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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politiker

Bild: Wege aus der KriseBild: Wege aus der Krise
Agenda 2011 - 2012

Wege aus der Krise

… Konten. Die Gewinne der Unternehmen sind in den letzten Jahren um 10 % gestiegen. 20 % der Menschen über 19 Jahre besitzen 80 % des Volksvermögens. Es ist erforderlich, dass sich wieder alle Gesellschaftsgruppen an den Kosten des Staates beteiligen. Die Politiker sind aufgerufen den Hauskalt zu konsolidieren – unser Programm kann ihnen dabei hilfreich sein. Unser Oppositionsprogramm ist den Parteien fast auf den Leib geschnitten und liegt ihnen vor. In der Literatur, im Internet und den vielen Beiträgen unserer Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, …
23.09.2011
Bild: SPD-Politiker Oberg: "Rogate-Kloster ist Ort des Gebetes und der Diakonie"Bild: SPD-Politiker Oberg: "Rogate-Kloster ist Ort des Gebetes und der Diakonie"
Ökumenisches Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin

SPD-Politiker Oberg: "Rogate-Kloster ist Ort des Gebetes und der Diakonie"

Lars Oberg, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, würdigt die Arbeit des Ökumenischen Rogate-Klosters St. Michael zu Berlin. In einem Grußwort begrüßt der Schöneberger SPD-Politiker u.a. die diakonische Arbeit der religiösen Gemeinschaft durch die Gründung einer Suppenküche. 2006 kandidierte Oberg für die SPD als Direktkandidat für das Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Schöneberg-Süd und wurde am 17. September 2006 mit 39,9 Prozent der Stimmen gewählt. Lars Oberg ist Mitglied in den Ausschüssen für Wissenschaft und Forschung sowie Bildung, Familie …
21.09.2011
Bild: Schulden haben keine LobbysBild: Schulden haben keine Lobbys
Agenda 2011 - 2012

Schulden haben keine Lobbys

… Euro, die Bundesbank 232 Milliarden Euro Anlagen der Hypo Real Estete und deutsche Banken Anlagen von Griechenland auf. Es wird um Eurobonds, Banken-, Börsen- und Hedgefondsteuern gestritten. Staatspleiten, Abwertungen, Insolvenzen, geordnete Insolvenzen werden von Politikern kommentiert, die selbst ihre Hausaufgaben nicht gemacht und in Schulden schwimmen. Gewisse Kreise wollen eine PKW-Maut, die wieder kleine Einkommen belasten würden. Wir sagen nein, befürworten aber die Abschaffung der Praxisgebühr, Zuzahlungen bei Medikamenten und Zahnersatz …
16.09.2011
Bild: English for Politics – Mehr als nur ein SprachkursBild: English for Politics – Mehr als nur ein Sprachkurs
BERLIN communications Public Affairs Company GmbH

English for Politics – Mehr als nur ein Sprachkurs

… der Public Affairs Company in der Friedrichstraße. „Aufgrund der spezifi-schen Fachtermini und politischen Gepflogenheiten reicht einfaches Schulenglisch nicht aus.“ Zusammen mit EforP – English for Professionals GmbH hat BERLIN communications ein Englischseminar für Politiker, Mandatsträger und Angestellte aus Verwaltung und öffent-lichen Institutionen entwickelt. „Einen Englischkurs speziell ausgerichtet auf die Bedürfnisse der Politik gibt es in Berlin damit erstmals“, sagt Eveline Goodman, Geschäftsführerin von EforP. Mehr Informationen zum …
14.09.2011
Bild: Linke-Politiker Lederer zum Kloster-Jubiläum: "Berlin ist die Stadt der Widersprüche"Bild: Linke-Politiker Lederer zum Kloster-Jubiläum: "Berlin ist die Stadt der Widersprüche"
Ökumenisches Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin

Linke-Politiker Lederer zum Kloster-Jubiläum: "Berlin ist die Stadt der Widersprüche"

… der Berliner Linken, Klaus Lederer, hat darauf hingewiesen, dass Berlin die "Stadt der Vielfalt" sei. Das Mitglied des Abgeordnetenhauses weist ferner auf die "Vielfalt der Herkunft, der religiösen und weltanschaulichen Überzeugungen, der sexuellen Orientierungen" hin. Der Politiker äußerte sich im Rahmen eines Grußwortes zum Jahrestag der Gründung des Ökumenischen Rogate-Klosters St. Michael zu Berlin. Lederer wörtlich: „Wir verstehen die Vielfalt unserer Gaben und Talente als Gewinn“, ist genauso Teil Ihres Selbstverständnisses wie der Wunsch, …
13.09.2011
Bild: Axel Weber & Jürgen Stark gehen – und Angela Merkel?Bild: Axel Weber & Jürgen Stark gehen – und Angela Merkel?
Agenda 2011 - 2012

Axel Weber & Jürgen Stark gehen – und Angela Merkel?

