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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Regierung

Bild: komba gewerkschaft steht Betreuungsgeld kritisch gegenüberBild: komba gewerkschaft steht Betreuungsgeld kritisch gegenüber
komba gewerkschaft

komba gewerkschaft steht Betreuungsgeld kritisch gegenüber

… gesellschaftlich nicht zeitgemäß und würde zudem Gefahr laufen, dass vor allem sozial schwache Familien ihre Kinder zu Hause lassen. Auch die Vorsitzende des Bundesfachbereichs Sozial- und Erziehungsdienst der komba gewerkschaft Sandra van Heemskerk lehnt das Betreuungsgeld, das laut Regierung eine Alternative zum Kita-Platz sein soll, strikt ab. Van Heemskerk: “100 beziehungsweise 150 Euro sind zwar nichts für eine vernünftige Kinderbetreuung, jedoch viel für manche Familien. Das verlockende Angebot wird sicherlich viele junge Frauen davon abhalten, …
21.11.2012
Bild: Verbot für Mönche, die Totengebete für das Feueropfer Dorjee zu vollziehenBild: Verbot für Mönche, die Totengebete für das Feueropfer Dorjee zu vollziehen
igfm

Verbot für Mönche, die Totengebete für das Feueropfer Dorjee zu vollziehen

Die chinesischen Behörden untersagten Mönchen des Klosters Ngoshul, nach dem Tod eines jugendlichen Mönches , der starb, nachdem er sich im Dorf Ngoshul in der Gemeinde Gomang, TAP Ngaba, Provinz Sichuan, aus Protest gegen die chinesische Regierung in Brand gesetzt hatte, die Gebetsrituale zu vollziehen. Dorjee, 15, ein Novize des Klosters Ngoshul, legte am 7. November zusammen mit zwei Mitmönchen, Samdup und Dorjee Kyab, beide 16, vor dem Gebäude des Public Security Bureau der Gemeinde Gomang Feuer an sich. In Flammen stehend riefen sie Slogans …
20.11.2012
Bild: „Betet für meine Tochter: Möge sie in einem unabhängigen Tibet wiedergeboren werden“ (Tamdrin Tsos Vater)Bild: „Betet für meine Tochter: Möge sie in einem unabhängigen Tibet wiedergeboren werden“ (Tamdrin Tsos Vater)
igfm

„Betet für meine Tochter: Möge sie in einem unabhängigen Tibet wiedergeboren werden“ (Tamdrin Tsos Vater)

… sich „um der Sache Tibets willen und nicht aus irgendwelchen familiären Gründen“ verbrannt habe. Der Anlaß zu ihrer Tat war Kyab zufolge ein Besuch zusammen mit seiner Tochter vergangenen Monat in der nahegelegene Stadt Dowa, wo sie „die Aushänge der chinesischen Regierung sah, auf denen das Verbot von Dalai Lama Bildern bestätigt wurde und die Tibeter aufgerufen wurden, separatistische Kräfte und ihre Aktivitäten zu bekämpfen“ (1). Seine Tochter sei „sichtbar aufgebracht“ gewesen und erschüttert über diese Plakate. Er erinnert sich an ihre Worte: …
20.11.2012
Bild: Agenda News: Moloch Bundeswehr – ein RückblickBild: Agenda News: Moloch Bundeswehr – ein Rückblick
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Moloch Bundeswehr – ein Rückblick

… Soldat 4/9 und in Frankreich 2/8. Das zeigt das Dilemma, dass wir nicht in der Lage sind unsere Mittel effizient einzusetzen. Wir stellen 7.000 kampfbereite Soldaten, England und Frankreich 21.000 bzw. 28.000. 1984 stellten die deutsche und französische Regierung einen Anforderungskatalog für einen modernen Mehrzweck-Kampfhubschrauber zusammen. Ein aus der französischen Aerospatiale und der deutschen MBB bestehende Joint Venture wurde später als Hersteller der Wahl festgelegt. Im November 1989 erhielt das Konsortium den Auftrag zum Bau von fünf …
19.11.2012
Bild: Tibet brennt weiter: Zwei junge Männer in Rebkong starben am 12. November den FeuertodBild: Tibet brennt weiter: Zwei junge Männer in Rebkong starben am 12. November den Feuertod
igfm

Tibet brennt weiter: Zwei junge Männer in Rebkong starben am 12. November den Feuertod

… Gebieten auf 72 und veranlaßten Tausende von Tibetern, auf die Straße zugehen. Tibets geistliches Oberhaupt, der Dalai Lama, mahnte indessen die chinesische Führung, nicht ihm die Schuld an den Verbrennungsprotesten zu geben, sondern sich „aufrichtig“ ihren wahren Ursachen zuzuwenden. „Die chinesische Regierung sollte die Ursachen dieser Vorfälle erforschen“, sagte der Dalai Lama vor Reportern in Japan, wie von den Kyodo News berichtet. „China geht dem Problem nicht ernsthaft auf den Grund und kritisiert nur andauernd mich und meint es so ausschalten …
19.11.2012
Bild: 300 Tage vor der Bundestagwahl: Doppelmoral und zweierlei MaßBild: 300 Tage vor der Bundestagwahl: Doppelmoral und zweierlei Maß
Agenda 2011 - 2012

300 Tage vor der Bundestagwahl: Doppelmoral und zweierlei Maß

… hat anscheinend über Nacht die USA überfallen, keiner hat vorher gemerkt wohin der Zug fährt und dass in deren Folge der Zusammenbruch von Banken vorprogrammiert war. Ob IWF, EZB, die nationalen Zentralbanken, mit Ihnen die Ökonomen, Volkswirte, Wissenschaftler und natürlich die Regierungen, sie alle haben keine Zukunftsvisionen zum Schuldenabbau. Obama wurde von den Minderheiten in den USA gewählt: 93 % Schwarze, 73 % Asiaten und 71 % Latinos, wobei die Weißen in der Minderheit sind. Es sind die armen Bevölkerungsschichten die ihm die neuerliche …
16.11.2012
Bild: Beim achten tibetischen Selbstverbrennungsprotest diese Woche starb ein Teenager, Schülerproteste in RebkongBild: Beim achten tibetischen Selbstverbrennungsprotest diese Woche starb ein Teenager, Schülerproteste in Rebkong
igfm

