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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Endlich: Sanierungsarbeiten für U-Bahnhof Ruhleben im Sommer 2010 - jedoch mit erhöhten Kosten
Matthias Brauner MdA

Endlich: Sanierungsarbeiten für U-Bahnhof Ruhleben im Sommer 2010 - jedoch mit erhöhten Kosten

Wie die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Beantwortung einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Matthias Brauner (CDU) mitteilte, wird die Baumaßnahme in der Zeit vom 24.05.2010 bis zum 20. Dezember 2010 durchgeführt. „Ich begrüße den Baustart sehr – das ist das Ergebnis hartnäckiger Diskussionen – bei der auch der ganze U-Bahnhof auf der Kippe stand.“ Somit ist ein Ende des 2008 eingeschränkten Bahnverkehrs in Sicht. In Zeitraum der Renovierung wird die U-Bahn-Linie 2 zwischen den Bahnhöfen Olympiastadion und Ruhleben gesperrt. Der S…
20.01.2010
11:28
Bild: Entscheiden mit RechtssicherheitBild: Entscheiden mit Rechtssicherheit
Gesetzbuch24

Entscheiden mit Rechtssicherheit

Gesetzbuch24: aktuell, individuell und schnell verfügbar Arbeitsrecht, Wirtschaftsrecht, Steuerrecht: Vorschriften bestimmen viele unternehmerische Entscheidungen. Unternehmer, Selbstständige und Führungskräfte müssen dabei rechtssichere Entscheidungen treffen. Aus Kosten- und Zeitgründen werden aber viele Rechtsfragen gar nicht von einem Anwalt bewertet, sondern die Verantwortlichen vertrauen auf ihr eigenes Urteilsvermögen. Zudem ist es häufig geboten, sich vor der Konsultierung des Anwalts über die Rechtslage zu informieren. Die benötigt…
20.01.2010
11:24
EAN protestiert gegen Datensammlung
JadeMedia

EAN protestiert gegen Datensammlung

Die Datensammlung nicht mehr hinnehmen Evangelische Arbeitnehmerschaft protestiert gegen „Elena“ Erneut wird die Bundesregierung massiv persönliche Daten der Bürger unter dem Vorwand speichern, Papierkram ersparen zu wollen. Dabei geht es dem Staate aber offensichtlich eher darum, einen transparenten Bürger zu schaffen, als einen reibungslosen Ablauf bei der Beantragung von Sozialleistungen zu gewährleisten. Dieser Gedanke war der Ursprung des „Elektronischen Entgeltnachweis“ (Elena) getauften Programms. Mit einer Plastikkarte im Scheckkart…
20.01.2010
11:18
Bild: Konfirmanden der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands sollen Jugendweihe unterwandernBild: Konfirmanden der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands sollen Jugendweihe unterwandern
HVD Thüringen

Konfirmanden der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands sollen Jugendweihe unterwandern

Wie die Thüringer Presse schreibt, hat die Evangelische Kirche Mitteldeutschlands (EKM) jetzt eine Reform ihrer Konfirmandenarbeit beschlossen. Wie es heißt, will man verstärkt nichtchristliche Jugendliche ansprechen, an Konfirmandenstunden teilzunehmen. „Das passiert ja auch schon jetzt, dass Konfirmanden einen Klassenkameraden zum Unterricht mitbringen“, sagte EKM-Bildungsreferent Christhard Wagner. Neu sei, dass man auch diejenigen, die sich nach der zweijährigen Konfirmandenzeit nicht zur Taufe entschließen, in einem angemessenen Rahmen …
20.01.2010
11:05
Bild: Denk-mal50plus: »Gerade nach dem gescheiterten Klimagipfel in Kopenhagen besteht Handlungsbedarf«Bild: Denk-mal50plus: »Gerade nach dem gescheiterten Klimagipfel in Kopenhagen besteht Handlungsbedarf«
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus: »Gerade nach dem gescheiterten Klimagipfel in Kopenhagen besteht Handlungsbedarf«

Es besteht dringender Handlungs-bedarf, die herrschenden Verhält-nisse zu verändern – Hanna Poddig belässt es dabei nicht bei Lippen-bekenntnissen. Sie ist Aktivistin im besten Sinne des Wortes: Ob beim Einkauf im Supermarkt, am Ticketschalter in der U-Bahn oder beim Energiesparen: Sie geht in ihrem Alltag radikal, aber immer friedfertig »mit gutem Beispiel« voran. Und wo es nötig ist, greift sie zu deutlicheren Mitteln, kettet sich an Gleise, besetzt Bäume oder demonstriert vor Kernkraftwerken. Im Bewusstsein, dass jeder Veränderung die Ei…
20.01.2010
09:52
Bild: Die Grünen: »Ideengeber und konstruktive Opposition«Bild: Die Grünen: »Ideengeber und konstruktive Opposition«
EUROPAS HOHER NORDEN

