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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Abgrenzungsvereinbarungen im Markenrecht, 7. Februar 2017 in MünchenBild: Abgrenzungsvereinbarungen im Markenrecht, 7. Februar 2017 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Abgrenzungsvereinbarungen im Markenrecht, 7. Februar 2017 in München

Wenn zwei Inhaber von Marken mit einander in Konflikt geraten, dann haben Sie die Möglichkeit, einen drohenden Streit außergerichtlich dadurch zu entschärfen oder zu umgehen, indem Sie einen Vertrag schließen, in dem sie sich darüber einigen, wie sie sich künftig mit ihrem Marken „aus dem Weg“ gehen wollen. Das kann zum Beispiel dadurch geschehen, dass eine Partei sich dazu verpflichtet, die eigene Marke nur für bestimmte Produkte zu verwenden, an deren Vermarktung die andere Seite kein Interesse hat. Oder man einigt sich darauf, die eigene M…
19.12.2016
09:59
Bild: SafeMyPlace - das neue aufeinander achtenBild: SafeMyPlace - das neue aufeinander achten
DSP Deutsche Datenschutz GmbH

SafeMyPlace - das neue aufeinander achten

SafeMyPlace bietet konsequent digitalisierte Prävention, Information und Hilfe rund um die Bürgersicherheit als Community-Software für jedermann. Pünktlich zu Weihnachten brachte die Kölner "DSP Deutsche Datenschutz GmbH" am Freitag eine neue Smartphone- und Portal-Software unter dem Namen "SafeMyPlace" zur Verbesserung der Bürgersicherheit auf den Markt. Damit trägt sie der zunehmenden Ver-unsicherung der Bürger, zu spät kommunizierten Straftaten als auch unklaren Gefähr-dungslagen und dem Aufruf der Polizei zu mehr Wachsamkeit konsequent R…
19.12.2016
09:57
Bild: UfSS: Deutschland - ein beispielloses ReformprogrammBild: UfSS: Deutschland - ein beispielloses Reformprogramm
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Deutschland - ein beispielloses Reformprogramm

Lehrte, 19.12.2016.Es gibt eine Zweiklassengesellschaft, das wird in jedem Zug und jedem Flugzeug deutlich. Armut sieht man den Betroffenen nicht an, auch nicht den millionenfachen Gästen in Suppenküchen. Das Reformprogramm von Agenda 2011-2012 ist beispiel- und grenzenlos, weil es nicht nur auf gegenwärtige und zukünftige Probleme, Aufgaben und Herausforderungen umfassende Antworten anbietet, sondern auch eine Machbarkeitsstudie zu deren Finanzierung. Unabdingbar ist, dass die niedrigen Einkommen von 16 Millionen Armen, darunter 2,5Mio. ar…
19.12.2016
09:56
Bild: NS-Bahn im Kölner Süden: Zur Glaubwürdigkeit Kölner Politik
Anwohner-Initiative Colonia ELF

NS-Bahn im Kölner Süden: Zur Glaubwürdigkeit Kölner Politik

Rodenkirchen. Sind Mittel- und Zeigefinger auf dem Rücken der Kommunalpolitiker gekreuzt, wenn mit der anderen Hand abgestimmt wird? Das Muster ist bekannt: Die Bezirksvertretung Rodenkirchen lehnte z.B. am 31.03.2014 den Neubau einer sechsstöckigen Parkpalette an der Bonner Straße ab. Der Stadtentwicklungsausschuss – zunächst Klärungsbedarf signalisierend (oder sollten die Wähler bei der Kommunalwahl am 25.05.2014 nur nicht verschreckt werden?) – kippte den Ablehnungsbeschluss am 25.09.2014, und zwar ohne weitere inhaltliche Diskussion. Ein…
19.12.2016
09:53
Bild: Zum Steuerabzug von Gartenfeiern mit GeschäftsfreundenBild: Zum Steuerabzug von Gartenfeiern mit Geschäftsfreunden
Rechtsanwalt Hildebrandt

Zum Steuerabzug von Gartenfeiern mit Geschäftsfreunden

Bundesfinanzhof, Urteil vom 13.7.2016, VIII R 26/14 Beinahe alltäglich erscheint die Situation, die der Entscheidung des Bundesfinanzhofes zugrunde lag: Die Einladung von Geschäftsfreunden zu einem Gartenfest. Die Klägerin war eine Rechtsanwaltskanzlei in Form einer eingetragenen Partnerschaftsgesellschaft. Diese hatte regelmäßig Gartenpartys abgehalten, bei denen sie Geschäftspartner und -freunde geladen hatte. Nachdem die das Finanzamt einen Steuerabzug der Aufwendungen zunächst unter Vorbehalt gebilligt hatte, sah es nach einer Betriebsprü…
19.12.2016
09:49
Bild: Detektei AC OnlineBild: Detektei AC Online
Detektei AC Online

