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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politiker

Das Verbreiten von Beleidigungen und Lügen im Internet ist strafbar
Berger Rechtsanwälte

Das Verbreiten von Beleidigungen und Lügen im Internet ist strafbar

… Internet vielfältig zitiert und verbreitet worden. Beschimpfungen, Verunglimpfungen und Demütigungen – solche rechtsverletzenden Äußerungen waren bei dem Internetblog http://rechtsfreie-zone-kassel.blogspot.com an der Tagesordnung. Zielscheibe der dort verbreiteten Hass-Tiraden waren vor allem Politiker und Juristen, darunter auch Inhaber und Angestellte der Kanzlei BERGER Rechtsanwälte. Deutsche Gerichte legten Ende vergangenen Jahres dem US-amerikanischen Suchmaschinen-Betreiber Google als Inhaber dieses Web-Logs per Einstweiligen Verfügungen …
20.05.2011
Gut gemeint und doch daneben
BFFS

Gut gemeint und doch daneben

… % aller Schauspieler unterdurchschnittlich verdienten. Schafmeister zeigte zudem auf, dass auch Erhebungen der Bundesagentur für Arbeit eindeutig in die gleiche Richtung weisen und belegen, dass die vorherigen Schätzungen der Mehrkosten weit überzogen waren. Heinrich Schafmeister forderte die Politiker des Ausschusses auf, nicht länger zu warten, sondern sofort zu handeln. Er prangerte die berufsfernen Bedingungen an, die kurz befristet Beschäftigte erfüllen müssen, um die Neuregelung in Anspruch nehmen zu können: Die Reform gilt lediglich für Personen, …
19.05.2011
Bild: face2face - Zeige deinen Stand.punkt - Messe für Jugendbeteiligung
Paritätisches Bildungswerk Bundesverband e.V.

face2face - Zeige deinen Stand.punkt - Messe für Jugendbeteiligung

Am 01. Juni 2011 findet von 16 – 20 Uhr in dem Jugend- und Kulturzentrum Frankfurt-Höchst eine Messe zum Thema Jugendbeteiligung statt. Es gibt ein attraktives Rahmenprogramm mit Musik (Azzis mit Herz; Kamoflash), einer Urban Dance Aufführung, Politiker Talkshow und Graffitiworkshop. Der Eintritt ist kostenfrei! Außerdem werden die „Deutsch Bank Skyliners“ von 16-20 Uhr eine Korbwurfaktion für die Besucher durchführen und Preise zur Verfügung stellen. 25 Projekte aus dem Bereich Jugendbeteiligung und Jugendengagement werden ihre Arbeit an Ständen …
18.05.2011
Bild: Presseeinladung: Urban Futures 2050 - Szenarien und Lösungen für das Jahrhundert der StädteBild: Presseeinladung: Urban Futures 2050 - Szenarien und Lösungen für das Jahrhundert der Städte
Heinrich-Böll-Stiftung

Presseeinladung: Urban Futures 2050 - Szenarien und Lösungen für das Jahrhundert der Städte

… internationale Kongress "Urban Futures 2050 - Szenarien und Lösungen für das Jahrhundert der Städte" lädt dazu ein, Praxisbeispiele aus Berlin, Freiburg, Malmö, Zürich, Denver, Sao Paulo und Dhaka zu besichtigen. Zahlreiche Kommunalpolitiker/innen werden ihre zukunftsweisenden Handlungsstrategien präsentieren. "Urban Futures 2050" bringt Politiker/innen und Stadtaktive, Architekt/innen und Planer/innen zusammen, um sich über ökologische Visionen auszutauschen und praktisches Handeln zu inspirieren. Eine Kooperation der Heinrich-Böll-Stiftung mit …
18.05.2011
Bild: Henning Scherf unterstützt den Bundesverband Initiative 50Plus e.V.Bild: Henning Scherf unterstützt den Bundesverband Initiative 50Plus e.V.
Bundesverband Initiative 50Plus

Henning Scherf unterstützt den Bundesverband Initiative 50Plus e.V.

… Bremen, Schirmherr der Hilfsorganisation HelpAge Deutschland, Präsident des Deutschen Chorverbandes (DCV) und Autor („Grau ist bunt – was im Alter möglich ist“, „Das Leben bleibt bunt“, „Gemeinsam statt einsam“). „Ich freue mich, mit Henning Scherf nicht nur einen beliebten Politiker als Unterstützer für den Bundesverband Initiative 50Plus gewonnen zu haben. Henning Scherf weiß aus eigener Erfahrung, wovon er spricht, denn er lebt in einer Wohngemeinschaft 50Plus.“ so Wolfgang Schmidt-Dahlberg, Vize-Präsident des Bundesverbandes Initiative 50Plus.
13.05.2011
Guttenberg und Koch-Mehrin: Mit NLP hätten sie im Amt bleiben können
Wege Academy

Guttenberg und Koch-Mehrin: Mit NLP hätten sie im Amt bleiben können

NLP hilft beim positiven Umgang mit Stress und einem selbstbestimmten Leben Karl Theodor zu Guttenberg und Silvana Koch-Mehrin. Zwei der populärsten Politiker der letzten Zeit teilen seit kurzem ein gemeinsames Schicksal: Sie stolperten über die hohen Erwartungen ihrer Umwelt und der Gesellschaft. Denn um genau diesen genügen zu können, nahmen sie es mit der wissenschaftlichen Genauigkeit bei ihren Doktorarbeiten nicht ganz so genau. Und obwohl die beiden Politstars unterschiedlicher nicht sein könnten, führten doch die jeweilige Plagiatsaffairen …
12.05.2011
Bild: CDU will das Bildungspotential von Jungen besser nutzen
MANNdat e.V.

