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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Restwertangebot der gegnerischen Versicherung bei VerkehrsunfallBild: Restwertangebot der gegnerischen Versicherung bei Verkehrsunfall
kanzlei JURA.CC

Restwertangebot der gegnerischen Versicherung bei Verkehrsunfall

Das Landgericht Konstanz hat mit Urteil vom 05.02.2019 zum Aktenzeichen D 2 O 43/18 entschieden, dass sich ein Unfallgeschädigter ein höheres Restwertangebot der gegnerischen Versicherung nach dem Verkauf des Unfallfahrzeugs nicht auf seinen Schadensersatzanspruch anrechnen lassen muss. Aus der Pressemitteilung des DAV VerkR Nr. 8/2019 vom 27.02.2020 ergibt sich: Einem Autofahrer war bei einem Unfall die Vorfahrt genommen worden. Unstreitig war die alleinige Haftung des anderen Fahrers für den Unfall. Die Reparaturkosten hätten über 30.000 …
10.03.2020
15:25
Bild: Rechts-vor-links-Kreuzung: Mithaftung des Vorfahrtsberechtigten bei UnfallBild: Rechts-vor-links-Kreuzung: Mithaftung des Vorfahrtsberechtigten bei Unfall
kanzlei JURA.CC

Rechts-vor-links-Kreuzung: Mithaftung des Vorfahrtsberechtigten bei Unfall

Das Amtsgericht Hechingen hat mit Urteil vom 13.03.2019 zum Aktenzeichen 6 C 233/18 entschieden, dass auch ein Vorfahrtsberechtigter in eine Rechts-vor-links-Kreuzung nur so schnell einfahren darf, dass er gegebenenfalls selbst Vorfahrt gewähren kann und bei einem Unfall zu 25% haften kann, wenn er zu schnell in die Kreuzung gefahren und diese schwer einzusehen ist. Aus der Pressemitteilung des DAV VerkR Nr. 9/2019 vom 27.02.2020 ergibt sich: Ein Lkw-Fahrer fuhr auf eine Kreuzung zu, an der rechts vor links galt. Der Autofahrer kam von lin…
10.03.2020
15:25
Bild: IG Metall, Klimaaktion Neustadt und LINKE: viele Übereinstimmungen für sozial-ökologische VerkehrswendeBild: IG Metall, Klimaaktion Neustadt und LINKE: viele Übereinstimmungen für sozial-ökologische Verkehrswende
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

IG Metall, Klimaaktion Neustadt und LINKE: viele Übereinstimmungen für sozial-ökologische Verkehrswende

Am vergangenen Mittwoch trafen sich in der Geschäftsstelle der IG Metall Neustadt Vertreter*innen der Gewerkschaft, der Klimaaktion Neustadt und der rheinland-pfälzischen LINKEN, um über Anregungen und Positionen in Fragen einer sozial-ökologischen Verkehrswende zu beraten. Für die IG Metall nahmen Ralf Köhler (1. Bevollmächtigter) sowie Beisitzer im Ortsvorstand und Betriebsrat Wolfgang Förster, für die Klimaaktion Neustadt Mirjam Alberti sowie für DIE LINKE deren stellvertretender Landesvorsitzender David Schwarzendahl, Landesvorstandsmitgl…
10.03.2020
15:25
ABGESAGT: Demonstration gegen das Affenlabor Covance am Samstag in Münster
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

ABGESAGT: Demonstration gegen das Affenlabor Covance am Samstag in Münster

(Pressemitteilung - lokal/Region Münster) Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche e. V. und das Bündnis gegen Covance haben beschlossen, ihre für Samstag, 14. März 2020 geplante Großdemo gegen das Affenlabor Covance in Münster abzusagen. Zu der schwierigen Entscheidung kam es nach Anraten des zuständigen Gesundheits- und Ordnungsamts in Münster. Zuvor hatten Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann als Vorsorge gegen die Ausbreitung des Cornavirus dazu geraten, Veranstaltungen mit über 1000 …
10.03.2020
15:20
Bild: Kündigung, Kündigungsschutz und Frist, Anwalt informiert über Kündigungsschutzklage
Eser Rechtsanwälte

Kündigung, Kündigungsschutz und Frist, Anwalt informiert über Kündigungsschutzklage

kostenlose Erstberatung www.eser-law.de Bundesweit vertritt Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Kemal Eser auch Arbeitnehmer im Zusammenhang mit Kündigungen ihrer Arbeitsverträge. Er ist seit 15 Jahren im Kündigungsschutzrecht spezialisiert. Die Arbeitnehmer wollen vor allem wissen, ob ausgeprochene Kündigungen rechtswirksam sind und welche Fristen im Zusammenhang mit einer Kündigungsschutzklage bestehen. Daneben wird besonders häufig nach der Höhe einer möglichen Abfindung gefragt. Auch die Kosten eines Gerichtsver…
10.03.2020
11:42
Die Klimaschutzleistung der deutschen Wälder muss endlich anerkannt und honoriert werden
Familienbetriebe Land und Forst

