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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Regierung

Bild: NRW – WAHLMOTTO „SCHULDENSTAAT“Bild: NRW – WAHLMOTTO „SCHULDENSTAAT“
Agenda 2011 - 2012

NRW – WAHLMOTTO „SCHULDENSTAAT“

… Norbert Röttgen bewogen als „möchte gern Ministerpräsident“ für Nordrhein Westfalen anzutreten, sein Amt als Umweltminister ruhen zu lassen und „Schuldenstaat“ in den Blickpunkt seines Wahlplakates zu stellen? Das Plakat wurde bereits einen Tag vor dem Scheitern der Rot-Grünen Koalitionsregierung vorgestellt. Das lässt darauf schließen, dass es im Vorfeld zu einer gemeinsamen Strategie mit der FDP gehörte, Hannelore Kraft zu stürzen. Wie stellen sich die von Röttgen in den Mittelpunkt gestellten Staatsschulden dar und wer ist dafür verantwortlich? …
19.03.2012
Bild: Enthüllt: Massenvertreibung Indigener in Äthiopien geplantBild: Enthüllt: Massenvertreibung Indigener in Äthiopien geplant
Survival International Deutschland e.V.

Enthüllt: Massenvertreibung Indigener in Äthiopien geplant

… Plantagenprogramm im Weg. Eine Karte der Pläne wurde in einem internen Bericht der äthiopischen Wildschutzbehörde (Wildlife Conservation Authority) veröffentlicht, welcher die Umweltverträglichkeit geplanter Zuckerrohrplantagen untersuchte. Die Karte wurde Survival International zugespielt und zeigt, wo die Regierung plant die indigene Bevölkerung anzusiedeln, die ihren "Entwicklungsprojekten" im Weg steht. Die Karte zeigt auch die Ausmaße des Projektes, welches bereits das Land der Mursi, Bodi und Kwegu zerstört. Verlässliche Quellen haben gegenüber …
15.03.2012
15.03.2012 - Bilanz des Helfens 2012
Deutscher Spendenrat e.V.

15.03.2012 - Bilanz des Helfens 2012

… Spendenauslöser erwiesen sich 2011 der Tsunami in Japan sowie die Hungersnot in Somalia. Obgleich die Anteilnahme der Welt an den Folgen der Natur- und Atomkatastrophe in Japan enorm war, lag die Spendensumme deutlich unter dem Niveau anderer Ereignisse. Die japanische Regierung hatte allerdings auch nicht aktiv zu Spenden aufgerufen. Und die Bedürftigkeit einer Wirtschaftsnation wie Japan wurde von den Deutschen offenbar auch geringer gewertet, als für ein Land wie Somalia. Mehr Zuwendungen für Kultur und Tierschutz Von den Spenden floss mit rund …
15.03.2012
Bild: Erdogan – Zwischenbilanz, Teil 1: Meinungsfreiheit und MenschenrechteBild: Erdogan – Zwischenbilanz, Teil 1: Meinungsfreiheit und Menschenrechte
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Erdogan – Zwischenbilanz, Teil 1: Meinungsfreiheit und Menschenrechte

… Fast ausnahmslos sind sie in Untersuchungshaft und das oft ohne konkrete Anklage. Reporter ohne Grenzen hat die Türkei mittlerweile auf Rang 138 platziert. In einem Fortschrittsbericht mahnt die Europäische Union Verbesserungen bei der Pressefreiheit an. Doch Regierungskritiker vermuten schon länger, dass Erdogan die türkische Medienlandschaft nach seinen Vorstellungen umformen will. So hat er vor kurzem den Chefredakteur der türkischen Tageszeitung Taraf wegen Beleidigung verklagt. Anlass war eine Kolumne des Chefredakteurs, in der dieser den …
14.03.2012
Bild: Öffentlicher Brief an das Parlament des Deutschen BundestagesBild: Öffentlicher Brief an das Parlament des Deutschen Bundestages
Agenda 2011 - 2012

Öffentlicher Brief an das Parlament des Deutschen Bundestages

… Sachbearbeiter bei den Finanzbehörden 2010 kritisieren Steuerzahlerbund und Rechnungshof 30 Mrd. Euro Steuerausfälle. 2011 betragen die Subventionen 165 Milliarden Euro Was haben die unzähligen Konferenzen der Vereinten Nationen, IWF, EZB, G8-Staaten, G20-Staaten, Davos und die Regierungen der einzelnen Staaten seit 2008 bewirkt? Was Rettungsschirme, Eurobonds, SiFFin, BaFin, ESFS, ESM, Target2-Systeme, Hebelungen und Transaktionssteuern? Die EZB hat mit geldpolitischen Maßnahmen - 1,1 Billionen frisch gedruckte Euros maroden Banken zur Verfügung …
14.03.2012
Weltwasserforum 2012 in Marseille: AöW kritisiert Dominanz der privaten Konzerne und unterstützt Alternativen
Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft

Weltwasserforum 2012 in Marseille: AöW kritisiert Dominanz der privaten Konzerne und unterstützt Alternativen

… existenziell wichtig und darf nicht als Handelsware missbraucht werden. Dieses Anliegen wird auch beim Alternativen Weltwasserforum (Forum Alternatif Mondial de l'Eau, FAME 2012) vertreten, das parallel in Marseille tagt. Bürgerinitiativen, Bürgerbewegungen, Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen, BürgerInnen und lokale Persönlichkeiten bilden damit eine konkrete Alternative zum Weltwasserforum. In öffentlich zugänglichen Foren wird diskutiert, wie das Menschenrecht für alle erschwinglich und dauerhaft umgesetzt werden kann. In vielfältigen Aktionen …
13.03.2012
Fachkräftemangel: Deutschland erlebt einen Übergang vom Kapitalismus zum Talentismus
Manpower GmbH & Co. KG Personaldienstleistungen

Fachkräftemangel: Deutschland erlebt einen Übergang vom Kapitalismus zum Talentismus