CDU will das Bildungspotential von Jungen besser nutzen

… der parlamentarischen Geschäftsführerin der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Frau Noll, hat es in sich: Die Jungenleseförderung soll endlich auch von der Bundesregierung aufgegriffen werden. Schulen, Jugendzentren und Berufsberatungen sollen auch auf jungentypische Interessen und Belange eingehen. Die Politiker wollen Väter, auch alleinerziehende, stärken. Man möchte Jungen- und Männerforschung auf den Weg bringen. Sogar eine Wende in der Gleichstellungspolitik, in der Männer bislang keine Rolle spielten, ist vorgesehen. Der Antrag kommt zur rechten …
09.05.2011
Bild: Lutz Knopek besucht Tischtennis-Gruppe der Göttinger Heinrich-Böll-Schule
Dr. Lutz Knopek, MdB

Lutz Knopek besucht Tischtennis-Gruppe der Göttinger Heinrich-Böll-Schule

… der Heinrich-Böll-Schule. Dr. Lutz Knopek, Obmann der FDP-Fraktion im Sportausschuss des Deutschen Bundestages, erfuhr im Zuge seiner Ausschusstätigkeit in Berlin von dem Projekt und wollte danach unbedingt mehr über „Jugend trainiert für Paralympics“ erfahren. Dieses konnte der Sportpolitiker gleich vor Ort tun, denn die Heinrich-Böll-Schule bietet nicht nur Tischtenniseinheiten für ihre Schülerinnen und Schüler an. Die von Konrektor Detlef Haschke betreute Gruppe nimmt auch an überregionalen Wettkämpfen teil gewann im letzten Jahr sogar den Landes- …
05.05.2011
PM: „Manege frei“ für Tierquälerei – PETA kritisiert TV-Produktion von WDR/ARTE
PETA Deutschland e.V.

PM: „Manege frei“ für Tierquälerei – PETA kritisiert TV-Produktion von WDR/ARTE

… das Leben von Elefanten, Löwen und Co. im Zirkus als regelrechter Glücksfall gegenüber einem Leben in freier Natur dargestellt. Bei der Produktion der TV-Reihe verzichtete der Sender auf jegliche kritische Stimmen, etwa von Tierschützern, Zoologen und Politikern, die angesichts der zahlreich dokumentierten Fälle von Tierquälerei, physischen und psychischen Erkrankungen von Wildtieren sowie gefährlichen Unfällen seit Jahren ein Verbot von Wildtieren im Zirkus mit aller Vehemenz einfordern. Die Tierrechtsorganisation PETA Deutschland e. V. kritisiert …
03.05.2011
Bild: Kürschners Handbuch Umwelt erscheint neuBild: Kürschners Handbuch Umwelt erscheint neu
NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt

Kürschners Handbuch Umwelt erscheint neu

Wer zuverlässig und aktuell wissen muss, wer genau in Bund, Ländern und Europa welche Rolle in der Umweltpolitik spielt, hat es künftig deutlich leichter: Auf über 550 Seiten liefert der „Umwelt-Kürschner“ ausführliche Biografien und Kontaktdaten der betreffenden Politiker und maßgeblichen Beamten. Seit 1953 schon ist der rot-weiß gestreifte „Kürschner” der NDV (Neue Darmstädter Verlagsanstalt) das Standardwerk für alle, die sich über die Abgeordneten des Deutschen Bundestages informieren wollen. Über die Jahre kamen viele andere Werke über die …
03.05.2011
Bild: Eine-Welt-Partei für transnationale Wahllisten bei der Europawahl
Eine-Welt-Partei

Eine-Welt-Partei für transnationale Wahllisten bei der Europawahl

… diesem Vorschlag zustimmen wird. Gemäß dem Vorschlag, der von dem britischen EU-Parlamentarier Andrew Duff ausgeht, soll jeder Wähler bei der Europawahl künftig zwei Stimmen haben: eine Stimme für eine nationale und eine Stimme für eine transnationale Liste. „Bislang vertreten die Politiker in erster Linie die Interessen ihres eigenen Volkes“, erläutert der Pressesprecher der Eine-Welt-Partei, Ulrich Matthias. „Die CSU trat bei Europawahlen sogar oft mit der Parole ‚für ein starkes Bayern in Europa’ an. Wichtig ist jedoch, dass sich die Politiker …
26.04.2011
Bild: Denkanstöße für engagierte Bürgerinnen und BürgerBild: Denkanstöße für engagierte Bürgerinnen und Bürger
Psychologische Beratung Aribert Böhme

Denkanstöße für engagierte Bürgerinnen und Bürger

… Internetkriminalität, Missachtung des Jugendschutzes, Lügner und Betrüger, mangelhafte Empathie im Medizinbetrieb, Skrupellose Verkehrschaoten, Geldgier, bewusst inszenierte Massenverblödung, Verblendung und Verdummung, Niveauverlust in sozialen Netzwerken, Ignoranz und Dekadenz in der „High-Society“, PolitikerInnen als fremdbestimmt agierende Marionetten, Verrottung der Sitten in weiten Teilen der Medienwelt u. v. m. Hier finden Sie ein Plädoyer für mehr Aufmerksamkeit und Achtsamkeit seinen Mitmenschen gegenüber. Wesentliche Zielsetzung dieses …
26.04.2011
Bild: NUEVA-Ausbildungsprojekt in Berlin übersetzt Wahlprogramm der GRÜNEN in Leichte Sprache
Lebenshilfe Berlin

