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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Verwaltung

Bild: Hungerkatastrophe in Ostafrika: Hilfe für 80.000 Menschen in kenianischem Flüchtlingslager
Jugend Eine Welt Österreich – Don Bosco Entwicklungszusammenarbeit

Hungerkatastrophe in Ostafrika: Hilfe für 80.000 Menschen in kenianischem Flüchtlingslager

… somalischen Flüchtlinge auf 55.000 gestiegen. Insgesamt leben zurzeit 80.000 Menschen dort. Jugend Eine Welt Partner P. George Tharaniyil SDB: „In den betroffenen Gegenden, Turkana und Marsabit, haben wir eine gute Infrastruktur und müssen nur wenig zusätzliche Verwaltung und Logistik aufbauen, um den Menschen zu helfen.“ Die Salesianer Don Boscos verteilen täglich Nahrungsmittel, Wasser und Medikamente an die Camp-BewohnerInnen. „Es kommt vermehrt zu gewalttätigen Konflikten zwischen der lokalen Bevölkerung und den Flüchtlingen“, berichtet P. …
24.08.2011
Bild: Besser sinnvolle Zwischennutzung als BracheBild: Besser sinnvolle Zwischennutzung als Brache
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Besser sinnvolle Zwischennutzung als Brache

… GRÜNEN besser gewesen, die Stadt hätte die Flächen wie geplant selber erworben und entwickelt. Die vorhandenen kulturellen Nach- und Zwischennutzungen hätten so besser abgesichert und eine qualitativ hochwertige Gewerbeansiedlung garantiert werden können. „Diese Chance konnten Verwaltung und Wirtschaftsförderung leider nicht realisieren“, bedauert Hagedorn. Aber die Stadt werde die Zukunft des Geländes auch über die Bauleitplanung steuern können. „Dazu gehört die klare Absage an große Einkaufsmärkte. Die vorhandenen Einzelhandelstandorte in der City …
17.08.2011
Bild: Pro Fairness gegen Mobbing – nominiert für den Engagementpreis 2011Bild: Pro Fairness gegen Mobbing – nominiert für den Engagementpreis 2011
mobbing-web.de

Pro Fairness gegen Mobbing – nominiert für den Engagementpreis 2011

… Deutschen Engagementpreises, besetzt mit Vertretern des Bündnisses für Gemeinnützigkeit sowie Experten für einzelne Engagementbereiche, vergibt die Auszeichnung in sechs Kategorien. Sie spiegeln die vielfältigen Formen von Engagement in Deutschland wider. Neben den vier Bereichen Politik & Verwaltung, Wirtschaft, Dritter Sektor und Einzelpersonen wird in diesem Jahr dem Engagement von Älteren eine eigene Kategorie gewidmet. Mit der sechsten Kategorie, dem Publikumspreis, schließt sich dann der Kreis mit der Online-Abstimmung, die im Herbst 2011 …
16.08.2011
Bild: Etwa 50 Tibeter wegen Protestes gegen Bergbau in Dzogang festgenommenBild: Etwa 50 Tibeter wegen Protestes gegen Bergbau in Dzogang festgenommen
igfm muenchen

Etwa 50 Tibeter wegen Protestes gegen Bergbau in Dzogang festgenommen

… politisch motiviert interpretiert werden würde, weshalb sie solche Aktionen besser unterlassen sollten“, fuhr die Quelle fort. Einer anderen Quelle zufolge verprügelte die Polizei Tibeter in der Gemeinde Bethong des Bezirks Dzogang, die die Einstellung der Minenoperationen forderten. Vertreter der Verwaltung hätten gesagt, der Grund und Boden, auf dem sich die Bergwerke befinden, sei bereits an eine chinesische Firma verkauft worden. „Den dort ansässigen Leuten wurde erklärt, das Land gehöre der Gemeinde und der Bezirksregierung, weshalb sie überhaupt …
15.08.2011
Bild: Im Dialog mit den Bürgern bleiben
SPD Rethem

Im Dialog mit den Bürgern bleiben

… sehen die Samtgemeinde Rethem als Dienstleisterin für die Bürger. Sie ist aber nur so stark, wie ihre Mitgliedsgemeinden handlungsfähig sind.“ Wolfgang Leseberg, Kandidat auf Listenplatz zwei, sieht einen Personalentwicklungsplan als Baustein einer effizient arbeitenden Verwaltung. Der 61-jährige Kommunalbeamte dazu: „So kann eine Intensivierung der Kooperation mit den Samtgemeinden Ahlden und Schwarmstedt erhebliche Kosten sparen.“ Grundlage für eine zukunftsweisende Politik in allen Lebensbereichen, erklärt Annette Schütz, sei der Dialog mit …
04.08.2011
Bild: Demozug der Greisen vor der Staatskanzlei
dbb jugend nrw

Demozug der Greisen vor der Staatskanzlei

Es sind Männer und Frauen vom Ordnungsamt, Sanitäter, Polizisten, Feuerwehrleute, Beschäftigte der Finanzämter, Stadtverwaltungen und der Justiz, die da am 1. August zum Ausbildungsstart vor der Staatskanzlei aufziehen. Auf Rollatoren sind sie gestützt, auf Gehhilfen und Stöcke, mit ergrautem Haar gehen sie schweren Schrittes auf den Eingang der Staatskanzlei in Düsseldorf zu. Ein Demozug der Greisen - gemimt von jungen Leuten der dbb jugend nrw. „Wir begrüßen die neuen Kolleginnen und Kollegen heute recht herzlich“, so steht es in einem Brief, …
01.08.2011
Bild: Rolf Stahlhofen gründet Wasserstiftung
east tools media

