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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2009

Bild: JuLis - Keine „Sicherheitsgebühr“ für Polizei-Einsätze bei FußballspielenBild: JuLis - Keine „Sicherheitsgebühr“ für Polizei-Einsätze bei Fußballspielen
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis - Keine „Sicherheitsgebühr“ für Polizei-Einsätze bei Fußballspielen

Osnabrück. Die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt lehnen die von Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung geäußerte Forderung nach einer „Sicherheitsgebühr“ von 75 Millionen Euro von der Deutschen Fußball-Liga (DFL) entschieden ab. Durch diese „Sicherheitsgebühr“ soll etwa die Hälfte der Kosten für den Einsatz von Polizeibeamten pro Saison abgedeckt werden. Die Osnabrücker JuLis halten die Forderung von DPolG-Chef Wendt für unbegründet. Hierzu erklärt Dirk Moldenhauer, …
12.08.2009
13:00
SPD unterstützt kommunalen Breitbandausbau im Odenwaldkreis
SPD Odenwald

SPD unterstützt kommunalen Breitbandausbau im Odenwaldkreis

Fränkisch- Crumbach - Zum Thema Breitbandversorgung im Odenwaldkreis haben sich die Odenwälder Sozialdemokraten am vergangenen Montag (27.7.) in Fränkisch- Crumbach getroffen. Auf einer Regionalkonferenz wurde die aktuelle Versorgung der rund 44.300 Haushalte im Odenwaldkreis mit dem schnellen Internet (DSL) diskutiert. Landrat Horst Schnur (SPD) und der Geschäftsführer der Odenwald- Regional- Gesellschaft mbH (OREG), Jürgen Walther, stellten dabei die derzeitige Unterversorgung im Odenwaldkreis nicht nur bei den Privathaushalten dar. Gerade…
12.08.2009
13:02
Bild: Hessisches LAG: Arbeitgeber darf Minusstunden zum Vertragsende mit Restlohn verrechnenBild: Hessisches LAG: Arbeitgeber darf Minusstunden zum Vertragsende mit Restlohn verrechnen
PersonalPraxis24.de

Hessisches LAG: Arbeitgeber darf Minusstunden zum Vertragsende mit Restlohn verrechnen

Weist das Arbeitszeitkonto eines Beschäftigten bei dessen Vertragsende einen Negativsaldo auf, dürfen Arbeitgeber den entsprechenden Gegenwert mit der letzten Lohnzahlung verrechnen. Das geht aus einem Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts in Frankfurt am Main hervor. Voraussetzung sei allerdings, dass der Arbeitnehmer aufgrund weitgehend freier Zeiteinteilung selbst für die Minusstunden verantwortlich sei und kein Annahmeverzug des Unternehmens vorliege (Az.: 13 Sa 1162/08). Hintergrund ist der Fall eines Gas- und Wasserinstallateurs,…
12.08.2009
16:16
An Kostenpauschale gekoppelter Reisegewinn ist irreführend
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

An Kostenpauschale gekoppelter Reisegewinn ist irreführend

Häufig locken Unternehmen mit Preisnachlässen, Gewinnen etc. Doch nicht immer sind die Angebote so begehrenswert, wie sie dargestellt werden – und nicht immer ist die Darstellung rechtlich unbedenklich. Wird beispielsweise ein Gewinn versprochen, kann dieser aber nur in Anspruch genommen werden, wenn eine bestimmte Kostenpauschale beglichen wird, dann ist dies aus wettbewerbsrechtlicher Sicht nicht zulässig. So entschieden am 12. September 2008 die Richter am Landgericht Neuruppin (Az.: 3 O 79/08). Sie hatten einen Fall zu verhandeln, in de…
12.08.2009
16:28
„Jeder 100. Einkauf gratis“ als Werbeslogan ist zulässig
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

„Jeder 100. Einkauf gratis“ als Werbeslogan ist zulässig

Werbung ist einer der wichtigsten Hebel, um den Absatz der eigenen Produkte zu steigern. So werden immer wieder aufwendige Werbekampagnen entworfen – grundsätzlich mit dem Ziel, auf die potentielle Käufergruppe einzugehen und diese zur Kaufentscheidung zu bewegen. Dabei steht immer wieder die Frage im Vordergrund, welche Motivation die Menschen dazu bringen kann, sich für die Produkte zu entscheiden. Eine Supermarktkette hatte so z.B. damit geworben, dass in einem bestimmten Zeitraum jeder 100. Einkauf gratis sei. Dies sah ein Verbraucherv…
12.08.2009
16:44
Bild: Tierquäler verstümmeln Lämmchen - Tierrechtsorganisation PETA setzt 500 EUR Belohnung ausBild: Tierquäler verstümmeln Lämmchen - Tierrechtsorganisation PETA setzt 500 EUR Belohnung aus
PETA Deutschland e. V.

