Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Am Tag nach dem Wahlsieg Donald Trumps stürzten die Kurse von US-Aktien und US-Anleihen ab. Die Aktienspekulanten feierten nach einer kurzen Verkaufspanik aber noch am selben Tag neue Kursrekorde. Die Euphorie hat sich allerdings am Freitag schon wieder gelegt. Auf die Kurse der Edelmetalle, die im Gegensatz zu Anleihen- und Aktienkursen weit von einer Überhöhung entfernt sind, wurde allerdings drei Tage hintereinander kräftig mit allen Mitteln des modernen Spekulantentums eingedroschen und dadurch ausgelöste Panikverkäufe unbedarfter Zocker …

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) aus Düsseldorf und vom Niederrhein trat auf der FAIRGOODS in Köln aktiv für den Tierschutz ein. "Wir unterstützen die Aktion des ÖDP-Europaabgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner gegen industrielle Massentierhaltung und multiresistente Keime." so die Kreisvorsitzende Carina Peretzke. "Ich freue mich besonders über die vielen angeregten Gespräche zum Tierschuz mit den Messebesuchern." Die Forderungen von Prof. Dr. Klaus Buchner: 1.) Sofortiges Verbot von Reserve-Antibiotika in der Massentierhaltung 2.)…

Die Entdeckung der Formel für die ZEIT – und ihre Nutzung in der Wirtschaft. Stephen Hawking schrieb 2008 "...time, WHATEVER THAT may be, ..." und Lee Smolin Ende 2015: "… Zeit … ist das wichtigste Einzelproblem, das sich der Naturwissenschaft stellt, ...". Dieses Geheimnis hat Albert Bright nun gelüftet. Einfacher als gedacht. Quergedacht. Bright hat in seinem ersten Buch Einstein relativiert. Hierzu extrapolierte er Newton auf das Gedankengut von Einstein. Einstein erzielte mit seiner Speziellen Relativität bei null Gravitation und bei Qu…

Die Homepage Saarland-Info.Net informiert mit News, Infos, Tipps, Links, Forum, Fotos und Videos rund um das Thema Saarland! ------------------------------ Das Saarland (französisch Sarre, Abkürzung SL) ist ein Bundesland im Südwesten der Bundesrepublik Deutschland. Das Land Saarland ist das kleinste der Flächenländer und hinsichtlich der Einwohnerzahl das zweitkleinste Land (nach Bremen)- Das Saarland grenzt im Norden und Osten an das Land Rheinland-Pfalz, im Süden an die französische Region Grand Est, dort an das Département Moselle, und…

Die Homepage Schweiz-247.de informiert mit News, Infos, Tipps, Links, Forum, Fotos und Videos rund um das Thema Schweiz! ------------------------------ Die Schweiz (französisch Suisse, italienisch Svizzera, rätoromanisch Svizra, lateinisch Helvetia), amtlich Schweizerische Eidgenossenschaft (französisch Confédération suisse, italienisch Confederazione Svizzera, rätoromanisch Confederaziun svizra, lateinisch Confoederatio Helvetica), ist ein föderalistischer, demokratischer Staat in Europa. Der Staat umfasst deutsche, französische, italienis…

Sicher votieren im Depot A ------------------------------ Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Neuregelung des Limitsystems, Spreadanalyse und Ratingplausibilisierung. > Anforderungen an den Votierungsprozess Kredit > TLAC/MREL erfordert Neuregelung des Limitsystems > Beurteilungsstandards, Checklisten und Musterbeschlüsse > Spreadanalyse und Ratingplausibiisierung - auf was kommt es an? Unsere aktuellen Termine zum Seminar: 01.11.2016 Frankfurt am Main 21.03.2017 Frankfurt am Main & München 29.06.2017 Frankfurt am Main & Hambu…

Neue Themenseiten bieten auf Deutsche-Politik-News.de Übersichten zu besonders interessanten thematischen Schwerpunkten wie z.B. "Hannover". ------------------------------ Hannover ist die Hauptstadt des Landes Niedersachsen. Der Ort Hannover wurde 1150 erstmals erwähnt und war ab 1692 Hauptstadt Kurhannovers, ab 1814 Hauptstadt des Königreichs Hannover und zwischen 1866 und 1946 nach dessen Annexion durch Preußen als Folge des Deutschen Krieges Hauptstadt der Provinz Hannover. 1875 wurde die Stadt Hannover mit Überschreiten der Marke von…

