Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

2017 - deutschlandweite aussergerichtliche Vertretung in Kfz-Unfällen - Beauftragung des Anwalts für Verkehrsrecht über Telefon - Versendung der Anwaltsvollmacht per Post, Fax oder E-Mail Stuttgart, den 11.12.2016. Die Rechtsanwaltskanzlei Özdemir startet ein weiteres deutschlandweites Projekt. Deutschlandweite Kfz-Unfallgeschädigte sollen von der Kanzlei für Verkehrsrecht Özdemir gegenüber den gegnerischen Kfz-Versicherungen vertreten werden. „Auch bei einfachen Verkehrsunfallsachen ist die Einschaltung eines Rechtsanwalts von vornhere…

Immer mehr Menschen rutschen in die Schuldenfalle. Dann ist oft kein Geld mehr für die lebensnotwendigen Dinge im Leben da. Die Verlockungen der Konsumgesellschaft und steigende Ausgaben auf der einen Seite und plötzliche finanzielle Einbußen auf der anderen Seiten führen dazu, dass die Ausgaben dauerhaft die Einnahmen übersteigen, ohne dass die Betroffenen es bewusst merken. Mit Kreditkarten und Ratenkrediten fallen die vollen Ausgaben nicht sofort ins Gewicht, führen aber oft langfristig dazu, dass Verbindlichkeiten nicht mehr ausreichend b…

Ändern sich während einer Geburt Umstände, die zu einer anderen Einschätzung der mit den unterschiedlichen Entbindungsmethoden verbundenen Risiken und Vorteile führen, ist die Schwangere darüber zu informieren. Ihr ist dann eine erneute Abwägung der für und gegen die jeweilige Methode sprechenden Gründe zu ermöglichen. Das hat das Landgericht Berlin mit Urteil vom 13.01.2016 so entschieden. Die Mutter hatte zunächst ihre Einwilligung in eine vaginale Geburt gegeben. Über die Möglichkeit eines Kaiserschnitts war sie informiert worden. Während …

Die Verwaltung für Küstenschutz (Coast Guard Administration, CGA) in Taiwan hat gemeinsam mit anderen Behörden eine Übung für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz durchgeführt. Das als „Operation Nanyuan No. 1“ bezeichnete Training fand am 29. November 2016 auf der Insel Taiping und in den umliegenden Gewässern der Nansha- (Spratly ) Inseln statt. Drei Flugzeuge, acht Schiffe und 336 Personen kamen bei der Übung zum Einsatz, die ein Feuer auf einem unter ausländischer Flagge fahrenden Frachtschiff simulierte, wobei fünf Verletzte über Bo…

Beratung und Vertretung im Versicherungsrecht für Unternehmer und Unternehmen - Kompetente und anwaltliche Beratung und Vertretung ------------------------------ In Mülheim-Kärlich bietet die Rechtsanwaltskanzlei Wengenstein (http://wengenstein.de) anwaltliche Beratung und Vertretung für Unternehmen und Unternehmer an. Die Beratung und Vertretung umfasst die Beurteilung des bestehenden Versicherungsschutzes, die Vertretung in Deckungsklagen gegen den eigenen Versicherer und die Abwehr von Inanspruchnahmen durch Dritte. In folgenden Versich…

Wie schnell man tatsächlich für einen Vorfall haftbar gemacht werden kann, wird man feststellen, wenn man sich mit dem Thema Haftung und Verantwortung beschäftigt. Dabei kann das nicht nur passieren, wenn man selbst etwas tut oder unterlässt – sondern auch Mitarbeiter oder Auftragnehmer. Man kann also für das Handeln oder Unterlassen anderer durchaus mithaften müssen. Beispiele: • Begeht ein Mitarbeiter bei Postings auf der Facebook-Fanpage des Unternehmens eine Rechtsverletzung, kann dafür auch der Arbeitgeber bzw. ggf. sogar der Geschäftsf…