Beim achten tibetischen Selbstverbrennungsprotest diese Woche starb ein Teenager, Schülerproteste in Rebkong

… forderten ebenfalls die Rückkehr des Dalai Lama. Einen Tag zuvor holten etwa 700 Schüler in der Gemeinde Dowa die auf ihrer Schule gehißten chinesischen Flaggen herunter, sowie vom Verwaltungsgebäude der Gemeinde. Die Tibetische Zentralverwaltung [Tibetische Regierung-im-Exil] in Indien sagte, die wachsende Zahl der Selbstverbrennungen machte die Probleme „politischer Repression, wirtschaftlicher Ausgrenzung, der Umweltzerstörung und der kulturellen Assimilierung“, von denen die Tibeter bedrängt werden, deutlich. „Die während des 18. Parteikongresses …
15.11.2012
Bild: Sozialbetrug: Reiche Türken beziehen Sozialhilfe in DeutschlandBild: Sozialbetrug: Reiche Türken beziehen Sozialhilfe in Deutschland
Partei Die Freiheit

Sozialbetrug: Reiche Türken beziehen Sozialhilfe in Deutschland

… Gesetze und spricht die Sprache. Ein Ergebnis dieser Kooperation ließ nicht lange auf sich warten. Ein Türke, der in Holland Sozialhilfe bezogen hatte, besitzt in Wirklichkeit Immobilien im Wert von 300.000 Euro in der Türkei. Beyer fordert systematisches Vorgehen der Regierung gegen die Betrüger Philipp Wolfgang Beyer: „Auch in Deutschland wird es genug gutsituierte Ausländer geben, die Sozialhilfe beziehen. Ich erwarte eine schärfere Kontrolle. Deutschland kann es sich überhaupt nicht leisen sich so dermaßen über den Tisch ziehen zu lassen. Das …
14.11.2012
Euro - Quo vadis?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Euro - Quo vadis?

… Verteidigung einer auf den Euro fixierte Europäische Idee wert wäre? Radikale Tendenzen in der deutschen Bevölkerung sollen nach einer kürzlich veröffentlichten Untersuchung der Friedrich-Ebert-Stiftung bereits deutlich zunehmen. Leider ist nicht zu erkennen, daß die Regierung den Ursachen dieser Entwicklung mit geeigneten Maßnahmen zur sozialen Stabilisierung unserer Gesellschaft wirksam entgegen treten will. Ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung zu einer integrierten und deshalb weniger für Radikalismus anfälligen Gesellschaft wäre ein …
13.11.2012
Bild: Quasi-totale Nachrichtensperre nach einer Reihe von Selbstverbrennungen in Kanlho in OsttibetBild: Quasi-totale Nachrichtensperre nach einer Reihe von Selbstverbrennungen in Kanlho in Osttibet
igfm

Quasi-totale Nachrichtensperre nach einer Reihe von Selbstverbrennungen in Kanlho in Osttibet

In der TAP Kanlho (chin. Gannan), Präfaktur Gansu, wo sich vergangenen Monat sieben Tibeter verbrannten, hat die Regierung eine fast komplette Nachrichtensperre verhängt. Die Lokalbehörden griffen gegen Internet und Mobilfunk hart durch, sie erließen ein unbefristetes Verbot für den Verkauf von mobilen SIM-Karten in drei bekannten Läden im Bezirk Sangchu (chin. Xiahe). Quellen aus der Gegend sprachen auch von der Schließung eines Internet-Cafés und schwacher oder gänzlich ausbleibender Mobiltelefon-Signale. Dort ansässige Bewohner sagen, sie könnten …
12.11.2012
Bild: Chinesische Behörden versprechen hohe Belohnungen für Hinweise auf potentielle „Selbstverbrenner“Bild: Chinesische Behörden versprechen hohe Belohnungen für Hinweise auf potentielle „Selbstverbrenner“
igfm

Chinesische Behörden versprechen hohe Belohnungen für Hinweise auf potentielle „Selbstverbrenner“

… heißt es weiter. „Die Selbstverbrennungen haben die soziale Harmonie und die Arbeitsabläufe im täglichen Leben der Menschen ernsthaft beeinträchtigt. Die Tibeter sollten von sich aus gegen solche illegalen Akte kämpfen“. Indessen riefe das tibetische Parlament-im-Exil Regierungen und Menschenrechtsorganisationen weltweit auf, einen „sinnvollen Druck“ auf China auszuüben, um die Krise in Tibet zu überwinden. „Die Selbstverbrennungen der Tibeter sind die höchste Form gewaltlosen Protestes gegen die chinesische Regierung, die ihre Religionsfreiheit …
06.11.2012
Politik für Michel
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Politik für Michel

… Die Euro-Rettung ist nichts weiter als ein teures Hinausschieben des letztlich wohl unvermeidlichen Auseinanderbrechens der Währungsunion. Denn es glaubt doch wohl niemand, daß entweder die korrupte Herrschaft in Griechenland freiwillig verschwindet oder eine sie vertreibende linksradikale Regierung die Schulden des Landes zurückzahlen wird. Die für eine Politik des „Weiter so!“ benötigten Gelder werden überall in Europa, soweit sie nicht mit der Notenpresse beschafft werden können, bei den „kleinen Leuten“ und bei Zukunftsinvestitionen eingespart, …
05.11.2012
Bild: Der Tibeter Dorjee Rinchen verbrannte sich am 23. Oktober in LabrangBild: Der Tibeter Dorjee Rinchen verbrannte sich am 23. Oktober in Labrang
igfm

