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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2009

Bild: Wachsende Lehrstellenlücke in der Krise?Bild: Wachsende Lehrstellenlücke in der Krise?
Robert Rose GmbH

Wachsende Lehrstellenlücke in der Krise?

Die Suche nach einem Ausbildungsplatz könnte 2009 besonders schwierig werden, befürchten viele Schulabgänger angesichts der Wirtschaftskrise. Doch es gibt auch hoffnungsvolle Signale aus dem Handwerk. In einem Interview mit Herrn Kai Bandermann vom WDR (Lokalzeit Dortmund) versuchte Jochen von Kemp, Geschäftsführer Robert Rose GmbH, den Ausbildungssuchenden Mut zuzusprechen. „Anders als auf dem Arbeitsmarkt sind die Aussichten auf dem Ausbildungssektor im Jahr 2009 nicht so düster. Zwar wird die Gesamtzahl der Lehrstellenplätze in 2009 sich…
02.02.2009
15:55
ödp für Erziehungsgehalt, aber CSU, FDP, FW, Grüne und SPD dagegen
ödp München

ödp für Erziehungsgehalt, aber CSU, FDP, FW, Grüne und SPD dagegen

München, 02.02.2009 - Angeblich wollen alle Parteien Familien fördern und eine Wahlfreiheit der Eltern bei der Entscheidung, ob sie ihre Kinder selbst betreuen oder in einer Kindertagesstätte betreuen lassen. Grüne, SPD, FW, FDP und CSU lehnten jedoch kürzlich im bayerischen Landtag eine Petition der ödp für ein zweijähriges Erziehungsgehalt einstimmig ab. „Ein familienpolitisches Armutszeugnis“, findet die stellvertretende Kreisvorsitzende der ödp München-Nord Rosemarie Buchner, welche die Sitzung im Landtag aufmerksam verfolgte. Die ödp ha…
02.02.2009
16:12
Bild: BGH entscheidet über die Möglichkeit der Kündigung von Mietverhältnissen zur wirtschaftlichen VerwertungBild: BGH entscheidet über die Möglichkeit der Kündigung von Mietverhältnissen zur wirtschaftlichen Verwertung
Prof.Dr.Thieler, Prof. Huber, Heike, Thieler Rechtsanwaltgesellschaft mbH

BGH entscheidet über die Möglichkeit der Kündigung von Mietverhältnissen zur wirtschaftlichen Verwertung

Der BGH hat über die Möglichkeit der Kündigung von Mietverhältnissen zur wirtschaftlichen Verwertung eines Grundstückes durch Abriss eines sanierungsbedürftigen Wohngebäudes und Errichtung einer neuen Wohnanlage entschieden. Der VIII. Zivilsenat des BGH hatte darüber zu entscheiden unter welchen Voraussetzungen die Kündigung von Mietverhältnissen gemäß § 573 Abs. 2 Nr. 3 BGB zur wirtschaftlichen Verwertung von Wohnraum zulässig ist. Die Beklagten und Mieter hatten Wohnungen in einem Mehrfamilienhaus gemietet, welches die Klägerin im Jahre …
02.02.2009
16:17
Konjunkturprogramm II - FDP-OB-Kandidat fordert Berücksichtigung der Unternehmen in Duisburg
FDP Duisburg-Mitte

Konjunkturprogramm II - FDP-OB-Kandidat fordert Berücksichtigung der Unternehmen in Duisburg

Albrecht: "Auftragsvergabe an den Mittelstand sichert Arbeitsplätze" Im Rahmen des Konjunkturprogramms II des Bundes hat auch die Stadt Duisburg bekanntlich umfangreiche Finanzmittel für Investitionen zu erwarten. FDP-Oberbürgermeisterkandidat Frank Albrecht weist zusätzlich auf einen wichtigen Punkt hin: "Im Zusammenhang mit dem Konjunkturprogramm sollen die Grenzwerte für die freihändige Auftragsvergabe der Kommunen des Landes auf 500.000,- Euro, also ganz erheblich erhöht werden. Das bedeutet, dass auch die Stadt Duisburg nunmehr in viel …
02.02.2009
16:17
Bild: „Compliance“ – deutsche Unternehmen als Jäger und Gejagte?Bild: „Compliance“ – deutsche Unternehmen als Jäger und Gejagte?
Huss

„Compliance“ – deutsche Unternehmen als Jäger und Gejagte?