Detektei AC Online

Detektei für Schriftgutachten aller Art Schriftgutachten oder die forensische Schriftprüfung durch erfahrene Schriftgutachter, sind bei den Detektei Ermittlungen gegen anonyme Drohungen wie Drohbriefe, oder Erpresserbriefe. Für ein uneingeschränkt verwertbares, gerichtsverwertbares Gutachten benötigen wir die strittige Schrift und auch die vergleichenden Schriften im Original. Ferner benötigen wir Vergleichsschriften die aus dem gleichen Zeitraum wie das strittige Schriftstück (+/- 6 Monate) und Rückwirkend über einen Zeitraum von ca. 5 Jahr…
19.12.2016
09:43
Bild: Sicherheitskonzept des BetreibersBild: Sicherheitskonzept des Betreibers
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Sicherheitskonzept des Betreibers

Anforderungen an das Sicherheitskonzept des Betreibers einer Versammlungsstätte und dasjenige des Veranstalters werden oft miteinander vermischt. Dies deshalb, weil die Aufgaben von Betreiber und Veranstalter vermischt werden. Vorgaben aus entsprechenden Vorschriften, konkret § 43 Muster-Versammlungsstättenverordnung, gibt es nur für den Betreiber. Danach muss der Betreiber ein Sicherheitskonzept aufstellen, • wenn es die Art der Veranstaltung erfordert (§ 43 Absatz1 MVStättVO), oder • bei Versammlungsstätten mit mehr als 5.000 Besucherplät…
16.12.2016
17:40
Bild: Bundesrat: NRW-Landesregierung stellt sich hinter Beschäftigte im Öffentlichen DienstBild: Bundesrat: NRW-Landesregierung stellt sich hinter Beschäftigte im Öffentlichen Dienst
dbb jugend nrw

Bundesrat: NRW-Landesregierung stellt sich hinter Beschäftigte im Öffentlichen Dienst

Im Bundesrat hat die nordrhein-westfälische Landesregierung eine Lanze für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst gebrochen. Mit einem Gesetzesentwurf sollen Staatsdiener und auch Ehrenamtliche, die sich für das Gemeinwohl einbringen, besser geschützt werden. In ihrer Begründung vor dem Plenum nahm Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Bezug auf zahlreiche Gespräche, die sie in NRW dazu geführt habe - unter anderem mit der dbb jugend nrw. In der Zeitleiste der Kampagnenwebsite der Deutschen Beamtenbund-Jugend NRW (dbb jugend nrw) gegen Gewal…
16.12.2016
14:24
DRK-Hausnotruf-Testwochen mit dem Testsieger
DRK-Landesverband Berliner Rotes Kreuz e.V.

DRK-Hausnotruf-Testwochen mit dem Testsieger

Seit Oktober 2016 arbeitet die Berliner DRK-Hausnotruf-Zentrale mit einer neuen Technik der Firma Verklizan. Deshalb können jetzt Kunden des DRK-Hausnotrufs, die zusätzlich den Mobilruf buchen, auch außerhalb der eigenen vier Wände die Notrufzentrale alarmieren. Interessierte können das Hausnotruf-Grundangebot von Januar bis März 2017 im Rahmen der Aktion „DRK-Testwochen“ vier Wochen lang kostenfrei und unverbindlich testen. Der neue DRK-Mobilruf funktioniert schnell und effektiv – dank GPS-Ortung und Sprachkontakt – ganz gleich ob beim Spa…
16.12.2016
12:30
Bild: Dankbarkeit - einfühlsames Selbsthilfebuch über einen einfachen Weg zum GlückBild: Dankbarkeit - einfühlsames Selbsthilfebuch über einen einfachen Weg zum Glück
tredition GmbH