Das erste deutsche Buch zur Unternehmensgeschichte von SEGA ------------------------------ (Winnenden, 11.11.2016) Erfolg und Misserfolg liegen oft nah beieinander. In der Geschichte der Videospielbranche verdeutlicht dies wohl kaum ein Unternehmen so sehr wie SEGA. Es begann mit Grundsteinlegung als Lieferant von Münzautomaten für amerikanische Soldaten nach dem 2. Weltkrieg. In den frühen 80er-Jahren folgten die ersten Gehversuche auf dem Videospielemarkt. Im Konsolen-Krieg der 90er. war SEGA oft Trendsetter im Bereich der digitalen Unterh…

Mehrere Geschwister erben das Elternhaus, das aber nur von einem Kind bewohnt wird. Ein Anspruch auf ein Nutzungsentgelt der anderen Geschwister lässt sich daraus allerdings noch nicht ableiten. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Beide Elternteile sind verstorben und hinterlassen ihren Kindern ein Haus. Da es kein Testament oder Erbvertrag gibt, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt, die Kinder erben zu gleichen Teilen. Häufig ist es so, dass ein Kind bereits in …

Kranke Mitarbeiter müssen in der Regel auch nicht zu Personalgesprächen im Betrieb erscheinen. Das stellte das Bundesarbeitsgericht klar. Allerdings gebe es auch Ausnahmen, so das BAG. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wenn ein Arbeitnehmer erkrankt ist, muss er nicht im Unternehmen erscheinen. Nicht, um seiner Arbeit nachzugehen und auch nicht um an Personalgesprächen teilzunehmen. Das stellte das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 2. November 2016 klar (Az.: 10 …

Ein Veranstalter, der Eintrittskarten verkauft, muss darauf auch grundsätzlich Umsatzsteuer abführen. Da er die Eintrittskarten wohl in den meisten Fällen an Verbraucher verkaufen wird, muss er diesem gegenüber den Bruttopreis angeben. In den Ticketpreis ist also grundsätzlich die Umsatzsteuer mit hineinzurechnen. Aber welcher Steuersatz gilt denn eigentlich? Der normale Umsatzsteuersatz liegt bei 19 %. Bei Konzerten oder konzertähnlichen Darbietungen gibt es allerdings eine Ausnahme, hierfür gibt es den reduzierten Steuersatz von nur 7 %. …

Lohnabtretungen als gängiges Mittel, um Forderungen vor einer Privatinsolvenz zu sichern. ------------------------------ Das Arbeitseinkommen ist bei vielen Arbeitnehmern die einzige Sicherheit, die Gläubigern angeboten werden kann. Sobald der Schuldner mit der Rückzahlung von Raten in Verzug kommt, kann der Gläubiger dem Arbeitgeber die Lohnabtretung anzeigen. Es dürfen lediglich diejenigen Geldbeträge ausgezahlt werden, die über dem Pfändungsfreibetrag liegen. In einigen Arbeitsverträgen sind Lohnabtretungen ausgeschlossen. In einer solche…

Verbraucherschutzplattform my-right.de registriert Ansturm von verunsicherten Audi-Kunden Berlin, 11. November 2016 Die Verbraucherschutzplattform my-right.de, bei der sich geschädigte Dieselgate-Kunden kostenlos eintragen können um Schadensersatzansprüche geltend zu machen, registriert seit Anfang November einen Ansturm von Audi-Kunden. Das teilte my-right.de heute in Hamburg mit. In den USA haben Audi-Fahrer kürzlich eine Sammelklage eingereicht, jetzt gehen Audi-Fahrer in Deutschland in die Offensive. My-right.de Rechtsexperte Jan-Eike …

Rolf Stünkel blickt in "MACH 2" auf seine Zeit als Pilot eines Starfighters während des Kalten Krieges zurück. ------------------------------ Das Fliegen wird von vielen Piloten als eine Art Sucht beschrieben und auch Rolf Stünkel hat während seinen Jahren als Pilot eines Starfighters eine ähnliche Erfahrung gemacht. Die Leser erfahren in seinem autobiografischen Buch, wie der Autor seinen Weg in den Cockpit eines Lockheed F-104G fand. Von der Ausbildung bis hin zum Einsatz während des Kalten Krieges sind wir hier live dabei. Stünkel fliegt …