… einer Podiumsdiskussion am Dienstag in Berlin. Die Veranstaltung fand in Verbindung mit der offiziellen Eröffnung der Hauptstadtrepräsentanz der ManpowerGroup statt. Der Personaldienstleister hatte Vertreter von Politik und Wirtschaft eingeladen zu diskutieren, wie Unternehmen und Regierungen auf die aktuellen Trends in der Arbeitswelt reagieren sollten. Die Veranstaltung stand unter der Überschrift „Human Age – Ist Deutschland bereit für den Fachkräftemangel?“. Christoph von Knobelsdorff, Staatssekretär für Wirtschaft, Technologie und Forschung des …
13.03.2012
GESCHLOSSEN HANDELN FÜR SYRIEN: EIN JAHR BLUTVERGIESSEN BEENDEN
Crisis Action

GESCHLOSSEN HANDELN FÜR SYRIEN: EIN JAHR BLUTVERGIESSEN BEENDEN

… internationale Antwort auf die Krise verhindert. Die Verantwortung für das Blutvergießen tragen letztlich jene in Syrien, die fürchterliche Verbrechen in Auftrag geben, dulden oder selbst begehen. Allerdings haben es die Spaltungen in der internationalen Gemeinschaft der Assad-Regierung ermöglicht, ungehindert weiter zu töten. Dies muss gestoppt werden. Die tödliche Gewalt der Assad-Regierung ist eine der schlimmsten Fälle willkürlicher Gewalt gegen die eigene Zivilbevölkerung, die wir in den vergangenen Jahren gesehen haben. Es kann unter keinen …
13.03.2012
Bild: Behörden nahmen Dutzende von Tibetern fest – Haus von Schüssen durchsiebt - Schießbefehl auf DemonstrantenBild: Behörden nahmen Dutzende von Tibetern fest – Haus von Schüssen durchsiebt - Schießbefehl auf Demonstranten
igfm

Behörden nahmen Dutzende von Tibetern fest – Haus von Schüssen durchsiebt - Schießbefehl auf Demonstranten

… sich nun, ebenso wie Yonten Sangpos drei Töchter und zwei Nichten im Kreiskrankenhaus von Kardze. Ob und wann sie dort entlassen werden können, ist unbekannt. Am 4. März wurde ein Tibeter namens Rinchen Tsering unter dem Verdacht der Beteiligung an einem Anschlag auf ein Regierungsgebäude festgenommen. Bei dem Angriff Anfang Februar brannte ein Gebäude in der Gemeinde Dzame völlig ab. Bei dem zweiten Angriff in der Präfektur Kardze Anfang Februar wurde in der Ortschaft Nangdo im Bezirk Derge ein Gebäude in Brand gesetzt, aber das Feuer konnte schnell …
12.03.2012
Offizielle Bestätigung der Ernennung eines sunnitischen Obersts im Iraq.
Al-Sabah, Bagdad-Iraq.

Offizielle Bestätigung der Ernennung eines sunnitischen Obersts im Iraq.

By Paul Danahar for Al-Dustur and Free-Press-Release. Übersetzung von Saif Karimi. In der Donnerstagsausgabe berichtete die regierungsnahe Zeitung „Al Sabah“ nun über die offizielle Ernennung des Sunniten Qais Qais Awni zum Oberst der irakischen Streitkräfte mit Sonderaufgaben. Sie beendete damit endgültig die zahlreichen Spekulationen die seit den ersten Meldungen über eine derartige Position Ende Januar entstanden sind. Obwohl bereits am Sonntag dieser Woche erstmals die Existenz einer derartigen Position in der Tageszeitung Al-Dustur seitens …
09.03.2012
Empörung über Pläne der NRW-Regierung
Bundesversammlung für Genuss, Freiheit und Selbstbestimmung

Empörung über Pläne der NRW-Regierung

… Signal, dass die Menschen an Rhein und Ruhr die Bevormundung satt haben“. Er bedauert, dass Ministerpräsidentin Kraft auch nach Aufforderung bisher nicht zur Petition Stellung bezogen hat. Protestiert gegen die Rauchverbotspläne der Düsseldorfer Landesregierung hatten unter anderem auch Dachorganisationen von Schützenvereinen mit Hunderttausenden Mitgliedern in NRW und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). In der Landes-SPD mehren sich zudem Stimmen, die Kritik an den sehr weitreichenden Rauchverbotsplänen von Gesundheitsministerin …
09.03.2012
Bild: Feuer wütet in Tibet: Tibetische Schülerin stirbt nach SelbstverbrennungsprotestBild: Feuer wütet in Tibet: Tibetische Schülerin stirbt nach Selbstverbrennungsprotest
igfm

Feuer wütet in Tibet: Tibetische Schülerin stirbt nach Selbstverbrennungsprotest

… etwas über die Selbstverbrennung weiterzugeben oder darüber zu sprechen“. Die Polizei ging später zu Tsering Kyis Familie, um zu ermitteln, und führte Durchsuchungen in der Nachbarschaft durch. Alle Websites in der Gegend wurden gesperrt, und die Leiter der Regierungsämter kamen auf die Protestaktion hin zu einer Besprechung zusammen. Tsering Kyis Körper befindet sich im Gewahrsam der lokalen Polizeistation. Radio Free Asia berichtete unter Berufung auf eine tibetische Exilquelle mit Kontakten zu Machu, chinesische Markthändler hätten das brennende …
08.03.2012
Jahrestag der Katastrophe von Fukushima: Fundraising-Profis sichern inzwischen auch in Deutschland die Spenden
service94 Gmbh

Jahrestag der Katastrophe von Fukushima: Fundraising-Profis sichern inzwischen auch in Deutschland die Spenden

… Viertel dessen, was benötigt wird gesorgt. Die Bevölkerung der Industrienation Japan ist auf Hilfe von außen angewiesen. Diese erhält sie unter anderem von deutschen Fundraising-Agenturen, die Fördermitglieder für Hilfsorganisationen anwerben, um so deren Überleben zu sichern. Laut Schätzungen der Regierung belaufen sich die Schäden, die der Tsunami am 11. März 2011 angerichtet hat, auf 230 Milliarden Euro. Damit erlitt Fukushima die teuerste Naturkatastrophe aller Zeiten. Da das japanische Parlament nur rund ein Viertel der Summe für den Wiederaufbau …
06.03.2012
Al-Dustur berichtet über Stellungnahme des irakischen Militärs zu Oberst Awni.
Free Iraq Press, Al-Dustur

Al-Dustur berichtet über Stellungnahme des irakischen Militärs zu Oberst Awni.