Dankbarkeit - einfühlsames Selbsthilfebuch über einen einfachen Weg zum Glück

Inka Faltynowicz zeigt in "Dankbarkeit", dass man mit einem einfachen Gefühl mehr erreichen kann als mit als mit teuren Seminaren und Medikamenten. ------------------------------ "Das Wort ""Danke"" wird von den meisten Menschen zwar oft benutzt, aber oft ist es nur eine oberflächliche Floskel, hinter der nicht viel Aufrichtigkeit steckt. Echte Dankbarkeit ist mehr als nur ein Wort: es ist eine Einstellung und ein Gefühl, welches das Leben von Menschen auf eine positive Weise verändern kann. Die Autorin zeigt den Lesern in ihrem neuen Buch, …
16.12.2016
12:29
Bild: Detektive von heute sind clevere Spürnasen mit zeitgemäßen EinsatztaktikenBild: Detektive von heute sind clevere Spürnasen mit zeitgemäßen Einsatztaktiken
DSD Detektiv SYSTEM Detektei ® GmbH

Detektive von heute sind clevere Spürnasen mit zeitgemäßen Einsatztaktiken

Außenstehende haben ganz unterschiedliche Bilder der Aufgaben und Arbeitsmethoden deutscher Detekteien im Kopf. TV-Serien und s.g. Scripted-Reality-Sendungen geben die Realität meist verzerrt wieder ------------------------------ Unserer schnelllebigen Zeit haben sich auch Detekteien zu stellen. Wie schon der Philosoph Heraklit von Ephesus um 480 v.Chr. feststellte, ist nichts ist so beständig wie der Wandel. Auf die grundlegenden taktischen Verfahren der privatdetektivischen Observation dies allerdings nur bedingt zu. Auch die technologiebe…
16.12.2016
12:28
Bild: Die PARTEI kapert ihre eigene Facebook-Seite und hijacked ganz nebenbei Jan BöhmermannBild: Die PARTEI kapert ihre eigene Facebook-Seite und hijacked ganz nebenbei Jan Böhmermann
Die PARTEI - Ortsverband Treptow-Köpenick

Die PARTEI kapert ihre eigene Facebook-Seite und hijacked ganz nebenbei Jan Böhmermann

Am gestrigen Abend präsentierte der Ortsverband Treptow-Köpenick der Partei Die PARTEI unter großen medialen Applaus ihren Spitzenkandidaten für die im kommenden Jahr stattfindende Bundestagswahl. Marco (Kloppe) Koppe ist der Mann der Stunde. Bei seiner Dankesrede an den Verband zeigte er sich sichtlich gerührt vom ihm entgegengebrachten Vertrauen. „Da ich mich weder mit einem Wahlprogramm bei Ihnen vorgestellt habe, noch in irgendeiner Art und Weise in den letzten Jahren mich mit politischem oder sozialen Engagement hervorgetan habe, nehme …
16.12.2016
12:18
Bild: Enterprise Holdings: Anleihe-Anlegern drohen hohe VerlusteBild: Enterprise Holdings: Anleihe-Anlegern drohen hohe Verluste
GRP Rainer Rechtsanwälte

Enterprise Holdings: Anleihe-Anlegern drohen hohe Verluste

Es sieht düster aus für die Anleihe-Anleger der Enterprise Holdings. Die Insolvenzverwalter verbreiten wenig Hoffnung. Die Anleger müssen von hohen Verlusten ausgehen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Anleger der Enterprise Holdings Anleihen erhalten weiter schlechte Nachrichten. Die Hoffnungen trotz der Insolvenz noch mit einem "blauen Auge" davonzukommen, dürften schwinden. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung unter Berufung auf einen Bericht der Insolvenz…
16.12.2016
12:12
Internationaler Tag der Migrantinnen und Migranten 2016 - IBB e.V. bietet Studienfahrt und Vorträge
Internationales Bildungs- und Begegnungswerk e.V. Dortmund (IBB)

Internationaler Tag der Migrantinnen und Migranten 2016 - IBB e.V. bietet Studienfahrt und Vorträge

Wie gelingt die Integration von Flüchtlingen in Süd-Italien? Wie können Mentorinnen und Mentoren in Dortmund Neu-Zugewanderte unterstützen? Wie geht es Zugewanderten mit Behinderungen? Zum Internationalen Tag der Migrantinnen und Migranten am 18. Dezember 2016 stellt das Internationale Bildungs- und Begegnungswerk e. V. in Dortmund (IBB) seine Angebote zur Weiterentwicklung der inklusiven Gesellschaft im Jahr 2017 vor. "Neu-Zugewanderte werden häufig als, 'die Flüchtlinge''" bezeichnet, als ob es hier um eine homogene Gruppe von Menschen gin…
16.12.2016
10:06
Bild: Erbschaft: Streit unter Kindern vermeidenBild: Erbschaft: Streit unter Kindern vermeiden
GRP Rainer Rechtsanwälte