Der Tibeter Dorjee Rinchen verbrannte sich am 23. Oktober in Labrang

… eine Tochter und seine betagte Mutter. In einem kürzlich von dem US Kongreß herausgegebenen Bericht heißt es, daß die wachsende Zahl von Selbstverbrennungen von Tibetern und ihre Forderungen mit den zunehmend repressiven Maßnahmen der chinesischen Regierung und mit dem Scheitern des sino-tibetischen Gesprächsprozesses einhergehen. Die parteiübergreifende Congressional-Executive Commission on China erwähnte in ihrem Jahresbericht 2012, daß sich die Häufigkeit der Verbrennungen von Tibetern bei lebendigem Leibe im Berichtsjahr „dramatisch erhöhte“, …
02.11.2012
Bild: Das Europäische Parlament predigt „sparen & konsolidieren“ und sät SchuldenBild: Das Europäische Parlament predigt „sparen & konsolidieren“ und sät Schulden
Agenda 2011 - 2012

Das Europäische Parlament predigt „sparen & konsolidieren“ und sät Schulden

… aus als es einnimmt! „Mit ihren Entscheidungen zum Haushalt 2013 und der finanziellen Vorschau für den Zeitraum 2014 bis 2020 haben die Europa Abgeordneten den EU-Mitgliedsstaaten signalisiert, dass sie sich eine bessere finanzielle Ausstattung der EU wünschen als die Regierungen. Mit großer Mehrheit stimmten die Abgeordneten am vergangenen Dienstag (23.10. – ergänzt) in Straßburg dafür, den Haushalt für das kommende Jahr um 6,8 Prozent auf 138 Mrd. Euro zu erhöhen, wie es die EU-Kommission ursprünglich vorgesehen hatte.“ „Die Europa-Abgeordneten …
02.11.2012
Bild: Älterer tibetischer Nomade verbrannte sich amm 22. Oktober aus Protest bei lebendigem LeibeBild: Älterer tibetischer Nomade verbrannte sich amm 22. Oktober aus Protest bei lebendigem Leibe
igfm

Älterer tibetischer Nomade verbrannte sich amm 22. Oktober aus Protest bei lebendigem Leibe

… die Tantrische Schule, die Dhondups Adoptivsohn besuchte. Angesichts der schweren Krise in Tibet rief die Tibetische Zentralverwaltung erneut zu globalen Interventionen auf „Wir wiederholen unseren schon oft vorgebrachten Appell an die internationale Gemeinschaft, sie möge die chinesische Regierung auffordern, der Krise in Tibet ein Ende zu setzen“. „Die tragischen Selbstverbrennungen von Tibetern werden erst dann ein Ende finden, wenn die chinesische Regierung auf ihre begründeten und seit langem vorgebrachten Beschwerden eingeht und eine bleibende …
31.10.2012
Bild: Sozialministerin drückt „linkes“ Auge zu – Landesprogramm für Demokratie nur noch gegen NazisBild: Sozialministerin drückt „linkes“ Auge zu – Landesprogramm für Demokratie nur noch gegen Nazis
Partei Die Freiheit

Sozialministerin drückt „linkes“ Auge zu – Landesprogramm für Demokratie nur noch gegen Nazis

… Beyer, Vorstand des Thüringer Landesverbandes der Partei DIE FREIHEIT, auf die Pläne der Thüringer Sozialministerin, die Bereiche Linksextremismus und islamistischer Extremismus aus dem Landesprogramm für Demokratie zu streichen. Im Jahr 2010 startete die schwarz-rote Regierung Thüringens das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit. Damit werden zahlreiche Projekte gegen Rechtsextremismus und eine Internetseite zur Vernetzung der Aktivitäten unterstützt. Bislang wendete sich Thüringen offiziell gegen jede Form von Extremismus. …
30.10.2012
Bild: 3.400 Tonnen Gold für die PortokasseBild: 3.400 Tonnen Gold für die Portokasse
Agenda 2011 - 2012

3.400 Tonnen Gold für die Portokasse

… und die Politik betätigt sich nur als Konkursverschlepper“. Wie man persönlich auch dazu stehen mag, es ändert nichts an der Realität. Als Außerparlamentarische Opposition ist Agenda 2011 – 2012, wie die Opposition im deutschen Bundestag aufgerufen, der Regierung Verbesserungsvorschläge, insbesondere zur Finanz-, Wirtschafts-, Banken und Schuldenkrise, vorzulegen. Neben der Globalisierung und der Schuldenkrise ist das Thema Demografie, man könnte sagen, die größte Herausforderung. Eine immer größere Schicht an Bürgern verarmt, die kleine feine …
29.10.2012
Bild: „Menschenwürdig leben in der Einen Welt“ – Vorläufiges Europawahlprogramm der Eine-Welt-Partei verabschiedetBild: „Menschenwürdig leben in der Einen Welt“ – Vorläufiges Europawahlprogramm der Eine-Welt-Partei verabschiedet
Eine-Welt-Partei

„Menschenwürdig leben in der Einen Welt“ – Vorläufiges Europawahlprogramm der Eine-Welt-Partei verabschiedet

… „Mitmach-Weltinnenpolitik“ Simpol. Dieser Name steht für „Simultan-Politik“. Grundidee der Kampagne ist es, globale Herausforderungen wie den Klimawandel oder extreme Armut mittels freiwilliger Selbstverpflichtungen zu überwinden. Letztlich geht es darum, dass sich Regierungen verpflichten, Maßnahmenpakete auch gegen den Druck grenzüberschreitender Unternehmen und der Finanzmärkte durchzusetzen, wenn ausreichend viele andere Regierungen dieselbe Verpflichtung eingegangen sind. Das vorläufige Europawahlprogramm trägt den Titel „Menschenwürdig leben in …
29.10.2012
Bild: Aiwangers FREIE WÄHLER ab Januar 2013 „rechtlos“Bild: Aiwangers FREIE WÄHLER ab Januar 2013 „rechtlos“
WEIMARER KREIS