… Kais.K.Awni in diesen Tagen zu erwarten ist. Aus militärischen Quellen heißt es: „Dies sei eine militärische und keine politische Entscheidung, demnach ist für die Stellungnahme auch das Militär verantwortlich. Dies erscheint wiederum vielen Interessierten als „politische Aussage“, wonach die Regierung nach den vergangenen Protesten das Militär vorschiebt um nicht weiteren politischen und religiösen Zündstoff zu liefern. Wie bereits am Freitag, dem 02.03.2012 berichtet , sowie von mehreren Journalisten im Iraq und Im Ausland bestätigt, kam es an …
06.03.2012
Verstärkte Repression der Religion veranlaßt tibetische Mönche zur Flucht, Klöster werden geschlossen
igfm

Verstärkte Repression der Religion veranlaßt tibetische Mönche zur Flucht, Klöster werden geschlossen

… dem kürzlich eingerichteten Management-Komitee zu verdanken. Weiter hieß es, für das neue Management-Komitee habe die Durchführung von Kampagnen wie den „Neun, die man haben mu? Priorität. Und am 15. Februar berichtete Global Times, seit November 2011 habe die Regierung in 1.787 Klöstern diese Management-Komitees eingerichtet. Am 30. Oktober 2011 hielt die Kommunistische Partei der TAR ein Meeting ab, auf dem beschlossen wurde, ein „Modellkloster“ auszuwählen und „weit fortgeschrittene und patriotische Mönche und Nonnen“ ausfindig zu machen. Tibet …
05.03.2012
Bild: Nur wenige Staaten haben Folter wirklich abgeschafft - Menschenrechtsexperte Manfred Nowak zieht BilanzBild: Nur wenige Staaten haben Folter wirklich abgeschafft - Menschenrechtsexperte Manfred Nowak zieht Bilanz
BUCH CONTACT

Nur wenige Staaten haben Folter wirklich abgeschafft - Menschenrechtsexperte Manfred Nowak zieht Bilanz

… Informationen verwendet. Auch gibt es nur in den wenigsten Staaten wirksame und unabhängige Einrichtungen zur Untersuchung von Folter durch die Polizei, so dass die meisten Folterknechte straffrei bleiben. In ihrem "Krieg gegen den Terror" hat die Bush-Regierung sogar versucht, die Folter als notwendiges Instrument zur Wahrheitsfindung wieder zu legitimeren. In seinem Buch berichtet Manfred Nowak • über die Folter und ihre Ursachen • von seiner Arbeit, den Methoden zur Untersuchung der Folter und den damit verbundenen Schwierigkeiten • über konkrete …
05.03.2012
Bild: Bollywood-Stars schmeißen hin: Vedantas PR-Aktion im EimerBild: Bollywood-Stars schmeißen hin: Vedantas PR-Aktion im Eimer
Survival International Deutschland e.V.

Bollywood-Stars schmeißen hin: Vedantas PR-Aktion im Eimer

… ist." Der Film ist Teil der größeren "Creating Happiness" Kampagne von Vedanta, die von der internationalen Werbefirma Ogilvy & Mather geleitet wird. Vedantas Kampagne kommt zu einem entscheidenden Zeitpunkt: Die Orissa Mining Corporation Ltd hat gegen die Entscheidung der indischen Regierung Berufung eingelegt, auf dem Niyamgiri-Berg keinen Abbau zu erlauben. Der Berg ist die Heimat der Dongria Kondh. Die abschließende Anhörung ist für den 9. April geplant. Stephen Corry, Direktor von Survival International, sagte heute: "Die Mühen, die Vedanta …
05.03.2012
Bild: Tibetischer Geschäftsmann festgenommen - Katastrophale Lage in den Klöstern in DriruBild: Tibetischer Geschäftsmann festgenommen - Katastrophale Lage in den Klöstern in Driru
igfm

Tibetischer Geschäftsmann festgenommen - Katastrophale Lage in den Klöstern in Driru

Tibeter erliegt nach Sprengstoffanschlag seinen Verletzungen In der Provinz Sichuan gab es die meisten Fälle von Selbstverbrennungen und Protesten gegen die chinesische Regierung, mit der Folge, daß die Polizei nun immer gewalttätiger vorgeht und Hunderte von Tibetern festnahm. Vergangenen Monat schoß die Polizei in mindestens drei Bezirken der Provinzen Sichuan und Qinghai auf Demonstranten, wobei mindestens sechs von ihnen getötet und Dutzende schwer verletzt wurden. 23 Tibeter setzten sich seit Februar 2009 in Brand, um gegen die Politik Chinas …
02.03.2012
Bild: Offizieller Bericht bestätigt unkontaktiertes Volk auf Ranch in ParaguayBild: Offizieller Bericht bestätigt unkontaktiertes Volk auf Ranch in Paraguay
Survival International Deutschland e.V.