Die Klimaschutzleistung der deutschen Wälder muss endlich anerkannt und honoriert werden

Deutsche Wälder entziehen der Atmosphäre jährlich über 127 Mio. Tonnen CO2 Berlin, 10. März 2020. Anlässlich einer Podiumsdiskussion in Berlin haben die Verbände des ländlichen Raums ihre Forderung wiederholt, dass die Klimaschutzleistung der deutschen Wälder anerkannt und honoriert werden muss. Das Cluster Forst & Holz ist ein aktiver Klimaschützer, der mehr als 127 Millionen Tonnen CO2 und damit rund 14 Prozent des jährlichen CO2-Ausstoßes der deutschen Volkswirtschaft bindet. „Mit der Bewirtschaftung und Pflege des Waldes erbringt der Wa…
10.03.2020
09:43
Bild: Der Bürgermeistermacher - Kommunikationsexperte Manuel Lojo zeigt wie Wahlkampf in 2020 funktioniert!
MANUEL-LOJO.COM

Der Bürgermeistermacher - Kommunikationsexperte Manuel Lojo zeigt wie Wahlkampf in 2020 funktioniert!

Wer das politische Panorama in Deutschland betrachtet stellt fest, dass selbst ein Coronavirus instrumentalisiert wird um von Defiziten einer Wahlkampagne abzulenken um dann in Stichwahlen Ergebnisse zu erreichen die weit hinter dem Erhofften lagen. Glasklare Siege, im ersten Wahlgang, werden daher immer mehr zur Seltenheit. Den klaren Unterschied setzte nun Manuel Friedrich, der als unabhängiger Kandidat, mit überzeugenden 51,89 % der Wählerstimmen zum neuen Bürgermeister seiner Heimatstadt Obertshausen gewählt wurde. Ein Erdrutsch-Sieg der…
10.03.2020
08:26
Bild: Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Ailsbach, Fetzelhofen, Mailach und Lonnerstadt,
motioncompany

Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Ailsbach, Fetzelhofen, Mailach und Lonnerstadt,

Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Ailsbach, Fetzelhofen, Mailach und Lonnerstadt, die Kommunalwahl findet in wenigen Tagen statt. Ich möchte darum die Gelegenheit nutzen, die letzten Wochen und Monate Revue passieren zu lassen, mich bei meinem Team aber auch vor allem bei Ihnen zu bedanken und Ihnen unseren "100-Tage-Fahrplan" näher zu bringen, sollten wir die Abstimmung gewinnen. Die Informationsveranstaltungen in unseren Ortsteilen Ailsbach, Fetzelhofen, Lonnerstadt und Mailach sind nun vorbei. Wir hatten sehr, sehr viele interessante Dis…
10.03.2020
08:24
Bild: Claus Schaffer (AfD): "Jamaika muss seinen Schmusekurs gegenüber Linksextremisten beenden"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): "Jamaika muss seinen Schmusekurs gegenüber Linksextremisten beenden"

Claus Schaffer anlässlich des Schweigens von Innenminister Grote (CDU) und Bildungsministerin Prien (CDU) zu den fortgesetzten Aktivitäten des Vereins „Rote Hilfe“ an der Universität in Kiel: „Das brüllende Schweigen der CDU-Minister bestätigt, dass Jamaika auf dem linken Auge blind ist“ Kiel, 9. März 2020 Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) und Bildungsministerin Karin Prien (CDU) schweigen sich zu der Info-Veranstaltung, die der vom Verfassungsschutz beobachtete Verein „Rote Hilfe e.V.“ am 3. März an der Univer-sität Kiel durchgeführt …
10.03.2020
08:23
Bild: Man ist nur so lange fremd, bis man sich kennt - Griechische Arbeitsmigration im 20. JahrhundertBild: Man ist nur so lange fremd, bis man sich kennt - Griechische Arbeitsmigration im 20. Jahrhundert
tredition GmbH

Man ist nur so lange fremd, bis man sich kennt - Griechische Arbeitsmigration im 20. Jahrhundert

