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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politiker

Bild: Pro Fairness gegen Mobbing – nominiert für den Engagementpreis 2011Bild: Pro Fairness gegen Mobbing – nominiert für den Engagementpreis 2011
mobbing-web.de

Pro Fairness gegen Mobbing – nominiert für den Engagementpreis 2011

… für einen fairen und respektvollen Umgang der Menschen miteinander ein. Auf der Internet-Plattform werden Informationen und Unterstützung rund um die Themen Mobbing, Arbeitsschutz, Diskriminierung u.v.m. angeboten. Beteiligen können sich alle engagierten Bürger, Mobbingopfer, Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Politiker, Vereine sowie Sachverständige. Pro Fairness gegen Mobbing ist eine Lobby für alle, die sich gegen Mobbing, Gewalt und für mehr Fairness in Deutschland engagieren! Der Deutsche Engagementpreis ehrt freiwillig engagierte Personen, Organisationen, …
16.08.2011
Bild: CDU und SPD - Steuererhöhung für BesserverdienerBild: CDU und SPD - Steuererhöhung für Besserverdiener
Agenda 2011 - 2012

CDU und SPD - Steuererhöhung für Besserverdiener

… daran gemessen, dass die Probleme in diesem Sinne gelöst werden. Es werden Parteiprogramme eingefordert, aus denen jeder Bürger ersehen kann, was seine Partei anzubieten hat. Zum ersten Mal werden verbindliche Aussagen zum Abbau der Kapitalmarktschulden von 2,2 Billionen Euro erwartet. Einige Politiker wissen wahrscheinlich nicht wovon die Rede ist, so wie die Stadt Lehrte mit Einnahmen von 63 Millionen und Ausgaben von 66 Millionen Euro. Der Haushalt wird zwar mit 3 Millionen neuen Krediten ausgeglichen aber auf die Frage der Rückzahlung von …
15.08.2011
Bild: Die Mauer des Stillschweigens fälltBild: Die Mauer des Stillschweigens fällt
Agenda 2011 - 2012

Die Mauer des Stillschweigens fällt

… den Lohnzuwächsen. Inflationsraten von 2,4 %, die gespürte Teuerungsrate liegt bei 8 – 12 %, Kürzungen bei den Sozialleistungen, Energiekosten und Kosten für Medikamente sind in den anderen EU Staaten bis zu 50 Prozent niedriger, werden durch Trieferhöhungen nicht kompensiert.Politiker nehmen billigend in Kauf, dass die kleinen Einkommen weiter belastet werden. Wie soll das alles mit Steuereinnamen von 240 Milliarden Euro pro Jahr finanziert werden? Dem stehen 3,7 Billionen Schulden und Bürgschaften gegenüber. Was sagt Herr Brüderle dazu? Wir …
12.08.2011
Bild: Einmal eine gute NachrichtBild: Einmal eine gute Nachricht
agenda 2011-2012

Einmal eine gute Nachricht

… auf die Konten brachte. Diese 9 Milliarden Euro werden, ohne Murren, von den Erwerbstätigen übernommen. Sie müssen auch zur Kenntnis nehmen, dass Heizkosten und Medikamente in anderen EU Staaten bis zu 50 % billiger sind. Keiner soll glauben, dass unsere Politiker das nicht wissen oder beschäftigt. Sie haben gegenüber der Machtposition der Lobbys die schlechteren Karten. Sie finden nicht die Kraft im Parlament Gesetze zu verabschieden, die dem Gemeinwohl dienen, um das verhindern. Ein gesunder Staat lebt von seinen Erwerbstätigen und Unternehmen. …
10.08.2011
Teufel contra Christentum
Pater Lingen

Teufel contra Christentum

… Teufel hat nur unbequeme Wahrheiten ausgesprochen - da sind sich fast alle einig". Dazu einige Hinweise. Teufel und CDU Trau, schau, wem. Zunächst muss man sich vor Augen halten, was Teufel mit Christentum meint - und v.a. dass Teufel noch immer CDU-Politiker ist und die CDU als für Christen wählbar bezeichnet. Teufel contra Wirklichkeit "Hans Küng ist katholisch, er ist katholischer Priester, er hat in seiner Theologie unglaublich vielen Menschen den Glauben näher gebracht." (Teufel bei Radio Vatikan, 16.09.2009). In Wirklichkeit ist Küng natürlich …
08.08.2011
Bild: Festspielgespräche mit Cem Özdemir und Veronica FerresBild: Festspielgespräche mit Cem Özdemir und Veronica Ferres
BF Medien GmbH

Festspielgespräche mit Cem Özdemir und Veronica Ferres

Die prominent besetzte Veranstaltungsreihe „Zäsuren – Bayreuther Festspielgespräche“ widmet sich in diesem Jahr ganz der Frage: „Was ist deutsch?“ Zurückgreifend auf ein Zitat Richard Wagners gehen Schauspielerin Veronica Ferres und der Politiker Cem Özdemir im Gespräch mit TV-Moderatorin Tina Mendelsohn dieser, wie der Komponist schreibt, „verhängnisvollen Frage“ nach. Die Festspielgespräche im Kleinen Haus der Bayreuther Stadthalle versprechen zwei anregende und unterhaltsame Kulturdiskurse. Die Zäsuren werden ermöglicht durch das großzügige Engagement …
08.08.2011
Bild: Eine Horde Cowboys und DesperadosBild: Eine Horde Cowboys und Desperados
Agenda 2011 - 2011

