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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politik

Bild: BHSB fordert: Beschäftigungsmodelle endlich gesetzlich regelnBild: BHSB fordert: Beschäftigungsmodelle endlich gesetzlich regeln
BHSB

BHSB fordert: Beschäftigungsmodelle endlich gesetzlich regeln

… Familien, die dringend kurzfristig machbare und bezahlbare Lösungen suchen, als auch die Betreuungskräfte, die einen abgesicherten und versicherten Arbeitsplatz verdienen, der wesentlich zur Ernährung ihrer eigenen Familien beiträgt. Tigges: „beide Seiten leiden unter der Untätigkeit der Politik, die seit Jahren wegsieht.“ Wie eine legale Beschäftigung dieser fleißigen und unersetzlichen Kräfte aussehen soll, das weiß die zuständige Sozial- und Familienministerin noch immer nicht. Die von den Behörden bevorzugte Lösung der Beschäftigung über das …
06.04.2011
Bild: „Neue Ziele – andere Wege“: Inklusive Perspektiven für Menschen mit BehinderungenBild: „Neue Ziele – andere Wege“: Inklusive Perspektiven für Menschen mit Behinderungen
die reha e.v. Soziale Dienste mit Kontur

„Neue Ziele – andere Wege“: Inklusive Perspektiven für Menschen mit Behinderungen

Broschüre dokumentiert Fachtagung Unterstütztes Wohnen II Am 5. Oktober 2010 diskutierten Peers und Experten in eigener Sache mit politischen Akteuren, Vertretern freier Träger und Wissenschaftlern über Politik in Europa und regionale Netze für Menschen mit Behinderungen im Berliner Rathaus Schöneberg. Eingeladen hatten der PARITÄTISCHE Landesverband Berlin und der Verein die reha e.v. Jüngst erschien die Dokumentationsbroschüre „Neue Ziele – andere Wege“ mit 131 Seiten zum Preis von 15 Euro inklusive Versand. Aus dem Inhalt: Ein kritischer Befund …
06.04.2011
Bild: Geflügelpest-Verordnung: Benachteiligung der Freilandhaltungen beenden
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

Geflügelpest-Verordnung: Benachteiligung der Freilandhaltungen beenden

… vorzuschreiben. Nur durch eine Gleichbehandlung aller Geflügelhaltungen könnten die bestehenden Wettbewerbsvorteile für die von der Mehrheit der Bürger abgelehnten Massentierhaltungen beendet werden. Das erste großflächige Vorkommen der Geflügelpest 2005 auf Rügen schreckte Politik und Verwaltung auf. „Die von Hühnerbaronen dominierte Geflügelwirtschaft forderte damals strengste Maßnahmen zum Schutz ihrer Massentierhaltungen“, moniert der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. (AGfaN), Eckard Wendt. Geflügelhalter, …
06.04.2011
JuliA: Zastrow soll als FDP-Bundesvize kandidieren
Jungliberale Aktion Sachsen

JuliA: Zastrow soll als FDP-Bundesvize kandidieren

… Holger Zastrow dazu auf, beim Bundesparteitag der FDP im Mai für den stellvertretenden Parteivorsitz zu kandidieren. “Es ist an der Zeit, dass in der Bundes-FDP endlich wieder jemand professionelle Koalitionsarbeit macht. Der sächsische FDP-Chef Zastrow steht als erfolgreicher Landespolitiker genau für das, was diese FDP jetzt braucht”, sagt Christoph HUEBNER (28), Vorsitzender der JuliA Sachsen. "Wir schätzen sehr, dass sich Holger Zastrow in der Vergangenheit immer wieder konstruktiv und kritisch zur Politik der Bundes-FDP geäußert hat. Doch dabei …
05.04.2011
Bild: Soziale Ideen auf dem Vormarsch: 27 Einreichungen beim ersten Ideenwettbewerb LEUCHTTURMBild: Soziale Ideen auf dem Vormarsch: 27 Einreichungen beim ersten Ideenwettbewerb LEUCHTTURM
WACKSTUM GmbH

Soziale Ideen auf dem Vormarsch: 27 Einreichungen beim ersten Ideenwettbewerb LEUCHTTURM

… gerechnet, doch stattdessen macht der Bereich Gesellschaft mit 19 Ideen den größten Anteil aus.“ Der Trend oder viel mehr schon der Wandel, der in der Gesellschaft einsetzt, ist damit klar zu erkennen. Immer mehr Menschen übernehmen gesellschaftliche Verantwortung, dort wo Politik und öffentliche Einrichtungen Leistungen nicht mehr erbringen wollen oder können. Dass neun der eingereichten Ideen sich um die Themen Bildung oder Soziale Dienste drehen macht das nur noch deutlicher. „Unser ehemaliger Sozialstaat bröckelt an allen Ecken und Enden“, kommentiert …
04.04.2011
Bild: Sanierung-Gesetzentwurf: 7.4.2011 Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger Insolvenzrechtstag BerlinBild: Sanierung-Gesetzentwurf: 7.4.2011 Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger Insolvenzrechtstag Berlin
Sozietät Wedekind Bankrecht Insolvenzrecht

Sanierung-Gesetzentwurf: 7.4.2011 Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger Insolvenzrechtstag Berlin

… in Deutschland zum Insolvenzrecht kommen alljährlich zwischen 600 und 800 Teilnehmer zusammen – sowohl auf dem Podium als auch im Publikum findet sich eine illustre Schar oberster Bundesrichter, Professoren, Insolvenzverwalter, sozusagen das Who-is-Who des Insolvenzrechts. Auch die Politik ist stark repräsentiert. Die besondere Bedeutung, die das Bundesjustizministerium der Veranstaltung beimisst zeigt sich darin, dass traditionell die Ministerin die Eröffnungsrede hält. Wie in den vergangenen Jahren ist zu erwarten, dass es sich um einen fachlich …
04.04.2011
WESTERWELLE ODER RÖSLER: WER HAT BESSEREN MUSIK-GESCHMACK?
becker & heller - Deutschlands härteste Musik-Kritiker

WESTERWELLE ODER RÖSLER: WER HAT BESSEREN MUSIK-GESCHMACK?