„Arbeitsrecht 2009“ – Kongress in Berlin vom 17. bis 18. Februar / In Vorbereitung diskutiert Zeitschrift "Arbeit und Arbeitsrecht" / Weitere Themen: arbeitsrecht-2009.de Berlin, 2. Februar 2009 - Compliance – ein Begriff, der seit fünf Jahren die deutschen Unternehmen beschäftigt – kommt erst jetzt richtig in die Diskussion. Vor allem seit die Öffentlichkeit weiß, dass es damit in vielen Unternehmen nicht zum Besten steht. Mit der „Einhaltung von Gesetzen und Regeln“, wie der englische Begriff zu übersetzen ist, werden sich deshalb die Teil…
02.02.2009
16:20
Bild: Arbeitsschutzgesetz und Arbeitsschutzverordnungen - Leitfaden für PraktikerBild: Arbeitsschutzgesetz und Arbeitsschutzverordnungen - Leitfaden für Praktiker
VPRM - Verlag Personal, Recht, Management

Arbeitsschutzgesetz und Arbeitsschutzverordnungen - Leitfaden für Praktiker

Der Arbeitsschutz in Deutschland ist ebenso vielschichtig wie intransparent. Vor diesem Hintergrund hat der erfahrene Autor Dr. jur. Kurt Kreizberg einen aktuellen und kompakten Leitfaden für Praktiker entwickelt. Mit der notwendigen Beschränkung auf das Wesentliche befasst sich diese Publikation ausschließlich mit dem Arbeitsschutzgesetz sowie den hieraus hervorgegangenen Verordnungen. Sowohl das Gesetz wie auch die Verordnungen haben durchweg europäische Wurzeln, sie haben gewissermaßen den gleichen Stammbaum. Dies führt im weiteren dazu,…
02.02.2009
17:40
Bild: Island beabsichtigt Walfangstopp - Neue Übergangs-Regierung räumt aufBild: Island beabsichtigt Walfangstopp - Neue Übergangs-Regierung räumt auf
Journal Society GmbH

Island beabsichtigt Walfangstopp - Neue Übergangs-Regierung räumt auf

(Hagen/Westf.) Die neue Koalitionsregierung Islands mit Solzialdemokraten und den "Linken-Grünen" unter der Leitung der sozialdemokratischen Premierministerin Johanna Sigurdottir beabsichtigt die von der Vorgängerregierung drastisch erhöhten Walfangquoten ganz zu stoppen. Erste Amtshandlungen waren der Austausch des Zentralbankvorsitzenden, des Handelsministers und des Finanz- und Fischereiministers. Letzteres Ministeramt übernimmt der Vorsitzende der "Linken-Grünen" Steingrimur Jóhann Sigfússon. Zusammen mit der grünen Umweltministerin Kol…
02.02.2009
17:47
Bild: Made in Germany - 90 Jahre LosbergerBild: Made in Germany - 90 Jahre Losberger
Losberger GmbH

Made in Germany - 90 Jahre Losberger

In diesem Jahr feiert die Bundesrepublik Deutschland ihr rundes Jubiläum und beim Volkswagenkonzern sind dieselben 60 Jahre ebenfalls Anlass, auf eine erlebnisreiche Zeit zurückzublicken. Seit acht Jahrzehnten ist das Tempo Taschentuch immer und überall dabei, vor 100 Jahren gründete August Horch das Unternehmen Audi und seit 150 Jahren steht die Marke Märklin als Inbegriff für die Modelleisenbahn-Kultur. Auch das Traditionsunternehmen Losberger feiert 2009 seinen runden Geburtstag und überzeugt seit 90 Jahren durch einen hohen Qualitätsanspr…
02.02.2009
17:54
Die D.A.S. informiert - Urteile in Kürze - Mietrecht
D.A.S. Rechtsschutz

Die D.A.S. informiert - Urteile in Kürze - Mietrecht

Mietrecht Nebenkostenabrechnung muss rechtzeitig abgeschickt werden Vermieter müssen innerhalb von 12 Monaten nach Ende des Abrechnungszeitraumes die Nebenkosten einer Mietwohnung abrechnen, so die D.A.S. Rechtsschutzversicherung. Das bedeutet: Die Abrechnung muss innerhalb dieser Frist beim Mieter eintreffen. Rechtzeitiges Abschicken per Post gilt nicht als Beweis dafür, dass die Abrechnung auch rechtzeitig angekommen ist. BGH, Az. VIII ZR 107/08 Langfassung: Das Bürgerliche Gesetzbuch verpflichtet Vermieter dazu, innerhalb von 12 Monaten…
03.02.2009
11:26
Bild: Verständnis für Nullrunde kaum vorhanden - 45 Prozent der Arbeitnehmer erwarten GehaltserhöhungBild: Verständnis für Nullrunde kaum vorhanden - 45 Prozent der Arbeitnehmer erwarten Gehaltserhöhung
Randstad Deutschland

Verständnis für Nullrunde kaum vorhanden - 45 Prozent der Arbeitnehmer erwarten Gehaltserhöhung

