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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Rechte von Menschen mit Behinderung müssen durch ein Bundesleistungsgesetz gestärkt werdenBild: Rechte von Menschen mit Behinderung müssen durch ein Bundesleistungsgesetz gestärkt werden
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

Rechte von Menschen mit Behinderung müssen durch ein Bundesleistungsgesetz gestärkt werden

Verhandlungen der Koalitionsarbeitsgruppe Arbeit und Soziales über die Reform der Eingliederungshilfe am 16. November Berlin, 15.11.2013 – Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) setzt sich entschieden dafür ein, dass die Rechte von Menschen mit Behinderung gestärkt und bedarfsdeckende Leistungen sichergestellt werden. Wenn sich die Koalitionsarbeitsgruppe „Arbeit und Soziales“ am morgigen Samstag, dem 16. November, über die Inhalte eines möglichen Bundesleistungsgesetzes verständigt, muss es aus Sicht des BeB vor allem da…
15.11.2013
17:40
Bild: Spaenle überfordertBild: Spaenle überfordert
LHG Bayern

Spaenle überfordert

München. An der Regierungserklärung des bayerischen Wissenschaftsministers Dr. Ludwig Spaenle üben die Liberalen Hochschulgruppen (LHG) Bayern ernste Kritik. LHG-Landesvorsitzender Alexander Bagus sieht jetzt schon, dass die Hochschul- und Wissenschaftspolitik ins Hintertreffen gerät. Zudem zeichne Spaenle ein schiefes Bild, was die Investitionen in den Wissenschaftsbetrieb angeht. „Die Alleinherrschaft der CSU hat zwischen 2002 und 2006 vor allem für eine reelle Kürzung der Ausgaben geführt, da die Inflationsrate in jener Zeit deutlich höhe…
15.11.2013
17:19
Bild: Google-Eintrag löschen lassen? Rechtsprechung schützt Neutralität der SuchmaschinenbetreiberBild: Google-Eintrag löschen lassen? Rechtsprechung schützt Neutralität der Suchmaschinenbetreiber
Der OnlineMarketingBerater

Google-Eintrag löschen lassen? Rechtsprechung schützt Neutralität der Suchmaschinenbetreiber

Die Suchmaschine Google ist für rufschädigende und wahrheitswidrige Einträge in den Suchergebnissen nicht verantwortlich – und eine Pflicht, diese aus dem Index zu entfernen, besteht nicht. So urteilte jüngst das Landgericht Mönchengladbach. Betroffene sollten sich mit professionellem Online Reputation Management statt mit juristischen Mitteln zur Wehr setzen, empfiehlt Der OnlineMarketingBerater. Ist der Suchmaschinenbetreiber Google verpflichtet, rechtswidrige oder unwahre Einträge aus seinem Index zu entfernen, wenn der Geschädigte hierdu…
15.11.2013
17:19
Bild: Der BGH hat mal wieder eine neue IdeeBild: Der BGH hat mal wieder eine neue Idee
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Der BGH hat mal wieder eine neue Idee

Und schon kann man wieder alles neu machen: Bisher hatte der Bundesgerichtshof die Auffassung vertreten, dass das Design der so genannten angewandten Kunst (Gebrauchskunst, z.B. die Handtasche, die Autofelge) eine weit überdurchschnittliche Gestaltungshöhe aufweisen müsse, um urheberrechtlich geschützt zu sein – im Gegensatz zu allen anderen möglichen Werkarten (z.B. Texte, Fotos…), bei denen ein kleines bisschen Gestaltungshöhe bereits ausreicht (die so genannte „Kleine Münze“). Mit Urteil von heute hat der zuständige Urheberrechts-Senat be…
15.11.2013
17:16
Bild: Der „maternita“ Schwangerschafts-Concierge hilft Frauen bei der Vorbereitung auf Geburt und BabyBild: Der „maternita“ Schwangerschafts-Concierge hilft Frauen bei der Vorbereitung auf Geburt und Baby
maternita - Schwangerschafts-Concierge und Baby Planner

Der „maternita“ Schwangerschafts-Concierge hilft Frauen bei der Vorbereitung auf Geburt und Baby

Berlin, (15.11.2013) Frauen, die das erste Mal schwanger sind, mitten im Berufsleben stehen, aus einer anderen Stadt, sogar einem anderen Land kommen oder einfach alles richtig machen wollen, sind oft überwältigt mit all den Angeboten und Möglichkeiten, die so ein Nachwuchs mit sich bringen kann. Mit einem personalisierten Schwangerschaftskalender und einer breiten Palette an Dienstleistungen begleitet und unterstützt der erste „Maternity Concierge“ Berlins diese werdenden und frischgebackenen Mütter auf dem Weg in ein Leben mit Baby. Nachha…
15.11.2013
17:13
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: Altparteien blockieren neue Kommunalkräfte - Nun unabhängige Wahllisten bildenBild: FREIE WÄHLER Hamburg: Altparteien blockieren neue Kommunalkräfte - Nun unabhängige Wahllisten bilden
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: Altparteien blockieren neue Kommunalkräfte - Nun unabhängige Wahllisten bilden