… FDP-Chef? Die FDP-Genossen diskutieren dieses Wochenende, wie es mit der Partei weiter geht und wer Parteichef sein soll. Deutschlands härteste Musik-Kritiker Marzel Becker und Stephan Heller haben Guido Westerwelle und Philipp Rösler getroffen. Der Außenminister und der Gesundheitsminister haben becker & heller verraten, welche Hits sie am liebsten hören, wenn sie nicht gerade Politik machen. Nun entscheiden die User von beckerundheller.de: Wer hat den besseren Musik-Geschmack: Außenminister Guido Westerwelle oder Gesundheitsminister Philipp Rösler?
04.04.2011
Falsche Krankmeldungen kosten Unternehmen jährlich 10 Milliarden Euro
Taxiverband Deutschland (TVD)

Falsche Krankmeldungen kosten Unternehmen jährlich 10 Milliarden Euro

… Hausarzt zunehmend schwer, zum Wunsch des Patienten nein zu sagen. Kein Kavaliersdelikt. Nach Schätzungen des Instituts für Wirtschaftsforschung entstehen den deutschen Unternehmen durch falsche Krankmeldungen jährlich Schäden in Höhe von 10 Milliarden Euro. Verschiedene Politiker, unter ihnen der FDP-Gesundheitsexperte Erwin Lotter und der Präsident des Bundesverbandes mittelständischer Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, schlagen deshalb die Einführung von Karenztagen auch in Deutschland vor. Dieser Vorschlag wird vom Taxiverband Deutschland e.V. …
04.04.2011
Bündnis für Gemeinnützigkeit
Deutscher Spendenrat e.V.

Bündnis für Gemeinnützigkeit

… Bürger ihre „persönlichen Hel-den“ für die Auszeichnung nominieren, per Postkarte oder im Internet unter www.deutscher-engagementpreis.de . Selbst bewerben kann man sich für den Deutschen Engagementpreis nicht. Die Kategorien Gemeinnütziger Dritter Sektor, Einzelperson, Wirtschaft sowie Politik & Verwaltung spiegeln die Vielfalt des Engagements in Deutschland wider. Nominiert werden können Menschen, die sich im eigenen Lebensumfeld engagieren, Unternehmen oder Engagement fördernde kommunale Einrichtungen. In 2011 kommt dem Engagement von …
01.04.2011
Bild: Tibetischer Schriftsteller und Aktivist appelliert an den UN-Menschenrechtsrat
IGFM München

Tibetischer Schriftsteller und Aktivist appelliert an den UN-Menschenrechtsrat

… in Tibet, die Religion usw. Das erste Kapitel, das ausschließlich den Demonstrationen von 2008 gewidmet ist, listet die einzelnen Protestaktionen auf, beschreibt ihre Ursachen, ihren Umfang, die Niederschlagung durch die Behörden, die Analyse chinesischer Wissenschafter, die brutale Politik Chinas in Tibet und die Propaganda gegen den Dalai Lama. Lhaden appelliert an den UN-Menschenrechtsrat, den Stimmen des unterdrückten Volkes ernsthaft Gehör zu schenken, statt nur seinen Mitgliedern eine Bühne für ihr „leeres Trompeten“ zu bieten. Er schrieb …
01.04.2011
Bild: Mehr Demokratie wagen – FWG Weilrod bietet allen Fraktionen Zusammenarbeit anBild: Mehr Demokratie wagen – FWG Weilrod bietet allen Fraktionen Zusammenarbeit an
FWG Weilrod

Mehr Demokratie wagen – FWG Weilrod bietet allen Fraktionen Zusammenarbeit an

… allen. Die FWG Weilrod habe sich im Wahlkampf mit ihren Plakaten dem Wähler als „Bindeglied“ im politischen Gefüge Weilrods empfohlen, so Esser. Schlagworte wie „Gemeinsam” und “Für alle” seien keine leeren Worthülsen gewesen, sondern das Programm der FWG: „Wir stehen für eine Kommunalpolitik der Flexibilität und des Miteinanders zwischen den Fraktionen, denn die FWG sieht sich auch nach der Wahl als stabiles und verlässliches Bindeglied – auch über Parteigrenzen hinaus.“ Damit habe man im Wahlkampf geworben und so verstehe man auch den Auftrag der …
01.04.2011
Bild: Hochrangig besetzte Diskussion "Die Wirtschaft (soll) muss weiblicher werden" WoMenPower 8. April in HannoverBild: Hochrangig besetzte Diskussion "Die Wirtschaft (soll) muss weiblicher werden" WoMenPower 8. April in Hannover
TOTAL E-QUALITY Deutschland e.V.

Hochrangig besetzte Diskussion "Die Wirtschaft (soll) muss weiblicher werden" WoMenPower 8. April in Hannover

… nachgewiesen, dass Unternehmen mit Frauen an der Spitze erfolgreicher sind. Gender Diversity ist inzwischen von strategischer Bedeutung für Unternehmen. Nachdem die freiwillige Selbstverpflichtung der Wirtschaft aus dem Jahr 2001 nicht die erhofften Ergebnisse hervorgebracht hat, wird in Politik und Medien intensiv über die Notwendigkeit einer gesetzlich festgeschriebenen Quote von Frauen und Männern in Wirtschaftsunternehmen diskutiert. Der Anteil von Frauen in Führungspositionen ist immer noch deutlich zu gering und entspricht in keiner Weise der dem …
30.03.2011
Kahlschlag bei Öko-Förderung stoppen
Naturland - Verband für ökologischen Landbau e.V.

