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Pressemitteilungen zu Politik

Bild: Humanomics2010 - Innovativer Personalkongress mit ZukunftsvisionBild: Humanomics2010 - Innovativer Personalkongress mit Zukunftsvision
pme Familienservice GmbH

Humanomics2010 - Innovativer Personalkongress mit Zukunftsvision

Der pme Familienservice greift aktuelle Themen aus Wirtschaft und Politik auf, um sie in einer komprimierten Form auf jährlich stattfindenden Personalkongressen aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten. Das Sensibilisieren von Führungskräften, Personalverantwortlichen und Geschäftsführern für die Bedürfnisse der Belegschaft setzt voraus, sich mit den neuesten Erkenntnissen zur Arbeitswelt auseinanderzusetzen. In Verbindung mit geeigneten Maßnahmen ist dies ein Garant für die Effizienz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und damit für zukünftigen …
03.10.2009
CSU muss nach der Bundestagswahl die richtigen Schlüsse ziehen und in der schwarz-gelben Regierung umsetzen
Junge Union Oberbayern

CSU muss nach der Bundestagswahl die richtigen Schlüsse ziehen und in der schwarz-gelben Regierung umsetzen

… Chance aus der Einengung der Großen Koalition zu entkommen, sich wieder attraktiver und glaubwürdiger zu positionieren Die Sozialdemokratisierung der CDU muss jetzt aufhören. Dabei ist sie auf die Unterstützung durch die CSU angewiesen. Schließlich bietet die neoliberale Politik der FDP die Chance durch ein klares Bekenntnis zum christlichen Menschenbild und konservativen Werten eine Trennlinie zu ziehen" betont der Bezirksvorsitzende Christian Hümmer. Zu beachten ist, dass die besten Erststimm-Ergebnisse von jungen Kandidaten erzielt wurden. Für die …
01.10.2009
Wahloption „Keine Partei“ hätte 10 Prozent mehr Wahlbeteiligung gebracht
Initiative "Keine Partei!"

Wahloption „Keine Partei“ hätte 10 Prozent mehr Wahlbeteiligung gebracht

„Politikverdrossenheit“ ist das falsche Wort: Es muss PARTEIEN-Verdrossenheit heißen. „Bereits die Begriffs-Augenwischerei trifft das Problem im Kern: Die Bürger sind all der falschen Versprechungen der Parteien müde, dies berührt aber nicht ihr grundsätzliches Interesse an Politik.“ Das meint Andreas Freier aus dem Kreis Steinfurt bei Osnabrück. Und deshalb hat er die Initiative „KeinePartei!“ ins Internet gestellt, deren Ziel es ist, eben diese Option „Keine Partei“ ins Wahlgesetz aufzunehmen. Seiner eigenen Umfrage zufolge würden 44 Prozent …
01.10.2009
Haus Tannenkamp: Heimerziehung ist nicht bildungsfern
Haus Tannenkamp GmbH

Haus Tannenkamp: Heimerziehung ist nicht bildungsfern

… Jugendhilfeeinrichtung Haus Tannenkamp den Zeugniswettbewerb. "Wir möchten mit dieser Initiative vermitteln, dass es sich lohnt, sich zu bemühen und dass es Spaß macht, Erfolge zu haben." Das sei aber nur die eine Seite. Die andere Seite sei, so Düvel, gegenüber der Politik und der Gesellschaft deutlich zu machen, dass auch junge Menschen, die in Jugendhilfeeinrichtungen leben, Voraussetzungen für eine erfolgreiche Schullaufbahn und eine berufliche Karriere mitbringen können. Der Jugendhilfeexperte bezieht sich mit dieser Einschätzung auch auf den 12. Kinder- und …
01.10.2009
Bild: Das Bierwahlergebnis bei customdrinks: Schwarz-gelb regiert
customdrinks

Das Bierwahlergebnis bei customdrinks: Schwarz-gelb regiert

München, 29.09.09 - Die Bundestagswahl ist entschieden, ebenso die große Bierwahl von customdrinks. Vier Wochen lang konnten Bierwähler ganz nach politischem Gusto ein passendes Bier wählen. Das Angebot an Parteibier war zwar etwas kleiner als in der echten Politik, trotzdem konnten die Hauptgeschmäcker zwischen links und liberal bedient werden. „Alle Biersorten haben bis zum Schluss um die Gunst der Wähler gekämpft“ so Geschäftsführer Niederstrass. Der Bierwahlkampf ging dabei um einiges hitziger zu als in der echten Politik. In TV Duellen wurde …
30.09.2009
Bild: Zeit für Entscheidungen nehmen – Ehrliche Bilanz der Politik ziehenBild: Zeit für Entscheidungen nehmen – Ehrliche Bilanz der Politik ziehen
SPD Bezirk Hessen-Süd

Zeit für Entscheidungen nehmen – Ehrliche Bilanz der Politik ziehen

… ist für die SPD desaströs und eine schwere Niederlage. Das unglaubwürdig gewordene soziale Profil der SPD war wesentliche Ursache für die Wahlniederlage. Wir brauchen deshalb jetzt eine ehrliche Bilanz unserer bisherigen Partei- und Regierungspolitik. Opposition bedeutet immer Neuorientierung und Überprüfung der eigenen politischen Inhalte. Diese Überprüfung und Neuausrichtung ist Voraussetzung für die Wiedergewinnung unserer Glaubwürdigkeit in Bund, Ländern und Kommunen. Sie ist zudem unabdingbare Voraussetzung, die fortschreitende Entfremdung …
29.09.2009
Bild: Die Öffnung des sozialen Raums: Teilhabechancen von Menschen mit Behinderung
Verein für Rehabilitation Behinderter e.V. Die Reha - Wohnen und Freizeit

