Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Compliance Systeme sollten effizient auf die Bedürfnisse eines Unternehmens zugeschnitten sein. GRP Rainer Rechtsanwälte verfügt über Erfahrung bei der Einführung eines Compliance Programms. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Viele Unternehmen stehen vor der Herausforderung ein effizientes Compliance Management System einzuführen. Ein solches CMS muss verschiedene Anforderungen erfüllen und muss an die spezifischen Gegebenheiten und Bedürfnisse des Bet…

Verlierer, sucht endlich die Schuld bei euch selbst „Können gewöhnliche Menschen, deren Lebenserfahrungen selten mehr umfassen als die Welt der Politik aus dem Blickwinkel von Parteisoldaten und Parlamentsabgeordneten mehr sein als Lobbyisten ihrer Parteien, ihrer Klientele und ihrer selbst? Warum gibt es so wenige Menschen, die über den Tellerrand ihrer eigenen (und ihrer Klientel im engsten Sinne des Wortes) Interessen hinausschauen können und wollen - noch dazu, wenn sie für ihr Leben mehr als gut versorgt sind, was man leider von immer me…

Lehrte, 05.09.2016. Gewonnen hat die AfD. Sie hat kein Programm profitiert aber vom Unmut der 20,8 Prozent Wähler in Mecklenburg-Vorpommern. Die Sozialstrukturen der AfD sind deckungsgleich mit denen anderer Parteien. Sie haben die Wahl mit dem Flüchtlingsthema und der Forderung nach sozialer Gerechtigkeit gewonnen. Weitere 20 % sind zwar ihren Parteien treu geblieben aber mit deren Politik unzufrieden. Das ist die Kluft, die die Gesellschaft in Deutschland spaltet. Dazu kommt, dass die Gräben zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichk…

Die Eine-Welt-Partei (EINE WELT) nimmt erstmals an einer Wahl teil. Mit insgesamt vier Kandidaten steht sie bei der niedersächsischen Kommunalwahl am 11. September 2016 in der gesamten Stadt Lüneburg, der Gemeinde Adendorf und der Samtgemeinde Scharnebeck auf dem Stimmzettel. Auf Bundes- und Weltebene setzt sich die EINE WELT für ein globales Miteinander ein, insbesondere für transnationale Demokratie, etwa mittels eines Weltparlaments bzw. einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen. Mit der Teilnahme an der Kreistagswahl…

Die Stadt Celle hat zur Aktualisierung der Grundlagen zur Erhebung der Niederschlagsgebühr 30.000 Formulare an private und gewerbliche Grundstücksbesitzer verschickt. Stadtbaurat Ulrich Kinder bezeichnet das Verfahren als "bürgerfreundlich", mit dem die Stadt derzeit die Erhebung der Niederschlagswassergebühr eingeläutet hat. Die meisten Celler dürften über diese Einschätzung wohl den Kopf schütteln. Sie schlagen sich im Augenblick mit den Fragebögen herum, die die Stadt Anfang vergangener Woche verschickt hat. Flächenangaben zu Garagen, Car…

Die Nachrichten über Gewalttaten gegen Beschäftigte im Öffentlichen Dienst reißen nicht ab: Vor zwei Tagen erst schlägt in Dietzenbach ein 51-Jähriger mehrfach mit einem Hammer auf den Kopf eines Jobcenter-Mitarbeiters ein und verletzt ihn lebensgefährlich. Um der zunehmenden Gewalt etwas entgegenzusetzen, warben junge Menschen aus dem Öffentlichen Dienst heute in Düsseldorf bei einer Öffentlichkeitsaktion für mehr Respekt. Düsseldorfer Schadowplatz ganz in Magenta Der Schadowplatz in Düsseldorf - normalerweise ein gewöhnlicher Platz mitten…

Liram Larum Löffelstiel, wer nichts weiß, der bekommt halbgare Wahrheiten aufgetischt, sieht sich manipulierte Fotos oder Filmaufnahmen an, muss ohne Reflektion faustdicke, zum Teil gigantische inszenierte Lügen hinnehmen. Liram Larum darum ist es angebracht, sich mit Basisinformationen, mit Wissen zu versorgen, dass nicht nur eine Grundlage bildet, sondern es auch ermöglicht, Zusammenhänge zu erkennen. Das ist, angesichts der enormen Datenflut die uns aus den verschiedensten Medien überflutet, von überragender Wichtigkeit. Es nicht nicht…