Raik-Michael Pabst berichtet in dem autobiografischen Buch "Zweite Geburt" über ein Leben zwischen Ost und West. ------------------------------ Die deutsche Wiedervereinigung war für viele Menschen ein Grund zum Feiern. Es eröffneten sich durch den Fall der Mauer für eine Vielzahl an Menschen neue Möglichkeiten, und Familien konnten endlich wieder ohne Probleme zusammen leben. Raik-Michael Pabst erzählt in seiner Autobiografie, wie er selbst die Zeit vor, nach und während der Wiedervereinigung erlebte. Es geht um die Herausforderungen, die H…

Hedwig Maria Lutz erläutert anhand von Beispielen und Informationen in "MOBBING IM JOB", wie man dem Mobbing am Arbeitsplatz ein Ende bereiten kann. ------------------------------ Mobbing geschieht nicht nur in der Schule: Auch am Arbeitsplatz kommt es immer wieder vor, dass einige Mitarbeiter das Opfer von Mobbing werden. Für Erwachsene ist dies oft ein schamhaftes Erlebnis, denn sie denken, dass ihnen so etwas im Erwachsenenalter nicht geschehen sollte. Dieses Buch untersucht sowohl das Verhalten der Opfer als auch das Verhalten der Täter …

Berlin, 9. Dezember 2016 – Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) lanciert eine europakritische Kampagne und will damit von notwenigen Veränderungen in Deutschland ablenken. Die Bundestagsfraktion der Linken beweist mit ihrem Antrag „Gute und wohnortnahe Arzneimittelversorgung“ (Drucksache 18/10561) einmal mehr, wie wenig Sachkenntnis im Zusammenhang mit dem regulierten und geordneten Arzneimittelversandhandel in Deutschland vorhanden ist. Anstatt die Vorteile und Chancen des Arzneimittelversandhandels auch mit verschreibung…

Historisch belegte Tatsachen aus der Zeit des Nationalsozialismus werden in Bernhard Hagemeyers "Chalet Grunewald" auf kreative Weise an die Leser vermittelt. ------------------------------ Die junge Familie Loewenberg flieht 1938 aus Berlin und findet wie viele Tausend andere Zuflucht im südamerikanischen Uruguay. Ines, die Tochter der Familie, lernt dort den nach Montevideo entsandten Politik- und Wirtschaftsberater Franz Bernardt kennen. Dieser wird durch Gespräche im Freundes- und Bekanntenkreis anhand von Fotografien, Briefen und Dokume…

Hamburg, 09.12. 2016 Die Hamburger Verbraucherschutzplattform myRight hat VW heute eine letzte Frist zur Entschädigung der deutschen Kunden im Abgasskandal gesetzt. myRight geht davon aus, dass der Volkswagen-Konzern nach Wahl der Kunden zum Rückkauf des Autos zum Neupreis oder zur Entschädigung verpflichtet ist. Dies betrifft alle Autos des Abgasskandals der Marken VW, Audi, Seat und Skoda. „Sollte VW-Chef Müller der Aufforderung nicht bis Weihnachten nachkommen, wird myRight noch dieses Jahr entsprechende Klagen einreichen“, sagte myRigh…

Nach den Beteiligungen in Rumänien hat die insolvente KTG Agrar SE nach eigenen Angaben nun auch ihre Beteiligungen in Litauen an einen Investor verkauft. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wie die KTG Agrar SE mitteilt, wurde die Beteiligung in Litauen an einen Investor verkauft. Der Verkaufspreis soll demnach im niedrigen siebenstelligen Euro-Bereich liegen. Ein weiterer Investor hat sein Vorkaufsrecht offenbar nicht ausgeübt, sodass der Verkauf nur noch unter de…

KNach den Beteiligungen in Rumänien hat die insolvente KTG Agrar SE nach eigenen Angaben nun auch ihre Beteiligungen in Litauen an einen Investor verkauft. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wie die KTG Agrar SE mitteilt, wurde die Beteiligung in Litauen an einen Investor verkauft. Der Verkaufspreis soll demnach im niedrigen siebenstelligen Euro-Bereich liegen. Ein weiterer Investor hat sein Vorkaufsrecht offenbar nicht ausgeübt, sodass der Verkauf nur noch unter d…