Eschborn, 3. Februar 2009 – Für 2009 erwarten 45 Prozent der Arbeitnehmer in Deutschland eine Gehaltserhöhung. Einer aktuellen Umfrage zufolge, die Deutschlands führender Personaldienstleister Randstad regelmäßig durchführt, hat sich die Verhandlungsposition der Beschäftigen seit dem letzten Jahr weder positiv noch negativ verändert. Im vergangenen Jahr erwarteten zwar 70 Prozent eine Gehaltserhöhung, wobei aber nur knapp 50 Prozent der Arbeitnehmer auch tatsächlich eine bekommen haben. Für die Studie befragt wurden über 800 in Deutschland be…
03.02.2009
12:02
Bild: Rechthaberin - Aktuelle Urteile kostenlos auf Doris-Fraccalvieri.deBild: Rechthaberin - Aktuelle Urteile kostenlos auf Doris-Fraccalvieri.de
Verlag für Internetdienste und digitale Medien e. K.

Rechthaberin - Aktuelle Urteile kostenlos auf Doris-Fraccalvieri.de

Datenbank mit über 2100 Gerichtsurteilen bietet verständlich formulierte Rechtsinformation Ein guter Rechtsbeistand ist meist teuer, und Gesetzestexte für Normalbürger sind oft schwer verständlich. Sich über die geltende Rechtsprechung in konkreten Fällen zu informieren ist für Laien ein sinnvoller erster Schritt, um die eigene Lage in einem Rechtsstreit einzuschätzen. Das Internetangebot Doris-Fraccalvieri.de präsentiert in prägnanter, verständlicher Form Streitfälle aus 16 wichtigen Rechtsgebieten. Auch wenn sich aus einem Urteil kein auto…
03.02.2009
14:24
Bild: Chinesische Behörden nehmen wieder Tibeter in Ngaba und Kardze festBild: Chinesische Behörden nehmen wieder Tibeter in Ngaba und Kardze fest
igfm muenchen

Chinesische Behörden nehmen wieder Tibeter in Ngaba und Kardze fest

Namkha Sonam, ein tibetischer Jugendlicher aus Shershul, Bezirk Kardze (chin. Ganzi), TAP Kardze, wurde festgenommen, weil er „Free Tibet“ und „Möge Seine Heiligkeit der Dalai Lama lange leben“ gerufen hatte. Bestätigten Berichten zufolge wurde der 27jährige Namkha Sonam am 7. Januar von den Kräften des Public Security Bureau festgenommen und heftig geschlagen. Sein Vater und Bruder wurden daraufhin bei der Bezirksverwaltung vorstellig und baten, ihn freizulassen. Doch die Beamten hörten nicht auf ihr Flehen und halten Namkha weiterhin in Un…
03.02.2009
14:34
Bild: Erste Wohnungsmarktklage nach Allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz (AGG) - Versteckspiel der WohnungsverwaltungBild: Erste Wohnungsmarktklage nach Allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz (AGG) - Versteckspiel der Wohnungsverwaltung
Stiftung 'Leben ohne Rassismus'

Erste Wohnungsmarktklage nach Allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz (AGG) - Versteckspiel der Wohnungsverwaltung

Am 26. Januar fand ein früher erster Termin/ Güteverhandlung in einer Klage wegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt vor dem Aachener Landgericht statt. Die Klage gegen eine große Hausverwaltung aus Aachen wurde von der deutschen dunkelhäutigen Familie C. eingereicht. Im September 2006 wurde der Familie die Besichtigung einer Wohnung mit der Begründung verweigert, dass nicht an Afrikaner vermietet würde. Die Familie wandte sich umgehend an die juristische Fachberatung des örtlichen Gleichbehandlungsbüros - GBB - Aachen. Das GBB organisiert…
03.02.2009
17:16
Bild: Rot-Rotes MogelsanierungsprogrammBild: Rot-Rotes Mogelsanierungsprogramm
Matthias Brauner MdA

Rot-Rotes Mogelsanierungsprogramm

Senat enthält den Bezirken Sanierungsgeld in Höhe von 57 Millionen Euro vor! Brauner fordert umfassende Offenlegung des Geldflusses! Noch in der vergangenen Woche hat sich die rot-rote Koalitionsmehrheit für die 50-Millionen-Euro Aufstockung des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms („Plus-50-Programm“) feiern lassen. Doch in den Bezirken kommt davon nur wenig an. Matthias Brauner, CDU-Abgeordneter und Mitglied im Hauptausschuss: „Die Regierungskoalition und insbesondere Herr Wowereit hat sich mit dem so genannten Plus-50-Programm als …
03.02.2009
17:20
Bundesweite Studie zum Thema „Wohnen und Arbeiten im Alter“
Management consult