Aiwangers FREIE WÄHLER ab Januar 2013 „rechtlos“

Nach Verlust des Bundesjustiziars ist die Partei dann auch ohne Schiedsgericht „Stellen Sie sich vor, Sie wollen wegen der Unrechtmäßigkeit des ESM Ihre Klage einreichen – doch leider hat das Bundesverfassungsgericht wegen Versäumnisse der Bundesregierung geschlossen!“ So beschreibt Norbert Fröhlich vom „WEIMARER KREIS demokratischer Freier Wähler“ eine auf der Ebene von Regierung und Gericht zum Glück absurde, aber bei der Partei FREIE WÄHLER Hubert Aiwangers ab dem 1. Januar 2013 reale innerparteiliche Situation. Die Sachlage: Das Schiedsgericht …
26.10.2012
Bild: Lhamo Kyab aus Sangchu in Osttibet: vierte Selbstverbrennung in diesem MonatBild: Lhamo Kyab aus Sangchu in Osttibet: vierte Selbstverbrennung in diesem Monat
igfm

Lhamo Kyab aus Sangchu in Osttibet: vierte Selbstverbrennung in diesem Monat

… Dhargey an. Dem Kloster Bora wurden seit den Demonstrationen von 2008 einschneidende Restriktionen auferlegt. Seit Losar dieses Jahr, als die Mönche im Kloster ein Portrait des Dalai Lama zur Schau stellten, sind diese noch verschärft worden. Die chinesische Regierung hat im Vorfeld des im nächsten Monat stattfindenden Parteikongresses, auf dem wie immer einmal in zehn Jahren die gesamte Parteiführung ausgewechselt werden wird, zu härteren Maßnahmen für den Erhalt von Stabilität und gegen Dissidenten aufgerufen. Quelle: Phayul, www.phayul.com, …
26.10.2012
Bild: Tötet uns alle, dann begrabt uns hier: Guarani-Appell vor AusweisungBild: Tötet uns alle, dann begrabt uns hier: Guarani-Appell vor Ausweisung
Survival International Deutschland e.V.

Tötet uns alle, dann begrabt uns hier: Guarani-Appell vor Ausweisung

Eine Gruppe brasilianischer Indianer hat einen dramatischen Aufruf an die Regierung gerichtet, nachdem sie erfahren haben, dass ihnen die erneute Vertreibung von ihrem Land droht, auf das sie trotz Gewalt und Tod zurückgekehrt sind. Die 170 Indianer gehören den rund 46.000 Guarani in Brasilien an. Sie haben mehrfach brutale Angriffe erlebt, seit sie auf ein kleines Stück ihres angestammten Landes zurückgekehrt sind. Das Gebiet der Indianer, bekannt als Pyelito Kuê/ M’barakai, ist momentan von einer Ranch besetzt. Die Indianer werden von den bewaffneten …
25.10.2012
Bild: Dieter Neumann: Noch 323 Tage bis zur Bundestagswahl – und dann?Bild: Dieter Neumann: Noch 323 Tage bis zur Bundestagswahl – und dann?
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann: Noch 323 Tage bis zur Bundestagswahl – und dann?

… Wählergunst zu. Die Opposition hat versäumt mit eigenen starken Ideen zu punkten. Ansätze wie wir aus der Schuldenkrise kommen sind nicht vorhanden. Die Union hat Angst ihre Machtposition zu verlieren, die Lobbys haben Angst ihre Machtposition an eine „neue“ Regierung anpassen zu müssen. Es werden keine reinrassigen politischen Entscheidungen mehr getroffen, Lobbys nehmen immer mehr Einfluss. Wer das nicht glauben mag, sollte sich einmal die Beraterverträge zwischen Politik und Lobbys ansehen. Seit 1970 sind die Staatsschulden von 64 Mrd. DM auf …
24.10.2012
Bild: Armutsbericht Deutschland: Jeder sechste Einwohner ist armutsgefährdetBild: Armutsbericht Deutschland: Jeder sechste Einwohner ist armutsgefährdet
Partei Die Freiheit

Armutsbericht Deutschland: Jeder sechste Einwohner ist armutsgefährdet

… des Landes und der aktuellen Politik. Auch wenn sich die Armutsquote in den letzten Jahren kaum verändert habe, warnt Philipp Wolfgang Beyer, Bundesvorstandsmitglied der Partei DIE FREIHEIT, davor, sich auf Durchschnittswerte zu stützen. Alle vier Jahre erscheint der Armutsbericht der Bundesregierung. Dieser verrät viel über die Zustände des Landes, seiner Wirtschaft und über die Arbeit der Politiker. Auf den 500 Seiten wimmelt es von Zahlen und Quoten. Im Jahr 2010 waren knapp 13 Millionen Menschen armutsgefährdet (15,8 % der Bevölkerung) gegenüber …
24.10.2012
Bild: Linie 6 bauen, Oegg-Tor schließen – aber richtigBild: Linie 6 bauen, Oegg-Tor schließen – aber richtig
LHG Würzburg

Linie 6 bauen, Oegg-Tor schließen – aber richtig

… für die nächsten Jahren weiter wachsenden Studentenzahlen an Würzburgs Hochschulen bewältigen“, hält der 28-jährige Promotionsstudent fest. Dabei erinnert er auch an den weiter voranschreitenden Ausbau des Hubland Campus. Die Oegg-Tor-Schließung sei daher einfach notwendig. „Nur mit der Schließung ist die Wirtschaftlichkeit der Strecke und damit der Bau garantiert. Daher sollte die Stadtverwaltung endlich für eine Vorlage sorgen, die auch rechtsgültig ist und nicht von der Regierung von Unterfranken wieder einkassiert wird“, so Bagus abschließend.
23.10.2012
Bild: DENIC haftet bei offenkundiger Rechtsverletzung durch einen DomainnamenBild: DENIC haftet bei offenkundiger Rechtsverletzung durch einen Domainnamen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

DENIC haftet bei offenkundiger Rechtsverletzung durch einen Domainnamen

… zu erkennende Verletzung des Namensrechts hingewiesen wird. Eine solche offenkundige Namensrechtsverletzung liegt laut BGH beispielsweise dann vor, wenn es sich bei dem als verletzt geltend gemachten Namen um die offizielle Bezeichnung der für die Verwaltung eines Regierungsbezirks zuständigen Behörde handelt und der beanstandete Domainname von einem in Panama ansässigen Unternehmen registriert worden ist. Darum ging es nämlich in dem Fall. Konkret hatte die in Panama ansässige Firma die Domain www.regierung-oberfranken.de registriert. Dann, so …
23.10.2012
Bild: Einweihung des Denkmals für die ermordeten Sinti; Roma und Jenischen am 24.10.2012Bild: Einweihung des Denkmals für die ermordeten Sinti; Roma und Jenischen am 24.10.2012
Jenischer Bund in Deutschland & Europa e.V.