Eine Horde Cowboys und Desperados

… Ein Schelm, der arges dabei denkt, dass es heute darum geht den Ländern Demokratie einzuhauchen.. Zu sehr sind alle mit den Vorteilen beschäftigt, die Kapital und Demokratie bringen. Es ist geradezu grotesk was Volkswirten, Ökonomen, Wirtschaftsweisen, Banken und Politikern einfällt: Es muss sich grundlegend etwas ändern. Von keiner Seite kann man erfahren was. Die Antwort ist allen bekannt, die Vermögenden müssen stärker in die Finanzierung des Staates, der Staaten, einbezogen werden. Die Staaten schützen sich bei Bedrohungsszenarien durch Spezial- …
08.08.2011
Der Landärztemangel nimmt erschreckende Ausmaße an. Auch Schleswig Holstein ist betroffen
Anita Klahn

Der Landärztemangel nimmt erschreckende Ausmaße an. Auch Schleswig Holstein ist betroffen

… und somit den Ärztemangel in Zukunft zu begegnen“, so Anita Klahn. Die Regionalisierung biete den Kassenärztlichen Vereinigungen vor Ort in Zukunft mehr Handlungsspielraum. „Die Kassenärztlichen Vereinigung kann sich dadurch viel besser an lokalen Gegebenheiten orientieren“, meint Klahn. Die FDP-Politikerin äußerte Unverständnis gegenüber Kritik aus der SPD. „Wer den Eindruck erweckt, eine einzige große Reform sei besser als ein Paket aus vielen einzelnen Möglichkeiten, argumentiert unseriös und hat die vielen kleinen Orte in der Fläche aus dem …
08.08.2011
Bild: Redenschreiber gesucht? – Ghostwriter weilen diskret unter uns
Rededienst

Redenschreiber gesucht? – Ghostwriter weilen diskret unter uns

… Nächte sind – zumindest bei den Erstrednern – an der Tagesordnung. Dabei stößt so mancher an die Grenzen seiner Kreativität. Was also tun, wenn dem „Betroffenen“, egal ob Brautvater, Geburtstagskind oder Vorstandsmitglied, in jeder Hinsicht die Worte fehlen?Politiker, Unternehmer und Wiederholungsredner haben sie schon längst für sich entdeckt, die sogenannten Redenschreiber, auch „Ghostwriter“ genannt. Immer unauffällig im Hintergrund schreiben sie Reden und Ansprachen, die Zuhörer auf wundersame Weise fesseln und stets einen bleibenden Eindruck …
05.08.2011
Junge Europäische Bewegung sucht ehrenamtliche Helfer für Simulation Europäisches Parlament 2011
Junge Europäische Bewegung

Junge Europäische Bewegung sucht ehrenamtliche Helfer für Simulation Europäisches Parlament 2011

… Informationsamts der Bundesregierung gefördert. Am 30. und 31. Oktober sowie am 20. und 21. November 2011 schlüpfen 400 Schülerinnen und Schüler aus ganz Deutschland in die Rolle von Europaabgeordneten und Journalisten. Bei der SIMEP lernen sie parlamentarische Abläufe auf europäischer Ebene praxisnah und altersgerecht kennen. Zur SIMEP werden Politiker aus Europa-, Bundes- und Landespolitik erwartet, um mit den Schülerinnen und Schülern über aktuelle europapolitische Themen zu Diskutieren und die Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu beantworten.
04.08.2011
Bild: Wirtschaftsfachmann fordert mit Delfinschützern Rücktritt der Nürnberger Bürgermeister
Journal Society GmbH

Wirtschaftsfachmann fordert mit Delfinschützern Rücktritt der Nürnberger Bürgermeister

… ProWal: „37 Nürnberger Delfine sind bereits verstorben. In den letzten 12 Jahren funktionierte keine Nachzucht. Seit 2004 sind neun tote Delfinbabys zu beklagen.“ Seit Jahren warnen die beiden Organisationen den Stadtrat und die verantwortlichen Politiker, wie den Oberbürgermeister Maly und Bürgermeister Förther, vor einem finanziellen Super-Gau durch die neue Anlage, zumal Delfinarien Auslaufmodelle seien. Die Finanzierung der „Steinbruch-Lagune“, wie die beiden Organisationen die Anlage wegen der Komplettausstattung mit Steinbruch-Sandsteinen …
02.08.2011
Peer Steinbrück mit Cicero Rednerpreis ausgezeichnet
Meavision Media GmbH

Peer Steinbrück mit Cicero Rednerpreis ausgezeichnet

Probleme auspacken und lösen Bonn, 20. Mai 2011 – Der Politiker und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück (64) wurde heute mit dem Cicero Rednerpreis 2011 der Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG ausgezeichnet. Mit ihm werde ein politischer Redner geehrt, „der sich mit klaren, bildhaften Worten dem aufklärerischen Kampf gegen Selbstbetrug und politischer Unmündigkeit verschrieben hat“, so der Verlag für die Deutsche Wirtschaft als Stifter des Preises. Der Politiker gilt als streitbarer Redner und wird derzeit als möglicher Kanzlerkandidat der …
01.08.2011
Bild: Obama- und US-Experte Christoph von Marschall
CSA Celebrity Speakers GmbH

Obama- und US-Experte Christoph von Marschall

… 2007 erscheint von Marschalls Bestseller-Biographie „Barack Obama. Der schwarze Kennedy“; 2009 folgt die erste Biographie über die First Lady Michelle Obama. Christoph von Marschalls journalistische Arbeit wurde mehrfach ausgezeichnet. Seine Publikationen über Barack und Michelle Obama schildern, warum der Politiker und seine Frau so viele Menschen in Europa faszinieren, in den USA jedoch auf Widerstände stoßen. Im Frühjahr 2012 erscheint von Marschalls Buch „Amerikaner sind vom anderen Stern. Warum sie an Barack Obama hassen, was wir lieben“, …
27.07.2011
Bild: Vorratsdatenspeicherung hätte Anschläge in Norwegen wohl nicht verhindern könnenBild: Vorratsdatenspeicherung hätte Anschläge in Norwegen wohl nicht verhindern können
naiin - no abuse in internet e.V.

