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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politiker

Bild: Wie Migration unser Land bereichert
Düsseldorfer Institut für Soziale Dialoge

Wie Migration unser Land bereichert

… Chance zur Entwicklung“ spricht der Schriftsteller Feridun Zaimoglu. Die Veranstaltung ist ein Beitrag zum Kulturhauptstadtjahr RUHR.2010. Während die angebliche Gefahr einer „Abschaffung Deutschlands“ die öffentliche Debatte dominiert, treffen sich Ende Oktober in Bochum Politikerinnen, Wissenschaftler, Journalisten, Künstlerinnen und Mitarbeiter von Kultur- und Bildungseinrichtungen, die Migration als große, oft unterschätzte Chance für das Land betrachten. Menschen mit Migrationshintergrund, rund ein Fünftel der Bevölkerung, bilden eine Brücke …
22.09.2010
Bild: Deutsche Kinderhilfe plädiert für eine umfassende Reform der Familienförderung
Deutsche Kinderhilfe e,V,

Deutsche Kinderhilfe plädiert für eine umfassende Reform der Familienförderung

… an Wochenenden mit Alko-holvergiftungen in die Notaufnahmen eingeliefert werden, setzt sich aus Kindern aller sozia-len Schichten zusammen. Auch hier gelingt offenkundig die Förderung der Kinder, die sich aus Langeweile „ins Koma saufen“, nicht. Die Forderungen diverser Politiker, alle Fördermaßnahmen für alle Kinder kostenfrei anzu-bieten, ist zum einen finanziell für die Kommunen derzeit nicht zu bewältigen und daher ein Wunschdenken. Zum anderen widerspräche es dem Grundsatz der Gerechtigkeit, Spitzen-verdiener und Hartz IV-Empfänger gleichermaßen …
20.09.2010
Bild: Der Kapisolist, der Moderne zwischen Kapitalismus und Sozialismus - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Der Kapisolist, der Moderne zwischen Kapitalismus und Sozialismus - Erneuerbare Zahlungsmittel

… auch heute noch auf die soziale Mittelschicht.Zitat Ende: Das Wort Staatsbürger, ersetzt durch das Wort Bürger, beinhaltet tatsächlich ein hierarchieartige Herabstufung des Volkes in zwei Klassen. Zum einen das gemeine Volk, die Staatsbürger und zum anderen die Bürger. Wenn ein Politiker die Bürger anspricht, so ist somit nicht jeder gemeint und das geschieht nicht unabsichtlich, sondern ist gewollt. Die soziale Mittelschicht, die hier gemeint und angesprochen wird, ist der Garant für die Existenz des Kapitalismus. Die hierarchische Folge ist …
17.09.2010
Vertrag nach wie vor gültig – Wir bleiben sowieso
Reiche 63a

Vertrag nach wie vor gültig – Wir bleiben sowieso

… Wohnungen. Stattdessen werden Carlofts gebaut, Baugruppen versiegeln die letzten Grünflächen mit Wohnungen für die, die sich das leisten können, und die Immobilien-Eigentümer_innen sanieren einzig zum Zweck der Profitmaximierung ihre oftmals lange Zeit vernachlässigten Häuser. Die Kreuzberger Politiker_innen von Linkspartei bis Grün haben das inzwischen auch wahrgenommen und fordern auf Bundes- und Senatsebene eine andere Mietenpolitik ein, die auch die Interessen von Menschen mit weniger Geld berücksichtigt. In ihrem eigenen Bezirk handeln sie …
16.09.2010
Atomkraft um Gottes Willen
Piratenpartei Niedersachsen

Atomkraft um Gottes Willen

Die Piratenpartei Niedersachsen verurteilt die Entscheidung von Schwarz-Gelb zur Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken und ruft zu Protestaktionen auf! Hierzu Jürgen Stemke, Mitglied im Landesvorstand und Energieexperte der niedersächsischen Piraten: "Wie Politiker der Union den Menschen vorlügen, die deutschen Kernkraftwerke wären die sichersten der Welt ist nicht nachvollziehbar. Bereits 1997 hat die OECD in einer Studie [1, 2] festgestellt, dass nun laufzeit-verlängerte Kraftwerke zu den unsichersten der Welt gehören. Daran hat sich bis heute …
14.09.2010
Bild: Eindämmen oder einbinden? Neue Studie über das Verhältnis der USA und China
Xiphias Consulting

Eindämmen oder einbinden? Neue Studie über das Verhältnis der USA und China

… Xiphias Consulting analysiert, wie die Vereinigten Staaten und deren ostasiatische Verbündete, vor allem Japan und Südkorea, sich gegenüber dem aufstrebenden China verhalten sollten. Der Bericht, zusammengestellt von Senior Consultant Dirk Siebels, zeigt die wichtigsten Bedenken, die Politiker und Bevölkerung in diesen Staaten hegen, und gibt Empfehlungen, wie diesen begegnet werden sollte. Während des vergangenen Jahrzehnts ist China zum wichtigsten Handelspartner Japans aufgestiegen und hat damit den USA den Rang abgelaufen. Gleichzeitig ist die …
10.09.2010
Bild: Täglich sterben 24.000 Kinder am Nichts - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Täglich sterben 24.000 Kinder am Nichts - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Täglich sterben 24.000 Kinder am Nichts - Erneuerbare Zahlungsmittel