Einweihung des Denkmals für die ermordeten Sinti; Roma und Jenischen am 24.10.2012

… des Denkmals für die ermordeten Sinti und Roma (sowie der eigenständigen Opfergruppe der Jenischen) am 24. Oktober 2012: Wir sind erleichtert und dankbar, dass dieses so lange umstrittene Mahnmal endlich seiner Bestimmung übergeben werden kann. Wir danken der deutschen Bundesregierung, dem Architekten Dani Karavan und allen, die daran mitwirkten, dass der Kompromiss zwischen den Opferverbänden und der Regierung möglich wurde. Der Kompromiss beendete einen jahrelangen Streit um den Widmungstext . Die Jenischen stimmten dem Kompromiss zu obwohl ihnen …
23.10.2012
Bild: Ein weiterer Feuertoter in Tsoe in Osttibet am Samstag, den 13. OktoberBild: Ein weiterer Feuertoter in Tsoe in Osttibet am Samstag, den 13. Oktober
igfm

Ein weiterer Feuertoter in Tsoe in Osttibet am Samstag, den 13. Oktober

… Tat hin schnitten die Behörden die Nachrichtenverbindungen ab und unterzogen die Mönche im Kloster intensiven Vernehmungen. Seit die Welle der Feuerproteste im Februar 2009 einsetzte, stieg mit Tamdin Dorjee die Gesamtzahl der Selbstverbrennungen als Widerspruch gegen die Politik der chinesischen Regierung auf 55. Die meisten von ihnen ereigneten sich in den von Tibetern bewohnten Gebieten der Provinzen Sichuan, Qinghai und Gansu (vormals Amdo und Kham). An derselben Stelle, auf dem Klostergelände, kam es vor zwei Monaten schon einmal zu einer …
22.10.2012
Bild: ABC-Video-Reportage aus Ngaba: „Wenn wir die Wahrheit sagen, schlagen sie uns tot“Bild: ABC-Video-Reportage aus Ngaba: „Wenn wir die Wahrheit sagen, schlagen sie uns tot“
igfm

ABC-Video-Reportage aus Ngaba: „Wenn wir die Wahrheit sagen, schlagen sie uns tot“

… uns, kaum waren wir aus der Türe getreten. Sie warteten schon auf uns. Dieselben Fahrzeuge erschienen immer wieder hinter uns, und die Späher tauchten plötzlich überall am Ort auf“. An einer Stelle in dem Bericht zieht ein chinesisches Regierungsfahrzeug das ABC-Team auf eine bergige Straße und erklärt diesem dann „tief besorgt“, die tibetischen Hunde könnten ihnen gefährlich werden. Erst kürzlich verweigerte die chinesische Regierung einigen australischen Regierungsvertretern, die die Ursachen hinter der Welle der Selbstverbrennungen erforschen …
22.10.2012
Bild: Strompreise und andere elektrisierende ThemenBild: Strompreise und andere elektrisierende Themen
Agenda 2011 - 2012

Strompreise und andere elektrisierende Themen

… (destatis). Ein Votum könnte sein, den Unternehmen nur noch 18 statt 19 Prozent und 6 % statt 7 % zu erlassen. Mit diesem einen Prozent, oder 37 Milliarden Euro, kämen wir der sozialen Gerechtigkeit ein gutes Stück näher. Unter Strom steht die Koalitionsregierung auch bei dem Thema Renten und Demografie. Armutslöhne, Minijobs, Leiharbeit und Werkverträge erzeugen Armutsrenten. Warum ist es im „fast“ reichsten Land der Welt und der größten Wirtschaftsmacht in Europa nicht möglich, wie bei den Niederländern, dem Rentner eine Rente von monatlich 1.100 …
19.10.2012
Bild: Der „Bundeskaiserin Märchenstunde“Bild: Der „Bundeskaiserin Märchenstunde“
Partei Die Freiheit Landesverband Thüringen

Der „Bundeskaiserin Märchenstunde“

… Steuerprivilegien behalten. 4. Korruption ist eines der größten Probleme in Griechenland. Es gibt eine Liste von 33 Politikern, die auf ihren Konten sehr hohe Summen angehäuft haben. Am Fiskus vorbei, versteht sich und keiner kümmert sich darum. 5. Die griechische Regierung weigert sich, ausländische Fachleute, die die geplanten Reformen im Land umsetzen sollen, zu bezahlen, obwohl ihr 400 Millionen Euro aus den so genannten EU-Sozialfonds zur Verfügung stehen. 6. Im Gesundheitssektor sieht es ähnlich aus. Deutsche und Schweden helfen bei der …
19.10.2012
Bild: Grüne Glaubwürdigkeit bei der Gebäudesanierung endet im BundesratBild: Grüne Glaubwürdigkeit bei der Gebäudesanierung endet im Bundesrat
Dr. Lutz Knopek, MdB

Grüne Glaubwürdigkeit bei der Gebäudesanierung endet im Bundesrat

… Rösler geführte Bundeswirtschaftsministerium bereits mit seinen kostengünstigen Beratungsangeboten an, die unter anderem über die Verbraucherschutzzentralen laufen. Im Mietrecht wurde darüber hinaus gerade ein fairer Kompromiss gefunden, um energetische Sanierungen zu erleichtern. Es wäre ein wichtigerer Beitrag der Grünen-Fraktion in Hannover, wenn sie ihre Kolleginnen und Kollegen in den Regierungen der anderen Länder dazu bewegen würden, die überfälligen Maßnahmen zur energetischen Gebäudesanierung endlich die Länderkammer passieren zu lassen.“
18.10.2012
Bild: Abkommen für indigene Völker im Bundestag abgeblitztBild: Abkommen für indigene Völker im Bundestag abgeblitzt
Survival International Deutschland e.V.