Kahlschlag bei Öko-Förderung stoppen

… Öko-Lebensmittel aus der Region, immer mehr Bundesländer ziehen sich trotzdem aus der Förderung für den Öko-Landbau zurück“, kritisiert Hans Hohenester, Öko-Bauer und Naturland Präsidiumsvorsitzender zu Beginn der Konferenz in Thüringen. „Dieses Paradoxon ist eine verheerende Politik gegen den Willen der Wählerinnen und Wähler und zum Nachteil von Boden, Wasser, Artenvielfalt und Klima. Arbeitsplätze sowie die Entwicklung des ländlichen Raumes werden sträflich vernachlässigt“, bilanziert Hohenester die Entscheidungen der Bundesländer. Die Konsequenz …
30.03.2011
Zwei JU’ler ziehen in die Gemeindevertretung ein
Junge Union Ehringshausen

Zwei JU’ler ziehen in die Gemeindevertretung ein

… einziehen. „Ich freue mich riesig auf die bevorstehende Legislaturperiode. Ich habe nicht geglaubt, dass ich so viele Stimmen bekomme. Im letzten Herbst kannte mich noch kaum jemand und jetzt so ein toller Erfolg. Ich danke allen, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben,“ merkte Timotheus Gohl an. In der kommenden Legislaturperiode können sich die anderen Parlamentarier auf frische und junge Ideen freuen. Das Hauptziel der zwei JU‘ler wird eine gerechte Kommunalpolitik für die nächsten Generationen. Vor allem eine bürgernahe Politik steht im Vordergrund.
30.03.2011
Bild: Ziel bleibt verträgliche PlanungBild: Ziel bleibt verträgliche Planung
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Ziel bleibt verträgliche Planung

… endlich eine gemeinsame Planungsperspektive entwickeln. "Das Konkurrenzdenken um Gewerbestandorte und Wohngebiete schadet der Region. Wenn dann auch noch Ignoranz dazu kommt, muss man sich nicht wundern, wenn man sich vor Gericht wieder findet. Das darf nicht sein," so Hagedorn.Politik und Verwaltung seien nun gefordert, dem Landkreis gegenüber ein klare Haltung einzunehmen. Man dürfe sich den Schneid nicht abkaufen lassen. Die in Bissendorf auf den Tisch gelegten neuen Vorschläge müssten im Detail geprüft werden. Die Suche nach einer Kompromisslösung …
29.03.2011
Bild: JuLis: Fanprojekt – Evaluation und Akzeptanz als Basis für den Erfolg
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis: Fanprojekt – Evaluation und Akzeptanz als Basis für den Erfolg

… und Fankultur bereichern wird. Voraussetzung hierfür ist allerdings die Akzeptanz des Projektes bei den VfL-Fans. Es müssen daher alle erforderlichen Anstrengungen unternommen werden, um das Fanprojekt in der Fanszene zu verankern. „Fanprojekte sind kein Kontrollmechanismus der Politik, sondern ein Angebot an die Fans und Freunde des VfL Osnabrück. Fanprojekte können das Gemeinschaftsgefühl in der Fangemeinde stärken, bieten mit ihren sozialpädagogischem Konzept und entsprechendem Personal für die Fans Ansprechpartner bei Problemen in- und außerhalb …
29.03.2011
Bild: 5. Deutscher Gerichtsdolmetschertag erfolgreich beendetBild: 5. Deutscher Gerichtsdolmetschertag erfolgreich beendet
Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e. V. (BDÜ)

5. Deutscher Gerichtsdolmetschertag erfolgreich beendet

… leistungsgerechte Vergütung für Dolmetscher und Übersetzer im juristischen Bereich. Zu den Forderungen der Resolution zählen unter anderem eine deutliche Anhebung der Honorare für Dolmetscher und Übersetzer, Zuschläge für Nachtarbeit und die Tätigkeit an Sonn- und Feiertagen sowie eine Anpassung des Ausfallhonorars. Mit der Resolution im Gepäck wird der BDÜ die Gespräche mit Vertretern aus Justiz und Politik fortsetzen. Hinweis: Im Pressebereich des BDÜ im Internet stehen die Resolution im Wortlaut sowie Pressefotos zum Download bereit (www.bdue.de).
28.03.2011
Bild: Forderungen an Vertreter der StadtteilkonferenzenBild: Forderungen an Vertreter der Stadtteilkonferenzen
Wählervereinigung Für Bremerhaven

Forderungen an Vertreter der Stadtteilkonferenzen

vereinigung die Ansprüche der Bevölkerung vertritt, ist diese dann mit einer Partei gleichzusetzen? Nein, wir würden sogar noch weiter gehen und behaupten, dass eine Wählervereinigung ein unparteilicher Zusammenschluss aller Stadtteilkonferenzen sein könnte. Dieses werden wir als Wählervereinigung Für Bremerhaven versuchen umzusetzen. Wenn nun unsere Kandidatin Ute Niehaus nicht mehr als Stadtteilsprecherin fungieren darf, wo bleibt dann der direkte Einfluss der Stadtteilkonferenzen auf die Politik?
28.03.2011
Neuer Spendenskandal: Wofür zahlte die Versicherungswirtschaft hohe Spenden an die FDP?
LBS Lucky Bussines Solutions Ltd.