Offizieller Bericht bestätigt unkontaktiertes Volk auf Ranch in Paraguay

… die Abholzung im Chaco zu stoppen und die zu bestrafen, die den Wald töten von dem wir leben", appellierte Ayoreo-Anführer Porai Picanerai im Februar an Paraguays Staatsanwaltschaft. Stephen Corry, Direktor von Survival International, sagte heute: "Es ist erfreulich, dass die Regierung den Bitten der Ayoreo Beachtung schenkt und die Anwesenheit ihrer unkontaktierten Verwandten untersucht. Aber es bleibt dabei: Taten sagen mehr als Worte. Die Regierung muss gegen illegale Abholzung vorgehen und das Landrecht der Ayoreo garantieren, das sie seit über …
01.03.2012
Bild: Tibetische Mönche fliehen aus Angst vor Verfolgung aus einem Kloster in der TAP NgabaBild: Tibetische Mönche fliehen aus Angst vor Verfolgung aus einem Kloster in der TAP Ngaba
igfm

Tibetische Mönche fliehen aus Angst vor Verfolgung aus einem Kloster in der TAP Ngaba

… Mönch, der in Verbindung zu der Region steht. „Wegen der Anwesenheit von so vielem chinesischen Sicherheitspersonal in dem Kloster und dem wachsenden politischen Druck fliehen viele Mönche in die Berge: Sie befürchten nämlich weitere Drangsalierung durch die Regierung.“ Am 26. Januar veranstalteten die Tibeter in Barma, Bezirk Dzamthang, eine große Demonstration gegen die chinesische Regierung. Die Sicherheitskräfte schossen wahllos in die Menge der Demonstranten und töteten dabei den jungen Tibeter Urgyen. Mehrere andere trugen schwerere Verletzungen …
27.02.2012
Bild: JOACHIM GAUCK – EIN SIEG DER VERNUNFTBild: JOACHIM GAUCK – EIN SIEG DER VERNUNFT
Agenda 2011 - 2012

JOACHIM GAUCK – EIN SIEG DER VERNUNFT

… Joachim Gauck weckt die Hoffnung, dass es wieder zu mehr Ehrlichkeit, Toleranz, Menschlichkeit, gegenseitiger Achtung, Verständnis, Berechenbarkeit, Transparenz bei politischen Zielen, mit Anstand und Würde zu mehr sozialer Gerechtigkeit kommt und sich die politische Kultur bessert. Die Regierung sollte eine Bilanz ziehen, die Schulden, den Billionenaufwand für Bürgschaften einbeziehen und den Bürgern reinen Wein einschenken. Die Frage ob Renten und Sparbücher noch sicher sind kann nur durch ein schlüssiges Konzept beantwortet werden, bei dem der …
24.02.2012
Bild: Populärer tibetischer Autor aus Serthar festgenommenBild: Populärer tibetischer Autor aus Serthar festgenommen
igfm

Populärer tibetischer Autor aus Serthar festgenommen

… jetzigen Zustand als auch den Ort seiner Inhaftierung“, sagte sie gegenüber RFA. Diese Festnahme erfolgte vor dem Hintergrund immenser Spannungen in den tibetisch besiedelten Gebieten der chinesischen Provinzen, der Welle der Selbstverbrennungen, den Protesten gegen die chinesische Regierung und der Verhaftung von Dutzenden, wenn nicht Hunderten von Tibetern. Serthar war einer der Bezirke in der Provinz Sichuan, wo die Tibeter Ende Januar demonstrierten und wo in dem Kugelhagel der Sicherheitskräfte wahrscheinlich mindestens sechs Personen getötet …
23.02.2012
Bild: Äthiopien: Survival deckt schockierende Menschenrechtsverletzungen aufBild: Äthiopien: Survival deckt schockierende Menschenrechtsverletzungen auf
Survival International Deutschland e.V.

Äthiopien: Survival deckt schockierende Menschenrechtsverletzungen auf

Survival International hat schockierende neue Belege für Menschenrechtsverletzungen an indigenen Völkern in Äthiopiens Omo-Tal recherchiert, während die Regierung die Entwicklung lukrativer Zuckerrohrplantagen in der Region vorantreibt. Bulldozer planieren Land in der Näher des UNESCO Weltkulturerbes, zerstören Dörfer und zwingen lokale Gemeinden ihr Leben als Hirten aufzugeben. Mit der Ausbreitung von Gewalt und Berichten über Schläge, Vergewaltigungen und Festnahmen, wächst die Angst unter den Gemeinden in der Nähe des Omo-Flusses. Erst im Januar …
22.02.2012
Bild: Körper des jungen Tibeters, der sich am Sonntag selbst verbrannte, eingeäschertBild: Körper des jungen Tibeters, der sich am Sonntag selbst verbrannte, eingeäschert
igfm

Körper des jungen Tibeters, der sich am Sonntag selbst verbrannte, eingeäschert

… drei Personen haben alleine in der letzten Woche ihre Körper dem Feuer preisgegeben. Am Montag, dem 13. Februar, setzte sich Lobsang Gyatso, ein 19jähriger Mönch des Klosters Kirti in der belagerten Gegend von Ngaba, in Brand und rief Parolen gegen die chinesische Regierung. Es heißt, er habe überlebt, aber sein Verbleib ist unbekannt. Am Freitag, dem 17. Februar, zündete sich Dhamchoe Sangpo, ein 38jähriger Mönch aus dem Kloster Bongthak Ewam Tare Shedrup Dhargey Ling in Tsongon (chin. Qinghai), Amdo, während einer Gebetsversammlung in seinem …
21.02.2012
Bild: Rainer Hank: »Vater Staat weiß alles besser: vor allem, wie man Schulden macht«Bild: Rainer Hank: »Vater Staat weiß alles besser: vor allem, wie man Schulden macht«
EUROPAS HOHER NORDEN