Die Öffnung des sozialen Raums: Teilhabechancen von Menschen mit Behinderung

… Entscheidungsfindung ermöglicht? Wie wird gewährleistet, dass individuelle Lösungen für Menschen mit Behinderung umgesetzt werden und die Leistungserbringer dabei wirtschaftlich arbeiten? Trotz der Notwendigkeit, ihre Angebote flexibler zu gestalten und trotz Mittelkürzungen seitens der Politik? Wenn die Eigenaktivität von Menschen mit Beeinträchtigung gestärkt wird, lokale Akteure eingebunden werden – wie kann unterstütztes Wohnen dann in Zukunft aussehen? Diskutiert werden die Zukunftsaussichten auf der prominent besetzten Fachtagung zur „Kundenstudie“ …
29.09.2009
Bild: IBKA-Mitgliederversammlung: Konfessionslosenverband sieht sich im AufwindBild: IBKA-Mitgliederversammlung: Konfessionslosenverband sieht sich im Aufwind
Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten e.V.

IBKA-Mitgliederversammlung: Konfessionslosenverband sieht sich im Aufwind

ßerte sich die Zahl der Vorstandsmitglieder von vier auf sieben. Sachthemen spielten auf der Versammlung eine wichtige Rolle. Eines davon war die sogenannte Vortrauung, d.h. die Frage der Zulässigkeit einer religiösen Trauung vor der zivilen Trauung. Ein weiteres Thema war der Ethikunterricht. Fragen der Strategie und der konkreten politischen Arbeit wurden ebenfalls diskutiert. Ein Mission Statement wurde beschlossen, das die Vermittlung der Verbandsziele gegenüber Öffentlichkeit, Medien und Politik erleichtern soll.
29.09.2009
Bild: JuLis: Osnabrück sieht gelb – Carl-Ludwig Thiele und FDP mit überragendem Ergebnis
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis: Osnabrück sieht gelb – Carl-Ludwig Thiele und FDP mit überragendem Ergebnis

… ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Bundestagswahl in Osnabrück um 4,8 Prozentpunkte ausbauen. Diese Zahlen belegen eindeutig, dass die Osnabrückerinnen und Osnabrücker eine starke FDP wünschen. Gerade für die junge Generation ist es wichtig, dass die mut- und visionslose Politik der Großen Koalition nun von Schwarz-Gelb abgelöst wird.“ Sehr bedauerlich ist es aus Sicht der Osnabrücker JuLis allerdings, dass auch die LINKE einen Stimmzuwachs für sich verzeichnen kann. Die LINKE spielt sich gerne als Anwalt der Geringverdiener und Bedürftigen auf. …
29.09.2009
Bild: Ein neues Video enthüllt Chinas Repression in Tibet: „Im alten Tibet waren wir glücklicher“Bild: Ein neues Video enthüllt Chinas Repression in Tibet: „Im alten Tibet waren wir glücklicher“
IGFM München

Ein neues Video enthüllt Chinas Repression in Tibet: „Im alten Tibet waren wir glücklicher“

… Menschengedenken noch nie gesehen hätte. Trotz der ungeheuren Gefahr für Leib und Leben angesichts des scharfen Vorgehens der chinesischen Regierung gegen die Tibeter, seit es 2008 zu den friedlichen Protestaktionen kam, sprachen couragierte Tibeter offen über die chinesische Politik der Repression und Diskriminierung im sozialen, wirtschaftlichen und politischen Bereich. Der 38jährige tibetische Mönch Rinchen Sangpo aus Golog führte nach den Ereignissen von 2008 einige Interviews mit zumeist älteren Tibetern. Sie sprechen offen und furchtlos über die …
29.09.2009
Liberaler Mittelstand Hessen: „Mehr als bloßer Partnertausch“
Liberaler Mittelstand Hessen e.V.

Liberaler Mittelstand Hessen: „Mehr als bloßer Partnertausch“

„Schön, dass Schwarz-Gelb nun an der Regierung ist. Große Aufgaben sind zu bewältigen. Der Liberale Mittelstand Hessen (LMH) wünscht sich von der neuen Bundesregierung eine Politikwende zu Gunsten des Mittelstandes", betont Gabriele Müller, die hessische Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende des unabhängigen Wirtschaftsverbandes, in einer Presseerklärung zum Ergebnis der Bundestagswahl. Roland von Hunnius, stellvertretender LMH-Landesvorsitzender, fügt hinzu: „Die wichtige Rolle, die den Liberalen vom Wähler zugewiesen wurde, bedeutet …
28.09.2009
Renaissance des Richtervorbehalts bei der Anordnung von Blutentnahmen
Christian Demuth, Rechtsanwalt

Renaissance des Richtervorbehalts bei der Anordnung von Blutentnahmen

… Der Strafsenat des OLG Dresden folgte mit einer Entscheidung vom 11. 5. 2009 (Az.: 1 Ss 90/09). Und das OLG Celle bejahte am 16. 06. 2009 in einer Rechtsbeschwerdeentscheidung ein Beweisverwertungsverbot, in der es um eine Drogenfahrt ging (Az.: 311 SsBs 49/09). Während die Politik aus den ersten Entscheidungen dieses Jahres noch keine Konsequenzen gezogen hat, hat eine neuerliche Entscheidung des OLG Hamm vom 18. 08. 2009 wie ein Weckruf gewirkt (Az.: 3 Ss 293/08). Ein Weckruf, der in Zukunft vermehrt auch Richter und Staatsanwälte des Nachts ereilen …
28.09.2009
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg - Bundesweiter Bürgerblock nötiger denn je - Fragen nach der Bundestagswahl
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg - Bundesweiter Bürgerblock nötiger denn je - Fragen nach der Bundestagswahl