Zum 1. November fusionieren die Landkreise Osterode am Harz und Göttingen. Osterode verliert damit den Status als Kreisstadt – für Bürgermeister Klaus Becker (parteilos) ist das kein Beinbruch. Er sieht den Zusammenschluss positiv. „Sicher es ist nett, sich ‚Kreisstadt‘ nennen zu können – direkte Auswirkungen hat das aber keine, kaufen können wir uns dafür nichts“, erläutert Becker seine Auffassung. Für ihn ist entscheidend, dass Osterode am Harz seine Funktion als Mittelzentrum erhält und stärkt, mit der dafür erforderlichen Infrastruktur. …

Rechtsanwalt Ingo Lenßen („Lenßen klärt auf“, „Lenßen live“, Sat.1 Gold) sowie die Schauspielerinnen und TV-Ermittlerinnen Simone Thomalla (u. a. „Tatort“, ARD) und Katharina Wackernagel („Stralsund“, ZDF) setzen ein öffentliches Zeichen für Opferhilfe: Im Rahmen der Jubiläumskampagne des WEISSEN RINGS zum 40-jährigen Bestehen rufen sie zu Spenden und zur Mitgliedschaft in Deutschlands größter Hilfsorganisation für Opfer von Kriminalität auf. Damit verstärken sie die Riege der prominenten Fürsprecher, die sich für den WEISSEN RINGS stark mach…

So bringen Sie Ihr Team in Top-Form ------------------------------ Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Konfliktgespräche, High-Performance und Gewinner-Teams gezielt aufbauen. > Barrieren der Mitarbeiter abbauen - Stärken fördern > High-Performance im Team -mehr Leistung "herauskitzeln" > Akzeptanz als Vorgesetzter sichern > Stimmungsmacher - Faule Äpfel müssen aus dem Korb Unsere aktuellen Termine zum Seminar: 07.12.2016 Köln 07.02.2017 Düsseldorf 16.03.2017 Leipzig Ihr Nutzen: > Warum ist Führung so anstrengend? > Strategi…

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) nimmt den Welt-Diabetes-Tag am 14. November zum Anlass, auf ein seit Jahren ungelöstes Problem im Zusammenhang mit der Insulintherapie hinzuweisen. Der gesetzlich vorgeschriebene Schutz der Pflegefachpersonen vor Nadelstichverletzungen, die u.a. bei Insulintherapie recht häufig vorkommen, wird in stationären Pflegeeinrichtungen und in der ambulanten Pflege grob vernachlässigt. Denn verordnet und erstattet werden nur Nadeln ohne Schutzvorrichtung. „Es ist gefährlich und nicht akzeptabel, dass …

Trump, Putin, Erdogan, Marine le Pen, Geert Wilder, Frauke Petry und andere Rechtspopulisten predigen eine neue Welt. Sind sie in Amt und Würde outen sie sich als gute Demokraten ------------------------------ Lehrte, 11.11.2016. Clinton und die ihren wollten Trump verhindern und er Clinton, egal was es kostet. Geschätzt hat der Wahlkampf Obama/Romney nach Medien zwischen 6 und 7,2 Mrd. USD gekostet, der US-Wahlkampf 2016 dürfte diese Summen toppen. Die Wut auf das Establishment hat Trump für seine Wahl genutzt, obwohl er selbst ein lupenrei…

TRIANOmedien, Windhagen erinnert an die für viele Menschen schönste Zeit im Leben: An die eigene Kindheit und Jugend. Wann auch immer sie gewesen sein mag: In den 20er, 30er, 40er, 50er, 60er, 70er oder 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts. Die meisten Erwachsenen sind als Kinder selbst einmal hinter einem St. Martin hoch zu Roß hergezogen. Mit einer Papierlaterne in der Hand, ein altes Volkslied zusammen mit den anderen Kindern und einigen Eltern singend. Zum Schluß gab es dann des öfteren einen Stutenkerl, von dem bald nur noch die we…