… Steuerverschwendungen von 30 Milliarden Euro auf, weil nicht notwendige oder dem Umfang nach nicht erforderliche Fehlinvestitionen getroffen werden. • Die Vermögenssteuer (5 Mrd. Euro) wurde wegen Verfahrensfehler abgeschafft, ist in Europa durchaus üblich und sollte wieder eingesetzt werden. Viele Politiker aller Parteien rufen danach. • Der Umsatz aller Wertpapierbörsen in Deutschland betrug im Jahr 2009 1,3 Billionen Euro (2008 2,47 Bio Euro). Die Wiedereinführung (Transaktionssteuer) würde bei einem Steuersatz von 0,1 Prozent - laut dem „Österreichischen …
13.09.2011
Bild: Dr. Lutz Knopek: Landesturnfest 2016 gibt Sportstadt Göttingen weiteren SchubBild: Dr. Lutz Knopek: Landesturnfest 2016 gibt Sportstadt Göttingen weiteren Schub
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek: Landesturnfest 2016 gibt Sportstadt Göttingen weiteren Schub

… Stadt zu präsentieren, so Knopek weiter. „Ich erhoffe mir durchaus nachhaltige Impulse für den Tourismus“, meint Knopek zuversichtlich. Mit „Mission Olympic“, den WM-Quartieren für Frauen- und Männernationalmannschaften im Fußball sowie zahlreichen weiteren Veranstaltungen habe Göttingen bereits gezeigt, dass es als Gastgeber großer Sportereignisse prima geeignet und organisatorisch absolut verlässlich sei. Der FDP-Politiker hofft, dass möglichst viele Sponsoren die Chancen des Landesturnfestes 2016 erkennen und die Veranstaltung unterstützen.
12.09.2011
Bild: Klaus Wowereit: Berliner Rogate-Kloster hat wichtige Zeichen gesetztBild: Klaus Wowereit: Berliner Rogate-Kloster hat wichtige Zeichen gesetzt
Ökumenisches Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin

Klaus Wowereit: Berliner Rogate-Kloster hat wichtige Zeichen gesetzt

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat die Arbeit des Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin als "besonders wertvoll" gewürdigt. Der SPD-Politiker äußerte sich im Rahmen einer Grußadresse zum einjährigen Bestehen der ökumenischen Gemeinschaft. Wowereit im Wortlaut: "Zum ersten Jahrestag der Gründung übermittle ich allen Freunden und Aktiven des Ökumenischen Rogate-Klosters herzliche Grüße. Diese junge klösterliche Gemeinschaft mag noch ein zartes Pflänzchen sein. In der kurzen Zeit ihres Bestehens hat sie jedoch schon wichtige Zeichen …
09.09.2011
Bild: Politik – nein Danke!Bild: Politik – nein Danke!
Agenda 2011 - 2012

Politik – nein Danke!

… Gründe der Verdrossenheit? Dass man nichts mehr ändern kann? Geht man nur noch wählen, damit nicht andere an die Macht kommen, aus Tradition? Doch aus Überzeugung? Wir wählen Wahlprogramme, durchschnittlich 96 Seiten lang, ohne neue Inhalte zu finden. Die Politiker dazu: Es wird alles besser, wir müssen sparen und haben doch schon viel erreicht. Wir haben die niedrigste Arbeitslosigkeit, die besten Berufstätigen, steigende Wirtschaftszahlen und ein intaktes Umfeld. Dazu heute die OECD: Der Deutschen Wirtschaft droht ein Einbruch. Der Aufschwung …
09.09.2011
Bild: Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen – der Dialog muss einsetzenBild: Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen – der Dialog muss einsetzen
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen – der Dialog muss einsetzen

… dem Hauptgeschäftsführer der BÄK, Christof Fuchs, vernehmen: „Die gemeinsam mit vielen anderen gesundheits- und gesellschaftspolitisch relevanten Organisationen geplante Charta soll dazu beitragen, „den notwendigen Dialog in der Gesellschaft zu führen, diese aufzuklären und den verantwortlichen Politikern Grundlagen für eine Gesetzgebung zur Palliativversorgung zu liefern, die sich nach den tatsächlichen Bedürfnissen unheilbar kranker und sterbender Menschen richtet“ (so Fuchs in einer Mitteilung v. 03.09.08, siehe dazu den Nachweis auf den Seiten …
08.09.2011
Bild: FDP-Politiker Meyer: Rogate-Kloster konsequent beim Thema Vielfalt, Toleranz und gelebte ExegeseBild: FDP-Politiker Meyer: Rogate-Kloster konsequent beim Thema Vielfalt, Toleranz und gelebte Exegese
Ökumenisches Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin

FDP-Politiker Meyer: Rogate-Kloster konsequent beim Thema Vielfalt, Toleranz und gelebte Exegese

Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus von Berlin, Christoph Meyer, hat in einem Beitrag das Ökumenische Rogate-Kloster zu Berlin als "Bereicherung für die Stadt" bezeichnet. Gleichzeitig hob er den besonderen Ansatz der Initiative hervor, die Vielfalt der Prägungen zu akzeptieren. Im April 2009 übernahm Christoph Meyer von dem langjährigen Fraktionsvorsitzenden Martin Lindner den Vorsitz der Abgeordnetenhausfraktion, nachdem jener erfolgreich für den Deutschen Bundestag kandidiert hatte. Im März 2010 wurde Christoph Meyer auf eine…
07.09.2011
Thema: Pressemitteilung Politiker
Bild: SPD-Politiker Ehrmann: Rogate-Kloster ist Einsatz für eine tolerantere KircheBild: SPD-Politiker Ehrmann: Rogate-Kloster ist Einsatz für eine tolerantere Kirche
Ökumenisches Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin

SPD-Politiker Ehrmann: Rogate-Kloster ist Einsatz für eine tolerantere Kirche

Siegmund Ehrmann, Beauftragter für Kirchen und Religionsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion, hat in einem Grußwort zum einjährigen Bestehen des Rogate-Klosters St. Michael zu Berlin die Arbeit der Initiative gewürdigt. Ehrmann schreibt: "Seit bald einem Jahr bereichert das Rogate-Kloster Sankt Michael die ökumenische Landschaft Berlins. Damals wurde es gegründet von Menschen unterschiedlicher Bekenntnisse und mit unterschiedlicher Nähe zum Glauben. Sie wollten nicht das Trennende in den Vordergrund stellen, sondern das, was sie verbin…
07.09.2011
Thema: Pressemitteilung Politiker
Bild: Parlamente raus aus den KöpfenBild: Parlamente raus aus den Köpfen
Bergpartei, die Überpartei