… auf, schon jetzt über die deutschlandweite Kandidatur eines unabhängigen Bürgerblocks der politischen Mitte zu diskutieren. "Die Kraft der kommunalen Verankerung tausender unabhängiger Bürgerlisten mit nahezu 300.000 Mitgliedern kann in eine deutschlandweite Bewegung zur Erneuerung der politischen Landschaft umgesetzt werden, denn Politik hört nicht am Ortsschild auf und auch nicht an der Landesgrenze!" "Die FREIEN WÄHLER Hamburg werden ab jetzt noch unermüdlicher für mehr Demokratie, mehr Transparenz und mehr Beachtung des Bürgerwillens streiten."
28.09.2009
Bild: Younect befragt Politiker zu Traumberufen, Berufsorientierung und AusbildungBild: Younect befragt Politiker zu Traumberufen, Berufsorientierung und Ausbildung
Younect GmbH

Younect befragt Politiker zu Traumberufen, Berufsorientierung und Ausbildung

… Bundestagsabgeordneten über die wichtigsten Ziele ihrer Partei und darüber, was sie von der Einführung eines verpflichtenden Schulfachs zur Berufsorientierung wie an bayerischen Gymnasien halten. Nicht zuletzt erzählen die Interviewpartner auch von ihrem eigenen Traumberuf und wie es sie in die Politik verschlagen hat. Hier erlebt man die eine oder andere Überraschung. Deutlich wird: Die verschiedensten Wege führen in die Politik: Alexander Ulrich (DIE LINKE) etwa plante Profi-Fußballer zu werden, hatte jahrelang eine Dauerkarte des 1. FC Kaiserslautern und wollte …
28.09.2009
Bild: Wahlprognose: Brisantes Buch beeinflusst BundestagswahlBild: Wahlprognose: Brisantes Buch beeinflusst Bundestagswahl
LifeGen.de

Wahlprognose: Brisantes Buch beeinflusst Bundestagswahl

… sieben Millionen Menschen an. Zudem dürfte das bei HANSER erschienene Sachbuch die noch in Lohn und Brot stehende Mittelschicht der Republik berühren: Auf 236 Seiten schildern die Bestsellerautoren Marita Vollborn und Vlad Georgescu, warum sie den Glauben an die Versprechen der Politik verloren haben, und weswegen der drohende Jobverlust die eigentliche Gefahr für die Menschen im Lande darstellt. Wer dieses Werk liest, wird womöglich jene Parteien abstrafen, die in der Ära Schröder Hartz IV ermöglichten oder Beifall spendeten. Lesen Sie Teil 1 unseres …
25.09.2009
Bild: Thailands neuer Botschafter belebt deutsch-thailändische BeziehungenBild: Thailands neuer Botschafter belebt deutsch-thailändische Beziehungen
German Global Trade Forum Berlin

Thailands neuer Botschafter belebt deutsch-thailändische Beziehungen

… Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag von Malaysia. Im August widmete er sich ganz dem Thema Zukunft, als er sich in Bayern auf die spannende Zeit der Der am 25. März 1951 geborene Charivat Santaputra hat in Großbritannien Recht, Wirtschaft und Internationale Politik studiert und darauf an der Universität Southhampton promoviert. Vor dem Besuch der Nationalen Verteidigungsakademie von Thailand (2006-2007) war er Gesandter an der Ständigen Vertretung Thailands bei den Vereinten Nationen in New York (1994-1997), Botschafter in Kenia (2001) und Ägypten …
25.09.2009
Bild: Wählen gehen? Ohne michBild: Wählen gehen? Ohne mich
Blue Palm Books Verlag

Wählen gehen? Ohne mich

… Berufsberater Carl Schroebler. " Wer nicht wählt übernimmt keine Verantwortung und wird zum ewigen Nörgler. Wahlen müssen als Chance begriffen werden für eine freie Selbstbestimmung. Und wer weiß, vielleicht wird der ein oder andere noch unentschlossene Jugendliche Spitzenpolitiker?" Freie Wahlen in der Politik und die freie Berufswahl sind zwei wichtige demokratische Eckpfeiler. Sie stehen für ein selbstbestimmtes und interessantes Leben für das viele Länder immer noch kämpfen müssen. Unter Traumberuf24.com gibt es Informationen zu Vorträgen und …
25.09.2009
Bild: Flughafen Tempelhof – das „Schwarze Loch“ für den Berliner Haushalt
Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de

Flughafen Tempelhof – das „Schwarze Loch“ für den Berliner Haushalt

… ausgetrickst und massiv getäuscht“. Am 30. Oktober jährt sich der Schließung des Traditionsflughafens. Das Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de führt deshalb am diesen Jahrestag am Flughafen Tempelhof eine Gedenkveranstaltung durch. Tempelhof ist nur ein Beispiel für die gesamte beschämende Politik, mit der sich dieser Senat, an der Spitze Klaus Wowereit, auszeichnet. Das Bündnis ruft alle Berlinerinnen und Berliner auf sich an dieser Veranstaltung zu beteiligen und erinnert daran, dass die Bundestagswahlen am 27. September eine gute Gelegenheit ist …
25.09.2009
Impulse zum Ankurbeln des Aufschwungs sehr willkommen - WRAT begrüßt Kompetenzkurs des Ministerpräsidenten
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

Impulse zum Ankurbeln des Aufschwungs sehr willkommen - WRAT begrüßt Kompetenzkurs des Ministerpräsidenten

