offiziellen Wahlparty für die Landtagswahl Schleswig-Holstein in das „Brinkhoffs“ im Bochumer Bermudadreieck ein.
Quellen:
[1] Gläsernes Mobil: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Gl%C3%A4sernes_Mobil
[2] Themen-Infostände: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Thementag_Duesseldorf_2012
[3] Aktionstag Bochum: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aktionstag_Bochum_2012
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Presseteam …
Gemeinsame Pressemitteilung
Menschen für Tierrechte –
Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. und
Menschen für Tierrechte – Tierversuchsgegner Schleswig-Holstein e.V.Landtagswahl in Schleswig-Holstein – Parteien zum Tierschutz
Zur Landtagswahl am 6. Mai haben der Bundesverband Menschen für Tierrechte und sein Landesverband Menschen für Tierrechte Schleswig-Holstein die bisher im Landtag vertretenen Parteien nach ihren aktuellen Tierschutzzielen befragt. Dabei stehen drängende Tierschutzthemen im Vordergrund: die Einführung der Tierschutz-Verbandsklage, …
… fünf im Landtag vertretenen Parteien nehmen folgende Politiker teil:Roland Mitschke (CDU), Renate Drewke (SDP), Mehrdad Mostofizadeh (Grüne), Thomas Nückel(FDP),Wolfgang Freye (Die Linke).
Nach Meinung des Sprechers der Bürgerschaftlichen Initiative RuhrStadt, Jochen Welt, „ist es vor der Landtagswahl am 13.05.2012 schon notwendig zu wissen, ob wir in Sachen Ruhrgebietsentwicklung mit einem beherzten ,,weiter so" rechnen müssen. Besser wäre es, wenn sich Kandidaten und Parteien konzeptionell dazu Gedanken gemacht haben, wie die faktisch größte …
… Landesverband NRW der Piratenpartei kritisiert das Kulturverständnis der Unionsfraktion des Bundestages, die eine Neukonzeption des Preises fordert, da sie ausschließlich pädagogisch wertvolle Computerspiele für auszeichnungswürdig hält. [1]
Die PIRATEN NRW haben in ihrem Programm zur Landtagswahl eine Förderung von digitalen Spielen als Kulturgut verankert. [2] „Die Union zeigt ein merkwürdiges Kulturverständnis, wenn Spiele für sie zwingend pädagogisch wertvoll sein müssen“, entgegnet Elle Nerdinger, Sprecherin des Arbeitskreises Kultur NRW. „25 …
Sehr geehrte Vertreter der Medien,
wir würden es sehr begrüßen wenn Sie den folgenden offenen Brief in Ihrem Medium veröffentlichen würden.
Liebe Erstwählerinnen und Erstwähler,
am 13. Mai ist bekanntlich Landtagswahl in NRW. Ihr, die Ihr an diesem Tag mindesten 18 Jahre alt seid, dürft das erste Mal ein Landesparlament wählen. Wundert Ihr euch über einen vor Wahlwerbung übervollen Briefkasten? Menschen die Ihr vielleicht noch nie gesehen habt, werben um Eure Stimmen; Ihr fragt Euch bestimmt wie "die" an Eure Adressen kommen!?
Die Nähe der Verwaltung …
Neuss, 24. April 2012. Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gilt noch immer das Wahlrecht ab 18 Jahren. Doch was würden Kinder und Jugendliche wählen, wenn sie ihre Stimme abgeben dürften? Um das herauszufinden, veranstaltet der Landesjugendring NRW am 4. Mai 2012 eine U18-Wahl. Jugendgruppen, Schulen und Jugendzentren sind aufgerufen, in ihrem Ort Wahllokale einzurichten, und sich an der Wahl der Unter-18jährigen zu beteiligen.
Der Ablauf der U18-Wahl funktioniert wie folgt: Interessierte melden sich beim Landesjugendring NRW und erhalten …
… Ministerium derzeit weiter vor der E-Zigarette [4].