Die Grünen: »Ideengeber und konstruktive Opposition«

Im Januar 1980 gründeten Öko- und Friedensbewegte, Feministinnen, Biobauern und Kiezhelden die grüne Partei. Innerhalb von 30 Jahren hat sie sich von den »Turnschuh-Politikern« zu einer politischen Kraft entwickelt, die in fast allen Parlamenten, nicht selten als drittstärkste Partei, vertreten ist, Regierungsverantwortung übernimmt, Bürgermeister und Minister stellt. Und doch unterscheiden sich Die Grünen immer noch von den anderen Parteien: in ihrer Streitkultur, ihrer Basis-Orientierung und in ihren Mythen. Ludger Volmer, Gründungsmitg…
20.01.2010
09:35
Bild: Afghanistan-Einsatz: Verwundete Soldaten stellen Bilder online.Bild: Afghanistan-Einsatz: Verwundete Soldaten stellen Bilder online.
Deutsche Kriegsopferfürsorge

Afghanistan-Einsatz: Verwundete Soldaten stellen Bilder online.

Afghanistan-Einsatz: Verwundete Soldaten veröffentlichen Bilder Die Deutsche Kriegsopferfürsorge (kurz: DKOF) hat mehr als 200 Bilder aus Einsätzen von Soldaten im "Camp Kunduz" auf der Homepage der Organisation dkof.de online gestellt. Die Galerie soll in Zukunft ausgeweitet werden. Der Deutschen Kriegsopferfürsorge liegen mittlerweile mehr als 20000 Bilder vor. Ziel ist es, den Besuchern der Seite einen Einblick in das Leben der Soldaten und in das Leben der Menschen vor Ort zu verschaffen. Viele Soldaten sind sehr interessiert am Leben…
20.01.2010
09:34
Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums
Wirtschaftskanzlei Glöggler Hofberger & Partner

Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums

Lt. Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums, sprich dem “Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ vom 22. Dezember 2009 entlastet die Bundesregierung Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen zukünftig. Unter anderem bekommen Familien mehr Kindergeld und profitieren von steigenden Kinderfreibeträgen. Das Gesetz entschärft Unternehmenssteuerregelungen, die sich in der Krise als besonders wachstumshemmend erweisen. Anpassungen bei der Erbschaftssteuer erleichtern die Unternehmensnachfolge. Außerdem sinkt die Erbschaftsteuerbelastung für Geschw…
20.01.2010
09:31
Bild: Zukunftschancen von Stadt und junger Generation bilden EinheitBild: Zukunftschancen von Stadt und junger Generation bilden Einheit
CDU-Stadtratsfraktion Gau-Algesheim

Zukunftschancen von Stadt und junger Generation bilden Einheit

(Gau-Algesheim) - Mit besten Wünschen für 2010 und einer pointierten Ansprache beim Neujahrsempfang der Gau-Algesheimer Union im 1444 als Amtssitz der kurmainzischen Verwaltung erbauten Schloß Ardeck setzte Dr. Annette Stegmayer, seit den Kommunalwahlen im Juni 2009 Sprecherin der CDU- Stadtratsfraktion drei Schwerpunkte: Kiesabbau am Laurenziberg, Einkaufen und Durchgangsverkehr, sowie Finanzmanagement als Beitrag zur Zukunftssicherung. Die Fraktionsvorsitzende führte aus: "Mit dem klaren Wählerauftrag der Kommunalwahl kann die Arbeit für u…
20.01.2010
09:15
Bild: Haiti helfen – Nicht nur mit SpendenBild: Haiti helfen – Nicht nur mit Spenden
ONE

Haiti helfen – Nicht nur mit Spenden

Die Bilder aus dem erdbebenzerstörten Haiti machen uns alle betroffen. Ab sofort gibt es außer Spenden noch eine weitere Möglichkeit, den Menschen Haitis zu helfen. Die entwicklungspolitische Organisation ONE sammelt Unterschriften, mit denen Internationaler Währungsfonds, die Interamerikanische Entwicklungsbank und weitere Gläubiger überzeugt werden sollen, dem zerstörten Land seine Schulden in Höhe von 890 Millionen US-Dollar zu erlassen. Außerdem sollen die Geber jetzt geleistete Unterstützung als Zuschuss leisten – und nicht in Form teur…
20.01.2010
09:11
SRH hilft Erdbebenopfern in Haiti
SRH Holding