Neuer Spendenskandal: Wofür zahlte die Versicherungswirtschaft hohe Spenden an die FDP?

Berlin/München. (27. März 2011). Deutlich früher als bisher bekannt haben deutsche Versicherungsunternehmen versucht mit hohen Spendenzahlungen an Politiker Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen. Das legen nun aufgetauchte Dokumente aus den 1070er-Jahren eines ehemaligen leitenden Angestellten der Münchener Rück nahe, die auf dem Enthüllungsportal informisten.de veröffentlicht wurden. In den Schriftstücken, die aus dem Nachlass des ehemaligen Justiziars des Konzerns stammen, tauchen unter den Spendenempfängern viele bekannte Namen auf, darunter …
28.03.2011
Piraten in der Politik - auf Erfolgskurs durch Bürgernähe
Public Lounge GmbH

Piraten in der Politik - auf Erfolgskurs durch Bürgernähe

Leonberg. Die bevorstehende Landtagswahl am 27. März in Baden-Württemberg könnte eine grundlegende Wende in der politischen Landschaft Deutschlands einleiten. Jan Lüdtke-Reißmann ist Landeskandidat der Piratenpartei und stellt im Interview bei nexworld.TV die Grundsätze der Piratenpolitik vor. Es sind Wahlslogans wie: "Klarmachen zum Ändern!" oder "Vertrau keinem Plakat - informier Dich!" die aus dem Schilderwald der Wahlplakate eindeutig heraus stechen. Ist es vielleicht dieser politische Charme der Piraten, der die jungen Leute mobilisiert aktiv …
25.03.2011
JuLis Hochtaunus fordern Wahlalter auf 16 Jahre senken und Stimmrecht wahrnehmen
Junge Liberale Hochtaunus

JuLis Hochtaunus fordern Wahlalter auf 16 Jahre senken und Stimmrecht wahrnehmen

… Für die Zukunft hoffen die Jungen Liberalen Hochtaunus, dass das Wahlrecht auf kommunaler Ebene in Hessen mit der Vollendung des 16. Lebensjahres vergeben wird. Die Chancen und Ziele sind aus Sicht der Jungen Liberalen vielzählig: das Interesse an Politik wird gesteigert, die Heranwachsenden werden an die „großen“ Wahlen herangeführt und der Politikverdrossenheit wird vorgebeugt. Der Spitzenkandidat Kirstein abschließend: „Bereits vor dem Erreichen der Volljährigkeit sind Jugendliche geistig in der Lage, sich mit Politik zu beschäftigen. Warum sollen …
23.03.2011
Berlin wählt: Der KAV Berlin fragt Christoph Meyer
KAV Berlin

Berlin wählt: Der KAV Berlin fragt Christoph Meyer

… arbeiten oder am Wettbewerb teilzunehmen“, so Claudia Pfeiffer. Auch Christoph Meyer sieht dies ähnlich und nennt als Beispiel das Berliner Vergaberecht mit seinen speziellen Regelungen. Christoph Meyer unterstrich, dass es für seine Partei wichtig sei, dass die Politik keinen Einfluss auf Unternehmensinhalte habe, wie dies insbesondere durch die Aufsichtsratstätigkeit einiger Senatoren bei landeseigenen Unternehmen der Fall ist. Viel wichtiger seien die ökonomische Ausrichtung der privaten wie kommunalen Unternehmen, die aber laut Christoph Meyer …
22.03.2011
Bild: CDU Sozialausschüsse: CDA Frauen in Baden-Württemberg sind am EQUAL PAY DAY aktiv
CDA Baden-Württemberg

CDU Sozialausschüsse: CDA Frauen in Baden-Württemberg sind am EQUAL PAY DAY aktiv

… equal pay für Frauen fordert zur Arbeit zu gehen. Der Equal Pay Day ist ein Tag, der der auf die deutlichen Entgeltunterschiede zwischen Männern und Frauen in Deutschland hinweisen möchte und soll zum Ziel haben die Verantwortlichen in Wirtschaft und Politik zu mobilisieren, die Unterschiede in Karriere- und Verdienstchancen in einzelnen Berufen und Branchen aufzuklären. „Frauen verdienen in Deutschland im Durchschnitt 23 % weniger als ihre männlichen Kollegen“, so Beate Schneller, Landesvorsitzende der Frauen in der CDA. „Damit liegen wir sogar …
21.03.2011
Bild: Mittelalterliches Berliner Rathaus: Erhaltung aller RelikteBild: Mittelalterliches Berliner Rathaus: Erhaltung aller Relikte
Verein für die Geschichte Berlins e.V., gegr. 1865

Mittelalterliches Berliner Rathaus: Erhaltung aller Relikte

… Verantwortung – sie müssen entscheiden, was das endgültige Schicksal dieser Funde sein soll. Am Abend des 29. März 2011 lädt das Bürgerforum Historische Mitte Berlin zu einer ersten Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Altes Rathaus“ in die Marienkirche ein. Diese Einladung wendet sich an die Berliner sowie auch ausdrücklich an die Politik und an die Planungsbehörden der Stadt. Bürgerforum Historische Mitte Berlin Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Altes Rathaus“ Dienstag, 29. März 2011, 19.00 Uhr Marienkirche, Berlin-Mitte
21.03.2011
Schwarzarbeit wird drastisch zunehmen, wenn die Politik nicht handelt
Bundesverband Europäischer Betreuungs- und Pflegekräfte (BEBP) e.V.