Quellen:
[1] OVG Münster: http://www.ovg.nrw.de/presse/pressemitteilungen/17_120423/index.php
[2] E-Zigarette im Programm der Piratenpartei NRW: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2012#E-Zigarette
[3] Demonstration gegen das Verbot der E-Zigarette: http://dampfer-demo.de/
[4] Reaktion der Ministerin Steffens: http://www.mgepa.nrw.de/ministerium/presse/pressemitteilungsarchiv/pm2012/pm20120423b/index.php
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Presseteam …
… Urheberrecht rasch an die Entwicklungen der vergangenen Jahre anzupassen.
„Das derzeitige Urheberrecht wird den Chancen, die das Internet Kulturschaffenden und Künstlern bietet, nicht gerecht“, sagt Daniel Schwerd, Listenkandidat der Piratenpartei NRW zur Landtagswahl. Nach Ansicht der Piraten benachteiligt das gegenwärtige Recht Urheber in unangemessener Art und Weise gegenüber Rechteinhabern und Rechteverwertern.
Rechteinhaber verteidigen altgewohnte Bequemlichkeiten, statt sich konsequent neuen Geschäftsmodellen und der Digitalisierung zu öffnen. …
Drei Wochen vor der Landtagswahl hatte die Deutsche Beamtenbund-Jugend NRW (dbb jugend nrw) anlässlich ihrer Frühjahrs-Tagung am 20./21. April die Jungvertreter der politischen Parteien zu einer Diskussionsrunde nach Münster eingeladen. In der Johanniter-Akademie ging es den rund 50 Jugendvertretern aus den verschiedenen Sparten des Öffentlichen Dienstes vor allem um prekäre Beschäftigungsverhältnisse, die im öffentlichen Dienst zunehmend auf dem Vormarsch sind.
Für einen fundierten Einstieg in das schwierige Thema hatte die dbb jugend nrw Prof. …
… eine junge und dynamische Partei mit neuen Ideen. Dies wird als Grund für den wachsenden Erfolg der Piraten angesehen, so Uwe Leest, Chef von Cobus Marktforschung.
Aktuell würden bereits 7% der baden-württembergischen Unternehmer die Piraten bei der nächsten Landtagswahl wählen, während es vor einem Jahr gerade 1,5% waren. Die Piraten Partei liegt damit in der aktuellen Befragung gleichauf mit der FDP und nur 1,5% Punkte hinter der SPD (8,5%).
Über das COBUS-Wirtschaftsbarometer Baden-Württemberg
Im Rahmen des Wirtschaftsbarometers Baden-Württemberg …
Der Landesjugendring NRW und seine 25 Mitglieds- und Anschlussverbände rufen alle jungen Menschen, Aktiven in der Jugendarbeit und ganz besonders alle Erstwählerinnen und Erstwähler auf, bei der bevorstehenden Landtags-Neuwahl am 13. Mai 2012 wählen zu gehen und sich zu engagieren.
Auf der neu eingerichteten Website www.umdenken-jungdenken.de stehen ab sofort Informationen rund um die Wahl zur Verfügung. Neben Wissenswertem zum Wahlrecht und interessanten Links zum Thema wurden sechs der antretenden Parteien mit Hilfe von Wahlprüfsteinen zu …
Düsseldorf, 20.04.2012
Nachdem die Piratenpartei NRW am vergangenen Wochenende ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl 2012 verabschiedet hat, ist es nun auch im Wahlkampfportal [1] online verfügbar. Auf Basis des Programms zur Landtagswahl 2010 und der weit mehr als 200 Anträge, die auf dem außerordentlichen Landesparteitag am 14. und 15. April 2012 in Dortmund beschlossen worden sind, haben die NRW-Piraten sich umfangreiche politische Inhalte gegeben, an und mit denen sie nun engagiert weiter arbeiten werden.
„Für unseren Landesverband ist dieses …
… Parteien unter Moderation von Prof. Dr. Christioph Zöpel am Donnerstag, dem 3. Mai 2012, um 16.30 Uhr,im Foyer des MONDPALAST, Herne,Wilhelmstraße 26..