… seine Umsetzung gerät zunehmend in Gefahr. Ein Hinweis im Teletext und ein paar Kleinanzeigen in den Medien war alles, was uns informierte. Wären 3 deutsche Nato-Soldaten in Afghanistan gefallen, wären alle TV-Nachrichten und Blätter, sowie Talks, zugepflastert worden und alle Politiker hätten sich förmlich den Kameras aufgedrängt. Wenn interessieren schon 24.000 tote Kinder. Mein Gott, wer sind wir eigentlich, was tun wir eigentlich und wo gehen wir hin? Man kann es nicht glauben, da wollen ein paar Menschen ein Millenniumsziel erreichen und machen …
09.09.2010
Bild: Politiker stellen sich Berufsbetreuern
BdB - Bundesverband der Berufsbtereuer/innen

Politiker stellen sich Berufsbetreuern

10. September 2010 – 11.00 Uhr – Berlin – Potsdamer PlatzPolitiker, Sozial-Experten und Berufsbetreuer suchen gemeinsam nach Lösungen, um die Lebenssituationen von alten, kranken und behinderten Menschen zu verbessern. Deren Betreuung ist in Gefahr, weil die unzureichende Finanzierung der Arbeit der hauptberuflichen Berufsbetreuer/innen dazu führt, dass ihnen immer weniger Zeit je Klient zur Verfügung steht, um effizient helfen zu können. Diese Problematik steht am Freitag, 10. September 2010, im Mittelpunkt einer Reihe von Diskussionen, die auf …
09.09.2010
Europäischer Gerichtshof kippt staatliches Monopol auf Sportwetten
Ernsting.com Publications GmbH

Europäischer Gerichtshof kippt staatliches Monopol auf Sportwetten

… Markt schon lange reguliert haben. Staat wird von Sportwetten profitieren Letztlich wird auch der Fiskus selbst profitieren. Für die über den Graumarkt abgewickelten Wetten fielen nämlich keinerlei Steuern an. Dies ist hinsichtlich der bisherigen Umstände sogar schon von Deutschen Politikern direkt moniert worden. So wollte sich das Bundesland Schleswig-Holstein für den Wett- und Glückspielmarkt öffnen, um so zusätzliches Geld in die Kassen zu bekommen und einen transparenteren Markt zu schaffen. Auf diese Art könne letztlich auch Spielsucht effektiver …
09.09.2010
Aspirin ist im Tierversuch hochgiftig -Wissenschaftler belegen auf Kongress erneut Schwächen von Tierversuchen
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Aspirin ist im Tierversuch hochgiftig -Wissenschaftler belegen auf Kongress erneut Schwächen von Tierversuchen

… Zusammenwirken von Wissenschaft, Industrie und Politik zu leisten. „Es ist unverzeihlich, dass auf dem Linzer Kongress im Gegensatz zu Industrieunternehmen wie beispielsweise BASF und L’Oreal weder offizielle Vertreter der Deutschen Forschungsgemeinschaft noch maßgebliche deutsche Politiker anwesend waren – obwohl bei diesen ein Kompetenzzuwachs dringend überfällig ist. Wir werten dies als Ignoranz gegenüber ihrer Verantwortung“, so Dr. Kurt Simons, Vorsitzender des Bundesverbandes. Um selbst zur Förderung der tierversuchsfreien Forschung beizutragen, …
07.09.2010
Das neue JURION.DE: Das Recht ständig im Blick
Wolters Kluwer Deutschland GmbH

Das neue JURION.DE: Das Recht ständig im Blick

… einer neuen benutzerfreundlichen Bedienoberfläche ist JURION.DE ein ideales Recherchetool nicht nur für Rechtsanwälte und Notare, Richter und Staatsanwälte, Unternehmens- und Verwaltungsjuristen sowie Rechtsreferendare und Jurastudierende, sondern zum Beispiel auch für Journalisten, Politiker und viele in beratenden Berufen Tätige. Hinzu kommt das wöchentliche E-Mail-Telegramm der Jurion-Redaktion, das alle wichtigen Entscheidungen aus Rechtsprechung und Gesetzgebung in einem Newsletter aktuell und kompakt zusammenfasst. Dank einer deutlich verbesserten, …
07.09.2010
Pal Dragos: Integrationsfalle – Biologismus – Verblendungsfalle der Soziologie
Wachstumstrend Forschungsinstitut und Verlags-GmbH

Pal Dragos: Integrationsfalle – Biologismus – Verblendungsfalle der Soziologie

Thilo Sarrazin, bis jetzt noch im Vorstand der Bundesbank, stellt sich gegen die meisten deutschen Politiker. Diese meinen Deutschland vor den Taliban in Afghanistan retten zu müssen. Sarrazin fand für die Gefährdung Deutschlands eine neue Quelle: die arabischen und türkischen Migranten mit islamischem Hintergrund. Auf Grund dieser Angst zählt er jetzt nicht mehr das Bargeld, er zählt die „Kopftuchmädchen“. Sehr zum Ärger der Politik zählen immer mehr Menschen mit! Sarrazin geht dabei mit soziologischen Fragen in der Manier eines Buchhalters um. …
07.09.2010
Bild: GdP lehnt voreilige Pläne zur Tabaksteuererhöhung abBild: GdP lehnt voreilige Pläne zur Tabaksteuererhöhung ab
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