Parlamente raus aus den Köpfen

Vergangenen Samstag um 19 Uhr 56 erlaubten wir uns wieder eine Schweigeminute auf RBB zu senden, und zwar in Form des "Bergpartei, die ÜberPartei"-Wahlwerbespots. Mit dieser Schweigeminute wollen wir nicht nur allgemein den uns vertretenden Politikern gedenken, die uns mit Versprechungen und Behauptungen belügen, sobald sie den Mund öffnen, sondern im Speziellen unserer Sprachlosigkeit gegenüber der Alternativlosigkeit bei der Berlinwahl in 2 Wochen. Denn wer dachte, unseren Stadtschloss- und Stadtautobahn-durchboxenden Bürgermeister und seine seit …
06.09.2011
Bild: 4. Bürgerforum Historische Mitte Berlin bewusst im Vorfeld der Wahlen zum AbgeordnetenhausBild: 4. Bürgerforum Historische Mitte Berlin bewusst im Vorfeld der Wahlen zum Abgeordnetenhaus
Verein für die Geschichte Berlins e.V., gegr. 1865

4. Bürgerforum Historische Mitte Berlin bewusst im Vorfeld der Wahlen zum Abgeordnetenhaus

… Nachkriegszeit hätten erwarten lassen. Es sei ein großes historisches Erbe sichtbar geworden. Nun stehe diese Frage, ob dieses Erbe angetreten oder endgültig abgewiesen werde, zur Entscheidung an, mahnt Dr. Goebel. Diese dürfe nicht allein den Stadtplanern und Politikern überlassen werden, sondern müsse Sache der Berliner Bürger werden. Das Bürgerforum versteht unter der Wiederbelebung der Historischen Mitte Berlins die Rekonstruktion einiger historischer Leitbauten und zugleich eine Aufgabe für die moderne Architektur, den Ort der Stadtentstehung wieder …
05.09.2011
Bild: Berlin verstehen - be-4-tempelhof.de erklärt SPD WahlkampfBild: Berlin verstehen - be-4-tempelhof.de erklärt SPD Wahlkampf
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Berlin verstehen - be-4-tempelhof.de erklärt SPD Wahlkampf

… des Flughafen Tempelhof, Harz IV, überteuertes Wasser, Roter Filz oder Milliardengrab Flughafen Schönefeld - Wir suchen mit dem Wähler Erklärungen. Natürlich erklären wir auch das neue SPD Kreuzfahrtschiff, Mitgliederschwund und Partymeister. Wie sagte doch ein Politiker: Man muss Politik den Menschen erklären. Damit jeder kreative Vorschlag ankommt, haben wir unseren bewährten Slogangenerator wieder aktiviert. Nach Eingabe eines Slogans entsteht daraus das passende Wahlplakat. Gehen Sie einfach auf die Internetseite www.berlin-verstehen.info …
05.09.2011
Bild: Abwasserreinigung hat hohen Stellenwert erreicht: Dr. Lutz Knopek besucht Göttinger KlärwerkBild: Abwasserreinigung hat hohen Stellenwert erreicht: Dr. Lutz Knopek besucht Göttinger Klärwerk
Dr. Lutz Knopek, MdB

Abwasserreinigung hat hohen Stellenwert erreicht: Dr. Lutz Knopek besucht Göttinger Klärwerk

… soll im Jahre 2035 abgeschlossen sein. „Die Abwasserreinigung am Rinschenrott zählt mit dem neuen Einlaufpumpwerk, neuen Rechen sowie dem neuen Sandfang nunmehr zu den ganz modernen Anlagen in Deutschland mit hohem ökologischen Standard“, so der FDP-Politiker. Trotz hoher Investitionen der Entsorgungsbetriebe in die bestehende Infrastruktur seien die Abwassergebühren zudem vergleichsweise günstig, so Knopek. Mit dem Abwasser der Anlage wird nicht nur ein eigenes Blockheizkraftwerk betrieben, sondern auch aufbereiteter Klärschlamm als Dünger für …
02.09.2011
Bild: Die Politik muss Flagge zeigenBild: Die Politik muss Flagge zeigen
Agenda 2011 - 2012

Die Politik muss Flagge zeigen

sierung und Kürzungen von sozialen Programmen, die Jugendliche über Jahre von den Straßen holten. Das sind die Themen die dazu geführt haben, dass wir uns kritisch mit den Staatseinnahmen und Staatsausgaben beschäftigen. Am Anfang unserer Arbeit wurden wir von Problemen fast erdrückt. Schritt für Schritt haben wir die Gründe analisiert und daraus Konsequenzen gezogen. Das Ergebnis unserer Arbeit ist ein Sanierungspaket mit einem jährlichen Volumen von 142 Milliarden Euro. Das würde auch den Politikern gut zu Gesicht stehen. Dieter Neumann
02.09.2011
Bild: Kritik an Kauders Forderung nach MissionBild: Kritik an Kauders Forderung nach Mission
Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten e.V.

