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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politik

Bild: Datenschutz - Piratenpartei beteiligt sich an Podiumsdiskussion des Kreisschülerrats Darmstadt-Dieburg
Piratenpartei Darmstadt

Datenschutz - Piratenpartei beteiligt sich an Podiumsdiskussion des Kreisschülerrats Darmstadt-Dieburg

… die sich konstruktiv und fachlich versiert mit in die Diskussionsrunde einbrachten. Die Fragen der Schüler reichten von Problemen mit Abmahn-Anwälten aufgrund von heruntergeladenen, urheberrechtlich geschützten Werken, über den Datenmissbrauch in sozialen Netzwerken bis hin zu der Verantwortung der Politik über den Datenschutz der Bürger. Frau Johannsen konnte vor allem zum Thema Abmahnung aus ihrem beruflichen Alltag berichten, bei anderen Themen kam sie nicht mehr zu Wort. Dies übernahm recht schnell die Darmstädter Direktkandidatin der SPD, Frau …
04.02.2010
Bild: „Keine Toleranz“ für Genitalverstümmelungen an Mädchen? In Deutschland längst keine RealitätBild: „Keine Toleranz“ für Genitalverstümmelungen an Mädchen? In Deutschland längst keine Realität
TaskForce für effektive Prävention von Genitalverstümmelung

„Keine Toleranz“ für Genitalverstümmelungen an Mädchen? In Deutschland längst keine Realität

Ärzte müssen schweigen, Schutz von Mädchen bleibt die Ausnahme. Bis zu 50.000 Kinder in Deutschland sind gefährdet, aber keine effektiven Schutzmaßnahmen durch die Politik in Sicht. Hamburg, 3. Februar 2010. Am Samstag jährt sich der UN-Tag „Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung“ zum siebten Mal. Wirft man einen Blick auf die Situation in Deutschland, fällt das Ergebnis ernüchternd aus. Obwohl Genitalverstümmelung seit 12 Jahren auf der Agenda der Bundesregierung steht und von Politikern aller Fraktionen als schwere Menschenrechtsverletzung …
03.02.2010
Bild: ödp Heidenheim: Keine Firmenspenden an ParteienBild: ödp Heidenheim: Keine Firmenspenden an Parteien
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp Heidenheim: Keine Firmenspenden an Parteien

… ansonsten das Ansehen und die Glaubwürdigkeit der Demokratie darunter leiden können. Um politisch unabhängig zu bleiben, habe die Ökologisch-Demokratische Partei gar ein gänzliches Annahmeverbot von Firmenspenden in ihrem Grundsatzprogramm verbindlich festgeschrieben. Mundinger: „Natürlich sind dadurch Politikkampagnen wie das Guido-Mobil für uns Ökodemokraten finanziell nicht zu schultern, aber wir widerlegen seit vielen Jahren die Behauptung, von Elke Bass in ihrem Leserbrief, dass ohne Firmenspenden Politik am Tropf des Staates hängen würde“.
02.02.2010
Bild: Politik mit dem Scheckbuch - und die Politikverdrossenheit beim Wahlvolk wächst und wächst...
ödp Landesverband Baden-Württemberg

Politik mit dem Scheckbuch - und die Politikverdrossenheit beim Wahlvolk wächst und wächst...

STUTTGART, 01.02.2010: Noch nie war es so offensichtlich wie heute, dass in Deutschland die Politik gekauft ist. Wenn CDU und FDP in sechs- und siebenstelliger Höhe Spenden bekommen, nachdem man an eine Branche Steuergeschenke verteilt hat, hat dies kein „Gschmäckle“ mehr, sondern dies stinkt zum Himmel, so der stellvertretende Landesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei | Familie und Umwelt Kilian Kronimus. Industrie und Verbände sind keine gemeinnützigen Organisationen. Sie erwarten für die investierten „Spenden“ Gegenleistungen. Im …
02.02.2010
Bild: Vier Tibeter aus dem Bezirk Sog zu bis zu drei Jahren verurteiltBild: Vier Tibeter aus dem Bezirk Sog zu bis zu drei Jahren verurteilt
IGFM München