Schwarzarbeit wird drastisch zunehmen, wenn die Politik nicht handelt

… Europäischer Betreuungs- und Pflegekräfte (BEBP) e.V. warnt im Zusammenhang mit der ab dem 1. Mai geltenden Arbeitnehmerfreizügigkeit vor einer unkontrollierbaren Ausbreitung der Schwarzarbeit in Deutschland. Larisa Dauer, Rechtsanwältin und 2. Vorsitzende des BEBP: "Die Politik muss jetzt gegensteuern, um die Betreuungskräfte vor Ausbeutung zu schützen. Wir brauchen nicht mehr Illegalität, sondern eine klare Rechtslage, die Betroffenen und ihren Familien Sicherheit gibt." Lesen Sie dazu unsere Pressemitteilung. www.bebp.eu Berlin, 15. März 2011. …
18.03.2011
Bild: Offene Zusatzbeiträge: Krankenkassen leiten Pfändungen einBild: Offene Zusatzbeiträge: Krankenkassen leiten Pfändungen ein
Apontas Die Forderungsmanager (Apontas GmbH & Co. KG)

Offene Zusatzbeiträge: Krankenkassen leiten Pfändungen ein

… solche Alternative sein, wie das Beispiel Apontas unterstreicht: Dort hat man das Inkasso von Zusatzbeiträgen und anderen öffentlich-rechtlichen Forderungen ganz oben auf die Agenda gesetzt. Dabei wissen die Spezialisten aus Sumte sehr wohl, dass es sich hier um besonders heikle Jobs handelt. Also haben die Mitarbeiter großen Wert darauf gelegt, die kontaktierten Krankenkassen-Mitglieder nicht noch unnötig zu verärgern. Die von der Politik gewollten Zusatzbeiträge sind, wie man bei Apontas deutlich erfahren konnte, für die Betroffenen ärgerlich genug.
18.03.2011
Weltweite Lesung für den Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo 20. März 2011
Tibet Initiative Deutschland e.V. Regionalgruppe Hamburg

Weltweite Lesung für den Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo 20. März 2011

… das Schicksal des unterdrückten tibetischen Volkes, dem seine Selbst-bestimmung seit mehr als 50 Jahren von der Kommunistischen Partei der Volksrepublik China vorenthalten wird. Datum: Sonntag, 20. März 2011, 19.00 Uhr Ort: Werkstatt 3 - Werkstatt für internationale Kultur und Politik Nernstweg 32, 22765 Hamburg Eintritt: frei Veranstalter: Tibet Initiative Deutschland e.V., Gesellschaft für bedrohte Völker, Verein der …
18.03.2011
Bild: Extreme Sicherheitsmaßnahmen in Tibet am 14. März - Mönch aus Kardze festgenommen
IGFM München

Extreme Sicherheitsmaßnahmen in Tibet am 14. März - Mönch aus Kardze festgenommen

… benachteiligten sozialen Gruppen und ethnischen Minderheiten anwenden werden." Er fügte hinzu, daß Stabilität und politischer Erfolg aber nicht durch den Einsatz von Sicherheitskräften zu erreichen seien. "Sie sollten vielmehr auf die Forderungen der ethnischen Minderheit eingehen. Wenn sie ihre Politik nicht ändern, dann werden sie jeden Tag, jeden Monat, jedes Jahr irgendein heikles Datum haben". Die Ausgaben des Staatshaushalts für die innere Sicherheit übertrafen zum ersten Mal das Militärbudget, sie stiegen dieses Jahr auf 624,4 Mrd. Yuan (US …
18.03.2011
Bundesweite Bewegung für den Erfolgsfaktor Frau - Initiative Nürnberger Resolution feiert in Berlin
Nürnberger Resolution

Bundesweite Bewegung für den Erfolgsfaktor Frau - Initiative Nürnberger Resolution feiert in Berlin

… und Männer in Aufsichtsräten. Eines ihrer nächsten größeren Vorhaben ist eine Veranstaltung am 27. Mai 2011 in der Königlich Norwegischen Botschaft in Berlin unter dem Motto „Starke Statements für starke Frauen“, bei der zahlreiche Prominente aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft sprechen werden. „Unter dem Dach des Vereins, dessen Namen wir eff-eff aussprechen, werden bundesweit in den lokal eigenständigen Gruppen Tagungen, Pressekonferenzen und weitere Aktivitäten organisiert“, berichtete die Initiatorin der Nürnberger Resolution und Trägerin …
17.03.2011
Ministerin Steffens fordert beim Gesundheitskongress des Westens Einbeziehung bei Bedarfsplanung
WISO S.E. Consulting GmbH

Ministerin Steffens fordert beim Gesundheitskongress des Westens Einbeziehung bei Bedarfsplanung

… herrschte zudem darüber, dass die Arbeitsbedingungen vor allem für Ärztinnen so angepasst werden müssen, dass sich Arbeit und Familie vereinbaren lassen. Großen Andrang fanden Veranstaltungen zum Thema Telemedizin, deren wichtige Bedeutung für die künftige Gesundheitsversorgung auch die Politik unterstrich. Neu beim diesjährigen Kongress war der „Reha-Dialog“ mit der Deutschen Rentenversicherung, bei dem es vor allem darum ging, wie es gelingen kann, dass die Menschen möglichst lange und gesund im Erwerbsleben bleiben können. Zu den prominenten …
16.03.2011
Bild: Öko-Energie aus der Region unterstützenBild: Öko-Energie aus der Region unterstützen
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Öko-Energie aus der Region unterstützen

… sei eine regionale Kooperation auch konzeptionell zwingend und erhöhe zugleich die Förderchancen beim Umweltministerium. Die GRÜNEN verweisen darauf, dass nach den Förderbedingungen des Bundes alle Fraktionen den Antrag unterstützen müssten. Damit solle eine maximale Unterstützung durch die Politik sicher gestellt sein, die auch jenseits von aktuellen Mehrheitsbildungen hält. „Wir hoffen natürlich, dass alle mitziehen. Bislang ist dies beim Klimaschutz leider nicht immer der Fall gewesen. Aber hier werden vielleicht die zusätzlichen Chancen der …
16.03.2011
Bild: zenith 01/11 – die neue Ausgabe: Die Rückkehr der Paschas – Ist die Türkei jetzt wieder eine Großmacht?Bild: zenith 01/11 – die neue Ausgabe: Die Rückkehr der Paschas – Ist die Türkei jetzt wieder eine Großmacht?
Deutscher Levante Verlag

zenith 01/11 – die neue Ausgabe: Die Rückkehr der Paschas – Ist die Türkei jetzt wieder eine Großmacht?