GdP lehnt voreilige Pläne zur Tabaksteuererhöhung ab

Steuern erheben statt erhöhen Zur Finanzierung geplanter Steuererleichterungen in anderen Bereichen bringen CDU-Politiker laut Medienberichten die Erhöhung der Tabaksteuer ins Gespräch. Dabei übersehen die Initiatoren einer weiteren Steuererhöhung, bereits heute Milliardenbeträge der gültige Abgabensätze nicht erhoben werden. Nach einer Studie des Hamburgischen Weltwirtschafts-Instituts (HWWI) verursachten Zigarettenschmuggel und Schwarzhandel 2008 Steuerausfälle i.H.v. rund vier Milliarden Euro. Industrie und Handel erlitten einen zusätzlichen …
06.09.2010
Bild: Sarrazin als Anlass zu einer neuen Diskussion - Erneuerbare Zahlungsmitteln
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Sarrazin als Anlass zu einer neuen Diskussion - Erneuerbare Zahlungsmitteln

… Klimawandel entgegenzutreten. Sie werden die Macht des Kapitals relativieren. Sie werden weltweit blühende Landschaften realisieren. Sie werden die unselige, wirtschaftliche Globalisierung beenden und eine neue Globalisierung für alle bringen. Die Menschen werden zusammenrücken. Sie werden den demokratischen Politiker bringen, der jetzt in Ruhe seine Arbeit tun kann, denn er hat die Mittel, die ihm heute noch fehlen. Sie werden die Staatsverschuldungen erledigen und unseren Kinder und Enkelkinder ein Vermächtnis sein, dass sie frei und glücklich …
03.09.2010
Bild: Herr Sarrazins Thesen und die Antwort - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Herr Sarrazins Thesen und die Antwort - Erneuerbare Zahlungsmittel

… Leute und Kinder können über Kindergartenplätze und Schulen, die den Namen Schule verdienen und keine Massenabfertigungsanstalt, für einen Lehrplan, der ohne die Hilfe von vielen Lehrer und Lehrerinnen nicht erfüllt werden kann integriert werden. Das kostet viel, sehr viel Geld. Alle Politiker sind sich hier eins, aber es fehlt dieses Geld und das was man den Reichen holen könnte wird nicht reichen. Menschen, die nicht integrationswillig sind kann man auch nicht integrieren, das dürfte jedem plausibel sein. Solche Menschen würden lieber in ihrer …
02.09.2010
Bild: Pilot:Projekt sieht Streit um situative Winterreifenpflicht als Kommunikations-Desaster
Pilot:Projekt GmbH

Pilot:Projekt sieht Streit um situative Winterreifenpflicht als Kommunikations-Desaster

… das Oberlandesgericht Oldenburg. Die Entscheidung machte Schlagzeilen. Doch welche Auswirkungen hat sie für Autofahrer, Justiz, Polizei, Kfz-Versicherungen und nicht zuletzt die Bundesregierung? Die Pilot:Projekt GmbH fragte nach und erhielt fundierte Antworten. Heftige Diskussionen unter Juristen und Politikern löste die Entscheidung der Richter des Senats für Bußgeldsachen des OLG Oldenburg aus, das gegen einen Autofahrer verhängte Bußgeld wegen Fahrens mit ungeeigneter Bereifung sei unrechtmäßig (Az. 2 SsRs 220/09). Stein des Anstoßes ist der …
30.08.2010
Bundeswehr zur Wildschweinjagd - Ein offener Brief an Karl-Theodor zu Guttenberg
JagdAberFair

Bundeswehr zur Wildschweinjagd - Ein offener Brief an Karl-Theodor zu Guttenberg

… der Kormoran, die Nilgans (Ägypter raus!), das Mufflon-Schaf, der Fuchs, Gänse und Rabenvögel an. Vielleicht sollten wir die Truppenstärke doch nicht reduzieren? Wenn's nicht zu traurig wäre, könnte man darüber ja lachen. Es ist aber allzu bedauerlich, dass (nicht nur) Politiker wirtschaftliche und persönliche Interessen über das Wohl der Natur und der Tierwelt stellen und damit letzlich auch über das Wohl der Allgemeinheit. Es ist scheinbar einfach in unserer Welt, für Tiere, die vermeintlich oder tatsächlich stören, letale Maßnahmen einzufordern …
30.08.2010
Bild: Landesregierung Sachsen-Anhalt und Landrat der westlichen Altmark lehnen CCS Gesetzentwurf öffentlich ab.Bild: Landesregierung Sachsen-Anhalt und Landrat der westlichen Altmark lehnen CCS Gesetzentwurf öffentlich ab.
Bürgerinitiative Kein CO2 Endlager Altmark

Landesregierung Sachsen-Anhalt und Landrat der westlichen Altmark lehnen CCS Gesetzentwurf öffentlich ab.

… Verfügung steht! Die Bürgerinitiative freut sich mit Fug und Recht darüber, die Pläne für das CO2-Endlager in der Altmark ein gutes Stück weggeschoben zu haben. Wir möchten aber auch unsere Freude und Dankbarkeit darüber ausdrücken, dass es in Sachsen-Anhalt offensichtlich viele Politiker gibt, die für Argumente offen und dann auch bereit sind, dafür einzustehen: Allen voran der Stadtrat von Arendsee, der sich am 5.8.10 einstimmig gegen das CO2-Endlager positioniert hat, und nun lehnt die ganze Landesregierung und Landrat Ziche den Gesetzentwurf …
26.08.2010
Bild: Atommeiler, die Zeitbomben in idyllischen Landschaften - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Atommeiler, die Zeitbomben in idyllischen Landschaften - Erneuerbare Zahlungsmittel