Vier Tibeter aus dem Bezirk Sog zu bis zu drei Jahren verurteilt

… Choedon waren am selben Tag zum Jokhang Tempel gegangen, um Jinpa und Dhargay mit Nahrungsmitteln zu versorgen. Tharpa fuhr fort, daß sich seit Beginn 2010 eine Arbeitsbrigade aus 31 chinesischen Offiziellen im Bezirk Sog aufhalte, um die chinesische Politik streng durchzusetzen und diejenigen Personen, die irgendwann einmal im Ausland waren, genau zu überwachen. * Siehe: 11. Dezember 2009: „Vier Tibeter aus dem Bezirk Sog in der Präfektur Nagchu in Lhasa festgenommen“ http://www.igfm-muenchen.de/tibet/ctc/2009/YeshiJinpa-Choedon-Sog_11.12.html
01.02.2010
Bayern, das Land der nicht nur großen Skandale
cmp°

Bayern, das Land der nicht nur großen Skandale

… zu stellen! In höchster persönlicher Not hat sich Toni Förstl (56) im Sommer 2009 zu einem Protest- wie Hilferuf um öffentliche Aufmerksamkeit entschlossen und für einige Stunden in luftiger Höhe am örtlichen Maibaum angekettet. Im Boulevard registriert, doch für die Bayerische Politik dennoch nach wie vor kein Anlass, näher an den Menschen zu treten ein konstruktives Gespräch zu suchen, obwohl dafür goldene Brücken bereits gebaut sind: würden die Gebrüder Förstl doch auf Reparationszahlungen verzichten, wenn man sich bsw. bzgl. einer individuell …
01.02.2010
Bild: „Todeskämpfe“ - Die Politik des Jenseits und der Streit um SterbehilfeBild: „Todeskämpfe“ - Die Politik des Jenseits und der Streit um Sterbehilfe
Otto Berg Bestattungen GmbH & Co. KG

„Todeskämpfe“ - Die Politik des Jenseits und der Streit um Sterbehilfe

Vortrag und Buchpräsentation mit Dr. Matthias Kamann (»Die Welt«) und Dr. Svenja Flaßpöhler: „Todeskämpfe“ Die Politik des Jenseits und der Streit um Sterbehilfe In der Kontroverse um Sterbehilfe geht es nicht nur um Gesetze. Weit mehr als das stehen neue Bilder von Tod, Jenseits und Individualität in der alternden Gesellschaft zur Debatte, die an den Grundsätzen unserer politischen und moralischen Kultur rührt wie kaum eine andere. Infolgedessen werden Sterbeprozesse häufig mit politischen Ansprüchen vom guten Leben und guten Sterben überfrachtet. …
29.01.2010
Bild: Baumfrevel am WesterbergBild: Baumfrevel am Westerberg
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Baumfrevel am Westerberg

… Zudem müsse er Ersatz anpflanzen. "Ein glatter Fehlstart des Investors. Sein Verhalten sorgt nicht gerade für Vertrauen im laufenden Bebauungsplanverfahren, das Vorraussetzung für das Wohnprojekt ist", so Bajus. Es sei naheliegend, dass seitens der Nachbarschaft, der Verwaltung und der Politik sehr genau geprüft und abgewogen werden wird. „Wir sehen einmal mehr, dass das Bewusstsein für den Baumschutz in der Stadt bei Einigen unterentwickelt ist. Dazu hat auch die Abschaffung der Baumschutzsatzung beigetragen. Höchste Zeit, dass wieder mehr für den …
29.01.2010
Bild: Einheitlicher Auftritt von 650.000 jungen Christen
fischhase Information und Gestaltung

Einheitlicher Auftritt von 650.000 jungen Christen

… erinnert an ein Segel. „Dieses Segel fängt die Energie des Einzelnen und treibt das Schiff in eine gemeinsame Richtung“, erklärt Ina Frey, die das Kreuzsegel entworfen hat. Dieses Bild beschreibt die Arbeit des BDKJ, der sich für die Themen der Jugendlichen in Politik, Kirche und Gesellschaft einsetzt. Nur ein Teil des Weges ist gegangen Bis 2014 wird der Bund Deutscher Katholischer Jugend das Corporate Design auch in den Landes- und Diözesanebenen umsetzen. Bis dahin wird das Grafikbüro fischhase und der BDKJ weiterhin eng zusammenarbeiten. Darüber …
29.01.2010
Bild: Drängen auf schnellen DSL-Ausbau - Sänger: Anbindung von Breitbandversorgung muss zügiger kommenBild: Drängen auf schnellen DSL-Ausbau - Sänger: Anbindung von Breitbandversorgung muss zügiger kommen
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Drängen auf schnellen DSL-Ausbau - Sänger: Anbindung von Breitbandversorgung muss zügiger kommen