Erbschaft: Streit unter Kindern vermeiden

Schenkungen zu Lebzeiten können beim Eintritt des Erbfalls für Streit unter den Erben sorgen. So war es auch in einer Erbsache, die schließlich vor dem Bundesgerichtshof landete (Az.: IV ZR 513/15). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Bei Verfügungen rund um den eigenen Nachlass, sollten Erblasser dafür sorgen, dass diese möglichst eindeutig sind und später nicht zu Streit unter den Erben, häufig die eigenen Kinder, führen. Eine solcher Streit ums Erbe führte zwei Ge…
16.12.2016
10:06
Bild: Bund der Freien Waldorfschulen plädiert für Digitalpakt-Alternative
Bund der Freien Waldorfschulen e.V.

Bund der Freien Waldorfschulen plädiert für Digitalpakt-Alternative

Stuttgart/Hamburg, 15. Dezember 2016/CMS/VS. Der Bund der Freien Waldorfschulen (BdFWS) hält den Digitalpakt#D von Bundesministerin Johanna Wanka für zu kurz gegriffen und fordert deshalb als Ergänzung einen „Analogpakt Deutschland“, sowie ein wissenschaftlich fundiertes und pädagogisch auf die Entwicklung der Kinder abgestimmtes Vorgehen. Denn bislang gibt es keinen schlüssigen Beweis dafür, dass der Einsatz von Digitaltechnik im Unterricht der Unterstufe analogen Wegen überlegen ist. Um für mögliche Studien „analoge“ Vergleichsgruppen zur V…
16.12.2016
09:50
AG Aachen kippt Beitragssteigerung von Fitnessstudio - Mitglieder können Geld zurück verlangen
Dr. Esch & Partner Rechtsanwälte mit beschränkter Berufshaftung

AG Aachen kippt Beitragssteigerung von Fitnessstudio - Mitglieder können Geld zurück verlangen

Das AG Aachen hat entschieden, dass automatische Beitragssteigerungen in AGB der Fitnessstudiokette "World of Fitness" unwirksam waren und die zu viel gezahlten Gelder zurückgezahlt werden müssen. ------------------------------ +++ zur sofortigen Veröffentlichung +++ Aachen, 31.10.2016: Das AG Aachen (Urteil vom 31.10.2016, AZ 100 C 76/16) hat entschieden, dass die automatischen Beitragssteigerungen in Verträgen der Fitnessstudiokette "World of Fitness" unwirksam waren und die zu viel gezahlten Gelder zurückgezahlt werden müssen. Das Urtei…
16.12.2016
09:44
Bild: Agenda 2011-2012: Die Schuldenkrise und ihre Macher - Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und MerkelBild: Agenda 2011-2012: Die Schuldenkrise und ihre Macher - Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Die Schuldenkrise und ihre Macher - Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel

Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates wird die Krise überwunden (Agenda 2011-2012). ------------------------------ Lehrte, 16.12.2016. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Milliarden Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Das hat rund 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zum Staatsdefizit von 2.150 Mrd. Euro geführt. Um die Finanznot nach dem Zweiten Weltkrieg zu lindern, wurden Gesetze zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Lä…
16.12.2016
09:43
Bild: Agenda News: Die Schuldenkrise und ihre Macher - Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und MerkelBild: Agenda News: Die Schuldenkrise und ihre Macher - Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Die Schuldenkrise und ihre Macher - Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel

Lehrte, 16.12.2016. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Milliarden Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Das hat rund 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zum Staatsdefizit von 2.150 Mrd. Euro geführt. Um die Finanznot nach dem Zweiten Weltkrieg zu lindern, wurden Gesetze zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und Solidaritätszuschlag verabschiedet. Durch die Enteignung von Bürgern flossen rund 1.000 Mrd. Euro in die defizitären Staatskassen. Durch die Enteig…
16.12.2016
09:42
Bild: Weitergabe von Testergebnissen für App nicht erlaubtBild: Weitergabe von Testergebnissen für App nicht erlaubt
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Weitergabe von Testergebnissen für App nicht erlaubt

Auf die Herausgabe von Ergebnissen, die auf einer Lebensmittelkontrolle von Gastronomiebetrieben beruhen, hat die Verbraucherzentrale NRW keinen Anspruch. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden, nachdem mehrere Gastronomen gegen das Vorhaben von Verbraucherzentrale und der Städte geklagt hatten. Hintergrund war, dass die Städte in ihren Kontrollen mit einem Beurteilungssystem bewerten, wie oft ein Betrieb kontrolliert werden muss. Zu den zu beurteilenden Kategorien gehören etwa die Einhaltung lebensmittelrechtlicher Bestimmun…
15.12.2016
16:59
Bild: Gesetzesinitiative: Mehr Schutz für Beschäftigte im Öffentlichen DienstBild: Gesetzesinitiative: Mehr Schutz für Beschäftigte im Öffentlichen Dienst
dbb jugend nrw