Kritik an Kauders Forderung nach Mission

… Die CDU sollte diese Entwicklung als Ergebnis weltanschaulicher Selbstbestimmung respektieren." Der Ruf nach Mission sei Ausdruck einer rückwärtsgewandten und antiaufklärerischen Haltung. Darin werde eine Tendenz erkennbar, sich von der gesellschaftliche Entwicklung abzukoppeln. "Wenn Politiker und Parteien meinen, sich dem gesellschaftlichen Trend der Säkularisierung entgegenstemmen zu müssen, stellen sie sich in Sachen Zukunftsfähigkeit ein schlechtes Zeugnis aus", so Hartmann. Hintergrund: Volker Kauder, Fraktionschef der CDU sagte im Interview …
01.09.2011
Bild: Am Neumarkt neuen Argumenten stellenBild: Am Neumarkt neuen Argumenten stellen
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Am Neumarkt neuen Argumenten stellen

nseitig aus. In ganz Europa bauen Kommunen ihre Innenstädte um, damit sie attraktiver werden. Eine Verringerung des PKW-Verkehrs spielt dabei immer eine große Rolle. Im Unterschied zu manchem Interessenvertreter in dieser Stadt haben die GRÜNEN sowohl verkehrspolitische, als auch stadtentwicklungspolitische Konzepte, die unsere schöne Stadt zukunftsfähig machen. Die Kundenfrequenz des Einzelhandels leidet unter einer so aufgewerteten Innenstadt jedenfalls garantiert nicht“, so die beiden GRÜNEN-Politiker abschließend.
31.08.2011
Bild: Jetzt als Schüler für die SIMEP 2011 anmelden und Europapolitik hautnah erlebenBild: Jetzt als Schüler für die SIMEP 2011 anmelden und Europapolitik hautnah erleben
Junge Europäische Bewegung

Jetzt als Schüler für die SIMEP 2011 anmelden und Europapolitik hautnah erleben

… Tage lang im Deutschen Bundestag und dem Berliner Abgeordnetenhaus debattieren, verhandeln und Kompromisse schließen. In Fraktions-, Ausschusssitzungen und Plenardebatten lernen sie den politischen Alltag im Europäischen Parlament kennen und haben die Chance mit Politikern von Europa-, Bundes- und Landesebene zu diskutieren. Die Abgeordneten werden bei ihrer Arbeit begleitet von einem Journalistenteam. Die Ergebnisse der Verhandlungen, Interviews und Hintergrundberichte erscheinen am Ende des zweiten Veranstaltungstages im SIMEP-Magazin. Schüler …
31.08.2011
Bild: Zehn Jahre nach 9/11: René Stadtkewitz spricht am Ground ZeroBild: Zehn Jahre nach 9/11: René Stadtkewitz spricht am Ground Zero
DIE FREIHEIT

Zehn Jahre nach 9/11: René Stadtkewitz spricht am Ground Zero

Berlin, 30. August 2011 – René Stadtkewitz, Spitzenkandidat der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT (www.diefreiheit.org), wird am zehnten Jahrestag der New Yorker Terroranschläge des 11. September als erster und einziger deutscher Politiker am Ground Zero sprechen. Stadtkewitz, langjähriges Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin, gab heute bekannt, dass er der Einladung der Organisation „Stop Islamization of America“ (SIOA) und der weltbekannten Politaktivistin Pamela Geller gerne folge. „Die drei zentralen Attentäter vom 11. September studierten …
30.08.2011
Bild: Christian Wulff - Jahrzehntelange MisswirtschaftBild: Christian Wulff - Jahrzehntelange Misswirtschaft
Agenda 2011 - 2012

Christian Wulff - Jahrzehntelange Misswirtschaft

… abgestimmt, dass man den Griechenlandhilfen zu stimmen soll. Bisher ist nicht ein Euro an Griechenland geflossen. Das hätte man alles vermeiden können. Den Parlamenten der Staaten, der EU, der EZB, den Zentralbanken der Länder und ihren Politikern fehlte und fehlt ein abgestimmtes Konzept einer gemeinsamen Vorgehensweise zur Lösung der Probleme. Hinter verschlossenen Türen finden keine Gespräche statt, deren verbindliche Ergebnisse dann der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Entscheidungen werden im Rücken der Parteien und des Parlamentes getroffen. …
30.08.2011
Bild: Eurobonds - hart aber fair – Jahrzehntelange MisswirtschaftBild: Eurobonds - hart aber fair – Jahrzehntelange Misswirtschaft
Agenda 2011 - 2012

Eurobonds - hart aber fair – Jahrzehntelange Misswirtschaft

… erlaubt, womit soll die Binnennachfrage angeschoben werden? Die Einkommen der übrigen Beschäftigten waren in den letzten Jahren rückläufig oder stagnierten, sie liegen in den Lohnzuwächsen an letzter Stelle in Europa. Weder bei uns noch in der EU finden sich Gewerkschaften und Politiker, die gemeinsam Berufsgruppen spezifische Mindestlöhne einführen. Die Tarifabschlüsse sind so moderat, dass sie durch Inflationsraten von 2,5 % - und gespürten Verteuerungen von 8 bis 10 Prozent - aufgezehrt werden. In Ostafrika wird den Hungernden mit 150 Millionen …
26.08.2011
Bild: Papstrede im Deutschen Bundestag - Ein Ghostwriter spricht für den PapstBild: Papstrede im Deutschen Bundestag - Ein Ghostwriter spricht für den Papst
Kanzlei Dr. Christian Sailer

Papstrede im Deutschen Bundestag - Ein Ghostwriter spricht für den Papst

… Formulierungen des irischen Premierministers, wonach der Heilige Stuhl vor drei Jahren eine Untersuchung in einer unabhängigen demokratischen Republik zu vereiteln versucht und Vergewaltigung und Folter von Kindern heruntergespielt und „gemanagt“ habe, stellt eine für einen katholischen Politiker unerhörte Unbotmäßigkeit dar. Wenn ich erleben muss, dass außerdem Anwälte in Amerika und Belgien vatikanische Behörden für die Verfehlungen von Priestern haftbar machen wollen, habe ich den Verdacht, dass eine internationale Verschwörung von Kirchengegnern die …
26.08.2011
Bild: Dollar-Tschankies und Planetenkiller - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Dollar-Tschankies und Planetenkiller - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Dollar-Tschankies und Planetenkiller - Erneuerbare Zahlungsmittel