Inhaltliche Aussagen zur Zukunft der Metropole Ruhr vermisst der Sprecher derRuhrStadt- Initiative Jochen Welt im angelaufenen Landtagswahlkampf von den Parteien. „Es ist sicherlich wichtig, sich mit bekannten Schlagworten zu Schule, Hochschule und Finanzen zu positionieren. Für den „Ruhri“ ist allerdings ebenso wichtig zu erfahren, was die Parteien zur Entwicklung des Ruhrgebiets vorhaben. Deshalb …
Über 600 bestätigte Unterschriften konnten die Duisburger PIRATEN für ihre vier Direktkandidaten einsammeln und damit den Sprung auf den Stimmzettel zur Landtagswahl am 13. Mai 2012 schaffen. Dafür sagen sie allen Bürgern: Danke Duisburg!
Die Direktkandidaten der PIRATEN in Duisburg, Britta Söntgerath (WK 63), Dirk Weil (WK 62), Ulrich Scharfenort (WK 61) und Frank Leiendecker (WK 60) bedanken sich für das in sie gesetzte Vertrauen und die guten Gespräche am Stand.
"Ich kann mich noch erinnern, wie wir 2010 mühsam jedem Bürger für eine Unterschrift …
… Mandate erringen können."
"Jede Stimme zählt und wir werden den Bürgern wieder ein ernst gemeintes Rederecht im politischen Diskurs einräumen", versichert Direktkandidat Sebastian Kroos und weist darauf hin, dass das Portal Abgeordnetenwatch.de [2] alle Direktkandidaten zur Landtagswahl in NRW aufführt. "Dort kann jeder den Kandidaten Fragen stellen und in den nächsten Tagen auch einen Kandidatencheck durchführen."
[1] https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landtagswahl_2012/Direktkandidaten
[2] http://www.abgeordnetenwatch.de/landtagswahl_nrw-610-0.html
… dürfen. Auch bei der Verhängung von Stadionverboten muss die Unschuldsvermutung gelten, es geht hier um die Bürgerrechte von Millionen von Fußballfans.“
Der Kongress votierte außerdem mit großer Mehrheit für das vom Landesvorstand erarbeitete Programm der JuLis Niedersachsen zur Landtagswahl 2013. Ein Schwerpunkt der Forderungen liegt auf dem Bereich Bildungspolitik. Für die JuLis hat eine gute Bildungspolitik auch in Zeiten knapper Kasse oberste Priorität. Darüber hinaus setzen die Jungen Liberalen auf eine konsequente Entschuldungspolitik. So soll …
FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein: "Wir können das!" Bürgerpartei stellt Wahlkampf-Spot vor
Kiel (17. Mai 2012) - Die bundesweite Bürgerpartei FREIE WÄHLER hat am heutigen Dienstag (17. April 2012) in Kiel ihren TV-Wahlkampfspot für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 6. Mai vorgestellt (Link: bit.ly/J0fltO). Darin zeigt sich die Vorsitzende und Listenzweite Yonca Toepffer-Lasch (45) überzeugt davon, in die Kieler Volksvertretung einzuziehen. "Wir können das. Deswegen werden wir auch mitregieren", erklärt die Mutter einer erwachsenen Tochter …
… Landesparteitag der Piratenpartei NRW in Dortmund zu Ende gegangen. Etwa 450 akkreditierte Piraten aus allen Teilen des bevölkerungsreichsten Bundeslandes trafen sich am Wochenende zu einem zweitägigen Demokratie-Marathon und beschlossen ihr Programm zur vorgezogenen Landtagswahl.
In zwölf Themenschwerpunkten stimmten die Piraten NRW auf der Basis des Wahlprogramms 2010 über 200 Programmanträge und Positionspapiere ab.[1] Dazu gehörten umfangreiche Erweiterungen unter anderem in den Bereichen Bildung, Bürgerbeteiligung, Verbraucherschutz, Wirtschaft und …
Zur Wahl in Schleswig-Holstein 2012 hat der Deutsche Verband für Neuro-Linguistisches Programmieren e.V. (DVNLP) die Spitzenkandidaten der im Landtag vertretenen Parteien um Stellungnahmen zum Thema NLP gebeten. Der DVNLP legte den Schwerpunkt der Fragen auf Anwendungen des NLP im schulischen Bereich (Lehrerfortbildung, Legasthenie), Erfolgsabhängigkeit in der Psychotherapie und NLP an Hochschulen.