Maike Wöhler thematisiert in ihrem neuen Buch "Man ist nur so lange fremd, bis man sich kennt" die Migration griechischer Einwanderer nach Deutschland. Ein Beispiel gelungener Integration. ------------------------------ Für ihr neues Buch befragte die Autorin Maike Wöhler ehemalige sogenannte Gastarbeiter/innen der ersten Generation. Also diejenigen, die ab den 50er Jahren aus Griechenland kamen, da sie sich in Deutschland eine sichere Zukunft erhofften. Das Buch stellt aber keine nüchterne Statistik oder Dokumentation dar. Vielmehr taucht d…
10.03.2020
08:22
Bild: Demonstration/Techno-Parade gegen Rassismus am 21.03.2020 in Arnstadt
AfD Wegbassen EF

Demonstration/Techno-Parade gegen Rassismus am 21.03.2020 in Arnstadt

Am 21.03. ist der internationale Tag gegen Rassismus, als Gedenktag zur Erinnerung an das Massaker von Sharpeville 1960. Gerade aktuell ist das Thema Rassismus eines der gesellschaftlich relevantesten Themen. Seit dem erstarken der inzwischen vereinten Rechten, wird mit Rassismus ein Keil in die Gesellschaft getrieben,und in viel zu vielen Fällen führt Rassismus, wie am 19.02.2020 in Hanau, zu Gewalt. Die Techno-Szene lebt in einer internationalisierten Welt, in dieser ist multiple Kultur längst Realität. Ohne die Vermischung und die Aktivit…
09.03.2020
15:12
Bild: Demonstration/Techno-Parade gegen Rassismus am 21.03.2020 in Arnstadt
AfD Wegbassen

Demonstration/Techno-Parade gegen Rassismus am 21.03.2020 in Arnstadt

Am 21.03. ist der internationale Tag gegen Rassismus, als Gedenktag zur Erinnerung an das Massaker von Sharpeville 1960. Gerade aktuell ist das Thema Rassismus eines der gesellschaftlich relevantesten Themen. Seit dem erstarken der inzwischen vereinten Rechten, wird mit Rassismus ein Keil in die Gesellschaft getrieben,und in viel zu vielen Fällen führt Rassismus, wie am 19.02.2020 in Hanau, zu Gewalt. Die Techno-Szene lebt in einer internationalisierten Welt, in dieser ist multiple Kultur längst Realität. Ohne die Vermischung und die Aktivit…
09.03.2020
15:11
Bild: Heilkundliche Erlaubnis für Anwendung eines Hyaluron-PensBild: Heilkundliche Erlaubnis für Anwendung eines Hyaluron-Pens
kanzlei JURA.CC

Heilkundliche Erlaubnis für Anwendung eines Hyaluron-Pens

Das Verwaltungsgericht Aachen hat mit Beschluss vom 26.02.2020 zum Aktenzeichen 5 L 1404/19 entschieden, dass die Anwendung eines Hyaluron-Pens derzeit nicht ohne heilkundliche Erlaubnis zulässig ist. Aus der Pressemitteilung des VG Aachen vom 28.02.2020 ergibt sich: Die Betreiberin eines Nagelstudios sowie eines Schulungszentrums für Nagelbehandlung und Nageldesign bot in der Vergangenheit u.a. Schulungen mit einem Hyaluron-Pen an. Hauptanwendungsbereiche des Pens sind der Aufbau des Lippenvolumens sowie die Faltenbehandlung im Gesicht. Da…
09.03.2020
09:32
Bild: Klage eines Bewerbers um Beigeordnetenstelle in Emmerich unzulässigBild: Klage eines Bewerbers um Beigeordnetenstelle in Emmerich unzulässig
kanzlei JURA.CC

Klage eines Bewerbers um Beigeordnetenstelle in Emmerich unzulässig

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 28.02.2020 zum Aktenzeichen 1 K 16640/17 entschieden, dass die Klage eines Bewerbers um eine Stelle als Beigeordneter der Stadt Emmerich unzulässig ist. Aus der Pressemitteilung des VG Düsseldorf Nr. 11/2020 vom 28.02.2020 ergibt sich: Der Kläger hatte sich auf die im Frühjahr 2017 ausgeschriebene Stelle beworben und war vom Rat der Stadt Emmerich zum Beigeordneten gewählt worden. Nach Beanstandung der Wahl durch den Bürgermeister hob der Landrat des Kreises Kleve als zuständige Kommunala…
09.03.2020
09:32
Bild: Kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz bei Teilnahme am FirmenlaufBild: Kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz bei Teilnahme am Firmenlauf
kanzlei JURA.CC

Kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz bei Teilnahme am Firmenlauf

Das Sozialgericht Dortmund hat mit Urteil vom 04.02.2020 zum Aktenzeichen S 17 U 237/18 entschieden, dass eine beim Jobcenter beschäftigte Person im Falle eines Unfalls bei einem für eine Vielzahl von Firmen und Einrichtungen organisierten Firmenlauf keinen Anspruch auf Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung hat. Aus der Pressemitteilung des SG Dortmund vom 02.03.2020 ergibt sich: Die Mitarbeiterin eines Jobcenters hat, zusammen mit 80 Arbeitskolleginnen und Arbeitskollegen an einem von einem privaten Veranstalter …
09.03.2020
09:32
Bild: Abschlussveranstaltung der SPD+UBL Wählergemeinschaft am 07.03.2020 auf dem Marktplatz in Lonnerstadt
motioncompany