… Einfluss, dieser unterliegt allein den Betreibern, die mit ihrer Lobby innerhalb der Parteien, die längst das Parlament und die Regierung im Griff haben. (Ausschnitt aus einer Onlinzeitung): In der Debatte um die Bezahlung von Politikern durch Großkonzerne werden immer neue Fälle bekannt. Der Atomkraftwerksbetreiber Vattenfall finanziert nach Angaben von Kommunikationschef Johannes Altmeppen den SPD-Bundestagsabgeordnete Wilfried Schreck aus Cottbus. Schreck ist Gesamtbetriebsratsvorsitzender der Vattenfall Europe Generation. Gemeinsam mit E.ON …
23.08.2010
Bild: Wolfgang Bosbach im Interview mit the European über die Koalition, AKWs und die Machtfrage in der NRW-CDUBild: Wolfgang Bosbach im Interview mit the European über die Koalition, AKWs und die Machtfrage in der NRW-CDU
The European Magazine

Wolfgang Bosbach im Interview mit the European über die Koalition, AKWs und die Machtfrage in der NRW-CDU

… untereinander diskutiert und zu wenig mit den Bürgern.” Auch zur Frage des des Atomausstiegs mahnt er eine unaufgeregte Debatte an. “Bei der Diskussion um die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken können wir einen Machtkampf nun wirklich nicht gebrauchen”, betont der Unions-Politiker. In der Frage der Konkurrenz um den Vorsitz der NRW-CDU zwischen Armin Laschet und Norbert Röttgen gibt Bosbach sich diplomatisch. Laschet werde zwar auf Landesebene stärker unterstützt, aber Röttgen sei bundesweit populärer. Das Rennen sei noch “völlig offen”. Das …
23.08.2010
Bild: Mobbing und die Bundesregierung schaut zuBild: Mobbing und die Bundesregierung schaut zu
mobbing-web.de

Mobbing und die Bundesregierung schaut zu

Von Klaus-Dieter May Anders als die Bundesregierung sowie deren Ministerinnen und Minister, haben sich bisher zahlreiche Politiker aus den Bundesländern mit einem Statement gegen Mobbing ausgesprochen und damit deutlich gemacht, wer mobbt oder Mobbing zulässt, schadet nicht nur den Opfern, sondern der gesamten Volkswirtschaft! Es wird immer häufiger ein Anti-Mobbing-Gesetz gefordert; Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ließ uns über den Petitionsausschuss dazu lediglich mitteilen, die Bundesregierung "spricht mit einer …
19.08.2010
Bild: Network-Karriere im Interview mit Bundesinnenminister Dr. Thomas de MaizièreBild: Network-Karriere im Interview mit Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière
GKM-Zentralredaktion GmbH

Network-Karriere im Interview mit Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière

Im Titelinterview der Network-Karriere spricht Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière über seine politische und gesellschaftliche Verantwortung für die Sicherheit, die Demokratie und die Einheit Deutschlands. Er ist kein lauter Politiker, den es in die Schlagzeilen drängt. Er ist eher einer, der geradlinig seinen Job macht, wo er in den oberen Etagen der Politik gebraucht wird. Die Rede ist von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière, dessen Kernaufgabe mit seinem Ministerium es ist, allen Bürgern unseres Landes ein Leben in Sicherheit und …
19.08.2010
Bild: Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen will kritische Webseite "zensieren".Bild: Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen will kritische Webseite "zensieren".
Deutscher Verbraucherschutzring e.V. (DVS)

Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen will kritische Webseite "zensieren".

… einen prominenten Berliner Anlegeranwalt bis zur behaupteten Mandantenakquisition für eine Düsseldorfer Anwaltskanzlei, deren Partner für die Verbraucherzentrale Düsseldorf geschädigte Kapitalanleger beriet, enthält die Webseite vieles, über das sich die Verantwortlichen Sorgen machen müssten. Und die Politiker, die die Verbraucherzentralen regelmäßig mit frischem Geld für ihre Arbeit versorgen. Zuletzt mit etwa 60.000 Euro aus Steuermitteln für die Gründung einer Stiftung um geschädigten Kapitalanlegern zu "helfen", wie man beim DVS nach einem …
17.08.2010
Bild: Kanzlerin will mit iPad Regierungsbilanzen aufpeppen - Experten fordern Bundes-iPads für alle AbgeordnetenBild: Kanzlerin will mit iPad Regierungsbilanzen aufpeppen - Experten fordern Bundes-iPads für alle Abgeordneten
Wort+Welt

Kanzlerin will mit iPad Regierungsbilanzen aufpeppen - Experten fordern Bundes-iPads für alle Abgeordneten

… vermag." Dies sei insbesondere im Mega-Entscheidungsherbst 2010, in dem die Politik nationale Aufgaben wie die Atomkraftverlängerung, die Gesundheitsreform, den Afghanistankriegsausstieg, die Finanzmarktregulierung etc. lösen müsse, von entscheidendem Nachteil, so der PR-Fachmann gegenüber diesem Medium: "Politiker, die z.B. vor einer Abstimmung im Parlament keine Möglichkeit haben, aktuelle MaFo-Zahlen abzurufen, mit Bürgern aus dem eigenen Wahlkreis zu chatten oder ein besseres Selbstbildnis auf ihre Facebooks hochzuladen, nehmen das Risiko in …
17.08.2010
Bild: Berufsbetreuer: Rechte Benachteiligter in Gefahr
BdB - Bundesverband der Berufsbtereuer/innen