… das Schicksal der Natur und das des Planeten mittels Klimawandel und einer immer schlimmer werdenden Umweltverschmutzung besiegelt. Sie machen in ihrem Geldrausch die Weltmeere zu Ölpfützen und Atomarer Lauge. Sie haben sich unsichtbar und damit nicht angreifbar gemacht und lassen die Politiker ihre Drecksarbeit verrichten, wie die Steuereintreiber der Monarchen des Mittelalters. Sie spalten die Menschen in links und rechts, in oben und unten und in arm und reich und hetzen sie aufeinander los. Das beste Klima um im Hintergrund dreckige Geschäfte …
25.08.2011
Bild: Winfried Kretschmann ist beliebt im Ländle - ein Portrait gibt Aufschluss über den grünen MinisterpräsidentenBild: Winfried Kretschmann ist beliebt im Ländle - ein Portrait gibt Aufschluss über den grünen Ministerpräsidenten
Verlag Herder GmbH

Winfried Kretschmann ist beliebt im Ländle - ein Portrait gibt Aufschluss über den grünen Ministerpräsidenten

Laut einer Umfrage der Stuttgarter Zeitung und dem SWR sind 62 Prozent der befragten Baden-Württemberger mit dem grünen Regierungschef nach seinen ersten 100 Regierungstagen sehr zufrieden. Das sind ungewöhnlich hohe Beliebtheitswerte für einen Politiker. Das mag daran liegen, dass sich Winfried Kretschmann von den Kollegen seines Berufsstandes deutlich unterscheidet. Die Journalisten Peter Henkel und Johanna Henkel-Waidhofer beschreiben und analysieren diesen politischen Charakter der anderen Art in ihrem Porträt eindrucksvoll. Beide haben Kretschmanns …
24.08.2011
Bild: Stromtrasse Wahle/Mecklar: Göttinger SPD-Ratsfraktion mit pragmatischem AnsatzBild: Stromtrasse Wahle/Mecklar: Göttinger SPD-Ratsfraktion mit pragmatischem Ansatz
Dr. Lutz Knopek, MdB

Stromtrasse Wahle/Mecklar: Göttinger SPD-Ratsfraktion mit pragmatischem Ansatz

Der Göttinger Umweltpolitiker Dr. Lutz Knopek hat die neuerlichen Äußerungen der SPD-Ratsfraktion zur Stromtrasse von Wahle nach Mecklar als „pragmatischen Beitrag zur Diskussion um die Zukunft der Energieversorgung“ gewertet. Die Ratsfraktion der Sozialdemokraten hatte die Erdverkabelung auf dem Göttinger Stadtgebiet in einer Pressemitteilung begrüßt und zugleich eingeräumt, dass eine Komplettverkabelung der 380kV-Trasse aus Kostengründen nicht möglich sei. Der FDP-Politiker hatte bereits in der Vergangenheit darauf hingewiesen, dass eine Gesamtverkabelung …
23.08.2011
Bild: Mangelndes Vertrauen in die Politische EliteBild: Mangelndes Vertrauen in die Politische Elite
Agenda 2011 - 2012

Mangelndes Vertrauen in die Politische Elite

… Milliarden Euro Schulden hinterlassen, die „Schwarz/Gelbe“ Regierung im ersten Jahr weitere 311 Milliarden Euro Kredite aufgenommen. Dem stehen Einkommen aus der Lohn- und Einkommenssteuer von jährlich 240 Milliarden Euro gegenüber. Ökonomen, Wirtschaftsweisen, Volkswirten, Banken, Politikern, Unternehmern, Doktoren und Professoren ist entgangen, dass die gegenwärtige Situation so bedenklich ist, weil insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen immer mehr zur Finanzierung der öffentlichen …
23.08.2011
Internetportal für mehr politische Mitbestimmung gestartet
esc/e e. K.

Internetportal für mehr politische Mitbestimmung gestartet

… Telefon, bietet das Portal den sog. PNAs (Political Net Activists) viele Möglichkeiten für mehr demokratische Teilhabe. Durch eine übersichtliche Verknüpfung der eigenen Themen mit den aktuell im Bundestag behandelten Tagesordnungspunkten sowie allen an dem Thema beteiligten Politikern, kann mit den oben beschriebenen Mitteln direkt auf die tagesaktuelle Arbeit der Abgeordneten Einfluss ausgeübt werden. Dabei verzichtet das Portal auf politische Berichte oder ein eigenes Diskussionsforum, stattdessen sollen die Themenvorschläge von allen Teilnehmern …
22.08.2011
Bild: Gewerkschaften – Große Worte kleine SchritteBild: Gewerkschaften – Große Worte kleine Schritte
Agenda 2011 - 2012

Gewerkschaften – Große Worte kleine Schritte

… von 5 - 6 % erzielen werden? Die Unternehmer warnen bereits, dass uns nur moderate Lohnzuwächse im Wettbewerb halten und ein leichter Wirtschaftsabschwung bevorsteht. Es beginnt wieder das alte Spiel „der armen Unternehmen die kurz vor der Pleite stehen“.Politiker und Arbeitgeber lehnen sich bequem zurück und verweisen auf die Tarifautonomie der Gewerkschaften. Diese können den berechtigten Wünschen und Erfordernissen der Beschäftigten nicht gerecht werden, weil sie in dem Politik- und Lobbyfilz fest eingebunden sind. Das Paradebeispiel ist das …
19.08.2011
Bild: Logistikstandort Göttingen bedeutet große Chancen für die Region: FDP-Politiker besuchen Göttinger LeuchttürmeBild: Logistikstandort Göttingen bedeutet große Chancen für die Region: FDP-Politiker besuchen Göttinger Leuchttürme
Dr. Lutz Knopek, MdB