… dazu: „Die jüngst von Wirtschaftsminister Brüderle angestoßene Initiative zur Basisversorgung in noch nicht angeschlossenen Gebieten begrüße ich ausdrücklich. Gerade auch im Hinblick auf die Entwicklungen in der Gemeinde Edertal, aber auch anderen, ist es wichtig, dass Politik, Bürger und Anbieter an einem Strang ziehen. Die Telekommunikationsanbieter sind jetzt ebenso in der Pflicht, wie die Kommunen, gemeinsam an einer zügigeren Anbindung von Breitbandversorgung zu arbeiten.“ In ihrem Koalitionsvertrag haben CDU/CSU und FDP die Steigerung der …
28.01.2010
Bild: Deutscher Managerverband: Leistung belohnen, Eigentum schützen, Vertragsfreiheit erhaltenBild: Deutscher Managerverband: Leistung belohnen, Eigentum schützen, Vertragsfreiheit erhalten
Deutscher Managerverband e.V.

Deutscher Managerverband: Leistung belohnen, Eigentum schützen, Vertragsfreiheit erhalten

… kritisiert die aktuelle politische Debatte über die Begrenzung von Managergehältern. Als Begründung führt der Verband die Verletzung von Eigentumsrechten und den Eingriff in die Vertragsfreiheit an. "Unternehmen sind Privateigentum und keine Spielwiese populistischer Politik-Funktionäre", erklärt Norbert Sewtz, Finanzvorstand des in Leverkusen ansässigen Deutschen Managerverbandes. Der Auftrag einer Führungskraft, insbesondere von Managern, sei nicht, Beifall aus der Öffentlichkeit einzuheimsen, sondern den Unternehmenswert zu steigern und die kaufmännisch …
27.01.2010
Bild: Neujahrsempfang von „young companies“ in EberswaldeBild: Neujahrsempfang von „young companies“ in Eberswalde
"young companies"

Neujahrsempfang von „young companies“ in Eberswalde

… 20.01.2010 fand der Neujahrsempfang des Projektes “young companies”, in der Heegermühler Str. 64 in Eberswalde, für alle Gründerinnen und Gründer sowie Freunde des Projektes statt. An dieser Veranstaltung nahmen zahlreiche Gründer, Projektpartner und Vertreter der regionalen Politik teil. Eröffnet wurde der Neujahrsempfang durch den Standortleiter von „young companies“ - Eberswalde Herrn Björn Baugatz. Herr Baugatz zog in seiner Begrüßungsrede, eine kurze Bilanz des zurückliegenden Jahres. So sind im zurückliegenden Jahr mit Hilfe von „young companies“ …
26.01.2010
Gemeinsame Presseinformation der Messe Stuttgart, der SEZ und dokeo
dokeo GmbH

Gemeinsame Presseinformation der Messe Stuttgart, der SEZ und dokeo

… Ausbildungs¬möglichkeiten in Entwicklungsländern sollen positive Beispiele für praktizierte Nachhaltigkeit sein. „Deutsches CSR-Forum“ als Kern deutschlandweiter Nachhaltigkeits-Aktivitäten Schon zum 6. Mal findet in Stuttgart das „Deutsche CSR-Forum“ statt, eine Plattform, auf der Unternehmensvertreter, Nichtregierungsorganisation, Politiker und Journalisten aktuelle Themen diskutieren. Seit 2005 ist die Veranstaltung von anfangs 65 auf zuletzt 330 Teilnehmer gewachsen. Unternehmen wie Bayer, Bosch, celesio, Ernst & Young, Metro, GLS-Bank, Hess natur, Metro, …
25.01.2010
Bild: Politprominenz traf sich beim FDP-Neujahrsempfang in Bergisch GladbachBild: Politprominenz traf sich beim FDP-Neujahrsempfang in Bergisch Gladbach
FDP Bergisch Gladbach