Bundesweite Studie zum Thema „Wohnen und Arbeiten im Alter“

Die Folgen des demografischen Wandels sind vielfältig. Von den Unternehmen wird der Demografische Wandel vorrangig mit einem Fachkräftemangel, möglichen Kostensteigerungen und notwendigen Strategien für eine veränderte, ältere Personalstruktur verbunden. Ebenso wird ein drohender Know-How Verlust durch das Ausscheiden von älteren Mitarbeitern befürchtet. Die Erwartungen und Forderungen an den Demografischen Wandel durch die älteren Beschäftigten und zukünftigen / heutigen Senioren wurden allerdings bisher noch nicht stark berück-sichtigt. D…
03.02.2009
18:07
Bild: Schließen von Versorgungslücken auf dem Land gerade für die mittelständische Wirtschaft existenziellBild: Schließen von Versorgungslücken auf dem Land gerade für die mittelständische Wirtschaft existenziell
Deutscher Landkreistag

Schließen von Versorgungslücken auf dem Land gerade für die mittelständische Wirtschaft existenziell

Landkreistag zum „DSL-Gipfel“ im Bundeskanzleramt Der Deutsche Landkreistag (DLT) hat anlässlich des heutigen Treffens von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel mit der Telekommunikationsbranche bekräftigt, welche Bedeutung die Verfügbarkeit von schnellen Internetzzugängen gerade für die ländlichen Gebiete hat. Präsident Landrat Hans Jörg Duppré (Südwestpfalz) sagte: „Das Schließen der noch bestehenden 'weißen Flecken’ im ländlichen Raum ist unverzichtbar. Schnelles Internet ist heute so bedeutsam und grundlegend wie früher die Anbindung an das …
03.02.2009
18:12
Landsbanki Island - CLLB RAe vertritt deutsche Anleger auf der Gläubigerversammlung am 20.02.2009 in Island
CLLB Rechtsanwälte

Landsbanki Island - CLLB RAe vertritt deutsche Anleger auf der Gläubigerversammlung am 20.02.2009 in Island

Die in den zurückliegenden Monaten stark verunsicherten Anleger der Isländischen Landesbank (Landsbank Island) warten vergeblich auf verbindliche Informationen über die von Ihnen investierten Gelder. Die sich in massiven finanziellen Schwierigkeiten befindliche Landesbank Island wird seit dem 07.10.2008 von der Isländischen Finanzaufsichtsbehörde verwaltet. Am 20.02.2009 findet nun in Reykjavik (Island) die erste Gläubigerversammlung statt. Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte ist in Island vor Ort und vertritt die Interessen deutscher Anleger. …
03.02.2009
18:12
Bild: Iran - Frauenrechtlerinnen verhaftetBild: Iran - Frauenrechtlerinnen verhaftet
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Iran - Frauenrechtlerinnen verhaftet

IGFM fordert sofortige Freilassung – Neue Qualität der Verfolgung von Menschenrechtsverteidigern Frankfurt am Main / Teheran (3. Februar 2009) – Die iranische Menschenrechtsaktivistin Nafiseh Azad, die zusammen mit zwei anderen Mitgliedern der "One Million Signatures Campaign" im Norden Teherans Unterschriften zur Abschaffung der Geschlechterdiskriminierung sammelte, wurde vergangenen Freitag (30. Januar 2009) verhaftet, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Nafiseh Azad bleibt im Gefängnis und soll wegen "Aufl…
03.02.2009
18:14
Bild: Ägypten - Drei Jahre Zwangsarbeit für sechs Kopten wegen Öffnung eines Cafés im RamadanBild: Ägypten - Drei Jahre Zwangsarbeit für sechs Kopten wegen Öffnung eines Cafés im Ramadan
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Ägypten - Drei Jahre Zwangsarbeit für sechs Kopten wegen Öffnung eines Cafés im Ramadan

Richter ignoriert Videoaufnahme, die Polizeigewalt dokumentiert Port Said – Frankfurt am Main (3. Februar 2009) - Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) jetzt erfuhr, sind sechs koptische Brüder am 22. Januar zu drei Jahren Haft mit Zwangsarbeit verurteilt worden, weil sie im islamischen Fastenmonat Ramadan ihr Café tagsüber geöffnet hatten. Die sechs ägyptischen Christen waren im September 2008 von der Polizei mit Stöcken verprügelt und verhaftet worden. Die Beamten verwüsteten das Café in Port Said und warfen den Ver…
03.02.2009
18:18
Regierungszahlen zu Tötungsdelikten sind zweifelhaft
DIE LINKE im Bundestag

Regierungszahlen zu Tötungsdelikten sind zweifelhaft

dpa meldet: Wie Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage hervorgeht, sind seit 1990 mindestens 41 Menschen bei Tötungsdelikten mit rechtsextremer Motivation ums Leben gekommen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Richtig ist, dass die Bundesregierung offiziell 41 Tötungsdelikte mit rechtsextremem Hintergrund seit 1990 eingeräumt hat. Richtig ist aber auch, dass der Tagesspiegel bereits im Jahr 2000 einhundert Tötungsdelikte dokumentiert hatte. Seither sind weitere …
03.02.2009
18:18
Bild: Bundesverfassungsgericht bestätigt Zweifel der Mühlen an AbsatzfondsBild: Bundesverfassungsgericht bestätigt Zweifel der Mühlen an Absatzfonds
VDM Verband Deutscher Mühlen