SRH hilft Erdbebenopfern in Haiti

Unternehmen und Mitarbeiter starten Spendenaktion für SOS-Kinderdörfer im Katastrophengebiet Heidelberg, 19. Januar 2010 - Das Leid der Erdbebenopfer in Haiti bewegt Vorstand und Mitarbeiter der SRH. Viele wollen helfen, sind aber unsicher, auf welche Weise ihre Unterstützung wirksam bei den Betroffenen ankommt. Darum hat sich die SRH informiert und eine Spendenaktion für die beiden SOS-Kinderdörfer in Haiti gestartet. „Kinder können sich nicht selbst helfen, sie sind in ganz besonderem Maß auf unsere Unterstützung angewiesen“, sagte der V…
20.01.2010
08:48
Bild: Beschluss über die Entlastung eines GmbH-Geschäftsführers kann treuwidrig seinBild: Beschluss über die Entlastung eines GmbH-Geschäftsführers kann treuwidrig sein
Buse Heberer Fromm

Beschluss über die Entlastung eines GmbH-Geschäftsführers kann treuwidrig sein

Der Beschluss über die Entlastung eines GmbH-Geschäftsführers ist treuwidrig, wenn er nur dazu dient, den Geschäftsführer der Verantwortung für sein Verhalten zu entziehen und eine weitere Untersuchung zu verhindern. Im vom Bundesgerichtshof (BGH) entschiedenen Fall (4. Mai 2009, II ZR 169/07) hatte der Geschäftsführer einer GmbH größere Investitionen ohne die erforderliche Zustimmung der Gesellschafterversammlung vorgenommen. Noch ehe die Gesellschafter die Gelegenheit hatten zu beurteilen, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe der Gesellsch…
20.01.2010
08:32
Bild: Für soziale und ökologische GlobalisierungBild: Für soziale und ökologische Globalisierung
Arbeitsgemeinschaft der Eine-Welt Landesnetzwerke in Deutschland e.V.

Für soziale und ökologische Globalisierung

Publikation „Sozialstandards in der öffentlichen Beschaffung“ mit Informationen und Praxisbeispielen Augsburg/Hannover, 19.Januar. Jährlich werden in Deutschland öffentliche Aufträge in Höhe von ca. 360 Milliarden Euro für Produkte und Dienstleistungen vergeben. Seit der Modernisierung des deutschen Vergabegesetzes im April 2009 sollen soziale und ökologische Kriterien bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen verstärkt berücksichtigt werden. Doch die Umsetzung ist immer noch mit vielen Fragen und Zweifeln verbunden. Daher hat die Arbeitsge…
20.01.2010
08:14
Das Jahr der deutschen Einheit. Fehldeutungen und Irrtümer
Robert-Havemann-Gesellschaft e.V.

Das Jahr der deutschen Einheit. Fehldeutungen und Irrtümer

Der Berliner Landesbeauftragte für die Stasiunterlagen und die Robert-Havemann-Gesellschaft setzen 2010 ihre gemeinsame Veranstaltungsreihe „Die Friedliche Revolution. Berlin 1990“ fort. Die Eröffnungsveranstaltung, eine Kooperationsveranstaltung mit der WELT – Gruppe, findet am 27. Januar 2010 um 19 Uhr im Axel-Springer-Haus statt. Der Weg zur Deutschen Einheit wird seit zwanzig Jahren ganz unterschiedlich interpretiert: Für die einen wurde die Friedlichen Revolution in der DDR damit abgewürgt - für die anderen war die Wiedervereinigung die …
20.01.2010
08:11
Bild: juravendis Rechtsanwälte ++ Gesetz zur Regelung des Schutzes vor nicht ionisierender StrahlungBild: juravendis Rechtsanwälte ++ Gesetz zur Regelung des Schutzes vor nicht ionisierender Strahlung
juravendis Rechtsanwälte

juravendis Rechtsanwälte ++ Gesetz zur Regelung des Schutzes vor nicht ionisierender Strahlung

Selten kommt es vor, dass ein Gesetz in Kraft tritt, ohne dass die betroffenen Unternehmen hiervon etwas mitbekommen. Üblicherweise werden diese durch ihre Interessenverbände oder durch die Medien im Vorfeld rechtzeitig informiert. Das Gesetz zur Regelung des Schutzes vor nicht ionisierender Strahlung vom 29.07.2009 (NiSG), welches bereits am 04.08.2009 in Kraft getreten ist, hat jedoch in der Kosmetikbranche, insbesondere unter den Herstellern von Kosmetikgeräten sowie unter den Kosmetikinstituten, kaum jemand wahrgenommen. Lediglich die Be…
19.01.2010
18:11
IPCCS spendet für soziales Projekt
IPCCS