Politprominenz traf sich beim FDP-Neujahrsempfang in Bergisch Gladbach

Wer zu spät kam fand nur noch einen Stehplatz: Rund 300 Gäste konnte die FDP bei ihrem traditionellen Neujahrsempfang begrüßen, darunter auch bekannte Politiker der CDU wie Wolfgang Bosbach (MdB), Landrat Rolf Menzel, Holger Müller (MdL) und Bürgermeister Lutz Urbach. Auch die Bürgermeister von Wermelskirchen und Leverkusen, Eric Weik (FDP) und Alfred Buchhorn (CDU) ließen sich vom winterlichen Wetter nicht abhalten, beim Empfang dabei zu sein. Christian Lindner; Generalsekretär der Bundes-FDP und Vorsitzender des Kreises, übernahm die offizielle …
25.01.2010
Bild: Pensionäre - die heimlichen Reichen?Bild: Pensionäre - die heimlichen Reichen?
dbb jugend nrw

Pensionäre - die heimlichen Reichen?

… eingesteht, haben diese Versorgungs­ansprüche nur eingeschränkten Vermögens­charakter. Schließlich kann man Alters­sicherungs­vermögen nicht beleihen und es sich auch nicht vorzeitig auszahlen lassen. Außerdem hat es keinen festgelegten privat­wirtschaftlich gesicherten Wert, denn der Rentenwert kann von der Politik jederzeit neu festgelegt werden. Aber es gibt noch weitaus mehr Schwachpunkte bei den vorgelegten Zahlen: * Für einen aussagekräftigen Vergleich müssten die Arbeitslosen aus der Berechnung der Durchschnittsrente herausgenommen werden. …
25.01.2010
Bild: Deutschland steigt ab – und ein Insider packt aus - Wie es tatsächlich um die Deutschen bestellt ist…Bild: Deutschland steigt ab – und ein Insider packt aus - Wie es tatsächlich um die Deutschen bestellt ist…
MEDU Verlag

Deutschland steigt ab – und ein Insider packt aus - Wie es tatsächlich um die Deutschen bestellt ist…

„Die verkaufte Generation“ von Klaus Müller ist keine sachliche Bestandsaufnahme deutscher Politik, sondern eine Auseinandersetzung mit den Folgen dieser Politik für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands und die deutsche Gesellschaft – weder unparteiisch und objektiv noch politisch korrekt, sondern emotional, aufklärend und ehrlich bis zur Schmerzgrenze. Was ist falsch gelaufen in unserem Staat? Und vor allen Dingen … Wann? Und warum? Klaus Müller versucht, auf eben jene Fragen Antworten zu finden, und scheut sich dabei auch nicht zu polarisieren. …
25.01.2010
Mehr Migranten auf Kandidatenlisten - SPD will attraktiver für Einwanderer werden
SPD Bezirk Hessen-Süd

Mehr Migranten auf Kandidatenlisten - SPD will attraktiver für Einwanderer werden

… Frankfurt (22,5 Prozent), Hanau (20,5 Prozent) und Wiesbaden (18 Prozent) sowie bei Jüngeren ist der Anteil noch höher. Bei Hessens Schülerinnen und Schülern beträgt der Anteil 32 Prozent. „Hier liegt eine große Herausforderung für die Politik. Die multiethnische und multikulturelle Gesellschaft ist bei uns Realität“, erklärte Uta Zapf, Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Bezirksvorstands Hessen-Süd. „Die Integration von Eingewanderten ist eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben, besonders bei der Gestaltung unserer Städte“, unterstrich Turgut …
25.01.2010
LHG wählt neuen Bundesvorstand
Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen

LHG wählt neuen Bundesvorstand

… weiterhin unser Anspruch sein!“ Programmatisch beschäftigte sich die Bundesmitgliederversammlung neben Themen wie der Zukunft der Juristenausbildung vor allem mit dem Hochschulbild der Zukunft. „Bildung ist im 21. Jahrhundert wichtiger als je zuvor, dem müssen Universitäten und Politik Rechnung tragen. Die schwierige Gratwanderung ist dabei, einen Qualitätsverlust der Hochschulbildung zu verhindern.“ Die 43. ordentliche Bundesmitgliederversammlung der LHG vom 22. 24.01.2010 in Göttingen war mit über 80 Teilnehmern aus knapp 40 Gruppen aus der …
25.01.2010
Bild: Bundesjustizministerin übernimmt Schirmherrschaft des CSD StuttgartBild: Bundesjustizministerin übernimmt Schirmherrschaft des CSD Stuttgart
IG CSD Stuttgart e.V.