NUEVA-Ausbildungsprojekt in Berlin übersetzt Wahlprogramm der GRÜNEN in Leichte Sprache

… aus "geschlechtergerecht" "Frauen und Männer haben die gleichen Rechte". Sechs Wochen haben die 15 Auszubildenden mit ihren Unterstützern an der Übersetzung gearbeitet. „Dabei wurde auch viel inhaltlich diskutiert“, verriet Carsten Namokel. Deshalb freuten sich die 15 Auszubildenden, dass die Politikerinnen ihnen ihre Fragen beantworteten - in Leichter Sprache übrigens. "Was machen Sie eigentlich bei den GRÜNEN?", wollte ein Auszubildender wissen, und Künast brachte es auf den Punkt: "Ich bin die Chefin aller GRÜNEN im Bundestag. Jetzt will ich einen …
19.04.2011
Bild: Nordafrikas Revolution und danach? - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Nordafrikas Revolution und danach? - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Nordafrikas Revolution und danach? - Erneuerbare Zahlungsmittel

… ihnen verkauften haben - ihre eignen Produkte wertlos für ihre Märkte und Volkswirtschaften machten. Ja genau, wir hier im Westen haben mit allen Tricks und Mitteln, dynamisch an ihrer Armut gebaut und davon emanzipiert, aus der sie heute entrinnen wollen. Was unseren Politikern in dieser hoch explosiven Situation einfällt, sind humanitäre Einsätze, ein paar Cent Entwicklungshilfe und was ja auf keinem Falle fehlen darf, die Hilfe beim Aufbau einer Demokratie und eines Rechtsstaates. Dumme Sprüche und ohne jeden ernsten Sinn oder reale Vorgaben. …
18.04.2011
Bild: Dr. Lutz Knopek ruft zu Wanderungen in Südniedersachsen auf
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek ruft zu Wanderungen in Südniedersachsen auf

Der FDP-Umweltpolitiker Dr. Lutz Knopek ruft die Bürgerinnen und Bürger aus Südniedersachsen zur Teilnahme an den bundesweit angebotenen Wanderaktionen anlässlich des „Internationalen Jahres der Wälder“ und des „Internationalen Tages der Biodiversität“ am 22. Mai auf. Rund um den Tag der biologischen Vielfalt werden auch in Göttingen und Umgebung wieder zahlreiche Vereine und Verbände themenbezogene Wanderungen durch die Region anbieten. „Neben den insbesondere in den Naturparks Südniedersachsens und im Nationalpark Harz regelmäßig stattfindenen …
18.04.2011
Bild: Ignoranz und kollektive Massenverdummung müssen ein Ende habenBild: Ignoranz und kollektive Massenverdummung müssen ein Ende haben
Psychologische Beratung Aribert Böhme

Ignoranz und kollektive Massenverdummung müssen ein Ende haben

… Internetkriminalität, Missachtung des Jugendschutzes, Lügner und Betrüger, mangelhafte Empathie im Medizinbetrieb, Skrupellose Verkehrschaoten, Geldgier, bewusst inszenierte Massenverblödung, Verblendung und Verdummung, Niveauverlust in sozialen Netzwerken, Ignoranz und Dekadenz in der „High-Society“, PolitikerInnen als fremdbestimmt agierende Marionetten, Verrottung der Sitten in weiten Teilen der Medienwelt u. v. m. Hier finden Sie ein Plädoyer für mehr Aufmerksamkeit und Achtsamkeit seinen Mitmenschen gegenüber. Wesentliche Zielsetzung dieses …
18.04.2011
Sturmtief Joachim zeigt Fehlentwicklung in deutscher Landwirtschaftspolitik an
Tier und Mensch e.V.

Sturmtief Joachim zeigt Fehlentwicklung in deutscher Landwirtschaftspolitik an

… unter „Nachhaltigkeit“ aus diesem Blickwinkel auch die treibende Rolle der „moderne Landwirtschaft“ – so wird sie von ihren Nutznießern gerne genannt – bei der Klimaerwärmung zu verstehen, verursacht durch Gift, Kunstdünger und unverantwortlichem Flächen- und Wasserverbrauch. „Halten die Politiker und ihre Ratgeber aus der Wirtschaft wirklich die Bürger für so einfältig, den Schwindel nicht zu bemerken?“ Fragt sich Tierärztin Ulich und warnt: „Unsere Regierung manövriert Deutschland immer weiter in eine ausweglose Sackgasse, wie bei der Atomkraft: …
14.04.2011
Sonnleitner als EU-Bauernverbands-Präsident: Vertritt er die Bauern?
Tier und Mensch e.V.

Sonnleitner als EU-Bauernverbands-Präsident: Vertritt er die Bauern?