Mit Expertise und Erfahrung im Kapitalanlagerecht Kapitalanlagen gibt es in den unterschiedlichsten Formen. Dazu gehören unter anderem Immobilienfonds, Schiffsbeteiligungen und Umweltfonds. Fonds werden oftmals empfohlen, da man dort das Geld zinskräftig anlegen und sich hohe Renditen sichern kann. Allerdings sind Kapitalanlagen auch mit Risiken oder anderen Problematiken verbunden, die sich aber oft erst nach Abschluss der Anlage bzw. bei einem Kündigungswunsch oder Ähnlichem zeigen. Da der Bereich Kapitalanlagen sehr komplex ist, sind die …

Möchte eine GmbH sich von einem Geschäftsführer trennen, ist es mit einer einfachen Kündigung nicht getan. Zusätzlich muss der Geschäftsführer auch abberufen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der Geschäftsführer einer GmbH ist nicht mit einem "normalen" Arbeitnehmer zu vergleichen. Rechtlich gesehen füllt er eine Doppelfunktion aus. Diese Doppelfunktion muss auch bei der Kündigung beachtet werden. Der GmbH-Geschäftsführer ist ein Organ der Gesellschaft und…

Die patentrechtliche Rechtsprechung ist in Bewegung. Unterschiedliche Gerichte und Instanzen entwickeln sie fort, und nicht immer lässt sich eine einheitliche Linie erkennen. Nach den spontan stark besuchten und begeistert kommentierten „Münchner Tagen der Patentrechtsprechung 2016“ verfolgt die Konferenz auch in diesem Jahr wieder eine doppelte Zielrichtung: Praktiker sollen die Möglichkeit bekommen, sich in komprimierter Form einen Überblick über die neuesten Entwicklungen in der patentrechtlichen Rechtsprechung zu verschaffen und die Aus…

Die Kölner Freien Wähler auf Erfolgskurs. Mit einem Paukenschlag verkündete der Ehrenvorsitzende und frühere Ratspolitiker Andreas Henseler den Beitritt des bislang parteilosen Rolf Kremers zu den Kölner FREIEN WÄHLERN (FWK). Bei der gut besuchten Adventsfeier der Gruppierung wurde auch die Zusammenarbeit zwischen Lindenthal und Rodenkirchen bekräftigt. FWK-Bezirksvertreter Torsten Ilg sieht darin verkehrspolitisch eine strategisch wichtige Achse des Kölner Südens gegen die "Staupolitik im Rat". (Köln Raderberg) „Nachdem ich mit den inhaltli…

Wer sich darüber gewundert hat, daß nach dem Debakel des Referendums in Italien plötzlich die Aktienkurse in die Höhe schießen, obwohl deren Kurse schon weit jenseits von Gut und Böse stehen, während die Kurse der Edelmetalle, die einzig die Stürme der unvermeidlichen Weltfinanz- und Wirtschaftskrise überstehen können, mit Papiergold (Derivaten) gedrückt werden, muß zur EZB nach Frankfurt schauen. Dort wurde am 8. Dezember 2016 beschlossen: Weiter-So! Die Politik des billigen oder für Banken unter bestimmten Umständen sogar kostenlosen Gelde…

Der Auftakt zur Miss Earth Schweiz Wahl startete erstmals auf einem Bauernhof. Im Rahmen des Schulungscamps verbrachten die Finalistinnen auf dem Hof von Bauer Fritz und zeigten vollen Einsatz. ------------------------------ Die Kandidatinnen wohnten vom 13. bis 22. November 2016 auf dem Agrotourismus-Hof von Bauer Fritz Neuenschwander in Rickenbach im Kanton Luzern. Somit hatten sie die Möglichkeit, einen authentischen Einblick in die Landwirtschaft zu bekommen sowie sich für die Thematik zu sensibilisieren. Darüber hinaus unterstützte Agr…

Auch ein möglicherweise nur einmaliger Drogenkonsum kann bei harten Drogen die fristlose Kündigung eines Berufskraftfahrers rechtfertigen - Bundesarbeitsgericht vom 20.10.2016, 6 AZR 471/15 ------------------------------ Wiederholt müssen sich die Arbeitsgerichte mit Fällen beschäftigen, in denen Arbeitnehmer betrunken oder berauscht zur Arbeit erscheinen. Ein besonders strenges Urteil hat das Bundesarbeitsgericht in seiner Entscheidung vom 20.10.2016, 6 AZR 471/15 getroffen. In diesem Fall stand noch nicht einmal fest, ob die Fahrtüchtigkei…