IPCCS spendet für soziales Projekt

Die IPCCS UG aus Leipzig, die verschiedene Online-Shops betreibt und hierüber eBooks anbietet, hat sich die Weihnachtsfeiertage zum Anlass genommen für ein soziales Projekt der Region zu spenden und damit ein gutes Beispiel für andere Unternehmen zu bilden. „Auch wir sehen uns in der Verantwortung anderen Menschen zu helfen und dadurch unseren Teil dazu beizutragen Probleme der Umwelt zu lösen. Aus diesem Grund spendeten wir erstmals einen noch kleinen Betrag in der Hoffnung andere Unternehmen folgen diesem Beispiel“ sagt Geschäftsführer Dan…
19.01.2010
18:08
Bild: „NEUSTART erhöht Betreuungsintensität um 32%“Bild: „NEUSTART erhöht Betreuungsintensität um 32%“
NEUSTART gemeinnützige GmbH

„NEUSTART erhöht Betreuungsintensität um 32%“

Stuttgart, 19. Januar 2010 – Die Geschäftsbilanz der NEUSTART gemeinnützige GmbH für das Jahr 2009 belegt eine Steigerung der Betreuungsintensität in der Bewährungshilfe um über 30%. Eine ähnlich erfreuliche Entwicklung ist auch für die Gerichthilfe festzustellen, die mit 2.373 Aufträgen im Vergleich zum Vorjahr einen Zuwachs um zirka 100 Aufträge erfahren hat. Auch im Kontext des Täter-Opfer-Ausgleichs, des dritten Dienstleistungssektors des Unternehmens, zeichnet sich eine positive Tendenz ab: Wurde im Jahr 2008 noch in 848 Fällen eine auße…
19.01.2010
18:02
Bild: Soziales Engagement – Spende für krebskranke KinderBild: Soziales Engagement – Spende für krebskranke Kinder
Franken GmbH -Ein Unternehmen der Franken Gruppe-

Soziales Engagement – Spende für krebskranke Kinder

19.01.2010 13:30:26 - Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Franken GmbH spenden für die Elterninitiative krebskranker Kinder e.V. in Koblenz. Zum Wiederholten Mal sammelten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bauunternehmen Franken GmbH (Franken Gruppe) aus Bendorf am Rhein Geld für einen „Guten Zweck“. Bereits in den vergangenen Jahren unterstützte das Unternehmen mit seinen Mitarbeitern Menschen in Not. Die Spende für die Elterninitiative krebskranker Kinder e.V. soll dazu beitragen, dass den erkrankten Kindern und deren Eltern die sc…
19.01.2010
17:58
Mehrheit der Bundesbürger hält EU-Beitritt Kroatiens für wahrscheinlich, aber nicht zwingend wünschenswert
YouGov

Mehrheit der Bundesbürger hält EU-Beitritt Kroatiens für wahrscheinlich, aber nicht zwingend wünschenswert

Die Mehrheit der Bundesbürger richtet sich auf den EU-Beitritt Kroatiens in den kommenden fünf Jahren ein. Mehr als die Hälfte aller Befragten halten diesen für „eher“ oder „sehr wahrscheinlich“. Knapp zwei Drittel aller Männer und etwas mehr als die Hälfte aller Frauen sind dieser Ansicht. Dies sind Ergebnisse der täglichen Befragung “YouGov 12nach12” des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov. Befragt wurden über 1000 wahlberechtigte Deutsche. Für begrüßenswert hält dies allerdings weniger als jeder Zehnte. Etwas mehr als die Hälf…
19.01.2010
17:08
Bild: Fachtagung zeigt Perspektiven des E-Learnings in der Ausbildung behinderter JugendlicherBild: Fachtagung zeigt Perspektiven des E-Learnings in der Ausbildung behinderter Jugendlicher
Berufsbildungswerk Neckargemünd

Fachtagung zeigt Perspektiven des E-Learnings in der Ausbildung behinderter Jugendlicher

E-Learning wird vom Berufsbildungswerk Neckargemünd seit dem Jahr 2000 eingesetzt, um schwerstbehinderten Jugendlichen einen Berufsabschluss zu ermöglichen. Zehn Jahre nach dem Beginn des zunächst als Modellversuch konzipierten virtuellen Ausbildungsgangs lädt das Berufsbildungswerk Neckargemünd am 29./30. April Fachleute und Interessierte aus Wissenschaft, Politik und Bildung wie auch Behindertenverbänden und Selbsthilfegruppen zur Fachtagung „Lernen - Teilhaben – Zukunft gestalten. 10 Jahre virtuelles Berufsbildungswerk Neckargemünd“ ein. …
19.01.2010
13:53
Baustelle Hartz IV – Mediale Langzeitstudie belegt: Betrugsabsichten haben nicht erkennbar stattgefunden
Sylvia Wenig-Karasch

Baustelle Hartz IV – Mediale Langzeitstudie belegt: Betrugsabsichten haben nicht erkennbar stattgefunden