Rainer Hank: »Vater Staat weiß alles besser: vor allem, wie man Schulden macht«

… Volkswirtschaften, die die Märkte vornehmen, bringen es an den Tag: Der Staat hat sich übernom-men, sein in den meisten westlichen Ländern auf annähernd 50 % aufgeblähter Anteil am gesamten wirt-schaftlichen Geschehen führt unweigerlich in die Krise. Da die Regierungen jetzt sparen müssen, haben sie kaum mehr Gestaltungsspielraum, sodass die Parteien einander zunehmend ähneln. Die Demokratie wird dadurch leer: eine hochexplosive Mischung von Finanzkrise und politischer Ohnmacht. Rainer Hank zeichnet die historische Entwicklung nach, die vom Rechtsstaat …
21.02.2012
Bild: Drei Mönche in Yushul festgenommen, andere wegen chinesischer Flagge des Klosters verwiesenBild: Drei Mönche in Yushul festgenommen, andere wegen chinesischer Flagge des Klosters verwiesen
igfm

Drei Mönche in Yushul festgenommen, andere wegen chinesischer Flagge des Klosters verwiesen

… Schutzgottheiten Tibets stehen, beschriftet waren. Zu der Zeit kam es noch zu keinen Festnahmen (1). Einer anderen Nachricht aus Tibet zufolge verwiesen die Lokalbehörden in Pashoe, Präfektur Chamdo, TAR, vier Mönche des Klosters Rawu Shulten, weil sie sich der Anordnung der Regierung, die chinesische Flagge zu hissen und Portraits der chinesischen Staatsführer im Kloster aufzuhängen, widersetzt hatten. „Jampa Monlam, Jampa Dhondup und noch zwei Mönche wurden zum Verlasen des Klosters gezwungen, weil sie dem Befehl der Behörden, die rote chinesische Flagge …
20.02.2012
Bild: KRISEN – EIN TRAUMATISIERENDES PHLEGMABild: KRISEN – EIN TRAUMATISIERENDES PHLEGMA
Agenda 2011 - 2012

KRISEN – EIN TRAUMATISIERENDES PHLEGMA

… Gleichzeitig wird die Kritik personifiziert: Die Menschen sind faul, sie arbeiten zu wenig, haben zu viel Urlaub, Politik und Wirtschaft sind korrupt. Die Armee und der Beamtenapparat sind im Verhältnis zu Deutschland dreimal so groß und so weiter. Dann stellt die Regierung Namen von 4000 Personen ins Internet, die „vergessen“ haben Steuern von 15 Milliarden Euro zu zahlen. Ein generelles Versagen der Politik wird nicht in Erwägung gezogen. Damit haben die Medien die Festung sturmreif geschossen und erreicht, dass sich die Meinung über die …
20.02.2012
Bild: Mitglied des „Demokratischen Verwaltungsrats“ eines Klosters in Amdo stirbt nach SelbstverbrennungBild: Mitglied des „Demokratischen Verwaltungsrats“ eines Klosters in Amdo stirbt nach Selbstverbrennung
igfm

Mitglied des „Demokratischen Verwaltungsrats“ eines Klosters in Amdo stirbt nach Selbstverbrennung

Ein ehemaliger Zuchtmeister im Kloster Bongthak in der Provinz Tsongon (Qinghai), vormals Amdo, hat sich am Freitag aus Protest gegen die chinesische Regierung selbst verbrannt. Am 17. Februar um etwa 6 Uhr morgens (Ortszeit) zündete sich Damchoe Sangpo, ein Mönch aus dem Bezirk Themchen in der TAP Tsonub (Mongolische und Tibetische Autonome Präfektur Haixi), Provinz Qinghai, selbst an. „Als die Mönche früh morgens nach der Gebetsrezitation aus dem Tempel kamen, sahen sie, daß Damchoe in Flammen stand“, teilte der in Indien lebende Mönch Shingsa, …
20.02.2012
Bild: Appell an UN: Menschensafari-Skandal beendenBild: Appell an UN: Menschensafari-Skandal beenden
Survival International Deutschland e.V.

Appell an UN: Menschensafari-Skandal beenden

… ihres eigenen Landes und ihre Entscheidungsfreiheit über den Kontakt zu Außenstehenden aufrechtzuerhalten. Die Sorgen Europas und der UN sind keine Einmischung in Indiens Angelegenheiten. Sie zeigen nur die Schwere der Situation und die Notwendigkeit, die Menschenrechte durch die Schließung der Straße zu respektieren." Survival hat die Öffentlichkeit dazu aufgefordert, E-Mails an die indischen Regierung zu senden, damit diese die Menschensafaris umgehend stoppt. Lesen Sie diese Meldung online: http://www.survivalinternational.de/nachrichten/8108
16.02.2012
Crisis Action erhält MacArthur-Preis für „Creative and Effective Institutions“
Crisis Action

Crisis Action erhält MacArthur-Preis für „Creative and Effective Institutions“

(Berlin/London, 16. Februar 2012) – Die Nichtregierungsorganisation Crisis Action wird mit dem MacArthur-Preis für „Creative and Effective Institutions“ geehrt. Das hat die John D. and Catherine T. MacArthur-Stiftung heute in Chicago bekannt gegeben. Die mit 750.000 US-Dollar dotierte Auszeichnung würdigt Crisis Actions Einsatz für die Mobilisierung der globalen Zivilgesellschaft, um Gräueltaten in Kriegen und bewaffneten Konflikten zu verhindern. Mit dem Preis werden kleine und innovative Nichtregierungsorganisationen ausgezeichnet, die außergewöhnliche …
16.02.2012
Bild: Zehn von den siebenundzwanzig in China inhaftierten bekannten Journalisten sind TibeterBild: Zehn von den siebenundzwanzig in China inhaftierten bekannten Journalisten sind Tibeter
igfm

Zehn von den siebenundzwanzig in China inhaftierten bekannten Journalisten sind Tibeter