Stuttgart. „Wenn der Ifo-Index für den laufenden Monat September erneut leicht angestiegen ist, dann können wir es nur begrüßen, wenn die Politik ihren Anteil dazu beiträgt, den sich andeutenden Wiederaufschwung nach Kräften und Möglichkeiten zu unterstützen“, verdeutlichte der Landesvorsitzende des Wirtschaftsrats in Baden-Württemberg, Dr. Ulrich Zeitel, am heutigen Freitag, vor der Landespresse in Stuttgart die neuesten Nachrichten aus dem Wirtschaftsgeschehen im Lande. Deshalb unterstütze der Wirtschaftsrat vor allem das Tags zuvor von Finanzminister …
25.09.2009
Bild: Abschluss der Sommertour der Partei Hessen-andersBild: Abschluss der Sommertour der Partei Hessen-anders
Hessen-anders

Abschluss der Sommertour der Partei Hessen-anders

… Bürgerinnen und Bürger an ihrem Info-Stand auf dem Ludwigsplatz in Darmstadt. In der Zeit von 09:00 bis 13:00 Uhr stellen sich Mitglieder des Vorstandes den Fragen zu ihrem Programm, ihren Zielen und stellen ihre innovative, andere Art bürgernaher Politikvor. "Politik darf nicht abhängig sein von Parteimitgliedschaft", was heute noch unmöglich erscheint kann morgen schon die politische Landschaft grundlegend verändern. Dies und Einiges mehr sollte für jede und jeden politisch und zukunftsorientierten Bürgerinnen und Bürger eine ernsthafte Prüfung …
25.09.2009
Bild: Hohe Wahlbeteiligung wünschenswertBild: Hohe Wahlbeteiligung wünschenswert
Kunsthaus Tacheles

Hohe Wahlbeteiligung wünschenswert

… viele Bürgerinnen und Bürger große Gefahren auf sich genommen hätten. Daher bezeichnete er das aktive Wahlrecht als ein besonders wertvolles Bürgerrecht, eine Pflicht zum Wählen schloss er hingegen aus. Abnehmende Wahlbeteiligungen seien kein zwingendes Indiz für Politikzustimmung oder alternativ für Politik-verdrossenheit, sie zeugten eher von zunehmender Politikferne. Natürlich schauten viele Bürgerinnen und Bürger auch über den `Tellerrand´. Sie wüssten die durchaus ernsthafte Finanz- und Umweltkrise in Deutschland im Vergleich mit den häufig …
25.09.2009
Urania Berlin startet Reihe „20 Jahre Mauerfall“ am 30.09.09
Urania Berlin e.V.

Urania Berlin startet Reihe „20 Jahre Mauerfall“ am 30.09.09

… schien? Was war passiert, dass sich Hunderttausende auf die Straßen trauten und die scheinbar allmächtige Herrschaft des DDR-Staates in unvorstellbar kurzer Zeit beendeten? Wie reagierten die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges und die europäischen Nachbarn? Welche Politik verfolgte die Regierung Kohl / Genscher? Bis Herbst 2010 werden Ursachen, Verlauf und Folgen der Zeitenwende 1989/90 in einer neuen Veranstaltungsreihe der Urania Berlin mit ausgewiesenen Wissenschaftlern verschiedener Disziplinen und politischen Akteuren wie Gregor Gysi, Lothar …
25.09.2009
Bild: Ring der Arbeitsvermittler fordert mehr Förderung
Ring der Arbeitsvermittler (RdA)

Ring der Arbeitsvermittler fordert mehr Förderung

Diskussionsveranstaltung zu den Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik in Friedrichshain-Kreuzberg Berlin. Die vom SPD Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Europa am 21. September veranstaltete Expertenrunde im Café Sibylle an der Karl Marx Allee mit dem voluminösen Titel „Arbeitsmarktpolitische Instrumente als Integrationsschritte in den ersten Arbeitsmarkt – Bewertung und Ausblick“ brachte viele Gemeinsamkeiten der involvierten Verbände und Institutionen zum Vorschein und sorgte für einigen Gesprächsstoff. Carmen Regin von der Jobassistenz Friedrichshain …
24.09.2009
In Sachen Europarecht: Zurückhaltung ist von der EU gefragt
Liberaler Mittelstand Hessen e.V.

In Sachen Europarecht: Zurückhaltung ist von der EU gefragt

… neue Themen frühzeitig aufgegriffen werden und über welche Zeiträume sich europäische Gesetzgebungsprozesse erstreckten. Transparenz und Werben um Akzeptanz seien ebenso wie gesetzgeberische Zurückhaltung und die Beachtung des Grundsatzes der Subsidiarität Ansprüche, denen sich europäische Politik täglich stelle. Als besonderes Anliegen hob Beer die Vielfalt der Regionen hervor, die Europa auszeichne und die es verbiete, für jeden Einzelfall europaeinheitliche Regelungen vorzugeben. Spannende Einblicke in ihre tägliche Arbeit zwischen Hessen und …
24.09.2009
"Nichtwählen ist wie ein Warnstreik"
NovoArgumente

"Nichtwählen ist wie ein Warnstreik"

… uns zurückholen.“ Das Nichtwählen erfüllt laut Steingart eine ähnliche Funktion zur Erkenntnis des Problems wie ein Warnstreik für ein kriselndes Wirtschaftsunternehmen. Axel Brüggemann hält in seinem Magazinbeitrag das Ungültig-Wählen für das geeignete Mittel, um in Politikerkreisen ein „Umdenken zu erzwingen“. Das Redaktionsteam von NovoArgumente positioniert sich ebenfalls: „Zum Nichtwählen aufzurufen, würde für uns bedeuten, die Politik völlig aufzugeben“, heißt es im Editorial. Zur Lektüre und Diskussion vor den Bundestagswahlen freigegeben …
24.09.2009
Welche Partei macht die beste Politik für Väter?
Väterzentrum Berlin

Welche Partei macht die beste Politik für Väter?