Rolf Stahlhofen gründet Wasserstiftung

… in Kooperation mit Organisationen wie der UN-HABITAT (Water and Sanitation Branch) in Regionen und Gemeinden eingesetzt, die keinen Zugang zu sauberem Wasser haben. Dafür werden vor Ort lokale Wasserbetreiber, Nicht-Regierungs-Organisationen oder andere Institutionen gesucht, die sich um die Verwaltung der Anlagen kümmern. So wird in jedem Einsatzland ein Netzwerk geschaffen, das täglich Menschen versorgt und auch die Wasserqualität vor Ort überprüfen und konstant halten kann. „water is right FOUNDATION“ wird dafür – in Zusammenarbeit mit Lavaris …
29.07.2011
Bild: Die Tibetische Zentralverwaltung verurteilt das neue Weißbuch Chinas als reine Schönfärberei
igfm muenchen

Die Tibetische Zentralverwaltung verurteilt das neue Weißbuch Chinas als reine Schönfärberei

Als Reaktion auf das jüngste Weißbuch Chinas zu Tibet gab die Abteilung für Information und Internationale Beziehungen der Tibetischen Zentralverwaltung in Dharamsala bei einer Pressekonferenz am 18. Juli die folgende Erklärung ab. Das endgültige Urteil über Chinas gute oder schlechte Regierung in Tibet sollte das tibetische Volk schließlich selbst fällen. Seit dem Abschluß des 17-Punkte Abkommens, das 1951 unter Zwang in Peking unterzeichnet wurde, also seit über 60 Jahren, hat das tibetische Volk sein Urteil durch seinen Einsatz von Leib und Leben …
28.07.2011
Bild: Land nutzt Ausbildungsoptionen nichtBild: Land nutzt Ausbildungsoptionen nicht
dbb jugend nrw

Land nutzt Ausbildungsoptionen nicht

… Ministerpräsidentin des Landes NRW, Hannelore Kraft, zu übergeben – unter anderem hatte der WDR hatte inhaltlich darüber berichtet. In diesem Jahr wird die dbb jugend nrw in ihrem Positionspapier den Blick richten auf die demografische Schieflage in den Verwaltungen und damit die Zukunft des Öffentlichen Dienstes richten. Chef der Staatskanzlei Franz-Josef Lersch-Mense nimmt dieses Papier stellvertretend für die Ministerpräsidentin von den jungen Beschäftigten im Öffentlichen Dienst entgegen. „Mit dem Motto der Aktion „Staa®t in die Zukunft“ wollen …
26.07.2011
Bild: Neues Haushaltsrisiko für Bochum?Bild: Neues Haushaltsrisiko für Bochum?
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum

Neues Haushaltsrisiko für Bochum?

… "Allein durch die Ausweitung der Freistellungen für Personalratstätigkeiten ergeben sich bei den rund 570 unter das LPVG fallenden kommunalen Einrichtungen Mehrkosten von über 20 Mio. Euro." Die Liberalen erwarten auch Auswirkungen für Bochum: "In der Bochumer Gesamtverwaltung arbeiten über 6.000 Personen. Die Änderungen des LPVG werden sich daher auch auf Bochum nieder schlagen. Aufgrund der Haushaltssituation können wir jedoch keine neuen Beschäftigten einstellen, so dass durch zusätzliche Freistellungen weitere Arbeitsverdichtung für die sonstigen …
22.07.2011
Bild: Kostenfreien Zugang zum Attersee erhaltenBild: Kostenfreien Zugang zum Attersee erhalten
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Kostenfreien Zugang zum Attersee erhalten

Die GRÜNEN fordern die Verwaltung auf, in Gesprächen mit Pächter und Eigentümer des Attersee-Geländes Bedingungen zu erörtern, wie das beliebte Freizeitgelände auch künftig kostenfrei für alle Bürger zugänglich gemacht werden kann. "Die Einzäunung des Geländes und eine Zugangsmöglichkeit nur gegen Eintrittsgeld ist keine allgemeinverträgliche Lösung", betonen der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und der Spitzenkandidat der GRÜNEN im Wahlkreis Atter-Eversburg, Sebastian Bracke. Es sei mehr als ärgerlich, dass Mitbürger durch eine ständige Vermüllung …
21.07.2011
Bild: Disziplinarverfahren gegen Bochumer Schulverwaltungsamtsleiter eingeleitetBild: Disziplinarverfahren gegen Bochumer Schulverwaltungsamtsleiter eingeleitet
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum

Disziplinarverfahren gegen Bochumer Schulverwaltungsamtsleiter eingeleitet

Am vergangenen Freitag erhielten alle Ratsfraktionen per Mail eine schriftliche Information der Verwaltung bezüglich der Beratungen zur Verwaltungsvorlage "Zukunft der Hans-Böckler-Realschule". Diese Informationen bezogen sich auf Anfragen, die Anfang Juli im Ausschuss für Bildung und Wissenschaften gestellt wurden. Dieser Mail war zudem ein weiteres Dokument von Ulrich Wicking, dem Leiter des Schulverwaltungsamtes, beigefügt, das sich an den schulpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Ernst Steinbach, richtet. "Wir waren schon erstaunt darüber, …
20.07.2011
Bild: Wenn aus Worten Taten werden: Gender-Perspektiven in der PraxisBild: Wenn aus Worten Taten werden: Gender-Perspektiven in der Praxis
Verlag Dashöfer GmbH