Bundesverfassungsgericht bestätigt Zweifel der Mühlen an Absatzfonds

Höchstes Gericht kippt Absatzfondsgesetz – Mühlen stellen sich der Herausforderung, Absatzförderung auf freiwilliger Basis zu organisieren Bonn/Karlsruhe, 3. Februar 2009 – Das Bundesverfassungsgericht hat heute das Gesetz über die Errichtung eines zentralen Fonds zur Absatzförderung der deutschen Agrar- und Ernährungswirtschaft (Absatzfondsgesetz) für nichtig erklärt. Damit hat das höchste deutsche Gericht die verfassungsrechtlichen Bedenken des Verwaltungsgerichts Köln und einer Reihe von Beitragszahlern, darunter die Mühlen, bestätigt. Di…
03.02.2009
18:22
Bild: Landwirtschaftsabgabe jetzt auch "zu Recht" verfassungswidrigBild: Landwirtschaftsabgabe jetzt auch "zu Recht" verfassungswidrig
PRO Deutschland

Landwirtschaftsabgabe jetzt auch "zu Recht" verfassungswidrig

"Bestes vom Bauern" war einer der Werbeslogans - "Das Beste vom Bauern ist sein Geld" konterten zu Recht die Gegner des Absatzfondsgesetzes unter den 380.000 deutschen Landwirten, zu denen Bauern, Winzer, Gärtner, Fischer und weitere "echte grüne Berufe" zählen. Der Stellvertretende Bundesvorsitzende der Bürgerbewegung PRO Deutschland e.V., Alfred Dagenbach, begrüßt daher die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht, das Absatzfondsgesetz als verfassungswidrig zu erklären. Es hat mit seinem heute am 3. Februar 2009 verkündeten Urteil diese…
03.02.2009
18:26
Bild: Strategische und arbeitsrechtliche Reaktionsmöglichkeiten in der KriseBild: Strategische und arbeitsrechtliche Reaktionsmöglichkeiten in der Krise
HEISSE KURSAWE EVERSHEDS

Strategische und arbeitsrechtliche Reaktionsmöglichkeiten in der Krise

Das Wort „Krise“ ist in aller Munde. Was wird auf die Unternehmen in den kommenden Monaten aufgrund der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise zukommen? Was sollten die Unternehmen tun, um die Krise nicht nur möglichst unbeschadet zu überstehen, sondern eventuell sogar gestärkt aus ihr hervorzugehen? Besonders in arbeitsrechtlicher Hinsicht sind Stichworte wie Kostensenkung, Zukunftsfähigkeit des Unternehmens sowie qualitative und quantitative Personalplanung von großer Bedeutung. Die Kanzlei Heisse Kursawe Eversheds berät seit vielen Ja…
03.02.2009
18:29
Bild: Urlaub verfällt laut LAG Düsseldorf auch bei langfristiger Erkrankung nichtBild: Urlaub verfällt laut LAG Düsseldorf auch bei langfristiger Erkrankung nicht
PersonalPraxis24.de

Urlaub verfällt laut LAG Düsseldorf auch bei langfristiger Erkrankung nicht

Urlaubsansprüche von Arbeitnehmern verfallen auch dann nicht, wenn diese über das gesamte Jahr hinweg krankgeschrieben und damit nicht arbeitsfähig waren. Das berichtet das Online-Portal PersonalPraxis24.de mit Verweis auf ein aktuelles Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf (LAG). Den Angaben zufolge wendeten die Richter in ihrer Entscheidung die europarechtliche Urlaubsregelung des Art. 7 der EG-Richtlinie 2003/88 auf das Bundesurlaubsgericht an. Hintergrund ist der Fall eines langjährigen Außendienstmitarbeiters im öffentlichen Diens…
04.02.2009
08:08
WZR Group weiterhin auf Expansionskurs
WZR Wülfing Zeuner Rechel

WZR Group weiterhin auf Expansionskurs

Nachdem im Oktober 2008 bereits zwei neue Partner das Team von WZR Wülfing Zeuner Rechel verstärkt haben, ergänzen seit Januar noch drei weitere neue Partner, die Rechtsanwälte Christian Schüler, Jascha Alleyne, LL.M. Eur. und Matthias Bunke das Angebot der überregional tätigen Kanzlei am Hamburger Standort. Herr Christian Schüler war von 1998 bis 2002 in der Sozietät Grebe Schlichting Modes und anschließend in der Sozietät Mönning Müller-Horn & Matz beschäftigt. Von 2003 bis 2008 arbeitete er in der von ihm mitgegründeten Kanzlei CREON Rech…
04.02.2009
08:16
Bild: Vom Radio-Moderator zum KarrieremanagerBild: Vom Radio-Moderator zum Karrieremanager
Wehrdienstberatung Neuruppin