Die CDU geht nicht auf die Fragen des DVNLP ein (im Gegensatz übrigens zu den sehr ausführlichen Antworten der Berliner CDU zur Wahl 2011, siehe …
Am Wochenende überarbeiten die Piraten in NRW ihr Wahlprogramm, das für die Landtagswahl 2010 erstellte Programm muss den aktuellen Erkenntnissen und den in zwei Jahren umgesetzten Beschlüssen der Landesregierung angeglichen werden. Einige neue Anträge werden auch behandelt werden. Besonders stolz sind die Piraten auf ihr Modell der 'flüssigen Schullaufbahn'. Von den münsterschen Piraten finden sich Anträge zu den Punkten Bürgerbeteiligung, öffentlicher Rundfunk und Gesundheitswesen auf der Antragsliste. Diese wurden mit mehreren Piraten, aber auch …
Die Piratenpartei NRW darf zur Landtagswahl antreten. Innerhalb von knapp zwei Wochen mussten die Piraten über 1000 Unterschriften bei der Landeswahlleitung in Düsseldorf einreichen. Über 2700 Unterschriften haben sie in der kurzen Zeit sammeln können.
\"Allein in Münster haben wir über 200 Unterschriften für die Landesliste gesammelt, wir werden weiterhin jeden Samstag in der Innenstadt am Infostand direkt für den Bürger ansprechbar sein,\" äußert Kreisvorsitzender Sebastian Kroos über den regen Zulauf begeistert.
\"Im Unterschriften-sammeln sind …
Düsseldorf, 05.04.2012
38 Tage vor der Landtagswahl läuten die Piraten die heiße Phase des Wahlkampfs ein: Seit Donnerstag ist das neue Wahlkampfportal online. Unter piratenpartei-nrw.de erhalten die Bürger einen Überblick über Positionen und Kandidaten der Partei.
Neben den Steckbriefen der Listenkandidaten werden dort in Kürze die Portraits der jeweiligen Direktkandidaten vor Ort veröffentlicht. Auch das 2010 beschlossene Wahlprogramm ist im neuen Portal abgebildet. Anpassungen, die nach dem programmatischen Parteitag am 14. und 15. April in …
… Thesen Stellung bezogen. Die User können selbst über die Thesen abstimmen, dann erfahren, wie jede der einzelnen Parteien sich entschieden hat und welche Partei der eigenen Meinung am nächsten kommt.
Seit 2002 wurde der Wahl-O-Mat mehr als 22 Millionen Mal genutzt. Zur Landtagswahl im Saarland am 26. März 2012 wurde Wahl-O-Mat gut 165.000-mal genutzt. Gerade für Jung- und Erstwähler ist er eine beliebte Möglichkeit, einen ersten Überblick zur Wahl und zu den Parteiprogrammen zu erhalten. Zusätzliche Formate wie „Wer steht zur Wahl“ und „Fakten …
… auch der Luft kommen. Mitunter ist es möglich, dass durch das Fracking tief im Erdreich liegende und eigentlich unbedenkliche Radioaktivität an die Oberfläche gelangt. Hanns-Jörg Rohwedder, Sprecher des Arbeitskreises Umwelt und Energie NRW sowie Listenkandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl in NRW, kommentiert das Verfahren so: "Es ist bedenklich, dass Energiekonzernen jedes Mittel recht ist, um Profit zu erzielen. Die Gefahren für Mensch und Umwelt sind viel zu groß, als dass sie eine wirtschaftliche Gewinnabsicht durch diese Hochrisikotechnologie …
… Wahlkampfzentrale in die heiße Phase des Straßenwahlkampfes in Nordrhein-Westfalen. „Hier stehen die Kandidaten der Piraten den Bürgerinnen und Bürgern direkt Rede und Antwort“, so Wahlkampfleiter Felix Kopinski. Am Wochenende bestimmten die Piraten zudem in Münster ihre Listenkandidaten für die Landtagswahl Mitte Mai, auch zwei Bonner sind dabei. Zusätzlich treten zwei Piraten als Direktkandidaten in der Bundesstadt zur Wahl an.