Hamburg (15. November 2014) - Die Parteien SPD, CDU und Grüne in Hamburg erweisen der Demokratie durch die geplante Wiedereinführung der Drei-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen einen Bärendienst. Das erklärt der Landesvorsitzende der Partei FREIE WÄHLER, Wolf Achim Wiegand, in einer Stellungnahme. Zugleich bot er an, die Bezirkswahllisten seiner Partei für interessierte unabhängige Kandidaten zu öffnen, um frische Kräfte für die Stadt zu bündeln. Statement im Wortlaut: "Die momentanen Platzhirsche der Politik in Hamburg erweisen der Demokrati…
15.11.2013
12:55
Bild: Spendenaktion „Let´s help Philippines“ auf Sachspenden erweitertBild: Spendenaktion „Let´s help Philippines“ auf Sachspenden erweitert
Agenturhaus GmbH

Spendenaktion „Let´s help Philippines“ auf Sachspenden erweitert

Statt Geld können Menschen für die Opfer auch Sachen spenden Miranda Konstantinidou erweitert ihre Aktion "Let's Help Philippines" in Trier jetzt auch auf Sachspenden. Auch wenn Geldspenden immer noch das effizienteste Mittel sind, um das Leid vor Ort auf den Philippinen am schnellsten und effizientesten zu bekämpfen, weitet die in Trier aufgewachsene KONPLOTT Gründerin Miranda Konstantinidou ihre Aktion jetzt auch auf Sachspenden aus. Am nächsten und übernächsten Samstag, 16. und 23. November 2013, jeweils von 10 bis 16 Uhr, wird vor dem KO…
15.11.2013
12:51
ROC Hilfsgüter kommen auf den Philippinen an
Taipeh Presseabteilung Hamburg

ROC Hilfsgüter kommen auf den Philippinen an

Nach Berichten des Außenministeriums kamen Hilfsgüter, gespendet von Taiwans öffentlicher Hand und privaten Spenden, am 12. November auf den Philippinen an, als Teil der Unterstützung der Regierung der ROC bei der durch Taifun Haiyan verursachten Verwüstungen. Ein Beamter des MOFA sagte: "Diese Initiative wird den Menschen auf den Philippinen dabei helfen durch diese schwierigen Zeiten zu kommen und sie unterstreicht Taiwans Rolle als Geber humanitärer Hilfe." Laut dem Beamten sind Präsident Ma Ying-jeou und Premierminister Jiang Yi-huah von…
15.11.2013
12:50
Bild: LG Berlin: Erhebung von Bearbeitungskosten für Kreditgewährung unwirksamBild: LG Berlin: Erhebung von Bearbeitungskosten für Kreditgewährung unwirksam
Kanzlei Adolph & Boryszewski GbR

LG Berlin: Erhebung von Bearbeitungskosten für Kreditgewährung unwirksam

Berlin, November 2013 - Das Landgericht Berlin hat im Juni 2013 entschieden: Das Erheben einer in einem Kreditvertrag ohne nähere Erläuterung als „Bearbeitungskosten“ bezeichneten Gebühr verstößt gegen das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Bearbeitungsgebühr muss nun von der Bank an die Kläger zurückgezahlt werden. Die beklagte Bank gewährte den Klägern einen Kredit über einen Gesamtbetrag von 27.408,77 EUR. Hierin enthalten waren der Kreditnennbetrag von 25.350,00 EUR, ausgerechnete Zinsen von 1.298,27 EUR sowie eine als Bearbe…
15.11.2013
12:50
Europas Jugend wacht auf
Frankfurter Zukunftsrat e. V.

Europas Jugend wacht auf

Jugendliche zwischen 15 und 22 fordern in Frankfurt ein neues Europa Frankfurt am Main, 15.11.2013: Heute stellten 45 Jugendliche aus zehn europäischen Ländern im Frankfurter Römer das European Youth Manifesto mit ihren Handlungsaufforderungen für die Zukunft Europas vor. Die Jugendlichen fordern in ihrem Manifest eine neue Gesellschaft. In dieser sollen Menschenrechte, Kultur, Bildung, Arbeit, Umweltschutz, Immigration, Sprachen, Energie, Sicherheit sowie die Bekämpfung von Gewalt und Verbrechen eine zentrale Rolle spielen. Sie wollen ein …
15.11.2013
12:22
Bild: Politik 3.0: Ergebnisse vom Kongress der „European Federalist Party“ in BrüsselBild: Politik 3.0: Ergebnisse vom Kongress der „European Federalist Party“ in Brüssel
Europäische Föderalistische Partei