Berufsbetreuer: Rechte Benachteiligter in Gefahr

… nur schwer vermitteln lässt. Darum geht der BdB jetzt auf die Straße. Mit der Kampagne „Sozial & Fair“ (SoFa) tourt der Verband zwischen dem 26. August und 10. September durch deutsche Städte. Auf zentralen Plätzen wird ein rotes Sofa aufgestellt. Dort werden Politiker, Sozial-Experten und Betroffene Platz nehmen, um öffentlich über die Situation von Klienten und Betreuern zu diskutieren. Dabei verfolgen Thomas Behrendt und seine Kollegen vor allem ein Ziel: Sie wollen mehr Zeit für ihre Arbeit haben, um sich jedem Klienten angemessen widmen …
16.08.2010
Berliner Straßen sind für alle da
Junge Liberale Berlin

Berliner Straßen sind für alle da

… einem Verbot so genannter Bier-Bikes in Berlin erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Berlin, DAVID ISSMER: Auch wenn das Sommerloch noch so groß ist: Bier-Bikes machen Spaß und stören den Verkehr viel weniger als jeder ortsunkundige Autofahrer. Die JuLis Berlin laden Politiker aus dem Abgeordnetenhaus, die ein Verbot fordern, gern zu einer Tour auf dem Bier-Bike ein. Dann können sie sich persönlich bei einem Glas Bier von der Ungefährlichkeit der Fahrzeuge überzeugen. Denn: Wer bei einem Bier-Bike lenkt und bremst bleibt nüchtern. …
16.08.2010
Bild: Rente mit 70: "Bis zum Tod in Arbeit und Hartz IV" - (Erneuerbare Zahlungsmittel)
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Rente mit 70: "Bis zum Tod in Arbeit und Hartz IV" - (Erneuerbare Zahlungsmittel)

… 2029 oder 2050 diese Zeiten sind vollkommen gleichgültig und spielen nicht die geringste Rolle. Der demografische Faktor, der hier als Krücke der Politik in der Rentenfrage zum Argument werden soll ist unwichtig und verläuft sich in Relativität. Herr Hüther, seine Kollegen, Mitstreiter und Politiker versuchen mit Hilfe des demografischen Faktors ein Problem zu lösen, dass man so gar nicht lösen kann. Den die Logik und Realität sieht ganz anders aus. Es ist einfach nicht möglich das Altern und das Altwerden zu überlisten, indem man sagt ein heute …
13.08.2010
Bild: Sanktionsmöglichkeiten ausschöpfenBild: Sanktionsmöglichkeiten ausschöpfen
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Sanktionsmöglichkeiten ausschöpfen

ökologisch wertvoller Baumbestand vorhanden sei, bestehe dort verstärkter Handlungsdruck. „Im aktuellen Fall ist der Entzug der Baugenehmigung ebenso angemessen wie die Verhängung des höchst möglichen Bußgeldes. An der Stelle, an der die 120 Jahre alte Linde gestanden hat, muss natürlich auch ein gleichwertiger Ersatz zu Lasten des Bauträgers geschaffen werden. Außerdem werden wir uns dafür einsetzen, den Bebauungsplan so zu verändern, dass der Baumbestand gesichert wird“, so die beiden GRÜNEN-Politiker abschließend.
11.08.2010
Bild: Tag des Rauchmelders am Freitag, den 13. August 2010
pyrexx GmbH, Joachimstaler Strasse 34 in 10719 Berlin

Tag des Rauchmelders am Freitag, den 13. August 2010

… möglich, die über die Betriebskosten abgerechnet werden. Warum haben dann noch nicht alle Bundesländer eine „Rauchmelderpflicht“? Da viele Wohnungsbaugesellschaften teilweise oder ganz eine Beteiligung der Landesregierungen haben, scheut man die Kosten. Dazu kommt, dass es anders als bei den Heizkostenablesern, kein Gesetz gibt, dass die Kostenweitergabe an die Mieter regelt. Also auch im 5. Jahr viel Gesprächsstoff, mit dem sich die Presse und Politiker auseinander setzen sollte, damit nicht nur "gesunde und wohlhabende" Mieter geschützt werden.
10.08.2010
Bild: Die Sommerpause als Ruhe vor dem Sturm – Der Staat wetzt bereits die SteuermesserBild: Die Sommerpause als Ruhe vor dem Sturm – Der Staat wetzt bereits die Steuermesser
RiNetz - Internetservice

Die Sommerpause als Ruhe vor dem Sturm – Der Staat wetzt bereits die Steuermesser

… man einen Blick auf die geplanten bundesweiten Projekte wirft, für die mit fast schon dreister Selbstverständlichkeit viele Milliarden an Steuergeldern verschwendet werden. So ist der Neubau des Stadtschloss in Berlin Mitte (552 Millionen Euro geplante Kosten!) für die verantwortlichen Politiker immer noch nicht vom Tisch. Und das, obwohl sich bei einer Forsa-Umfrage mehr als 80 % der befragten Berliner gegen einen Neubau des umstrittenen Projekts ausgesprochen hatten. Der Bau der Elbphilharmonie in Hamburg wurde zum Baubeginn im Jahr 2007 mit …
09.08.2010
Bild: Seltenes Bildmaterial des kühnen Protestes von Runggye Adak am 1. August 2007 in LithangBild: Seltenes Bildmaterial des kühnen Protestes von Runggye Adak am 1. August 2007 in Lithang
IGFM München

Seltenes Bildmaterial des kühnen Protestes von Runggye Adak am 1. August 2007 in Lithang