Abkommen für indigene Völker im Bundestag abgeblitzt

Die Fraktionen der Regierungsparteien im Deutschen Bundestag haben indigene Völker und Menschenrechtsaktivisten vor den Kopf gestoßen, nachdem sie am Mittwoch einen Antrag auf Ratifizierung des Abkommens ILO 169 ablehnten. Das ILO-Abkommen 169 ist das einzige internationale Abkommen, das die Menschenrechte indigener Völker verbindlich schützt und ihnen unter anderem das Recht auf Konsultation bei Projekten zuspricht, die sie betreffen. Bisher haben erst 22 Staaten das Abkommen ratifiziert. Eine Vertreterin der Unionsfraktion hatte zu der Ablehnung …
18.10.2012
Banken- und Staatsschuldenkrise - eine Chance für gesellschaftlichen Fortschritt?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Banken- und Staatsschuldenkrise - eine Chance für gesellschaftlichen Fortschritt?

… das bezahlen müssen, werden diesen gigantischen Wohlstandstransfer aber nur akzeptieren, wenn während dieser Zeit grundlegende Reformen in den Südländern umgesetzt und die Finanz- Sozial- und Arbeitsmarktgesetzgebung weitgehend vereinheitlicht werden. Wie schwierig das werden wird, zeigt Griechenland, deren Regierung viele Reformen verspricht, aber so gut wie nichts davon umsetzt. Es ist deshalb die Frage, ob es wirklich sinnvoll ist, so weiter zu machen. Wenn man weitermachen und den Euro um jeden Preis erhalten will, dann sollte man es auch …
18.10.2012
Bild: 4 Tibeter wegen angeblicher Unterstützung einer Selbstverbrennung und Weitergabe von Informationen verurteiltBild: 4 Tibeter wegen angeblicher Unterstützung einer Selbstverbrennung und Weitergabe von Informationen verurteilt
igfm

4 Tibeter wegen angeblicher Unterstützung einer Selbstverbrennung und Weitergabe von Informationen verurteilt

… die Mönche Kanyag Tsering und Lobsang Yeshi vom Exilkloster Kirti mit. Die zwei jungen Mönche stehen unter dem Verdacht, beim Protest eines ihrer Kameraden mitgewirkt zu haben. Der 18jährige Gepey starb, nachdem er sich am 10. März als Kritik an der chinesischen Regierung selbst angezündet hatte (1). Gepeys Protestakt war die 27. der inzwischen auf 52 angestiegenen Selbstverbrennungen in Tibet. Lobsang Tsultrim kommt aus der Dzampatsang Familie im Dorf Soruma, Bezirk Ngaba, während Lobsang Jangchub der Sohn von Rinchen Pal der Paltsang Familie im …
18.10.2012
Bild: Sechs Monate nach seinem feurigen Protest verstarb Jamyang Palden im Kloster RongwoBild: Sechs Monate nach seinem feurigen Protest verstarb Jamyang Palden im Kloster Rongwo
igfm

Sechs Monate nach seinem feurigen Protest verstarb Jamyang Palden im Kloster Rongwo

… nahegelegenen Stadt Malho gepflegt und umsorgt. „Infolge seiner schweren Brandverletzungen stellte sich keine Besserung bei ihm ein, und schließlich verschied er“, wird ein Exiltibeter mit Kontakten zu der Gegend zitiert. Jamyang Palden hatte sich am 14. März aus Protest gegen die chinesische Regierung auf dem Platz vor dem Kloster angezündet (1). Andere Tibeter, die Zeugen seines feurigen Protestes wurden, brachten ihn sofort in ein Krankenhaus, aber nahmen ihn dann mit zurück ins Kloster, damit er nicht in die Hände des chinesischen Sicherheitspersonals …
16.10.2012
Bild: Mongolei: Ulaanbaatars 1. Regierender Bürgermeister in BerlinBild: Mongolei: Ulaanbaatars 1. Regierender Bürgermeister in Berlin
German Global Trade Forum Berlin

Mongolei: Ulaanbaatars 1. Regierender Bürgermeister in Berlin

… Management von Metropolen auszutauschen und ihre Zusammenarbeit zu vertiefen. Im Mittelpunkt stehen die Zukunftsfragen bei Urbanisierung, Migration und soziale Integration sowie Nachhaltigkeit und Abschwächung der Folgen des Klimawandels und guter Regierungsführung. Nähere Informationen zu ASEM und dem 2. ASEM-Treffen der Gouverneure und Bürgermeister in Berlin können Sie auch unter : www.aseminfoboard.org finden Quelle: http://www.berlin.de/rbmskzl/staedteverbindungen/aktuelles.de.html Ansprechpartner in der Botschaft der Mongolei in Deutschland: …
16.10.2012
Bild: Neun Mönche des Klosters Bongthak in Amdo zu zwei bis zehn Jahren verurteiltBild: Neun Mönche des Klosters Bongthak in Amdo zu zwei bis zehn Jahren verurteilt
igfm

Neun Mönche des Klosters Bongthak in Amdo zu zwei bis zehn Jahren verurteilt

… - acht Jahre, Kalsang Dakpa - ein Jahr, Sherap Gyatso - eineinhalb Jahre, Jamyang Woeser - drei Jahre und Dargye Gyatso - zwei Jahre. Außerdem wurde ein Laie namens Damchoe zu zwei Jahren verurteilt. Kurz nach Sangpos Selbstverbrennung schickte die Regierung alle Mönche unter 18 Jahren nach Hause. Die übrigen Mönche wurden drei Monate lang im Kloster eingeschlossen und danach für einen zweiwöchigen „Urlaub“ nach Hause geschickt. Als sie zurückkehrten, wurden sie der „patriotischen Umerziehung“ unterzogen. Während des dreimonatigen „Klosterarrests“ …
11.10.2012
Bild: Top-Verdiener im Bundestag – Geld regiert die WeltBild: Top-Verdiener im Bundestag – Geld regiert die Welt
Agenda 2011 - 2012