Politik 3.0: Ergebnisse vom Kongress der „European Federalist Party“ in Brüssel

Das deutsche Chapter mit seinem Vorstand Björn-Georg Strobel wird eine wichtige Säule im Europabündnis bilden. Am 09. und 10 November 2013 fand unter der Überschrift „Die Lücke zwischen Europa und der Zivilgesellschaft schließen!" der 3. Kongress der „European Federalist Party“ im “Press Club Brussels” statt. Rund 200 Teilnehmer aus ganz Europa debattierten mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments, mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen sowie mit Persönlichkeiten aus Kultur und Wirtschaft über die wichtigen Herausforderungen, vo…
14.11.2013
18:36
Bild: Immer neue Jagdunfälle und Straftaten mit Jägerwaffen: Verbot der Hobbyjagd JETZTBild: Immer neue Jagdunfälle und Straftaten mit Jägerwaffen: Verbot der Hobbyjagd JETZT
Initiative zur Abschaffung der Jagd

Immer neue Jagdunfälle und Straftaten mit Jägerwaffen: Verbot der Hobbyjagd JETZT

Wieder und wieder erschüttern Meldungen Jagdunfälle und Straftaten mit Jägerwaffen die Öffentlichkeit. Da werden Ehefrauen, Freundinnen, Ehemänner oder Nebenbuhler bedroht oder erschossen, Menschen „aus Versehen“ statt eines Wildtiers getroffen - oder Jäger sind schwer alkoholisiert mit Schusswaffen unterwegs. Hier die Schlagzeilen der letzten Tage: „Jäger erschoss Frau und sich selbst“ (12.11.2013), „Jagdunfall - Jäger verblutet“ (11.11.2013), „88-jähriger Jäger trifft Kollegen“ (11.11.2013), „ Tödlicher Jagdunfall“ (7.11.2013), „Nach Bedroh…
14.11.2013
18:18
Bild: Globales Lernen mit digitalen Medien: Homepage globales-lernen-digital.de ab sofort onlineBild: Globales Lernen mit digitalen Medien: Homepage globales-lernen-digital.de ab sofort online
Solidaritätsdienst-international e.V. (SODI)

Globales Lernen mit digitalen Medien: Homepage globales-lernen-digital.de ab sofort online

Berlin, 14.11.2013: Zum Internationalen Tag der Toleranz veröffentlicht der Solidaritätsdienst-international e.V. (SODI) die Online-Plattform globales-lernen-digital.de. Mit dieser Homepage unterstützt SODI LehrerInnen, BildnerInnen, Aktive in Nichtregierungsorganisationen beim Einsatz digitaler Medien in Ihrer Arbeit für mehr interkulturelle Toleranz. Die Plattform geht am 14. November 2013 online, zwei Tage vor dem Internationalen Tag der Toleranz. Globales Lernen kann als pädagogische Antwort auf Globalisierungsprozesse verstanden werden…
14.11.2013
18:14
Bild: Bezeichnung eines Hotels als „Hühnerstall" in Bewertungsportal ist zulässigBild: Bezeichnung eines Hotels als „Hühnerstall" in Bewertungsportal ist zulässig
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Bezeichnung eines Hotels als „Hühnerstall" in Bewertungsportal ist zulässig

Die Bezeichnung eines Hotels als „Hühnerstall" ist nicht als rechtswidrige Schmähkritik, sondern als zulässige Meinungsäußerung anzusehen. Das zumindest sagen die Richter des OLG Stuttgart. Damit wurde die Klage eines Hotelbetreibers auf Schadensersatz zurückgewiesen. Ein Gast hatte nach einem Aufenthalt im Hotel „Hühnerhof" dieses auf einem Hotelbewertungsportal unter der Überschrift "Nicht Hühnerhof sondern Hühnerstall" u.a. für eine nicht besetzte Rezeption, "Bahnhofsatmosphäre" und ein Frühstück, das "eine einzige Zumutung" sei, kritisie…
14.11.2013
18:08
Bild: Care Team AusbildungBild: Care Team Ausbildung
Stiftung CareLink