Vom Radio-Moderator zum Karrieremanager

Neue Karrieremanagerin der Bundeswehr in Neuruppin Frau Oberbootsmann Melanie Wollert (23) löst Frau Oberfeldwebel Györgyi Haller (29) als Wehrdienstberater in Neuruppin ab. Die ausgebildete Mediengestalterin Oberbootsmann Wollert war zuletzt als Moderatorin bei Radio Andernach in Mayen tätig und spricht daher auch die Sprache der Jugendlichen und Berufsstarter. Darüber hinaus kann die junge Mutter aus eigener Erfahrung über die Vereinbarkeit von Dienst und Familie in der Bundeswehr berichten. Jetzt verstärkt sie das Wehrdienstberatungstea…
04.02.2009
08:25
Bild: Ein drastisches Beispiel für Inhumanität - Komapatientin in Italien erneut auf "Reisen" geschicktBild: Ein drastisches Beispiel für Inhumanität - Komapatientin in Italien erneut auf "Reisen" geschickt
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Ein drastisches Beispiel für Inhumanität - Komapatientin in Italien erneut auf "Reisen" geschickt

Der Vorsitzende des päpstlichen Rates für Gesundheitsfragen des Vatikans, Javier Lozano Barragan, bekräftigte in der Dienstagsausgabe der Zeitung „La Repubblica“ den Widerstand und sprach von einem geplanten „scheußlichen Mord“, so der Hinweis in einem Artikel im Ärzteblatt v. 03.02.09. Der Fall der italienischen Wachkoma-Patienten ist unerträglich und zeigt, dass wir alle aufgerufen sind, den säkularen Verfassungsstaat nachhaltig zu verteidigen. Das Dilemma scheint unausweichlich zu sein, da insbesondere auch Papst Benedikt XVI. am vergan…
04.02.2009
10:12
Bild: Aktivierung, Erwerbstätigkeit und TeilhabeBild: Aktivierung, Erwerbstätigkeit und Teilhabe
W. Bertelsmann Verlag

Aktivierung, Erwerbstätigkeit und Teilhabe

IAB legt Studie zur „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ vor Wer sind die Gewinner, wer die Verlierer von Hartz IV? 2005 wurden Arbeitslosen- und Sozialhilfe zur „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ zusammengelegt. Diese Entscheidung steht noch immer in der öffentli-chen Diskussion. Durch eine stärkere Betreuung der Betroffenen sollte die Teilhabe am Erwerbsleben und der Gesellschaft gefördert werden. Hat die Reform dieses Ziel erreicht? Mit dem Band Aktivierung, Erwerbstätigkeit und Teilhabe veröffentlicht das Institut für Arbeitsmarkt- und…
04.02.2009
10:16
Wohnungsbaugesellschaft Leipzig West AG - Auf den richtigen Prospekt kommt es an
Prof. Dr. Thieler & Wittmann Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Wohnungsbaugesellschaft Leipzig West AG - Auf den richtigen Prospekt kommt es an

Das OLG Dresden hatte sich mit einer von der Rechtsanwaltskanzlei Prof. Dr. Thieler & Wittmann GmbH, Passau, eingereichten Berufung einer Schadensersatzklage gegen den dort beklagten Wirtschaftsprüfer zu befassen, in welcher es vor allem um die Frage der Ursächlichkeit des in die Verkaufsprospekte eingestellten Testats vom 22.06.2005 ging. Das OLG Dresden ließ keinen Zweifel daran, dass in jedem Fall ein Anleger nur dann seine Schadensersatzansprüche auf das vom 22.06.2005 stammende Testat stützen kann, wenn er das Verkaufsprospekt auch tatsä…
04.02.2009
10:18
Türkischer Telekommunikationsmarkt im Aufwärtstrend
imap Institut

Türkischer Telekommunikationsmarkt im Aufwärtstrend

Der türkische Markt gehört zu den wachstumsstärksten Ländern in Europa und belegt im Hightech-Sektor inzwischen den sechsten Platz hinter Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und Spanien. Während viele Länder einen Umsatzrückgang verzeichnen, nimmt der Telekommunikationsmarkt in der Türkei im Jahr 2008 um 9 Prozent auf etwa 14 Milliarden Euro zu. In der Türkei verfügen 87 Prozent der privaten Haushalte über ein Handy, aber nur 25 Prozent besitzen einen Internetanschluss. Bis Ende 2008 hat die türkische Regulierungsbehörde für Tel…
04.02.2009
13:54
Bild: LfK - „Der Mindestlohn garantiert keinen gerechten Lohn“Bild: LfK - „Der Mindestlohn garantiert keinen gerechten Lohn“
Landesverband freie ambulante Krankenpflege NRW e.V.