Fälle von Animal Hoarding, also das krankhafte Sammeln von Tieren, stellen lokale Tierheime vor riesige Herausforderungen: Die Tierschützer müssen oft auf einen Schlag Hunderte kranke, verletzte und vernachlässigte Vierbeiner unterbringen und versorgen. Mit einer Aktion von Pedigree und Whiskas können Tierfreunde noch bis zum 9. Oktober Spenden für solche Notfälle sammeln. Ein großes Grundstück, vollgestellt mit alten Möbeln und ausrangierten Gegenständen. Dazwischen wimmelt es vor Meerschweinchen. Die kleinen Nager leben verwildert auf dem…

Der Ortsverband der FDP Bogenhausen unterstützt Manfred Krönauer bei seiner Kandidatur um das Direktmandat für die Bundestagswahl 2017 im Münchner Osten. Lorenz Pitum, Vorsitzender der FDP Bogenhausen, erklärt: „Manfred Krönauer verfügt als erfahrener Steuerberater und Finanzexperte über genau die steuer- und wirtschaftspolitische Expertise, die im Deutschen Bundestag zurzeit so dringend fehlt. Als Kreisvorsitzender der FDP München-Ost und als ehemaliges Vorstandsmitglied der Jungen Liberalen engagiert er sich seit Jahren politisch und setz…

Das Landgericht Potsdam hat eine Anlageberatungsgesellschaft wegen Fehlberatung bei dem Schiffsfonds MS Svenja zu Schadensersatz verurteilt. München, den 1. September 2016. Das Landgericht Potsdam hat mit Urteil vom 17. August 2016 eine Anlageberatungsgesellschaft wegen Fehlberatung bei dem Schiffsfonds MS Svenja zu Schadensersatz verurteilt. Geklagt hatten von der auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertretene Anleger, die aufgrund der Beratung eines Anlageberaters die Beteiligung an der MS Svenja gezeichnet hat…

Die Frage der Haftung für die missbräuchliche Nutzung eines eBay-Kontos hat der Bundesgerichtshof (BGH) schon 2009 geklärt: Der private Inhaber eines Mitgliedskontos bei eBay, der seine Zugangsdaten nicht hinreichend vor fremdem Zugriff gesichert hat, muss sich danach so behandeln lassen, als habe er selbst gehandelt, wenn ein Dritter an die Zugangsdaten dieses Mitgliedskontos gelangt ist und es zu Schutzrechtsverletzungen und Wettbewerbsverstößen benutzt, ohne dass der Kontoinhaber dies veranlasst oder geduldet hat. Fun fact am Rande: Das U…

Bochumer Kanzlei haas und partner jetzt mit Filiale an der Kö Rechtsanwalt Alexander Gurevich verstärkt Sozietät mit Bereich Arbeitsrecht - Perspektive Richtung „Russian Desk” Alexander Gurevich, bislang selbständiger Rechtsanwalt in Düsseldorf, gehört ab dem 1. September 2016 zum Team der Bochumer Kanzlei haas und partner. Die auf Steuer-, Wirtschafts-, Gesellschafts- und Kapitalanlagerecht sowie Wirtschafts- und Steuerstrafrecht spezialisierte Sozietät verstärkt sich mit dem Neuzugang im Bereich Arbeitsrecht und erweitert sich gleichzeiti…

Verträge im Arbeitsrecht zu formulieren ist keine Sache für den Laien. Hier sollte ein Anwalt mit Spezialisierung auf Arbeitsrecht kontaktiert werden, damit er sein Wissen einbringen kann. ------------------------------ Das deutsche Arbeitsrecht ist sehr komplex, weshalb der Laie bei der Formulierung der notwendigen Verträge ebenso überfordert ist wie bei der Klärung von Streitigkeiten, die sich aus einem Arbeitsvertrag ergeben können. Deshalb berät Björn Schillberg (http://schillbergoverkamp.de/arbeitsrecht), Fachanwalt für Arbeitsrecht in …

