… soll im Jahre 2035 abgeschlossen sein.
„Die Abwasserreinigung am Rinschenrott zählt mit dem neuen Einlaufpumpwerk, neuen Rechen sowie dem neuen Sandfang nunmehr zu den ganz modernen Anlagen in Deutschland mit hohem ökologischen Standard“, so der FDP-Politiker. Trotz hoher Investitionen der Entsorgungsbetriebe in die bestehende Infrastruktur seien die Abwassergebühren zudem vergleichsweise günstig, so Knopek. Mit dem Abwasser der Anlage wird nicht nur ein eigenes Blockheizkraftwerk betrieben, sondern auch aufbereiteter Klärschlamm als Dünger für …
sierung und Kürzungen von sozialen Programmen, die Jugendliche über Jahre von den Straßen holten.
Das sind die Themen die dazu geführt haben, dass wir uns kritisch mit den Staatseinnahmen und Staatsausgaben beschäftigen. Am Anfang unserer Arbeit wurden wir von Problemen fast erdrückt. Schritt für Schritt haben wir die Gründe analisiert und daraus Konsequenzen gezogen. Das Ergebnis unserer Arbeit ist ein Sanierungspaket mit einem jährlichen Volumen von 142 Milliarden Euro. Das würde auch den Politikern gut zu Gesicht stehen.
Dieter Neumann
… Die CDU sollte diese Entwicklung als Ergebnis weltanschaulicher Selbstbestimmung respektieren."
Der Ruf nach Mission sei Ausdruck einer rückwärtsgewandten und antiaufklärerischen Haltung. Darin werde eine Tendenz erkennbar, sich von der gesellschaftliche Entwicklung abzukoppeln. "Wenn Politiker und Parteien meinen, sich dem gesellschaftlichen Trend der Säkularisierung entgegenstemmen zu müssen, stellen sie sich in Sachen Zukunftsfähigkeit ein schlechtes Zeugnis aus", so Hartmann.
Hintergrund:
Volker Kauder, Fraktionschef der CDU sagte im Interview …
nseitig aus. In ganz Europa bauen Kommunen ihre Innenstädte um, damit sie attraktiver werden. Eine Verringerung des PKW-Verkehrs spielt dabei immer eine große Rolle. Im Unterschied zu manchem Interessenvertreter in dieser Stadt haben die GRÜNEN sowohl verkehrspolitische, als auch stadtentwicklungspolitische Konzepte, die unsere schöne Stadt zukunftsfähig machen. Die Kundenfrequenz des Einzelhandels leidet unter einer so aufgewerteten Innenstadt jedenfalls garantiert nicht“, so die beiden GRÜNEN-Politiker abschließend.
… Tage lang im Deutschen Bundestag und dem Berliner Abgeordnetenhaus debattieren, verhandeln und Kompromisse schließen. In Fraktions-, Ausschusssitzungen und Plenardebatten lernen sie den politischen Alltag im Europäischen Parlament kennen und haben die Chance mit Politikern von Europa-, Bundes- und Landesebene zu diskutieren.
Die Abgeordneten werden bei ihrer Arbeit begleitet von einem Journalistenteam. Die Ergebnisse der Verhandlungen, Interviews und Hintergrundberichte erscheinen am Ende des zweiten Veranstaltungstages im SIMEP-Magazin. Schüler …
Berlin, 30. August 2011 – René Stadtkewitz, Spitzenkandidat der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT (www.diefreiheit.org), wird am zehnten Jahrestag der New Yorker Terroranschläge des 11. September als erster und einziger deutscher Politiker am Ground Zero sprechen. Stadtkewitz, langjähriges Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin, gab heute bekannt, dass er der Einladung der Organisation „Stop Islamization of America“ (SIOA) und der weltbekannten Politaktivistin Pamela Geller gerne folge.