Vorratsdatenspeicherung hätte Anschläge in Norwegen wohl nicht verhindern können

… "no abuse in internet" (naiin) vor Schnellschüssen gewarnt. Die gemeinnützige Einrichtung, die seit über einem Jahrzehnt unter anderem im Kampf gegen Extremismus im Internet engagiert ist, verurteilt insbesondere, dass die schlimmen Ereignisse von einigen Politikern dazu instrumentalisiert werden, die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland zu fordern. "In Norwegen werden nach unserem Kenntnisstand IP-Adressen in der Praxis bereits über mehrere Wochen hinweg gespeichert. Außerdem stehen den Behörden weitere Überwachungsmaßnahmen …
25.07.2011
Der Kernpunkt des Euro Rettungsschirms…
agenda 2011-2012

Der Kernpunkt des Euro Rettungsschirms…

… Wobei es an dringend zu erledigenden öffentlichen Ausgaben nicht fehlt. Milliarden müssen jährlich zusätzlich in die Infrastruktur und in die Bildung investiert werden, um deren Qualität wenigstens auf einem angemessenen Niveau zu halten. Wir stehen am Scheideweg. Unsere Politiker werden das noch nicht wahrgenommen haben. Den Krisen gingen immer Streit, Ratlosigkeit und Kompromisse voraus. Im letzten Augenblick wurden ad hoc Entscheidungen getroffen, die bis zum nächsten Gipfel wieder in Frage gestellt wurden. Die Amerikaner haben unter diesen …
25.07.2011
Partnerschaft ist angesagt
Agenda 2011 - 2012

Partnerschaft ist angesagt

… eingeführte Steuerbremse wird die Probleme nicht lösen. Amerika könnte im August zahlungsunfähig sein. Präsident Obama hat es in mehreren Reden auf den Punkt gebracht: Die Vermögenden, Reichen und Millionäre müssen sich stärker an den Kosten des Staates beteiligen. Es scheint, dass unsere Politiker diese Zeichen noch nicht erkannt haben. Sie reiben sich an kleinen Problemen und haben die „soziale Gerechtigkeit“ und die „Bedürftigkeit der Empfänger“ aus den Augen verloren. Was kommt dabei raus, wenn sich Frau Merkel (3,7 Billionen Euro Schulden und …
21.07.2011
Zweifelhafter Frieden am grünen Schulgartenzaun
Geradeaus...die Berater

Zweifelhafter Frieden am grünen Schulgartenzaun

… Maulwurfshügeln die ach so beliebte Ordnung verunstaltet hatte. Bildungsnahe Elternhäuser und lernbegierige Kinder wissen nämlich in aller Regel viel besser, was sie wirklich wollen, als politisch gebundene Gartenzwerge, die schöne, aber faule Kompromisse zu Lasten der Bildungsqualität aushandeln. Wie Schule wirklich funktionieren kann, erfahren nicht nur Politiker, sondern vor allem die Fachleute vor Ort beispielsweise von Geradeaus…die Berater, die ein völlig unpolitisches Bildungsprogramm aufgelegt haben, dass vor allem in Problemfällen wirklich hilft.
20.07.2011
Bild: Warum es uns so schwerfällt, das Richtige zu tunBild: Warum es uns so schwerfällt, das Richtige zu tun
BusinessVillage GmbH

Warum es uns so schwerfällt, das Richtige zu tun

… treffen. Unser ach so freier Willen ist viel weniger frei als wir uns selbst zugestehen möchten. Wir glauben Studien, die das Papier nicht wert sind, worauf Sie gedruckt sind, wir folgen wie Lemminge (selbst ernannten) Experten, Managern, Politikern und konsumieren kritiklos die Meinungsmache der Medien. Der Wirtschaftspsychologe und Innovationsexperte Winfried Neun illustriert amüsant, in welcher Wechselwirkung Verhalten und Umwelt zueinander stehen. In einer inspirierenden Reise durch unsere Evolution, unsere Emotionen und unser Gehirn werden …
19.07.2011
Liberale Hochschulgruppen fordern Politiker zur freiwilligen Überprüfung ihrer Dissertationen auf
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

Liberale Hochschulgruppen fordern Politiker zur freiwilligen Überprüfung ihrer Dissertationen auf

Angesichts der anhaltenden „Promotionsskandale“ in der deutschen Politik fordern die Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg aktive Politiker zur Überprüfung ihrer Dissertationen auf. Der Landesvorsitzende Alexander Schopf dazu: „Die anhaltenden Enthüllungen schaden dem Ansehen der Wissenschaft. Wer einen Doktortitel trägt, muss die damit verbundene Verantwortung übernehmen und seine Dissertation auf mögliche Plagiate überprüfen lassen.“ Selbst unbegründete Vorwürfe reichen oft schon aus, Personen zu diskreditieren. Die Liberalen Hochschulgruppen …
18.07.2011
Bild: Es gibt keinen Königsweg. Den Netzausbau gibt es nicht ohne Zugeständnisse.
Dr. Lutz Knopek, MdB

Es gibt keinen Königsweg. Den Netzausbau gibt es nicht ohne Zugeständnisse.

