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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Regierung

Bild: Klaus Wowereit: Berliner Rogate-Kloster hat wichtige Zeichen gesetztBild: Klaus Wowereit: Berliner Rogate-Kloster hat wichtige Zeichen gesetzt
Ökumenisches Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin

Klaus Wowereit: Berliner Rogate-Kloster hat wichtige Zeichen gesetzt

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat die Arbeit des Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin als "besonders wertvoll" gewürdigt. Der SPD-Politiker äußerte sich im Rahmen einer Grußadresse zum einjährigen Bestehen der ökumenischen Gemeinschaft. Wowereit im Wortlaut: "Zum ersten Jahrestag der Gründung übermittle ich allen Freunden und Aktiven des Ökumenischen Rogate-Klosters herzliche Grüße. Diese junge klösterliche Gemeinschaft mag noch ein zartes Pflänzchen sein. In der kurzen Zeit ihres Bestehens hat sie jedoch schon wichtige Z…
09.09.2011
Thema: Pressemitteilung Regierung
Bild: 23 Jahre im chinesischen Gefängnis: Lobsang Tenzin in bedenklichem GesundheitszustandBild: 23 Jahre im chinesischen Gefängnis: Lobsang Tenzin in bedenklichem Gesundheitszustand
igfm muenchen

23 Jahre im chinesischen Gefängnis: Lobsang Tenzin in bedenklichem Gesundheitszustand

… er seinen Kampf für Gerechtigkeit und Menschenrechte fort. Am 31. März 1991 versuchten er und sein Mitgefangener Tenpa Wangdrak dem US-Botschafter James Lilley, der das Drapchi-Gefängnis besuchte, eine Petition über die Gefängnisbedingungen zu übergeben, in der sie die US-Regierung um Hilfe ersuchten. Der Petition war eine Liste mit den Namen aller Gefangenen beigefügt, die gefoltert wurden, sowie Details über die Art der Mißhandlungen. Unglücklicherweise riß eine chinesische Dolmetscherin dem Botschafter das Dokument aus der Hand, ehe dieser es …
07.09.2011
Bild: Bundesregierung gefährdet 250000 ArbeitsplätzeBild: Bundesregierung gefährdet 250000 Arbeitsplätze
Dykiert Beratung

Bundesregierung gefährdet 250000 Arbeitsplätze

Kahlschlag bei einem der erfolgreichsten arbeitsmarktpolitischen Förderinstrumente. Trotz der aktuell sehr labilen Situation am Finanzmarkt un den nicht absehbaren Konsequenzen für den Arbeitsmarkt weicht die Bundesregierung nicht von ihrem Vorhaben ab, den Gründungszuschuss drastisch einzuschränken und gefährdet dadurch den Aufbau von 250.000 zusätzlichen Arbeitsplätzen. Gründer die sich aus der Arbeitslosigkeit heraus selbständig machen, wurden in den vergangenen Jahren während einer Übergangszeit von 9 Monaten mit dem sog. Gründungszuschuss …
07.09.2011
Bild: Brasilien: Indigene fordern Shell zum Abzug aufBild: Brasilien: Indigene fordern Shell zum Abzug auf
Survival International Deutschland e.V.

Brasilien: Indigene fordern Shell zum Abzug auf

… sind an dem Gift zugrunde gegangen.“ Weiter erklären die Guarani: „Die [Zuckerrohr-] Anbauer haben nie um unsere Erlaubnis gefragt oder unsere Meinung eingeholt, bevor sie mit dem Anpflanzen auf unserem Land begannen.“ Das Versagen der brasilianischen Regierung, das eigene Gesetz einzuhalten und das Land der Guarani zu kartographieren und zu schützen, ermöglicht die Ausbeutung durch Zuckerrohr-Plantagen. Währenddessen leben viele Guarani unter fürchterlichen Bedingungen, in überfüllten Reservaten oder in Lagern am Straßenrand. Dutzende Guarani …
06.09.2011
Bild: Gutachten zu Basel IIIBild: Gutachten zu Basel III
DIE FAMILIENUNTERNEHMER - ASU

Gutachten zu Basel III

… Besonders ärgerlich und schädlich ist aber, dass insbesondere durch die geplanten Basel-III-Regeln und die zeitgleichen anderen unkoordinierten nationalen Regulierungen in der Regel risikoarme Unternehmenskredite zukünftig verteuert werden. Hier müssen die Bundesregierung über den EU-Rat und die Europaparlamentarier dringend nachsteuern", forderte Lutz Goebel, Präsident von DIE FAMILIENUNTERNEHMER. Drei wichtige Veränderungen müssen laut Prof. Dr. Thomas Hartmann-Wendels, Geschäftsführender Direktor des Instituts für Bankwirtschaft und Bankrecht …
06.09.2011
Bild: Durchbruch: Brunnen für Botswanas BuschleuteBild: Durchbruch: Brunnen für Botswanas Buschleute
Survival International Deutschland e.V.

Durchbruch: Brunnen für Botswanas Buschleute

… Mit der Unterstützung der Organisation Vox United wurde nun der Brunnen in Mothomelo wieder in Stand gesetzt und mit einer Solarpumpe ausgestattet. Einige Buschleute sind bereits in das Gebiet zurückgekehrt und haben im Wasser gebadet. Nachdem der Brunnen 2002 von der Regierung Botswanas verschlossen wurde, ist dies das erste Mal, dass sie ihn nutzen können. Den Buschleuten wurde damals untersagt den Brunnen wieder in Betrieb zu nehmen und sie mussten somit Wasser aus Sandgruben und Melonen sammeln. Survival glaubt, dass die Buschleute aufgrund …
05.09.2011
Bild: Kommt es zum großen Glaubenskrieg oder zum sozialen Aufstand - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Kommt es zum großen Glaubenskrieg oder zum sozialen Aufstand - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Kommt es zum großen Glaubenskrieg oder zum sozialen Aufstand - Erneuerbare Zahlungsmittel