Gesetzesinitiative: Mehr Schutz für Beschäftigte im Öffentlichen Dienst

Der 16. Dezember 2017 könnte für die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes ein wichtiger Tag werden. Dann nämlich entscheidet der Bundesrat in seiner letzten Plenarsitzung in diesem Jahr Bahnbrechendes in Sachen "Gewalt gegen Beschäftigte im Öffentlichen Dienst". Die Vorlage dazu kommt aus NRW. Lehrer, Polizisten, Sanitäter, Beschäftigte aller Bereiche des Öffentlichen Dienstes und auch Ehrenamtliche sollen besser vor Übergriffen geschützt werden. Um ein Zeichen in Sachen respektvollen Umgangs miteinander zu setzen, bringt die Landesregier…
15.12.2016
16:56
Tübinger Affenhirnforschung - Die letzten Ruderversuche einer untergehenden Zunft
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Tübinger Affenhirnforschung - Die letzten Ruderversuche einer untergehenden Zunft

Just zu dem Zeitpunkt als die renommierte Primatenforscherin Dr. Jane Goodall auf Einladung des Vereins Ärzte gegen Tierversuche in Tübingen sprach, warteten die Affenhirnforscher mit öffentlichen Stellungnahmen zur Verteidigung ihrer Versuche auf, die nach Ansicht des Ärztevereins voller Falschaussagen sind und eher wie „die letzten Ruderversuche einer untergehenden Zunft“ anmuten. Dr. Jane Goodall, eine der größten Forscherpersönlichkeiten unserer Zeit, sprach sich am 7. Dezember vor 750 Zuschauern im größten Hörsaal der Uni Tübingen deut…
15.12.2016
16:52
Bild: Politiker schnuppern Holzstaub
Ehring Markenmöbel

Politiker schnuppern Holzstaub

Der Bundestagsabgeordnete Bernd Siebert hat den Möbelproduzenten Ehring Markenmöbel besucht. Dabei hat er die Relevanz des hessischen Unternehmens lobend hervorgehoben. Geschäftsführer Ralf Ehring führte die Besuchergruppe rund um Siebert, der CDU-Vorsitzenden Claudia Ulrich, Stadtrat Otmar Potstawa, den Kreisbeigeordneten Bernd Pfeifer und Kreisgeschäftsführer Michael Schär persönlich durch den Produktionsbetrieb. Ihr Weg führte zu sämtlichen Produktionsstationen: Von der Entwicklungsabteilung über den Zuschnitt und die Montage, bis zum V…
15.12.2016
13:32
Wertschätzungs- und Anerkennungskultur im Ehrenamt
Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE)

Wertschätzungs- und Anerkennungskultur im Ehrenamt

Anerkennung im Ehrenamt ist eine wichtige Voraussetzung, damit bei den Engagierten Zufriedenheit entstehen kann. Dabei geht es nicht nur um das An-Erkennen der geleisteten Arbeit, sondern um das Erkennen, Wahrnehmen und Ernstnehmen der Person, die dahinter steht. Anspruch, Auftrag und Aufgabe der Anerkennungs- und Wertschätzungskultur für Ehrenamtliche in der Evangelischen Kirche sind das Thema des Beitrages von Johanna Flierl (Referentin für Ehrenamt im Amt für Gemeindedienst der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern (afg)) und Dr. Krist…
15.12.2016
13:24
Bild: Nach BGH-Urteil: Schluss mit immer höheren BankgebührenBild: Nach BGH-Urteil: Schluss mit immer höheren Bankgebühren
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaft mbB

Nach BGH-Urteil: Schluss mit immer höheren Bankgebühren

• BGH kippt Entgeltklausel für Buchungen bei der Führung von Privat- und Geschäftskonten. • Nach Klage der Rechtsanwaltskanzlei CLLB erstattet Münchner Großbank Gebühren in voller Höhe zurück. • In einem der vom BGH entschiedenen Fälle ging es um über 77.000 Euro, die als zu Unrecht pro Buchungskosten kassierte Gebühren zurückzuzahlen waren. Berlin, 15. Dezember 2016 – Seit Jahren leiden Sparer und Anleger unter Minizinsen. Und auch den Banken sind die Zinseinnahmen weggebrochen, weshalb sie seit geraumer Zeit kräftig an der Gebührenschrau…
15.12.2016
13:24
Ist die Landesanstalt Wohnraumversorgung Berlin eine bloße Arbeitsbeschaffungsmaßnahme?
AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.