Der FDP-Umweltpolitiker Dr. Lutz Knopek hat politische Forderungen aus der Region Südniedersachsen nach einer Komplettverkabelung der Stromtrasse von Wahle nach Mecklar in Hochspannungsgleichstromübertragung (HGÜ) aus technischen und ökonomischen Gründen zurückgewiesen. Grünen-Landesfraktionschef Wenzel und andere hatten diese Variante in die Diskussion gebracht. Bei einer Verkabelung des Teilstücks vom niedersächsischen Wahle ins hessische Mecklar ergäben sich laut Knopek verschiedene Probleme. HGÜ müsse immer doppelt verlegt werden, um die Versorgungssicherheit …
18.07.2011
Moloch Bundeswehr
Agenda 2011 - 2012

Moloch Bundeswehr

… Finanzbehörden fehlen. Die Ungerechtigkeiten bei der Beteiligung aller Gesellschaftsgruppen an den Kosten, nimmt bedrohliche, man könnte sagen gesellschaftsfeindliche Ausmaße an. So kommen wir nicht weiter. Agenda 2011 – 2012 setzt dieser Entwicklung ein Sanierungskonzept gegenüber, das mit einem jährlichen Volumen von 110 Milliarden Euro ausgestattet ist. Unser Konzept ist auf 10 Jahre ausgelegt und umfasst 1,5 Billionen Euro. Wir sind Analytiker und keine Wahrsager und Politiker die nur noch prophezeien, verwalten und nicht mehr kreieren! Dieter Neumann
15.07.2011
Bild: Gute Argumente für den Standort Münden. WSA braucht sich nicht verstecken
Dr. Lutz Knopek, MdB

Gute Argumente für den Standort Münden. WSA braucht sich nicht verstecken

… Zukunftspotential der Wasserwege in der Region und der zuverlässigen Aufgabenerledigung viele gute Gründe für den Standort des Wasser- und Schifffahrtsamtes Hann. Münden gebe, brauche man die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung nicht scheuen, so der FDP-Politiker. Insofern sei seine Aussage, eine bundesweite Reform müsse ergebnisoffen und damit eben gerade ohne regionale Tunnelblicke erfolgen, vor dem Hintergrund der guten Arbeit des Wasser- und Schifffahrtsverwaltung Hann. Münden Ermunterung und nicht Skepsis gewesen. Zum Vorwurf Ronald …
15.07.2011
Aktivpatenn und Bildungspaten
Patenschaften-Aktiv e.V.

Aktivpatenn und Bildungspaten

… kommt aus dem Internet-Marketing, Bildungspaten aus der Politik. Bei dem Wort Aktivpaten geht es allein darum, mehr Ehrenamtliche zu finden, und deswegen um die Abgrenzung zu den Geldpaten für Kinder in Übersee. Bei Bildungspaten geht es um die Sorge verantwortungsvoller Politiker, dass Bildung heute immer wichtiger wird und sich nicht nur auf Schulbildung beschränkt. Im Zeitalter der Globalisierung wird Bildung im weitesten Sinne zur Überlebensfrage der Demokratie und der Gesellschaft. Leider kommt das bei der Öffentlichkeit nicht so an. Dort …
14.07.2011
Bild: Die aktuelle Problematik der Mehrfachbefristung von ArbeitsverhältnissenBild: Die aktuelle Problematik der Mehrfachbefristung von Arbeitsverhältnissen
Optimus Verlag

Die aktuelle Problematik der Mehrfachbefristung von Arbeitsverhältnissen

… einen der Praxis angemesseneren rechtlichen Umgang mit der Befristungsproblematik und damit verwandten Problemen entwickelt. Die beim Optimus Verlag erschienene Publikation des auf Medizin- und Arbeitsrecht spezialisierten Autors Ralf Kuchenbuch dürfte für Juristen und Politiker gleichermaßen interessant sein wie für betroffene Arbeitnehmer und an gesellschaftlichen Entwicklungen in diesem Bereich interessierte Leser, denen es ein Anliegen ist, sich einen fachlich fundierten Überblick über die Rechtsgrundlagen befristeter Arbeitsverträge zu verschaffen …
14.07.2011
Bild: Alltag in Deutschland: Sklavenarbeit für die eigene Mutter oder den Vater
BHSB

Alltag in Deutschland: Sklavenarbeit für die eigene Mutter oder den Vater

… benötigen. Warum geht es in der Wirtschaft mal einfach so - aber in der Pflege eben nicht. Ja bitteschön, welche Familie kann sich denn einen quasi Fixangestellten leisten. Und dazu kommt noch, dass Familien, wenn es nach den Wünschen der Politiker geht ganz plötzlich auch noch Unternehmer werden sollen und sich mit allen Anmeldungen, Abgaben, steuerlichen Vorgängen auszukennen hat." Für Tigges spricht kein Politiker davon, dass in so einem Arbeitsgeberverhältnis einer angestellten Pflegekraft, die Familie das alleinige und volle Arbeitgeberrisiko …
12.07.2011
Bildungssystem und Bürgerarbeit – Irrsinn am „lebenden Beispiel“
Anke Freiberg