Ich denke genau wie viele andere, das etwas passieren wird, was die Welt verändert. Es hat schon angefangen und ist im Beginn. Die politischen Ziele sind vollkommen offen, auch der Weg, wie das laufen wird. Ein Beispiel: In Nord-Afrika und Arabien haben wir diverse Revolutionen, was noch vor einem Jahr - undenkbar gewesen wären, wo junge Menschen für mehr Leben und Wohlstand in ihren Familien kämpfen und dafür getötet haben und dafür sterben, wo im selben Moment in Afghanistan genau das Gegenteil geschieht und zwar von uns im Westen organisi…
05.09.2011
Thema: Pressemitteilung Regierung
Bild: China verurteilt drei tibetische Mönche, die Phuntsok retten wollten, zu 10-13 Jahren GefängnisBild: China verurteilt drei tibetische Mönche, die Phuntsok retten wollten, zu 10-13 Jahren Gefängnis
igfm muenchen

China verurteilt drei tibetische Mönche, die Phuntsok retten wollten, zu 10-13 Jahren Gefängnis

… motiviert gewesen. „Dies offenkundig ungerechte Urteil ist ausschließlich das Ergebnis von politischer Verfolgung“, kommentierte er AFP gegenüber den Urteilsspruch über Lobsang Tsondru. „Er erfolgte vor dem Hindergrund des maßlos harten Vorgehens gegen das Kloster Kirti, aus dem die Regierung schon Dutzende von Mönchen willkürlich in Haft genommen hat“. Und Jampel Monlam, der Vize-Direktor des TCHRD, bestätigte, daß die Mönche von Kirti versucht hätten, Phuntsog zu retten „Die Chinesische Kommunistische Partei will die Verantwortung für den Tod auf …
05.09.2011
Bild: Berlin verstehen - be-4-tempelhof.de erklärt SPD WahlkampfBild: Berlin verstehen - be-4-tempelhof.de erklärt SPD Wahlkampf
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Berlin verstehen - be-4-tempelhof.de erklärt SPD Wahlkampf

Die Berliner SPD zieht mit dem Slogan "Berlin verstehen." in den Wahlkampf. Beachtlich, denn die SPD ist seit 22 Jahren in der Regierungsverantwortung. Immerhin - nun wollen die Sozialdemokraten mit Klaus Wowereit an der Spitze endlich die Stadt verstehen und uns Berlinern erklären, wie wir Berliner Berlin verstehen sollen. Rasant steigende Mieten und hohe Wasserpreise - Berliner SPD verstehen Der Berliner dagegen sollte sich die Frage stellen was die SPD in den letzten 22 Jahren eigentlich zustande gebracht hat: was hat die SPD eigentlich verstanden? …
05.09.2011
Bild: Die Politik muss Flagge zeigenBild: Die Politik muss Flagge zeigen
Agenda 2011 - 2012

Die Politik muss Flagge zeigen

… Milliarden Euro, die die Arbeitgeber einseitig an den Beiträgen zu den Gesetzlichen Krankenkassen gekürzt haben. Von den Ehrengästen zahlen einige keine Steuern, andere zu niedrige. Zusätzlich langt die Kraftstofflobby kräftig zu und legt Bußgelder auf Kraftstoffpreise um. Die schwarz-gelbe Regierung erlaubt sich, den Hoteliers Jahr für Jahr ein „Präsent“ von einer Milliarde Euro zu schenken, besitzt gleichzeitig die Frechheit, weitere 30 Milliarden zu vergeuden, indem sie 125.000 Stellen bei den Finanzbehörden einfach nicht besetzt. Es …
02.09.2011
Bild: Landraub durch chinesische Migranten gefährdet Überleben der Tibeter in dem 2010 erdbebenzerstörten KyegudoBild: Landraub durch chinesische Migranten gefährdet Überleben der Tibeter in dem 2010 erdbebenzerstörten Kyegudo
igfm muenchen

Landraub durch chinesische Migranten gefährdet Überleben der Tibeter in dem 2010 erdbebenzerstörten Kyegudo

… dem Ertrag ihrer Felder abhängen, ist nun in Gefahr. Darüber hinaus verdingen diese chinesischen Migranten andere chinesische Arbeiter zur Feldarbeit, womit sie den tibetischen Einwohnern die letzte Möglichkeit wegnehmen, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Die chinesische Regierung behauptet, ungeheuer viel in den Wiederaufbau der Region zu investieren, doch die Wiederaufbaupläne benachteiligen die Tibeter, die immer wieder dagegen protestierten, ebenso wie gegen die Konfiszierung des ihnen gehörenden Grund und Bodens. Anfang April strömte …
02.09.2011
Bild: Tibetische Bauern in Namling von ihrem Grund und Boden vertriebenBild: Tibetische Bauern in Namling von ihrem Grund und Boden vertrieben
igfm muenchen

Tibetische Bauern in Namling von ihrem Grund und Boden vertrieben

Ungefähr 200 tibetische Familien in einem Dorf im Bezirk Namling, Präfektur Shigatse, TAR, erhielten von den Behörden die Aufforderung, ihre angestammten Felder und Häuser zu räumen, um für die staatlichen und kommerziellen Projekte der Regierung Platz zu schaffen. „Jeder Familie wurde eine Entschädigung von ungefähr 12.000 Yuan (US$ 1.877) zugesagt, aber als einige tatsächlich auszogen, erhielten sie nur 6.000 Yuan (US$ 939) und Parzellen, die für den Ackerbau viel zu klein sind“, zitierte Radio Free Asia (RFA) einen Dorfbewohner. Es heißt, die …
31.08.2011
Bild: Tibetischer Mönch Jigme Guri vom Kloster Labrang erneut festgenommenBild: Tibetischer Mönch Jigme Guri vom Kloster Labrang erneut festgenommen
igfm muenchen