„Die drei zentralen Attentäter vom 11. September studierten …
… abgestimmt, dass man den Griechenlandhilfen zu stimmen soll. Bisher ist nicht ein Euro an Griechenland geflossen. Das hätte man alles vermeiden können. Den Parlamenten der Staaten, der EU, der EZB, den Zentralbanken der Länder und ihren Politikern fehlte und fehlt ein abgestimmtes Konzept einer gemeinsamen Vorgehensweise zur Lösung der Probleme.
Hinter verschlossenen Türen finden keine Gespräche statt, deren verbindliche Ergebnisse dann der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Entscheidungen werden im Rücken der Parteien und des Parlamentes getroffen. …
… erlaubt, womit soll die Binnennachfrage angeschoben werden? Die Einkommen der übrigen Beschäftigten waren in den letzten Jahren rückläufig oder stagnierten, sie liegen in den Lohnzuwächsen an letzter Stelle in Europa.
Weder bei uns noch in der EU finden sich Gewerkschaften und Politiker, die gemeinsam Berufsgruppen spezifische Mindestlöhne einführen. Die Tarifabschlüsse sind so moderat, dass sie durch Inflationsraten von 2,5 % - und gespürten Verteuerungen von 8 bis 10 Prozent - aufgezehrt werden.
In Ostafrika wird den Hungernden mit 150 Millionen …
… Formulierungen des irischen Premierministers, wonach der Heilige Stuhl vor drei Jahren eine Untersuchung in einer unabhängigen demokratischen Republik zu vereiteln versucht und Vergewaltigung und Folter von Kindern heruntergespielt und „gemanagt“ habe, stellt eine für einen katholischen Politiker unerhörte Unbotmäßigkeit dar. Wenn ich erleben muss, dass außerdem Anwälte in Amerika und Belgien vatikanische Behörden für die Verfehlungen von Priestern haftbar machen wollen, habe ich den Verdacht, dass eine internationale Verschwörung von Kirchengegnern die …
… das Schicksal der Natur und das des Planeten mittels Klimawandel und einer immer schlimmer werdenden Umweltverschmutzung besiegelt. Sie machen in ihrem Geldrausch die Weltmeere zu Ölpfützen und Atomarer Lauge.
Sie haben sich unsichtbar und damit nicht angreifbar gemacht und lassen die Politiker ihre Drecksarbeit verrichten, wie die Steuereintreiber der Monarchen des Mittelalters. Sie spalten die Menschen in links und rechts, in oben und unten und in arm und reich und hetzen sie aufeinander los. Das beste Klima um im Hintergrund dreckige Geschäfte …
Laut einer Umfrage der Stuttgarter Zeitung und dem SWR sind 62 Prozent der befragten Baden-Württemberger mit dem grünen Regierungschef nach seinen ersten 100 Regierungstagen sehr zufrieden. Das sind ungewöhnlich hohe Beliebtheitswerte für einen Politiker. Das mag daran liegen, dass sich Winfried Kretschmann von den Kollegen seines Berufsstandes deutlich unterscheidet. Die Journalisten Peter Henkel und Johanna Henkel-Waidhofer beschreiben und analysieren diesen politischen Charakter der anderen Art in ihrem Porträt eindrucksvoll. Beide haben Kretschmanns …
Der Göttinger Umweltpolitiker Dr. Lutz Knopek hat die neuerlichen Äußerungen der SPD-Ratsfraktion zur Stromtrasse von Wahle nach Mecklar als „pragmatischen Beitrag zur Diskussion um die Zukunft der Energieversorgung“ gewertet.
Die Ratsfraktion der Sozialdemokraten hatte die Erdverkabelung auf dem Göttinger Stadtgebiet in einer Pressemitteilung begrüßt und zugleich eingeräumt, dass eine Komplettverkabelung der 380kV-Trasse aus Kostengründen nicht möglich sei.
Der FDP-Politiker hatte bereits in der Vergangenheit darauf hingewiesen, dass eine Gesamtverkabelung …
… Milliarden Euro Schulden hinterlassen, die „Schwarz/Gelbe“ Regierung im ersten Jahr weitere 311 Milliarden Euro Kredite aufgenommen. Dem stehen Einkommen aus der Lohn- und Einkommenssteuer von jährlich 240 Milliarden Euro gegenüber.