Weitere Hiobsbotschaften für die Anleger der KTG Agrar SE: Zwei weitere Tochtergesellschaften des Agrarkonzerns haben am 30. August Insolvenzantrag gestellt, teilt das Unternehmen mit. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Nach Angaben der KTG Agrar SE haben die beiden Tochtergesellschaften Delta Agrar Handels GmbH und Delta Agrar GmbH am 30. August beim Amtsgericht Neuruppin Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt, da Zahlungsunfähigkeit …

Ist vereinbart, dass das Kapital aus einer betrieblichen Altersversorgung in mehreren Raten ausgezahlt werden kann, kann sich der Arbeitgeber an Zinssätzen sicherer Anlageformen orientieren. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Vom Grundsatz her sind Leistungen zur betriebliche Altersversorgung freiwillige Zahlungen des Arbeitsgebers. Das Arbeitsrecht (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html)sieht aber auch vor, dass derartige Leistunge…

Pforzheim – 02.09.2016. Perfektion braucht Persönlichkeit – davon ist man bei KRAMSKI überzeugt. 1978 in Pforzheim gegründet, hat sich das mittelständische Unternehmen zum Global Player entwickelt, der an vier Standorten auf drei Kontinenten High-Tech Produkte in Premiumqualität produziert. Die KRAMSKI Gruppe beliefert Industrien mit hochinnovativen Lösungen aus verschiedenen Technologien. Dafür baut das Unternehmen auf Mitarbeiter, deren Motivation ihrer Qualifikation in nichts nachsteht. Und ist bereit, sich auch als Arbeitgeber permanent w…

Falls überlebende Philosophen und Historiker nach dem Ende der gegenwärtig unaufhörlich kulminierenden Weltkrise überhaupt noch Gelegenheit haben sollten, späteren Generationen ihrer Spezies darüber Gedanken zu hinterlassen, werden die Klügsten und Gebildetsten unter den Überlebenden sich fragen, wie die Menschen nur so einfältig handeln konnten. Daraufhin werden sie von den Wissenschaftlern, die sich der Erforschung der Evolution verschrieben haben, erfahren, daß sie gar nicht anders konnten und daß sie ihre Dummheiten auch so lange wiederho…

Oftmals finden sich in Mietverträgen falsche Angaben zur Wohnfläche. Neuerdings ist es, dass erst bei einer Abweichung von 10 % eine Mietminderung oder -erhöhung vorgenommen werden konnte. ------------------------------ Urteil des BGH vom 18.11.2015, VIII ZR 266/14 - Der Fall mit der falschen Wohnfläche im Mietvertrag 1985 schlossen die Parteien einen Mietvertrag über eine Wohnung. Deren Größe sollte laut Vertrag knapp 157 qm betragen. Eine Vermessung der Wohnung im Jahr 2013 ergab, dass sie in Wahrheit ca. 210 qm groß war. Die Vermieterin …

Erfahren Sie, was eine Restschuldversicherung ist! Wir informieren Sie über die Vor- und Nachteile, sowie Widerruf und Kündigung einer Restschuldversicherung. ------------------------------ Eine Restschuldversicherung soll dem Verbraucher die Sorgen bei der Aufnahme von Darlehen nehmen. Oft kommt die Frage auf, was mit der Restschuld passiert, wenn Verbraucher durch den Todesfall oder Erkrankung nicht mehr in der Lage sind, das Darlehen zu tilgen. Wohl niemand möchte seinen Angehörigen die Last der Abbezahlung eines fremden Darlehens aufbürd…

Lehrte, 01.09.2016. Apple zahlt in Irland auf Gewinne der europäischen Filialen 0.005 Prozent Steuern oder 50 Euro pro 1 Milliarde Gewinn. Nun soll Apple über 13 Mrd. Euro nachzahlen - Steuervermeidung auf hohem Niveau. Schäuble dazu: „Wir brauchen Transparenz und gewisse Regeln (Phönix).“ Zehntausende geraten in CD-Steuerfallen, Banken und Autokonzerne zahlen Milliardenstrafen. Die Bundesregierung ist Teil des Systems zulasten des Gemeinwohls. Es regt anscheinend niemand mehr auf, besonders Politiker nicht, dass Deutschlands Schulden weiter…