Tibetischer Mönch Jigme Guri vom Kloster Labrang erneut festgenommen

… appelliert an die internationale Gemeinschaft: „Es ist nun schon der dritte Tag, daß mein Lehrer Jigme verschwunden ist. Die Sicherheitsleute, die ihn diesmal festnahmen und seine Räume durchsuchten, sind wohl nicht von der Lokalverwaltung. Es scheint, daß sie von der Provinzregierung geschickt wurden. Ich denke, die chinesische Regierung will ihn diesmal offiziell verhaften lassen. Bereits 2008 wurde er festgenommen und gefoltert. Lange Zeit befand er sich danach in medizinischer Behandlung und seine Mutter kümmerte sich ihm Krankenhaus um ihn. Die …
30.08.2011
Bild: Christian Wulff - Jahrzehntelange MisswirtschaftBild: Christian Wulff - Jahrzehntelange Misswirtschaft
Agenda 2011 - 2012

Christian Wulff - Jahrzehntelange Misswirtschaft

Mitten in der Euro-Krise geht Helmut Kohl mit der schwarz-gelben Regierung, unter Führung von Angela Merkel, hart ins Gericht. „Deutschland ist schon seit einigen Jahren keine berechenbare Größe mehr – weder nach innen noch nach außen“. Er wird noch deutlicher: „Wenn man keinen Kompass hat, … dann hängt man auch nicht an dem was wir unter Kontinuität deutscher Außenpolitik verstehen, ganz einfach weil man keinen Sinn dafür hat“ (Zitat). Vehement wird Helmut Kohl von Helmut Schmidt und Joska Fischer unterstützt. Deutlich weiter geht Bundespräsident …
30.08.2011
Bild: Steuern in Hongkong: DBA mit Luxembourg tritt in KraftBild: Steuern in Hongkong: DBA mit Luxembourg tritt in Kraft
CHEURAM Consulting Group Ltd.

Steuern in Hongkong: DBA mit Luxembourg tritt in Kraft

Die Regierung von Hongkong hat angekündigt, dass nunmehr das Protokoll zum DBA zwischen Hongkong und Luxemburg in Kraft treten wird nachdem es im November 2010 vereinbart wurde. Das Protokoll wurde von Hongkong am 8. Juli 20011 ratifiziert. Am 17. August 2011 erfolgte die Bestätigung Luxembourgs, dass dort ebenfalls alle gesetzlichen Formalitäten abgeschlossen seien. Somit kann es in Hongkong für die Geschäftsjahre ab dem 1. April 2012 und in Luxembourg für diesenigen ab dem 1. Januar 2012 in Kraft treten. Das Protokoll ersetzt die bestehenden …
30.08.2011
Bild: China ersetzt Tibets Parteichef Zhang Qingli durch anderen Han-FunktionärBild: China ersetzt Tibets Parteichef Zhang Qingli durch anderen Han-Funktionär
igfm muenchen

China ersetzt Tibets Parteichef Zhang Qingli durch anderen Han-Funktionär

… einen „Wolf im Mönchsgewand“ bezeichnete und seine Anhänger als die „Dalai Clique“. Damit verletzte er die Gefühle der Tibeter in gröbster Weise. „Dieser Mann war dermaßen provokativ in seinen Äußerungen, daß es niemand überraschen sollte, daß es unter seiner Regierung zu Massenprotesten kam“, kommentierte Robbie Barnett, ein Tibetexperte an der Columbia University. Seine Versetzung nach fünf Jahren Amtszeit erfolge vermutlich erst jetzt nach dem Abschluß der Feierlichkeiten zum Jubiläum von „60 Jahren chinesischer Herrschaft in Tibet“, „damit nicht …
29.08.2011
Bild: Eurobonds - hart aber fair – Jahrzehntelange MisswirtschaftBild: Eurobonds - hart aber fair – Jahrzehntelange Misswirtschaft
Agenda 2011 - 2012

Eurobonds - hart aber fair – Jahrzehntelange Misswirtschaft

… erwarten Millionen Hilfen. Die boomende Autoindustrie streckt die Hände aus, um für die Erforschung neuer Motoren ihren Obolus einzufordern. Als Zeichen des Wohlwollens gegenüber den Lobbys ist zu werden, dass Hoteliers ein jährliches Steuergeschenk von einer Milliarde Euro erhielten. Die Regierung sollte diese Posten einmal auflisten und sagen, wie sie das alles finanzieren will. Man kann nur hoffen, dass sich der Traum von Eurobonds, einer Wirtschafts- und Finanzaufsicht in der EU bald erfüllt. Bei Eurobonds hätten die betroffenen Staaten …
26.08.2011
Bild: Papstrede im Deutschen Bundestag - Ein Ghostwriter spricht für den PapstBild: Papstrede im Deutschen Bundestag - Ein Ghostwriter spricht für den Papst
Kanzlei Dr. Christian Sailer

Papstrede im Deutschen Bundestag - Ein Ghostwriter spricht für den Papst

… Islam retten will, kann er dies heute nicht mehr mit Gewalt tun. Die katholische Kirche betrachtet die Muslime im Grundsatz nicht mehr als Feinde. Im Gegenteil: In den 1990-iger Jahren arbeitete der Vatikan zum Beispiel auf der Konferenz von Kairo mit den muslimischen Regierungen Libyens und des Iran zusammen, um zu verhindern, dass im Namen eines neuen „Rechts auf sexuelle Gesundheit“ der Abtreibung und der Homosexualität Vorschub geleistet wird. Meine Regensburger Rede aus dem Jahr 2006, in der ein Zitat enthalten war, dass der Prophet Mohamed …
26.08.2011
Bild: Dollar-Tschankies und Planetenkiller - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Dollar-Tschankies und Planetenkiller - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Dollar-Tschankies und Planetenkiller - Erneuerbare Zahlungsmittel