Einmal mehr sind die Millionen Arbeitslosen in Deutschland ins Fadenkreuz der Politik geraten: So forderte der Hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) jetzt eine Arbeitspflicht für Bezieher von Arbeitslosengeld II. „In Deutschland gibt es Leistungen für jeden, notfalls lebenslang. Deshalb müssen wir Instrumente einsetzen, damit niemand das Leben von Hartz IV als angenehme Variante ansieht“, so Koch am 17.01.2010 auf BILD.de. Diesen Forderungen entgegen stehen die Ergebnisse der medialen Langzeitstudie „Raus aus der Arbeitslosigkeit“, d…
19.01.2010
13:44
Bild: Mit mittelalterlichem Spektakel gegen ArmutBild: Mit mittelalterlichem Spektakel gegen Armut
New-Profits Consulting

Mit mittelalterlichem Spektakel gegen Armut

Susanne Janssen–Weetz und die sjw consulting laden am 21. Januar 2010 um 18:30 Uhr zu einem gemeinsamen Rittergelage zugunsten von ASPHALT Hannover ein. Weihnachten ist vorbei, das Jahr 2009 erfolgreich beendet und die Zeit der zahlreichen Spenden vorbei. Nicht so für das Team der sjw consulting. Denn auch zu Beginn dieses neuen Jahres möchte das Team um Susanne Janssen–Weetz daran erinnern, dass es leider immer noch zu viele Menschen gibt, die ihr Dasein auf der Schattenseite des Lebens fristen. Aus diesem Grund hat Susanne Janssen–Weetz…
19.01.2010
11:12
Mehr Gesetze und Verordnungen
LexXpress GmbH

Mehr Gesetze und Verordnungen

Die Zahl der Gesetze und Verordnungen des deutschen Bundesrechts hat nach den Auswertungen der Gundelfinger LexXpress GmbH im Jahr 2009 weiter zugenommen. „Zum Jahresende 2009 waren in Deutschland 1.924 Gesetze und 3.440 Verordnungen mit insgesamt 76.382 Artikeln und Paragraphen in Kraft“ teilte LexXpress-Geschäftsführer Christoph Schwalb mit. „Dies entspricht einer Zunahme gegenüber dem Vorjahr um ca. 1,4 %.“ Gezählt wurden nur Gesetze und Verordnungen, die vom Bundesministerium der Justiz in den Fundstellennachweis A aufgenommen worden sind…
19.01.2010
11:07
Bild: west.art am Sonntag: »Krisenherd Afghanistan – Deutschlands verdrängter Krieg?«Bild: west.art am Sonntag: »Krisenherd Afghanistan – Deutschlands verdrängter Krieg?«
EUROPAS HOHER NORDEN

west.art am Sonntag: »Krisenherd Afghanistan – Deutschlands verdrängter Krieg?«

Am kommenden Sonntag, dem 24. Januar 2010 in der Zeit von 11:00 - 12:25 Uhr behandelt die Sendung west.art am Sonntag das Thema Krisenherd Afghanistan. Aufbauarbeit leisten und für Stabilität sorgen – mit diesem Auftrag ging die Bundeswehr im Dezember 2001 nach Afghanistan. Von einem Krieg mochte offiziell niemand sprechen. Doch spätestens seit dem Luftangriff bei Kundus im September 2009, der viele zivile Opfer forderte, ist klar: Statt helfen heißt es dort auch kämpfen, sterben – und töten. Die Debatte um die Präsenz deutscher Soldaten am…
19.01.2010
11:02
Bild: Vizepräsidentin des Thüringer Landtages informiert sich über den HVD ThüringenBild: Vizepräsidentin des Thüringer Landtages informiert sich über den HVD Thüringen
HVD Thüringen

Vizepräsidentin des Thüringer Landtages informiert sich über den HVD Thüringen

Die Vizepräsidentin des Thüringer Landtages, Dr. Birgit Klaubert (DIE LINKE) hat sich am 14. Januar mit Vorständlern und weiteren Aktiven des HVD-Landesverbandes getroffen. Daran nahm auch die Kulturpolitische Sprecherin der LINKS-Fraktion im Deutschen Bundestag, Luc Jochimsen, teil. Die beiden Abgeordneten informierten sich über den Thüringer HVD, seine bisherige Entwicklung, seine nächsten Ziele und Aufgaben. Besonderes Interesse fanden dabei die Vorbereitungen zur Gründung einer eigenen Humanistischen Landesakademie. Der HVD-Vorsitzende, …
19.01.2010
08:59
Pressemitteilung - Mahnwache für Hrant Dink
Armenischer Kultruverein in Hessen