Wenn aus Worten Taten werden: Gender-Perspektiven in der Praxis

… "Gender-Kompetenz und Mainstreaming im kommunalen Raum" explizit an kommunale Akteure und Akteurinnen. Sie bietet praxisbezogene und umsetzungsorientierte Informationen für all jene, die sich für kommunale Gleichstellungspolitik, Gender Mainstreaming und für die Schnittstellen von Verwaltung und Bürgerschaft interessieren - oder dort gestalten. Um hohen Praxisbezug zu gewährleisten, liegt der Schwerpunkt der Broschüre in der Beschreibung exemplarischer Projekte, die die Umsetzung der Gender-Perspektive mit dem Ziel der Geschlechtergerechtigkeit in …
18.07.2011
Bild: FDP für freiwillige Lösung bei OrganspendeBild: FDP für freiwillige Lösung bei Organspende
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum

FDP für freiwillige Lösung bei Organspende

… mit der Ausgabe von beispielsweise Personalausweisen und Reisepässen einführen. Daher werden die Liberalen in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales eine Anfrage zur Realisierung dieser Maßnahme an die Verwaltung stellen. "In Deutschland werden Spenderorgane dringend benötigt, doch nur wenige Menschen besitzen einen Organspendeausweis. Die notwendige, gesellschaftliche Diskussion darüber fristete bisher leider nur ein Schattendasein", so der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Felix Haltt. "Die persönliche …
01.07.2011
Bild: Chance für Neuanfang nutzenBild: Chance für Neuanfang nutzen
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Chance für Neuanfang nutzen

Nach dem Scheitern der Kaufverhandlungen der BIMA und der Bramscher Baufirma Dallmann über Flächen in der Limberg-Kaserne appellieren die GRÜNEN an die Beteiligten in Politik und Verwaltung: „Offensichtlich hat sich Dallmann verrechnet und die Belastbarkeit der BIMA falsch eingeschätzt. Wir sehen darin die Chance, für die Fläche einen planerischen Neuanfang zu starten“, erklären der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der umweltpolitische Sprecher, Volker Bajus. Ziel aller neuen Planungen für die Fläche muss sein, einerseits belastbare Projektbetreiber …
30.06.2011
Bild: Neue Gesamtschule Bergisch Gladbach im ZweckverbandBild: Neue Gesamtschule Bergisch Gladbach im Zweckverband
DIE LINKE./BfBB Fraktion im im Stadtrat Bergisch Gladbach

Neue Gesamtschule Bergisch Gladbach im Zweckverband

… Elternbefragungen in Rösrath und Bergisch Gladbach sind Grundlage für einen Rechtsanspruch auf die Einrichtung einer Gesamtschule. Der Gesetzgeber gibt den Eltern die Möglichkeit ihren Anspruch auf Einrichtung einer Schulform gerichtlich durchzusetzen, wenn der Bedarf und Elternwille durch die Verwaltung festgestellt wurde. „Sowohl in Rösrath als auch in Bergisch Gladbach wurde der Elternwille für eine neue Gesamtschule klar ermittelt und der Bedarf steht fest. Es ist damit zu rechnen, dass Eltern ihre Rechte aus dem Schulgesetz einfordern und …
30.06.2011
Bild: Gelbe Hand: Kreativwettbewerb für Gleichberechtigung und IntegrationBild: Gelbe Hand: Kreativwettbewerb für Gleichberechtigung und Integration
Mach meinen Kumpel nicht an e.V.

Gelbe Hand: Kreativwettbewerb für Gleichberechtigung und Integration

… sein - Reportagen und Interviews - Filme, Fotostorys - Computeranimationen - Grafiken, Poster, Postkarten - Songs Teilnahmeberechtigt sind Schülerinnen, Schüler und Klassen an Berufsschulen, Jugendliche, die sich in einer beruflichen Ausbildung befinden sowie Beschäftigte aus Betrieben und Verwaltungen. Die Gewinner/innen erhalten Geldpreise von 300 bis 1.000 Euro. Der «Kumpelverein» veranstaltet diesen Wettbewerb nun zum 6. Mal. Einsendeschluss ist der 10. Dezember 2011. Schirmherren des Wettbewerbs sind Guntram Schneider, Minister für Arbeit, …
27.06.2011
Bild: ÖDP-Chef Frankenberger: Informationspolitik der Gemeinde verbesserungswürdig
ödp Kreisverband Heidenheim

ÖDP-Chef Frankenberger: Informationspolitik der Gemeinde verbesserungswürdig

… betroffenen Landwirts gegen die Gemeinde. Umso unverständlicher für Frankenberger, dass weder der Grundstückseigentümer, der Gemeinderat, noch die Fachaufsichtsbehörde von dem Gutachten, welches eindeutig eine Schwermetallbelastung nachweist, informiert wurden. Dabei sei der Verwaltung seit beinahe 3 Jahren bekannt, dass insbesondere beim hochgiftigen Cadmium die Grenzwerte der Altlastenverordnung teilweise um ein Mehrfaches überschritten waren. Es hätte unverzüglich gehandelt werden müssen. Eine gute Möglichkeit Fehlverhalten vorzubeugen und die …
16.06.2011
Bild: Evaluierung des Zivilen Friedensdienstes (ZFD) hebt positive Wirkungen hervorBild: Evaluierung des Zivilen Friedensdienstes (ZFD) hebt positive Wirkungen hervor
Ziviler Friedensdienst