Care Team Ausbildung

Wer sich als Unternehmen fit machen will für den Notfall, benötigt eine spezielle Schulung. Das Care Team aus Kloten bietet für Schweizer Unternehmen die Care Team Ausbildung an. Die Care Team Ausbildung sorgt dafür den Unternehmen und seinen Mitarbeitern ein passendes mentales Rüstzeug mit zu geben und praktische Handlungsweisen zu trainieren. Solche Handlungsweisen werden in der Care Team Ausbildung routiniert erprobt, um diese im Falle einer Notlage gezielt einsetzen zu können. Das Care Team untersucht mit den Mitarbeitern ausserdem die sc…
14.11.2013
12:45
Der Beitrag der Republik China (Taiwan) zu den Hilfsmaßnahmen nach Taifun Haiyan
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Der Beitrag der Republik China (Taiwan) zu den Hilfsmaßnahmen nach Taifun Haiyan

Nach Angaben des Außenministeriums MOFA vom 10. November hat die Regierung der ROC 200.000 US-Dollar gespendet, um den Philippinen beizustehen bei den durch Taifun Haiyan verursachten Verwüstungen. Ein Beamter des Außenministeriums sagte, "Dieser Beitrag ist im Sinne der Empathie und des menschlichen Mitgefühls. Wir hoffen, dass alle Maßnahmen und Wiederaufbau Arbeiten reibungslos durchgeführt werden, um den Betroffenen die Rückkehr zum normalen Leben so schnell wie möglich zu ermöglichen." Der Beamte sagte weiter, dass das Taipei Wirtschaft…
14.11.2013
12:40
Bild: Spendenaufruf für das Kinderhilfsprojekt DIE ARCHEBild: Spendenaufruf für das Kinderhilfsprojekt DIE ARCHE
Savoo GmbH

Spendenaufruf für das Kinderhilfsprojekt DIE ARCHE

Savoo ruft Onlineshops, Partner und Privatkunden dazu auf, Geschenkgutscheine für das Kinderhilfsprojekt die Arche zu spenden. Bruno Acar, Countrymanager der Savoo GmbH erklärt die Beweggründe für den Spendenaufruf: "Als Anwohner und als Eltern ist uns aufgefallen, dass die Arche gerade in den sozial schwachen Stadtteilen in Berlin Großes leistet und das mit geringen Mitteln, denn die Arche finanziert sich fast ausschließlich aus Spenden aus der Bevölkerung". Das Kinderhilfsprojekt die Arche betreut bundesweit rund 2,500 Kinder in 14 Einri…
14.11.2013
12:36
Jahrestagung der El Salvador Solidarität fordert Bewahrung der Archive von Tutela Legal
Bundestreffen der El Salvador-Solidarität

Jahrestagung der El Salvador Solidarität fordert Bewahrung der Archive von Tutela Legal

Das Koordinationstreffen der El Salvador Solidarität kritisiert die Schließung des Menschenrechtsbüros Tutela Legal durch den Erzbischof von San Salvador und fordert die Sicherstellung der Archive unter direkter Beteiligung des Büros des Menschenrechtsombudsmanns. Frankfurt, 10. November 2013. Die Jahrestagung der El Salvador Solidarität am 8. - 10. November 2013 in Frankfurt, an dem mehr als 40 VertreterInnen verschiedener sozialer und kirchlicher Organisationen aus der ganzen Bundesrepublik teilgenommen haben, zeigt sich äußerst besorgt d…
14.11.2013
12:33
Kostenfreie Personalsuche für gemeinnützige Einrichtungen
TalentFrogs GmbH

Kostenfreie Personalsuche für gemeinnützige Einrichtungen

Deutschlands erste und einzige Jobbörse für Quereinsteiger – TalentFrogs.de – unterstützt gemeinnützige Unternehmen in Köln. Im Rahmen der Kölner Kontaktbörse für gesellschaftliches Engagement bietet TalentFrogs.de teilnehmenden Organisationen und Verbänden die Veröffentlichung ihrer Stellenanzeigen für 30 Tage kostenfrei an. „Besonders gemeinnützige Einrichtungen haben es immer schwerer gutes Personal für sich zu gewinnen. Der Wettbewerb mit öffentlichen Einrichtungen und der Wirtschaft ist eine der größten Herausforderungen. An dieser Ste…
14.11.2013
12:30
Bild: „Let´s help Philippines“ KONPLOTT-Gründerin startet Spendenaufruf für die Haiyan-Opfer auf den PhilippinenBild: „Let´s help Philippines“ KONPLOTT-Gründerin startet Spendenaufruf für die Haiyan-Opfer auf den Philippinen
Agenturhaus GmbH

„Let´s help Philippines“ KONPLOTT-Gründerin startet Spendenaufruf für die Haiyan-Opfer auf den Philippinen