Tierquäler verstümmeln Lämmchen - Tierrechtsorganisation PETA setzt 500 EUR Belohnung aus

Weitefeld, 12. August 2009 – In Weitefeld sind Tierquäler aktiv: Unbekannte schnitten einem drei Monate altem Lamm beide Ohren und den Schwanz ab. Die Halterin fand das Jungtier Sonntagmorgen in einer Blutlache liegend auf, der Tierarzt konnte es nicht mehr retten. Laut Kriminalpolizei Betzdorf ereignete sich der Fall auf einer Weide in der Gemarkung „In der Buchwiese“ gegenüber der Abzweigung zur Straße „Zur Baumert“. Für Hinweise, die zur Ergreifung der Täter führen, setzt die Tierrechtsorganisation PETA eine Belohnung von 500 EUR aus. Wer …
12.08.2009
17:11
Parteien antworten auf Tibet-Wahlprüfsteine
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Parteien antworten auf Tibet-Wahlprüfsteine

Berlin, 12. August 2009 - Rund 50 Tage vor der Bundestagswahl haben alle im Bundestag vertretenen Parteien auf die Tibet-Wahlprüfsteine der Tibet Initiative Deutschland, der International Campaign for Tibet und des Vereins der Tibeter in Deutschland geantwortet. Alle Parteien kündigen an, sich nach der Bundestagswahl für Tibet einsetzen zu wollen. "Die Wählerinnen und Wähler können sich anhand der Wahlprüfsteine ein konkreteres Bild über die unterschiedlichen Positionen der Parteien machen", unterstreicht Dalha Agyitsang vom Verein der Tibet…
12.08.2009
17:11
Bild: Hessisches LAG - Arbeitgeber darf Minusstunden zum Vertragsende mit Restlohn verrechnenBild: Hessisches LAG - Arbeitgeber darf Minusstunden zum Vertragsende mit Restlohn verrechnen
PersonalPraxis24.de

Hessisches LAG - Arbeitgeber darf Minusstunden zum Vertragsende mit Restlohn verrechnen

Weist das Arbeitszeitkonto eines Beschäftigten bei dessen Vertragsende einen Negativsaldo auf, dürfen Arbeitgeber den entsprechenden Gegenwert mit der letzten Lohnzahlung verrechnen. Das geht aus einem Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts in Frankfurt am Main hervor. Voraussetzung sei allerdings, dass der Arbeitnehmer aufgrund weitgehend freier Zeiteinteilung selbst für die Minusstunden verantwortlich sei und kein Annahmeverzug des Unternehmens vorliege (Az.: 13 Sa 1162/08). Hintergrund ist der Fall eines Gas- und Wasserinstallateurs,…
12.08.2009
18:15
Bild: „Die Versorgungsordnung“ Klarheit schaffen für Arbeitgeber und ArbeitnehmerBild: „Die Versorgungsordnung“ Klarheit schaffen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
CDM - Cavalcante Dialogmarketing

„Die Versorgungsordnung“ Klarheit schaffen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Die Situation bei mittelständischen Unternehmen ist folgende, i.d.R. sind mehrere Durchführungswege innerhalb der betrieblichen Altersvorsorge in Unternehmen anzutreffen, meistens sind es Direktversicherung und Pensionskassen, über die die Entgeltumwandlung der Arbeitnehmer durchgeführt wird. Jeder dieser Durchführungswege birgt für die Unternehmen unterschiedliche Haftungspotentiale. Dazu kommt, dass i.d.R. Verträge bei verschiedenen Versicherungsgesellschaften bestehen. Für die Erfüllung der jeweiligen Leistungszusagen aus den Versicherun…
12.08.2009
18:18
Im Bäckerhandwerk ist Politik lebendig und bürgernah
Bäckerei Johann Mayer

Im Bäckerhandwerk ist Politik lebendig und bürgernah

Am Donnerstag, 13. August 2009, bietet die Bäckerei Johann Mayer die Plattform für bodenständige und lebendige Politik. Ab 08:00 Uhr macht sich Frau Mechthild Rawert (SPD), Mitglied des Deutschen Bundestages und direkt gewählte Abgeordnete im Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg, in der Backstube des Schöneberger Traditionsbetriebes ein Bild von handwerklicher Qualitätsproduktion und den Stand des Berliner Bäckerhandwerks. Im Gespräch mit dem Mitinhaber der Bäckerei Johann Mayer sowie stellv. Obermeister der Bäcker-Innung Berlin Herrn Kurt Berning …
12.08.2009
18:22
Bild: Nachbarschaftsstreit - Wenn Papageienlärm den Nachbarn störtBild: Nachbarschaftsstreit - Wenn Papageienlärm den Nachbarn stört
Rechtsindex