Ökonomen, Wirtschaftsweisen, Volkswirten, Banken, Politikern, Unternehmern, Doktoren und Professoren ist entgangen, dass die gegenwärtige Situation so bedenklich ist, weil insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen immer mehr zur Finanzierung der öffentlichen …
… Telefon, bietet das Portal den sog. PNAs (Political Net Activists) viele Möglichkeiten für mehr demokratische Teilhabe.
Durch eine übersichtliche Verknüpfung der eigenen Themen mit den aktuell im Bundestag behandelten Tagesordnungspunkten sowie allen an dem Thema beteiligten Politikern, kann mit den oben beschriebenen Mitteln direkt auf die tagesaktuelle Arbeit der Abgeordneten Einfluss ausgeübt werden. Dabei verzichtet das Portal auf politische Berichte oder ein eigenes Diskussionsforum, stattdessen sollen die Themenvorschläge von allen Teilnehmern …
… von 5 - 6 % erzielen werden?
Die Unternehmer warnen bereits, dass uns nur moderate Lohnzuwächse im Wettbewerb halten und ein leichter Wirtschaftsabschwung bevorsteht. Es beginnt wieder das alte Spiel „der armen Unternehmen die kurz vor der Pleite stehen“.Politiker und Arbeitgeber lehnen sich bequem zurück und verweisen auf die Tarifautonomie der Gewerkschaften. Diese können den berechtigten Wünschen und Erfordernissen der Beschäftigten nicht gerecht werden, weil sie in dem Politik- und Lobbyfilz fest eingebunden sind. Das Paradebeispiel ist das …
… Güterverkehrsaufkommens verschafft sich Göttingen mit den bestehenden und geplanten Logistikflächen eine gute Ausgangsposition, um von dem großen Branchenwachstum der kommenden Jahre zu profitieren und neue Wertschöpfung für Göttingen zu generieren“, so der FDP-Politiker Lutz Knopek bei seinem neuerlichen Besuch der GWG.
FDP-Verkehrsexperte Patrick Döring besuchte gemeinsam mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Lutz Knopek sowie Ratsherr Wolfgang Thielbörger und Stadtverbandsvorstandsmitglied Wolfgang Scheer das Speditions- und Logistikunternehmen Zufall …
Väter fühlen Berliner Politikern auf den Zahn
Podiumsdiskussion zu den Berliner Wahlen im Väterzentrum Berlin
Was tut die Berliner Politik für Väter? Zu den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September lädt das Väterzentrum Berlin Wahlkandidaten aus dem Bezirk Pankow-Prenzlauer Berg zu einer Podiumsdiskussion ein. Väter wollen Familie und Beruf vereinbaren - wie unterstützt die Berliner Politik sie dabei? Kitaplätze, Spielplätze, Treffpunkte für Väter und Familien - wie will die Berliner Politik zukünftig Kinder, Väter und Familien fördern? …
… Meinungen und Kommentare, wie die Lage Step-by-Step in den Griff zu bekommen sei, gehen weit auseinander. Wie der Presse zu entnehmen ist, ist das Thema Eurobonds bei dem „Treffen Merkel – Sarkozy“ ausgespart. Es wird mit Sicherheit „das“ Thema werden.
Ausgerechnet den Politikern der 10 reichsten Staaten der Welt, sind die Finanzen aus dem Ruder gelaufen. Die USA haben ein Bruttoinlandsprodukt von 14,5 Billionen USD, dem Schulden von 16,5 Billionen Dollar gegenüber stehen, Als vertretbar galten 60 % oder 8,7 Billionen Dollar.
Die öffentlichen Defizite …
… für einen fairen und respektvollen Umgang der Menschen miteinander ein. Auf der Internet-Plattform werden Informationen und Unterstützung rund um die Themen Mobbing, Arbeitsschutz, Diskriminierung u.v.m. angeboten. Beteiligen können sich alle engagierten Bürger, Mobbingopfer, Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Politiker, Vereine sowie Sachverständige. Pro Fairness gegen Mobbing ist eine Lobby für alle, die sich gegen Mobbing, Gewalt und für mehr Fairness in Deutschland engagieren!