Abschlussveranstaltung der SPD+UBL Wählergemeinschaft am 07.03.2020 auf dem Marktplatz in Lonnerstadt

Bei den Bürgerinnen und Bürgern besteht sichtbar großes Interesse an der Kommunalwahl 2020, denn trotz des wechselhaften und kalten Wetters wurde die Abschlussveranstaltung erfreulicherweise gut besucht. Das Team der SPD+UBL hatte gut für seine Gäste vorgesorgt. So wurde ein Zelt mit Tischen und Bänken aufgestellt und Heizstrahler für das Zelt und Feuertonnen für den Außenbereich sorgten für eine angenehme Atmosphäre rund um den Marktplatz. Im Brunnenhaus wurde gezeigt, wie Gummibärchen gegossen werden, an der Gulaschkanone der FFW Lonnerst…
09.03.2020
09:32
Bild: Tierschutz ist KlimaschutzBild: Tierschutz ist Klimaschutz
FDP Haar

Tierschutz ist Klimaschutz

Plädoyer für einen Richtungswechsel in der Landwirtschaft am FDP-Forum in Haar Haar – Lkr. München/ Unter der Überschrift „Füreinander – Tierschutz ist Klimaschutz“ luden die Haarer Liberalen am 03.03.2020 im Gasthof zur Post zum monatlichen Offenen Forum für Kommunalpolitik. Welchen Einfluss die landwirtschaftliche Nutztierhaltung auf das Klima hat, verdeutlichte FDP-Ortschef und Bürgermeisterkandidat Dr. Peter Siemsen bereits in seinen einleitenden Worten. „Neben Kohlendioxid stammen fast zwei Drittel der durch den Menschen verursachten, s…
09.03.2020
09:29
Bild: PolitikfeldMonitor für Unternehmen und Verbände
elfnullelf GmbH

PolitikfeldMonitor für Unternehmen und Verbände

Berlin, 09.03.2020 - Der PolitikfeldMonitor informiert und berät Unternehmen und Verbände zu den wichtigsten Neuigkeiten in sechs politischen Themenfeldern digital und zeitsparend. In den Themenfeldern Digitalisierung, Gesundheit, Planen & Bauen, Energie & Klima, Verkehr & Mobilität und Finanzmärkte fassen die Berater von elfnullelf das Wichtigste in kurzen Meldungen zusammen, liefern Hintergründe, bewerten die Informationen und zeigen, wie betroffene Unternehmen oder Branchen sie für ihre Zwecke nutzen können. „Wir wollen unseren Kunden di…
09.03.2020
09:24
Bild: Piraten lösen die Ratsfraktion „Die Sozialliberalen“ auf
Piratenpartei Bonn

Piraten lösen die Ratsfraktion „Die Sozialliberalen“ auf

Bonn, 06.03.2020. Auf Beschluss ihrer Mitgliederversammlung am 1. März 2020 hat die Piratenpartei Bonn ihren Ratsmitgliedern empfohlen, die Stadtratsfraktion „Die Sozialliberalen“ aufzulösen. Felix Kopinski und Michael Wisniewski, der das Ratsmandat von Dr. Carsten Euwens übernimmt, sind der Empfehlung dann am 2. März 2020 gefolgt. Sie bilden jetzt wieder die Piraten-Gruppe im Stadtrat. Felix Kopinski dazu: „Wir Bonner Piraten wollen mit einem klaren Profil in den anstehenden Kommunalwahlkampf starten. Eine eindeutige Positionierung unter de…
09.03.2020
08:54
Bild: Vor fast 82 Jahren: Wie Hitler am 12. März 1938 auf dem Berghof den Österreicher Kurt Schuschnigg behandelt...Bild: Vor fast 82 Jahren: Wie Hitler am 12. März 1938 auf dem Berghof den Österreicher Kurt Schuschnigg behandelt...
TRIANOmedien

Vor fast 82 Jahren: Wie Hitler am 12. März 1938 auf dem Berghof den Österreicher Kurt Schuschnigg behandelt...