Nachbarschaftsstreit - Wenn Papageienlärm den Nachbarn stört

(Rechtsindex) - In der warmen Jahreszeit gönnt manch Vogelfreund seinen gefiederten Freunden frische Luft und stellt seine Lieblinge auf Terrasse oder Balkon. So ein Papagei kann jedoch mühelos 70 Dezibel erreichen und ist nicht jedermanns Sache. Schnell kann daraus ein Nachbarschaftsstreit entstehen, der nicht selten vor Gericht landet. Wie Richter die Papageienhaltung sehen, erläutert Ihnen das Internetportal Rechtsindex.de Nur zwei Stunden am Tag Im Raum Hannover hat ein Papageienhalter seine Vögel in einer Außenvoliere gehalten und weil…
12.08.2009
18:33
Bild: Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes zum 1. September 09 - Verschärfte Mitteilungspflicht bei DatendiebstahlBild: Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes zum 1. September 09 - Verschärfte Mitteilungspflicht bei Datendiebstahl
art of defence GmbH

Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes zum 1. September 09 - Verschärfte Mitteilungspflicht bei Datendiebstahl

Regensburger Sicherheitsexperte art of defence rät: Unternehmenssysteme erneut überprüfen und absichern Regensburg, 12. August 2009 ---- Zum ersten September tritt die verschärfte Informationspflicht beim Verlust von sensiblen Daten in Kraft – für IT-Leiter und Compliance-Verantwortliche in Unternehmen ein guter Anlass, die Sicherheit der IT-Infrastruktur erneut unter die Lupe zu nehmen. Darauf weist das auf IT-Sicherheit spezialisierte Unternehmen art of defence aus Regensburg hin. Besonderes Augenmerk sollten Verantwortliche dabei auf Info…
12.08.2009
18:45
Bild: Weiterer Erfolg für visavia - VGH Baden-Württemberg erlaubt Abgabe von OTCBild: Weiterer Erfolg für visavia - VGH Baden-Württemberg erlaubt Abgabe von OTC
Rowa Automatisierungssysteme GmbH

Weiterer Erfolg für visavia - VGH Baden-Württemberg erlaubt Abgabe von OTC

Mit einem soeben veröffentlichten Urteil des VGH Baden-Württemberg vom 28.07.2009 wurde festgestellt, dass der Einsatz des Beratungs- und Abgabeterminals visavia für nicht-verschreibungspflichtige und nicht-verschriebene Arzneimittel, also im Wesentlichen für OTC-Produkte, zulässig ist. Der VGH Baden-Württemberg hat nach sorgfältiger Prüfung aller in Betracht kommenden Rechtsverstöße festgestellt, dass für nicht-verschreibungspflichtige und nicht-verschriebene Arzneimittel das visavia unter keinem Gesichtspunkt rechtlich zu beanstanden sei.…
13.08.2009
08:23
Babiel schafft neuen Internetauftritt für den Deutschen Bundestag
Babiel GmbH

Babiel schafft neuen Internetauftritt für den Deutschen Bundestag

Neues Internetportal des Parlaments online Berlin, 12. August 2009. Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert hat das neue Internetportal des Deutschen Bundestages live geschaltet und im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt. Die Düsseldorfer Full-Service-Agentur Babiel GmbH hat die Struktur der Website vollständig überarbeitet und die grafische Gestaltung neu erfunden. Beim Medienangebot stehen nun Videostreams im Vordergrund. Um die Bedienung so einfach wie möglich zu machen, hat Babiel innovative Technologien eingesetzt, ohne allerd…
13.08.2009
08:31
CLLB Rechtsanwälte erstreiten erstes Urteil gegen Juragent
CLLB Rechtsanwälte

CLLB Rechtsanwälte erstreiten erstes Urteil gegen Juragent

Die Anleger der diversen Juragent Prozesskostenfonds PKF I bis PKF IV haben in den letzten Tagen verstärkt Anschreiben von Vereinen, Annlegeranwälten und/oder Beiräten der Fonds erhalten, die fast alle das gleiche Ziel vor Augen hatten: Die Akquise von neuen Mandaten in Sachen Juragent. Die auf Kapitalanlagerecht spezialisierte Kanzlei CLLB-Rechtsanwälte, mit Sitz in München, Berlin und Zürich hat bereits vor einigen Monaten für Anleger der diversen Juragent Prozessfinanzierungsfonds Klagen bei den zuständigen Gerichten eingereicht. Der ers…
13.08.2009
08:32
Bild: „Round Table CSR” am 21.09. - „Sportvereine & CSR“ – wie geht das zusammen?“Bild: „Round Table CSR” am 21.09. - „Sportvereine & CSR“ – wie geht das zusammen?“
Laurich & Kollegen