Der Deutsche Engagementpreis ehrt freiwillig engagierte Personen, Organisationen, …
… daran gemessen, dass die Probleme in diesem Sinne gelöst werden. Es werden Parteiprogramme eingefordert, aus denen jeder Bürger ersehen kann, was seine Partei anzubieten hat. Zum ersten Mal werden verbindliche Aussagen zum Abbau der Kapitalmarktschulden von 2,2 Billionen Euro erwartet.
Einige Politiker wissen wahrscheinlich nicht wovon die Rede ist, so wie die Stadt Lehrte mit Einnahmen von 63 Millionen und Ausgaben von 66 Millionen Euro. Der Haushalt wird zwar mit 3 Millionen neuen Krediten ausgeglichen aber auf die Frage der Rückzahlung von …
… den Lohnzuwächsen. Inflationsraten von 2,4 %, die gespürte Teuerungsrate liegt bei 8 – 12 %, Kürzungen bei den Sozialleistungen, Energiekosten und Kosten für Medikamente sind in den anderen EU Staaten bis zu 50 Prozent niedriger, werden durch Trieferhöhungen nicht kompensiert.Politiker nehmen billigend in Kauf, dass die kleinen Einkommen weiter belastet werden. Wie soll das alles mit Steuereinnamen von 240 Milliarden Euro pro Jahr finanziert werden? Dem stehen 3,7 Billionen Schulden und Bürgschaften gegenüber.
Was sagt Herr Brüderle dazu? Wir …
… auf die Konten brachte. Diese 9 Milliarden Euro werden, ohne Murren, von den Erwerbstätigen übernommen.
Sie müssen auch zur Kenntnis nehmen, dass Heizkosten und Medikamente in anderen EU Staaten bis zu 50 % billiger sind. Keiner soll glauben, dass unsere Politiker das nicht wissen oder beschäftigt. Sie haben gegenüber der Machtposition der Lobbys die schlechteren Karten. Sie finden nicht die Kraft im Parlament Gesetze zu verabschieden, die dem Gemeinwohl dienen, um das verhindern.
Ein gesunder Staat lebt von seinen Erwerbstätigen und Unternehmen. …
… Teufel hat nur unbequeme Wahrheiten ausgesprochen - da sind sich fast alle einig". Dazu einige Hinweise.
Teufel und CDU
Trau, schau, wem. Zunächst muss man sich vor Augen halten, was Teufel mit Christentum meint - und v.a. dass Teufel noch immer CDU-Politiker ist und die CDU als für Christen wählbar bezeichnet.
Teufel contra Wirklichkeit
"Hans Küng ist katholisch, er ist katholischer Priester, er hat in seiner Theologie unglaublich vielen Menschen den Glauben näher gebracht." (Teufel bei Radio Vatikan, 16.09.2009). In Wirklichkeit ist Küng natürlich …
Die prominent besetzte Veranstaltungsreihe „Zäsuren – Bayreuther Festspielgespräche“ widmet sich in diesem Jahr ganz der Frage: „Was ist deutsch?“ Zurückgreifend auf ein Zitat Richard Wagners gehen Schauspielerin Veronica Ferres und der Politiker Cem Özdemir im Gespräch mit TV-Moderatorin Tina Mendelsohn dieser, wie der Komponist schreibt, „verhängnisvollen Frage“ nach. Die Festspielgespräche im Kleinen Haus der Bayreuther Stadthalle versprechen zwei anregende und unterhaltsame Kulturdiskurse. Die Zäsuren werden ermöglicht durch das großzügige Engagement …
… Ein Schelm, der arges dabei denkt, dass es heute darum geht den Ländern Demokratie einzuhauchen.. Zu sehr sind alle mit den Vorteilen beschäftigt, die Kapital und Demokratie bringen.