… Mächtigen gemacht haben und sie nie und nimmer mehr begleichen können. Sie arbeiten wie die Kredithaie ohne Skrupel. Sie spekulieren gezielt mit ihren Milliarden und Billionen auf Währungen und Waren und lassen keine Nation und ehrlichen Unternehmer zum Aufatmen kommen. Komplette Regierungen und ganze demokratisch gewählte Parlamente tanzen - weltweit nach ihrer Pfeife. Die Staatsbürger der Nationen werden durch ihre Sucht nach dem Mehr und Macht gegeißelt und geschunden. Die ganze Welt und der Planet selber in seiner Natur und Fülle ist betroffen. …
25.08.2011
Bild: Mönche des Klosters Kirti in Osttibet weiterhin schikaniertBild: Mönche des Klosters Kirti in Osttibet weiterhin schikaniert
igfm muenchen

Mönche des Klosters Kirti in Osttibet weiterhin schikaniert

… anbrachten. Sie sagten, sie würden dieses „Pflichtenheft“ nur akzeptieren, wenn allen Mönchen erlaubt würde, im Kloster zu bleiben. Dem Mönch Kanyak Tsering des Schwesterklosters Kirti in Indien zufolge ist diese neue Entwicklung ein weiteres Beispiel dafür, wie die chinesische Regierung die Tibeter drangsaliert. Ähnlich wie in Tawu wurden auch in Ngaba alle Internetcafes geschlossen und der Versand von Textbotschaften per Mobiltelefon ausgesetzt, nachdem sich der Mönch Phuntsok am 17. März d.J. selbst verbrannte. Seitdem ist die Lage so geblieben. Siehe: …
24.08.2011
Bild: Leiche des tibetischen Mönches Tsewang Norbu unter hohen Sicherheitsvorkehrungen verbranntBild: Leiche des tibetischen Mönches Tsewang Norbu unter hohen Sicherheitsvorkehrungen verbrannt
igfm muenchen

Leiche des tibetischen Mönches Tsewang Norbu unter hohen Sicherheitsvorkehrungen verbrannt

… insbesondere das Kloster Nyatso befinden sich seit dem Tod des Mönches am 15. August im Belagerungszustand. Die Telefonverbindungen wurden noch in der folgenden Nacht unterbrochen und Läden und Schulen blieben geschlossen. Das Kloster Nyatso hatte sich gegen den Befehl der Regierung, die chinesische Nationalflagge auf dem Kloster zu hissen, sowie gegen die Ausbeutung der Naturschätze heftig gewehrt. Fast 10.000 Tibeter waren über Nacht zusammengeströmt, um dem Verstorbenen die letzte Ehre zu erweisen. Die Polizei hinderte sie jedoch daran, das …
23.08.2011
Bild: Mangelndes Vertrauen in die Politische EliteBild: Mangelndes Vertrauen in die Politische Elite
Agenda 2011 - 2012

Mangelndes Vertrauen in die Politische Elite

… namenlos, sie genießt kein Vertrauen. Hinzu kommt, dass die Parteienspitzen nicht auf ihre Finanz-, Wirtschafts- und Sozialflügel hören, sie keine Fachstäbe bilden, die sich kritisch mit den Problemen auseinander setzen. Für die momentane Situation sind die Koalitionsregierungen, mit welcher Zusammensetzug auch immer, verantwortlich. Es fehlt der politische Wille Probleme, die auf die lange Bank geschoben wurden, schnell zu lösen und nicht weiter auszusitzen. Seit Jahren wird über eine große Steuerreform gesprochen. Der Staat verzichtet pro Jahr …
23.08.2011
Bild: Paraguay: Regierung von Rinderbaronen erpresstBild: Paraguay: Regierung von Rinderbaronen erpresst
Survival International Deutschland e.V.

Paraguay: Regierung von Rinderbaronen erpresst

In Paraguay versuchen brasilianische Rinderbarone die Regierung im Konflikt um das Land unkontaktiert lebender Indigener zu erpressen. Die Ayoreo-Indianer hatten im vergangenen Jahr einen Rechtsanspruch auf das Land durchgesetzt, doch die Viehzüchter verweigern die Übergabe. Sie verlangen zuerst eine staatliche Abholzungserlaubnis für ein großes angrenzendes Stück Land, das ihnen ebenfalls gehört. Die beiden Viehwirtschaftskonzerne BBC S.A und River Plate S.A, die in den Konflikt verwickelt sind, wurden allein in diesem Jahr bereits zweimal dabei …
23.08.2011
Bild: Weltweite Proteste gegen Amazonas-StaudammBild: Weltweite Proteste gegen Amazonas-Staudamm
Survival International Deutschland e.V.

Weltweite Proteste gegen Amazonas-Staudamm

… Projekt. Sheyla Juruna, eine Sprecherin der Indigenen, sagte kürzlich, dass die indigene Bevölkerung "nicht gegen Entwicklung ist ... aber, es gibt andere Wege Energie zu erzeugen ... Wir betrachten den Fluss als unser Zuhause ... Wenn die Regierung weiterhin auf Belo Monte besteht, wird es Krieg geben." Anfang des Jahres protestieren Survival-Anhänger gemeinsam mit Amazonas-Indianern vor dem Londoner Büro der brasilianischen Entwicklungsbank BNDES, die einen Großteil des Staudamms finanziert. Survivals Direktor Stephen Corry sagte heute." Es …
22.08.2011
Bild: Green Tech Konferenz Berlin - Asien Pazifik Wochen werden Plattform für Asiens MetropolenBild: Green Tech Konferenz Berlin - Asien Pazifik Wochen werden Plattform für Asiens Metropolen
German Global Trade Forum Berlin

Green Tech Konferenz Berlin - Asien Pazifik Wochen werden Plattform für Asiens Metropolen