Miranda Konstantinidou, aufgewachsen in Trier, ist Gründerin und Designerin von KONPLOTT. Seit 1999 lebt sie auf den Philippinen. In Cebu, der Hauptstadt der gleichnamigen Insel, hat sie ihre Schmuck-Manufaktur aufgebaut. Mit viel Glück blieben ihre Kolleginnen, ihre Freunde und sie selbst von dem Sturm verschont. Doch Millionen anderer Menschen hatten dieses Glück nicht. Nach dem Taifun Haiyan hat Konstantinidou viele besorgte E-Mails und Anrufe bekommen. Von Freunden und Bekannten auf den Philippinen erhält sie täglich verheerende Neuigkeit…
14.11.2013
12:29
Bild: Die Lage ist nicht ernst, sie ist hoffnungslosBild: Die Lage ist nicht ernst, sie ist hoffnungslos
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die Lage ist nicht ernst, sie ist hoffnungslos

In den USA werden die Politiker nicht für eine Gesundung der fiskalischen Verhältnisse sorgen. Dazu sind sie offenkundig unfähig. Es werden die Gläubiger sein, die das besorgen, und das wird sehr schmerzlich für das Land werden. Die FED wird in Zukunft noch viel Anleihen aufkaufen müssen als in QE 3 vorgesehen. Denn die Gläubiger werden sie loswerden wollen, weil sie das Vertrauen in die Vereinigten Staaten endgültig verloren haben. Die Weigerung der USA, von ausländischen Notenbanken in US-Tresoren gelagerte Goldreserven herauszugeben, bestä…
14.11.2013
08:30
LTO startet neue Rubrik für Wirtschaftsanwälte und Unternehmensjuristen
Wolters Kluwer Deutschland GmbH

LTO startet neue Rubrik für Wirtschaftsanwälte und Unternehmensjuristen

Köln, 13. November 2013. Deals, Personalien und die wichtigen Verfahren: Wirtschaftsberatende Anwälte und Syndizi finden ab sofort die Informationen aus ihrer Branche auf Legal Tribune ONLINE. In der neugeschaffenen Rubrik „Kanzleien & Unternehmen“ bietet das reichweitenstärkste deutsche Online-Magazin für Juristen auf einen Blick das Wichtigste über internationale und bundesweit agierende, aber auch regional starke Player im Rechtsmarkt. In „Kanzleien & Unternehmen“ will Legal Tribune ONLINE (www.lto.de) einen schnellen, umfangreichen und …
13.11.2013
18:37
Bild: Wo sind die Kundengelder der PECUS Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH?Bild: Wo sind die Kundengelder der PECUS Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH?
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Wo sind die Kundengelder der PECUS Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH?

Die Lage bleibt unübersichtlich, ehemaliger Geschäftsführer Werner Ehrentraut scheut eine Stellungnahme, die Kunden hofften vergeblich auf Rückzahlung ihrer Gelder. Die Pecus Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH (im Weiteren: Pecus) hat knapp 3 Millionen Euro an Kundengelder kassiert, mit dem Versprechen, diese sicher zu verwalten. Klaus Werner Ehrentraut wurde als Geschäftsführer durch Herrn Josef Werner Buchsbaum abgelöst. Zahlreiche Vermittler sind für die Pecus tätig geworden und sehen sich nun kritischen Fragen ihrer Kunden ausgesetzt.…
13.11.2013
18:33
Bild: Musiker im StreikBild: Musiker im Streik
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Musiker im Streik

Bei einem Orchester-Konzert in Gelsenkirchen staunten die Besucher nicht schlecht, als nach dem ersten Ton plötzlich die Musiker einer nach dem anderen die Bühne verließen. Ein Musiker klärte die Besucher darüber auf, dass es sich um einen Streik handeln würde, da die Gehälter der Orchestermusiker seit 2010 unverändert geblieben seien. Nach einer kurzen Unterbrechung setzte das Orchester das Konzert allerdings wieder fort. Was aber wäre, wenn die Musiker tatsächlich ihren Streik durchgezogen hätten? Streik kann grundsätzlich Höhere Gewalt …
13.11.2013
16:28
CLLB Rechtsanwälte informieren: Infinus Gruppe
CLLB Rechtsanwälte

CLLB Rechtsanwälte informieren: Infinus Gruppe

Infinus Gruppe – Der Run der Anleger auf die Vermögenswerte der Infinus Gruppe hat begonnen / Kündigungen der Anleger oftmals ohne Erfolg? München, den 13. November 2013: Nachdem in der letzten Woche bekannt geworden ist, dass die Staatsanwaltschaft Dresden gegenüber der Infinus Gruppe den Vorwurf des Kapitalanlagebetrugs erhoben hat, haben Anleger nun erste Versuche unternommen, wieder ihr Geld zurück zu erhalten. Wie zahlreiche Anleger gegenüber CLLB Rechtsanwälten berichteten, haben sie die Kündigung ihrer Anleihen gegenüber den Emittente…
13.11.2013
13:14
Interview mit dem amerikanischen Psychologen Dr. Bernard Luskin über die Psycholgie des Whistleblowing
International Trade News