Es ist geradezu grotesk was Volkswirten, Ökonomen, Wirtschaftsweisen, Banken und Politikern einfällt: Es muss sich grundlegend etwas ändern. Von keiner Seite kann man erfahren was. Die Antwort ist allen bekannt, die Vermögenden müssen stärker in die Finanzierung des Staates, der Staaten, einbezogen werden.
Die Staaten schützen sich bei Bedrohungsszenarien durch Spezial- …
… und somit den Ärztemangel in Zukunft zu begegnen“, so Anita Klahn.
Die Regionalisierung biete den Kassenärztlichen Vereinigungen vor Ort in Zukunft mehr Handlungsspielraum. „Die Kassenärztlichen Vereinigung kann sich dadurch viel besser an lokalen Gegebenheiten orientieren“, meint Klahn. Die FDP-Politikerin äußerte Unverständnis gegenüber Kritik aus der SPD. „Wer den Eindruck erweckt, eine einzige große Reform sei besser als ein Paket aus vielen einzelnen Möglichkeiten, argumentiert unseriös und hat die vielen kleinen Orte in der Fläche aus dem …
… Nächte sind – zumindest bei den Erstrednern – an der Tagesordnung. Dabei stößt so mancher an die Grenzen seiner Kreativität.
Was also tun, wenn dem „Betroffenen“, egal ob Brautvater, Geburtstagskind oder Vorstandsmitglied, in jeder Hinsicht die Worte fehlen?Politiker, Unternehmer und Wiederholungsredner haben sie schon längst für sich entdeckt, die sogenannten Redenschreiber, auch „Ghostwriter“ genannt. Immer unauffällig im Hintergrund schreiben sie Reden und Ansprachen, die Zuhörer auf wundersame Weise fesseln und stets einen bleibenden Eindruck …
… Informationsamts der Bundesregierung gefördert. Am 30. und 31. Oktober sowie am 20. und 21. November 2011 schlüpfen 400 Schülerinnen und Schüler aus ganz Deutschland in die Rolle von Europaabgeordneten und Journalisten. Bei der SIMEP lernen sie parlamentarische Abläufe auf europäischer Ebene praxisnah und altersgerecht kennen.
Zur SIMEP werden Politiker aus Europa-, Bundes- und Landespolitik erwartet, um mit den Schülerinnen und Schülern über aktuelle europapolitische Themen zu Diskutieren und die Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu beantworten.
… ProWal: „37 Nürnberger Delfine sind bereits verstorben. In den letzten 12 Jahren funktionierte keine Nachzucht. Seit 2004 sind neun tote Delfinbabys zu beklagen.“
Seit Jahren warnen die beiden Organisationen den Stadtrat und die verantwortlichen Politiker, wie den Oberbürgermeister Maly und Bürgermeister Förther, vor einem finanziellen Super-Gau durch die neue Anlage, zumal Delfinarien Auslaufmodelle seien. Die Finanzierung der „Steinbruch-Lagune“, wie die beiden Organisationen die Anlage wegen der Komplettausstattung mit Steinbruch-Sandsteinen …
Probleme auspacken und lösen
Bonn, 20. Mai 2011 – Der Politiker und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück (64) wurde heute mit dem Cicero Rednerpreis 2011 der Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG ausgezeichnet. Mit ihm werde ein politischer Redner geehrt, „der sich mit klaren, bildhaften Worten dem aufklärerischen Kampf gegen Selbstbetrug und politischer Unmündigkeit verschrieben hat“, so der Verlag für die Deutsche Wirtschaft als Stifter des Preises. Der Politiker gilt als streitbarer Redner und wird derzeit als möglicher Kanzlerkandidat der …
… 2007 erscheint von Marschalls Bestseller-Biographie „Barack Obama. Der schwarze Kennedy“; 2009 folgt die erste Biographie über die First Lady Michelle Obama. Christoph von Marschalls journalistische Arbeit wurde mehrfach ausgezeichnet.