Berlin -osch: Die vom German Global Trade Forum Berlin im Rahmen der Asien-Pazifik-Wochen 2011 in der Zeit vom 12. und 13. September organisierte "Green Cities-Green Industries - The Berlin Conference" trifft nicht nur in Asien auf großes Interesse, wie die rege Nachfrage der in Berlin ansässigen Botschaften und Wirtschaftsvereinigungen aus Afrika, Südamerika und Mittel-Ost unterstreicht. Zur Eröffnungsveranstaltung und den Foren am 12. September im Berliner Rathaus werden neben dem Regierenden Bürgermeister und Gästen daher jede Menge Botsch…
22.08.2011
Thema: Pressemitteilung Regierung
Bild: Schwere Restriktionen und Militäraufmarsch nach Selbstverbrennung des Mönches in Osttibet –Bild: Schwere Restriktionen und Militäraufmarsch nach Selbstverbrennung des Mönches in Osttibet –
igfm muenchen

Schwere Restriktionen und Militäraufmarsch nach Selbstverbrennung des Mönches in Osttibet –

… leiden werden, denn das Trinkwasser wird dem Kloster von außerhalb zugeführt. Das TCHRD wird die Lage in Tawu weiter verfolgen. Es ist sehr besorgt wegen der Notlage der Tibeter im Bezirk Tawu und bittet die internationale Gemeinschaft, bei der chinesischen Regierung vorstellig zu werden, damit die Lage zur Normalität zurückkehrt. Auch das tibetische Exilparlament brachte heute seine tiefe Betrübnis über den Tod des tibetischen Mönches durch Selbstverbrennung zum Ausdruck. „Solche tragischen Vorfälle, zu denen es in Tibet häufig kommt, sind ein …
22.08.2011
50 Jahre Mauerbau: Als die SPD ihre Ostbüros schließen musste
Sven Heinemann

50 Jahre Mauerbau: Als die SPD ihre Ostbüros schließen musste

Am 13. August 1961 machte die DDR die Grenzen dicht. Was für viele Berlinerinnen und Berliner, die Freunde und Verwandte im jeweils anderen Teil der Stadt hatten, ein schwerer Schlag war, traf auch die Sozialdemokratie hart. Denn noch bis zum Mauerbau war die SPD im Ostteil der Stadt vertreten. In den Bezirken Mitte, Prenzlauer Berg, Friedrichshain, Pankow, Treptow, Köpenick, Lichtenberg und Weißensee gab es SPD-Parteibüros – und viele aktive Mitglieder. Nach dem Kriegsende 1945 hatten die vier Besatzungsmächte die SPD zunächst für ganz Ber…
19.08.2011
Thema: Pressemitteilung Regierung
Bild: Beweise 'vertuscht': Öl-Pipeline im Amazonas genehmigtBild: Beweise 'vertuscht': Öl-Pipeline im Amazonas genehmigt
Survival International Deutschland e.V.

Beweise 'vertuscht': Öl-Pipeline im Amazonas genehmigt

… Öl im Wert von $35 Milliarden US-Dollar von Block 67 zur pazifischen Küste transportieren will. Die Kosten für das Projekt belaufen sich auf $350 Millionen US-Dollar. Ein neuer Enthüllungsbericht des US-Newsportals Truth Out behauptet nun, dass Regierungsvertreter, ein Umweltberatungsunternehmen und Ölfirmen in die Vertuschung von Beweisen verwickelt sind, die für die Existenz unkontaktierter Indigener in dem Gebiet der Pipeline sprechen. Perenco bestreitet Behauptungen, dass seine Arbeit das Leben unkontaktierter Indigener bedroht. Das Unternehmen …
18.08.2011
Bild: Tibetischer Mönch aus dem Kloster Nyitso Tawu in Kham zündet an sich und stirbtBild: Tibetischer Mönch aus dem Kloster Nyitso Tawu in Kham zündet an sich und stirbt
igfm muenchen

Tibetischer Mönch aus dem Kloster Nyitso Tawu in Kham zündet an sich und stirbt

… aus dem Dorf Lowa im Bezirk Tawu (chin. Daofu), TAP Kardze. „In den vorangegangenen Jahren feierten die Tibeter im Bezirk Tawu den Geburtstag des Dalai Lama mit großer Begeistereung“, fuhr Chime Tendzin fort. „Aber dieses Jahr behinderte die chinesische Regierung diese Feier und schnitt dem Kloster und einem Nonnenkloster die Strom- und Wasserversorgung ab, was die Ortsansässigen sehr aufbrachte“. Die Präfektur Kardze lieferte wiederholt die Szene für Protestaktionen einzelner oder kleiner Gruppen von Tibetern trotz der ihnen drohenden Verhaftung …
17.08.2011
Bild: Unkontaktierte: Brasilien erhöht Sicherheit wegen "Krisensituation"Bild: Unkontaktierte: Brasilien erhöht Sicherheit wegen "Krisensituation"
Survival International Deutschland e.V.