TRIANOmedien, Filmproduktion, Windhagen erinnert an den 12. März 1938, vor nunmehrfast genau 82 Jahren, als Hitler in seiner Privatresidenz in den Alpen den österreichischen Bundeskanzler Kurt Schuschnigg unter Druck setzt. Mit der ihm eigenen Art politisch-psychologischer Tricks. Von Franz von Papen hatte er rund zwei Wochen in einem mehrstündigen Vieraugengespräch erfahren, wie die politische Situation in seinem Heimatland Österreich ist. Hitler ist von diesen Insider-Informationen und von von Papens Fingerzeigen so angetan, daß er ihn wie…
09.03.2020
08:51
Bild: Zweigeschossiges Mehrfamilienhaus darf gebaut werdenBild: Zweigeschossiges Mehrfamilienhaus darf gebaut werden
kanzlei JURA.CC

Zweigeschossiges Mehrfamilienhaus darf gebaut werden

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Beschluss vom 27.02.2020 zum Aktenzeichen 2 L 2613/19 entschieden, dass der Bau eines zweigeschossigen Mehrfamilienhauses in einem Gebiet ohne Bebauungsplan in Bergisch Gladbach im Stadtteil Bensberg-Frankenforst fortgesetzt werden darf. Aus der Pressemitteilung des VG Köln vom 02.03.2020 ergibt sich: Das Haus soll nach den Plänen einer Projektentwicklungsgesellschaft als Bauherrin über fünf Wohneinheiten auf zwei Geschossen sowie eine Garage und Stellplätze verfügen. Für das Baugrundstück und die Nachbar…
09.03.2020
08:50
Bild: Dialysepflicht begründet nicht zwingend die Notwendigkeit stationärer BehandlungBild: Dialysepflicht begründet nicht zwingend die Notwendigkeit stationärer Behandlung
kanzlei JURA.CC

Dialysepflicht begründet nicht zwingend die Notwendigkeit stationärer Behandlung

Das Sozialgericht Detmold hat mit Urteil vom 12.03.2019 zum Aktenzeichen S 5 KR 258/16 im Fall eines 72-jährigen, dialysepflichtigen Patienten, der für drei Tage im Krankenhaus behandelt wurde, entschieden, dass die Dialysepflicht nicht zwingend die Notwendigkeit stationärer Behandlung begründet. Aus der Pressemitteilung des SG Detmold vom 02.03.2020 ergibt sich: Die Aufnahme des Versicherten erfolgte zur operativen Entfernung eines Kirschnerdrahtes, der bei einer vorangegangenen Oberarmfraktur eingebracht worden war und sich gelockert hatt…
09.03.2020
08:50
Bild: Krankenkasse muss Gebühren für Transport im Rettungswagen erstattenBild: Krankenkasse muss Gebühren für Transport im Rettungswagen erstatten
kanzlei JURA.CC

Krankenkasse muss Gebühren für Transport im Rettungswagen erstatten

Das Sozialgericht Detmold hat mit Urteil vom 05.11.2019 zum Aktenzeichen S 5 KR 460/16 im Falle eines Versicherten, der mit dem Rettungsdienst in die Notaufnahme des nächstgelegenen Krankenhauses befördert worden war, wobei er zunächst vom ambulanten Notdienst untersucht wurde, entschieden, dass die Krankenkasse die Gebühren für den Transport im Rettungswagen erstatten muss. Aus der Pressemitteilung des SG Detmold vom 02.03.2020 ergibt sich: Der Kläger, der aufgrund einer Blutzuckerentgleisung zu Hause zusammen gebrochen war, wurde in der N…
09.03.2020
08:50
Bild: Solidarität mit Jeraratnam Caniceus gegen Rechts!Bild: Solidarität mit Jeraratnam Caniceus gegen Rechts!
OEDP-NRW

Solidarität mit Jeraratnam Caniceus gegen Rechts!

Jetzt langts! Solidarität mit Jeraratnam Caniceus gegen Rechts! ÖDP NRW behält sich rechtliche Schritte vor (Münster/Kempen) – Nach einer Rede zum 75 Jahrestag der Befreiung Kempens vom Nationalsozialismus sieht sich der Ratsherr in Kempen, das Mitglied des Kreis-tags von Viersen, Jeyaratnam Caniceus (ÖDP) massiven Angriffen von Rechts ausgesetzt. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen soli-darisiert sich mit ihrem Mitglied und behält sich alle weiteren rechtlichen Schritte vor. Nach einem Festakt der Stadt Kempen z…
09.03.2020
08:50
Bild: Kein Supermarkt auf ehemaligem Penaten-GeländeBild: Kein Supermarkt auf ehemaligem Penaten-Gelände
kanzlei JURA.CC