Top-Verdiener im Bundestag – Geld regiert die Welt

… auf die Straßen setzt. Die Menschen sind verzweifelt und protestieren öffentlich dagegen. Ihre Wut richtet sich gegen Deutschland und droht in Hass, Gewalt und Brutalität umzuschlagen, besonders gegen Ausländer und Migranten. Italien wird von einem Verschwendungsskandal erschüttert. Während Regierungschef Mario Monti in Rom versucht, die Staatsfinanzen zu sanieren, und die Bürger im Würgegriff der Krise nicht mehr wissen, wie sie immer höhere Ausgaben bezahlen sollen, leben Provinzpolitiker auf Kosten der Steuerzahler in Saus und Braus. Dabei steht …
10.10.2012
Bild: Neuer Report über das Geschehen in Tibet: Das Jahr des „Eisen-Hasen“ 2011 - „Flammen des Widerstands“Bild: Neuer Report über das Geschehen in Tibet: Das Jahr des „Eisen-Hasen“ 2011 - „Flammen des Widerstands“
igfm

Neuer Report über das Geschehen in Tibet: Das Jahr des „Eisen-Hasen“ 2011 - „Flammen des Widerstands“

… Jugend-Kongreß organisierten Hungerstreiks an. Und in Tibet kam es am 27. Februar 2009 zu der ersten Selbstverbrennung als einer neuen Form des Protests: Tapey, ein 20jähriger Mönch des Klosters Kirti, setzte sich in Brand, um seinem Protest gegen die chinesische Regierung Ausdruck zu verleihen. Seither haben sich über 50 Tibeter selbst angezündet, in der Absicht, ihren Widerstand gegen die repressive Politik Chinas in Tibet öffentlich zu machen. Nach dem Feuertod eines weiteren Kirti-Mönchs, Lobsang Phuntsok, am 17. März 2011, setzten sich im …
10.10.2012
Bild: Ein weiterer Tibeter verbrennt sich unter Rufen nach UnabhängigkeitBild: Ein weiterer Tibeter verbrennt sich unter Rufen nach Unabhängigkeit
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Ein weiterer Tibeter verbrennt sich unter Rufen nach Unabhängigkeit

… Filmaufnahmen einer Show mitzumachen, die zeigen sollte, wie glücklich die Tibeter unter der chinesischen Herrschaft sind. „Die Tibeter brachten ihren Unwillen zum Ausdruck, dieses Jahr bei der Show mitzumachen, was zu dem Protest Yungdrungs gegen die chinesische Regierung Anlaß gegeben haben könnte“, wird eine anonyme Quelle aus der Region zitiert. Die chinesischen Behörden haben inzwischen die Sicherheitsmaßnahmen im Bezirk Dzatoe verschärft: „Die Bewegungsfreiheit der tibetischen Bewohner wurde erheblich eingeschränkt, und die Stadt wimmelt nun nur …
08.10.2012
Analyse: Duell der Präsidentschaftsbewerber – Wer wirkte besser, Obama oder Romney?
Wiegand & Wiegand - Die Auftrittsberater

Analyse: Duell der Präsidentschaftsbewerber – Wer wirkte besser, Obama oder Romney?

… defensiv. Ansonsten schonten sich die Kontrahenten eher. Wenige Sätze blieben hängen. Darunter diese: - „Als ich ins Amt kam musste ich Kriege beenden, die mit der Kreditkarte bezahlt worden“ (Obama zur Rekordverschuldung des US-Haushalts) - „Ich möchte nicht, dass die Regierung mir sagt, wie ich meine Gesundheit abzusichern habe“ (Romney zur staatlichen Gesundheitsversorgung) - „In Ihrer Definition gehört Donald Trump zu den Kleinunternehmern“ (Obama zum Plan Romneys, die Steuern für kleinere Unternehmen zu senken) - „Wenn dieser Präsident wiedergewählt …
04.10.2012
Bild: Blockade durch bedrohtestes Volk der Welt legt Bahnstrecke lahmBild: Blockade durch bedrohtestes Volk der Welt legt Bahnstrecke lahm
Survival International.e.V.

Blockade durch bedrohtestes Volk der Welt legt Bahnstrecke lahm

… musste die größte Eisenerz-Mine der Welt vorübergehend den Betrieb ihrer Hauptbahnstrecke einstellen. Am Dienstag blockierten Hunderte Indianer, darunter Angehörige der Awá, die Carajás-Bahnstrecke des Bergbauunternehmens Vale. Sie protestierten damit gegen ein Gesetzesvorhaben der brasilianischen Regierung, das ihre Landrechte schwächen könnte. In der Aktion gipfelte die monatelange Sorge und Wut gegen die geplante Direktive 303, die die Ausweitung von Indigenen-Gebieten untersagt. Die Regierung hält bisher an der geplanten Richtlinie fest. Kritiker …
04.10.2012
Bild: Ihr Kinderlein: Kommet - Große Erwartungen an den deutschen DemografiegipfelBild: Ihr Kinderlein: Kommet - Große Erwartungen an den deutschen Demografiegipfel
Deutscher Familienverband

Ihr Kinderlein: Kommet - Große Erwartungen an den deutschen Demografiegipfel

(Berlin) Der Deutsche Familienverband begrüßt die Einrichtung eines Demografiegipfels auf Bundesebene mit breiter Beteiligung aus allen relevanten Ressorts. Allerdings beschäftigen sich bislang weder der Demografiebericht noch die bisherige Demografiestrategie der Regierung in ausreichender Weise mit dem Tabuthema Bevölkerungspolitik. Wir können nicht einfach hinnehmen, dass Deutschland in Zukunft zum Altersheim Europas wird. Junge Menschen in Deutschland wollen eigentlich ebenso Familien gründen wie junge Eltern in Frankreich, den Niederlande …
04.10.2012
Bild: Protokoll einer Haushalts- und StaatssanierungBild: Protokoll einer Haushalts- und Staatssanierung
Agenda 2011 - 2012