Ist die Landesanstalt Wohnraumversorgung Berlin eine bloße Arbeitsbeschaffungsmaßnahme?

In der Pressemitteilung 39/2016 des Spandauer Mieterverein für Verbraucherschtz e.V. vom 14.12.2016 wird die Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts (WVB) "als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Not leidende Parteimitglieder und Parteiparlamentarier" betitelt. (Quelle: http://spandauer-mieterverein.de/2016/12/das-berliner-maerchenhandbuch/) Im Einzelnen heißt es in der Pressemitteilung, die die Überschrift "Das Berliner Märchenhandbuch" trägt, wie folgt: "Kurz nach den Wahlen wurde ein neues Amt geschaffen: „Das Landesamt für Wo…
15.12.2016
13:23
Bild: „Qualität der Betreuung muss gesichert sein“
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

„Qualität der Betreuung muss gesichert sein“

Thüringens Justizminister Dieter Lauinger offen für eine Diskussion über Betreuervergütung Erfurt, 15. Dezember 2016 – „Die Tätigkeit der Betreuer/innen in Deutschland ist für unsere Gesellschaft enorm wichtig“, sagte Dieter Lauinger (Bündnis 90/Die Grünen), Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz bei einem Gespräch mit Vertretern des Bundesverbands der Berufsbetreuer/innen e.V. (BdB). Bei dem Treffen im Ministerium informierten Thorsten Becker (Bundesvorsitzender) und von der Landesgruppe Thüringen Daniela Esefeld (Vorstand F…
15.12.2016
13:18
Bild: Ist Gott noch zu retten? - theologisches Sachbuch über das wahrhaftige LebenBild: Ist Gott noch zu retten? - theologisches Sachbuch über das wahrhaftige Leben
tredition GmbH

Ist Gott noch zu retten? - theologisches Sachbuch über das wahrhaftige Leben

Matthias Stiehler sucht in "Ist Gott noch zu retten?" nach Zeichen für die Existenz Gottes und nach der Erfüllung unerfüllbarer Sehnsüchte. ------------------------------ Die Erlösung wurde von vielen Religionen bereits oft versprochen, doch immer wieder aufgeschoben. Es ist nur natürlich, dass Menschen stets erneut fragen, warum man das Leiden auf dieser Welt nur verringern, aber nie ganz abschaffen kann. Vor allem religiöse Menschen fragen sich, wo Gott ist und warum er das Leiden, die Kriege und die Not nicht verhindert. Matthias Stiehler…
15.12.2016
13:12
Bild: HCI MS Hammonia Berolina: AG Reinbek eröffnet vorläufiges InsolvenzverfahrenBild: HCI MS Hammonia Berolina: AG Reinbek eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren
GRP Rainer Rechtsanwälte

HCI MS Hammonia Berolina: AG Reinbek eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren

Kurz vor Weihnachten erreicht die Anleger des HCI Schiffsfonds MS Hammonia Berolina noch eine schlechte Nachricht: Die Fondsgesellschaft ist insolvent. Den Anlegern drohen Verluste. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Beteiligung an dem im Oktober 2006 von HCI Capital aufgelegten Schiffsfonds konnte die Erwartungen der Anleger nicht erfüllen. Nun müssen die Anleger mit hohen Verlusten bis zum Totalverlust der Einlage rechnen. Denn am 6. Dezember hat das Amtsgeric…
15.12.2016
13:12
Bild: Irreführende Werbung: Exklusiv muss auch exklusiv seinBild: Irreführende Werbung: Exklusiv muss auch exklusiv sein
GRP Rainer Rechtsanwälte

Irreführende Werbung: Exklusiv muss auch exklusiv sein

Exklusiv muss auch exklusiv bleiben - das gilt auch für entsprechende Werbung. Mangelt es an der beworbenen Exklusivität kann die Werbung irreführend sein, wie ein Urteil des LG Hamburg zeigt. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ein Kosmetikhersteller hatte verschiedene seiner Produkte als exklusiv in der Apotheke erhältlich beworben. Das Unternehmen selbst hatte diese Produkte auch tatsächlich nur an Apotheken vertrieben. Über den sog. Graumarkt sind diese Produkte …
15.12.2016
10:42
Bild: Demografischer Wandel, lokal gesteuert - kritisches Sachbuch befasst sich mit Migration in DeutschlandBild: Demografischer Wandel, lokal gesteuert - kritisches Sachbuch befasst sich mit Migration in Deutschland
tredition GmbH