Väterzentrum Berlin veranstaltet „Väter-Wahl“ und Wahlparty Berlin, 24.09. Wie wählen Väter? Das Väterzentrum Berlin lädt zur Wahl der „Väterfreundlichsten Partei“ ein. Seit dem 9. September können Väter ihren Stimmzettel in die Wahlurne im Väterzentrum Berlin werfen. Am Abend der Bundestagswahl am 27. September wird die „Papa-Wahlurne“ eröffnet und die Väterstimmen werden ausgezählt. Nicht repäsentative Umfragen der Mitarbeiter des Väterzentrums Berlin, Eberhard Schäfer und Marc Schulte, sagen einen Sieg der CDU als väterfreundlichste Part…
24.09.2009
Thema: Pressemitteilung Politik
20 Jahre Mauerfall: Lesung mit Reinhard Höppner
Auslandsgesellschaft NRW e.V.

20 Jahre Mauerfall: Lesung mit Reinhard Höppner

… Entscheidungsträger standen, gibt eigene Fehler zu und vermeidet jede Art von Rechtfertigung – eine aufschlussreiche und souveräne Darstellung besonders für all jene, die diese dramatischen Ereignisse nicht unmittelbar selbst erlebt haben. Durch seine vielfältigen Tätigkeiten in Kirche und Politik war Höppner auf mehreren Ebenen direkt in das Geschehen involviert und kann aus Erfahrungen und Erlebnissen anderer schöpfen. Anekdoten und Episoden, die nicht in Geschichtsbüchern festgehalten sind, machen seinen Bericht zu einer kurzweiligen und unterhaltsamen Lektüre …
24.09.2009
Bild: Zukunft der Atomkraft in Deutschland entscheidet sich in den nächsten vier JahrenBild: Zukunft der Atomkraft in Deutschland entscheidet sich in den nächsten vier Jahren
Energiegenossenschaft Freudenberg eG

Zukunft der Atomkraft in Deutschland entscheidet sich in den nächsten vier Jahren

(Beiersdorf-Freudenberg, 24.09.2009) Die deutsche Atomlobby hat angeblich versucht, maßgeblich den Bundestagswahlkampf hinsichtlich der Stimmung für Atomkraft zu beeinflussen. Das berichtet Spiegel Online in einem Artikel am Mittwoch. Danach sollten lt. einem internen Strategiepapier Politiker und Journalisten gezielt auf Pro-Atom-Kurs gebracht werden. „Das Ziel: längere Laufzeiten für die deutschen Kernkraftwerke nach der Bundestagswahl am 27. September… Die Aufgabenstellung wird gleich zu Beginn klar benannt: Das Gesamtziel der vorgelegten Strategie …
24.09.2009
Bild: FREIE WÄHLER - FW-SH vor der Zielgeraden - Wahlappell für starken Bürgerblock der FreienBild: FREIE WÄHLER - FW-SH vor der Zielgeraden - Wahlappell für starken Bürgerblock der Freien
Freie Wähler Schleswig-Holstein (FW-SH)

FREIE WÄHLER - FW-SH vor der Zielgeraden - Wahlappell für starken Bürgerblock der Freien

… Malte Tech in einer Erklärung. "So, wie in Bayern, wo die Freien Wähler vor einem Jahr nach den verbrauchten Altparteien CSU und SPD mit 10,2 Prozent zur drittstärksten Kraft wurden, ist auch in Kiel eine neue bürgerverwurzelte Politik machbar." Tech, ein langjährig erfahrener Kreistagsabgeordneter aus Ostholstein, vereinigt auf der FW-SH-Liste und als Direktkandidaten zahlreiche Mitstreiter, die in lokalen Wählervereinigungen verankert sind. Diese hatten bei der Kommunalwahl 2008 jedes zweite Mandat in Schleswig-Holstein gewonnen. "Wer, wenn nicht …
24.09.2009
Bild: Die große Panfu-Studie zur Wahl - Kinder wählen Rot-GrünBild: Die große Panfu-Studie zur Wahl - Kinder wählen Rot-Grün
Young Internet GmbH

Die große Panfu-Studie zur Wahl - Kinder wählen Rot-Grün

… Laufe der letzten 6 Monate um immerhin knapp 7 Prozent verringert hat. Kay Kühne, Geschäftsführer von Panfu (www.panfu.de), zu den Ergebnissen: „Die riesige Resonanz unserer jungen Nutzer auf die Studie zur Bundestagswahl zeigt, wie sehr sich Kinder mit dem Thema Politik beschäftigen und sich dazu eine Meinung bilden. Die Herausforderung besteht nun darin, dieses Interesse durch Impulse aus Politik, Bildung und Medien aufrechtzuerhalten und zu fördern, um für die zukünftigen Bundestagswahlen 2013 und 2017 eine engagierte Beteiligung zu erzielen.“
24.09.2009
Wahlen - Erfolgreiche Politiker setzen auf Qualität
Deutsche Gesellschaft für Qualität (DGQ)

Wahlen - Erfolgreiche Politiker setzen auf Qualität

Deutsche Gesellschaft für Qualität: Wirtschaft kann Vorbild sein Frankfurt, 24. September 2009 - Qualitätsmanagement stärkt Unternehmenden. Was in der Wirtschaft erfolgreich praktiziert wird, ist auch auf die Politik übertragbar. Davon ist Wolfgang Kaerkes überzeugt. Als Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft für Qualität (DGQ) und ehemaliger parteiloser Kommunalpolitiker verfügt er über umfangreiche Erfahrungen auf beiden Feldern. Sein daraus resultierendes Verständnis von einem Qualitätspolitiker soll den Wählern als Orientierungshilfe …
24.09.2009
Bild: Neues Volksbegehren zum Flughafen Tempelhof
Dachverband Volksgesetzgebung e.V.