LfK - „Der Mindestlohn garantiert keinen gerechten Lohn“

Köln – Vor unerwünschten Folgen des geplanten Mindestlohns für Pflegekräfte warnt der Pflegeverband LfK. Der Deutsche Bundestag hat die Neufassung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes beschlossen und somit den Weg für die Einführung eines Mindestlohns in der Pflege geöffnet. „Die neue Regelung wird ihr zentrales Ziel verfehlen“, sagte Christoph Treiß, Geschäftsführer des Landesverbandes freie ambulante Krankenpflege NRW e.V. (LfK) heute in Köln. Der Mindestlohn bringe keinen höheren Preis für die geleistete Pflegearbeit. Denn bei Vergütungsver…
04.02.2009
13:56
Bild: Kinderpornografie - Filterpläne der Bundesregierung dämmen Bilderflut nicht einBild: Kinderpornografie - Filterpläne der Bundesregierung dämmen Bilderflut nicht ein
Carechild

Kinderpornografie - Filterpläne der Bundesregierung dämmen Bilderflut nicht ein

Münster - Die Münsteraner Kinderschutzorganisation CareChild ist irritiert über die Pläne von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zum Einsatz von technischen Zugriffsperren gegen Kinderpornografie. Diese Massnahmen dienen nicht dem Kampf gegen Kinderpornografie. Der Einsatz technisch überwiegend wirkungsloser Mittel ist nicht geeignet um der Produktion, dem Vertrieb oder auch nur der Nachfrage von Kinderpornografie zu schaden. Die Bundesfamilienministerin malt Bilder von angeblichen Marktsituationen, welche mit der Realität …
04.02.2009
13:57
Einsatz von Phosphorbomben ächten - IPPNW fordert generelles Verbot
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

Einsatz von Phosphorbomben ächten - IPPNW fordert generelles Verbot

Die Waffenruhe in Gaza ist brüchig. Der Internationale Strafgerichtshof prüft seit gestern, ob Israel während des Gaza-Einsatzes Kriegsverbrechen begangen hat, weil bei Angriffen in dicht besiedelten Gebieten Munition mit Weißem Phosphor eingesetzt worden sei. Ärzte und Ärztinnen berichten von ihnen bisher völlig unbekannten Verletzungen. So erklärte der Chirurg Dr. Muneer Deeb, Oberarzt am Kasseler Klinikum, der mit einem französischen Ärzteteam eine Woche in Gaza operiert hat: „Die Verletzungen, die wir behandelt haben, waren keine Verletzu…
04.02.2009
14:11
Eine Ampel gehört nicht auf Lebensmittel - Keine nationalen Alleingänge bei Nährwertkennzeichnung
Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL)

Eine Ampel gehört nicht auf Lebensmittel - Keine nationalen Alleingänge bei Nährwertkennzeichnung

Berlin, 04.02.2009 – Wissenschaftlichkeit und Sachlichkeit zeichneten das gestrige Gespräch zur Nährwertkennzeichnung aus, zu dem Bundesministerin Ilse Aigner Vertreter der Lebensmittelwirtschaft, Wissenschaft, Bundesländer, Verbraucher und Gewerkschaft in Berlin eingeladen hatte. „In dem konstruktiven Gespräch wurde deutlich, dass wissenschaftliche Grundlagen einer Farbkennzeichnung völlig fehlen und die Bewertung einzelner Lebensmittel unsinnig ist“, kommentiert Prof. Dr. Matthias Horst, Hauptgeschäftsführer des Bundes für Lebensmittelrecht…
04.02.2009
16:33
Bild: Abschiebungshaft wird zu schnell, zu häufig und zu lange beantragtBild: Abschiebungshaft wird zu schnell, zu häufig und zu lange beantragt
Jesuiten-Flüchtlingsdienst (JRS)

Abschiebungshaft wird zu schnell, zu häufig und zu lange beantragt

Berlin, 4. Februar 2009. Abschiebungshaft wird zu schnell, zu häufig und zu lange beantragt und verhängt. Für zwei Drittel aller Fälle, die durch einen Rechtshilfefonds des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes in Bayern, Berlin und Brandenburg, unterstützt wurden, konnte eine Entlassung aus der Haft erreicht werden. Die betroffenen Personen waren somit rechtswidrig oder rechtsfehlerhaft inhaftiert. Der Fonds finanzierte im vergangenen Jahr Anwaltshonorare in Höhe von 20.000 € für 83 Abschiebungshäftlinge, von denen 56, also 67 %, aus der Haft entlas…
04.02.2009
16:35
BGH zu Modernisierungen - Mieter müssen keine unnötigen, unzweckmäßigen oder überhöhten Kosten zahlen
Deutscher Mieterbund