„Round Table CSR” am 21.09. - „Sportvereine & CSR“ – wie geht das zusammen?“

Als erster deutscher Profiverein hat der Hamburger Sport-Verein jüngst einen CSR-Bericht veröffentlicht. Der HSV orientiert sich darin bewusst an einem klassischen Wirtschaftsbetrieb und stellt sich ökonomischen, ökologischen und sozialen Nachhaltigkeitsaspekten. Ganz anders der FC St. Pauli. Unkonventionell wie eh und je koordiniert der Kiez-Club eine Vielzahl sozialer Projekte im Umfeld seiner intensiven Fangemeinde. So unterschiedlich die Herangehensweisen dieser Vereine auch sein mögen – beide sind ganz weit vorne bei ihren CSR-Anstrengu…
13.08.2009
08:34
Haus Tannenkamp - Wege in Ausbildung ebnen - Jugendhilfeeinrichtung entwickelt neues Betreuungskonzept
Spreeforum International GmbH

Haus Tannenkamp - Wege in Ausbildung ebnen - Jugendhilfeeinrichtung entwickelt neues Betreuungskonzept

Hann. Münden, 13. August 2009. Die Jugendhilfeeinrichtung Haus Tannenkamp in Hann. Münden wartet mit einem neuen Konzept auf, welches die Betreuung junger Menschen und deren Berufsausbildung miteinander kombinieren soll. Im kommenden Herbst werden in der Jugendwerkstatt Hedemünden staatlich anerkannte Ausbildungsgänge angeboten, die Jugendlichen Wege auf dem Arbeitsmarkt ebnen sollen. „Junge Menschen benötigen eine sinnstiftende Perspektive“, betont Thorben Düvel, Geschäftsführer der im Kreis Göttingen beheimateten, privat-wirtschaftlichen J…
13.08.2009
09:06
Altbau - Verschlechterter Schallschutz ist kein Mangel
Immowelt AG

Altbau - Verschlechterter Schallschutz ist kein Mangel

Altbau: Verschlechtert sich wegen des Einbaus eines Fliesenbodens in der darunterliegenden Wohnung der Schallschutz, so liegt einem Urteil zufolge noch nicht automatisch ein Mangel vor. Nürnberg, 13.08.2009. Mieter von Altbauwohnungen dürfen keine allzu hohen Anforderungen an den Schallschutz stellen. Dies gilt auch dann, wenn durch den nachträglichen Einbau eines Fliesenbodens der Geräuschpegel in der darunter liegenden Wohnung steigt, urteilte nach Angaben des Immobilienportals Immowelt.de der Bundesgerichtshof (BGH; Az.: VIII ZR 131/08). …
13.08.2009
11:01
Vom Sonnenkind zum Sorgenkind - Auf den Spuren der Karriere des Dieter Althaus
Greifenverlag zu Rudolstadt

Vom Sonnenkind zum Sorgenkind - Auf den Spuren der Karriere des Dieter Althaus

Wie halten es Politiker eigentlich mit Ihren Biografien? Dieses Thema beschäftigte vor allem die Menschen in den neuen Bundesländern. Nach der politischen Wende 1989 setzte eine lang anhaltende Debatte dazu ein, die – wie wir heute wissen – nicht immer vorurteilsfrei vonstatten ging. Viele Neubundesbürger sahen sich plötzlich mit Brüchen in ihren Biografien konfrontiert, oft wurden diese notdürftig kaschiert, um sich keine Nachteile auf dem Arbeitsmarkt einzuhandeln. Die „Ehrlichen waren oft die Dummen“, nämlich jene, die sich zur Offenlegu…
13.08.2009
11:08
Indigene im Amazonas erstmals von Schweinegrippe betroffen
Survival International Deutschland e.V.

Indigene im Amazonas erstmals von Schweinegrippe betroffen

SURVIVAL INTERNATIONAL PRESSEMITTEILUNG 12. August 2009 - Die ersten Fälle von Schweinegrippe bei Indigenen wurden jüngst im Amazonas bekannt. Experten fürchten eine verheerende Ansteckungswelle unter indigenen Völkern, da diese keine Immunität gegen eingeschleppte Krankheiten besitzen. Laut der regionalen Gesundheitsbehörde in Cusco wurden sieben Angehörige der Matsigenka, die am Urubamba Fluss im peruanischen Amazonas leben, positiv auf den H1N1 Virus getestet. Weltweit sind Indigene ganz besonders anfällig für die Schweinegrippe, da vie…
13.08.2009
11:25
100 Freiwillige aus aller Welt informieren und feiern in Berlin-Weißensee
SCI Berlin e.V.