Logistikstandort Göttingen bedeutet große Chancen für die Region: FDP-Politiker besuchen Göttinger Leuchttürme

… Güterverkehrsaufkommens verschafft sich Göttingen mit den bestehenden und geplanten Logistikflächen eine gute Ausgangsposition, um von dem großen Branchenwachstum der kommenden Jahre zu profitieren und neue Wertschöpfung für Göttingen zu generieren“, so der FDP-Politiker Lutz Knopek bei seinem neuerlichen Besuch der GWG. FDP-Verkehrsexperte Patrick Döring besuchte gemeinsam mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Lutz Knopek sowie Ratsherr Wolfgang Thielbörger und Stadtverbandsvorstandsmitglied Wolfgang Scheer das Speditions- und Logistikunternehmen Zufall …
19.08.2011
Papa, wen wählst du ?
Väterzentrum Berlin

Papa, wen wählst du ?

Väter fühlen Berliner Politikern auf den Zahn Podiumsdiskussion zu den Berliner Wahlen im Väterzentrum Berlin Was tut die Berliner Politik für Väter? Zu den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September lädt das Väterzentrum Berlin Wahlkandidaten aus dem Bezirk Pankow-Prenzlauer Berg zu einer Podiumsdiskussion ein. Väter wollen Familie und Beruf vereinbaren - wie unterstützt die Berliner Politik sie dabei? Kitaplätze, Spielplätze, Treffpunkte für Väter und Familien - wie will die Berliner Politik zukünftig Kinder, Väter und Familien fördern? …
17.08.2011
Bild: Eurobonds – Refinanzierungsbedarf der EU StaatenBild: Eurobonds – Refinanzierungsbedarf der EU Staaten
Agenda 2011 - 2012

Eurobonds – Refinanzierungsbedarf der EU Staaten

… Meinungen und Kommentare, wie die Lage Step-by-Step in den Griff zu bekommen sei, gehen weit auseinander. Wie der Presse zu entnehmen ist, ist das Thema Eurobonds bei dem „Treffen Merkel – Sarkozy“ ausgespart. Es wird mit Sicherheit „das“ Thema werden. Ausgerechnet den Politikern der 10 reichsten Staaten der Welt, sind die Finanzen aus dem Ruder gelaufen. Die USA haben ein Bruttoinlandsprodukt von 14,5 Billionen USD, dem Schulden von 16,5 Billionen Dollar gegenüber stehen, Als vertretbar galten 60 % oder 8,7 Billionen Dollar. Die öffentlichen Defizite …
17.08.2011
Bild: Pro Fairness gegen Mobbing – nominiert für den Engagementpreis 2011Bild: Pro Fairness gegen Mobbing – nominiert für den Engagementpreis 2011
mobbing-web.de

Pro Fairness gegen Mobbing – nominiert für den Engagementpreis 2011

… für einen fairen und respektvollen Umgang der Menschen miteinander ein. Auf der Internet-Plattform werden Informationen und Unterstützung rund um die Themen Mobbing, Arbeitsschutz, Diskriminierung u.v.m. angeboten. Beteiligen können sich alle engagierten Bürger, Mobbingopfer, Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Politiker, Vereine sowie Sachverständige. Pro Fairness gegen Mobbing ist eine Lobby für alle, die sich gegen Mobbing, Gewalt und für mehr Fairness in Deutschland engagieren! Der Deutsche Engagementpreis ehrt freiwillig engagierte Personen, Organisationen, …
16.08.2011
Bild: CDU und SPD - Steuererhöhung für BesserverdienerBild: CDU und SPD - Steuererhöhung für Besserverdiener
Agenda 2011 - 2012

CDU und SPD - Steuererhöhung für Besserverdiener

… daran gemessen, dass die Probleme in diesem Sinne gelöst werden. Es werden Parteiprogramme eingefordert, aus denen jeder Bürger ersehen kann, was seine Partei anzubieten hat. Zum ersten Mal werden verbindliche Aussagen zum Abbau der Kapitalmarktschulden von 2,2 Billionen Euro erwartet. Einige Politiker wissen wahrscheinlich nicht wovon die Rede ist, so wie die Stadt Lehrte mit Einnahmen von 63 Millionen und Ausgaben von 66 Millionen Euro. Der Haushalt wird zwar mit 3 Millionen neuen Krediten ausgeglichen aber auf die Frage der Rückzahlung von …
15.08.2011
Bild: Die Mauer des Stillschweigens fälltBild: Die Mauer des Stillschweigens fällt
Agenda 2011 - 2012

Die Mauer des Stillschweigens fällt

… den Lohnzuwächsen. Inflationsraten von 2,4 %, die gespürte Teuerungsrate liegt bei 8 – 12 %, Kürzungen bei den Sozialleistungen, Energiekosten und Kosten für Medikamente sind in den anderen EU Staaten bis zu 50 Prozent niedriger, werden durch Trieferhöhungen nicht kompensiert.Politiker nehmen billigend in Kauf, dass die kleinen Einkommen weiter belastet werden. Wie soll das alles mit Steuereinnamen von 240 Milliarden Euro pro Jahr finanziert werden? Dem stehen 3,7 Billionen Schulden und Bürgschaften gegenüber. Was sagt Herr Brüderle dazu? Wir …
12.08.2011
Bild: Einmal eine gute NachrichtBild: Einmal eine gute Nachricht
agenda 2011-2012