Mobbing kann in fast allen Lebensbereichen vorkommen und betroffene Personen sowohl psychisch als auch physisch stark belasten. Heutzutage ist auch die Arbeitswelt intensiv von diesem Problem betroffen. Die Jobsuchmaschine Jobkralle / Jobswype fragte ihre User in einer Umfrage deshalb, ob sie schon einmal Opfer von Mobbing am Arbeitsplatz gewesen seien. Es stellte sich heraus, dass sich in den meisten Ländern, in denen Jobkralle aktiv ist, zwischen 60-80 % der Befragten manchmal oder sogar häufig am Arbeitsplatz gemobbt gefühlt haben. Dieses…

Nach einem aktuellen Beschluss des Berliner Kammergerichts gelten für private Blogs erhöhte Risiken. Denn das Gericht entschied, dass auch ein von einem Privaten betriebener Blog grundsätzlich die Voraussetzungen eines Telemediendienstes nach dem Rundfunkstaatsvertrag erfüllt. Das soll zumindest dann immer gelten, wenn der Blog (auch) Bezug zu aktuellen Vorkommnissen und politischen Fragestellungen nimmt. Der Blog soll demnach nicht nur dem Telemedienrecht unterliegen, sondern auch den rundfunk- und presserechtlichen Anforderungen. Und es s…

Auf Vorschlag der zukünftigen Senatorin für Bauen und Wohnen Katrin Lompscher (Die LINKE) soll der Stadt- und Regionalsoziologe Dr. phil. Andrej Holm Staatssekretär für Wohnen werden. Holm hat bisher an der Humboldt-Universität zu Berlin zu Themen der Stadterneuerung, Gentrifizierung und Wohnungspolitik geforscht. Darüber hinaus hat er sich in diversen stadtpolitischen Initiativen engagiert und regelmäßig Artikel zum Thema für verschiedene Zeitschriften und den gentrificationblog verfasst. Seit Jahren warnt er vor rasant steigenden Mieten i…

Rund elf Monate ist es her, dass das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des HCI Schiffsfonds MS Vogerunner eröffnet wurde. Anlegern drohen hohe Verluste. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Jahr begann für die Anleger des Schiffsfonds HCI MS Vogerunner mit einer Hiobsbotschaft. Anfang Februar wurde das vorläufige Insolvenzverfahren über die Schiffsgesellschaft eröffnet. Elf Monate später lässt die Eröffnung des regulären Insolvenzverfahrens immer…

Patchwork-Familien sind heute keine Seltenheit mehr. Im Erbrecht sind sie allerdings mehr oder weniger unberücksichtigt geblieben. Daher empfiehlt es sich, ein Testament oder Erbvertrag zu erstellen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Sogenannte Patchwork-Familien sind heute keine Seltenheit mehr. Beide Partner bringen bereits Kinder mit in die Ehe und gründen eine neue Familie. In der Gesellschaft ist dieses Modell längst anerkannt. Im Erbfall kann es aber zu Schwi…

(UfSS) Parteifreunde und Gäste sahen bei der 11-minütigen Huldigung der Kanzlerin irgendwie unzufrieden und unglücklich aus. Merkel sucht nach innen und außenpolitischer Stabilität, wo es nichts zu finden gibt. Weiter so, lautet die trotzige Botschaft auf den Essener Parteitagen der CDU. Kaum Kritik, keine Alternativen auf die verhasste Flüchtlingspolitik, doppelte Staatsbürgerschaft und dem Streit mit der CSU. Den größten Beifall erhielt die Kanzlerin beim angekündigten Burkaverbot. Das ist populistisch und hat mit Toleranz und Gerechtigkeit…

Unsere Detektei aus Düsseldorf ermittelt die Täter von Spionageaktivitäten und überführt sie gerichtsfest: 0211 9874 011-0. ------------------------------ Unangenehmer Verdacht: Ist einer der vermeintlich treuen Angestellten ein Spion der Konkurrenz? Kaum ein Firmenleiter oder -vorstand will sich übermäßig lange mit dem Gedanken an Geheimnisverräter und Betriebsspione im eigenen Unternehmen beschäftigen, denn diverse Spionageszenarien erscheinen so unwahrscheinlich wie verheerend. Die Kontrolle der eigenen Angestellten stellt immer einen sc…