Protokoll einer Haushalts- und Staatssanierung

… der ersten Rate von 22 Mrd. Euro weitere Barzahlungen in Höhe von 168 Mrd. Euro aus. Demnach steigt in Deutschland, gemessen an dem Referenzwert von 60 %, die „Überschuldung“ auf cirka 800 Mrd. Euro. Es wird außer Acht gelassen, dass die Regierung Billionen-Bürgschaften für Banken und deren Schrottpapiere übernommen hat. Damit nicht genug, es entstanden in den letzten 30 Jahren die größten Einnahmeverluste aller Zeiten. Das wird von Politikern, deren Experten und Beratern seit Jahren nicht kommentiert. Bei leeren Staatskassen liegt die Logik der …
04.10.2012
Bild: Schwedische Politikerin: CIA versprüht Gifte über SchwedenBild: Schwedische Politikerin: CIA versprüht Gifte über Schweden
extremnews.com

Schwedische Politikerin: CIA versprüht Gifte über Schweden

… Fall als Privatperson äußert und nicht stellvertretend für ihre Partei spricht, sowohl CIA als auch den amerikanischen Militärnachrichtendienst NSA. Es sei vorteilhaft für die Absichten einer Organisation, wenn sie das Wetter kontrollieren und manipulieren könne. Selbst die Regierung von Schweden sei involviert: Nach ihren Informationen soll es einen Regierungsbeschluss geben, der Chemtrails über Schweden erlaube. Viele Politiker, die Hagberg kenne, seien verängstigt, etwas gegen die Chemtrails zu unternehmen, was sie allerdings verspreche, wenn …
02.10.2012
Bild: Ehemaliger Oberst der US-Luftwaffe Robert Sallas: "UFOs" haben amerikanische Atomraketen deaktiviertBild: Ehemaliger Oberst der US-Luftwaffe Robert Sallas: "UFOs" haben amerikanische Atomraketen deaktiviert
extremnews.com

Ehemaliger Oberst der US-Luftwaffe Robert Sallas: "UFOs" haben amerikanische Atomraketen deaktiviert

… Greer, Doktor der Medizin, gründete auch das sogenannte Disclosure Project, das die Fakten über „unbekannte Flugobjekte“, außerirdische Intelligenz und geheime fortschrittliche Energie- und Antriebstechnologien verbreiten will. Mittlerweile habe das Projekt über 500 Regierungs-, Militär- und Geheimdienstzeugen, die unter Eid über ihre direkten persönlichen Erfahrungen aus erster Hand mit UFOs, Außerirdischen, außerirdischer Technologie und den Unterdrückungmechanismen, die diese Informationen geheim halten, aussagen wollen. So berichtete John Callahan, …
02.10.2012
Bild: Nyidon floh ins Exil: „Ich muß der Welt die Geschichte von meinem Onkel erzählen“Bild: Nyidon floh ins Exil: „Ich muß der Welt die Geschichte von meinem Onkel erzählen“
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Nyidon floh ins Exil: „Ich muß der Welt die Geschichte von meinem Onkel erzählen“

… ins Exil: Sie nahm sich vor, der Welt die Geschichte ihres Onkels zu erzählen, da China ja keine Informationen aus Tibet nach draußen gelangen läßt. Der jetzt 41jährige Chime Gonpo wurde am 18. März 2008 nach einem friedlichen Protest gegen die chinesische Regierung im Bezirk Kardze, TAP Kardze, Provinz Sichuan, festgenommen. Am frühen Nachmittag des 18. März hatte Gonpo zusammen mit zehn weiteren Tibeter eine Protestaktion veranstaltet, er forderte die Rückkehr des Dalai Lama aus dem Exil, Freiheit in Tibet und die Freilassung aller politischen …
01.10.2012
Gerichtsverhandlung in Gera: US-Armee in Deutschland will Kriegsforschung an Tieren durchsetzen
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Gerichtsverhandlung in Gera: US-Armee in Deutschland will Kriegsforschung an Tieren durchsetzen

… Sanitätsausbildung zu behandeln. Der Verein Ärzte gegen Tierversuche und andere Tierrechtsverbände hatten zu Protesten aufgerufen, um die Öffentlichkeit über das grausame Vorhaben, das unter strengster Geheimhaltung hätte stattfinden sollen, zu informieren. Die zuständige Behörde, die Regierung der Oberpfalz, verwehrte im Juli 2010 die Genehmigung, da die Experimente gegen das Tierschutzgesetz verstoßen würden. Im Oktober 2010 beantragte die US-Armee dann in Thüringen die Durchführung dieser Versuche. Doch auch das für die Genehmigung zuständige …
01.10.2012
Bild: 70 tibetische Mönche gewaltsam weggebracht, Proteste gegen Bergbau in AmdoBild: 70 tibetische Mönche gewaltsam weggebracht, Proteste gegen Bergbau in Amdo
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70 tibetische Mönche gewaltsam weggebracht, Proteste gegen Bergbau in Amdo

… abgeholt worden. Da sie nach Abschluß dieser Schulung aber nichts darüber verlauten ließen, was sie weiter mit ihnen vorhaben, nehmen viele an, daß die Mönche in Wirklichkeit festgenommen wurden. Außerdem müssen Mönche und Nonnen der Region Chamdo nun die Erlaubnis der Regierung einholen, ehe sie andere Bezirke aufsuchen. Wenn sie sich ohne behördliche Erlaubnis über ihren eigenen Bezirk hinaus begeben und von der Polizei gefaßt werden, dann werden sie eines Delikts angeklagt und entsprechend bestraft werden. Währenddessen kam es in einem anderen …
01.10.2012

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