… Monsanto, die Futtermittel-Industrie und andere mächtige Industrie-Unternehmen, was unter Nachhaltigkeit zu verstehen sei, nämlich Massentierhaltung, Pestizid- und Kunstdüngereinsatz, Gentechnik auf dem Acker. Große Summen werden verwendet, um das den Verbrauchern zu verklickern. Auch die Politiker werden erfolgreich bearbeitet: Für billige Masse aus Industrie-Produktion werden Freibriefe aller Art ausgestellt, Öko passt nicht in dieses Schema. Gesunde Ernährung übrigens auch nicht. Als Frau Aigner vor einem Jahr erklärte, die Deutschen müssten …
14.04.2011
Bild: Wer bezahlt das alles? - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Wer bezahlt das alles? - Erneuerbare Zahlungsmittel

… politischen Diskussionen. Gemeint ist der Umbau der Energieversorgung zur sauberen, ungefährlichen, umweltfreundlichen Energieversorgung. Eine dümmere Frage kann man nun wirklich nicht mehr stellen und das Irreführende dabei ist, dass gerade die Fragesteller, die Medien, die sie transportieren, Politiker, ihre Berater, Ökonomen, Volkswirtschaftler usw., es ganz genau wissen und die, die es noch nicht wissen, hilfst dieser politischen Nebelmaschinerie, verwirren. Um keinen Zweifel an der richtigen Antwort zu lassen - hier ist sie: Der Verbraucher …
13.04.2011
Bild: Gerechtigkeit, Freiheit und mehr Demokratie - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Gerechtigkeit, Freiheit und mehr Demokratie - Erneuerbare Zahlungsmittel

… von Inflation und Zinsen verschluckt wird, Wohlstand für alle zu meistern, wenn überhaupt Aufschwung vorhanden ist - immer mehr eine Seltenheit und das Gegenteil ist der Fall. Mit ganzen Regimentern von Beratern und Lobbyisten, teils für teures Geld versuchen die Politiker, hilfst abstrakter, skandalöser Verschuldungen, der Sache Herr zu werden. In ihrer Naivität lieferten sie sich in dieser ausweglosen Situation, sie ist es nun mal, immer mehr und mehr dubiosen Geschäftemachern und Geldgebern, die ihre eigenen ökonomischen Gesetze in Gewinn, der …
11.04.2011
Bild: Berufsberatung im School Talks Mobil mit Pilot Pierre Juillerat und Flugbegleiterin Marija Serafimovska
Kiez-Tank-Stelle e.V.

Berufsberatung im School Talks Mobil mit Pilot Pierre Juillerat und Flugbegleiterin Marija Serafimovska

… Umgang mit der Kamera und laden interessante Menschen aus unterschiedlichen Branchen ein, um sich beruflich inspirieren zu lassen: So stehen einmal im Monat anstelle von Lehrern schulfremde Persönlichkeiten an der Schultafel, die aus ihrem Berufsalltag erzählen. Hier trifft der Politiker Cem Özdemir auf Rapper Alpa Gun, eine Chirurgin auf einen Straßenmusiker, ein Biotechnologe auf einen Berufsschauspieler. Allen gemeinsam ist der ungerade Lebensweg, aber dennoch sind sie Vorbilder für viele junge Menschen. Die nächsten Gäste sind der Pilot und Maler …
11.04.2011
Bild: „Arbeitslosigkeit ist das größte Übel!“
PEAG Personalentwicklungs- und Arbeitsmarktagentur GmbH

„Arbeitslosigkeit ist das größte Übel!“

… Arbeit kann in einem reichen Land wie Deutschland kein Modell sein“, so Möller. Johannes Vogel hingegen lehnte einen allgemein gesetzlichen Mindestlohn ab. „Auf dem deutschen Arbeitsmarkt wäre das schädlich.“ Generell sei das Arbeitsmarktinstrument „Qualifikation“ für den FDP-Politiker wichtiger als der Mindestlohn. „Der Staat muss die Menschen schützen, die von Arbeitslosigkeit bedroht sind und nicht erst eingreifen, wenn sie arbeitslos sind“, sagte Vogel. Des Weiteren forderte er eine vermehrte Stärkung der Tarifautonomie: „Warum akzeptieren …
07.04.2011
Falsche Krankmeldungen kosten Unternehmen jährlich 10 Milliarden Euro
Taxiverband Deutschland (TVD)

Falsche Krankmeldungen kosten Unternehmen jährlich 10 Milliarden Euro

… Hausarzt zunehmend schwer, zum Wunsch des Patienten nein zu sagen. Kein Kavaliersdelikt. Nach Schätzungen des Instituts für Wirtschaftsforschung entstehen den deutschen Unternehmen durch falsche Krankmeldungen jährlich Schäden in Höhe von 10 Milliarden Euro. Verschiedene Politiker, unter ihnen der FDP-Gesundheitsexperte Erwin Lotter und der Präsident des Bundesverbandes mittelständischer Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, schlagen deshalb die Einführung von Karenztagen auch in Deutschland vor. Dieser Vorschlag wird vom Taxiverband Deutschland e.V. …
04.04.2011
Freitag-Salon: "Das gespaltene Land. Die Deutschen und ihre Bundeswehr"
der Freitag - Das Meinungsmedium

Freitag-Salon: "Das gespaltene Land. Die Deutschen und ihre Bundeswehr"

… ossetischen Beslan. In ihrem neuen Buch "Wir sind kein Mädchenverein - Frauen in der Bundeswehr" beschäftigt sie sich mit dem Selbstbild und der Motivation der rund 17.000 Soldatinnen, die derzeit für die Bundeswehr im Einsatz sind. Der FDP-Politiker Hellmut Königshaus war ab September 2009 ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, zudem gehörte er dem Untersuchungsausschuss zur Kunduz-Affäre an. Im März 2010 wurde er zum Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages gewählt. Das Publikum ist eingeladen mitzudiskutieren und …
01.04.2011
Frauen-Anteil in deutschen Parlamenten
NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt

Frauen-Anteil in deutschen Parlamenten

Anlässlich der aktuellen Diskussion um eine Frauenquote in der Wirtschaft, veröffentlicht die Politiker-Datenbank kuerschner.info eine Übersicht zum Frauenanteil in deutschen Parlamenten. Danach liegt in nur drei Parlamenten der Frauenanteil über 40 Prozent, nämlich im neu gewählten Landtag Rheinland-Pfalz, in der Bremischen Bürgerschaft und im Landtag Brandenburg. Den niedrigsten Frauenanteil hat der neu gewählte Landtag von Baden-Württemberg mit 18 Prozent. Nachfolgend die Zahlen im Detail: Landtag Rheinland-Pfalz 41,6 Prozent Bremische …
01.04.2011
Journalismus 2.0 - Piratenpartei bietet Twitter-Schulungen an
Piratenpartei Deutschland, Landesverband Nordrhein-Westfalen

Journalismus 2.0 - Piratenpartei bietet Twitter-Schulungen an

… Seibert einen Termin der Bundeskanzlerin bevorzugt über Twitter [1] verbreitete, regte sich der Unmut unter vielen Journalisten, die den Dienst bisher nicht nutzten und daher erst später von der Nachricht erfuhren [2]. Mittlerweile verwenden auch viele Politiker und Regierungsabteilungen den Kurznachrichtendienst. Für journalistische Tätigkeiten ist es oft nötig, möglichst schnell wichtige Neuigkeiten zu erfahren. Obwohl sich Twitter hier sehr bewährt hat, stehen Einsteiger oft vor technischen Hürden. Die Mitglieder der Piratenpartei verwenden Microblogging-Dienste …
01.04.2011
Bild: Dr. Lutz Knopek fordert rascheren Ausstieg aus der Atomenergie
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek fordert rascheren Ausstieg aus der Atomenergie

… es jedoch nicht: „Regenerative Energien erfordern wegen ihrer mangelnden Grundlastfähigkeit den schnellen Bau von großen Speicheranlagen. Hier sind alle Beteiligten vor Ort gefragt, nicht das St. Florians-Prinzip walten zu lassen“, so der Göt-tinger FDP-Politiker. Nicht nur unter Umweltschützern sei mittlerweile eine kritische Diskussion über einzelne regenerative Energieträger, etwa über die staatlich subventionierte Bioenergie, entstanden. „Die Folgen einer zunehmen Vermaisung unserer Felder führt zu gravierenden ökologischen Problemen“, meint …
30.03.2011
Bild: Anzeigenkampagne klärt über die Verwendung von Kirchensteuermitteln aufBild: Anzeigenkampagne klärt über die Verwendung von Kirchensteuermitteln auf
Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten e.V.

Anzeigenkampagne klärt über die Verwendung von Kirchensteuermitteln auf

Im Rahmen des Jahrs des Kirchenaustritts starten säkulare Organisationen eine Anzeigenkampagne mit dem Ziel zu zeigen, dass ein Kirchenaustritt sich für alle lohnt. "Nach wie vor täuschen Kirchenvertreter und kirchennahe Politiker die Bürger über die Verwendung der Kirchensteuer. Diese wird entgegen der allgemeinen Meinung eben nicht primär für Kindergärten, Schulen und Krankenhäuser eingesetzt", sagt René Hartmann, Vorsitzender des Internationalen Bundes der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA), der die Aktion federführend unterstützt. Die Anzeige, …
29.03.2011
Neuer Spendenskandal: Wofür zahlte die Versicherungswirtschaft hohe Spenden an die FDP?
LBS Lucky Bussines Solutions Ltd.

Neuer Spendenskandal: Wofür zahlte die Versicherungswirtschaft hohe Spenden an die FDP?

Berlin/München. (27. März 2011). Deutlich früher als bisher bekannt haben deutsche Versicherungsunternehmen versucht mit hohen Spendenzahlungen an Politiker Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen. Das legen nun aufgetauchte Dokumente aus den 1070er-Jahren eines ehemaligen leitenden Angestellten der Münchener Rück nahe, die auf dem Enthüllungsportal informisten.de veröffentlicht wurden. In den Schriftstücken, die aus dem Nachlass des ehemaligen Justiziars des Konzerns stammen, tauchen unter den Spendenempfängern viele bekannte Namen auf, darunter …
28.03.2011
Bild: Direkte Demokratie: Chaos oder Zukunftshoffnung?Bild: Direkte Demokratie: Chaos oder Zukunftshoffnung?
Der österreichische Bote

Direkte Demokratie: Chaos oder Zukunftshoffnung?

… demokratisches System der Zusammengehörigkeit gebildet. Gemeinsam ist bei all den Gruppen der Wunsch Vertreter für das Volk zu sein, die direkt vom Volk beauftragt werden und die auch die Entscheidungsfindung dem Volk mittels Volksabstimmungen überlassen. Die Funktion des Politikers wird vom Herrscher zum leitenden Angestellten und Moderator. GIBT ES IN DER FOLGE KEIN PROGRAMM? Gerade weil diese Gruppen auf die Basisdemokratie oder direkte Demokratie beharren, werden sie von ihren Gegnern oft damit aufgezogen: Sie hätten kein Programm. Diesem …
28.03.2011
Bild: Bahrain Stopp aller Flüge von und nach LibanonBild: Bahrain Stopp aller Flüge von und nach Libanon
FLF-TAYYAR