Demografischer Wandel, lokal gesteuert - kritisches Sachbuch befasst sich mit Migration in Deutschland

Armin König untersucht in seinem nachdenklichen Buch "Demografischer Wandel - lokal gesteuert", welche Auswirkungen Völkerwanderungen und Migration auf Deutschland haben können. ------------------------------ Es lässt sich nicht verleugnen, dass sich die Bevölkerung in Deutschland im 21. Jahrhundert verändert hat und die Veränderungen noch lange nicht zu Ende sind. Viele Menschen sind in den letzten Jahren aus unterschiedlichen Gründen, als Flüchtlinge nach Deutschland gezogen. Deutschland war schon immer ein attraktives Land für Menschen au…
15.12.2016
10:40
Bild: ÖDP NRW und Tierschutzpartei klagen gegen die kommunale Sperrklausel in Nordrhein-Wetfalen
OEDP-NRW

ÖDP NRW und Tierschutzpartei klagen gegen die kommunale Sperrklausel in Nordrhein-Wetfalen

(Münster/Düsseldorf) - Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) NRW und die Tierschutzpartei NRW haben mit Unterstützung der Freien Wähler NRW heute gegen die 2,5% Sperrhürde Klage beim Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen eingereicht. Wie schon in der Vergangenheit bei der 5%-Sperrklausel und der 1-Sitz-Sperrhürde, versuchen CDU, SPD und die Grünen den Wählern die demokratische Mitbestimmung zu erschweren und Wähler dazu zu nötigen, taktisch zu wählen. „Gegen die beiden letzten Sperrhürden hat die ÖDP bereits erfolgrei…
15.12.2016
10:29
Änderung der Rechtsprechung zur Verletzung der Anbietpflicht
AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.

Änderung der Rechtsprechung zur Verletzung der Anbietpflicht

BGH ändert Rechtsprechung bei Eigenbedarfskündigungen, wenn eine Alternativwohnung im Haus leersteht Ein Vermieter muss bei einer auf Eigenbedarf gestützten Kündigung dem betroffenen Mieter eine andere, ihm während der Kündigungsfrist zur Verfügung stehende Wohnung zur Anmietung anbieten, sofern diese sich im selben Haus oder derselben Wohnanlage befindet. Verletzt der Vermieter diese sog. Anbietpflicht, hatte dies nach bisheriger Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH - VIII ZR 311/02,Urteil vom 09.07.2003) zur Folge, dass die - an sich ber…
15.12.2016
09:04
Bild: Steuerhinterziehung: Noch bleibt Zeit für die strafbefreiende SelbstanzeigeBild: Steuerhinterziehung: Noch bleibt Zeit für die strafbefreiende Selbstanzeige
GRP Rainer Rechtsanwälte

Steuerhinterziehung: Noch bleibt Zeit für die strafbefreiende Selbstanzeige

Im neuen Jahr beginnt der automatische Austausch von Finanzdaten. Wer noch Schwarzgeld auf Auslandskonten deponiert hat, kann noch zur Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung greifen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der automatische Austausch von Finanzdaten startet im Jahr 2017. Wer noch unversteuerte Einkünfte auf Konten im Ausland deponiert hat, muss dann mehr denn je damit rechnen, dass die Steuerhinterziehung auffliegt. Eine Verurteilung wegen Steuerhinterzi…
14.12.2016
11:52
Bild: Testament: Wille des Erblassers muss eindeutig erkennbar seinBild: Testament: Wille des Erblassers muss eindeutig erkennbar sein
GRP Rainer Rechtsanwälte

Testament: Wille des Erblassers muss eindeutig erkennbar sein

Ein Testament sollte immer so formuliert sein, dass der Wille des Erblassers eindeutig zu erkennen ist. Ansonsten kann es dazu kommen, dass das Testament nicht wirksam ist. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wer ein Testament erstellt, genießt dabei einen gewissen Gestaltungsspielraum. Neben einigen formalen Anforderungen sollte der Testierende aber unbedingt beachten, dass sein Wille klar und deutlich aus dem Testament hervorgeht. Ist der Testierwille nicht eindeut…
14.12.2016
11:52
Bild: Kommunalpolitik in kleinen Häppchen "Auf den Punkt" gebracht | Kommunalrecht | Pressemitteilung 2016-09
Hotstegs Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Kommunalpolitik in kleinen Häppchen "Auf den Punkt" gebracht | Kommunalrecht | Pressemitteilung 2016-09