Pressemitteilung - Mahnwache für Hrant Dink

Am 23. Januar erinnert der Armenische Kulturverein in Hessen mit einer Mahnwache in Frankfurt an die Ermordung des armenischen Menschenrechtlers und Herausgebers der Wochenzeitung „Agos“ Hrant Dink. Der Armenische Kulturverein fordert Gerechtigkeit für Hrant Dink, die lückenlose Aufklärung dieses politischen Mordes, der eine Fortsetzung der Leugnung des Völkermordes an den Armeniern ist. Hrant Dink wurde am 19. Januar 2007 von einem türkisch-nationalistischen Auftragsmörder in Istanbul auf offener Straße ermordet. Die türkische Justiz und d…
19.01.2010
08:50
Bild: GdP Mecklenburg-Vorpommern startet Kampagne für neuen Strafrechtsparagraf 115Bild: GdP Mecklenburg-Vorpommern startet Kampagne für neuen Strafrechtsparagraf 115
Gewerkschaft der Polizei (GdP) Mecklenburg-Vorpommern

GdP Mecklenburg-Vorpommern startet Kampagne für neuen Strafrechtsparagraf 115

„Keine Gewalt gegen Polizisten! Paragraf 115 StGB jetzt!“ steht auf den Plakaten, mit denen die Gewerkschaft der Polizei (GdP) demnächst in allen Polizeidienststellen in Mecklenburg-Vorpommern für ihre Forderung nach Einführung eines eigenständigen Paragrafen 115 „Angriff auf Vollstreckungsbeamte“ in das Strafgesetzbuch (StGB) wirbt. Mit dem neuen Straftatbestand soll verhindert werden, dass tätliche Angriffe gegen Vollstreckungsbeamte von den Gerichten weiterhin als Bagatelldelikte abgetan werden. Wer Vollstreckungsbeamte angreift, soll mi…
19.01.2010
08:42
Bild: Genitalverstümmelung in Deutschland: Bis zu 50.000 minderjährige Mädchen gefährdetBild: Genitalverstümmelung in Deutschland: Bis zu 50.000 minderjährige Mädchen gefährdet
TaskForce für effektive Prävention von Genitalverstümmelung

Genitalverstümmelung in Deutschland: Bis zu 50.000 minderjährige Mädchen gefährdet

Politik und Organisationen arbeiten seit Jahren mit zu niedrigen Zahlen Hamburg, 18. Januar 2010. Die Gefahr für minderjährige Mädchen in Deutschland Opfer von Genitalverstümmelung zu werden, ist eklatant größer als bisher angenommen: Bis zu 50.000 Mädchen müssen als gefährdet eingestuft werden – und nicht 4.000 bis 5.000 Kinder wie von PolitikerInnen und anderen Organisationen bisher veröffentlicht. Die enorme Diskrepanz erklärt sich wie folgt: 1. In bisherigen Veröffentlichungen werden aus ungeklärtem Grund wichtige Risikogruppen nicht g…
19.01.2010
08:35
Bild: RA Horrion:Sorgfaltspflichten des Radfahrers gegenüber Fußgängern auf Geh- und Radweg. Verkehrsrecht - DresdenBild: RA Horrion:Sorgfaltspflichten des Radfahrers gegenüber Fußgängern auf Geh- und Radweg. Verkehrsrecht - Dresden
Rechtsanwalt Ulrich Horrion

RA Horrion:Sorgfaltspflichten des Radfahrers gegenüber Fußgängern auf Geh- und Radweg. Verkehrsrecht - Dresden

RA Horrion: Radfahrer muss auf Geh- und Radweg auf Fußgänger besonders achten und jederzeit anhalten können. Verkehrsrecht - Dresden Rechtsgründe - Verkehrsrecht Dresden: Nähert sich ein Radfahrer einer Fußgängergruppe, muss dieser in der Lage sein, jederzeit anhalten zu können. Ansonsten besteht für ihn eine Haftung von 2/3. Sachverhalt - Verkehrsrecht Dresden: Radfahrer A fährt auf Geh- und Radweg. Vor ihm geht eine Fußgängergruppe. A klingelt. Die Fußgänger reagieren nicht. Trotzdem fährt A ungebremst weiter. Beim Überholen macht eine F…
19.01.2010
08:34
Steuerlicher Gestaltungsbedarf zum Jahreswechsel
HPL Plewka & Coll. LLP

Steuerlicher Gestaltungsbedarf zum Jahreswechsel

Frankfurt am Main: Am 13. Januar 2010 trafen sich auf Einladung von HPL Plewka & Coll. LLP (Rechtsanwälte und Steuerberater) 60 Vertreter aus den Bereichen Finanzen und Politik sowie von Unternehmen und Verbänden zum Thema „Steuerplanung 2010“ in den Räumen des Union International Clubs in der Villa Merton. Zu dem Teilnehmerkreis zählten u. a. die Bank of Scotland, BHF-Bank AG, Commerzbank AG, DekaBank, Sal Oppenheim jr. & Cie. KGaA, SEB AG, HSH Nordbank AG und UBS Wealth Management AG, Merck KGaA, M Cap Finance, TMF Deutschland AG VR Leasin…
19.01.2010
08:30
Steuerlicher Gestaltungsbedarf zum Jahreswechsel
HPL Plewka & Coll. LLP