Die Neunte Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV, SvEVÄndV) sieht vor, dass ab dem 1.1.2017 neue amtliche Sachbezugswerte für betriebliche Mahlzeiten gelten. ------------------------------ Frankfurt, 01.09.2016 [CR010916SVX]. Zum 1. Januar 2017 kommen für alle Bundesländer voraussichtlich neue amtliche Sachbezugswerte zur Anwendung. Der Monatswert für Mahlzeiten steigt auf 241 Euro, der Wert für die arbeitstägliche Verpflegung wird auf 3,17 Euro erhöht. So sieht es der Entwurf für die Neunte Verordnung zur Än…

Der Unionszollkodex gilt neuerdings in ganz Europa. Auch Unternehmen der Hamburger Wirtschaft sind von den Änderungen betroffen und mussten ihre Prozesse wegen des Zollrechts bereits umstellen. ------------------------------ Seit nunmehr vier Monaten gilt der neue Unionszollkodex (https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/Der_Zollkodex_der_Union/der_zollkodex_der_union_node.html) in ganz Europa. Auch Unternehmen der Hamburger Wirtschaft sind von den entsprechenden Änderungen betroffen und mussten ihre Prozesse bereits umstellen. Nachdem zulet…

Führt man sich den gegenwärtigen moralischen Zustand der Menschenwelt vor Augen, insbesondere den der sogenannten Eliten dieser Spezies, drängt sich wie von selbst ein Zitat von Mark Twain auf: „Enttäuscht vom Affen, schuf Gott den Menschen. Danach verzichtete er auf weitere Experimente.“ Die herrschenden Cliquen und Klüngel der Menschheit verzichten leider nicht auf Experimente, sondern tun alles, von dem sie glauben, daß es ihre Macht und ihren Profit steigert. „Die Moral der Eliten bestimmt die kulturelle Qualität eines Zeitalters.“ (Prof…

Wird ein Künstler oder Publizist, der seinen dauernden Aufenthalt im Ausland hat, beauftragt, kann dennoch eine KSK-Abgabepflicht für den Veranstalter bestehen: dabei ist nicht relevant, ob der ausländische Künstler von der Künstlersozialversicherung profitiert – maßgeblich ist insoweit nur, dass er selbständig ist. Das soll verhindern, dass zur Vermeidung einer KSK-Abgabepflicht anstatt eines deutschen Künstlers ausländische Künstler beauftragt werden (auch Grafiker und Designer können als Künstler im Sinne der KSK gelten). Immer wieder er…

CLLB Rechtsanwälte für Anleger in Sachen Solar 9580 auch vor dem OLG Stuttgart erfolgreich ! München, 26.08.2016 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, hat diese erfolgreich Anleger gegen Solar 9580, e.K. Reiner Hamberger in der Berufung vor dem OLG Stuttgart vertreten. Das OLG Stuttgart hat nunmehr in einem von CLLB Rechtsanwälte geführten Verfahren mit Beschluss vom 22.08.2016 bestätigt, dass dem Anleger Rückzahlungsansprüche gegen Solar 9580, e.K. Reiner Hamberger zustehen. Diese Auf…

Die Gesundheitswirtschaft ist eine Wachstumsbranche auf Expansionskurs. Ihre Bruttowertschöpfung ist im Zeitraum von 2007 bis 2013 jährlich im Schnitt um 3,5 % gestiegen – und damit deutlich schneller als die Gesamtwirtschaft (2,4 %). Ist sie deshalb auch gleich ein Beschäftigungsmotor? Oder droht uns aufgrund von demografischen Verwerfungen, die sich immer deutlicher abzeichnen, schon bald ein Zusammenbruch des Systems? Die Referentinnen und Referenten des kommenden 10. JuraHealth Congresses (JHC), der am 18. Mai 2017 in den Kölner Sartory…