Bildungssystem und Bürgerarbeit – Irrsinn am „lebenden Beispiel“

… ich betonen, das ich keinem der beteiligten Sachbearbeiter des Jobscenters, der Schulbehörde oder des Kreises einen Vorwurf mache. Sie leisten sicherlich im Rahmen ihrer Möglichkeiten das Beste in diesem chaotischen und undurchsichtigem System und Paragraphendschungel. Vielmehr mache den Politikern den Vorwurf ihre Arbeit nicht korrekt auszuführen und ihre Verantwortung für die Gesellschaft nicht ernst zu nehmen. Wer Gesetze oder Projekte verabschiedet und dann den ausführenden Behörden und Mitarbeitern nicht erklärt wie diese Gesetze und Projekte …
07.07.2011
Politiker beeindruckt von deutschen Freiwilligen
Deutscher Verein vom Heiligen Lande

Politiker beeindruckt von deutschen Freiwilligen

… in Israel zu spüren sind. Dies erfuhren Jens Kreuter, Bundesbeauftragter für den Zivildienst, und FDP-Bundestagsabgeordneter Florian Bernschneider in Jerusalem. Dort trafen sie sich mit deutschen Volontären und Zivildienstleistenden. "Von solchen Treffen profitieren sowohl die Politiker als auch die Volontäre, die eine besondere Anerkennung ihrer Arbeit erleben", sagt Stefanie Langel, Referentin für Freiwilligendienste beim Deutschen Verein vom Heiligen Lande. Der Verein ist die größte katholische Entsendeorganisation für Israel und Palästina. In …
07.07.2011
Bild: Dr. Lutz Knopek: Gratulation an Pyeongchang, Respekt für München.
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek: Gratulation an Pyeongchang, Respekt für München.

… Deutschland hätten mit der entsprechenden Berichterstattung sicherlich eine positive Dynamik in den Behindertensport gebracht. Nun muss es erst recht mit kleineren Schritten gelingen, eine bessere Integration in Gesellschaft und Sport voranzutreiben“, so der FDP-Sportpolitiker. Die Vergabe der Winterolympiade 2018 nach München hätte Deutschland einmal mehr die Möglichkeit gegeben, sich als gastfreundliches und organisationsstarkes Land zu präsentieren, ist Knopek überzeugt. Der FDP-Politiker gratulierte den Gewinnern aus Südkorea auf der IOC-Vollversammlung …
06.07.2011
Bild: "Elektronische Fußfessel. Fluch oder Segen der Kriminalpolitik?" – Preisträger der SHRA im Optimus VerlagBild: "Elektronische Fußfessel. Fluch oder Segen der Kriminalpolitik?" – Preisträger der SHRA im Optimus Verlag
Optimus Verlag

"Elektronische Fußfessel. Fluch oder Segen der Kriminalpolitik?" – Preisträger der SHRA im Optimus Verlag

… Sicherungsverwahrung und bei Tätern mit einer Alkohol- oder Drogenproblematik; erörtert werden ebenfalls die kriminalpolitischen, rechtlichen und verfassungsrechtlichen Bewertungen und Grundlagen der beschriebenen Anwendungsmöglichkeiten. Damit richtet sich die Publikation vor allem an Rechtswissenschaftler und Politiker, aber auch an gesellschaftspolitisch interessierte Bürger, die sich mit dem Spannungsfeld zwischen dem Sicherheitsbedürfnis der Allgemeinheit und dem Schutz der individuellen Persönlichkeitsrechte fundiert auseinandersetzen wollen.
06.07.2011
Bild: Mauerkünstler WALLEY BERLIN klagt Politiker an: "Ihr zerstört die Europäische Idee!" - Anzeige gegen Kanzlerin
WALLEY BERLIN

Mauerkünstler WALLEY BERLIN klagt Politiker an: "Ihr zerstört die Europäische Idee!" - Anzeige gegen Kanzlerin

… der heutigen Zeit, und er ist überzeugt: Das Problem der schweren Identitätskrise, in der das heutige Europa sich befindet, liegt nicht in der Europäischen Idee, und auch nicht in der Idee einer gemeinsamen Währung an sich, sondern ist Resultat dessen, was die Politiker unserer Regierungen in den letzten Jahren gemeinsam mit Lobbyisten der Wirtschafts- und Finanzwelt aus der Europäischen Union gemacht haben. Der Mensch spielt immer weniger eine Rolle, und die EU ist auf dem geraden Wege dazu, eine seelenlose "Bürokratur" der Mächtigen zu werden, …
06.07.2011
Bild: Berlin-Mitte: Bezirksbürgermeister Dr. Christian Hanke im Rogate-Kloster zu Gast
Ökumenisches Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin

Berlin-Mitte: Bezirksbürgermeister Dr. Christian Hanke im Rogate-Kloster zu Gast

… Berlin-Mitte, Dr. Christian Hanke, hat sich heute vor Ort über die Arbeit und Entwicklung des Rogate-Klosters St. Michael zu Berlin informiert. In einer zweistündigen Begegnung mit einer Auswahl von Rogate-Mitgliedern und -Vorstandsmitgliedern machte sich der SPD-Politiker ein umfassendes Bild über die Entstehung und das Entwicklung des Ökumenischen Klosters. Dr. Christian Hanke in einem Grußwort an das Rogate-Kloster: "Die Christen der Welt sind seit Jahrhunderten und Jahrtausenden durch unterschiedliche Konfessionen und Institutionen getrennt, …
06.07.2011
Bild: Beschlossenes Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) trägt zu schnelleren und transparenteren Verfahren bei
Dr. Lutz Knopek, MdB