Seine Publikationen über Barack und Michelle Obama schildern, warum der Politiker und seine Frau so viele Menschen in Europa faszinieren, in den USA jedoch auf Widerstände stoßen. Im Frühjahr 2012 erscheint von Marschalls Buch „Amerikaner sind vom anderen Stern. Warum sie an Barack Obama hassen, was wir lieben“, …
… "no abuse in internet" (naiin) vor Schnellschüssen gewarnt. Die gemeinnützige Einrichtung, die seit über einem Jahrzehnt unter anderem im Kampf gegen Extremismus im Internet engagiert ist, verurteilt insbesondere, dass die schlimmen Ereignisse von einigen Politikern dazu instrumentalisiert werden, die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland zu fordern. "In Norwegen werden nach unserem Kenntnisstand IP-Adressen in der Praxis bereits über mehrere Wochen hinweg gespeichert. Außerdem stehen den Behörden weitere Überwachungsmaßnahmen …
… Wobei es an dringend zu erledigenden öffentlichen Ausgaben nicht fehlt. Milliarden müssen jährlich zusätzlich in die Infrastruktur und in die Bildung investiert werden, um deren Qualität wenigstens auf einem angemessenen Niveau zu halten.
Wir stehen am Scheideweg. Unsere Politiker werden das noch nicht wahrgenommen haben. Den Krisen gingen immer Streit, Ratlosigkeit und Kompromisse voraus. Im letzten Augenblick wurden ad hoc Entscheidungen getroffen, die bis zum nächsten Gipfel wieder in Frage gestellt wurden. Die Amerikaner haben unter diesen …
… eingeführte Steuerbremse wird die Probleme nicht lösen. Amerika könnte im August zahlungsunfähig sein. Präsident Obama hat es in mehreren Reden auf den Punkt gebracht: Die Vermögenden, Reichen und Millionäre müssen sich stärker an den Kosten des Staates beteiligen.
Es scheint, dass unsere Politiker diese Zeichen noch nicht erkannt haben. Sie reiben sich an kleinen Problemen und haben die „soziale Gerechtigkeit“ und die „Bedürftigkeit der Empfänger“ aus den Augen verloren.
Was kommt dabei raus, wenn sich Frau Merkel (3,7 Billionen Euro Schulden und …
… Maulwurfshügeln die ach so beliebte Ordnung verunstaltet hatte. Bildungsnahe Elternhäuser und lernbegierige Kinder wissen nämlich in aller Regel viel besser, was sie wirklich wollen, als politisch gebundene Gartenzwerge, die schöne, aber faule Kompromisse zu Lasten der Bildungsqualität aushandeln.
Wie Schule wirklich funktionieren kann, erfahren nicht nur Politiker, sondern vor allem die Fachleute vor Ort beispielsweise von Geradeaus…die Berater, die ein völlig unpolitisches Bildungsprogramm aufgelegt haben, dass vor allem in Problemfällen wirklich hilft.
… treffen. Unser ach so freier Willen ist viel weniger frei als wir uns selbst zugestehen möchten.
Wir glauben Studien, die das Papier nicht wert sind, worauf Sie gedruckt sind, wir folgen wie Lemminge (selbst ernannten) Experten, Managern, Politikern und konsumieren kritiklos die Meinungsmache der Medien. Der Wirtschaftspsychologe und Innovationsexperte Winfried Neun illustriert amüsant, in welcher Wechselwirkung Verhalten und Umwelt zueinander stehen. In einer inspirierenden Reise durch unsere Evolution, unsere Emotionen und unser Gehirn werden …
Angesichts der anhaltenden „Promotionsskandale“ in der deutschen Politik fordern die Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg aktive Politiker zur Überprüfung ihrer Dissertationen auf. Der Landesvorsitzende Alexander Schopf dazu:
„Die anhaltenden Enthüllungen schaden dem Ansehen der Wissenschaft. Wer einen Doktortitel trägt, muss die damit verbundene Verantwortung übernehmen und seine Dissertation auf mögliche Plagiate überprüfen lassen.“
Selbst unbegründete Vorwürfe reichen oft schon aus, Personen zu diskreditieren. Die Liberalen Hochschulgruppen …
Der FDP-Umweltpolitiker Dr. Lutz Knopek hat politische Forderungen aus der Region Südniedersachsen nach einer Komplettverkabelung der Stromtrasse von Wahle nach Mecklar in Hochspannungsgleichstromübertragung (HGÜ) aus technischen und ökonomischen Gründen zurückgewiesen. Grünen-Landesfraktionschef Wenzel und andere hatten diese Variante in die Diskussion gebracht.