In der Auguststraße 4 in Beuel laufen alle Fäden zusammen: Täglich zwischen 15 und 18 Uhr stehen dort aktive Bonner Piratinnen …
Der BUND zum Jahrestag der Landtagswahl
Stuttgart. „In ihrem ersten Jahr hat die grün-rote Landesregierung viele gute Ideen hervorgebracht und einige wichtige Weichenstellungen vorgenommen“, sagte BUND-Landesvorsitzende Dr. Brigitte Dahlbender anlässlich des Jahrestags der Landtagswahl 2011, „jetzt kommt es auf die Umsetzung an. Hier muss noch deutlich zugelegt werden.“
Im Bereich Mobilität begrüßt der BUND, dass die Landesregierung der Sanierung von Straßen den Vorrang vor dem Neubau gibt. „Dies muss vom Verkehrsministerium aber auch tatsächlich …
… freut sich mit den Saarpiraten über das stolze Ergebnis. Während des ganzen Wahlkampfes wurden die lokalen Piraten von der ganzen Republik aus unterstützt. Auch die Piraten aus Baden-Württemberg haben im Saarland tatkräftig geholfen. Der anhaltende Trend seit der Landtagswahl in Baden-Württemberg, das Bundestagswahlergebnis zu übertreffen, setzt sich mit hervorragenden Ergebnissen für die Piraten fort. Mit diesem Erfolg zeigt die Piratenpartei, dass sie kein urbanes Phänomen ist, sondern dass sie mit ernst gemeinter Politik und einer durchdachten …
Münster, 25. April 2012
Die Piraten haben die Plätze 2 bis 20 der Landesliste für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 13. Mai besetzt. Auf dem außerordentlichen Landesparteitag in Münster wurden am Sonntag im Akzeptanzwahlverfahren [1] im zweiten Wahlgang 19 weitere Kandidaten gewählt.
Neben dem Neusser Joachim Paul, den die Piraten bereits am Samstag auf den Listenplatz 1 gewählt hatten, belegen Lukas Lama, Marc Olejak, Michele Marsching und Simone Brand die Plätze 2 bis 5 der Liste. Auf den Plätzen 6 bis 20: Daniel Düngel, Nico Kern, Monika …
Münster, 24. April 2012
Die Piratenpartei NRW hat den ersten Listenplatz für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 13. Mai 2012 nominiert.
Auf dem Landesparteitag in Münster wählten die Piraten Dr. Joachim Paul [1] auf den obersten Platz der Landesliste. Er erreichte als einziger Kandidat über 50 Prozent der Stimmen (202 von 398 und somit 50,75%) in einem Akzeptanzwahlverfahren.
Zuvor hatten sich die über 400 akkreditierten Piraten in Münster darauf geeinigt, in der ersten Wahlrunde nicht einen einzelnen Spitzenkandidaten, sondern ein Spitzenquartett …
Die Piratenpartei Bonn hat am Mittwoch Abend ihre Direktkandidaten für Bonn gewählt. Als Kandidat für Bonn I wird Bernhard Smolarz und für Bonn II Michael Paetau die Piraten in Bonn bei der kommenden Landtagswahl NRW anführen. Michael Paetau weilt gerade im Ausland und hatte sich per Video und Internettelefonie der Versammlung vorgestellt. Die Entscheidung fiel wie bei den Piraten üblich basisdemokratisch und jeweils im zweiten Wahlgang. Alle Bonner Piraten durften sich an der Nominierung beteiligen und sich unter den vier Kandidaten entscheiden.