Kommunalpolitik in kleinen Häppchen "Auf den Punkt" gebracht VLK NRW bietet in Web-Videos Nachhilfe für Ratsmitglieder und solche, die es werden wollen Düsseldorf. Warum werden Ratsbeschlüsse über verkaufsoffene Sonntage von Verwaltungsgerichten wieder gekippt? Wie wird man eine Beigeordnete in der Gemeinde wieder los? Kann ein Ratsmitglied Akteneinsicht beantragen? Darf sich jeder im Ratssaal einen bestimmten Sitzplatz wünschen? Die Fragen, die der Düsseldorfer Fachanwalt Robert Hotstegs (37) seit diesem Jahr für die Vereinigung Liberaler K…
14.12.2016
11:52
UN gewährt ICC UN-Beobachterstatus
Internationale Handelskammer (ICC) Deutschland

UN gewährt ICC UN-Beobachterstatus

Erstmals in ihrer Geschichte hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen heute mit der Internationalen Handelskammer (ICC) einer Wirtschaftsorganisation den UN-Beobachterstatus zuerkannt. Mit mehr als sechs Millionen Mitgliedern in über 100 Ländern ist die ICC die weltweit größte Wirtschaftsorganisation. Der heutige Beschluss wurde von den 193 Mitgliedern der UN-Generalversammlung in New York während der laufenden 71. Sitzung gefasst. Die Liste der UN-Beobachter ist strikt begrenzt und umfasst bislang hauptsächlich zwischenstaatliche …
14.12.2016
08:56
Bild: US-Regierung würdigt Integrationsmaßnahmen
LinguaTV GmbH

US-Regierung würdigt Integrationsmaßnahmen

LinguaTV gratuliert seinem Partner McDonald’s Deutschland und deren Franchisenehmern/-innen und Mitarbeiter/-innen zur Verleihung des renommierten „Award for Corporate Excellence“ für das gemeinsame Engagement im Bereich Integration und Spracherwerb von Flüchtlingen. Verliehen wird der Preis durch das Außenministerium der US-amerikanischen Regierung. Mit der Auszeichnung werden seit 1999 weltweit agierende amerikanische Unternehmen gewürdigt, die auf globaler Ebene ein im hohen Maße verantwortungsbewusstes Geschäftsverhalten verfolgen. Auße…
13.12.2016
15:44
Bild: Politik gegen Deutschland - Ehrliches Sachbuch über den aktuellen Zustand der deutschen PolitikBild: Politik gegen Deutschland - Ehrliches Sachbuch über den aktuellen Zustand der deutschen Politik
tredition GmbH

Politik gegen Deutschland - Ehrliches Sachbuch über den aktuellen Zustand der deutschen Politik

Günter Köchy berichtet in "Politik gegen Deutschland" von Dingen, die die Politiker lieber verschweigen würden. ------------------------------ Die meisten Menschen sind sich darüber im Klaren, dass hinter den Kulissen der Politik mehr vorgeht, als dem Normalsterblichen bewusst ist. Die Bürger wissen nie genau, wer wann was zu wem gesagt hat und was wirklich die Folgen dieser Dialoge sind. Eines ist jedoch offensichtlich: Die Bürger sind immer unzufriedener mit bestimmten Entwicklungen in der deutschen Politiklandschaft und die Entwicklungen …
13.12.2016
13:08
Bild: Kopfsteinpflaster Susannenstraße - Geschichten und Geschichte einer Straße im Hamburger SchanzenviertelBild: Kopfsteinpflaster Susannenstraße - Geschichten und Geschichte einer Straße im Hamburger Schanzenviertel
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Kopfsteinpflaster Susannenstraße - Geschichten und Geschichte einer Straße im Hamburger Schanzenviertel

Martin Musiol berichtet in "Kopfsteinpflaster Susannenstraße" über Ereignisse und Persönlichkeiten, die über 200 Jahre lang das Hamburger Viertel prägten. ------------------------------ Das Kopfsteinpflaster der Susannenstraße im Hamburger Schanzenviertel hat sich in den letzten 200 Jahren nicht besonders verändert. Es ist damit eines der Dinge, welche verschiedene Persönlichkeiten, die in den vergangenen zwei Jahrhunderten in diesem Viertel lebten, gemeinsam hatten. Das Schanzenviertel selbst entwickelte sich vom hafennahen Arbeiterquartier…
13.12.2016
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