Beschlossenes Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) trägt zu schnelleren und transparenteren Verfahren bei

Der Göttinger Umweltpolitiker Dr. Lutz Knopek hat im Anschluss an die öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie zum Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und zum Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) sowie den Beschlüssen des Deutschen Bundestages die Richtung der Beratungen begrüßt. „Angesichts der beschleunigten Energiewende sind wir nunmehr deutlich schneller auf neue Netze und Speicher angewiesen. Wer die Verfahrensdauern in Deutschland kennt, der weiß, dass wir hier einen Zahn zulegen müssen, um die Versorgungssicherheit …
04.07.2011
Bild: Dr. Lutz Knopek: Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung muss ergebnisoffen diskutiert werden
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek: Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung muss ergebnisoffen diskutiert werden

… FDP-Bundestagsfraktion beschrieben wurden: „Das ist nie unsere Position gewesen. Wir wollen eine ehrliche Aufgabenkritik und dann prüfen, ob und wenn ja, welche Aufgaben besser und günstiger von Privaten erledigt werden können. Wir wollen ein tragfähiges Gesamtkonzept“, so der FDP-Politiker anlässlich der öffentlichen Anhörung zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in Berlin. Knopek betonte, dass eine Reform der Wasser- und Schifffahrtsämter unter allen Umständen so auszugestalten sei, dass es weder …
30.06.2011
Bild: Besuch bei der IBA GmbH: Dr. Lutz Knopek spricht sich für Zuwanderung in die Region Göttingen aus
Dr. Lutz Knopek, MdB

Besuch bei der IBA GmbH: Dr. Lutz Knopek spricht sich für Zuwanderung in die Region Göttingen aus

… in dieser Woche mit der IBA GmbH einen Betrieb aus dem Bereich der Life Science Research. Das 1996 gegründete Unternehmen beschäftigt sich in erster Linie mit Nucleinsäuren, Proteinen sowie der Zelltechnologie. Als Naturwissenschaftler sieht sich der FDP-Politiker vor allem der Förderung des Wissenschafts- und Forschungsstandorts Göttingen verpflichtet. Dementsprechend war der Besuch des Bundestagsabgeordneten bei der IBA GmbH ein gerne wahrgenommener Anlass, sich mit den Vertretern von Wissenschaft und Forschung auszutauschen. So ging es in dem …
28.06.2011
Bild: Dr. Lutz Knopek zum Olympiatag: Münchens Bewerbung mit guten Aussichten
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek zum Olympiatag: Münchens Bewerbung mit guten Aussichten

… 06. Juli“, so Knopek. Als Mitglied im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages haben Knopek besonders die weitgehende Nutzung bestehender Flächen, der Einsatz von Elektro- und Hybridfahrzeugen sowie der Bau des Olympischen Dorfes im Plus-Energie-Standard überzeugt. Der Sportpolitiker reist Anfang Juli nach Durban, um der Vergabe der Winterspiele 2018 durch die IOC-Vollversammlung persönlich beizuwohnen und die Bewerbung Münchens zu unterstützen. Bei der öffentlichen Debatte um die Münchener Bewerbung kommen dem FDP-Politiker insbesondere die …
23.06.2011
Bild: Für den demographischen Wandel gerüstet: Dr. Lutz Knopek besucht Kliniken Herzberg und Osterode
Dr. Lutz Knopek, MdB

Für den demographischen Wandel gerüstet: Dr. Lutz Knopek besucht Kliniken Herzberg und Osterode

… Schwerpunkt des Gesprächs von Dr. Lutz Knopek mit Hans-Werner Kuska, zuständig für die niedersächsischen Kliniken der RHÖN-KLINIKUM AG, und Geschäftsführer Sascha Kucera bei dem Besuch des Bundestagsabgeordneten bei den Kliniken Herzberg und Osterode. Der engagierte Gesundheitspolitiker Knopek zeigte sich bei dem Besuch von der flexiblen Organisation des Hauses in Trägerschaft der RHÖN-KLINIKUM AG begeistert. Mit gleich zwei ansässigen medizinischen Versorgungszentren (MVZ) gewährleisten die Kliniken Herzberg und Osterode eine gute stationäre und …
23.06.2011
Bild: Als erster Gastarbeiter im deutschen ParlamentBild: Als erster Gastarbeiter im deutschen Parlament
VS Verlag | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH

Als erster Gastarbeiter im deutschen Parlament

… ist eine Umkehr dieses Trends unwahrscheinlich. Mit seinem im Wiesbadener VS Verlag erschienenen Buch "Migranten in der deutschen Politik" hat der Herausgeber und freie Journalist Marvin Oppong jetzt erstmals eine Publikation vorgelegt, die Erfahrungen und Analysen von Politikern mit Migrationshintergrund darstellt. Gemeinsam mit Beitragsautoren wie zum Beispiel Josip Juratovic, der als erster Gastarbeiter heute Mitglied des Bundestages ist, sowie Politikwissenschaftlerin Devrimsel Deniz Nergiz stellt der VS-Autor das Buch am 06. Juli 2011 um 19:30 …
22.06.2011
Bild: Offener Brief an die EU-Politiker_innen: Für die Menschenrechte von Flüchtlingen
GRIPS Werke e.V.