Die …
… aktiv mitzugestalten.«
Ähnlich äußert sich Ute Hauth, stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei Baden-Württemberg: »Wir freuen uns sehr darüber, dass Michael Krause bei uns anheuert. Sein Wechsel ist die logische Konsequenz seines piratigen Politikstils, mit dem er bereits zur Landtagswahl 2011 in Erscheinung getreten ist.«
In einer persönlichen Erklärung [2] sagte Krause: »Die Piratenpartei bietet für mich nun eine politische Alternative. Auch steht sie für ein Mehr an Demokratie und sozialer Gerechtigkeit. Meine Erwartungen an die Piraten …
Düsseldorf, 22.03.2012
Die Piratenpartei NRW wird mit ausführlichen politischen Positionen in der Bildungspolitik in den Landtagswahlkampf starten. Der Landesverband plant eine Reihe von Initiativen, mit der das Bildungsniveau in NRW gesteigert und Chancengerechtigkeit in der Bildung hergestellt werden sollen. Im Fokus steht dabei unter anderem die technologische Ausstattung von Schülern und Schulen sowie die Förderung einkommensschwacher Familien und ihres Nachwuchses.
„Dass in NRW laut neuester Statistik immer noch jeder 40. Schüler die Schule …
Pressemitteilung
Menschen für Tierrechte -
Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V.
22.03.2012Landtagswahl im Saarland – Parteien zum Tierschutz
Zur Landtagswahl am 25.März 2012 hat der Bundesverband Menschen für Tierrechte die bisher im Landtag vertretenen Parteien nach ihren aktuellen Tierschutzzielen befragt. Dabei stehen drängende Tierschutzthemen im Vordergrund: die Einführung der Tierschutz-Verbandsklage, die Förderung von Tierversuchsersatzverfahren und die Verbesserung der Tierhaltung in der Landwirtschaft.
Laut Bundesverband ergibt sich …
… - Der saarländische Landesgeschäftsführer Mirko Welsch (FREIE UNION) fordert eine Modernisierung des saarländischen Wahlrechts, das nach seiner Ansicht extrem veraltert ist. Als Kernpunkt seiner Forderung sieht dieser, die Forderung zum Sammeln von Unterstützungsunterschriften bei der Landtagswahl sowie Volksentscheiden und Volksbegehren.
"Wenn man sich das Wahlrecht einmal genauer anschaut, hat man nicht das Gefühl, dass unser Bundesland wirklich im 21. Jahrhundert angekommen ist. Vielmehr setzt das Saarland bisher zu wenig auf die Digitalisierung …
Die Piraten Bonn bereiten sich auf die Landtagswahl am 13.5 vor. Am 21. März werden die Direktkandidaten für Bonn und am 24.03 in Münster die Landesliste gewählt. Schon zuvor am Samstag dem 17.3 gibt es den ersten Wahlinfostand der Piraten auf dem Münsterplatz.
Die Piratenpartei Bonn tritt an um die Art in der Politik für das Land und damit auch für Bonn gemacht wird endlich bürgernah, transparent und sozial zu gestalten. Um dies zu erreichen brauchen wir die Unterstützung der Bürger. Darum werden die Piraten jeden Samtag und Mittwoch und ab dem …
… Uhr
in der Halle Münsterland, Albersloher Weg 32 in 48155 Münster
statt. Informationen zum Veranstaltungsort finden Sie auf http://www.halle-muensterland.de.
Auf dem Treffen in Münster stellen die Piraten in einer basisdemokratischen Wahl ihre Landesliste für die Anfang Mai anstehende Landtagswahl auf. Jeder NRW-Pirat kann auf diesem Treffen sein Stimmrecht ausüben. Die Piraten grenzen sich damit von den anderen Parteien ab, bei denen Delegierte über die Zusammensetzung der Liste bestimmen.
Auf einem weiteren Parteitag, voraussichtlich am 21. …
… Uhr
in der Halle Münsterland, Albersloher Weg 32 in 48155 Münster
statt. Informationen zum Veranstaltungsort finden Sie auf http://www.halle-muensterland.de.
Auf dem Treffen in Münster stellen die Piraten in einer basisdemokratischen Wahl ihre Landesliste für die Anfang Mai anstehende Landtagswahl auf. Jeder NRW-Pirat kann auf diesem Treffen sein Stimmrecht ausüben. Die Piraten grenzen sich damit von den anderen Parteien ab, bei denen Delegierte über die Zusammensetzung der Liste bestimmen.
Auf einem weiteren Parteitag, voraussichtlich am 21. …