Das hektische Auf und Ab der Börsenkurse zeigt: Die Bankster und die großen Spekulanten werden immer nervöser. Was gestern noch Angst gemacht hat, erzeugt heute Euphorie – bis diese kurz danach dann wieder in Katzenjammer umschlägt. Was kündigt sich da an? Die Spekulanten wissen genau, daß Anleihen- und Aktienkurse beträchtlich überhöht sind und sie wissen vermutlich auch, ahnen es wenigstens, daß die drei großen Notenbanken der Welt uns mit ihrem Ponzi-Spiel auf geraden Kurs in die finanz- und realwirtschaftliche Katastrophe führen, weil es …

Neue Themenseiten bieten auf Deutsche-Politik-News.de Übersichten zu besonders interessanten thematischen Schwerpunkten wie z.B. "Parteien". ------------------------------ Eine politische Partei (von lateinisch pars, Genitiv partis ‚Teil', ‚Richtung') ist ein auf unterschiedliche Weise organisierter Zusammenschluss von Menschen, die innerhalb eines umfassenderen politischen Verbandes (eines Staates o. Ä.) danach streben, möglichst viel politische Mitsprache zu erringen, um ihre eigenen sachlichen oder ideellen Ziele zu verwirklichen und/oder…

Der Bremer Weser-Report hat in seiner Mittwochausgabe über Kritik des CGB am Finanzgebahren der Bremer Arbeitnehmerkammer berichtet. Die Kammer hat diese Kritik als „willkürlich“ bezeichnet. Dies weist der CGB mit Entschiedenheit zurück. Die Vollversammlung der Arbeitnehmerkammer hat auf ihrer letzten Sitzung mit ihrer absoluten DGB-Mehrheit folgenden Beschluss gefasst: „ Die Vollversammlung begrüßt den Projektantrag Innovation und Zukunftsorientierung der WiSoAK gGmbH únd beschließt die Finanzierung bis 2018 in Höhe von insgesamt 399.600 Eu…

Bausparer profitieren vom aktuellen Urteil des BGH zur Unwirksamkeit von Darlehensgebühren in Bausparverträgen München, 09.11.2016 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine in Allgemeinen Bedingungen für Bausparverträge enthaltene Bedingung zu Darlehensgebühren in Höhe von 2 % der Darlehenssumme in Bausparverträgen zwischen Verbrauchern und Unternehmern unwirksam ist. Auf dieses relevante Urteil vom 08.11.2016 (Az.: XI ZR 552/15) weisen CLLB Rechtsanwälte im Rahmen der Rechtsprechungsübersicht hin. In dem zu entscheidenden Fall hatt…

Ein Thema, das von vielen Unternehme(r)n unterschätzt wird. Die Scheinselbständigkeit. Was bedeutet Scheinselbständigkeit? Ein Unternehmer beauftragt einen Freien Mitarbeiter, in Wahrheit ist er aber ein Arbeitnehmer: Der Freie Mitarbeiter ist also nur zum Schein selbständig, eigentlich aber eben ein Arbeitnehmer. Die Rechtsfolgen sind unangenehm: Der Scheinselbständige hat als Arbeitnehmer Ansprüche auf Lohn, Urlaub usw. Außerdem muss der Schein-Auftraggeber = Arbeitgeber Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträge nachzahlen. Auch macht e…

Seit dem 11.11.2016 informiert die Online Community Wefugees, gemeinsam mit dem E-Learning Programm Kiron, Geflüchtete über Studienmöglichkeiten in Deutschland Die zu knappe Informationsweitergabe über spezielle Angebote für Neuankommende hat häufig zur Ursache, dass Geflüchtete nicht das volle Potential ausschöpfen, von dem was Einrichtungen anbieten. Das soziale Start-Up Wefugees hat sich unter anderem die Lösung dieses Problems zur Aufgabe gemacht. Seit dem 01. November werden Nutzer der Fragen-und-Antwort Plattform Wefugees deshalb nun a…