Evaluierung des Zivilen Friedensdienstes (ZFD) hebt positive Wirkungen hervor

… ZFD in acht exemplarischen Ländern untersucht: in Burundi, Guatemala, Israel/Palästina, Kambodscha, Kolumbien, Niger, Serbien und Uganda. Solide Mittelverwendung Die Evaluierung bescheinigt nicht nur dem Zivilen Friedensdienst positive Wirkungen, sondern auch den Trägerorganisationen eine solide Verwaltung und Verwendung der staatlichen Finanzierung. Darüber hinaus fanden die Gutachter auch ungenutzte Potenziale beim ZFD und erarbeiteten Vorschläge, um sie künftig besser zu nutzen. Die positiven Wirkungen könnten zum Beispiel verstärkt werden, …
14.06.2011
Bild: Bundesregierung fürchtet zu viel Offenheit durch das InternetBild: Bundesregierung fürchtet zu viel Offenheit durch das Internet
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Bundesregierung fürchtet zu viel Offenheit durch das Internet

… stellen, wird in Deutschland somit genau der entgegengesetzte Weg beschritten. Zudem widerspricht dies, wie die Piratenpartei mit Bedauern feststellt, dem vonseiten der Bundesregierung selbst 2010 beschlossenen Modernisierungsprogramm „Vernetzte und transparente Verwaltung“ [2]. Quellen: [1] http://blog.die-linke.de/digitalelinke/wp-content/uploads/20110318_HP_Zivilklausel_Antwort-der-BR-2.pdf [2] http://www.verwaltung-innovativ.de/cln_117/nn_684508/DE/Presse/PM/PresseArchiv/2010/20100818__bundesregierung__beschlie_C3_9Ft__modernisierungsprogramm.html
14.06.2011
Bild: Dallmann muss abspecken oder verzichtenBild: Dallmann muss abspecken oder verzichten
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Dallmann muss abspecken oder verzichten

Zu der Ankündigung der Verwaltung, die Firma Dallmann plane am Limberg eine Brecheranlage und ein Asphaltmischwerk äußern sich die GRÜNEN kritisch: "Am Rande einer Wohnsiedlung und neben dem beliebten Naherholungsgebiet Nettetal können wir uns keine emissionsstarken Industrieanlagen vorstellen. Wir sind sehr gespannt, wie die Planungsverwaltung im Bebauungsplan diese rechtlichen und planerischen Nutzungsprobleme lösen will. Wir glauben nicht, dass das klappen kann", erklären der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und der umweltpolitische Sprecher …
10.06.2011
nestwärme dreifach für Deutschen Engagementpreis 2011 nominiert
Agenturhaus GmbH

nestwärme dreifach für Deutschen Engagementpreis 2011 nominiert

… Wissenschaftlern. Förderer des Preises sind das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und der Zukunftsfonds der Generali Deutschland Holding AG. Der Deutsche Engagementpreis wird in den Kategorien Gemeinnütziger Dritter Sektor, Einzelperson, Wirtschaft, Politik & Verwaltung sowie der diesjährigen Schwerpunktkategorie Engagement von Älteren vergeben. Während eine Experten-Jury die Preisträger der einzelnen Kategorien bestimmt, können sich auch die Bürger selbst an der Auswahl der Sieger beteiligen: Sie wählen im Herbst den …
09.06.2011
Stiftung für Deutschen Engagementpreis 2011 nominiert
Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch

Stiftung für Deutschen Engagementpreis 2011 nominiert

… Wissenschaftlern. Förderer des Preises sind das Bundes-ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und der Zukunftsfonds der Generali Deutschland Holding AG. Der Deutsche Engagementpreis wird in den Kategorien Gemeinnütziger Dritter Sektor, Ein-zelperson, Wirtschaft, Politik & Verwaltung sowie der diesjährigen Schwerpunktkategorie Engagement von Älteren vergeben. Während eine Experten-Jury die Preisträger der einzel-nen Kategorien bestimmt, können sich auch die Bürger selbst an der Auswahl der Sieger be-teiligen: Sie wählen im Herbst den …
06.06.2011
Keine Kameraüberwachung an Schulen
Jusos Minden-Lübbecke

Keine Kameraüberwachung an Schulen

… und Persönlichkeitsrechte der Bürgerinnen und Bürger und damit auch der Schülerinnen und Schüler dar. Für viele Schülerinnen und Schüler wirkten Kameras zudem einschüchternd, da man oft nicht erkennen könne, ob die Kamera aufzeichne oder nicht, da helfe auch kein Hinweisschild. „Die Rechnung der Verwaltung kann gar nicht aufgehen“, meint Heitkamp. 56 000 Euro betrügen die Kosten für die Anschaffung der Kameras an den vier Schulen. Das stehe in gar keinem Verhältnis zu den 45 000 Euro Schaden, die die Verwaltung als Maximalzahl für den jährlichen …
01.06.2011
Bild: Verbesserung der Berufsorientierung - Sänger: Bundesregierung fördert Projekte in der RegionBild: Verbesserung der Berufsorientierung - Sänger: Bundesregierung fördert Projekte in der Region
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Verbesserung der Berufsorientierung - Sänger: Bundesregierung fördert Projekte in der Region

… Ausstattung erhalten hat und damit seit dem 9. Mai 2011 im Rahmen dieser Berufsorientierung 268 Schülerinnen und Schüler im Bathildisheim e.V. (Bad Arolsen) praktische Erfahrungen in fünf Berufsfeldern, wie Metalltechnik, Holztechnik, Ernährung/Hauswirtschaft, Wirtschaft/Verwaltung und Lagerlogistik machen können.“ Die Zuwendung des Bundesmninisteriums für diese Berufsorientierungsmaßnahme beträgt 107.200 Euro. Die Projektlaufzeit begann am 9. Mai 2011 und endet am 30. Juni 2012. Die beteiligten Schulen im Wahlkreis 168 sind: Dietrich-Bonhoeffer-Schule, …
31.05.2011
Bild: Relikte des Alten Rathauses: Vorschlag des Bürgerforums Historische Mitte Berlin zur Rettung und NutzungBild: Relikte des Alten Rathauses: Vorschlag des Bürgerforums Historische Mitte Berlin zur Rettung und Nutzung
Gesellschaft für Transfer immateriellen Vermögens e.V.