100 Freiwillige aus aller Welt informieren und feiern in Berlin-Weißensee

Am Freitag, dem 14.8.2009, veranstaltet der Service Civil International einen Informationsabend zu Friedens- und Freiwilligenprojekten in aller Welt - mit anschließender großer Sommerparty im Kultur- und Bildungszentrum Raoul Wallenberg in Berlin-Weißensee. Mit dabei sind die Teilnehmer von sieben derzeit stattfindenden internationalen Freiwilligeneinsätzen in Berlin und Brandenburg - u.a. aus der Gedenkstätte Ravensbrück, von der Begegnungsstätte Schloss Gollwitz, dem HIV-AIDS-Projekt mit manCheck, dem Eine-Welt-Laden Baobab und dem Hendrik…
13.08.2009
11:29
Erneuerbare Energien statt Atomenergie für Afrika
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

Erneuerbare Energien statt Atomenergie für Afrika

Afrika ist atomwaffenfreie Zone Afrika ist seit gestern atomwaffenfreie Zone. "Das ist ein erfreulicher weiterer Schritt auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt. Gleichzeitig sehen wir mit Sorge, dass sich die Unterzeichnerländer für eine friedliche Nutzung der Atomenergie ausgesprochen haben", erklärt Xanthe Hall, Atomwaffenexpertin der IPPNW. Atomwaffen und Atomenergie sind zwei Seiten der gleichen Medaille. Afrika verfügt über einen enormen Vorrat an Energiequellen wie Geothermie, Wind- und Sonnenenergie. Der Einsatz von Erneuerbaren E…
13.08.2009
14:55
Luftaufnahmen decken auf - Illegaler Holzeinschlag in Schutzreservat
Survival International Deutschland e.V.

Luftaufnahmen decken auf - Illegaler Holzeinschlag in Schutzreservat

13. August 2009 - Neue Luftaufnahmen haben aufgedeckt, dass illegale Holzfäller in einem Reservat im Amazonas tätig sind, das für unkontaktierte und daher sehr verletzbare Indigene bestimmt ist. Die Bilder zeigen ein Holzfällercamp innerhalb des Murunahua-Reservates in Peru. Das Reservat wurde 1997 eingerichtet, um das unkontaktierte Volk der Murunahua zu schützen. Es wurden noch drei weitere Camps im Reservat gesichtet. Die Anwesenheit illegaler Holzfäller in dieser Region machte im Mai 2008 weltweit Schlagzeilen, nachdem die brasilianisch…
13.08.2009
15:50
Bild: Umfrage - Viele Wähler wandern bei festen Koalitionsaussagen abBild: Umfrage - Viele Wähler wandern bei festen Koalitionsaussagen ab
INFO GmbH - Unabhängiges Meinungsforschungsinstitut

Umfrage - Viele Wähler wandern bei festen Koalitionsaussagen ab

Berlin, den 13. August 2009; Klare Koalitionsaussagen vor der Wahl wirken zur Zeit besonders auf SPD Wähler abschreckend. Das hat eine deutschlandweite, repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INFO GmbH mit Sitz in Berlin ergeben. Auf die Frage: „Welcher Partei würden Sie am ehesten Ihre Stimme geben, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre?“, gaben 33 Prozent der Befragten an CDU zu wählen, 24 Prozent SPD, 15 Prozent FDP, 11 Prozent Die Linke und 12 Prozent Die Grünen. Dabei wird von den Befragten das beiderseitige Anstr…
13.08.2009
16:06
Bild: Nicht nur rein optisch - DHL unterstützt Entwicklungshilfeprojekt „Die rote Brille“Bild: Nicht nur rein optisch - DHL unterstützt Entwicklungshilfeprojekt „Die rote Brille“
Lensspirit GmbH

Nicht nur rein optisch - DHL unterstützt Entwicklungshilfeprojekt „Die rote Brille“

DHL übernimmt Transportkosten für Brillenspenden DHL Paket Deutschland, der nationale Paketdienstleister im Konzern Deutsche Post DHL, unterstützt ab sofort das Projekt „Die rote Brille“. Initiiert vom Leipziger Kontaktlinsen-Versand Lensspirit sammelt das Hilfsprojekt ausrangierte Brillen, Gläser und einzelne Brillenbestandteile für Uganda. Für 300 Spender aus Deutschland übernimmt DHL Paket die Transportkosten für den Versand an die zentrale Sammelstelle bei Lensspirit in Leipzig. „Wir freuen uns sehr, das wir den Brillenspendern gemeinsam…
13.08.2009
19:35
Bild: JuLis Berlin - Die Mauer hatte Millionen OpferBild: JuLis Berlin - Die Mauer hatte Millionen Opfer
Junge Liberale Berlin