… kann die Stimme der Tibeter als Ganzes nicht zum Schweigen bringen. Indem China Runggye Adak hinter Gitter setzte, hat es paradoxerweise dazu beigetragen, seine Botschaft für Tibet der ganzen Welt zu verkünden. Wir rufen die internationale Gemeinschaft und unsere Politiker auf, von China nachdrücklich seine Freilassung zu fordern“, sagte Tenzin Dorjee, der Vorsitzende von Students for a Free Tibet. Die chinesischen Behörden bezeichneten Runggye Adaks Rede als einen „größeren politischen Vorfall“ und klagten ihn der „Provokation zur Stürzung der …
09.08.2010
Bild: Der Abgrund blickt in Dich - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Der Abgrund blickt in Dich - Erneuerbare Zahlungsmittel

… absehbar und kommt mit Gewissheit. Es gibt kein Entkommen und Gegenmaßnahmen werden immer geringere Wirkung zeigen. Der Auslöser dieses finanzapokalyptischen Desasters weltweit ist die hohe, unüberwindbare Barriere der Staatsverschuldungen. Der in hohem Maße, als seriös angesehene Finanzpolitiker Peer Steinbrück (SPD, ehemaliger Finanzminister der BRD) wäre schon etwas beruhigt, wenn die Schuldenuhr Deutschland sich auf einer Konstanten einspielen würde und ihr Zählwerk sich nicht weiter aufwärts bewegt. Herr Steinbrück scheint selber nicht an einen …
06.08.2010
Bild: Selbstständige benoten Politik: Versetzungsgefahr für die Bundesregierung
Bund der Selbständigen Baden-Württemberg e.V.

Selbstständige benoten Politik: Versetzungsgefahr für die Bundesregierung

Stuttgart. Wie die Schüler zum Ferienbeginn erhalten seit einigen Jahren die Politiker in Bund und Land einmal im Halbjahr ein Zeugnis – ausgestellt von den Selbstständigen im Land. Der BDS Baden-Württemberg wollte von seinen Mitgliedern wissen, wie sie die Arbeit der Regierungen in Bund und Land beurteilen. Ergebnis: Während das erste Zeugnis des neuen Ministerpräsidenten Stefan Mappus und seiner Landesregierung mit der Note 3,5 leicht besser ausfällt als das Abschlusszeugnis seines Vorgängers, droht der schwarz-gelben Bundesregierung von Bundeskanzlerin …
05.08.2010
Bild: Mit der eigenen Wortwahl ins Aus geschossenBild: Mit der eigenen Wortwahl ins Aus geschossen
Sebastian Bayer Training & Coaching

Mit der eigenen Wortwahl ins Aus geschossen

… man es sagt.“ – behauptet der Volksmund. Barack Obama hat uns im Wahlkampf zur US-Präsidentschaft vorgemacht, dass die richtigen Worte ausschlaggebend sind für den persönlichen Erfolg. Nach der schrecklichen Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg meldeten sich verschiedene Politiker zu Wort – teils mit desaströser Wirkung. Jede Aussage unterliegt im Gehirn des Empfängers einem meist unbewussten Bewertungsprozess. Neben dem Vergleich mit eigenen Erfahrungen und Erlebnissen stellt sich der Zuhörer die Frage: „Was habe ich damit zu tun?“. Erst …
05.08.2010
Bild: UN besorgt über Nepals Zurückführung dreier tibetischer Flüchtlinge
igfm muenchen

UN besorgt über Nepals Zurückführung dreier tibetischer Flüchtlinge

… erreicht und dann nach Indien weiterreist. Der chinesische Grenzschutz habe schon vorher in Kontakt zu seinen nepalesischen Kollegen gestanden, und nachdem diese die drei gefaßt hatten, wurden sie per Helikopter in Begleitung eines namentlich nicht genannten nepalesischen Politikers und eines Polizisten zur Grenze geschafft. Das nepalesische Fernsehen ABC berichtete letzte Woche zuerst über den Vorfall, ohne etwas über den genauen Hergang mitzuteilen. Dies ist der erste bekannt gewordene Fall einer erzwungenen Rückführung tibetischer Flüchtlinge …
30.07.2010
Bild: Hannelore Kraft - eine Ministerpräsidentin mit Überzeugungskraft
Ruth Weitz

Hannelore Kraft - eine Ministerpräsidentin mit Überzeugungskraft

Düsseldorf/Obernburg a. Main, 30. Juli 2010 Hannelore Kraft hat den Sozialdemokraten im Bundesland Nordrhein-Westfalen zu mehr Selbstbewusstsein verholfen. Als Landeschefin der SPD hat die aus Mülheim an der Ruhr stammende Politikerin ihre Partei mit Beharrlichkeit aus dem Desaster heraus gezogen und den Tiefflug der einstmals stärksten politischen Kraft im bevölkerungsreichsten Bundesland gestoppt. Ihre Wahl zur Ministerpräsidentin hat sie geschickt eingefädelt und - anders als Andrea Ypsilanti in Hessen - nie ihre Glaubwürdigkeit in Frage gestellt. Hannelore …
30.07.2010
Lernpaten sorgen für Zukunft
Patenschaften-Aktiv e.V.