Bei einer Verkabelung des Teilstücks vom niedersächsischen Wahle ins hessische Mecklar ergäben sich laut Knopek verschiedene Probleme. HGÜ müsse immer doppelt verlegt werden, um die Versorgungssicherheit …
… Finanzbehörden fehlen. Die Ungerechtigkeiten bei der Beteiligung aller Gesellschaftsgruppen an den Kosten, nimmt bedrohliche, man könnte sagen gesellschaftsfeindliche Ausmaße an. So kommen wir nicht weiter.
Agenda 2011 – 2012 setzt dieser Entwicklung ein Sanierungskonzept gegenüber, das mit einem jährlichen Volumen von 110 Milliarden Euro ausgestattet ist. Unser Konzept ist auf 10 Jahre ausgelegt und umfasst 1,5 Billionen Euro. Wir sind Analytiker und keine Wahrsager und Politiker die nur noch prophezeien, verwalten und nicht mehr kreieren!
Dieter Neumann
… Zukunftspotential der Wasserwege in der Region und der zuverlässigen Aufgabenerledigung viele gute Gründe für den Standort des Wasser- und Schifffahrtsamtes Hann. Münden gebe, brauche man die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung nicht scheuen, so der FDP-Politiker. Insofern sei seine Aussage, eine bundesweite Reform müsse ergebnisoffen und damit eben gerade ohne regionale Tunnelblicke erfolgen, vor dem Hintergrund der guten Arbeit des Wasser- und Schifffahrtsverwaltung Hann. Münden Ermunterung und nicht Skepsis gewesen.
Zum Vorwurf Ronald …
… kommt aus dem Internet-Marketing, Bildungspaten aus der Politik. Bei dem Wort Aktivpaten geht es allein darum, mehr Ehrenamtliche zu finden, und deswegen um die Abgrenzung zu den Geldpaten für Kinder in Übersee.
Bei Bildungspaten geht es um die Sorge verantwortungsvoller Politiker, dass Bildung heute immer wichtiger wird und sich nicht nur auf Schulbildung beschränkt. Im Zeitalter der Globalisierung wird Bildung im weitesten Sinne zur Überlebensfrage der Demokratie und der Gesellschaft. Leider kommt das bei der Öffentlichkeit nicht so an. Dort …
… einen der Praxis angemesseneren rechtlichen Umgang mit der Befristungsproblematik und damit verwandten Problemen entwickelt.
Die beim Optimus Verlag erschienene Publikation des auf Medizin- und Arbeitsrecht spezialisierten Autors Ralf Kuchenbuch dürfte für Juristen und Politiker gleichermaßen interessant sein wie für betroffene Arbeitnehmer und an gesellschaftlichen Entwicklungen in diesem Bereich interessierte Leser, denen es ein Anliegen ist, sich einen fachlich fundierten Überblick über die Rechtsgrundlagen befristeter Arbeitsverträge zu verschaffen …
… benötigen. Warum geht es in der Wirtschaft mal einfach so - aber in der Pflege eben nicht. Ja bitteschön, welche Familie kann sich denn einen quasi Fixangestellten leisten. Und dazu kommt noch, dass Familien, wenn es nach den Wünschen der Politiker geht ganz plötzlich auch noch Unternehmer werden sollen und sich mit allen Anmeldungen, Abgaben, steuerlichen Vorgängen auszukennen hat." Für Tigges spricht kein Politiker davon, dass in so einem Arbeitsgeberverhältnis einer angestellten Pflegekraft, die Familie das alleinige und volle Arbeitgeberrisiko …
… ich betonen, das ich keinem der beteiligten Sachbearbeiter des Jobscenters, der Schulbehörde oder des Kreises einen Vorwurf mache. Sie leisten sicherlich im Rahmen ihrer Möglichkeiten das Beste in diesem chaotischen und undurchsichtigem System und Paragraphendschungel.