Kein Supermarkt auf ehemaligem Penaten-Gelände

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Urteil vom 02.03.2020 zum Aktenzeichen 8 K 336/19 und 8 K 3507/18 entschieden, dass das ehemalige Penaten-Gelände in Bad Honnef nicht mit einem Supermarkt bebaut werden darf. Aus der Pressemitteilung des VG Köln vom 02.03.2020 ergibt sich: Eine Nachbarin hatte gegen Baugenehmigungen für einen Supermarkt, einen Getränkemarkt und zwei Wohngebäude mit mehr als 120 Wohnungen geklagt, die ein Investor auf dem ehemaligen Werksgelände des Kosmetik-Herstellers Penaten errichten will. Nach dessen Schließung war da…
09.03.2020
08:50
Bild: Bußgeld wegen Zweckentfremdung von WohnraumBild: Bußgeld wegen Zweckentfremdung von Wohnraum
kanzlei JURA.CC

Bußgeld wegen Zweckentfremdung von Wohnraum

Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 13.01.2020 zum Aktenzeichen 1111 OWi 254 Js 172785/19 einen 45-jährigen Münchner wegen einer Ordnungswidrigkeit der Zweckentfremdung von Wohnraum zu einer Geldbuße von 6.000 Euro verurteilt. Aus der Pressemitteilung des AG München Nr. 17/2020 vom 02.03.2020 ergibt sich: Mit Mietvertrag vom 12.12.2015 mietete eine GmbH eine 161 m² große 4-Zimmer-Wohnung in München-Neuhausen an. Eine Untervermietung war nach dem Mietvertrag ohne Zustimmung des Vermieters nicht erlaubt, die auch nicht vorlag. Im Mie…
09.03.2020
08:50
Bild: Kein fünftes Vollgeschoss am Trierer PferdemarktBild: Kein fünftes Vollgeschoss am Trierer Pferdemarkt
kanzlei JURA.CC

Kein fünftes Vollgeschoss am Trierer Pferdemarkt

Das Verwaltungsgericht Trier hat mit Urteil vom 29.01.2020 zum Aktenzeichen 5 K 3500/19.TR entschieden, dass die Stadt Trier die Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Genehmigung sowie einer Baugenehmigung für ein Erweiterungsvorhaben am Pferdemarkt in Trier zu Recht abgelehnt hat. Aus der Pressemitteilung des VG Trier Nr. 10/2020 vom 03.03.2020 ergibt sich: Das geplante Vorhaben ist zwischen den Kulturdenkmälern "Transformatorenhaus am Pferdemarkt" und "Pferdemarkt 7" belegen. Im Januar 2019 erhielt die Klägerin eine Genehmigung zum Neu…
09.03.2020
08:50
Bild: Freiwillige Rentenbeiträge erhöhen die Rente!
Bundesverband der Rentenberater e.V.

Freiwillige Rentenbeiträge erhöhen die Rente!

Wer bis zum 31. März 2020 freiwillig Rentenbeiträge für 2019 nachzahlt, profitiert auf unterschiedliche Weise. Zum Beispiel: - um früher (abschlagsfrei) in Rente zu gehen - um eine höhere Rente zu bekommen - oder um überhaupt einen Rentenanspruch zu erwerben, z.B. in Zusammenhang mit Kindererziehungszeiten. REZ - Rente für Erziehungszeiten (die sogenannte Mütterrente) „Besonders für Eltern kann es sinnvoll sein, prüfen zu lassen, wie sich freiwillige Beiträge konkret auswirken.“, erklärt Anke Voss, die Präsidentin des Bundesverbandes der R…
09.03.2020
08:25
Bild: ÖDP Nordheide unterstützt Volksbegehren Artenvielfalt
ÖDP KV Nordheide

ÖDP Nordheide unterstützt Volksbegehren Artenvielfalt

Wir als ÖDP in Niedersachsen sind der Meinung, dass dem massiven Rückgang der Artenvielfalt in Niedersachsen aktiv entgegengewirkt werden muss. Allein in Niedersachsen sind mittlerweile 11.000 Arten vom Aussterben bedroht. "Die Zeit freiwilliger Regelungen ist vorbei. Spätestens seit dem Volksbegehren in Bayern ‚Rettet die Bienen‘ im letzten Jahr hätte die Landesregierung richtig aktiv werden müssen. „Artenvielfalt ist unabdingbar unser aller Überleben!", so Eva-Maria Kastell, Mitglied im Landesvorstand der ÖDP Niedersachsen und Kreisverbands…
06.03.2020
17:06
Bild: Internationaler Frauentag 2020: selbstbestimmt und gleichberechtigt lebenBild: Internationaler Frauentag 2020: selbstbestimmt und gleichberechtigt leben
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Internationaler Frauentag 2020: selbstbestimmt und gleichberechtigt leben