Mit den verschiedensten Motiven laden viele Unternehmer ihre Kunden und Geschäftspartner ein zu Abendessen, Incentives und Veranstaltungen etc. Ein solches Motiv kann maßgeblichen Einfluss auf die steuerrechtliche Einordnung solcher Einladungen haben. Bspw. lädt eine Anwaltskanzlei bis zu 358 Gäste in den Garten eines der Anwälte ein und das Event kostet dann um die 22.000 Euro. Dann stellt sich die Frage, ob diese 22.000 Euro als Betriebsausgabe gelten. Dabei spielt dann das sog. Abzugsverbot eine wichtige Rolle, so heißt es in § 4 Absatz …

TRIANOmedien, Windhagen, erinnert daran, daß das Fest der Freude nur noch zweieinhalb Wochen entfernt ist. Warum statt irgendwelcher Verlegenheits-Geschenke nicht einmal echte Freude verschenken?! Geschenke zudem, bei denen auch Kinder und Jugendliche Anteil nehmen und bei Familientreffen nicht immer nur mit ihren Handys herumspielen. Echte Freude, Lebensfreude zumal, das ist doch bei älteren Menschen, je älter sie sind, die Erinnerung an die Zeit ihrer größten Erfolge, Hoffnungen, Wünsche und aufregenden Erlebnisse. Oftmals ist das die Ze…

Dass nicht alles Gold ist, was glänzt, mussten die Anleger der BWF-Stiftung schon schmerzhaft erfahren. Noch können aber Ansprüche auf Schadensersatz geltend gemacht werden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Besonders in wirtschaftlich oder politisch unruhigen Zeiten steht Gold bei Anlegern hoch im Kurs. Für die Anleger der BWF-Stiftung war die Investition in Gold bekanntlich die falsche Wahl. Das vermeintliche Gold war zu großen Teilen nicht echt. Den Anlegern dro…

Football Leaks sorgt im Zusammenhang mit vermeintlicher Steuerhinterziehung für Schlagzeilen. Es gilt die Unschuldsvermutung. In Deutschland können Steuerhinterzieher noch eine Selbstanzeige stellen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Unter dem Stichwort "Football Leaks" wird über Steuertricks bekannter Fußballer spekuliert. Abgesehen von Überlegungen zur Rechtmäßigkeit der Berichterstattung gilt natürlich auch in diesen Fällen grundsätzlich die Unschuldsvermutung. …

Jedes Jahr landen sie wieder auf dem Schreibtisch, die Weihnachtsgeschenke der Geschäftspartner. Und man selbst möchte sich vielleicht auch bei den wichtigsten Kunden mit einem Geschenk für die gute Zusammenarbeit bedanken. Was ist dabei in Ordnung, was geht zu weit? Sebastian Müller, Verbandsanwalt und Arbeitsrechtler des Berufsverbandes DIE FÜHRUNGSKRÄFTE - DFK fasst zusammen, was Sie sich im Arbeitsleben schenken können. Ob Präsentkörbe, Eintrittskarten, Wein oder ein Gutschein: Die Frage nach der Zulässigkeit von Geschenken stellt sich i…

Bundesjustizministerium signalisiert Bereitschaft zum Gespräch mit den Ländern Berlin, 7. Dezember 2016 – Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz will nach Vorlage des Zwischenberichts der Forscher zur quantitativen Evaluierung des Vergütungssystems zügig den Kontakt zu den Bundesländern suchen, um Gespräche über das weitere Vorgehen in der Vergütungsfrage zu führen. Dies kündigte der Parlamentarische Staatssekretär Christian Lange (SPD) im Gespräch mit Vertretern des BdB an: „Das BMJV ist der ehrliche Makler in der Vergüt…