JuLis Berlin - Die Mauer hatte Millionen Opfer

Zum heutigen Jahrestag der Errichtung der Berlin Mauer erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Berlin, David ISSMER: Die Jungen Liberalen Berlin gedenken an diesem 13. August 2009 den vielen Opfern der Berliner Mauer. Zu diesen Opfern zählen nicht nur die mehr als hundert Menschen, die an der Mauer ums Leben kamen. Auch die vielen Millionen Menschen, die jahrzehntelang in Unfreiheit leben mussten, waren Opfer der Mauer – ein ganzes gefangengenommenes Volk. Wir finden es enttäuschend und schockierend, dass die LINKE sich noch imm…
13.08.2009
19:39
Bild: Landtagswahl Sachsen - Gemeinsam gegen RechtsBild: Landtagswahl Sachsen - Gemeinsam gegen Rechts
Rudolf Homann

Landtagswahl Sachsen - Gemeinsam gegen Rechts

Die demokratischen Parteien scheinen sich in einem Punkt einig zu sein. Sie sehen in der rechtsextremen NPD eine Gefahr für die Demokratie. Ihrern Wiedereinzug in das Landesparlament wollen sie auf jeden Fall verhindern. Während SPD, Grüne, Die Linke und FDP auch ernstmachen, steht einzig die CDU noch abseits. Der ehemalige Ministerpräsident Kurt Biedenkopf wurde nicht nur von Sachsens DGB-Chef Hanja Lucassen heftig dafür gerüffelt, dass er sich verharmlosend über die NPD geäußert habe. Auch CDU-Generalsekretär Michael Kretschmar will den Re…
13.08.2009
19:46
Bild: Kostenloses Magazin zum AnlegerschutzBild: Kostenloses Magazin zum Anlegerschutz
Kanzlei Seehofer

Kostenloses Magazin zum Anlegerschutz

Am 10. September erscheint die erste Auflage des Magazins "SEEHOFER". Es informiert alle Anleger und interessierte Beobachter des Finanzmarktes exklusiv über aktuelle Gerichtsentscheidungen und Entwicklungen  rund um den Themenkomplex Kapitalanlagerecht. Themenschwerpunkt der Ausgabe: Medienfonds Inhalte (Auszug): 1. Medienfonds und Steuern 2. "Kick-Back"-Urteile des BGH 3. Widerrufsbelehrungen 4. Beweispflicht der Banken “Gerade in der jüngsten Vergangenheit ebnen höchstrichterliche Entscheidungen Anlegern ungeahnte Chancen: Nicht nur erl…
14.08.2009
08:19
Weitere Wahlempfehlung für Freie Sachsen durch D-BÜ
Freie Sachsen - Allianz unabhängiger Wähler

Weitere Wahlempfehlung für Freie Sachsen durch D-BÜ

(Leipzig) Mit der Demokratischen Bürgerbewegung D-BÜ hat eine weitere politische Kraft in Sachsen für die Unterstützung der Freien Sachsen – der Allianz unabhängiger Wähler bei der Landtagswahl in zwei Wochen ausgesprochen. In einer Pressemitteilung dieser Woche hat der Landesverband Sachsen der D-BÜ erklärt, dass er die Freien Sachsen mit seiner Stimme unterstützen wird. Gleichzeitig fordert er die Mitglieder der D-BÜ und alle Bürgerinnen und Bürger des Freistaates auf, zur Wahl zu gehen und die Stimme den nicht etablierten Parteien zu geben…
14.08.2009
08:29
Bild: Tierschutzbündnis "Kaninchenmast, nein Danke" Veröffentlicht Flyer und Plakate zum ThemaBild: Tierschutzbündnis "Kaninchenmast, nein Danke" Veröffentlicht Flyer und Plakate zum Thema
Deutsches Tierschutzbüro

Tierschutzbündnis "Kaninchenmast, nein Danke" Veröffentlicht Flyer und Plakate zum Thema

Im Rahmen der bundesweiten Kampagne zur Aufklärung der Öffentlichkeit über die Missstände in deutschen Kaninchenmastbetrieben veröffentlicht das Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“ aktuell ein neues Informationsplakat sowie Flyer. Bereits an viele der mittlerweile mehr als 60 Bündnispartner verteilt, steht das Plakat auf der Internetseite des Bündnisses www.kaninchenmast.info unter der Rubrik „Mitmachen“ auch zum Download bereit – optimiert für die Formate DIN A1, A2, A4 sowie als Flyer. Mit dem neuen Plakat versucht das Tierschutzb…
14.08.2009
08:30
Bild: Tierschutzbündnis an Lebensmittelwirtschaft - Käfigfrei werdenBild: Tierschutzbündnis an Lebensmittelwirtschaft - Käfigfrei werden
Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt

Tierschutzbündnis an Lebensmittelwirtschaft - Käfigfrei werden

Nachdem praktisch der gesamte deutsche Lebensmitteleinzelhandel (LEH) beschlossen hat, Käfigeier aus den Regalen zu nehmen, reagieren fast alle heimischen Eierproduzenten und stellen auf alternative Haltungsformen um. Diesen starken Trend weg vom Käfigei macht sich ein Bündnis von neun Tierschutzorganisationen zu Nutze, um mit der verarbeitenden Industrie das Gespräch zu suchen. Auf der Internetseite www.kaefigfrei.de veröffentlicht das Bündnis Sektor für Sektor, welche Unternehmen Vorbildfunktionen einnehmen und wer noch immer Käfigeier ver…
14.08.2009
08:31
Bild: Arztethos und ärztlich begleiteter SuizidBild: Arztethos und ärztlich begleiteter Suizid
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Arztethos und ärztlich begleiteter Suizid

Ungeachtet der Auffassung des Präsidiums der BÄK ist die ärztliche Assistenz beim Suizid in bestimmten Grenzfällen durchaus eine Option, die den Ansprüchen höchster Humanität genügt. Hierbei ist nicht von zentraler Bedeutung, ob die ärztliche Assistenz beim Suizid dem Arztethos entspricht oder nicht; entscheidend ist, dass das Recht nicht weithin das zu übernehmen gedenkt, was eine konservative Arztethik als „moralisches Recht“ für die einzelnen Berufsangehörigen für verbindlich erachten will. Im Übrigen spricht einiges dafür, unabhängig von …
14.08.2009
08:32
Bild: Steinmeier - „Bei Entwicklungshilfe Wort halten.“Bild: Steinmeier - „Bei Entwicklungshilfe Wort halten.“
ONE

Steinmeier - „Bei Entwicklungshilfe Wort halten.“

Der Kanzlerkandidat der SPD und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier will Deutschlands Zusagen an die ärmsten Länder der Welt auch in der Krise einhalten. Dies sei ein Beitrag zur fairen Gestaltung der Globalisierung. International wünscht sich Steinmeier für Deutschland eine Führungsrolle im Kampf gegen weltweite Armut. Mit der SPD werde „Entwicklungszusammenarbeit auch weiterhin in einem eigenständigen Ministerium gesteuert“. In einem Fragebogen, den die entwicklungspolitische Organisation ONE zur Bundestagswahl an die Spitzenkandid…
14.08.2009
11:04
Freie Sachsen fordern Umdenken bei Wahlumfragen
Freie Sachsen - Allianz unabhängiger Wähler

Freie Sachsen fordern Umdenken bei Wahlumfragen

(Zwickau) Ein Umdenken bei den Wahlumfragen fordert der Landesvorstand der Freien Sachsen – der Allianz unabhängiger Wähler. Wenn die in Auftrag gegebenen Umfragen lediglich auf die bisher im Landtag vertretenen Parteien und „Sonstige“ abstellen, ist nach Auffassung der Freien Sachsen ein Ergebnis zu erwarten, welches den tatsächlichen Wahlverhalten der Bürgerinnen und Bürger bei der kommenden Landtagswahl am 30. August nicht ausreichend gerecht wird. Bekämen die Wählerinnen und Wähler stattdessen neben den etablierten Parteien auch die Freie…
14.08.2009
11:04
„Stundung des Pflichtteils“ Gestundeter Pflichtteil löst Schenkungsteuer aus
VSRW-Verlag GmbH

„Stundung des Pflichtteils“ Gestundeter Pflichtteil löst Schenkungsteuer aus

Das Berliner Testament erfreut sich nach wie vor großer Beliebtheit. Es hat jedoch steuerlich den Nachteil, dass beim Tod des ersten Ehegatten die Kinder zunächst leer ausgehen und keinen Freibetrag bei der Erbschaftsteuer ausschöpfen können. Denn der Pflichtteil, auf den die Kinder einen gesetzlichen Anspruch haben, wird regelmäßig – im Hinblick auf das ohnehin nach dem Tod des zweiten Ehegatten zu erwartende Erbe – nicht eingefordert. Um den Freibetrag des Nachwuchses beim ersten Erbfall nicht verpuffen zu lassen, ist es zwar möglich, statt…
14.08.2009
11:19
Bild: Schmerzensgeld - Wie finde ich den richtigen Anwalt?Bild: Schmerzensgeld - Wie finde ich den richtigen Anwalt?
Solacium GmbH

Schmerzensgeld - Wie finde ich den richtigen Anwalt?