Schulbesuch über den 16. Geburtstag hinaus bis zum 17. Lebensjahr berechtigt zu außerordentlicher Beitragszahlung ins gesetzliche Rentensystem. Zulässige Obergrenze derzeit 13.912,80 Euro. ------------------------------ Wer noch nicht 45 ist und zwischen 16 und 17 Schüler war, darf nachträglich bis zwölf Monatsbeiträge auf sein Rentenkonto bei der Deutschen Rentenversicherung einzahlen, die Höhe selbst bestimmen, als Einmalüberweisung oder in fünf Jahresraten. Aufgeklärt wird darüber nur selten. Die amtliche Zurückhaltung begründet das Bunde…

Kommt man während der Arbeit in eine Notfallsituation und wird bedroht, muss allen Mitarbeitern und Vorgesetzten klar sein, was zu tun ist. In vielen Behörden gibt es allerdings keinen Plan für solche Ernstfälle. Das zeigt das Ergebnis einer Umfrage der dbb jugend nrw. Rund die Hälfte der Befragten moniert fehlende Notfallregelungen. Diese Umfrage schockiert, aber sie zeigt auch, warum gefährliche Übergriffe auf Beschäftigte im Öffentlichen Dienst manchmal eskalieren. Aggression und Gewalt gegen Mitarbeiter sind immer mehr an der Tagesordnun…

Beschließt eine GmbH nachträglich einen Aufsichtsrat einzurichten, muss dies auch bei Vorliegen einer Öffnungsklausel notariell beurkundet und in das Handelsregister eingetragen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, kurz GmbH, ist in der Regel nicht verpflichtet, einen Aufsichtsrat zu errichten. Allerdings kann sie in den Gesellschaftsvertrag eine sog. Öffnungsklausel einbauen, um sich die Möglichkeit zu erhalten, sp…

Arbeitszeitbetrug kann eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund rechtfertigen. Allerdings muss es dafür verwertbare Beweise geben, wie ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm zeigt. GRP Rainer Rechtsanwälte Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Aus wichtigen Grund kann ein Arbeitsverhältnis außerordentlich und fristlos gekündigt werden. Zu diesen wichtigen Gründen kann auch Arbeitszeitbetrug durch den Arbeitnehmer gehören, z.B. dann, wenn er die Arbeitszeit nutzt, um private Angele…

Sicher votieren im Depot A ------------------------------ Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Neuregelung des Limitsystems, Spreadanalyse und Ratingplausibilisierung. > Anforderungen an den Votierungsprozess Kredit > TLAC/MREL erfordert Neuregelung des Limitsystems > Beurteilungsstandards, Checklisten und Musterbeschlüsse > Spreadanalyse und Ratingplausibiisierung - auf was kommt es an? Unsere aktuellen Termine zum Seminar: 01.11.2016 Frankfurt am Main 21.03.2017 Frankfurt am Main & München 29.06.2017 Frankfurt am Main & Hambu…

Clinton und die ihren wollten Trump verhindern und er Clinton, egal was es kostet. Geschätzt hat der Wahlkampf Obama/Romney nach Medien zwischen 6 und 7,2 Mrd. USD gekostet, der US-Wahlkampf 2016 dürfte diese Summen toppen. Die Wut auf das Establishment hat Trump für seine Wahl genutzt, obwohl er selbst ein lupenreiner Vertreter der Konservativen ist. 47 Millionen US-Bürger (15 %) leben in Armut, wobei die Mittelschicht immer ärmer wird. Die Menschen haben Sorgen und sehen in Trump den Retter der USA. In seiner Wahlansprache gab sich Trump m…

Die Homepage Baden-Württemberg-Infos.de informiert mit News, Infos, Tipps, Links, Forum, Fotos und Videos rund um Baden-Württemberg! ------------------------------ Baden-Württemberg (Abkürzung BW) ist eine parlamentarische Republik und ein teilsouveräner Gliedstaat (Bundesland) im Südwesten der Bundesrepublik Deutschland. Das Land Baden-Württemberg wurde 1952 durch Zusammenschluss der Länder Württemberg-Baden, Baden und Württemberg-Hohenzollern gegründet. Landeshauptstadt von Baden-Württemberg ist Stuttgart. Sowohl nach Einwohnerzahl als …