… jeder Tibet betreffenden Information als „Staatsgeheimnis“, könnte die von dieser Übersicht genannte Zahl ein unvollständiges Bild bieten. Es gibt vielleicht noch mehr unbekannte Fälle, solche, über die nicht berichtet wurde, von Menschenrechtsverletzungen und Machtmißbrauch durch die chinesische Regierung. John Kamm von der Dui Hua Foundation meinte, die derzeitige Zahl sei gewiß nicht erschöpfend. Dechen Pemba, die Herausgeberin der Seite High Peaks Pure Earth, berichtete am 1. Februar 2012, daß einige sehr populäre von Privatleuten betriebene …
16.02.2012
Bild: Tibet brennt weiter: Noch ein jugendlicher Mönch legt Feuer an sichBild: Tibet brennt weiter: Noch ein jugendlicher Mönch legt Feuer an sich
igfm

Tibet brennt weiter: Noch ein jugendlicher Mönch legt Feuer an sich

Heimliches in Ngaba aufgenommenes Video von The Guardian zeigt die wahre Lage in Ngaba, mittelalterliche Grausamkeit Ein 19jähriger Mönch steckte sich am Montag in der Stadt Ngaba, Provinz Sichuan, in Brand. Indessen setzt die chinesische Regierung immer mehr Sicherheitskräfte in der Region ein, um der Lage Herr zu werden. Es ist dies die zweite Selbstverbrennung eines jungen Erwachsenen innerhalb von zwei Tagen und sie bringt die Zahl der Tibeter, die sich aus Protest seit Februar 2009 verbrannten, auf 24. Lobsang Gyatso, ein Mönch des Klosters …
15.02.2012
Bild: Feuersbrunst in Tibet: Eine Teenager-Nonne verbrennt sichBild: Feuersbrunst in Tibet: Eine Teenager-Nonne verbrennt sich
igfm

Feuersbrunst in Tibet: Eine Teenager-Nonne verbrennt sich

Bestätigten Berichten aus Tibet zufolge hat am 11. Januar, eine jugendliche tibetische Nonne in Ngaba, TAP Ngaba, Provinz Sichuan, Feuer an sich gelegt, während sie Parolen gegen die chinesische Regierung rief. Das Exilkloster Kirti in Dharamsala gab bekannt, daß es sich um die 18jährige Nonne Tenzin Choedron aus dem Kloster Mamae Dechen in Ngaba handelt. Sie ist die Tochter von Lopey (Vater) und Tsepo (Mutter) aus der Familie Kyegyamtsang im Dorf Raruwa, Bezirk Ngaba. Als Kind besuchte sie drei Jahre lang die Grundschule, ehe sie in das Kloster …
14.02.2012
Bild: Tibet brennt weiter: Mönch setzte sich in Flammen, Protestaktion in KyegudoBild: Tibet brennt weiter: Mönch setzte sich in Flammen, Protestaktion in Kyegudo
igfm

Tibet brennt weiter: Mönch setzte sich in Flammen, Protestaktion in Kyegudo

… den Sicherheitskräften an einer Brücke angehalten. Hierüber aufgebracht, schlossen sich um die eintausend Ortsansässige der Demonstration an. Die Mönche trugen weiße Spruchbänder, auf denen sie die Rückkehr des Dalai Lama aus dem Exil forderten und die chinesische Regierung drängten, all die „unschuldigen tibetischen Häftlinge“ freizulassen. Die rot und blau beschrifteten Banner appellierten auch an die Behörden: „Respektiert die Tibeter - Wir sind eins in Glück und Sorge“, „Respektiert die tibetische Sprache“. Ebenfalls am Mittwoch versammelten …
13.02.2012
Die Bundesregierung muss ACTA ablehnen - sofort und unmissverständlich!
Piratenpartei NRW

Die Bundesregierung muss ACTA ablehnen - sofort und unmissverständlich!

Düsseldorf, 11.02.2012 „Wir fordern die Bundesregierung auf, ACTA sofort und unmissverständlich abzulehnen!“, sagt Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenpartei NRW, anlässlich der heutigen weltweiten Proteste gegen das Abkommen. Das absichtlich schwammig formulierte ACTA-Abkommen betrifft viel mehr als das Filesharing im Internet und ist für die Piratenpartei nicht akzeptabel. Es ermöglich nicht nur Überwachung sowie Zensur und bedroht die uneingeschränkte demokratische Teilhabemöglichkeit des Menschen, sondern gefährdet unter anderem auch …
13.02.2012
Bild: Tibet brennt: Noch eine Selbstverbrennung, und das am internationalen Solidaritätstag für TibetBild: Tibet brennt: Noch eine Selbstverbrennung, und das am internationalen Solidaritätstag für Tibet
igfm

Tibet brennt: Noch eine Selbstverbrennung, und das am internationalen Solidaritätstag für Tibet

… um etwa 18.30 Uhr (Ortszeit), zündete sich der 19jährige Rinzin Dorjee (alias Rikpe) in der Grundschule No. 2 in der Stadt Ngaba, Bezirk Ngaba, Provinz Sichuan, an, wie aus örtlichen Quellen hervorgeht. Von Flammen umzingelt rief er Parolen gegen die chinesische Regierung. Kurz nach dem Vorfall kam das Sicherheitspersonal, löschte die Flammen und brachte Rikpe in das Bezirkskrankenhaus von Ngaba, später wurde er in ein Krankenhaus nach Barkham verlegt. Zwei Mönche in der Nähe seien unmittelbar nach dem Geschehen festgenommen worden, wie ein Augenzeuge …
10.02.2012
Bild: 'Meilenstein': Sechs Männer angeklagt für Guarani-MordeBild: 'Meilenstein': Sechs Männer angeklagt für Guarani-Morde
Survival International Deutschland e.V.

'Meilenstein': Sechs Männer angeklagt für Guarani-Morde

… einem Guarani vor Gericht verhandelt wurde. Damals ging es um den Mord an Marcos Veron, einem international bekannten Guarani-Anführer, der 2003 zu Tode geprügelt wurde. Stephen Corry, Direktor von Survival International, sagte heute: "Diese Entwicklung ist ermutigend. Aber die brasilianische Regierung darf nicht vergessen, dass viele weitere Todesfälle unter den Guarani nicht untersucht werden. Rancher haben die Guarani viel zu lange ungestraft angreifen können - den Guarani sollte nicht der Tod drohen, weil sie Land bewohnen wollen, das rechtmäßig …
09.02.2012
Bild: Veranstaltungshinweis: Europe without Europeans?Bild: Veranstaltungshinweis: Europe without Europeans?
Novo Argumente

Veranstaltungshinweis: Europe without Europeans?