BGH zu Modernisierungen - Mieter müssen keine unnötigen, unzweckmäßigen oder überhöhten Kosten zahlen

(dmb) Von den tatsächlich angefallenen Modernisierungskosten können nur die Kosten zur Berechnung einer Mieterhöhung angesetzt werden, die notwendig sind. Unnötige, unzweckmäßige oder überhöhte Aufwendungen müssen Mieter nicht zahlen (BGH VIII ZR 41/08; BGH VIII ZR 84/08). Lukas Siebenkotten, Direktor des Deutschen Mieterbundes (DMB), begrüßte die heute veröffentlichte Entscheidung des Bundesgerichtshofs: „Nach geltendem Recht entscheidet allein der Vermieter, ob, wann und in welchem Umfang im Haus oder in der Mieterwohnung modernisiert wird…
04.02.2009
16:37
Brasilien - Unkontaktierte Nomaden fliehen vor Bulldozern
Survival International Deutschland e.V.

Brasilien - Unkontaktierte Nomaden fliehen vor Bulldozern

300 Nomaden im Amazonas sind derzeit auf der Flucht: Bulldozer von Holzfällern dringen immer tiefer in den Regenwald vor und zerstören den letzten Teil des Waldes der Nomaden. Rund 60 Mitglieder dieser Gruppe pflegen keine Kontakte zur Außenwelt. Survival International hat eine dringliche Kampagne zum Schutz der Awà ins Leben gerufen. Die Awà sind die letzten nomadischen Jäger und Sammler in Brasilien. Holzfäller, Viehzüchter und Siedler bedrohen den Lebensraum der Awà: Sie übertragen Krankheiten, üben Gewalt aus und dezimieren das für Awà…
04.02.2009
16:41
Insolvenzantrag der W+S Beteiligungs AG und W+S Zweite Beteiligungs AG
CLLB Rechtsanwälte

Insolvenzantrag der W+S Beteiligungs AG und W+S Zweite Beteiligungs AG

CLLB Rechtsanwälte prüfen Schadensersatzansprüche der Aktionäre München, 04.02.2009: Die W+S Beteiligungs AG und die W+S Zweite Beteiligungs AG warben seit dem Jahr 2006 Anleger mit der Möglichkeit, eine hohe Rendite durch die Umsetzung eines privaten Unternehmensfinanzierungskonzepts zu erzielen. Anleger sollten vorbörsliche Aktien der W+S Beteiligungs AG und der W+S Zweite Beteiligungs AG erwerben. Mit diesem Kapital wurden verschiedene unternehmerische Projekte finanziert, aus deren Gewinnen wiederum die Rendite für die Anleger – im Gespr…
04.02.2009
17:20
Bild: Sunnyrose gewinnt bei Flimmern und RauschenBild: Sunnyrose gewinnt bei Flimmern und Rauschen
Verein zur politischen Jugendpartizipation e.V.

Sunnyrose gewinnt bei Flimmern und Rauschen

München: Die AG FILMwork-STUDIO wurde beim Jugendfilmfestival "flimmern & rauschen 2009" des Medienzentrums München ausgezeichnet. Bei der abendlichen Preisverleihung am 30.01.2009 hat das Projekt des Vereins zur politischen Jugendpartizipation e.V. (VPJ) mit dem Kurzspielfilm "SunnyRose" einen der fünf "Preise der Jury" bekommen. Der Film behandelt die Geschichte eines Jungen, der ein behindertes Mädchen kennenlernt und sich schwer tut mit ihr umzugehen. Die Jury überzeugte der Film "durch seine nicht moralisierende Auseinandersetzung mit d…
04.02.2009
17:21
Bild: Urbane Jugendkulturen - Neue Ausgabe des Kulturmagazins "nah & fern"Bild: Urbane Jugendkulturen - Neue Ausgabe des Kulturmagazins "nah & fern"
von Loeper Literaturverlag

Urbane Jugendkulturen - Neue Ausgabe des Kulturmagazins "nah & fern"

Karlsruhe, 4. Februar 2009. Großstädte sind Orte der interkulturellen Identitätsbildung - insbesondere für Jugendliche. „nah & fern“ untersucht in der aktuellen Ausgabe, welche kulturellen Ausdrucksformen Jugendliche in den letzten Jahren entwickelt haben. Außerdem wird der Frage nachgegangen, ob durch Allianzen in den Bereichen Kultur, Bildung und Sozialarbeit der soziale Ausschluss und die kulturelle Exklusion von benachteiligten Kindern und Jugendlichen in größeren Städten kompensiert werden kann. Ausgabe 40 ist ab sofort für 5 Euro (zzgl.…
04.02.2009
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