Offener Brief an die EU-Politiker_innen: Für die Menschenrechte von Flüchtlingen

Sehr geehrte Abgeordnete des EU-Parlaments, anlässlich des „internationalen Tages des Flüchtlings“ am 20. Juni 2011 möchten wir Sie auf die Kampagne SOS for Human Rights aufmerksam machen. Im Herbst 2010 wurde sie von acht Organisationen aus der Bundesrepublik mit Menschen aus der ganzen Welt ins Leben gerufen, für die Verteidigung der Menschenrechte von Flüchtlingen sowohl innerhalb als auch an den Außengrenzen der EU. Für die Kampagne wurde ein Appell von „Jugendliche ohne Grenzen“ entwickelt, in dem diese jugendlichen Flüchtlinge ihre For…
20.06.2011
Thema: Pressemitteilung Politiker
Bild: EU-Beitritt der Türkei: Finanzielle Aspekte
Bayernpartei

EU-Beitritt der Türkei: Finanzielle Aspekte

… gerade einmal 29 Mio. Einwohner – nur gut ein Drittel der Türkei. Und auch diese Länder sind zunächst durch verschiedenste Einschränkungen eher als „Mitglieder zweiter Klasse“ aufgenommen worden; ein Vorgehen, das sich die traditionell um Stolz und Ansehen bemühten türkischen Politiker sicher nicht bieten lassen würden. Würde man die Türkei nur auf 70 % des EU-Bruttoinlandsproduktes anheben wollen, läge der Aufwand bei ca. 240 Milliarden Euro. Und damit wäre noch längst nicht von Istanbul bis Anatolien der Reichtum ausgebrochen. Vielmehr läge die …
15.06.2011
Bild: Türkei Analyse: Parlamentswahl 2011 weist Erdogan in die SchrankenBild: Türkei Analyse: Parlamentswahl 2011 weist Erdogan in die Schranken
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei Analyse: Parlamentswahl 2011 weist Erdogan in die Schranken

… und 2007, fehlen ihm nicht weniger als 40 Sitze im Parlament, um uneingeschränkt herrschen zu können. SCHMUTZKAMPAGNE GEGEN POLITISCHE GEGNER LIEF INS LEERE Wenige Wochen vor der Wahl war es zu einer äußerst schmutzigen Kampagne gegen eine Reihe führenden MHP-Politiker gekommen. Im Internet tauchten Videos auf, die die Politiker bei sexuellen Aktivitäten außerhalb ihrer Ehe zeigten. Die Botschaft, die damit an die türkischen Wählern gesendet werden sollte, war unmissverständlich: Solche Männer dürfen keinen Sitz in der Türkischen Nationalversammlung …
15.06.2011
Bild: Vom Wutbürger zum MutbürgerBild: Vom Wutbürger zum Mutbürger
Psychologische Beratung Aribert Böhme

Vom Wutbürger zum Mutbürger

… Internetkriminalität, Missachtung des Jugendschutzes, Lügner und Betrüger, mangelhafte Empathie im Medizinbetrieb, Skrupellose Verkehrschaoten, Geldgier, bewusst inszenierte Massenverblödung, Verblendung und Verdummung, Niveauverlust in sozialen Netzwerken, Ignoranz und Dekadenz in der „High-Society“, PolitikerInnen als fremdbestimmt agierende Marionetten, Verrottung der Sitten in weiten Teilen der Medienwelt u. v. m. Hier finden Sie ein Plädoyer für mehr Aufmerksamkeit und Achtsamkeit seinen Mitmenschen gegenüber. Wesentliche Zielsetzung dieses …
07.06.2011
Bild: Yanomami besetzen Flugzeug bei Protesten um Gesundheitsbeauftragten
Survival International Deutschland e.V.

Yanomami besetzen Flugzeug bei Protesten um Gesundheitsbeauftragten

… wird angenommen, dass er für politische Gefälligkeiten ernannt wurde. Yekuana-Indigene haben sich ebenfalls den Protesten angeschlossen. In einem Brief von der Yanomami Organisation Hutukara an den brasilianischen Gesundheitsminister schreiben die Indigenen: "Wir sind sehr wütend … die Politiker haben sich nicht mit den Anführern der Yanomami beraten. Wir wissen nicht, was die Behörden hinter verschlossenen Türen planen wenn es um die Gesundheitssituation geht." Im letzten Monat protestierten Yanomami vor dem Büro der regionalen Gesundheitsbehörde …
03.06.2011
Bild: Verantwortungsvolles Glücksspiel statt unverantwortliche Doppelmoral
Bayerischer Automaten Verband e.V.

Verantwortungsvolles Glücksspiel statt unverantwortliche Doppelmoral

Wider die subjektive Darstellung - für eine objektive Sachargumentation Neuötting, 30.5.2011 - Politiker a.D., wie die Ex-Bundesminister Renate Schmidt und Rudolf Seiters, fühlen sich aufgerufen, mit Plakaten "geeignete restriktive Regelungen" für die "ausufernden Spielhallen" einzufordern. Dabei werden klar widerlegbare Behauptungen aufgestellt: "Zunehmende Expansion des gewerblichen Glücksspiels" Wildwuchs bei Spielhallen und ausufernde Zunahme gewerblicher Geldgewinn-Spielgeräte? Nichts als eine Falschaussage! Die prozentuale Steigerung der …
30.05.2011
Bild: Das Internationale Tibet Netzwerk verurteilt die Blockade des Klosters Kirti
IGFM München