Einmal eine gute Nachricht

… auf die Konten brachte. Diese 9 Milliarden Euro werden, ohne Murren, von den Erwerbstätigen übernommen. Sie müssen auch zur Kenntnis nehmen, dass Heizkosten und Medikamente in anderen EU Staaten bis zu 50 % billiger sind. Keiner soll glauben, dass unsere Politiker das nicht wissen oder beschäftigt. Sie haben gegenüber der Machtposition der Lobbys die schlechteren Karten. Sie finden nicht die Kraft im Parlament Gesetze zu verabschieden, die dem Gemeinwohl dienen, um das verhindern. Ein gesunder Staat lebt von seinen Erwerbstätigen und Unternehmen. …
10.08.2011
Teufel contra Christentum
Pater Lingen

Teufel contra Christentum

… Teufel hat nur unbequeme Wahrheiten ausgesprochen - da sind sich fast alle einig". Dazu einige Hinweise. Teufel und CDU Trau, schau, wem. Zunächst muss man sich vor Augen halten, was Teufel mit Christentum meint - und v.a. dass Teufel noch immer CDU-Politiker ist und die CDU als für Christen wählbar bezeichnet. Teufel contra Wirklichkeit "Hans Küng ist katholisch, er ist katholischer Priester, er hat in seiner Theologie unglaublich vielen Menschen den Glauben näher gebracht." (Teufel bei Radio Vatikan, 16.09.2009). In Wirklichkeit ist Küng natürlich …
08.08.2011
Bild: Festspielgespräche mit Cem Özdemir und Veronica FerresBild: Festspielgespräche mit Cem Özdemir und Veronica Ferres
BF Medien GmbH

Festspielgespräche mit Cem Özdemir und Veronica Ferres

Die prominent besetzte Veranstaltungsreihe „Zäsuren – Bayreuther Festspielgespräche“ widmet sich in diesem Jahr ganz der Frage: „Was ist deutsch?“ Zurückgreifend auf ein Zitat Richard Wagners gehen Schauspielerin Veronica Ferres und der Politiker Cem Özdemir im Gespräch mit TV-Moderatorin Tina Mendelsohn dieser, wie der Komponist schreibt, „verhängnisvollen Frage“ nach. Die Festspielgespräche im Kleinen Haus der Bayreuther Stadthalle versprechen zwei anregende und unterhaltsame Kulturdiskurse. Die Zäsuren werden ermöglicht durch das großzügige Engagement …
08.08.2011
Bild: Eine Horde Cowboys und DesperadosBild: Eine Horde Cowboys und Desperados
Agenda 2011 - 2011

Eine Horde Cowboys und Desperados

… Ein Schelm, der arges dabei denkt, dass es heute darum geht den Ländern Demokratie einzuhauchen.. Zu sehr sind alle mit den Vorteilen beschäftigt, die Kapital und Demokratie bringen. Es ist geradezu grotesk was Volkswirten, Ökonomen, Wirtschaftsweisen, Banken und Politikern einfällt: Es muss sich grundlegend etwas ändern. Von keiner Seite kann man erfahren was. Die Antwort ist allen bekannt, die Vermögenden müssen stärker in die Finanzierung des Staates, der Staaten, einbezogen werden. Die Staaten schützen sich bei Bedrohungsszenarien durch Spezial- …
08.08.2011
Der Landärztemangel nimmt erschreckende Ausmaße an. Auch Schleswig Holstein ist betroffen
Anita Klahn

Der Landärztemangel nimmt erschreckende Ausmaße an. Auch Schleswig Holstein ist betroffen

… und somit den Ärztemangel in Zukunft zu begegnen“, so Anita Klahn. Die Regionalisierung biete den Kassenärztlichen Vereinigungen vor Ort in Zukunft mehr Handlungsspielraum. „Die Kassenärztlichen Vereinigung kann sich dadurch viel besser an lokalen Gegebenheiten orientieren“, meint Klahn. Die FDP-Politikerin äußerte Unverständnis gegenüber Kritik aus der SPD. „Wer den Eindruck erweckt, eine einzige große Reform sei besser als ein Paket aus vielen einzelnen Möglichkeiten, argumentiert unseriös und hat die vielen kleinen Orte in der Fläche aus dem …
08.08.2011
Bild: Redenschreiber gesucht? – Ghostwriter weilen diskret unter unsBild: Redenschreiber gesucht? – Ghostwriter weilen diskret unter uns
Rededienst

Redenschreiber gesucht? – Ghostwriter weilen diskret unter uns

… Nächte sind – zumindest bei den Erstrednern – an der Tagesordnung. Dabei stößt so mancher an die Grenzen seiner Kreativität. Was also tun, wenn dem „Betroffenen“, egal ob Brautvater, Geburtstagskind oder Vorstandsmitglied, in jeder Hinsicht die Worte fehlen?Politiker, Unternehmer und Wiederholungsredner haben sie schon längst für sich entdeckt, die sogenannten Redenschreiber, auch „Ghostwriter“ genannt. Immer unauffällig im Hintergrund schreiben sie Reden und Ansprachen, die Zuhörer auf wundersame Weise fesseln und stets einen bleibenden Eindruck …
05.08.2011
Junge Europäische Bewegung sucht ehrenamtliche Helfer für Simulation Europäisches Parlament 2011
Junge Europäische Bewegung

Junge Europäische Bewegung sucht ehrenamtliche Helfer für Simulation Europäisches Parlament 2011