Relikte des Alten Rathauses: Vorschlag des Bürgerforums Historische Mitte Berlin zur Rettung und Nutzung

… Wenn die Landesregierung wirklich erkennen würde, welch einzigartige Chance es wäre, diese bedeutenden mittelalterlichen Funde erlebbar in den urbanen Raum des 21. Jahrhunderts einzubinden – als ideellen Kristallisationspunkt der Metropole Berlin, an dem Handel, Rechtsprechung und Verwaltung ihren Ausgang nahmen –, dann könne es doch nicht an wenigen Metern Erdreich scheitern, ein notwendiges modernes ÖPNV-System gerade an diesem symbolträchtigen Ort mit der vollständigen Bewahrung dieses unermesslichen Kulturerbes in Einklang zu bringen. Hierzu …
26.05.2011
Hilfe im Notfall: Ein Ordner gibt Lehrern Ratschläge, was zu tun ist
schwintowski communications

Hilfe im Notfall: Ein Ordner gibt Lehrern Ratschläge, was zu tun ist

… ähnliche Vorfälle an der Geschwister-Scholl-Realschule in Emsdetten oder der Albertville-Realschule in Winnenden. Um derartigen Gewalttaten vorzubeugen oder in Gefahrensituationen die richtigen Entscheidungen zu treffen, gibt es jetzt neue Notfallpläne für Schulen. Die Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat jetzt zusammen mit der Unfallkasse Berlin an die Schulen der Stadt, an Polizei und weitere Institutionen 3500 sogenannte „Notfallordner“ ausgeliefert. Darin werden von „Amoktat“ über „Geiselnahme“und „Waffengebrauch“ …
25.05.2011
Bild: Wichtige Voraussetzungen für die Zukunft des Kommunal- und Landesdienst schaffenBild: Wichtige Voraussetzungen für die Zukunft des Kommunal- und Landesdienst schaffen
komba gewerkschaft nrw

Wichtige Voraussetzungen für die Zukunft des Kommunal- und Landesdienst schaffen

… „Schuldenbremse“ fordert ihren Tribut. Einher geht der anhaltende Personalabbau mit gleichzeitigem Aufgabenzuwachs und Arbeitsverdichtung, der mitunter weitreichende Auswirkungen auf die Funktions- und Leistungsfähigkeit des Gemeinwesens in Deutschland hat. Zudem erschweren komplizierte Verwaltungsstrukturen die Dienstleistungen der Kommunen. „Eine konstruktive Modernisierung der Verwaltungen ist mehr denn je gefragt, genauso wie personalpolitisch weise Entscheidungen, um derzeit nur einen Tenor der Anträge, die auf dem NRW-Gewerkschaftstag zur Abstimmung …
24.05.2011
Deutsche Regierungspräsidien – Modell für Europa?
Liberaler Mittelstand Hessen e.V. - Regionalverband Südhessen

Deutsche Regierungspräsidien – Modell für Europa?

… aber nicht auf zögerliche Bearbeitung durch das Regierungspräsidium zurückzuführen. Vielmehr werde das Inkrafttreten der Genehmigung von GRoßprojekten in der Regel durch Gerichtsverfahren verzögert, auf deren Dauer das Regierungspräsidium keinen Einfluss habe. Die öffentliche Verwaltung konzentriere sich darauf, die jeweils bestehende Rechtslage korrekt, aber möglichst unbürokratisch umzusetzen. Sie halte ständigen Kontakt mit der Wirtschaft, um Missverständnisse zu vermeiden und Rückfragen schnell zu klären. Dabei dienten die Regierungspräsidien, …
23.05.2011
Bild: FDP gegen Einrichtung einer SteuerungsgruppeBild: FDP gegen Einrichtung einer Steuerungsgruppe
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum

FDP gegen Einrichtung einer Steuerungsgruppe

… Mehrwert es hat, wenn wir einem Beratungsgremium noch ein weiteres Beratungsgremium vorschalten. Wir dürfen uns bei der wichtigen Querschnittsaufgabe Integration nicht in einem Gremiengeflecht verzetteln." Die geplante Steuerungsgruppe soll aus Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltung sowie des Ausschusses für Migration und Integration bestehen. Der Ausschuss soll dabei drei Ratsmitglieder und zwei Migrantenvertreterinnen bzw. Migrantenvertreter wählen. Fraktionen und Gruppierungen, die dabei nicht berücksichtigt werden, können ein Mitglied mit …
17.05.2011
Bild: Sozialberatung der LINKSFRAKTION in Bergisch GladbachBild: Sozialberatung der LINKSFRAKTION in Bergisch Gladbach
DIE LINKE./BfBB Fraktion im im Stadtrat Bergisch Gladbach

Sozialberatung der LINKSFRAKTION in Bergisch Gladbach

… LINKE. Rheinisch-Bergischer Kreis eine qualifizierte Sozialberatung für Bürgerinnen und Bürger an. Die Sozialberatung unterstützt die Bürgerinnen und Bürger in sozialen, persönlichen oder wirtschaftlichen Belangen. Besonders bei Fragen und Probleme mit dem Jobcenter (Arbeitsagentur und KAS) oder mit der Verwaltung von Stadt und Kreis soll sie helfen. Hier will DIE LINKE./BfBB den Menschen vertraulich und wenn gewünscht auch anonym helfen. „Wir sind verschwiegen und kennen die Strukturen und können so besser helfen. Wir sind nicht die Verwaltung …
13.05.2011
Bild: BeckAkademie Seminare: Der neue Umwandlungssteuererlass – Brennpunkte und Auslegungsfragen
Verlag C. H. Beck