Die Homepage Stuttgart-News.Net informiert mit News, Infos, Tipps, Links, Forum, Fotos und Videos rund um Stuttgart! ------------------------------ Stuttgart ist die Hauptstadt des Bundeslandes Baden-Württemberg und mit über 600.000 Einwohnern[2] dessen größte Stadt. Die sechstgrößte Stadt Deutschlands bildet das Zentrum der rund 2,7 Millionen Einwohner zählenden Region Stuttgart, einem der größten Ballungsräume Deutschlands. Zudem ist sie Kernstadt der europäischen Metropolregion Stuttgart (etwa 5,3 Millionen Einwohner), der fünftgrößte…

Neue Themenseiten bieten auf Deutsche-Politik-News.de Übersichten zu besonders interessanten thematischen Schwerpunkten wie z.B. "Thailand". ------------------------------ Thailand (offiziell Königreich Thailand), ist ein Staat in Südostasien. Das Land grenzt an Myanmar, Laos, Kambodscha, Malaysia, das Andamanische Meer (Teil des Indischen Ozeans) und den Golf von Thailand (Teil des Pazifischen Ozeans). Das Land Thailand wird als konstitutionelle Monarchie regiert. König Bhumibol Adulyadej ist 2016 verstorben. Die Hauptstadt Thailands u…

Her mit der Marie, das erste unterhaltsame Spendenportal, stellt diese Frage und liefert dabei die passende Begründung. https://hermitdermarie.de/thema/TrumpAlsRache.html Marie steht dabei für die österreichische Metapher für Geld, so dass das Portal übersetzt "Her mit dem Geld" heißt. Um Geld geht es schließlich den Betreibern: Mittels unterhaltsamen Fragen führen sie Abstimmungen durch. Der User gibt dabei seiner Meinung mit einer Spende Gewicht und Nachdruck. Die Spende fließt direkt an ein Hilfswerk. Im Nachgang wird diesem eine Proviso…

Der Wahlsieg Donald Trumps ist der Sieg der Dummheit über den Intellektualismus. Das "gesunde Volksempfinden" hat sich gegen die Vernunft durchgesetzt. In einem Land, dessen Bevölkerung zunehmend wissenschaftliche Fakten negiert und protestantische Fundamentalisten erfolgreich dafür eintreten lässt, dass der Kreationismus an Schulen als gleichberechtigte Alternative zur Evolutionstheorie unterrichtet wird kann dies eigentlich nicht überraschen. Die amerikanische Journalistin Susan Jacoby hat bereits 2008 in ihrem Buch "The Age of American Unr…

Sicherheitskonzept für die Veranstaltung… In einem Arbeitskreis zum Thema Veranstaltungssicherheit, an dem ich vor ein paar Tagen teilnehmen durfte, hat sich eine interessante Frage aufgetan: Mitarbeiter von Ordnungs- und Sicherheitsdiensten haben u.a. die Funktion, im Gefahrenfall tätig zu werden. Beispielsweise helfen sie bei der Räumung der Veranstaltungsstätte usw. Dabei sind sie, aber auch Mitarbeiter des Veranstalters oder aber auch Berater bspw. in der Sicherheitszentrale des Veranstalters, oft stundenlang auf der Veranstaltung. Nicht…

Der Abgasskandal erreicht nun auch den VW-Aufsichtsrat. Wie der Konzern bekanntgab, ermittelt die Staatsanwaltschaft nun gegen den Aufsichtsratschef Pötsch wegen des Verdachts der Marktmanipulation. ------------------------------ Im Kern geht es um den Vorwurf, dass VW seine Aktionäre zu spät über die Abgasmanipulationen informiert hat und die Aktionäre nach Bekanntwerden der Manipulationen an Diesel-Motoren erhebliche Kursverluste hinnehmen mussten. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat im Sommer dieses Jahres ihre Ermittlungen wegen des…

Der Bundesgerichtshof (BGH - VIII ZR 73/16, Urteil vom 09.11.2016) hat heute entschieden, dass schwerwiegende persönliche Härtegründe auf Seiten des Mieters im Einzelfall zur Folge haben können, dass ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung im Sinne des § 543 Abs. 1 Satz 2 BGB trotz einer erheblichen Pflichtverletzung des Mieters nicht gegeben ist. Hintergrund: Die 97-jährige Beklagte zu 1 hat - zusammen mit ihrem zwischenzeitlich verstorbenen Ehemann – im Jahr 1955 von den Rechtsvorgängern der Klägerin eine Dreizimmerwohnung …