(Rodenkirchen) Das Oberverwaltungsgericht Münster hat den Baubeginn für die 3. Baustufe der Nord-Süd-Stadtbahn vorerst untersagt. Bezirksvertreter Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLER sieht sich durch dieses Urteil bestätigt: „Wir FREIEN WÄHLER haben von Anfang an auf die juristischen Unwägbarkeiten hingewiesen. Die etablierte Politik in Köln weigert sich seit Jahren, begründete Einwände und Kritik von Bürgern an der Bauausführung zur Kenntnis zu nehmen. SPD,CDU,GRÜNE und FDP handelten nach dem Motto „Augen zu und durch“. Bürgerbeteiligung schei…

Viele Bausparkassen haben damit angefangen alte, gut verzinste Verträge Ihrer Kunden zu kündigen. Einige Gerichte halten dieses jedoch teilweise für unzulässig. So wehren Sie sich als Bausparer... ------------------------------ In den 80er- und 90er-Jahren lockten Bausparkassen Kunden mit Guthabenzinsen von bis zu 5 Prozent. Solche Zinserträge sind heutzutage mit sicheren Anlagen kaum mehr zu erzielen. An den vertraglich vereinbarten Zinssatz ist die Bausparkasse jedoch weiterhin gebunden. Aufgrund der derzeitigen Niedrigzinsphase sind sol…

Auf Initiative der Hamburger Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs und Matthias Bartke hat der Deutsche Bundestag 21 Millionen Euro für ein Arbeitsmarktprogramm für inländische und geflüchtete Jungerwachsene im Alter zwischen 25 und 35 Jahren zur Verfügung gestellt. Kerngedanke des Programms ist die gemeinsame Förderung beider Zielgruppen, um soziale und arbeitsmarktliche Integration zu verankern. In Hamburg werden damit rund 400 Beschäftigungsplätze bis Ende 2018 geschaffen. Das Programm STAFFEL ist laut dem haushaltspolitischen Sprecher de…

Arbeitgeber müssen sich auf Änderungen bei Arbeitsverträgen einstellen. Für Forderungen aus Ausschlussklauseln ist dann nur noch die Textform und nicht mehr die Schriftform vorgesehen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Im Arbeitsvertrag sind häufig sog. Ausschlussklauseln verankert. Dabei geht es in der Regel darum, dass bestimmte Ansprüche aus dem Arbeitsvertrag verfallen, wenn sie nicht innerhalb einer vereinbarten Frist geltend gemacht werden. Um d…

Brigitte Halenta zeigt in "Die Breite der Zeit", dass es im Leben keinen Zeitpunkt gibt, an dem man zu alt für die Liebe ist. ------------------------------ Henriette, die 70 Jahre alte Protagonistin, begibt sich auf eine Reise nach Amerika - alleine - und entdeckt sich dort selbst wieder. Doch nach ihrer Heimkehr zwingt eine Katastrophe sie dazu, ihr Leben neu aufzubauen, und das scheint im Alter eine belastende Herausforderung zu sein. Henriette zeigt jedoch, dass mit 70 Jahren das Leben noch lange nicht zu Ende ist und dass auch ein Schic…

Gelegentlich werde ich von Mandanten gefragt, ob eine Veranstaltung in einer Location auch ohne Baugenehmigung durchgeführt werden kann. Einem Gastronom wurde diese Frage nun durch das Gericht beantwortet. Er hatte seinen Biergaten eine Zeit lang ohne Genehmigung betrieben. Auch er hätte vorher nur mal fragen müssen… Auch in dem Biergarten aufgestellt für Konzerte war eine überdachte Bühne. Der Gastronom, dessen bisherige Genehmigung ausgelaufen war, hatte keine neue beantragt, obwohl ihm von der Stadt mehrere Fristen gesetzt wurden. Die Sta…

Projektstart ins neue Schuljahr: Am kommenden Montag, den 5. September 2016 ist Martin Rietsch alias Sänger und Rapper „2schneidig“ zu Gast am Schulzentrum im hohen Norden. Knapp 160 Zehntklässler aus Gymnasium sowie Haupt- und Realschule können sich auf einen ganz besonderen Gast freuen. Gemeinsam mit den Schülern wird 2schneidig einen schul- und klassenübergreifenden Projektvormittag gegen Rassismus und Vorurteile gestalten. Als Sänger und Rapper ist 2schneidig mit Sounds aus Pop, R’nB, Funk, Soul und HipHop unterwegs und tourte bereits in…