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat mit seiner Rede im Februar abermals für Missstimmung in Deutschland gesorgt. Auch wenn er die türkischen Migranten in Deutschland aufforderte, sich zu integrieren, warnte er vor Assimilation. Deutsche Politiker kritisierten Erdogan scharf. Darüber hinaus legt sich der AKP-Chef verbal mit Israel an und macht den Staaten des Nahen Ostens seine Aufwartung. Während die arabische Welt eine regelrechte Schockwelle der Protestbewegungen erlebt, gilt die Türkei dort vielen als Vorbild für Demokratie …
16.03.2011
Klimapolitik: Was der Kernkraft-Ausstieg für den Verbraucher bedeutet
ActNow GmbH

Klimapolitik: Was der Kernkraft-Ausstieg für den Verbraucher bedeutet

Berlin, 15. März 2011 - Die aktuellen Ereignisse in Japan haben das Thema Kernkraft-Ausstieg wieder in den Fokus der Politik gerückt. Bereits vor Monaten wurde die Verlängerung der Laufzeiten der deutschen Kernkraftwerke auf allen Ebenen heiß diskutiert, die reelle Gefahr, die von einem Kernkraftwerk ausgeht, wurde dabei immer klein geredet. Nach dem Vorfall in Japan musste die Regierung umdenken und setzt die Verlängerung der Laufzeiten vorerst aus. Die Regierungskoalition fordert Konsequenzen aus der Atomkatastrophe. So sollen nun doch sieben Altreaktoren …
15.03.2011
Bild: Eine-Welt-Partei fordert einen modernen Pazifismus
Eine-Welt-Partei

Eine-Welt-Partei fordert einen modernen Pazifismus

… Bundesrepublik Deutschland kommen wir auch ohne Vetorechte einzelner Bundesländer aus“, meint Matthias, „und dank der unaufhaltsamen Globalisierung werden sich immer mehr Menschen als Weltbürger fühlen, so dass diese Erfahrung letztlich auch auf die Ebene der globalen Politik übertragen werden kann.“ Mit ihrem Eintreten für eine Weltexekutive hebt sich die Eine-Welt-Partei von der Partei Bündnis 90/Die Grünen ab, die sich nur sehr zaghaft für weltföderalistische Ideen ausspricht. Bemerkenswert sind die Erfahrungen eines früheren Kreisvorsitzenden …
15.03.2011
Bild: Vor dem Jahrestag der Unruhen von 2008 macht China Tibet für Ausländer dicht
IGFM München

Vor dem Jahrestag der Unruhen von 2008 macht China Tibet für Ausländer dicht

… in Peking angewiesen sind und das weitergeben, was ein Regierungssprecher ihnen erzählt. Sie wiederholen diesen Begriff immer wieder. Was jedoch am 14. März 2008 in den zensierten chinesischen Medien als „Krawalle“ auftauchte, waren in Wirklichkeit Protestaktionen der Tibeter gegen die verfehlte Politik Chinas, die sich in der Folge auf ganz Tibet ausweiteten, auch auf Teile außerhalb der TAR. China behauptet, bei den „Krawallen“ am und nach dem 14. März 2008 seien nur 22 Menschen ums Leben gekommen. Menschenrechtsgruppen und die Tibetische Regierung-im-Exil …
14.03.2011
Bild: Schwerpunkte InfrastrukturBild: Schwerpunkte Infrastruktur
FDP-Frankfurt Ortsgemeinschaft 7/8 Nordwestliche Stadtteile

Schwerpunkte Infrastruktur

… diese beiden Projekte endlich realisiert werden. Gerade mit dem Vorschlag, die U6 über den P&R Platz Taunusblick bis nach Steinbach zu führen, zeigt die FDP Ortsgemeinschaft 7/8 ihre klare Vision. Sebastian Papke betont dazu: „Es muss das Ziel der Frankfurter Politik sein, die Lebensqualität aller Bürger zu verbessern. Die Modernisierung unserer Infrastruktur ist dafür eine elementare Voraussetzung. Daher muss die Ortsumgehung Praunheim und die RTW als Chance für den Frankfurter Nordwesten verstanden werden.“ Die Stadt der Zukunft wird nicht …
14.03.2011
JuLis Karlsruhe kritisieren schamlose politische Instrumentalisierung der Vorgänge in Fukushima durch Grüne
Julis Karlsruhe

JuLis Karlsruhe kritisieren schamlose politische Instrumentalisierung der Vorgänge in Fukushima durch Grüne