Zum Internationalen Frauentag am kommenden Sonntag, dem 8. März, erklären die Landesvorsitzende Katrin Werner, MdB, und Tanja Krauth, im Landesvorstand zuständig für Frauenfragen: Katrin Werner: „Zwar wurden in den letzten Jahrzehnten große Fortschritte gemacht. Trotzdem sind wir noch weit von echter Gleichberechtigung entfernt. So verdienen Frauen weniger als Männer, leisten den Großteil von Kindererziehung und Haushaltsarbeit und sind oft von Gewalt betroffen. Auch das Recht auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper ist ein Jahr nach d…
06.03.2020
17:06
Coronavirus - Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Selbständige
Brüllmann Rechtsanwälte

Coronavirus - Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Selbständige

Das Coronavirus hat auch Auswirkungen auf den Arbeitsplatz. Schutz vor Ansteckung, Quarantäne oder Kurzarbeit sind Themen die Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen beschäftigen. Dabei geht es nicht nur um den Schutz der Gesundheit, sondern auch um rechtliche Aspekte. Lohnfortzahlung bei Quarantäne Natürlich stellte sich die Frage der Lohnfortzahlung, wenn der Staat Quarantäne für einen Arbeitnehmer anordnet. „Die gute Nachricht vorweg. Bei einer angeordneten Quarantäne springt der Staat ein. Der Arbeitnehmer erhält zunächst für sechs W…
06.03.2020
14:55
Bild: "Cube Berlin": Vorerst keine Vogelschutzfolie an SpiegelfassadeBild: "Cube Berlin": Vorerst keine Vogelschutzfolie an Spiegelfassade
kanzlei JURA.CC

"Cube Berlin": Vorerst keine Vogelschutzfolie an Spiegelfassade

Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Urteil vom 28.02.2020 zum Aktenzeichen 24 L 365.19 entschieden, dass am "Cube Berlin" vorerst keine Folien zum Schutz von Vögeln angebracht werden müssen. Aus der Pressemitteilung des VG Berlin Nr. 8/2020 vom 03.03.2020 ergibt sich: Die Antragstellerin ist Eigentümerin eines Grundstücks vor dem Berliner Hauptbahnhof; dort hat sie ein inzwischen nahezu fertiggestelltes Bürogebäude ("Cube Berlin") errichtet. Charakteristisch für das Gebäude ist seine verspiegelte Glasfassade. Grundlage des Vorhabens ist e…
06.03.2020
14:55
Bild: In der Prozessordnung vertan? Keine Amtsermittlung im Arzthaftungsrechtsstreit!Bild: In der Prozessordnung vertan? Keine Amtsermittlung im Arzthaftungsrechtsstreit!
kanzlei JURA.CC

In der Prozessordnung vertan? Keine Amtsermittlung im Arzthaftungsrechtsstreit!

Das Oberlandesgericht Köln hat im von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC vertretenen Rechtssache mit Beschluss vom 05.02.2020 zum Aktenzeichen 5 W 3/20 entschieden, dass im zivilrechtlichen Arzthaftungsrechtsstreit unter Anwendung der Zivilprozessordnung kein Raum für Amtsermittlungen der Richter besteht. Das Landgericht Köln hat im Arzthaftungsrechtsstreit zum Aktenzeichen 25 O 110/19 zuvor eine Gerichtsakte des Sozialgerichts Köln gegen die Stadt Köln wegen des Grades der Behinderung über den…
06.03.2020
14:55
Bild: Krankenkasse muss Lipid-Apherese vorläufig leistenBild: Krankenkasse muss Lipid-Apherese vorläufig leisten
kanzlei JURA.CC

Krankenkasse muss Lipid-Apherese vorläufig leisten

Das Sozialgericht Hildesheim hat im von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC vertretenen Rechtssache mit Beschluss vom 19.07.2019 zum Aktenzeichen S 32 KR 4021/19 ER entschieden, dass eine Krankenkasse vorläufig bei entsprechender medizinischer Indikation einen Patienten mit einer extrakorporalen Lipid-Apherese-Therapie versorgen muss. Der Patient ist bei der Krankenkasse krankenversichert. Er leidet unter anderen an einer Hypoerlipidämie mit einem Lp(a)-Wert von 221, erhöhtem Gefäßatheroskleroser…
06.03.2020
14:55
Bild: ÖDP Niedersachsen im Bündnis Artenvielfalt jetzt
ÖDP Niedersachsen

ÖDP Niedersachsen im Bündnis Artenvielfalt jetzt

Wir als ÖDP in Niedersachsen sind der Meinung, dass dem massiven Rückgang der Artenvielfalt in Niedersachsen aktiv entgegengewirkt werden muss. Allein in Niedersachsen sind mittlerweile 11000 Arten vom Aussterben bedroht. "Die Zeit freiwilliger Regelungen ist vorbei. Spätestens seit dem Volksbegehren in Bayern hätte die Landesregierung entgegenwirken können. Artenvielfalt ist unser aller Überleben!", so Carsten Krehl, Landesvorsitzender der ÖDP in Niedersachsen, die als Unterstützer beim Volksbegehren dabei ist. Auch der Kreisverband Osnabrü…
06.03.2020
14:04
Wir geben Frauen in Indien eine Stimme
Vicente Ferrer Stiftung