Neues Volksbegehren zum Flughafen Tempelhof

Volksbegehren liegt dem Abgeordnetenhaus vor Weltkulturerbe, Regierungsflughafen und mehr Bürgerrechte stehen zur Abstimmung Das vom Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de über den Dachverband Volksgesetzgebung e.V. eingereichte neue Volksbegehren "Für das Weltkulturerbe Tempelhof und mehr Transparenz in der Politik" liegt jetzt dem Abgeordnetenhaus von Berlin zur Abstimmung vor. Darüber hinaus wurde für die fünf Vertrauensleute das Recht auf Anhörung im Parlament für die zugehörige Drucksache 16/2515 beantragt. Gemäß. § 28 Abs.3 der Geschäftsordnung …
24.09.2009
Bild: FREIE WÄHLER (FW-SH) zu Kieler TV-Duell - "Jetzt hilft nur ein starker Bürgerblock"Bild: FREIE WÄHLER (FW-SH) zu Kieler TV-Duell - "Jetzt hilft nur ein starker Bürgerblock"
Freie Wähler Schleswig-Holstein (FW-SH)

FREIE WÄHLER (FW-SH) zu Kieler TV-Duell - "Jetzt hilft nur ein starker Bürgerblock"

… und Rot." Nur die Freien Wähler bieten jetzt noch eine seriöse Gewähr für ein Ende ideologischer Grabenkämpfe, unterstreicht Tech. Denn die FW-SH biete eine feste Verankerung in vielen lokalen Bürgerlisten und könne deshalb trotz Newcomer-Status langjährig in der Politik erfahrenes Personal aufbieten. Mit der FW-SH sei es möglich zur parlamentarischen Sacharbeit anstatt zu leidigen Grabenkämpfen zurückzukehren, wie sie auch im TV-Duell wieder aufblitzten. "Die Freien Wähler werden zwischen den Lagern ausgleichend wirken, weil sie keinerlei Posten …
24.09.2009
Bild: Jugendliche und politisches Engagement - Martin Baltscheit im Interview mit Rabenstark.deBild: Jugendliche und politisches Engagement - Martin Baltscheit im Interview mit Rabenstark.de
Rabenstark.de

Jugendliche und politisches Engagement - Martin Baltscheit im Interview mit Rabenstark.de

Schluss mit: „Die da oben und wir hier unten.“ In zu vielen Familien prägt eine seltsame Mischung aus Frustration und Resignation das Bild von Politik bei Jugendlichen. Das stellte Martin Baltscheit, Schauspieler, Illustrator und Autor des Buches „Ich und die Kanzlerin“ während vieler Lesungen bei Schulklassen in ganz Deutschland fest. Jugendlichen sollte klar sein, dass man in Deutschland alle Möglichkeiten hat, sich politisch zu engagieren, wenn man Dinge bewegen möchte, meint Martin Baltscheit im Interview mit dem Online-Kinderbuchladen Rabenstark.de. …
24.09.2009
Klimawandel und Kosten für den Klimaschutz
Pater Lingen

Klimawandel und Kosten für den Klimaschutz

… US-Präsident Barack Obama wieder umfassende Maßnahmen, um eine "Klimakatastrophe" zu verhindern. Daraufhin hat nun Bundeskanzlerin Angela Merkel von den USA einen konkreten Maßnahmenplan für ein Klimaabkommen gefordert. Während die unentwegten Forderungen nach "Klimaschutz" lang und breit in der Politik und in den Medien thematisiert werden, sind diesbzgl. kritische Stimmen kaum zu vernehmen. So listet selbst Google heute (23.09.2009) nur sechs Ergebnisse zu "Klimawandel - ein offener Brief". Zum Hintergrund: Bereits am 26.07.09 hatten Prof. Dr. rer. …
24.09.2009
Bild: FREIE WÄHLER (FW-SH) - „Priorität für Unabhängige sind Bildung und Finanzen“
Freie Wähler Schleswig-Holstein (FW-SH)

FREIE WÄHLER (FW-SH) - „Priorität für Unabhängige sind Bildung und Finanzen“

(Kiel, FW-SH, 23. September 2009) – Die FREIEN WÄHLER Schleswig-Holstein (FW-SH) werden sich nach ihrem erhofften Einzug in den Landtag am kommenden Sonntag mit oberster Priorität die Bildungspolitik und die Lage des Landeshaushalts vornehmen. Das kündigte Malte Tech an, der Vorsitzende und Spitzenkandidat der erstmals angetretenen Bürgerbewegung. Der 66jährige Architekt aus Eutin sagte in einer Presseerklärung: "Für die FW-SH sind Projekte wichtig, nicht Posten - deshalb werden wir mit allen Parteien zusammenarbeiten, die daran interessiert sind, …
24.09.2009
Bild: Das Steinmeier-Girl - Jetzt wird der Wahlkampf sexy
wahlzeit.tv - das erste tägliche Web-TV zur Bundestagswahl / IMH Service-Agentur

Das Steinmeier-Girl - Jetzt wird der Wahlkampf sexy

… den müden Wahlkampf noch in Schwung? Sie sieht hinreißend aus und geizt nicht mit ihren Reizen. Aber die 22-jährige lebenslustige Studentin aus der Nähe von Berlin hat noch mehr zu bieten. Sie tanzt und singt gerne und sprüht vor neuen Ideen. Da sie sich für Politik interessiert, die ja trotz des derzeitigen Wahlkampfs so langweilig wie selten zuvor ist, hat sie sich etwas überlegt, um ihren Liebling Steinmeier im Endspurt zu unterstützen. Sie singt als "Steini-Girl" für ihn ein Liebeslied im Internet. Zu ihrer Aktion hat sie sich vom erfolgreichen …
23.09.2009
Wahlbeteiligung sinkt, Wettbeteiligung steigt
Intertops.com