… Herangehensweise und die Regeln des Anstands angesichts der Lage in Japan nach dem Erdbeben und Tsunami würden seitens der Grünen zumindest ein Abwarten verlangen, bis genügend Informationen über die Geschehnisse in Fukushima bekannt geworden sind", so Christian Mandery, Pressesprecher der JuLis Karlsruhe. "Mit ihren vorschnellen Forderungen zeigen die Grünen erneut, dass ihre Politik nicht durch Vernunft und Besonnenheit, sondern vielmehr durch eine effekthaschende und bisweilen ausgesprochen schamlose Vorgehensweise geprägt ist", so Mandery abschließend.
14.03.2011
Bild: Kein Glücksspiel für Hartz-IV Empfänger? Lottoverband NRW unterstützt Annahmestellen und Verbraucher in NRWBild: Kein Glücksspiel für Hartz-IV Empfänger? Lottoverband NRW unterstützt Annahmestellen und Verbraucher in NRW
LTV NRW

Kein Glücksspiel für Hartz-IV Empfänger? Lottoverband NRW unterstützt Annahmestellen und Verbraucher in NRW

… zumutbar, die Kunden in den Geschäften nach Ihren Einkommensverhältnissen zu fragen“, sagt Buller. Seit Monaten plädiert der Verband für die Beibehaltung des Glücksspielmonopols – was heute wieder einmal Thema der Ministerpräsidentenkonferenz ist. „An diesem Verfahren kann die Politik sehr einfach sehen was passiert, wenn das Monopol fällt“, so Buller weiter: „Anbieter aus dem Ausland agieren über Internet – werden dort zunächst Einkommensnachweise per Mail angefordert?“ fragt sich der Verbandschef. „WestLotto hat bereits Rechtsmittel gegen diese …
11.03.2011
Bild: Ein internationales Netzwerk trifft sich in Tschechien zum 15. Karlsbader Wochenende vom 29.04.-01.05.2011
Niveauconcepts

Ein internationales Netzwerk trifft sich in Tschechien zum 15. Karlsbader Wochenende vom 29.04.-01.05.2011

… und Australien. Daran hat Michael Kindahl aus Schweden, der Dritte im Bunde der Organisatoren, mitgearbeitet- Die Stadt Karlsbad unterstützt ebenfalls den farbigen Event. Ein Treffen, über drei Tage, von Vorständen, Firmenchefs und Managern aus den Bereichen Wirtschaft, Recht, Medizin, Finanzwesen Politik & Kultur. Auf den Spuren von Kaisern, Königen und Künstlern im Hotel Imperial beim Eintanzen, auf historischen Tribünen der Rennbahn, beim Ball im legendären Hotel Pupp und beim Kostümball im Kaiserbad, dieses Jahr mit dem Thema: Feria de Abril …
10.03.2011
Bild: Geht das CLEAN-Projekt in die Verlängerung?Bild: Geht das CLEAN-Projekt in die Verlängerung?
Bürgerinitiative Kein CO2 Endlager Altmark

Geht das CLEAN-Projekt in die Verlängerung?

… sich um den Bau neuer Kohlekraftwerke zu kümmern, deren CO2 Ausstoss dann mit CCS-Technologie kompensiert wird, fordert die Bürgerinitiative endlich Wege zur CO2-Vermeidung einzuschlagen. Seit 1 Jahr verhindern wir erfolgreich die Einführung der CCS-Technologie und viele Politiker haben sich unserer Meinung nach genauer Information über die unabsehbaren Folgen dieser unerforschten Risikotechnologie angeschlossen. Viele Dinge konnten wir an das Licht der Öffentlichkeit befördern, andere sind uns auf Grund von Betriebsgeheimnissen bisher verschlossen …
10.03.2011
Bild: Über 260.000 Stimmen für den Schutz ungeborener Babies vor HIV/Aids
ONE

Über 260.000 Stimmen für den Schutz ungeborener Babies vor HIV/Aids

… offensichtlich ungerechte Armutsproblem kann vergleichsweise schnell und einfach gelöst werden“, kommentierte der Deutschlanddirektor von ONE, Tobias Kahler. „Mehr als eine Viertelmillion Menschen sind ein starkes Signal. Wir hoffen, dass dem eine starke Antwort von Seiten der Politik folgt. Die Bundesregierung sollte ihr Engagement hier ausbauen ohne andere Sektoren zu vernachlässigen. Das wird nur möglich sein, wenn Deutschland im laufenden Haushaltsverfahren seine Zusagen an die ärmsten Menschen der Welt einhält.“ Die Organisation ONE hatte sich …
10.03.2011
Bild: Gleiche Bildung. Gleiche Arbeit. Gleiches Geld. -Hat Einkommen ein Geschlecht?Bild: Gleiche Bildung. Gleiche Arbeit. Gleiches Geld. -Hat Einkommen ein Geschlecht?
Business Women Bodensee (BWB)

Gleiche Bildung. Gleiche Arbeit. Gleiches Geld. -Hat Einkommen ein Geschlecht?

… Business Women Bodensee, und Veronika Wäscher-Göggerle, Frauen- und Familienbauftragte des Bodenseekreises, die Initiatorinnen der Podiumsdiskussion aus Anlass des equal pay days einig. Diskutiert wird mit einem überregional besetzen Podium aus Vertretern der Wirtschaft, der Bildung der Politik und der Gesellschaft am 25. März 2011 in Friedrichshafen der Zeppelin Universität. „Wir wollen keine Schuldfrage diskutieren, so die Initiatorinnen, sondern einen Impuls geben, dass hier Frauen, Männer, die Wirtschaft, die Politik aber auch die Gesellschaft …
10.03.2011
Bild: Akzeptanz in akuter GefahrBild: Akzeptanz in akuter Gefahr
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Akzeptanz in akuter Gefahr