Interview mit dem amerikanischen Psychologen Dr. Bernard Luskin über die Psycholgie des Whistleblowing

Düsseldorf, 13. November 2013. Was Menschen wie Edward Snowdon dazu treibt, Missstände öffentlich anzuprangern, weiß der renommierte amerikanischen Psychologe Bernard "Bernie" Luskin. Im Gespräch mit International Trade News gewährt er tiefe Einblicke in die Psyche von Whistleblowern - und Spionen. "Whistleblowing kann ein gewaltiger Dienst an der Öffentlichkeit sein". Lesen Sie das ausführliche Interview auf www.internationaltradenews.de "Man kann das Gesetz brechen und trotzdem etwas Gutes für die Menschheit tun", betont der Psychologe L…
13.11.2013
13:13
Bild: Infinus-Unternehmensgruppe: Handlungsempfehlung für betroffene KapitalanlegerBild: Infinus-Unternehmensgruppe: Handlungsempfehlung für betroffene Kapitalanleger
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

Infinus-Unternehmensgruppe: Handlungsempfehlung für betroffene Kapitalanleger

Ein weiterer Kapitalanlageskandal sorgt derzeit in Anlegerkreisen für Unruhe: Die Staatsanwaltschaft Dresden hat im Zuge ihrer Ermittlungen gegen die Infinus-Unternehmensgruppe zahlreiche Konten sperren lassen, so dass selbst Anleger mit kurzfristig kündbaren Orderschuldverschreibungen derzeit nicht an ihr investiertes Kapital kommen. Was war geschehen? Am Dienstag, den 5.11.2013 wurden auf Anordnung der Staatsanwaltschaft zeitgleich eine Vielzahl von Geschäfts- und Privaträumen durchsucht, die im Zusammenhang mit der Infinus-Unternehmensg…
13.11.2013
13:00
Bild: Im Dickicht der Koalitionsverhandlungen – Gabriel weicht von Steuererhöhungen abBild: Im Dickicht der Koalitionsverhandlungen – Gabriel weicht von Steuererhöhungen ab
Agenda 2011 - 2012

Im Dickicht der Koalitionsverhandlungen – Gabriel weicht von Steuererhöhungen ab

Lehrte, 13. Nov. 2013 Die Große Koalition verliert an Zustimmung. War vor der Wahl die Mehrheit der Deutschen für eine Steuererhöhung auf Einkommen ab 250.000 Euro, rückt Gabriel von Grundsatzforderungen der SPD ab. Der neue Bürgermeister von New York ist aus einem anderen Holz geschnitzt. De Blasio, ausgerechnet ein Demokrat, kündigt Steuererhöhungen ab einem Jahreseinkommen ab 500.000 Dollar an. CDU/CSU und Arbeitgeberverbände weichen das Bestreben nach gesetzlichen Mindestlöhnen auf. Die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und Erhöhung de…
13.11.2013
12:57
Bild: Unterschied zwischen Versammlung und KonzertBild: Unterschied zwischen Versammlung und Konzert
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Unterschied zwischen Versammlung und Konzert

Nach der deutschen Verfassung steht die Versammlung unter einem besonderen Schutz: Der Veranstalter einer Versammlung hat grundsätzlich ein Recht darauf, zur Versammlung aufzurufen, Teilnehmer haben ein Recht, an der Versammlung teilzunehmen (Artikel 8 Grundgesetz). Diese Versammlungsfreiheit kann nur durch das Versammlungsgesetz eingeschränkt werden. Das Konzert dagegen ist eine „normale“ Veranstaltung. Was ist der Unterschied? Damit hatte sich das Verwaltungsgericht Hannover in einem Eilverfahren auseinanderzusetzen. Der Veranstalter der …
12.11.2013
16:33
Bild: Polizeistrukturreform konnte die tatsächlichen Probleme der Landespolizei wie erwartet nicht lösenBild: Polizeistrukturreform konnte die tatsächlichen Probleme der Landespolizei wie erwartet nicht lösen
Gewerkschaft der Polizei (GdP) Mecklenburg-Vorpommern

Polizeistrukturreform konnte die tatsächlichen Probleme der Landespolizei wie erwartet nicht lösen

Anlässlich der Vorstellung der Evaluation der Polizeistrukturreform 2010 (PSR 2010) erklärte heute der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Christian Schumacher „die Polizeistrukturreform 2010 konnte die tatsächlichen Probleme der Landespolizei wie erwartet nicht lösen.“ Christian Schumacher: “Das Hauptproblem unserer Polizei ist nach wie vor der zügellose Personalabbau, der im Jahr 2000 unter einer rot-roten Landesregierung von Innenminister Timm initiiert worden war und der uns im Laufe der letzten Jahre nahezu 1000 Besch…
12.11.2013
16:20
Bild: Garbe Logimac AG - Landgericht Hamburg sieht Beratungsfehler - wie sollten sich betroffene Anleger verhalten?Bild: Garbe Logimac AG - Landgericht Hamburg sieht Beratungsfehler - wie sollten sich betroffene Anleger verhalten?
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Garbe Logimac AG - Landgericht Hamburg sieht Beratungsfehler - wie sollten sich betroffene Anleger verhalten?

Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner vertritt viele geschädigte Anleger, die sich an der Garbe Logimac AG als atypisch stille Gesellschafter in Form der Classic und/oder Sprint - Einlage beteiligt haben. Die Garbe Logimac AG wurde im Jahr 2000 mit dem Unternehmensgegenstand der wirtschaftlichen Vermarktung von Immobilien, insbesondere Lager- und Logistik-Immobilien, und damit einhergehender Dienstleistungen gegründet. Droht auch bei der Garbe Logimac AG ein Totalverlustrisiko? Auch diese durch die Rothmann & Cie. AG emittierte Fondgesellsc…
12.11.2013
12:58
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg begrüßen Erfolg für Elterninitiative - Unterstützung für Volksbegehren G8 / G9Bild: FREIE WÄHLER Hamburg begrüßen Erfolg für Elterninitiative - Unterstützung für Volksbegehren G8 / G9
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg begrüßen Erfolg für Elterninitiative - Unterstützung für Volksbegehren G8 / G9

(Hamburg, 11. November 2013) – Die Partei FREIE WÄHLER begrüßt, dass es nach der erfolgreichen Unterschriftensammlung der Elterninitiative "G9-Jetzt-HH“ in Hamburg zu einem Volksbegehren über das umstrittene Turboabitur an Gymnasien kommt wird. Landesvorsitzender Wolf Achim Wiegand betonte in einer Stellungnahme: „Zum zweiten Mal innerhalb weniger Jahre müssen Eltern in Hamburg durch Einschaltung des Volkes die Notbremse gegen eine schulpolitische Maßnahme ziehen, die allen Beteiligten nur Nachteile bringt. Das von einem FDP-Senator ohne Not…
11.11.2013
19:51
Bild: Laterne, LaterneBild: Laterne, Laterne
akellner

Laterne, Laterne

Laterne gehen zum Martinstag in Berlin Mitte Laterne, Laterne "Laterne, Laterne, Sonne, Mond und Sterne...". Kennen Sie das noch? Oder haben Sie dieses Lied beim Laternenumzug mit Ihren Kindern bereits wiederentdeckt? Das "Laterne gehen" gehört noch immer zum Martinstag wie der Gänsebraten. Und wenn letzterer auch vielleicht eher den Großen schmeckt, ist der Laternenumzug (eigentlich: Martinszug oder Martinsritt) in der jahreszeitlich früh eintretenden Dunkelheit eindeutig ein Ereignis für die Kinder. Im Heimatdorf des Autors wurde der Zug …
11.11.2013
19:49
Bild: Der Weltstaat und das Ende der GeschichteBild: Der Weltstaat und das Ende der Geschichte
akellner

Der Weltstaat und das Ende der Geschichte

Ist die NSA für das Ende der Geschichte verantwortlich? Der Weltstaat und das Ende der Geschichte Ist das Ende der Geschichte gekommen? Und ist gar die "National Security Agency" (NSA), jener in diesen Tagen viel besprochene US-amerikanische Geheimdienst, Schuld daran? "Die allgegenwärtige Überwachung hat einen Weltstaat geschaffen: Es gibt keinen Ort mehr, an den man emigrieren kann.", so war in dieser Woche in der FAZ zu lesen. Der Autor, Thomas Stamm-Kuhlmann, seines Zeichens Inhaber eines historischen Lehrstuhls an der Universität Greif…
11.11.2013
19:46
Bild: EGMR: Forenbetreiber haften für NutzerkommentareBild: EGMR: Forenbetreiber haften für Nutzerkommentare
ISiCO Datenschutz GmbH

EGMR: Forenbetreiber haften für Nutzerkommentare

Erweiterte Haftung für Forenbetreiber bei anonymisierten Kommentaren? Erstmals hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg mit Urteil vom 10.10.2013 (Aktz: 64569/09) die Klage eines großen Internet-Nachrichtenportals in Estland zurückgewiesen, das wegen beleidigender Leserkommentare in seinem Forum zur Rechenschaft gezogen worden ist. Mit ausschlaggebend für die Entscheidung war die Tatsache, dass die Kommentare auf dem Portal ohne Registrierung abgegeben werden können. Ist die Abgabe anonymer Kommentare möglich, besteht …
11.11.2013
19:26
Mit dem Erbe kommt der Streit: Mediation als außergerichtliche Alternative
Schott. PR International Public Relations