Wir geben Frauen in Indien eine Stimme

Vicente Ferrer Stiftung setzt zum Weltfrauentag ein Zeichen für mehr Selbstbestimmung. Berlin, März 2020 – Am 8. März jährt der Internationale Tag für die Rechte der Frau und den Weltfrieden – kurz Weltfrauentag – zum 99. Mal. Die seit über 50 Jahren in Indien tätige Vicente Ferrer Stiftung (VFS) unterstützt diesen Aktionstag der UNO mit der Onlinekampagne „Wir geben Frauen eine Stimme“, um zur Stärkung der Selbstbestimmung von Frauen in Indien aufzurufen. Denn noch immer wissen viele Frauen nicht um ihre Rechte auf Bildung und Arbeit. Die …
06.03.2020
14:03
Bild: Ehemalige Bundesministerin Prof. Dr. Wanka appelliert zum Frauentag 2020 an weibliche MINT-Talente
Femtec GmbH

Ehemalige Bundesministerin Prof. Dr. Wanka appelliert zum Frauentag 2020 an weibliche MINT-Talente

Europa braucht mehr Frauen mit Führungsqualitäten Berlin, März 2020 – Der internationale Frauentag setzt jährlich am 8. März ein Zeichen für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Die Berliner Femtec GmbH nutzt den Aktionstag der UNO, um mehr junge Frauen dazu zu motivieren, sich für eine Karriere in einem MINT-Beruf zu entscheiden. Das internationale Netzwerk für Studentinnen und Frauen im MINT-Bereich wird dabei prominent von seiner Aufsichtsratsvorsitzenden, der ehemaligen Bundesministerin für Bildung und Forschung, Profess…
06.03.2020
14:03
Gläubigerversammlung der PIM Gold GmbH auf 24. März verschoben
Brüllmann Rechtsanwälte

Gläubigerversammlung der PIM Gold GmbH auf 24. März verschoben

Es geht um das Geld der Anleger der insolventen PIM Gold GmbH. Dementsprechend groß war das Interesse an der geplanten Gläubigerversammlung. Sogar zu groß. Aufgrund des großen Andrangs musste die für den 28. Februar geplante Gläubigerversammlung in Offenbach verschoben werden. Sie findet jetzt am 24. März 2020 um 11 Uhr in der Stadthalle Langen im Kreis Offenbach statt. Zu der ursprünglichen Versammlung am 28. Februar hatten sich rund 160 Gläubiger der PIM Gold angemeldet. Tatschlich standen dann rund 400 Gläubiger vor dem Mariensaal der Kat…
06.03.2020
14:03
Bild: Superergebnis in Brandenburg: Über 60.000 Euro für den Volksbund
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

Superergebnis in Brandenburg: Über 60.000 Euro für den Volksbund

Gunter Fritsch dankte traditionell den erfolgreichsten Sammlerinnen und Sammlern aus Brandenburg Mit über 60.000 Euro erreichte der Volksbund ein Spitzenergebnis im Rahmen seiner traditionellen Haus- und Straßensammlung im Land Brandenburg. Einen symbolischen Scheck in Höhe von 21.714,69 Euro überreichten der Kommandeur des Landeskommandos Brandenburg, Oberst Olaf Detlefsen, und der Vorsitzende der Brandenburger Landesgruppe im Verband der Reservisten, Jörg Schiller, Oberst d. R. In der Vorweihnachtszeit hatten hunderte Soldatinnen und Sold…
06.03.2020
14:03
Bild: Ich habe einen neuen Freund
Die Zieglerschen

Ich habe einen neuen Freund

Die Schloss-Schule Gomaringen und das Seniorenzentrum Gustav-Schwab-Stift ermöglichten im Rahmen einer Projektwoche Schülern und Senioren eine Generationsbrücke zu schaffen. Gemeinsam Vorlesen, Musizieren, Singen, Spielen, Backen und Erzählen: Vier Tage lang begleiteten Schüler der Klassen 4 bis 7 die Bewohner des Seniorenzentrums bei ihrem Alltag im Pflegeheim und hatten viel Spaß zusammen. Und ganz nebenbei haben ein 10-jähriger Schüler und ein 86-jähriger Senior beschlossen, in Zukunft Freunde zu sein. Begonnen hat diese neue Freundscha…
06.03.2020
11:39