Das neue Portal schmerzensgeld.info ist eine umfassende Informationsquelle für Geschädigte und zugleich Werbeplattform für Rechtsanwälte. Anwälte präsentieren sich über selbst eingetragene Fälle und informieren Geschädigte über ein mögliches Schmerzensgeld. Werbeplattformen für Rechtsanwälte sind vielfältig im Internet vorhanden. Rechtssuchende können nach verschiedenen Rechtsgebieten selektieren und finden so einen Rechtsanwalt der zum gegebenen Anlass möglicherweise passt. Anwälte haben dabei die Möglichkeit, eigene Angaben über Erfahrung …
14.08.2009
14:12
Bild: Wehnerwerk und Fachhochschule gegen NazisBild: Wehnerwerk und Fachhochschule gegen Nazis
Rudolf Homann

Wehnerwerk und Fachhochschule gegen Nazis

Roßwein/Dresden/Görlitz. Seit Jahren kooperieren die Hochschule Mittweida-Roßwein und das Herbert-Wehner-Bildungswerk eng miteinander, wenn es darum geht, über die deutsche Nazi-Vergangenheit aufzuklären. Jetzt greifen sie in die aktuelle Wahlauseinandersetzung ein. Mit einer Fahrt nach Niederschlesien soll Druck gemacht werden gegen den antipolnischen NPD-Wahlkampf. Motoren der Zusammenarbeit sind auf Seiten des Herbert-Wehner-Bildungswerks Dr. Christoph Meyer und Prof. Matthias Pfüller von der FH in Roßwein. In Roßwein selbst muss gerade …
14.08.2009
14:15
auswandern - Arbeitslosengeld bei Rückkehr nach Deutschland?
ostermann limited

auswandern - Arbeitslosengeld bei Rückkehr nach Deutschland?

Wer hätte das gedacht? Wer auswandert und später nach Deutschland zurückkehrt hat Anspruch auf Arbeitslosengeld - unter bestimmten Voraussetzungen. auswandern.de das Premium-Portal für Auswanderer hat ein Interview mit der Zentrale Auslands- und Fachvermittlung geführt und Erstaunliches gelernt: Wer in einem EU- oder EWG-Land beziehungsweise der Schweiz gelebt hat kann bei der Rückkehr Arbeitslosengeld in Deutschland beantragen. Der vollständigen Artikel mit allen Vorrausetzungen um als Auswanderer Arbeitlosengeld zu beantragen findet sich …
14.08.2009
14:18
Bild: Sangay aus Kardze zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt - Todesdrohungen gegen fünf andereBild: Sangay aus Kardze zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt - Todesdrohungen gegen fünf andere
IGFM München

Sangay aus Kardze zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt - Todesdrohungen gegen fünf andere

Ein chinesisches Gericht in der TAP Kardze (chin. Ganzi) in der Provinz Sichuan hat einen Tibeter zu fünf Jahren Gefängnis und Entzug der bürgerlichen Rechte verurteilt, wie die Tehor Welfare Society dem Sender Voice of Tibet mitteilte. Der Prozeß gegen den 38jährigen Sangay Tashi fand um den 3. August 2009 statt, er wurde der „Aufstachelung zum Separatismus“ angeklagt. Sangay hatte am 21. Juni vergangenen Jahres, als die olympische Flamme gerade durch Lhasa getragen wurde, seine Opposition gegen die chinesische Regierung ausgedrückt *. Er t…
17.08.2009
08:23
Bild: Liberaler Bürgerpreis des FDP Kreisverbandes Segeberg geht an die Flaming StarsBild: Liberaler Bürgerpreis des FDP Kreisverbandes Segeberg geht an die Flaming Stars
Klaus-Peter Eberhard

Liberaler Bürgerpreis des FDP Kreisverbandes Segeberg geht an die Flaming Stars

„Noch nie war die Auswahl so schwierig“, sagte der Vorsitzende der Findungskommision, der FDP Bundestagsdirektkandidat, Klaus-Peter Eberhard. „Es gab mehrere Bewerber die eigentlich alle den Preis verdient hätten. Aber am Ende mussten wir uns entscheiden und unsere Wahl ist in diesem Jahr auf die „Flaming Stars“ gefallen.“ Die Interessengemeinschaft der Motorrad fahrenden Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner in Schleswig-Holstein unterstützt gemeinnützige, mildtätige und soziale Einrichtungen und Stiftungen. So z.B. „Appen musiziert zu Gunste…
17.08.2009
08:59