Am 27. August 2016 wurde in Stuttgart der Landesverband Baden-Württemberg der Transhumanen Partei Deutschland gegründet. Mit der Neugründung zeigt die Partei ihr unverändertes Ziel, politisch und gesellschaftlich den Diskurs um bevorstehende Herausforderungen und Möglichkeiten in Deutschland zu führen. Baden-Württemberg ist in vielen Köpfen ein Symbolbild für Ingenieurskunst, Forschung und Fortschritt. Jeden Tag werden Erfindungen patentiert, Lösungen neu gedacht, Grenzen ein Stück weit neu gesteckt. Die daraus ableitbaren Veränderungen und …

Es kann sehr schnell gehen. Meist kommt eine Krisensituation wie aus heiterem Himmel. Man steht den dramatischen Ereignissen völlig unvorbereitet und hilflos gegenüber. Und aus diesem Grund treffen solche Situationen eine Institution, ein Unternehmen oftmals sehr hart. Das Unternehmen und die Mitarbeiter geraten aus der Balance. Die Mitarbeiter leiden mental unter den Ereignissen und brauchen teilweise sehr lange, um ein solches Ereignis zu verarbeiten. Handelt es sich zum Beispiel um einen Überfall, kommt es zu einem Brand oder hat sich ei…

Zinsen für ein Baudarlehen waren von 2010 bis 2013 noch deutlich höher als heute. Dadurch kann sich der Widerruf eines nach dem 10. Juni 2010 geschlossenen Immobiliendarlehens durchaus lohnen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Immobiliendarlehen, die nach dem 10. Juni 2010 geschlossen wurden, sind nicht vom Ende des "ewigen" Widerrufsrechts betroffen. Sie können immer noch widerrufen werden, wenn die Bank oder Sparkasse eine fehlerhafte Widerrufsbeleh…

Deutsch-Chinesisches Forschungsprojekt wird mit Best Paper Award ausgezeichnet Auf der internationalen Konferenz »The Human Side of Service Engineering«, die im Rahmen der »International Conference on Applied Human Factors and Ergonomics (AHFE)« stattgefunden hat, wurde ein Paper der Forschungskooperation zwischen dem Stuttgarter Fraunhofer IAO und dem chinesischen BRCUSE zum Thema Smart Senior Care Services mit dem Best Paper Award ausgezeichnet. Sowohl China als auch Deutschland werden künftig massiv mit den Folgen einer alternden Gesells…

Lehrte, 30.08.2016. Bereits im Mai 2010 hat Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, der Öffentlichkeit ein Konzept zur Finanzierung der Schuldenkrise vorgestellt. Das Sanierungsprogramm stützt sich auf 33 Thesen, die mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Milliarden Euro, für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden stehen. Agenda 2011-2012 steht für soziale Gerechtigkeit, politische Bildung und einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Altregierungen ha…

Für alle, die es noch nicht gehört haben: Die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist verabschiedet worden: Sie wird exakt am 25.05.2018 in Kraft treten. Viel Zeit bis dahin? Nicht unbedingt. Ich rate meinen Mandanten, sich bereits jetzt intensiv mit den neuen Regeln vertraut zu machen und die notwendigen Veränderungen vorzunehmen. Denn die Anpassung der internen Prozesse, der eingeholten datenschutzrechtlichen Einwilligungen, der geschlossenen Datenverarbeitungsverträge etc. wird eine nicht unerhebliche Zeit in Anspruch nehmen. Und für a…

Während viele Schüler den Sommerferien mit großer Vorfreude entgegenfieberten, löste die Aussicht auf sechs schulfreie Wochen bei den Teilnehmern der Sprachintensivklassen, welche an der Kolping Akademie in Kooperation mit der Stadt Augsburg angeboten werden, wenig Begeisterung aus. Auf die Frage, was sie in den Ferien unternehmen werden, antworteten die Jugendlichen mit „warten“ oder „nichts“ und äußerten den dringenden Wunsch, auch während der schulfreien Zeit einen Deutschkurs zu besuchen. Gemeinsam mit den Teilnehmern entstand daher die I…