BeckAkademie Seminare: Der neue Umwandlungssteuererlass – Brennpunkte und Auslegungsfragen

… erläutern! Mit „Der neue Umwandlungssteuererlass – Brennpunkte und Auslegungsfragen“ bietet BeckAkademie Seminare diesen Sommer eine Tagung an, in deren Rahmen sämtliche den Umwandlungserlass betreffenden Zweifelsfragen und Brennpunkte sowie Auslegungsfragen erörtert werden: Ein Vertreter der Finanzverwaltung erläutert die Leseweise der Verwaltung aus dem Erlass und die Steuerberater geben Hinweise zum Verständnis der beratenden Praxis. Das Referententeam stellt die geplanten Neuerungen im Detail vor und zeigt anhand konkreter Beispiele für Verschmelzungen, …
12.05.2011
Bild: Null-Emission und Null-Atomstrom ist das Ziel
DIE LINKE./BfBB Fraktion im im Stadtrat Bergisch Gladbach

Null-Emission und Null-Atomstrom ist das Ziel

Pilotprojekt Elektroautos für Bergisch Gladbach: Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB in Bergisch Gladbach fordert nur noch Elektrofahrzeuge für die Verwaltung anzuschaffen, welche mit Ökostrom aufgeladen werden. Auch der nächste Dienstwagen des Bürgermeisters soll ein E-Auto werden, wenn es nach DIE LINKE./BfBB geht. Außerdem wollen DIE LINKE. und die BfBB im Stadtrat alle Elektroautos von der Parkgebühr auf städtischen Parkplätzen befreit werden. Dieses ist heute sicher nur eine symbolische Aktion, da es noch nicht viele Elektroautos in Bergisch …
10.05.2011
Bild: Versicherungen für Apotheken - die Ausgaben nicht aus dem Blick lassenBild: Versicherungen für Apotheken - die Ausgaben nicht aus dem Blick lassen
ApoRisk GmbH

Versicherungen für Apotheken - die Ausgaben nicht aus dem Blick lassen

… Textform sicher, in der selbst für Dritte verständlich die Wünsche des Kunden und die Beratungsleistung aufgeführt werden müssen. Zu den weiteren Leistungen gehören die Unterstützung bei der Vertragsgestaltung, die Betreuung und Verwaltung des Versicherungsschutzes bei veränderten Risiko- oder Marktverhältnissen sowie nicht zuletzt die Betreuung und Abwicklung bei der Geltendmachung von eingetretenen Schäden gegenüber dem Versicherungsuunternehmen. Weitere Informationen zum Kostencheck von ApoRisk unter: http://www.aporisk.de/versicherungskosten-check-fuer-apotheker-und-apotheken.html …
05.05.2011
Bild: Politik ohne KompassBild: Politik ohne Kompass
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Politik ohne Kompass

… Radverkehr verhindert. „Bei der Verabschiedung des Haushalts im Februar hat die UWG gemeinsam mit CDU und FDP gegen den GRÜNEN-Vorschlag eines Entwicklungsschwerpunkts „Umsetzung des Masterplan Mobilität“ gestimmt“, so Jens Meier. „Damit wäre die Verwaltung beispielsweise beauftragt worden, Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV vorrangig umzusetzen.“ Im Stadtentwicklungsausschuss habe die UWG gegen die gutachterlich ausdrücklich empfohlenen Marketingmaßnahmen zur Steigerung des Radverkehrsanteils gestimmt. In der April-Ratssitzung habe sie wiederum …
04.05.2011
Bild: GRÜNE: Gesundheit unserer Kinder schützenBild: GRÜNE: Gesundheit unserer Kinder schützen
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

GRÜNE: Gesundheit unserer Kinder schützen

… Birgit Strangmann, Mitglied im zuständigen Jugendhilfeausschuss. Quelle der Weichmacher sind Bauprodukte und Spielmaterialien, wie Fußböden, Vinyltapeten, Turnmatten, Tischdecken aus Plastik und Möbelpolsterungen aus Kunstleder. In einer aktuellen Anfrage der GRÜNEN an die Stadt erklärt die Verwaltung, dass "(…) derzeit davon ausgegangen wird, dass die Belastung in den städtischen Kindertageseinrichtungen in den meisten Fällen im unauffälligen Bereich zu erwarten sind". Die Verwaltung würde seit vielen Jahren auf den Einsatz schadstoffarmer Bauprodukte …
28.04.2011
Bild: DATEV: Chancen und Risiken der DigitalisierungBild: DATEV: Chancen und Risiken der Digitalisierung
DATEV eG

DATEV: Chancen und Risiken der Digitalisierung

… Mittelstand pro, die im Unternehmen zum Einsatz kommt, aber auch der Kanzlei zahlreiche Vorteile bietet. Das Gleiche gilt für die Browser-Lösung Unternehmen online, die etwa den Austausch und die revisionssichere Archivierung von digitalen Belegen ermöglicht sowie die zentrale Verwaltung von mehreren Bankkonten über die neue Funktion Bankkonto online. Last but not least wird am DATEV-Stand auch DATEV pro präsentiert. Die komplette Pressemitteilung finden Sie im DATEV-Pressearchiv unter: http://www.datev.de/portal/ShowPage.do?pid=dpi&nid=120524
28.04.2011
Mangel an Bauingenieuren: Bayerische Ingenieurbüros warten gespannt auf den 1. Mai
Bayerische Ingenieurekammer-Bau