Lernpaten sorgen für Zukunft

… Sie noch keine Vermittlung für Ihren Ort in unserer Datenbank finden, dann lohnt es sich im GOOGLE Suchfenster ‚Mehrgenerationenhaus’ und den Namen ihres Ortes einzugeben. Lernpaten sind nur eine unter vier Kategorien von Aktivpaten. Wenn Sie sich für die anderen drei interessieren, dann finden Sie auch entsprechende Informationen und Vermittlungen auf oben erwähnter Datenbank. Amerikanische Politiker hatten vor einigen Jahren eine schöne Parole erfunden: „Lasst kein Kind zurück“. Es blieb eher bei der Parole. Vielleicht können wir es besser.
30.07.2010
Bild: Afghanistan das deutsche Vietnam - Krieg ist nun mal Krieg
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Afghanistan das deutsche Vietnam - Krieg ist nun mal Krieg

Man darf sich manchmal schon fragen, ob man geistig noch ganz beisammen ist oder von allen Geistern verlassen. Da gibt es doch tatsächlich Politiker im Reichstag, im deutschen Parlament, die der Aufklärung bedürfen, was ein Mandat für einen militärischen Einsatz bedeutet. Es bedurfte der Aufklärung eines jungen Mannes, Julian Assange, Gründer der Web-Informationsplattform Wikilleaks. Herr Assange hatte sich auf den Weg gemacht Parallelen zwischen Vietnam und Afghanistan zu finden und wurde in 92.000 Geheimdokumenten des Pentagons, die er auf Wikilleaks …
29.07.2010
Bild: DAX-Konzerne betätigen sich als HedgefondsBild: DAX-Konzerne betätigen sich als Hedgefonds
Hauke Fürstenwerth

DAX-Konzerne betätigen sich als Hedgefonds

… Verwalter sind, die mit immer neuen Finanzprodukten um die Gunst der Anleger werben. Er beschreibt wie Hedgefonds, Private-Equity-Fonds und Venture Capital Fonds arbeiten, mit welchen Geschäftsmodellen sie das Geld ihrer Investoren einsetzen und wie sie mit Unternehmen und Politikern verfahren. Fondsmanager verdienen Milliarden mit Wetten, die als Finanzinvestitionen getarnt werden. Sie sind die "heimlichen Herrscher der Welt", bezeichnen sich selbst als "masters of the universe". Sie diktieren der Gesellschaft und der Politik ihre eigenen Regeln. Das …
27.07.2010
Bild: Loveparade: Politiker informierten sich über Gesundheitszustand der Patienten im Malteser Krankenhaus
Malteser St. Anna gGmbH

Loveparade: Politiker informierten sich über Gesundheitszustand der Patienten im Malteser Krankenhaus

Bundes- und Landespolitiker informierten sich im Malteser Krankenhaus St. Anna über die medizinische Versorgung und den Gesundheitszustand der dort behandelten Patienten der Loveparade. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, NRW-Innenminister Ralf Jäger, Bundesjugendministerin Kristina Schröder und Kanzleramtsminister Ronald Pofalla sprachen mit den behandelnden Ärzten sowie einem betroffenen Patienten, der bei der Massenpanik einen Unterschenkelhalsbruch erlitt. Nach ihren Gesprächen mit den Ärzten und dem Patienten zeigte sich Ministerpräsidentin …
27.07.2010
Betrogene Bürger - betrogene Tiere - betrogene Umwelt
Tier und Mensch e.V.

Betrogene Bürger - betrogene Tiere - betrogene Umwelt

… 400 Mastställe zu je 40 000 Hühnern sollen rundum errichtet werden – wenn Bauern ihr Land und sich dazu hergeben. Auch in den neuen Bundesländern versuchen Investoren – oft Geschäftsleute aus Holland oder Dänemark - Massentierhaltungen durchzusetzen. Leider unterstützt von Politikern und Behörden und mit Subventionen versorgt. Auch Sachsen setzt auf Masse, und dabei geht es burschikos zu: Frank Kupfer, Agrarminister von Sachsen, täuscht die sächsischen Bürger dermaßen unverhohlen, dass es an Hohn grenzt. Ohne einen Blick hinein zu werfen, prämierte …
26.07.2010
Bild: Kein Vertrauen in die Gestalter des Gesundheitssystems
mingle-Trend

Kein Vertrauen in die Gestalter des Gesundheitssystems

… der mingle-Trend-Umfrage zur Zukunft des Gesundheitswesens Köln. Die Deutschen haben kein Vertrauen in die Einflussgruppen des Gesundheitssystems. Die große Mehrheit, deutliche 58% der 1.000 online- Befragten einer repräsentativen mingle-Trend-Umfrage geben an, keiner Lobby und somit weder Politikern, Ärzten, noch Krankenkassen oder der Pharmaindustrie Vertrauen zu schenken. Mit 29% schneidet die Einflussgruppe der Ärzte bei den Deutschen noch am besten ab. Besonders Jugendliche vertrauen dieser Lobby, wenn es um die Zukunft des Gesundheitssystems …
23.07.2010
Bild: Lebensmanager in wirtschaftlicher Krise
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen

Lebensmanager in wirtschaftlicher Krise

… orientierte Stundenzahl. Sie fordern auch Änderungen im gesetzlichen Sozial- und Betreuungsrecht, die Anerkennung von Qualitätsstandards und der professionellen Betreuung als Beruf. Dafür gehen die Berufsbetreuer/innen auf die Straße. Auf zentralen Plätzen in deutschen Städten sind öffentliche Diskussionen mit Politikern, Sozial-Experten, Dezernenten aus den Verwaltungen, mit Menschen aus der Praxis und nicht zuletzt auch mit den Klienten geplant. Die Kampagne startet am 26. August 2010 in Hamburg und endet am 10. September auf dem Potsdamer Platz …
23.07.2010
Bild: Primat der Politik sichern und Missbrauch von Wirtschaftsmacht verhindern: mit WhistleblowingBild: Primat der Politik sichern und Missbrauch von Wirtschaftsmacht verhindern: mit Whistleblowing
Whist