Steuerlicher Gestaltungsbedarf zum Jahreswechsel

Frankfurt am Main: Am 13. Januar 2010 trafen sich auf Einladung von HPL Plewka & Coll. LLP (Rechtsanwälte und Steuerberater) 60 Vertreter aus den Bereichen Finanzen und Politik sowie von Unternehmen und Verbänden zum Thema „Steuerplanung 2010“ in den Räumen des Union International Clubs in der Villa Merton. Zu dem Teilnehmerkreis zählten u. a. die Bank of Scotland, BHF-Bank AG, Commerzbank AG, DekaBank, Sal Oppenheim jr. & Cie. KGaA, SEB AG, HSH Nordbank AG und UBS Wealth Management AG, Merck KGaA, M Cap Finance, TMF Deutschland AG VR Leasin…
19.01.2010
08:24
Bild: Kostenloser Rechtsratgeber „Mutterschutz und Elternzeit - Das Wichtigste zum Mutterschutz und zur ElternzeitBild: Kostenloser Rechtsratgeber „Mutterschutz und Elternzeit - Das Wichtigste zum Mutterschutz und zur Elternzeit
Rechtsanwälte Päsel Reiff Seifried

Kostenloser Rechtsratgeber „Mutterschutz und Elternzeit - Das Wichtigste zum Mutterschutz und zur Elternzeit

Die Rechtsanwälte Päsel Reiff Seifried, Frankfurt am Main, haben einen kostenlosen Ratgeber zum Mutterschutz und zur Elternzeit veröffentlicht - die 10 wichtigsten Rechtsfragen werden beantwortet: Mutterschutz ist Arbeitnehmerschutz. Im Arbeitsverhältnis stehende schwangere und stillende Frauen sowie ihre Kinder sind vor Gefahren, Überforderung und Gesundheitsschädigung am Arbeitsplatz und vor finanziellen Nachteilen geschützt. Gleichzeitig genießen sie temporär einen besonderen Kündigungsschutz. Im Umkehrschluss bringt der Mutterschutz für …
19.01.2010
08:13
Bild: Auer Witte Thiel: D&B Zahlungsindex belegt anhaltend hohe ZahlungsausfälleBild: Auer Witte Thiel: D&B Zahlungsindex belegt anhaltend hohe Zahlungsausfälle
Auer Witte Thiel Rechtsanwälte

Auer Witte Thiel: D&B Zahlungsindex belegt anhaltend hohe Zahlungsausfälle

Auer Witte Thiel: Inkasso keine Abzocke, sondern notwendiges Instrument im Liquiditätsmanagement München, im Januar 2010: Trotz der für Ende des Jahres erwarteten konjunkturellen Entspannung bleiben die Zahlungsausfälle in Deutschland weiterhin auf hohem Level. Die Kanzlei Auer Witte Thiel informiert über die Möglichkeiten des Inkasso und nimmt die Branche gegen den Vorwurf der Abzocke in Schutz: Seriöse Inkasso-Firmen betreiben keine Abzocke, sondern sind ein wichtiges Instrument des Liquiditätsmanagements. Die aktuellen Zahlen, die der In…
18.01.2010
17:42
Bild: Haushaltsdebatte wird zum doppelten DebütBild: Haushaltsdebatte wird zum doppelten Debüt
ödp Kreisverband Heidenheim

Haushaltsdebatte wird zum doppelten Debüt

DISCHINGEN, 18.01.2010. "…the same procedure as last year, the same procedure as every year"- als am vergangenen Montag im Gemeinderat die Verabschiedung des Haushaltes auf der Tagesordnung stand, schien es zunächst, als liefe alles wie in den Jahren zuvor. Schnörkellos und ohne viele Worte, sollte der rund 11 Millionen schwere Haushalt von den Gemeinderäten verabschiedet werden. Umso mehr sorgte ödp-Gemeinderätin Erika Wiedmann für eine angenehme Überraschung, als sie sich- offenbar entgegen bisheriger Dischinger Praxis- zu Wort meldete und …
18.01.2010
15:49
Piratenpartei feiert Weihnachten - Landesverband Hessen macht Darmstädter Knabenschule Orange
Piratenpartei Darmstadt

Piratenpartei feiert Weihnachten - Landesverband Hessen macht Darmstädter Knabenschule Orange