Mangel an Bauingenieuren: Bayerische Ingenieurbüros warten gespannt auf den 1. Mai

… werden.“ In Deutschland könnten die Ingenieure deutlich mehr Geld als in ihrem Heimatland verdienen. Allerdings seien die Lebenshaltungskosten hierzulande auch deutlich höher, relativiert Stumpf. Die deutsche Bauwirtschaft und die Planungsbüros bieten gut ausgebildeten Ingenieuren hervorragende Karrieremöglichkeiten. Auch in der öffentlichen Verwaltung sind Ingenieure sehr gefragt. Berufseinsteiger starten mit einem Durchschnittseinkommen in Höhe von 39.000 Euro (brutto), erfahrene Ingenieure verdienen durchschnittlich 55.000 Euro (brutto) pro Jahr.
26.04.2011
Bild: Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster wird Schirmherr des CSD Stuttgart 2011Bild: Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster wird Schirmherr des CSD Stuttgart 2011
IG CSD Stuttgart e.V.

Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster wird Schirmherr des CSD Stuttgart 2011

… Michl. „Gerade in Baden-Württemberg ist das offene Eintreten für Minderheiten nicht immer selbstverständlich. Stuttgart als Landeshauptstadt setzt sich in Sachen Gleichstellung von homosexuellen Mitbürger/innen positiv von vielen anderen Städten und Landeskreisen ab. Die Verwaltung hat viel in Bewegung gesetzt, um vorhandene Diskriminierungen abzubauen. Auch hierfür ist die diesjährige Schirmherrschaft ein eindeutiger Beleg, welcher hoffentlich über die Stadtgrenzen hinaus Gehör findet.“ Zehn Tage schwul-lesbische Bewegung im Juli Der CSD Stuttgart …
13.04.2011
Bild: Geflügelpest-Verordnung: Benachteiligung der Freilandhaltungen beenden
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

Geflügelpest-Verordnung: Benachteiligung der Freilandhaltungen beenden

… durch eine Gleichbehandlung aller Geflügelhaltungen könnten die bestehenden Wettbewerbsvorteile für die von der Mehrheit der Bürger abgelehnten Massentierhaltungen beendet werden. Das erste großflächige Vorkommen der Geflügelpest 2005 auf Rügen schreckte Politik und Verwaltung auf. „Die von Hühnerbaronen dominierte Geflügelwirtschaft forderte damals strengste Maßnahmen zum Schutz ihrer Massentierhaltungen“, moniert der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. (AGfaN), Eckard Wendt. Geflügelhalter, die ihre Tiere …
06.04.2011
Bündnis für Gemeinnützigkeit
Deutscher Spendenrat e.V.

Bündnis für Gemeinnützigkeit

… „persönlichen Hel-den“ für die Auszeichnung nominieren, per Postkarte oder im Internet unter www.deutscher-engagementpreis.de . Selbst bewerben kann man sich für den Deutschen Engagementpreis nicht. Die Kategorien Gemeinnütziger Dritter Sektor, Einzelperson, Wirtschaft sowie Politik & Verwaltung spiegeln die Vielfalt des Engagements in Deutschland wider. Nominiert werden können Menschen, die sich im eigenen Lebensumfeld engagieren, Unternehmen oder Engagement fördernde kommunale Einrichtungen. In 2011 kommt dem Engagement von Älteren mit …
01.04.2011
Bild: Radverkehr qualitativ fördernBild: Radverkehr qualitativ fördern
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Radverkehr qualitativ fördern

… Mobilität schlagen vor, den Radverkehr zu stärken und zu fördern, in dem auch das qualitative Angebot ausgebaut wird. „Bei allen Anmietungen, Neu- und Umbauten von öffentlichen Gebäuden einschließlich Schulen, Kinderbetreuungseinrichtungen und Dienststellen der Verwaltung sollen daher in der Nähe der Eingänge überdachte, gut einsehbare Fahrradabstellanlagen mit Fahrradanlehnbügeln mit ausreichenden Seitenabständen (mindestens 70 cm) eingerichtet werden“, fordert Jens Meier. Die immer noch vorhandenen Vorderradhalter, umgangssprachlich auch "Felgenkiller" …
31.03.2011
Bild: Ziel bleibt verträgliche PlanungBild: Ziel bleibt verträgliche Planung
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Ziel bleibt verträgliche Planung

Die Stadt Osnabrück hatte sich strikt gegen die Neuausweisung von Gewerbeflächen in Bissendorf-Natbergen ausgesprochen. Im Streit mit den Planungsbehörden des Landkreises stellen sich die Grünen nun hinter die Verwaltungsspitze der Stadt: "Flächenpolitisch sind die Planungen nicht sinnvoll. Sie zerstören ein für die Stadt und das Umland wichtiges Landschaftsgebiet mit wichtigen Natur-, Naherholungs- und Klimafunktionen. Deswegen stehen wir hier voll hinter unserer Verwaltung", erklären Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender, und der umweltpolitische …
29.03.2011
Bild: JuLis: Fanprojekt – Evaluation und Akzeptanz als Basis für den Erfolg
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis: Fanprojekt – Evaluation und Akzeptanz als Basis für den Erfolg