… Pläne zur Nachnutzung der Kaserne am Limberg bestärken die Grünen in ihrer Forderung an den Investor und an die Bundesimmobilienagentur, die Pläne endlich offen zu legen. „Vor zwei Jahren gab es die ersten Überlegungen, seitdem wird geplant. Bürger und Politik kennen aber nur die groben Andeutungen aus dem Rahmenplan. Das geht so nicht weiter“, kritisieren der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der umweltpolitische Sprecher, Volker Bajus. Schon der Rahmenplan vom August 2010, der im Nordosten der Fläche immissionsstarkes Gewerbe vorsieht, …
09.03.2011
Zentrales Testamentsregister startet am 1. Januar 2012
Anwaltskanzlei Dr. Lang & Kollegen

Zentrales Testamentsregister startet am 1. Januar 2012

… informieren über aktuelle Gesetzesentwicklungen im Seniorenrecht, Testament, Erbvertrag, Schenkung und Nachfolgeplanung. Bei der Pressekonferenz anwesend ist Florian Streibl, MdL. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im bayerischen Landtag ist u.a. für Seniorenpolitik und Rechtsfragen verantwortlich. Ein besonderer Schwerpunkt ist für ihn dabei das Thema Unternehmensnachfolge, über dessen Bedeutung er aus Sicht der Politik Ausführungen machen wird. An die Pressekonferenz schließt sich eine exklusive Vortragsveranstaltung an. …
09.03.2011
Bild: Eine-Welt-Partei für Demokratie auf Weltebene
Eine-Welt-Partei

Eine-Welt-Partei für Demokratie auf Weltebene

… Globalisierung der Wirtschaft verlangt nach einer demokratischen Kontrolle“, erklärt der Pressesprecher der Partei, Dr. Ulrich Matthias. Aktuelle Probleme wie die Kluft zwischen armen und reichen Ländern, der Klimawandel oder die Finanz- und Schuldenkrise werden kaum gelöst, solange Politiker stets nur von ihrem eigenen Volk gewählt werden und somit in erster Linie dessen Interessen vertreten, statt sich für das Wohl der gesamten Menschheit einzusetzen. Die Vereinten Nationen sind nach Meinung der Eine-Welt-Partei kaum handlungsfähig, während es …
09.03.2011
Bild: Wider den Förderwahn – Was Kinder wirklich brauchenBild: Wider den Förderwahn – Was Kinder wirklich brauchen
Stiftung Für Kinder

Wider den Förderwahn – Was Kinder wirklich brauchen

… den grassierenden Trend einer Trennung und Isolierung von Babies und Kleinkindern in überforderten staatlichen Institutionen und gegen die einseitige kognitive Frühförderung der Kinder „auf der Überholspur“. In einer Video-Botschaft aus dem Hospiz wendet sich der schwer erkrankte Kindertherapeut an Politik und Gesellschaft: „Die Kinder sind das größte Glücksversprechen, das wir auf Erden haben. Das Urvertrauen der Kinder hört nie auf … So wird in unserer Gesellschaft die Grundlage gelegt für Mitgefühl, Feingefühl, Ethik …“ In einem Interview mit …
08.03.2011
Bild: Tibet: „Eine Frage des Anstands“ – 1150 Bürgermeister zeigen Flagge
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibet: „Eine Frage des Anstands“ – 1150 Bürgermeister zeigen Flagge

… Zahl von Teilnehmern zeigt nicht nur, daß die Tibetfrage international nach wie vor als offene Frage angesehen wird – sie beweist auch, daß Chinas Beteuerungen, in Tibet stünde alles zum Besten, auch im Ausland kein Glaube mehr geschenkt wird. Pekings Tibetpolitik ist ganz offensichtlich gescheitert. Drei Jahre nach den Unruhen von 2008 ist das Land immer noch gesperrt für Journalisten ebenso wie für Vertreter internationaler Organisationen. Doch ein Land, das andere unterdrückt, ist selbst nicht frei. Chinas „Death Watching“ in der Annahme, nach …
08.03.2011
Knappe Mehrheit der Ostdeutschen bedauert Guttenbergs Rücktritt
SUPERillu Verlag GmbH & Co. KG

Knappe Mehrheit der Ostdeutschen bedauert Guttenbergs Rücktritt

- Aber 44 Prozent begrüßen den Amtsverzicht - - Nur kleine Minderheit glaubt an Ehrlichkeit Guttenbergs in der Affäre - - Drei Viertel hoffen auf ein Comeback des CSU-Politikers - - Merkels Verhalten wird deutlich zwiespältig beurteilt - Berlin, 5. März – Der Rücktritt Karl-Theodor zu Guttenbergs als Verteidigungsminister spaltet die Ostdeutschen. Nach einer am Samstag vorab veröffentlichten repräsentativen Umfrage der Zeitschrift „Super Illu“ bedauert zwar eine knappe Mehrheit von 52 Prozent der Menschen in den neuen Ländern die Demission des CSU-Politikers …
08.03.2011
Bild: Falk Al-Omary wird neuer Vorsitzender des Deutschen ManagerverbandesBild: Falk Al-Omary wird neuer Vorsitzender des Deutschen Managerverbandes
Deutscher Managerverband e.V.

Falk Al-Omary wird neuer Vorsitzender des Deutschen Managerverbandes

Politik und Gesellschaft brauchen starke Entscheider in der Wirtschaft Leverkusen / Berlin. Der Deutsche Managerverband hat einen neuen Vorstand. Der Siegener Geschäftsführer Falk Al-Omary wird in den nächsten vier Jahren als Vorsitzender die Geschicke des Verbandes lenken. Der Sitz des Verbandes soll nach Berlin verlegt werden. Der Verband möchte sich dadurch verstärkt in die Politik und die wirtschaftspolitische Debatte einbringen. "Deutschland braucht den Mut, sich zu marktwirtschaftlichen Grundlagen und zu seinen Entscheidern in der Wirtschaft …
08.03.2011

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