Unkontaktierte: Brasilien erhöht Sicherheit wegen "Krisensituation"

Die brasilianische Regierung will nationale Sicherheitskräfte bereitstellen, um nach einem Überfall auf einen staatlichen Wachposten die Sicherheit unkontaktierter Indianer zu gewährleisten. Das Schicksal der Indigenen in dem Gebiet ist noch ungeklärt. Letzte Woche berichtet Survival International, dass schwer bewaffnete Drogenschmuggler aus Peru den Wachposten in Brasiliens westlichem Amazonasgebiet umzingelt und überfallen hatten. Die Sorge um das Wohlbefinden der unkontaktierten Indianer wuchs, nachdem Mitarbeiter der brasilianischen Behörde …
15.08.2011
Die Kosten sinkender Arbeitslosenzahlen
WebSkyline

Die Kosten sinkender Arbeitslosenzahlen

… Mehrarbeit vorausgesetzt. Arbeitszeiten von bis zu 48 Stunden in der Woche sind keine Seltenheit, von denen jedoch nur 35 bezahlt werden. Wie soll eine Familie mit diesem Einkommen auskommen? Die Missstände der Arbeitspolitik sind deutlich erkennbar, jedoch nicht leicht zu bewältigen. Die Regierung versucht über die Lage Herr zu werden in dem man immer mehr Druck auf die Arbeitslosen ausübt anstatt jedoch die Anreize zur Arbeitsaufnahme zu erhöhen. Daraus resultiert dann wiederum ein Gefühl der sozialen Ungerechtigkeit und eine schwindende Moral in …
15.08.2011
„Tief enttäuscht von Rösler und Brüderle“
Liberaler Mittelstand Hessen e.V. - Regionalverband Südhessen

„Tief enttäuscht von Rösler und Brüderle“

… (LMH) – Regionalverband Südhessen – die hilflosen Versuche der deutschen Politik, den Finanzmärkten eine Lösungskompetenz vorzutäuschen, die in Wahrheit nicht vorhanden ist.“ Roland von Hunnius (Rimbach/Kreis Bergstraße), LMH-Regionalvorsitzender, geht mit den politischen Akteuren von Regierung und Opposition hart ins Gericht. Nach einer Sitzung seines Regionalvorstands in Pfungstadt fordert er den „Mut zur richtigen Politik“. „Die Wahrheit ist: Rating-Agenturen und Leerverkäufe machen Fehlverhalten deutlich und verschärfen die wieder aufflammende …
15.08.2011
Bild: Die Mauer des Stillschweigens fälltBild: Die Mauer des Stillschweigens fällt
Agenda 2011 - 2012

Die Mauer des Stillschweigens fällt

… unter diesen Umständen mehr konsumieren damit die Binnennachfrage steigt, womit? In Israel demonstrieren 300.000 Menschen gegen zu hohe Mieten und Sozialabgaben, bei hohen Lebenshaltungskosten, das Gesundheitswesen kollabiert und die Privatisierungen der Regierungen werden von Vermögenden aufgenommen. Auch Griechenland brach an den „amerikanischen“ Verhältnissen zusammen. Beschleunigend waren neben der hohen Staatsverschuldung die hohe Arbeitslosigkeit, hohe Inflationsraten, rückläufige Wirtschaftszahlen, ein durch und durch korrupter Staat und …
12.08.2011
Ostafrika: Immer mehr Menschen von der Hungerkatastrophe bedroht
Jugend Eine Welt Österreich – Don Bosco Entwicklungszusammenarbeit

Ostafrika: Immer mehr Menschen von der Hungerkatastrophe bedroht

… Jahren mit Dürre und ausbleibenden Regenfällen. Aktuell spitzt sich die Lage dramatisch zu. Internationale Organisationen rechnen damit, dass in den nächsten Monaten rund 3,5 Millionen Menschen in Kenia Nahrungsmittelhilfe zum Überleben benötigen. „Bereits 2009 hat die kenianische Regierung den nationalen Notstand ausgerufen, da das Land von einer Hungerkatastrophe bedroht war“, berichtet Pater George Tharaniyil von den Salesianer Don Boscos, den Projektpartner von Jugend Eine Welt, und erzählt weiter: „Die Auswirkungen sind bis heute zu spüren.“ …
11.08.2011
Bild: Amtsantritt des tibetischen Premierministers: TID hofft auf Neuanfang für sino-tibetischen DialogBild: Amtsantritt des tibetischen Premierministers: TID hofft auf Neuanfang für sino-tibetischen Dialog
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Amtsantritt des tibetischen Premierministers: TID hofft auf Neuanfang für sino-tibetischen Dialog

… während der nächsten Sitzung des Parlaments vorstellen. „China hat die Möglichkeit nicht genutzt, den sino-tibetischen Konflikt gemeinsam mit dem Dalai Lama zu lösen“, sagte der Vorsitzende der Tibet Initiative Deutschland (TID) Wolfgang Grader. „Nun hat die chinesische Regierung eine weitere Chance bekommen, ihr Ansehen international zu verbessern und den Anforderungen an eine Weltmacht im 21. Jahrhundert gerecht zu werden.“ Die chinesische Führung lehnt einen Dialog mit dem neuen Premierminister bislang kategorisch ab. Nicht nur deswegen warnt …
10.08.2011
Bild: Einmal eine gute NachrichtBild: Einmal eine gute Nachricht
agenda 2011-2012

Einmal eine gute Nachricht

… Controlling. Diese Grundsätze fehlen in der Politik. Hohe Gewinne sind in Ordnung, es müssen nur die Spielregeln geändert werden. Heute verlieren Unternehmer eventuell Haus und Hof. Vorsorge wäre gewesen, sich ausgewogen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Die amerikanische Regierung will eine Inflationsrate von 4 % zulassen. Die Rechnung ist einfach: Das Bruttoinlandprodukt beträgt 14,4 Billionen USD. Das bedeutet circa 25 Billionen Dollar Umsatzerlöse. 4 % Aufschlag sind 1 Billionen Dollar mehr Steuereinnahmen. Gleichzeitig wurden die von den …
10.08.2011
Bild: Appell eines im Exil lebenden Tibeters für seinen in Tibet inhaftierten BruderBild: Appell eines im Exil lebenden Tibeters für seinen in Tibet inhaftierten Bruder
igfm muenchen