… gehen davon aus, dass das Fanprojekt in Osnabrück am 1. Juli diesen Jahres starten wird und freuen uns, dass auch in unserer Stadt nun ein Fanprojekt eingerichtet wird. Mit Blick auf den städtischen Anteil in Höhe von 23.500 Euro fordern wir die Verwaltung auf, die Sponsorensuche zu intensivieren, damit ein möglichst großer Teil dieser Summe von Sponsoren getragen werden kann. Andere Fanprojekte im Deutschen Fußball haben gezeigt, dass es möglich ist, erfolgreich auf Sponsorensuche zu gehen und entsprechende Mittel für die Fanarbeit zu generieren. …
29.03.2011
Bild: Macht und Change Management: Vortrag von Uwe Weinreich bei Berliner WirtschaftspsychologenBild: Macht und Change Management: Vortrag von Uwe Weinreich bei Berliner Wirtschaftspsychologen
systemics consulting group

Macht und Change Management: Vortrag von Uwe Weinreich bei Berliner Wirtschaftspsychologen

Wer hat nicht auch schon gute Ideen und Projekte in Unternehmen oder Verwaltungen versanden sehen? Diese Erfahrung teilen leider viele Führungskräfte, vor allem in Verwaltungen und kommunalen Einrichtungen. Doch was kann man dagegen tun? Am Montag, den 07.03.2011, zeigte Uwe Weinreich, Dipl.-Psychologe und Berater bei SNPC, einer auf Veränderungsprozesse im öffentlichen Sektor spezialisierten Beratungsgesellschaft, die Mechanismen des Gelingens und Nicht-Gelingens von Veränderungen auf. Insbesondere ging er dabei auf die Grundlagen jedes wirksamen …
28.03.2011
Bild: Auch 66 Jahre nach dem Krieg werden die Opfer des Nationalsozialismus verhöhntBild: Auch 66 Jahre nach dem Krieg werden die Opfer des Nationalsozialismus verhöhnt
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Auch 66 Jahre nach dem Krieg werden die Opfer des Nationalsozialismus verhöhnt

… auf Umbenennung der Agnes-Miegel Straße in Edith-Stein Straße wurde von einer Mehrheit aus CDU, FDP, KID und FWG abgelehnt. DIE LINKE./BfBB, Grüne und SPD argumentierten sehr sachlich und ruhig und hatte gute Argumente für die Umbenennung vorgebracht. Auch die Verwaltung und das Stadtarchiv hatten eine Umbenennung befürwortet. Dennoch waren sie bei der Abstimmung unterlegen. CDU, FDP, FWG und KID entzogen sich jedoch einer inhaltlichen Debatte über Agnes-Miegel, welche in Gedichten den Nationalsozialismus huldigte und Adolf Hitler verehrt hatte …
25.03.2011
Bild: Vor 50 Jahren: Die Welt am atomaren AbgrundBild: Vor 50 Jahren: Die Welt am atomaren Abgrund
PPV Medien

Vor 50 Jahren: Die Welt am atomaren Abgrund

… 1961 während der Kuba-Krise befanden sich atomare Waffen auf deutschem Boden stationiert. Dies berichtet die in Berlin erscheinende Luftfahrtzeitschrift FLiEGERREVUE in ihrer Quartalsausgabe eXtra 32. Ausgewertet wurden bisher geheime BND-Akten, unveröffentlichte Unterlagen der Verwaltung Aufklärung des ostdeutschen Ministeriums für Nationale Verteidigung und auch in Deutschland bisher unbekannte US-amerikanische Quellen. Erstmals werden die vergessene Geschichte der frühen Marschflugkörper und die mit ihnen verbundene Gefahr eines Atomkriegs …
21.03.2011
KV Nordrhein und Landesgesundheitsministerium verweigern Fachärzten Gespräch
Aktionsbündnis Fachärztlicher Organisationen

KV Nordrhein und Landesgesundheitsministerium verweigern Fachärzten Gespräch

… von der Uro-GmbH sieht das ähnlich: „Bei einigen Facharztgruppen deckt das Regelleistungsvolumen bereits jetzt nicht mehr das Erstkontakt-Honorar.“ Die Fachärzte legen allen Eingeladenen jetzt schriftlich Fragen zu Honorargerechtigkeit, Patientenversorgung, Budgetbedingungen und Wirtschaftlichkeitsreserven in der Verwaltung vor. „Wir erwarten gerade vom Landesgesundheitsministerium und der KV Nordrhein klare Antworten. Geschieht dies nicht, rückt dies die Absage der Teilnahme an unserer Diskussionsrunde in ein ganz anderes Licht“, schließt Rulf.
21.03.2011
Bild: Neues Urteil zur Steuer auf die private Photovoltaikanlage und das häusliche BlockheizkraftwerkBild: Neues Urteil zur Steuer auf die private Photovoltaikanlage und das häusliche Blockheizkraftwerk
Steuerberater Andreas Weiss

Neues Urteil zur Steuer auf die private Photovoltaikanlage und das häusliche Blockheizkraftwerk

Die private Photovoltaikanlage und eigene Blockheizkraftwerke werden nun im Rahmen der Steuer vom Finanzamt anerkannt. Es kann Vorsteuer gelten gemacht werden, allerdings unterliegen auch die Einnahmen der Steuer. Essen, im März 2011. Endlich hat die Finanzverwaltung eine Stellungnahme zur Unternehmereigenschaft für die Steuer beim Betreiben einer privaten Photovoltaikanlage und eines Blockheizkraftwerk (BHKW) durch Privatpersonen veröffentlicht. Nachdem der Bundesfinanzhof mit seinem Urteil aus 2008 ( BFH V-R-80/07 ) bereits klar gestellt hatte, …
21.03.2011

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