Das Internationale Tibet Netzwerk verurteilt die Blockade des Klosters Kirti

… als vermißt. Die chinesische Verfassung garantiert allen Bürgern Religionsfreiheit, aber in den vergangenen zwei Monaten haben sie das historisch bedeutsame Kloster Kirti zu einem Gefängnis gemacht. Die Regierung droht sogar, es ganz zu schließen. Wir appellieren an die Politiker weltweit, an die religiösen Oberhäupter und ihre treuen Anhänger, sie möchten die chinesische Führung dringend ersuchen, ihre harten Maßnahmen gegen das Kloster Kirti einzustellen“. Am 15. April rief Seine Heiligkeit der Dalai Lama zur Zurückhaltung auf und sagte: „Die …
30.05.2011
Bild: Europäisch-amerikanischer Aufruf zur Unterstützung der europäischen Lösung für AshrafBild: Europäisch-amerikanischer Aufruf zur Unterstützung der europäischen Lösung für Ashraf
NWRI

Europäisch-amerikanischer Aufruf zur Unterstützung der europäischen Lösung für Ashraf

Zum sofortigen Schutz der Siedlung und zum Verbot, diese innerhalb des Irak zu verlegen Presseerklärung am 25. Mai 2011 Europäische und amerikanische Politiker haben auf einer Konferenz des Europäischen Parlaments in Brüssel vor einer humanitären Katastrophe in Ashraf gewarnt, die noch schlimmer sein könnte als das Massaker vom 8. April. Sie riefen die Vereinten Nationen, die Europäische Union und die Vereinigten Staaten zu balligstem Handeln auf, um eine dauerhafte und friedliche Lösung des Problems zu erreichen. Diese Zusammenkunft unterstützten …
30.05.2011
Bild: Despotische Willkürakte statt demokratischer Freiheitsbekenntnisse
Bayerischer Automaten Verband e.V.

Despotische Willkürakte statt demokratischer Freiheitsbekenntnisse

Wider die wirtschaftsfeindliche Regulierungswut von Politikern und Staatsbediensteten Neuötting, 26.05.2011 - Die unerträgliche Bevormundung und ständige Gängelung des Bürgers durch die Staatsgewalt nimmt in Deutschland einfach kein Ende. Aktuellstes Beispiel: In unserem Beamtenstaat mit den weltweit meisten Gesetzen, Richtlinien und Verordnungen fordern profilierungssüchtige Politiker a.D. als Mitglieder des "Ethik-Beirats des Deutschen Lotto- und Totoblocks", beim gewerblichen Geld-Gewinnspiel angeblich vorhandene "Regelungsdefizite" zu beheben. …
26.05.2011
Bild: "Genfrei Gehen": Übergabe von knapp 80.000 Unterschriften ans BMELVBild: "Genfrei Gehen": Übergabe von knapp 80.000 Unterschriften ans BMELV
GENFREI GEHEN

"Genfrei Gehen": Übergabe von knapp 80.000 Unterschriften ans BMELV

… Gegenteil: Es herrscht ein Überschuss an Lebensmitteln. Und dieser wird nicht gerecht verteilt. Zum Abschluss hat Joseph Wilhelm noch einen Rat an die Bundesministerin: „Die Verbraucher entscheiden, was sie essen. Und die Wähler werden entscheiden, wen sie wählen. Wenn die Politiker sich nicht aufraffen auf das zu hören, was die Wähler wollen, dann wird sich das auch in manchem Farbwechsel zeigen.“ Die 77.132 Unterschriften für eine gentechnikfreie Welt, die Unterstützung der Aktion „Vielfalt erleben“ und die Wahlergebnisse der vergangenen Wochen …
26.05.2011
Gemeinsame Erklärung zur Bundestagsdebatte am 26. Mai 2011
Freiburger Initiative gegen Lärm und Zwangsbeschallung

Gemeinsame Erklärung zur Bundestagsdebatte am 26. Mai 2011

… e.V. und der Freiburger Initiative gegen Lärm und Zwangsbeschallung (FILZ) zur Bundestagsdebatte am 26. Mai 2011 zur Privilegierung von Kinderlärm und Sportlärm Wir beobachten seit vielen Jahren eine Zunahme von Rücksichtslosigkeit und asozialem Verhalten in unserer Gesellschaft. Politiker und Behörden gehen dagegen nicht oder nur unzureichend vor und genehmigen immer mehr lärmintensive Veranstaltungen, ohne die Interessen und Rechte von Anwohnern zu berücksichtigen. Ein Teil dieser Entwicklung sind die teils schon durchgeführten, teils geplanten …
24.05.2011
Bild: ROG und „Uzbekistan Press Freedom Group“ zum usbekischen Staatsbesuch in Berlin: Medienfreiheit muss Thema sein
Reporter ohne Grenzen

ROG und „Uzbekistan Press Freedom Group“ zum usbekischen Staatsbesuch in Berlin: Medienfreiheit muss Thema sein

… zusammentreffen. Reporter ohne Grenzen (ROG) und der Verein „Uzbekistan Press Freedom Group“ nehmen den Besuch zum Anlass, an die schwierige Lage von Journalisten und Medien in dem zentralasiatischen Land zu erinnern. Wir fordern die deutschen Diplomaten und Politiker dazu auf, sich während der Gespräche für die Freilassung der elf inhaftierten Journalisten in Usbekistan einzusetzen. Deutschland kommt aufgrund der engen bilateralen Beziehungen zu Usbekistan eine Schlüsselrolle zu, um bei der Regierung in Taschkent eine Verbesserung der Menschenrechtslage …
24.05.2011

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