Wahlbeteiligung sinkt, Wettbeteiligung steigt

(Antigua, 18.09.2009) „Yes, we gähn“ titelte die Bild Zeitung nach dem Fernsehduell von Bundeskanzlerin Merkel und Herausforderer Steinmeier, denn Schlagabtausch und Spannungen blieben völlig aus. Zu langweilig scheint der Bevölkerung die Politik im allgemeinen aber nicht zu sein. Denn ganz im Gegensatz zur immer stärker sinkenden Wahlbeteiligung erfreut sich das Thema Politik bei Sportwettern in den letzten Jahren immer mehr an Beliebtheit. Immerhin stieg die „Wahlbeteiligung“ bei Politik-Wetten bei Buchmacher Intertops.com seit 2005 um knapp 31%. …
22.09.2009
Bild: FREIE WÄHLER (FW-SH) - Bürgerbewegung will Verantwortung übernehmen - FrischWind für den Landtag
Freie Wähler Schleswig-Holstein (FW-SH)

FREIE WÄHLER (FW-SH) - Bürgerbewegung will Verantwortung übernehmen - FrischWind für den Landtag

… Bürgerbewegung der politischen Mitte wenige Tage vor der Landtagswahl in einer Presseerklärung. Parteichef und Spitzenkandidat Malte Tech (66), der ähnlich wie die anderen FW-SH-Kandidaten als langjähriger Kreistagsabgeordneter in Ostholstein ein "alter Hase" in der schleswig-holsteinischen Politik ist, möchte jedoch keine Koalition eingehen: "Als einzige Partei des Nordens schielen wir nicht nach Posten, sondern nach Projekten - unsere Fraktion wird bürgernah mit denjenigen Parteien im Landtag zusammenarbeiten, die bei bestimmten Problemen die …
22.09.2009
Bild: Auf wdr.de noch schnell den ‚perfekten Kandidaten’ zur Bundestagswahl bastelnBild: Auf wdr.de noch schnell den ‚perfekten Kandidaten’ zur Bundestagswahl basteln
Xpand21

Auf wdr.de noch schnell den ‚perfekten Kandidaten’ zur Bundestagswahl basteln

… online, der WDR und die Powerflasher machen’s möglich. ‚Der perfekte Kandidat’ ist der etwas andere Wissens-Check zur Wahl. Mit dieser Flash-Anwendung basteln sich User einfach auf wahl.wdr.de ihren eigenen Spitzenkandidaten und lassen ihn eine Wahlkampfrede aus echten O-Tönen verschiedener Politiker halten. Wer seinen ‚perfekten Kandidaten’ fertig hat, kann im Quiz sein eigenes Wahl-Wissen testen und Mitspieler herausfordern. Aachen, 22. September 2009 - Am 27. September 2009 wird gewählt! Locker bleiben, heißt es da für den Wähler, wenn die Parteien …
22.09.2009
Bild: FREIE WÄHLER (FW-SH) zum Wahlkampf-Endspurt - „Lagerdenken überwinden - unabhängige Kandidaten ins Parlament“
Freie Wähler Schleswig-Holstein (FW-SH)

FREIE WÄHLER (FW-SH) zum Wahlkampf-Endspurt - „Lagerdenken überwinden - unabhängige Kandidaten ins Parlament“

(Kiel, FW – 21. September 2009) – "Schleswig-Holstein hat die historische Chance mit der neuen Partei FW-SH das lähmende Lagerdenken in der Politik zu überwinden!" Mit diesem Wahlaufruf startet die FW-SH (FW-SH.de) in den Endspurt des Landtagswahlkampfes. Beobachter trauen der in zahlreichen örtlichen Wahllisten verankerten Bürgerbewegung der politischen Mitte den Sprung ins Kieler Parlament zu, wie er erstmals für einen Landtag vor einem Jahr in Bayern gelungen war. Dort wurden die Freien Wähler mit 10,2 % die drittstärkste Kraft nach CSU und …
21.09.2009
DVPW-Kongress in Kiel ab 21.9.09 - Politik im Klimawandel - Keine Macht für gerechte Lösungen?
RK ZEHN Essen

DVPW-Kongress in Kiel ab 21.9.09 - Politik im Klimawandel - Keine Macht für gerechte Lösungen?

… Wissenschaft (DVPW) findet vom 21. bis 25. September 2009 an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel statt - und damit genau eine Woche vor der Bundestagswahl 2009. Zwar widmet sich der Kongress selbstverständlich auch der anstehenden Wahl, doch mit seinem Motto "Politik im Klimawandel. Keine Macht für gerechte Lösungen?" geht er inhaltlich weiter. „Klimakatastrophe“ war das Wort des Jahres 2007. Al Gore und das Intergovernmental Panel on Climate Change erhielten den Friedensnobelpreis und die Diskussion um den Klimawandel beherrschte wochenlang …
21.09.2009
Über den Besuch des belarussischen Präsidenten in Litauen
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Über den Besuch des belarussischen Präsidenten in Litauen

… besprochen. Es wurden die Fragen der Energielieferungen und Verwirklichung von Energieprojekten, der Entwicklung der gemeinsamen Transport- und Logistik-Infrastruktur u.a. erörtert. Die beiden Seiten bestätigten gemeinsames Interesse, die bilaterale Zusammenarbeit in allen Bereichen – Wirtschaft, Politik, Kultur – weiter zu entwickeln und das Potential der Kooperation zwischen den Ländern maximal entfalten zu lassen. Im Rahmen seines Aufenthalts in Vilnius eröffnete A.Lukaschenko die nationale Ausstellung der Republik Belarus in Litauen „Belexpo …
21.09.2009
Bei Gelb wird Gas gegeben - Parteien auf der Datenautobahn
comcheck