Mit dem Erbe kommt der Streit: Mediation als außergerichtliche Alternative

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Der Erbfall ist ein häufiger Auslöser für familieninterne Streitigkeiten. Nicht selten begegnen sich Verwandte deshalb vor Gericht. Gerichtsverfahren sind jedoch meist langwierig, kostenintensiv und berücksichtigen persönliche Interessenlagen beim Urteilsspruch nicht. Vor Gericht ergibt sich häufig eine Gewinner-Verlierer-Situation, welche oft mit negativen Gefühlen, wie Neid, Hass, Rache und Missgunst, zwischen den Streitparteien verbunden ist. Eine Alternative zur gerichtlichen Auseinandersetzu…
11.11.2013
16:47
Streit ums Bauen: Schlichten statt Richten Mediation fördert eigenverantwortliche Lösung
Schott. PR International Public Relations

Streit ums Bauen: Schlichten statt Richten Mediation fördert eigenverantwortliche Lösung

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Gerade im Baurecht ist der Rechtsweg meist lang. Aber Streitigkeiten müssen nicht immer vor Gericht ausgetragen werden. Oft kommt es nur auf eine optimale "Streitbeilegungstechnik" an. Ein Anwalt kann dabei als Mediator helfen, die wirtschaftlichen Interessen der Streitparteien zu einer einvernehmlichen Lösung zu führen. Und das schnell – denn treten die Streitigkeiten während der laufenden Baumaßnahme auf, so bedeutet dies meist Baustillstand und hohe Kosten für alle Beteiligten. Herkömmliche Maß…
11.11.2013
16:44
Bild: BGH: Persönlichkeitsrechte des Kindes eines prominenten VatersBild: BGH: Persönlichkeitsrechte des Kindes eines prominenten Vaters
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

BGH: Persönlichkeitsrechte des Kindes eines prominenten Vaters

Die Klägerin ist die Adoptivtochter von Günther Jauch und seiner Ehefrau Thea S.-J., sie trägt den Namen S. Anlässlich der Verleihung der Goldenen Kamera an Günther Jauch veröffentlichte die Beklagte in der von ihr verlegten Zeitschrift "Viel Spaß" einen Beitrag über die Ehe der Eltern. Über die Tätigkeit von Thea S-J. wird u.a. berichtet wie folgt: "Sie kümmert sich im heimischen Potsdam um die vier Kinder, die beiden leiblichen Töchter Svenja (21) und Kristin (18) sowie die adoptierten Mädchen Katja (14) und Mascha (10)." Mascha S. verl…
11.11.2013
16:43
Bild: Whiteblue hilft: Fluthilfespende angekommenBild: Whiteblue hilft: Fluthilfespende angekommen
Whiteblue Consulting GmbH

Whiteblue hilft: Fluthilfespende angekommen

Das Jahrtausendhochwasser dieses Jahr hat auch uns berührt. ‚Da müssen wir helfen‘ war daher auch der erste Gedanke eines unserer Mitarbeiter, der daraufhin kurzentschlossen eine Whiteblue Spendenaktion für den Kindergarten St. Stephan der Caritas in Passau organisierte. Am 25.9.2013 war es dann soweit und wir, Andreas Böhland, Hubert Randlshofer und Peter Kobriger, konnten unsere Spende persönlich überreichen. Wir waren überwältigt von der Begeisterung, die uns entgegen gebracht wurde. Der Kindergarten wurde durch das Hochwasser völlig übe…
11.11.2013
08:52
Bild: Botschafterin der Philippinen beim Landescorps Rhneo-Guestphalia in MünsterBild: Botschafterin der Philippinen beim Landescorps Rhneo-Guestphalia in Münster
Corps Rhneo-Guestphalia

Botschafterin der Philippinen beim Landescorps Rhneo-Guestphalia in Münster

Botschafterin der Philippinen beim Landescorps in Münster: Fernöstlicher Dialog (Münster, den 07.11.2013) Eine profunde Übersicht zum Stand und den Perspektiven der wirtschaftlichen wie auch der kulturellen Zusammenarbeit gab die Botschafterin der Philippinen, I. E. Exzellenz Maria Cleofe R. Natividad, Botschafterin der Republik der Philippinen in Deutschland am 7.11. den Angehörigen des Münste­raner Corps Rheno-Guestphalia und ihren Gästen aus Wirt­schaft, Verwaltung und den Hochschulen. Die Botschafterin knüpfte dabei an die seit nunmehr…
11.11.2013
08:49