… Informationsamts der Bundesregierung gefördert. Am 30. und 31. Oktober sowie am 20. und 21. November 2011 schlüpfen 400 Schülerinnen und Schüler aus ganz Deutschland in die Rolle von Europaabgeordneten und Journalisten. Bei der SIMEP lernen sie parlamentarische Abläufe auf europäischer Ebene praxisnah und altersgerecht kennen. Zur SIMEP werden Politiker aus Europa-, Bundes- und Landespolitik erwartet, um mit den Schülerinnen und Schülern über aktuelle europapolitische Themen zu Diskutieren und die Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu beantworten.
04.08.2011
Bild: Wirtschaftsfachmann fordert mit Delfinschützern Rücktritt der Nürnberger BürgermeisterBild: Wirtschaftsfachmann fordert mit Delfinschützern Rücktritt der Nürnberger Bürgermeister
Journal Society GmbH

Wirtschaftsfachmann fordert mit Delfinschützern Rücktritt der Nürnberger Bürgermeister

… ProWal: „37 Nürnberger Delfine sind bereits verstorben. In den letzten 12 Jahren funktionierte keine Nachzucht. Seit 2004 sind neun tote Delfinbabys zu beklagen.“ Seit Jahren warnen die beiden Organisationen den Stadtrat und die verantwortlichen Politiker, wie den Oberbürgermeister Maly und Bürgermeister Förther, vor einem finanziellen Super-Gau durch die neue Anlage, zumal Delfinarien Auslaufmodelle seien. Die Finanzierung der „Steinbruch-Lagune“, wie die beiden Organisationen die Anlage wegen der Komplettausstattung mit Steinbruch-Sandsteinen …
02.08.2011
Peer Steinbrück mit Cicero Rednerpreis ausgezeichnet
Meavision Media GmbH

Peer Steinbrück mit Cicero Rednerpreis ausgezeichnet

Probleme auspacken und lösen Bonn, 20. Mai 2011 – Der Politiker und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück (64) wurde heute mit dem Cicero Rednerpreis 2011 der Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG ausgezeichnet. Mit ihm werde ein politischer Redner geehrt, „der sich mit klaren, bildhaften Worten dem aufklärerischen Kampf gegen Selbstbetrug und politischer Unmündigkeit verschrieben hat“, so der Verlag für die Deutsche Wirtschaft als Stifter des Preises. Der Politiker gilt als streitbarer Redner und wird derzeit als möglicher Kanzlerkandidat der …
01.08.2011
Bild: Obama- und US-Experte Christoph von MarschallBild: Obama- und US-Experte Christoph von Marschall
CSA Celebrity Speakers GmbH

Obama- und US-Experte Christoph von Marschall

… 2007 erscheint von Marschalls Bestseller-Biographie „Barack Obama. Der schwarze Kennedy“; 2009 folgt die erste Biographie über die First Lady Michelle Obama. Christoph von Marschalls journalistische Arbeit wurde mehrfach ausgezeichnet. Seine Publikationen über Barack und Michelle Obama schildern, warum der Politiker und seine Frau so viele Menschen in Europa faszinieren, in den USA jedoch auf Widerstände stoßen. Im Frühjahr 2012 erscheint von Marschalls Buch „Amerikaner sind vom anderen Stern. Warum sie an Barack Obama hassen, was wir lieben“, …
27.07.2011
Bild: Vorratsdatenspeicherung hätte Anschläge in Norwegen wohl nicht verhindern könnenBild: Vorratsdatenspeicherung hätte Anschläge in Norwegen wohl nicht verhindern können
naiin - no abuse in internet e.V.

Vorratsdatenspeicherung hätte Anschläge in Norwegen wohl nicht verhindern können

… "no abuse in internet" (naiin) vor Schnellschüssen gewarnt. Die gemeinnützige Einrichtung, die seit über einem Jahrzehnt unter anderem im Kampf gegen Extremismus im Internet engagiert ist, verurteilt insbesondere, dass die schlimmen Ereignisse von einigen Politikern dazu instrumentalisiert werden, die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland zu fordern. "In Norwegen werden nach unserem Kenntnisstand IP-Adressen in der Praxis bereits über mehrere Wochen hinweg gespeichert. Außerdem stehen den Behörden weitere Überwachungsmaßnahmen …
25.07.2011
Der Kernpunkt des Euro Rettungsschirms…
agenda 2011-2012

Der Kernpunkt des Euro Rettungsschirms…

… Wobei es an dringend zu erledigenden öffentlichen Ausgaben nicht fehlt. Milliarden müssen jährlich zusätzlich in die Infrastruktur und in die Bildung investiert werden, um deren Qualität wenigstens auf einem angemessenen Niveau zu halten. Wir stehen am Scheideweg. Unsere Politiker werden das noch nicht wahrgenommen haben. Den Krisen gingen immer Streit, Ratlosigkeit und Kompromisse voraus. Im letzten Augenblick wurden ad hoc Entscheidungen getroffen, die bis zum nächsten Gipfel wieder in Frage gestellt wurden. Die Amerikaner haben unter diesen …
25.07.2011
Partnerschaft ist angesagt
Agenda 2011 - 2012

Partnerschaft ist angesagt

… eingeführte Steuerbremse wird die Probleme nicht lösen. Amerika könnte im August zahlungsunfähig sein. Präsident Obama hat es in mehreren Reden auf den Punkt gebracht: Die Vermögenden, Reichen und Millionäre müssen sich stärker an den Kosten des Staates beteiligen. Es scheint, dass unsere Politiker diese Zeichen noch nicht erkannt haben. Sie reiben sich an kleinen Problemen und haben die „soziale Gerechtigkeit“ und die „Bedürftigkeit der Empfänger“ aus den Augen verloren. Was kommt dabei raus, wenn sich Frau Merkel (3,7 Billionen Euro Schulden und …
21.07.2011

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