Appell eines im Exil lebenden Tibeters für seinen in Tibet inhaftierten Bruder

… Bewußtsein verlor. Ngodup befindet sich nun im Präfekturgefängnis von Kardze, und Tsering ist besorgt, daß seine alten Eltern noch einmal erleben müssen, wie einer ihrer Söhne Folter und lange Jahre der Gefangenschaft ertragen muß. „Ich appelliere an die Menschenrechtsgruppen und Aktivisten in der ganzen Welt, sich bei der chinesischen Regierung für meinen Bruder einzusetzen“, flehte Tsering. „Er hat nichts Illegales getan. Er brachte nur die wahre Sehnsucht des tibetischen Volkes in friedlicher Weise zum Ausdruck“. Quelle: Phayul, www.phayul.com
09.08.2011
Streikkultur in Europa und der Welt - Originelle Streikmethoden
news.de GmbH

Streikkultur in Europa und der Welt - Originelle Streikmethoden

Die finanzielle Lage in Griechenland belastet viele Berufsgruppen. Seit Wochen machen die Taxifahrer ihrem Ärger Luft: In langen Schlangen blockieren sie die Straßen, verlassen ihre Autos und legen sich mit der Regierung an. Betroffen sind zum Beispiel Zugänge zu Flug- und Seehäfen. Das Nachrichtenportal news.de berichtet über Streikmethoden in verschiedenen Ländern. Zukunftsangst, Finanzpleiten, Wirtschaftskrise ( http://www.news.de/wirtschaft/364371168/ ) – solche Ausdrücke sind täglich in den Zeitungen zu lesen. Die prekäre Situation treibt dabei …
09.08.2011
Bild: Schmuggler überfallen Wachposten für unkontaktierte VölkerBild: Schmuggler überfallen Wachposten für unkontaktierte Völker
Survival International Deutschland e.V.

Schmuggler überfallen Wachposten für unkontaktierte Völker

… und wichtige Ausrüstung zerstört. Mitarbeiter der brasilianischen Behörde für indigene Angelegenheiten (FUNAI) haben einen Rucksack einer der Männer mit einem zerbrochenen Pfeil gefunden. FUNAI ist nun ernsthaft um das Wohlbefinden der Indianer besorgt. Trotz einer schnellen Suche durch Regierungsbeamte, fehlt von den unkontaktierten Indianern bisher jede Spur. Berichten zufolge hat die Polizei ein Paket mit 20kg Kokain in der Nähe des Postens gefunden. Es wird befürchet, dass der Envira-Fluss, an dem sich der Wachposten befindet, ein Einfallstor …
08.08.2011
Bild: Dalai Lama Portrait im Kloster Lithang in Osttibet inthronisiertBild: Dalai Lama Portrait im Kloster Lithang in Osttibet inthronisiert
igfm muenchen

Dalai Lama Portrait im Kloster Lithang in Osttibet inthronisiert

… auf eintausend zu beschränken, aber als es immer mehr wurden, sahen sie davon ab, Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Doch während des gesamten Festes blieben die Sicherheitskräfte in der Nähe in ihren Stellungen. Bei der Zeremonie mißachteten die Tibeter das Verbot der Regierung und inthronisierten in aller Öffentlichkeit und unter großem Jubel ein Portrait Seiner Heiligkeit des 14. Dalai Lama, sowie ein Portrait des X. Panchen Lama.. Die Organisatoren der religiösen Zusammenkunft hatten die dortigen Behörden im voraus über ihre Pläne informiert, daß …
05.08.2011
European Circle Report jetzt auch auf polnisch
The European Circle

European Circle Report jetzt auch auf polnisch

… JazzRadio106.8, freut sich auf die Sendung: „Es ist eine interessante Erfahrung, das politische Geschehen in Polen von Berlin aus zu begleiten und für meine Landsleute auf Polnisch aufzubereiten. Die exponierte Rolle als Inhaber des EU-Ratsvorsitzes wird die Warschauer Regierung nutzen wollen, um ein neues Bild ihrer Nation in Europa und der Welt zu präsentieren.“ Nach dem erfolgreichen Start des englischsprachigen Reports, mit dem sich das Magazin einem internationalen Publikum geöffnet hat, ist der Gründer und Chefredakteur des Europa-Magazins …
05.08.2011
Bild: Losberger Zelte für die jüngste Hauptstadt der WeltBild: Losberger Zelte für die jüngste Hauptstadt der Welt
Losberger GmbH

Losberger Zelte für die jüngste Hauptstadt der Welt

… den Punkt Diesem stand nur wenig Zeit zur Verfügung, denn der Startschuss für das Projekt fiel erst exakt 6 Wochen vor dem Unabhängigkeitstag. Der äthiopische Projektleiter bündelte unterschiedlichste Unternehmen, um den Gästen der neuen südsudaneschischen Regierung ein beeindruckendes, temporäres „Veranstaltungsgebäude“ zu schaffen. Losberger als Lieferant errichtete die komplette Zeltanlage mit rund 3.000 qm inklusive Nesseldekoration und Multimedia, gemeinsam mit erfahrenen Dienstleistern. Mittelpunkt der Veranstaltung war das 30 m breite und …
03.08.2011
Bild: Türkei: Erdogans Sieg über das Militär: kein Gewinn für die DemokratieBild: Türkei: Erdogans Sieg über das Militär: kein Gewinn für die Demokratie
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei: Erdogans Sieg über das Militär: kein Gewinn für die Demokratie

… als einen Beleg dafür, dass Erdogan den Machtkampf mit dem Militär gewonnen hat. Letzteres trifft zweifelsfrei zu! Aber ist das wirklich auch ein Sieg der Demokratie? Wer die politische Entwicklung in der Türkei schon seit längerem beobachtet – genauer gesagt: seit dem Regierungswechsel im Jahr 2002 – kann nur zu dem Ergebnis kommen, dass die Entmachtung des Militärs auch eine Stärkung der türkischen Demokratie bedeutet! Dabei ist es keine Frage, dass die Stellung des türkischen Militärs seit Gründung der Türkischen Republik durch Mustafa Kemal …
02.08.2011
Bild: 100 Jahre später: Schicksal von Kautschuk-Sklaven weiter ungeklärtBild: 100 Jahre später: Schicksal von Kautschuk-Sklaven weiter ungeklärt
Survival International Deutschland e.V.