Bahrain Stopp aller Flüge von und nach Libanon

… auf die feurige Rede, die Hisbollah-Chef Sayed Hassan Nasrallah auf die Revolution in Bahrain gehalten hat. Ein Sprecher des Emirats Bahrain sagte, dass die Ereignisse der letzten Tage eine innere Angelegenheit Bahrains seien und keine Einmischung auswärtiger Politiker geduldet werde. Nasrallah hatte in seiner Rede die revolutionären Ereignisse in Bahrain unterstützt und das Emirat aufgefordert, dem Volk und insbesondere der schiitischen Mehrheit mehr politische Rechte zuzugestehen. Bahrain hat rund eine halbe Millionen Einwohner, davon sind 81% …
25.03.2011
Bild: Lottoverband NRW begrüßt Eilentscheidungen zu SportwettenvermittlernBild: Lottoverband NRW begrüßt Eilentscheidungen zu Sportwettenvermittlern
LTV NRW

Lottoverband NRW begrüßt Eilentscheidungen zu Sportwettenvermittlern

… auch kontrolliert - geöffnet, befürchte ich heftige Einschnitte bei sozialen Projekten, die dann sicherlich nicht mehr in der bisher bekannten und bewährten Form finanziell unterstützt werden", so der Verbandschef weiter. "Oder glaubt tatsächlich einer der verantwortlichen Politiker, dass ein privater Anbieter von seinen Einnahmen soziale Projekte unterstützt, statt sie im eigenen Unternehmen zu lassen?", fragt sich Buller. Buller und sein Verband setzen sich nachhaltig dafür ein, dass die Verantwortlichen der Landesregierung endlich aufwachen und …
24.03.2011
Bild: Online Spiele Klassiker im neuen Gewand: Pennergame „Reloaded“ noch kälter, härter & schnellerBild: Online Spiele Klassiker im neuen Gewand: Pennergame „Reloaded“ noch kälter, härter & schneller
Farbflut Entertainment GmbH

Online Spiele Klassiker im neuen Gewand: Pennergame „Reloaded“ noch kälter, härter & schneller

chen wenig, die Stadt muss mehr Angebote für Wohnungslose bereitstellen“, kontert Follert die Verbotsversuche der Sozialdemokraten. In Köln gibt es mit weitem Abstand die meisten Obdachlosen in NRW. Obwohl Köln nur ca. sechs Prozent der Einwohner von NRW ausmacht, leben dort mehr als ein Fünftel aller Obdachlosen. „Die Zahlen zeigen deutlich, dass die SPD Regierung versagt hat. Mit einem Verbot des Pennergame wird nur versucht, von eigenem Versagen abzulenken“, macht Wildung die Motive der SPD Politiker transparent.
23.03.2011
Bild: Bundesforschungsministerin Annette Schavan besucht RAMPF-Gruppe
RAMPF-Gruppe

Bundesforschungsministerin Annette Schavan besucht RAMPF-Gruppe

… breit angelegte Innovationsoffensive gestartet. Das Thema Innovation haben wir damit in allen Abteilungen als Querschnittsaufgabe verortet. Parallel dazu haben wir ein Netzwerk mit Universitäten und Instituten in der Region aufgebaut“. Im weiteren Gespräch mit der CDU-Politikerin begrüßten die Firmenchefs – darunter auch die Geschäftsführer der Grafenberger RAMPF-Unternehmen Heinz Horbanski und Horst Bader – sowie die Entwicklungsleiter Stefan Retig und Yoshiaki Naganuma das Engagement des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für die enge …
21.03.2011
Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz - Politische Auseinandersetzungen um das Ausländerrecht
news.de GmbH

Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz - Politische Auseinandersetzungen um das Ausländerrecht

… ohnehin auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt. Zweck des Aufenthaltes können zum Beispiel Arbeit, Ausbildung oder humanitärer Einsatz sein. Lediglich der Nachweis von Sprachkenntnissen ist bisher keine Voraussetzung für die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis. Die Regierung schreibt sich die Erhöhung der Integrationsmaßnahmen auf ihre Fahnen. Viele Politiker der Opposition und Vertreter von Ausländerkollektiven sehen darin jedoch keine Verbesserung. Weitere Informationen: http://www.news.de/politik/855140829/wilde-polemik-ums-auslaenderrecht/1/
18.03.2011
Bild: Wachsendes Interesse an Sozialpolitik
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Wachsendes Interesse an Sozialpolitik

… Gesundheitswesen erklären. Die meisten Besucher waren sehr überrascht als sie zum ersten Mal hörten, dass Deutschland das einzige Land in Europa ist, in dem diese unterschiedlichen Systeme gelten. Vielen Besuchern leuchtete ein, dass solange Beamte, Richter und Politiker von diesen Zwei-Klassensystemen profitieren, es leider auch keine Veränderungen geben wird. Dass die ADG jetzt zwei Beschwerden beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte durchgebracht hat, sehen manche als kleinen Hoffnungsschimmer. Nicht weniger überrascht waren die Besucher, als …
17.03.2011
Bild: Tibet Initiative Deutschland fordert starken Einsatz für Menschenrechte im besetzten Tibet
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibet Initiative Deutschland fordert starken Einsatz für Menschenrechte im besetzten Tibet

… chinesischen Botschaft in Berlin an die Opfer des Tibetischen Volksaufstandes von 1959. „Auch heute noch riskieren Menschen in Tibet Freiheit und Leben, wenn sie sich für ihre legitimen Rechte einsetzen“, sagte der TID-Vorsitzende Wolfgang Grader. „Wir fordern unsere Politiker auf, sich laut und deutlich für das Selbstbestimmungsrecht der Tibeter und die Verbesserung der Menschenrechtssituation in Tibet auszusprechen.“ In Tibet gibt es derzeit über 830 politische Gefangene. Allein im letzten Jahr hat es 188 Verhaftungen gegeben. „Die Tatsache, dass …
16.03.2011
Bild: zenith 01/11 – die neue Ausgabe: Die Rückkehr der Paschas – Ist die Türkei jetzt wieder eine Großmacht?Bild: zenith 01/11 – die neue Ausgabe: Die Rückkehr der Paschas – Ist die Türkei jetzt wieder eine Großmacht?
Deutscher Levante Verlag

zenith 01/11 – die neue Ausgabe: Die Rückkehr der Paschas – Ist die Türkei jetzt wieder eine Großmacht?