Knapp 100 Mitglieder und Freunde der Piratenpartei Hessen verwandelten am vergangenen Freitag die Turnhalle der Bessunger Knabenschule in Darmstadt in eine orange Festhalle. Die Kreisverbände Darmstadt und Darmstadt-Dieburg hatten zur Weihnachtsfeier eingeladen, die aus organisatorischen Gründen in das neue Jahr verlegt wurden war. Nach reichhaltigem Buffet wurde ein zeitgenössisches Krippenspiel aufgeführt, in dem vor allem die von der Piratenpartei aufgrund ihrer Sicherheitspolitik kritisierten Politiker auf die Schippe genommen wurden. Be…
18.01.2010
15:42
Müttergenesungswerk empfiehlt:Zuzahlungssenkung für Mütter mit geringem Einkommen möglich
Elly Heuss-Knapp-Stiftung Deutsches Müttergenesungswerk

Müttergenesungswerk empfiehlt:Zuzahlungssenkung für Mütter mit geringem Einkommen möglich

Berlin, 15. Januar 2010. Für einkommensschwache Mütter, die eine Mütter- oder Mutter-Kind-Kur antreten können, gibt es unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit einer drastischen Reduzierung des gesetzlichen Eigenanteils. Der gesetzlich vorgeschriebene Eigenanteil an einer solchen dreiwöchigen Vorsorge- oder Rehamaßnahme beträgt einheitlich 220,- Euro. Müttern mit geringen Einkommen - oft alleinerziehend - ist es häufig unmöglich, diese Zahlung aufzubringen. "In den Beratungsstellen erleben BeraterInnen immer wieder, dass Mütter eine m…
18.01.2010
15:41
Bild: AUF-Stellungnahme zum Bundeswehreinsatz in AfghanistanBild: AUF-Stellungnahme zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan
AUF-Partei für Arbeit, Umwelt und Familie, Christen für Deutschland

AUF-Stellungnahme zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Die Forderung der Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, nach einem baldigen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan wird von der AUF-Partei für Arbeit, Umwelt und Familie im Kern unterstützt. „Die Teilnahme an diesem Krieg“, so Dr. Markus Widenmeyer, stellvertretender Bundesvorsitzender, „wird verfassungsrechtlich so zu rechtfertigen versucht, dass der Verteidigungsbegriff eine ungewöhnlich weite Auslegung erfahren hat, nach dem Motto: ‚Deutschland wird am Hindukusch verteidigt‘. Eine solche Interpretation e…
18.01.2010
15:23
USA sucht nach Alternativen zu Uranmunition
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

USA sucht nach Alternativen zu Uranmunition

Die USA sucht derzeit nach Alternativen zu Uranmunition. Das hat die us-amerikanische Regierungsbehörde zur Beschaffung von Munition für die Armee (Maneuver Ammunition Systems) gegenüber der „Internationalen Koalition zur Ächtung von Uranwaffen“ (ICBUW) bestätigt. „Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Abgereichertes Uran wurde in den beiden Irak-Kriegen systematisch eingesetzt und stellt mit großer Wahrscheinlichkeit eine wesentliche Ursache für die massiv ansteigenden Zahlen von Krebserkrankungen der irakischen Bevölkerung da…
18.01.2010
15:23
Mediation in Unternehmen – die Ausbildung in Hamburg mit Peter Knapp beginnt im Juni 2010
Peter Knapp GmbH

Mediation in Unternehmen – die Ausbildung in Hamburg mit Peter Knapp beginnt im Juni 2010

Konflikte gehören zum Arbeitsalltag. Diese konstruktiv bearbeiten und in ihnen vermitteln zu können, ist Ziel der berufsbegleitenden Ausbildung. Mediation wird als Verfahren zur außergerichtlichen Konfliktlösung verstanden, in dem die Beteiligten aktiv und selbstbestimmt eine individuelle Konfliktlösung erarbeiten. Die neue Ausbildung „Mediation in Unternehmen und Organisationen“ mit Peter Knapp startet am 18. Juni 2010 und gliedert sich in 10 Wochenendmodule über ein Jahr verteilt. Die 12-14 Teilnehmer erwerben neben Konfliktwissen und Medi…
18.01.2010
15:13
Bild: Auszubildende auf der Straße statt im JobBild: Auszubildende auf der Straße statt im Job
dbb jugend nrw

Auszubildende auf der Straße statt im Job

In vielen kommunalen Jobcentren fehlt es angesichts der Arbeitslosenzahlen an Mitarbeitern. Gravierende Engpässe gibt es auch bei der Lebensmittelkontrolle ebenso wie im Technik- und Ingenieursdienst der Ämter und Behörden. „Und trotzdem landen Auszubildende und Anwärter auf der Straße statt im Job“, erklärt der Vorsitzende der dbb jugend nrw, Markus Schallenberg. Die Situation im Öffentlichen Dienst ist verheerend. Seit der Wiedervereinigung wurde jeder dritte Job im Öffentlichen Dienst gestrichen, so belegen es Zahlen des Statistischen Bun…
18.01.2010
13:01