Mehr Rechtssicherheit. Nach zum Teil heftigen Auseinandersetzungen im Vorfeld ist am 3.12.2016 die novellierte Arbeitsstättenverordnung in Kraft getreten und muss nun in der Praxis angewendet werden. ------------------------------ Filderstadt, 06.12.2016 "Fensterpflicht für Sanitärräume" oder "Abschließbarer Spind für jeden Beschäftigten": Der erste Entwurf zur Änderung der Arbeitsstättenverordnung sorgte für reichlich Wirbel, insbesondere unter Arbeitgebern und Planern. Die dringend notwendige Reform drohte zu scheitern. Die bisherige Veror…

Am 06.12.2016 veröffentlichte die Online-Rentenberatung rentenbescheid24.de seinen neuen Flexirentenratgeber. Die Flexirente kommt zum 01.Januar 2017. Die Regelungen für die Einmalzahlung gegen den Rentenabschlag werden geändert. Am 01.07.2017 folgt die neue Teilrente. Versicherte sollen mit verbesserten Bedingungen neben der Rente weiterarbeiten können. Auch für Arbeitgeber gibt es Vorteile. Es wird erhofft, dass viele kommende Rentner die neue Flexirente als Chance nutzen. Einige der geplanten Änderungen sind schon jetzt bekannt. Mit de…

In über 300.000 Privathaushalten in Deutschland versorgen osteuropäische Betreuungskräfte hilfebedürftige Menschen, überwiegend Senioren. Diese mittlerweile unverzichtbare sogenannte „24-Stunden-Betreuung“ schließt eine eklatante Versorgungslücke und ist im Gesundheits- und Sozialwesen nicht mehr wegzudenken. Die rechtliche Grundlage der sogenannten „24-Stunden-Betreuung“ ist die Entsendung von Betreuungskräften durch eine ausländische Agentur oder die Tätigkeit als selbstständige Betreuungskraft mit Gewerbe in Deutschland. Auch die Hauseng…

Bernd Linde beschreibt in "Im Separee mit Marilyn Monroe" schmunzelnd und kritisch seine Autoreisen aus der DDR. ------------------------------ Die osteuropäischen Länder haben viel zu bieten und waren für Bernd Linde einfach zu erreichen, da er in der DDR lebte und gerne mit seinem Auto unterwegs war. Er reiste zwischen 1976 und 1985 oft nach Osteuropa, um dort die Sehenswürdigkeiten und Landschaften zu erkunden. In diesem Reisebericht erzählt er den Lesern mit einem Augenzwinkern einige der Geschichten aus dieser Zeit. Ganz nebenbei lernen…

Die Nominierung würdigt die richtungsweisende Bedeutung des energetischen Leuchtturm-Projektes von Frey Architekten, Freiburg. Online-Abstimmung hat begonnen. Freiburg, 6. Dezember 2016 - Im Jahr 2017 beginnt der Bau des Freiburger Smart Green Towers auf dem ehemaligen Güterbahnhof Areal in Zusammenarbeit von Frey Architekten mit der Freiburg Wirtschaft Touristik und Messe GmbH, Siemens, Fraunhofer Institut, ads-tec und badenova. Herausragendes Kennzeichen des energetischen Leuchtturm-Projektes ist ein ausgeklügeltes Energieversorgungskonzep…

Das Amtsgericht Neuruppin hat am 1. Dezember 2016 das Insolvenzverfahren über die KTG Energie AG eröffnet und Eigenverwaltung angeordnet (Az.: 15 IN 260/16). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ende September hatte die KTG Energie AG Insolvenzantrag gestellt. Das Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung wurde nun durch das AG Neuruppin eröffnet. Gläubiger können ihre Forderungen schriftlich bis zum 24. Januar 2017 beim Sachwalter anmelden. Die Gläubigerversammlung ist a…

Der Widerruf von Immobiliendarlehen beschäftigt weiterhin die Gerichte und auch den Bundesgerichtshof. Mit Urteil vom 11. Oktober 2016 hat der BGH erneut Detailfragen geklärt (XI ZR 482/15). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Haben mehrere Verbraucher gemeinsam ein Darlehen abgeschlossen, kann jeder von ihnen den Widerruf selbstständig erklären, stellte der BGH klar. Der Schutz des einzelnen Verbrauchers überwiege das Interesse aller anderen Darlehensnehmer am Fortb…