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat mit seiner Rede im Februar abermals für Missstimmung in Deutschland gesorgt. Auch wenn er die türkischen Migranten in Deutschland aufforderte, sich zu integrieren, warnte er vor Assimilation. Deutsche Politiker kritisierten Erdogan scharf. Darüber hinaus legt sich der AKP-Chef verbal mit Israel an und macht den Staaten des Nahen Ostens seine Aufwartung. Während die arabische Welt eine regelrechte Schockwelle der Protestbewegungen erlebt, gilt die Türkei dort vielen als Vorbild für Demokratie …
16.03.2011
Einrichtung der „Sicherheitsrisikoanalyse“ des Zolls stockt an ungeklärter Standortfrage
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

Einrichtung der „Sicherheitsrisikoanalyse“ des Zolls stockt an ungeklärter Standortfrage

… auf den Standport Frankfurt/Oder festgelegt, weil man dort Personalüberhänge in anderen Bereichen vermutete. Doch die Suche nach einer geeigneten Liegenschaft wurde nun gebremst, nach dem ein Bundestagsabgeordneter Weiden in der Oberpfalz ins Gespräch brachte. Der CSU-Politiker sucht dort Ersatz für Arbeitsplätze, die bei der Bundeskasse wegfallen sollen. Staatssekretär Werner Gatzer (SPD) sagte schnell eine Prüfung zu. Die Suche nach einer geeigneten Liegenschaft in Frankfurt/Oder wurde prompt gestoppt. Für den Stellvertretenden Vorsitzenden der …
14.03.2011
Bild: School Talks mobil im Wrangelkiez mit Graft Architekten
Kiez-Tank-Stelle e.V.

School Talks mobil im Wrangelkiez mit Graft Architekten

… Kamera und laden interessante Menschen aus unterschiedlichen Branchen ein, um sich beruflich inspirieren zu lassen: So stehen einmal im Monat anstelle von Lehrern schulfremde Persönlichkeiten an der Schultafel, die aus ihrem Berufsalltag erzählen. Hier trifft beispielsweise der Politiker Cem Özdemir auf Rapper Alpa Gun, eine Chirurgin auf einen Straßenmusiker, ein Biotechnologe auf einen Berufsschauspieler. Allen gemeinsam ist der ungerade Lebensweg, aber dennoch sind sie Vorbilder für viele junge Menschen. Die nächsten Gäste sind Thomas Willemeit …
11.03.2011
Bild: Geht das CLEAN-Projekt in die Verlängerung?Bild: Geht das CLEAN-Projekt in die Verlängerung?
Bürgerinitiative Kein CO2 Endlager Altmark

Geht das CLEAN-Projekt in die Verlängerung?

… sich um den Bau neuer Kohlekraftwerke zu kümmern, deren CO2 Ausstoss dann mit CCS-Technologie kompensiert wird, fordert die Bürgerinitiative endlich Wege zur CO2-Vermeidung einzuschlagen. Seit 1 Jahr verhindern wir erfolgreich die Einführung der CCS-Technologie und viele Politiker haben sich unserer Meinung nach genauer Information über die unabsehbaren Folgen dieser unerforschten Risikotechnologie angeschlossen. Viele Dinge konnten wir an das Licht der Öffentlichkeit befördern, andere sind uns auf Grund von Betriebsgeheimnissen bisher verschlossen …
10.03.2011
Bild: Eine-Welt-Partei für Demokratie auf Weltebene
Eine-Welt-Partei

Eine-Welt-Partei für Demokratie auf Weltebene

… Globalisierung der Wirtschaft verlangt nach einer demokratischen Kontrolle“, erklärt der Pressesprecher der Partei, Dr. Ulrich Matthias. Aktuelle Probleme wie die Kluft zwischen armen und reichen Ländern, der Klimawandel oder die Finanz- und Schuldenkrise werden kaum gelöst, solange Politiker stets nur von ihrem eigenen Volk gewählt werden und somit in erster Linie dessen Interessen vertreten, statt sich für das Wohl der gesamten Menschheit einzusetzen. Die Vereinten Nationen sind nach Meinung der Eine-Welt-Partei kaum handlungsfähig, während es …
09.03.2011
Knappe Mehrheit der Ostdeutschen bedauert Guttenbergs Rücktritt
SUPERillu Verlag GmbH & Co. KG

Knappe Mehrheit der Ostdeutschen bedauert Guttenbergs Rücktritt

- Aber 44 Prozent begrüßen den Amtsverzicht - - Nur kleine Minderheit glaubt an Ehrlichkeit Guttenbergs in der Affäre - - Drei Viertel hoffen auf ein Comeback des CSU-Politikers - - Merkels Verhalten wird deutlich zwiespältig beurteilt - Berlin, 5. März – Der Rücktritt Karl-Theodor zu Guttenbergs als Verteidigungsminister spaltet die Ostdeutschen. Nach einer am Samstag vorab veröffentlichten repräsentativen Umfrage der Zeitschrift „Super Illu“ bedauert zwar eine knappe Mehrheit von 52 Prozent der Menschen in den neuen Ländern die Demission des CSU-Politikers …
08.03.2011
Bild: Genitalverstümmlung an Mädchen: Strafrechtsänderungen bringen keinen Schutz
TaskForce für effektive Prävention von Genitalverstümmelung

