(openPR) Endgültige Entscheidung fällt am 1. Februar
Thomas Richers von der Piratenpartei Baden-Württemberg hat alle Voraussetzungen erfüllt, um als Kandidat für den Wahlkreis 32 (Rastatt) zur Landtagswahl am 27. März zugelassen zu werden. Deswegen wurden von Kreiswahlleiter und Landrat Jürgen Bäuerle auch Vertreter der Piratenpartei zur öffentlichen Sitzung des Kreiswahlausschusses eingeladen. Diese findet am 1. Februar 2011 um 16:30 Uhr im Landratsamt Rastatt statt.
Schon im Juni 2010 hatten die Piraten aus dem Wahlkreis 32 ihren Kandidaten für die Landtagswahl bestimmt. Seither war Thomas Richers gemeinsam mit vielen weiteren Parteimitgliedern unterwegs, um die für die Wahlzulassung notwendigen 150 Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Bereits 14 Tage vor Ende der Einreichungsfrist am 27. Januar konnten die Piraten den Wahlvorschlag und alle notwendigen Unterschriften zuzüglich eines komfortablen Sicherheitspuffers einreichen. Dieser Puffer ist notwendig, weil Unterschriften noch in letzter Minute ungültig werden können.
Das Wahlsystem in Baden-Württemberg stellt für nicht im Landtag vertretene Parteien eine hohe Hürde dar. Die PIRATEN haben deswegen inzwischen landesweit über 12.300 Unterstützungsunterschriften gesammelt und bestätigen lassen. Nach eigenen Angaben sind in allen 70 Wahlkreisen von Baden-Württemberg die notwendigen Unterlagen bereits vollständig eingereicht worden. Dies ist ein klarer Vorteil gegenüber den anderen nicht im Landtag vertretenen Parteien, denn nur wenn eine Partei in jedem Wahlkreis mit eigenen Kandidaten antritt, ist sie auch überall wählbar.
Über die Zulassung der Wahlvorschläge entscheidet der Kreiswahlausschuss am 1. Februar 2011. Gegen Entscheidungen des Kreiswahlausschusses ist die Beschwerde möglich. Die Beschwerde muss bis zum 4. Februar 2011, 18 Uhr, beim Kreiswahlleiter eingelegt werden. Über die Beschwerde entscheidet der Landeswahlausschuss; dessen Entscheidung ist endgültig. (Informationsschreiben der Landeswahlleiterin)
Über den Bewerber
Name: Thomas Richers
Wohnort: Westring 21/2, Rastatt
Tätigkeit: selbstständiger Webdesigner
Offizielle Homepage des Bewerbers (WK32):
http://ltw.piratenpartei-bw.de/Person/Thomas-Richers
Quellen
* http://im.baden-wuerttemberg.de/de/Landtagswahl_2011/218179.html
* http://ltw.piratenpartei-bw.de/Wahlkreis/Rastatt
* http://ltw.piratenpartei-bw.de/stats.txt
Presseinformation
Landtagswahl 2011: Pirat Thomas Richers vor Landtagswahlzulassung
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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.
Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 847.870 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 12.000 Mitglieder.
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