… zu retten, werden notfalls auch demokratische Prozesse ausgehebelt. Gleichzeitig gewinnen allerorten antieuropäische Populisten an Einfluss. Kann die Idee der Gemeinschaft der Völker Bestand haben, wenn diese nicht durch das Volk gestaltet, sondern durch abgehobene Regierungen konstruiert wird? Wie können wir dem europäischen Gedanken von unten wieder neues Leben einhauchen? Podium: ? Sabine Beppler-Spahl, Dipl. Volkswirtin, Redaktion NovoArgumente ? Kostas Dimakopoulos, Jurist und Politologe, Mitglied des griechisch-deutschen Kulturvereins …
09.02.2012
Bild: Bundesweite Demonstrationen am 11.02. gegen die Tötung von Straßentieren in der Ukraine für die Fußball EMBild: Bundesweite Demonstrationen am 11.02. gegen die Tötung von Straßentieren in der Ukraine für die Fußball EM
Aktion „Fair Play“ – EM 2012 ohne Tiermorde

Bundesweite Demonstrationen am 11.02. gegen die Tötung von Straßentieren in der Ukraine für die Fußball EM

… internationale Tierschutzorganisationen stehen seit langem zur Hilfe bereit. Die Behörden sollen jetzt ihre Verweigerungshaltung aufgeben und mit ihnen kooperieren. Ferner muss sichergestellt werden, dass die kastrierten Tiere vor Verfolgung geschützt werden. Gleiches gilt auch für die Regierungen in Rumänien und Aserbaidschan – beide Länder haben eine große Streunerpopulation und gehen ähnlich drastisch dagegen vor, speziell jetzt im Vorfeld des European Songcontest in Baku. Großevents dürfen nicht auf Kosten der Tiere gehen. Organisiert werden …
08.02.2012
Bild: Drei neue Selbstverbrennungen im Bezirk Serthar, kaum Details bekannt gewordenBild: Drei neue Selbstverbrennungen im Bezirk Serthar, kaum Details bekannt geworden
igfm

Drei neue Selbstverbrennungen im Bezirk Serthar, kaum Details bekannt geworden

… Ländern aus, aber die Kommunikationskanäle sind geschlossen“. Der ebenfalls aus Serthar stammende und jetzt in Indien ansässige Chogyal stimmte dem zu: „Es ist äußerst schwierig, weitere Details herauszubekommen wegen der totalen Absperrung der Gegend“. “Bereits während der Proteste gegen die chinesische Regierung am 23. und 24. Januar war es unmöglich, Informationen über die genaue Zahl der getöteten Tibeter zu erhalten”. „Wir hörten jedoch, daß um die 45 Tibeter bei diesen Massakern ums Leben kamen”, fügte er hinzu. Jampel Monlam, der zweite …
07.02.2012
Bild: Blutige Bilder der in Drango getöteten und verletzten Tibeter aufgetauchtBild: Blutige Bilder der in Drango getöteten und verletzten Tibeter aufgetaucht
igfm

Blutige Bilder der in Drango getöteten und verletzten Tibeter aufgetaucht

… chinesischen Neujahrfestes kam es in Drango zu Protestaktionen, nachdem das dortige Public Security Bureau willkürlich Tibeter festgenommen hatte, die es verdächtigte, Plakate in der Stadt angebracht zu haben, die vor weiteren Selbstverbrennungen warnten, falls die chinesische Regierung die Beschwerden der Tibeter weiterhin ignoriert. Die unbewaffneten Protestler, zumeist Bauern und Nomaden, riefen Parolen und forderten Freiheit in Tibet und die Rückkehr des Dalai Lama. Als die Zahl der Demonstranten anschwoll, marschierte die bewaffnete Volkspolizei …
07.02.2012
Bild: Chinesische Behörden verhängen immer heftigere Restriktionen gegen die TibeterBild: Chinesische Behörden verhängen immer heftigere Restriktionen gegen die Tibeter
igfm

Chinesische Behörden verhängen immer heftigere Restriktionen gegen die Tibeter

Nachdem die chinesische Regierung unbewaffnete tibetische Demonstranten in Drango, Serthar und Dzamthang erschießen ließ, hat sie nun für alle Tibeter in der TAR und den autonomen Gebieten in Qinghai, Gansu, Yunnan und Sichuan weitere Einschränkungen beschlossen. Den Kommunistischen Parteisekretär von Lhasa, Qi Zhala, zitierend, berichtete die staatliche Website ChinaTibetNews.com, vom 1. März 2012 an müßten alle, die nach Tibet einreisen, ihren von der Regierung ausgestellten Personalausweis (chin. Shen fen zheng) mit sich führen. Qi Zhala zufolge …
06.02.2012
Bild: Gefährlicher Kontakt: Neue Nahaufnahmen unkontaktierter IndianerBild: Gefährlicher Kontakt: Neue Nahaufnahmen unkontaktierter Indianer
Survival International Deutschland e.V.