Primat der Politik sichern und Missbrauch von Wirtschaftsmacht verhindern: mit Whistleblowing

Beim Versuch, die Ursachen der Finanzkrise anzugehen und staatliche Kontrollmechanismen auszubauen, setzen die USA jetzt verstärkt auf ein Instrument, welches diesseits des Atlantiks noch weitgehend unbekannt ist: Whistleblowing. Nach Meinung des Whistleblower-Netzwerks sollten sich Politiker in Deutschland und Europa hieran ein Beispiel nehmen. Schon beim Entstehen der Finanzkrise hatte es immer wieder Whistleblower, also Brancheninsider, wie z.B. Harry Markopoulos oder Paul Moore gegeben, die frühzeitig auf Fehlentwicklungen aufmerksam gemacht …
23.07.2010
Bild: Menschenrechte als Hauptargument für Verschleierungsverbot
mingle-Trend

Menschenrechte als Hauptargument für Verschleierungsverbot

… ein Verbot von Ganzkörperschleiern Köln. Die in mehreren Ländern geführte Debatte um ein Verbot der Vollverschleierung von Frauen hat nun auch die Politik in Deutschland erreicht. Doch welche Motive stecken hinter den Bestrebungen zahlreicher Politiker, die Verschleierung zu verbieten? Die Mehrheit der Deutschen glaubt, dass Politiker die Ganzkörperschleier hauptsächlich aus Menschenrechtsgründen verbieten wollen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen mingle-Trend-Umfrage, für die 1.000 Personen online befragt wurden. Ganzkörperschleier …
22.07.2010
Wer schmeißt noch hin? Die Rücktrittswahrscheinlichkeitstabelle der CDU/CSU
PartyBets

Wer schmeißt noch hin? Die Rücktrittswahrscheinlichkeitstabelle der CDU/CSU

Gibraltar, 21. Juli 2010 – Nach Roland Koch und Horst Köhler ist mit Ole van Beust am vergangenen Sonntag bereits der dritte Spitzenpolitiker innerhalb kürzester Zeit zurückgetreten, und Kanzlerin Angela Merkel hat damit in nur einem Jahr insgesamt schon sechs Schwergewichte um sich herum verloren. Heute wurde zudem bekannt, dass CDU-Schatzmeister und Staatsminister im Kanzleramt von Klaeden nicht mehr als Schatzmeister der Partei zur Verfügung stehe. Gegebener Anlass also für eine Einschätzung darüber, welche führenden Köpfe der CDU/CSU demnächst …
21.07.2010
Bild: Müde vom Amt?Bild: Müde vom Amt?
Lilli Cremer-Altgeld

Müde vom Amt?

Wer hat nicht schon einmal in einer stillen Stunde daran gedacht aufzuhören. Oder weniger zu arbeiten. Oder etwas anderes zu tun. Top-Manager und Top-Politiker können so etwas. Sie haben gelernt, einen Lebensplan zu entwerfen und mit ihrer Zeit sorgfältig umzugehen. Und auch flexibel zu reagieren, wenn das Schicksal die Weichen einmal anders stellt als erwartet. Top-Persönlichkeiten haben ihren Lebensplan im Blick – managen meist souverän Ziel und Zeit. Aber das kann heutzutage auch jeder Mensch. Denn die Informationen, die früher zumeist nur auf …
20.07.2010
Bild: Suchtpolitik in München ist dem Bezirksausschuss Bogenhausen ein großes AnliegenBild: Suchtpolitik in München ist dem Bezirksausschuss Bogenhausen ein großes Anliegen
FDP Bogenhausen

Suchtpolitik in München ist dem Bezirksausschuss Bogenhausen ein großes Anliegen

… Krönauer bei Spice relativ gut geglückt. "Die Politik muss hier genauso schnell und effektiv bei Crystal handeln und entsprechende Verbote umsetzen. Crystal kann in sehr kurzer Zeit Existenzen zerstören und massive Gesundheitsschäden anrichten, gar bis zum Suizid führen.", so der liberale Politiker. Die Mehrheit von CSU und FDP reichte aus, um die Ergänzungen der Stadt zuleiten zu können. SPD und Grüne im BA 13 ließen sich von den liberalen Vorstellungen aber nicht überzeugen und stimmten größtenteils dagegen. Jetzt bleibt abzuwarten, was das zuständige …
20.07.2010
Größter Geflügelschlachthof in Europa genehmigt
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Größter Geflügelschlachthof in Europa genehmigt

… Die einseitige Zucht und die drangvolle Enge führen zu schweren Krankheiten, Verletzungen und Verhaltensstörungen. 12 Millionen Masthühnchen sterben jedes Jahr in Deutschland schon während der Mast. Verantwortung für diese Fehlentwicklung tragen nach Ansicht des Bundesverbandes die Politiker, da sie die tierquälerische Haltung der Masthühner legalisiert hätten. Erst im Juni vergangenen Jahres habe der Bundesrat gesetzlich bindende Vorgaben zur Masthühnerhaltung beschlossen, wonach gegen Ende der Mast bis zu 25 Hühner auf einen Quadratmeter gehalten …
16.07.2010

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