Bei Gelb wird Gas gegeben - Parteien auf der Datenautobahn

… FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen jeweils 20 E-Mail-Anfragen mit der Bitte um entsprechende Stellungnahmen. Dabei wählte comcheck erneut Fragen zu unterschiedlichen Wahlkampfthemen, wie z.B. Vereinbarkeit von Familie & Beruf, Steuer-, Energie-, Gesundheitspolitik, Managergehälter, Mindestlohn, Bekämpfung von Inflation und Staatsverschuldung sowie nach der Aufnahme als Neumitglied etc.. Insgesamt kann man feststellen, dass sich seit dem Bundestagswahlkampf 2005 einiges getan hat. Blieb damals noch jede fünfte Anfrage unbeantwortet, ist …
21.09.2009
Über das Treffen des belarussischen Präsidenten mit Hans-Dietrich Genscher
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Über das Treffen des belarussischen Präsidenten mit Hans-Dietrich Genscher

… in Europa ausschließlich auf dem Prinzip der Gleichheit aller Staaten beruhen. Hans-Dietrich Genscher zeigte sich zuversichtlich, dass solches Herangehen unabhängig von den Wahlergebnissen in Deutschland unverändert bleiben werde und von der deutschen Außenpolitik gegenüber Belarus weiterhin fortgeführt werde. Alexander Lukaschenko stellte seinerseits fest, dass die belarussische Auffassung der modernen Weltordnung in vieler Hinsicht der von Genscher dargelegten Herangehensweise der deutschen Politik entspreche. Es gehe um Konfliktlosigkeit in …
21.09.2009
Wirtschaftsrat schätzt ökonomische Kompetenz und Überlegenheit von Ministerpräsident Günther H. Oettinger
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

Wirtschaftsrat schätzt ökonomische Kompetenz und Überlegenheit von Ministerpräsident Günther H. Oettinger

… und verhindert immer sinnvolle und zukunftsträchtige Lösungen und den Fortschritt für unser Land." Der Pforzheimer Unternehmer und Mitglied des Landesvorstandes, Christoph Wellendorff, wie auch der Metzinger Unternehmer Hans Reichenecker verweisen ebenfalls auf die erfolgreiche Politik Oettingers: "Gerade in den Themen Beschäftigung und Bildung ist Baden-Württemberg weiterhin bundesweit Spitze. Das ist nicht zuletzt auch ein Verdienst unseres Ministerpräsidenten.""Eine der Stärken unseres Landes ist, dass man aufgrund des sprachlichen Einschlags …
18.09.2009
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg unterstützen Demonstration gegen chaotische Schulreform
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg unterstützen Demonstration gegen chaotische Schulreform

Hamburg (18. September 2009) – Die FREIEN WÄHLER Hamburg (FW-lvHH.de) unterstützen die Demonstration des breiten Protestbündnisses gegen die Schulpolitik des schwarzgrünen Senats (Samstag, 19. September 2009, 11.00 Uhr, Gänsemarkt). „Diese ohne Hilfe von Massenorganisationen von Bürgern privat auf die Beine gestellte Demonstration ist ein sichtbares Zeichen dafür, dass sich viele Menschen in Hamburg von der Politik nicht jeden Unsinn mehr gefallen lassen,“ erklärt der stellvertretende Vorsitzende und Pressesprecher Wolf Achim Wiegand in einer Mitteilung. …
18.09.2009
Bild: Verlässliche Rahmenbedingungen sind die Basis für den Ausbau der Biogas-Branche
Fachverband Biogas e.V.

Verlässliche Rahmenbedingungen sind die Basis für den Ausbau der Biogas-Branche

Staatssekretärin Heinen-Esser empfängt Biogas-Tour nach 1.300 km in Berlin +++ Biogas-Community demonstriert Potenzial und Innovationskraft der Branche +++ Politik und Öffentlichkeit stehen Biogasnutzung positiv gegenüber Freising. Nach elf Tagen erreichte der Fachverband Biogas e.V. mit seinem Hightech-Fahrrad “Velomobil“ die Bundeshauptstadt Berlin. Rund 40 Stationen wurden während dieser Zeit angefahren und besichtigt, unter anderem die neue Biogas-Wärmeversorgung der Havellandkliniken in Nauen, das Bioenergiedorf Reiffenhausen, die erste Biogastankstelle …
18.09.2009
Bild: Großspenden für Kelber (SPD) - Eisel (CDU) fordert Transparenz bei WahlkampffinanzenBild: Großspenden für Kelber (SPD) - Eisel (CDU) fordert Transparenz bei Wahlkampffinanzen
Dr. Stephan Eisel MdB

Großspenden für Kelber (SPD) - Eisel (CDU) fordert Transparenz bei Wahlkampffinanzen

… Wortlaut: „Sehr geehrter Herr Kollege, in Presseveröffentlichungen ist die Finanzierung Ihres Bonner Bundestagswahlkampfes zum Thema geworden. Zuletzt berichtete das Magazin FOCUS am 14. September 2009: „Den Wahlkampf von SPD-Mann Ulrich Kelber finanzieren Firmen, die von seiner Politik profitieren". Dabei wurde Bezug genommen auf personengebundene Großspenden von insgesamt 100.000 Euro, die Ihnen vor allem aus der Solarwirtschaft zur Finanzierung Ihres Bonner Wahlkampfes zugegangen sind. Solche Spenden sind völlig legal und wurden von Ihnen …
18.09.2009

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