Gefährlicher Kontakt: Neue Nahaufnahmen unkontaktierter Indianer

… plant die Einrichtung eines Wachpostens, um sowohl die unkontaktierten Gruppen als auch die lokale Bevölkerung zu schützen. Survivals Direktor Stephen Corry sagte heute: "Diese Bilder belegen noch einmal eindrücklich die Existenz unkontaktierter Völker. Es ist nicht mehr akzeptabel für Regierungen, Unternehmern oder Anthropologen dies zu bestreiten. Der erste Kontakt ist immer gefährlich und oft tödlich - für die Unkontaktierten und für jene, die versuchen sie zu kontaktieren. Der Wunsch der Gruppen, allein gelassen zu werden, sollte respektiert …
02.02.2012
Bild: Tibetischer Gefangener infolge schwerer Folter in gelähmtem Zustand entlassenBild: Tibetischer Gefangener infolge schwerer Folter in gelähmtem Zustand entlassen
igfm

Tibetischer Gefangener infolge schwerer Folter in gelähmtem Zustand entlassen

… nur wenige Wochen nach seiner Freilassung aus medizinischen Gründen in Lhasa seinen Verletzungen. Er war am 27. Juni 2009 festgenommen worden, weil er gegen die Festnahme von zwei anderen Tibetern protestiert hatte, die sich einer Bewegung zur Nicht-Kooperation mit der Regierung in Derge angeschlossen hatten. Wie Free Tibet in London feststellt, ist „es gängige Praxis der Behörden, schwer verletzte Häftlinge oder solche, die dem Tode nahe sind, freizulassen, um die Zahl der Todesfälle im Gefängnis zu reduzieren“. (1) 21. Mai 2011, „Zwei Mönche …
02.02.2012
Bild: Chinesische Behörden unterwerfen ganz Tibet einer rigiden MilitärkontrolleBild: Chinesische Behörden unterwerfen ganz Tibet einer rigiden Militärkontrolle
igfm

Chinesische Behörden unterwerfen ganz Tibet einer rigiden Militärkontrolle

… dürften“. „Die chinesischen Behörden greifen zur Einschüchterung und Überwachung gewöhnlicher Tibeter, damit sie in ständiger Furcht leben und nichts preisgeben“, kommtentierte Stephanie Brigden, von Free Tibet. Penpa Tsering, der Sprecher des Exilparlaments, sagte am Sonntag. „Wir rufen die Regierungen in der ganzen Welt auf, nicht nur ihre Sorge auszudrücken, sondern zu intervenieren, um die derzeitige gefährliche Lage in Tibet zu deeskalieren und eine dauerhafte Lösung für die Tibetfrage auf dem Wege von Verhandlungen herbeizuführen“. Wir …
02.02.2012
Bild: FREIE UNION Bayern gegen 3. StartbahnBild: FREIE UNION Bayern gegen 3. Startbahn
Freie Union

FREIE UNION Bayern gegen 3. Startbahn

… Zauberwort für eine glückliche Zukunft ist. Hierzu erklärt die bayerische Landesvorsitzende Silvia Schalamow: "Wer mit dem hoch subventionierten Verkehrsmittel Flugzeug als klimaschädlichstem Verkehrsmittel für einen wirtschaftlichen Aufschwung wirbt, hat noch nicht verstanden, dass sich die Regierung von Oberbayern mit dem Planfeststellungsbeschluss gegen die Menschen und die Umwelt richtet. Ein Zuschuss von mehr als 1 Milliarde Euro aus Steuergelder eingeräumter Kredit für dieses Prestigeobjekt kann auch nicht der Grund sein, die Bevölkerung …
01.02.2012
Bild: Tibetische Klöster zum Aufstellen von Bildern kommunistischer Parteigrößen gezwungenBild: Tibetische Klöster zum Aufstellen von Bildern kommunistischer Parteigrößen gezwungen
igfm

Tibetische Klöster zum Aufstellen von Bildern kommunistischer Parteigrößen gezwungen

… Einheimischen hat eine starke politische Konnotation, denn Haushalte und Klöster, die diese Gegenstände nicht zur Schau stellen möchten, laufen Gefahr, den Groll der örtlichen Parteibonzen heraufzubeschwören. So betonte Padma Choling, der von Peking eingesetzte Vorsitzende der Regionalregierung, das Aufhängen der Portraits sei ein Ausdruck der „von Herzen kommenden Dankbarkeit der Tibeter an die Zentralregierung und die Kommunistische Partei Chinas“. Bereits letztes Jahr ging die Regierung daran, an die 20.000 chinesische Funktionäre in tibetische …
31.01.2012
Bild: Ministerkabinett Usbekistans zieht BilanzBild: Ministerkabinett Usbekistans zieht Bilanz
Botschaft Usbekistan

Ministerkabinett Usbekistans zieht Bilanz

… Absolventen in die Arbeit vermittelt. Für die Umsetzung des für den Zeitraum 2011-2016 angelegten Programms der Modernisierung der materiell-technischen Ausstattung der Hochschulen und Universitäten sowie für eine grundlegende Verbesserung der Qualität der Ausbildung sollen aufgrund einer Regierungsverordnung mehr als 277 Milliarden Sum ausgegeben werden. Für die Mittelkumulation und die Gewährleistung der Finanzierung der im Programm geplanten Maßnahmen wurde im vergangenen Jahr ein spezieller Fonds gegründet, aus dessen Mitteln 2011 die für das …
31.01.2012
Bild: Tibetischer Student, der seinen Freund schützen wollte, getötet, Osttibet von Militär überzogenBild: Tibetischer Student, der seinen Freund schützen wollte, getötet, Osttibet von Militär überzogen
igfm

Tibetischer Student, der seinen Freund schützen wollte, getötet, Osttibet von Militär überzogen

… Tibeter am 23. Januar in der Gemeinde Dzumenda in Dzamthang in der TAP Ngaba einen Kerzenumzug. „Die Organisatoren des Umzugs wandten sich an die Menge und sagten, daß das Neujahr jenen Märtyrern gewidmet sein sollte, die ihr Leben dahingaben, um gegen die chinesische Regierung zu protestieren. Aus Solidarität mit ihnen sollten die Leute am Neujahrstag den Tod so vieler Märtyrer betrauern und nicht feiern. Die Namen derjenigen, die sich selbst verbrannt hatten, sowie die Umstände, unter denen sie handelten, wurden verlesen“, heißt es in einer Presseerklärung …
30.01.2012

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