Vielmehr mache den Politikern den Vorwurf ihre Arbeit nicht korrekt auszuführen und ihre Verantwortung für die Gesellschaft nicht ernst zu nehmen. Wer Gesetze oder Projekte verabschiedet und dann den ausführenden Behörden und Mitarbeitern nicht erklärt wie diese Gesetze und Projekte …
… in Israel zu spüren sind. Dies erfuhren Jens Kreuter, Bundesbeauftragter für den Zivildienst, und FDP-Bundestagsabgeordneter Florian Bernschneider in Jerusalem. Dort trafen sie sich mit deutschen Volontären und Zivildienstleistenden. "Von solchen Treffen profitieren sowohl die Politiker als auch die Volontäre, die eine besondere Anerkennung ihrer Arbeit erleben", sagt Stefanie Langel, Referentin für Freiwilligendienste beim Deutschen Verein vom Heiligen Lande. Der Verein ist die größte katholische Entsendeorganisation für Israel und Palästina.
In …
… Deutschland hätten mit der entsprechenden Berichterstattung sicherlich eine positive Dynamik in den Behindertensport gebracht. Nun muss es erst recht mit kleineren Schritten gelingen, eine bessere Integration in Gesellschaft und Sport voranzutreiben“, so der FDP-Sportpolitiker.
Die Vergabe der Winterolympiade 2018 nach München hätte Deutschland einmal mehr die Möglichkeit gegeben, sich als gastfreundliches und organisationsstarkes Land zu präsentieren, ist Knopek überzeugt.
Der FDP-Politiker gratulierte den Gewinnern aus Südkorea auf der IOC-Vollversammlung …
… Sicherungsverwahrung und bei Tätern mit einer Alkohol- oder Drogenproblematik; erörtert werden ebenfalls die kriminalpolitischen, rechtlichen und verfassungsrechtlichen Bewertungen und Grundlagen der beschriebenen Anwendungsmöglichkeiten. Damit richtet sich die Publikation vor allem an Rechtswissenschaftler und Politiker, aber auch an gesellschaftspolitisch interessierte Bürger, die sich mit dem Spannungsfeld zwischen dem Sicherheitsbedürfnis der Allgemeinheit und dem Schutz der individuellen Persönlichkeitsrechte fundiert auseinandersetzen wollen.
… der heutigen Zeit, und er ist überzeugt: Das Problem der schweren Identitätskrise, in der das heutige Europa sich befindet, liegt nicht in der Europäischen Idee, und auch nicht in der Idee einer gemeinsamen Währung an sich, sondern ist Resultat dessen, was die Politiker unserer Regierungen in den letzten Jahren gemeinsam mit Lobbyisten der Wirtschafts- und Finanzwelt aus der Europäischen Union gemacht haben. Der Mensch spielt immer weniger eine Rolle, und die EU ist auf dem geraden Wege dazu, eine seelenlose "Bürokratur" der Mächtigen zu werden, …
… Berlin-Mitte, Dr. Christian Hanke, hat sich heute vor Ort über die Arbeit und Entwicklung des Rogate-Klosters St. Michael zu Berlin informiert. In einer zweistündigen Begegnung mit einer Auswahl von Rogate-Mitgliedern und -Vorstandsmitgliedern machte sich der SPD-Politiker ein umfassendes Bild über die Entstehung und das Entwicklung des Ökumenischen Klosters.
Dr. Christian Hanke in einem Grußwort an das Rogate-Kloster: "Die Christen der Welt sind seit Jahrhunderten und Jahrtausenden durch unterschiedliche Konfessionen und Institutionen getrennt, …