100 Jahre später: Schicksal von Kautschuk-Sklaven weiter ungeklärt

… kann." Die Indianer wurden dem damaligen britischen Konsul Roger Casement in ihrer Heimat Putumayo im südlichen Kolumbien 1910 "präsentiert". Omarino wurde gegen Hosen und ein Hemd getauscht und Ricudo wurde in einem Kartenspiel gewonnen. Casement wurde von der britischen Regierung entsandt, um die Vergehen an der indigenen Bevölkerung während des Kautschukbooms zu ermitteln. Er brachte die zwei Indianer nach Großbritannien um das Ausmaß des Horrors, welches er aufdeckte, an die Öffentlichkeit zu bringen. Nachdem das US-Unternehmen Goodyear den …
01.08.2011
Präsident Obama bereitet sich auf den Staatsbankrott vor
Agenda 2011 - 2012

Präsident Obama bereitet sich auf den Staatsbankrott vor

… hat von den Amerikanern die schlechten Eigenschaften übernommen. Die Liste der Vorteilsnahme durch die genannten Gesellschaftsgruppen (Lobbys) ist lang, Plagiate in reinster Form. Die Maß- und Machtlosigkeit zeigt sich an allen Ecken und Kanten: Ließ die Schwarz-Rote Koalitionsregierung, mit ihrem den Unternehmern nahe stehenden Hans Eichel (SPD), noch 265 Milliarden Euro Neuverschuldung zu, sind es bei der Schwarz-Gelben Koalition in den ersten 2 Jahren bereit 400 Milliarden Euro. Bei der Geschwindigkeit ist zu befürchten, dass Angela Merkel …
01.08.2011
Bild: Asia Pacific Legal Forum: Projektentwicklung: Rechtsfragen bei Projekten in AsienBild: Asia Pacific Legal Forum: Projektentwicklung: Rechtsfragen bei Projekten in Asien
German Global Trade Forum Berlin

Asia Pacific Legal Forum: Projektentwicklung: Rechtsfragen bei Projekten in Asien

… auch von nationalen und lokalen Besonderheiten der Zielmärkte Aus dem Themenkatalog: Rechtsfragen der Markterschließung in China und Asien: ? Grundfragen der Geschäftsanbahnung & Projektakquisition ? Vertrieb, Unternehmensrecht, Kooperationen ? Kontakte zu Regierungsstellen und ihre Bedeutung ? Vertragsgestaltung: Grundlagen des internationalen Vertragsrechts ? Rechtsstreitigkeiten und Vollstreckung: Arbitrage oder Zivilverfahren ? ? Fragen der Vollstreckung und Rechtssicherung in China und Thailand ? Devisenverkehrsfragen ? Fragen & …
29.07.2011
Bild: Die Tibetische Zentralverwaltung verurteilt das neue Weißbuch Chinas als reine SchönfärbereiBild: Die Tibetische Zentralverwaltung verurteilt das neue Weißbuch Chinas als reine Schönfärberei
igfm muenchen

Die Tibetische Zentralverwaltung verurteilt das neue Weißbuch Chinas als reine Schönfärberei

Als Reaktion auf das jüngste Weißbuch Chinas zu Tibet gab die Abteilung für Information und Internationale Beziehungen der Tibetischen Zentralverwaltung in Dharamsala bei einer Pressekonferenz am 18. Juli die folgende Erklärung ab. Das endgültige Urteil über Chinas gute oder schlechte Regierung in Tibet sollte das tibetische Volk schließlich selbst fällen. Seit dem Abschluß des 17-Punkte Abkommens, das 1951 unter Zwang in Peking unterzeichnet wurde, also seit über 60 Jahren, hat das tibetische Volk sein Urteil durch seinen Einsatz von Leib und Leben …
28.07.2011
Bild: Protest gegen Vedanta: Höchste Zeit für ein Ende der Niyamgiri-MineBild: Protest gegen Vedanta: Höchste Zeit für ein Ende der Niyamgiri-Mine
Survival International Deutschland e.V.

Protest gegen Vedanta: Höchste Zeit für ein Ende der Niyamgiri-Mine

… immer wieder dagegen protestiert haben. Momentan ist das Projekt jedoch vor dem Obersten Gerichtshof Indiens anhängig. Auf der heutigen Jahreshauptversammlung in London haben Kritiker Vedanta dazu aufgefordert, die Niyamgiri-Mine endlich ruhen zu lassen und die Haltung der indischen Regierung und der Dongria Kondh zu respektieren. Monty Python-Schauspieler Michael Palin erklärte heute: „Ich bin sehr enttäuscht, dass die Entscheidung von Indiens Umweltminister über den Stopp der Mine nun vor Gericht angefochten wird. Vedanta muss ein für allemal …
28.07.2011
Bild: Äthiopien verpachtet Land an ausländische Konzerne, während Tausende hungernBild: Äthiopien verpachtet Land an ausländische Konzerne, während Tausende hungern
Survival International Deutschland e.V.

Äthiopien verpachtet Land an ausländische Konzerne, während Tausende hungern

… des Omo-Flusses im Südwesten Äthiopiens werden an italienische, malaysische und koreanische Unternehmen verpachtet. Zudem sind weite Flächen für staatliche Plantagen freigegeben, auf denen für den Export angebaut wird, obwohl 90.000 Indigene von dem Land ihren Lebensunterhalt bestreiten. Die Regierung plant weitere 2.450 km2 zu nutzen, unter anderem für den Anbau von Zuckerrohr. Aufgrund der größten Dürre in der Region seit über 60 Jahren leiden momentan Millionen Menschen an Hunger. Die Völker im Omo-Tal sind davon bisher kaum betroffen. Aber …
25.07.2011

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