Genitalverstümmlung an Mädchen: Strafrechtsänderungen bringen keinen Schutz

… Was auf den ersten Blick breite Zustimmung bei der Wählerschaft fördern dürfte, entpuppt sich bei näherer Ansicht als Mogelpackung: In der Tat erhalten die 30.000 bis 50.000 gefährdeten minderjährigen Mädchen (und nicht etwa lediglich 5.000 Kinder, wie Politiker seit Jahren falsch behaupten) keinen umfassenden Schutz vor dieser spezifischen Misshandlung. Diese Gesetzesvorlage ist von vornherein ungeeignet, um „rechtliche Schutzlücken der aktuellen Gefährdungslage für Mädchen und Frauen“ zu schließen, da das Strafrecht grundsätzlich nicht auf Schutz, …
08.03.2011
Bild: 52. Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes:
Tibet Initiative Deutschland e.V. Regionalgruppe Hamburg

52. Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes:

… auf der ganzen Welt erkennen, daß Tibet auf der Seite der Wahrheit ist.“ Der 10. März ist ein symbolträchtiges Datum. Es ist ein Bekenntnis zu globaler Verantwortung. Helmut Steckel, der Sprecher der Tibet Initiative Deutschland in Hamburg, erinnert Politiker und Vertreter der Kaufmannschaft der Freien und Hansestadt Hamburg an den anglikanischen Erzbischof und Friedens-nobelpreisträger Desmond Tutu, der mit eindeutigen Worten darauf verwies, daß „derjenige, der angesichts von Unrecht neutral bleibt, sich auf die Seite des Unterdrückers stellt.“ …
07.03.2011
Nachhaltigkeit – auf den Spuren einer Begriffspiraterie
Tier und Mensch e.V.

Nachhaltigkeit – auf den Spuren einer Begriffspiraterie

… sprachlos. Doch die Unwissenheit in der Bevölkerung ist so groß, dass sich jeden Tag Schulklassen mit ihren Lehrern von FNL-Vertretern durch Halle 3.2 führen ließen. Die FNL wendet sich ungehindert an Schulen, Medien, Verbraucher und natürlich auch Politiker. Hinter der Fördergemeinschaft steckt ein Rudel Wölfe, verkleidet als Schafherde. Genmanipulierte blaue Nelken für Aigner Ganz im Sinne der FNL überreichte auf der diesjährigen Grünen Woche Dr. Uwe Schrader, Vorsitzender von „Grüne Vernunft“ (einem Werbe-Verein für Agro-Gentechnik) und …
07.03.2011
Falsche Krankmeldungen kosten Unternehmen jährlich 10 Milliarden Euro
Taxiverband Deutschland (TVD)

Falsche Krankmeldungen kosten Unternehmen jährlich 10 Milliarden Euro

… Hausarzt zunehmend schwer, zum Wunsch des Patienten nein zu sagen. Kein Kavaliersdelikt. Nach Schätzungen des Instituts für Wirtschaftsforschung entstehen den deutschen Unternehmen durch falsche Krankmeldungen jährlich Schäden in Höhe von 10 Milliarden Euro. Verschiedene Politiker, unter ihnen der FDP-Gesundheitsexperte Erwin Lotter und der Präsident des Bundesverbandes mittelständischer Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, schlagen deshalb die Einführung von Karenztagen auch in Deutschland vor. Dieser Vorschlag wird vom Taxiverband Deutschland e.V. …
04.03.2011
Bild: Waldemser SPD polarisiert mit ungewöhnlicher Wahlkampagne | bestrumpfte Beine & High-Heels als BlickfangBild: Waldemser SPD polarisiert mit ungewöhnlicher Wahlkampagne | bestrumpfte Beine & High-Heels als Blickfang
Braun | fotografie & grafikdesign

Waldemser SPD polarisiert mit ungewöhnlicher Wahlkampagne | bestrumpfte Beine & High-Heels als Blickfang

… Ortschaften der Gemeinde gut sichtbar angebracht und eifern mit den anderen Parteien um die Wählergunst. Im Superwahljahr 2011 werden Bürgerinnen und Bürger einem immensen optischen Reiz ausgesetzt. An nahezu jedem Laternenpfahl, Straßenschild und Jägerzaun nehmen auf Plakate gebannte Politiker Blickkontakt zu Verkehrsteilnehmern auf und erhoffen sich durch mehr oder minder ansprechende Konterfeis wichtige Wählerstimmen zu fangen. So auch die Waldemser SPD - mit dem kleinen Unterschied, dass hierbei nicht ein einziger Politiker oder politisch engagierter …
04.03.2011
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt – Das Tierschutzprogramm der Parteien
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt – Das Tierschutzprogramm der Parteien

… Wahlentscheidungen zu berücksichtigen. Eine schnelle Orientierung gibt unsere Übersichtstabelle. Unverzeihlich ist das Abtauchen der FDP zu Tierschutzfragen“, so Rotraud Wunsch vom Verein Tierschutz Halle. Dr. Kurt Simons, Vorsitzender des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte, ergänzt: „Der Tierschutz steht seit 2002 als Staatsziel in unserer Verfassung. Wir verlangen, dass Politiker den Tierschutz aktiv weiterentwickeln. Tiere sind nicht als Lebensmittel zu schützen, sondern um ihrer selbst willen.“ Wahlprüfsteine Landtagswahl: www.tierschutzwatch.de
03.03.2011

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