Bundesjustizministerin übernimmt Schirmherrschaft des CSD Stuttgart

… Nach vier Jahren Stillstand wird die Bundesregierung die Situation von Lesben und Schwulen ganz konkret verbessern, indem gleichheitswidrige Regelungen etwa im Beamtenrecht oder im Einkommens- und Grunderwerbssteuerrecht abgebaut werden. Das ist Bürgerrechtspolitik im klassischen Sinn. Als Regierung tragen wir Verantwortung dafür, jeder Art von Diskriminierung in unserer Gesellschaft entgegenzutreten.“ „Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger be-zieht mit diesem Schritt ganz klar Stellung zur Gleichberechtigung von homosexuellen …
25.01.2010
Bild: Einsendeschluss in zehn Tagen: Entscheidung über Klima-Schicksal der MenschheitBild: Einsendeschluss in zehn Tagen: Entscheidung über Klima-Schicksal der Menschheit
Allianz für Bürgerrechte

Einsendeschluss in zehn Tagen: Entscheidung über Klima-Schicksal der Menschheit

… Boris Schinke am selben Tag in Leipzig. In dem mit jungen Leuten überfüllten Saal erläuterte er Ursachen, Zustand und Folgen des Klimawandels für den Planeten, seine Kontinente, die Länder und jeden einzelnen Erdenbürger. Kopenhagen habe das Versagen der Politik in den oberen Etagen offenbart und dokumentiert. Zünglein an der Waage sei nun bürgerschaftliches und zivilgesellschaftliches Engagement. Wir brauchen eine Klimaschutzpolitik von unten, sagte Schinke den Vertretern der Generation, die den ersten ernsten Folgen des derzeitigen globalen Misswirtschaftens …
21.01.2010
CJD Jugenddorf Offenburg lädt ein zum ersten Polit-Café
CJD Jugenddorf Offenburg

CJD Jugenddorf Offenburg lädt ein zum ersten Polit-Café

… dem Polit-Café sollen die jungen Menschen ab sofort gezielt an politische Themen herangeführt werden. Zugleich werden direkte Begegnungen sowie der Austausch mit Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens ermöglicht. An vier Terminen pro Jahr werden künftig Gäste aus Politik, Kultur, Wirtschaft und Wissenschaft ins CJD Jugenddorf Offenburg eingeladen, so das Ziel der Veranstalter. Im Mittelpunkt jedes Polit-Cafés steht dann ein aktuelles, gesellschaftlich relevantes Thema, das in enger Absprache zwischen dem Arbeitskreis Politik und den Teilnehmenden …
21.01.2010
Bild: Legislatives Theater Berlin sucht Eltern
Legislatives Theater in Berlin

Legislatives Theater Berlin sucht Eltern

der JOB die ZEIT das KIND Berlin, 20.1.2010 – Kinder erziehen, Angehörige pflegen, Geld verdienen, beruflich weiterentwickeln, den Haushalt schmeißen, Partnerschaft pflegen, sich gesellschaftlich engagieren – all das sollen und müssen Eltern unter einen Hut bringen. Also sollte die Politik Eltern in besonderer Weise unterstützen, das jedenfalls will das Legislative Theater Berlin (LTB) - . „Im Mittelpunkt unserer Inszenierungen steht die Situation der Familien“, sagen Harald Hahn und Jens Clausen, künstlerische Leiter des LTB. Das Bestechende an …
20.01.2010
Bild: „In M-V werden Straftäter zukünftig erlaufen und nicht mehr ermittelt“Bild: „In M-V werden Straftäter zukünftig erlaufen und nicht mehr ermittelt“
Gewerkschaft der Polizei (GdP) Mecklenburg-Vorpommern

„In M-V werden Straftäter zukünftig erlaufen und nicht mehr ermittelt“

… Gewerkschaft der Polizei anlässlich einer Anhörung vor dem Innenausschuss des Landtages, dass die Neuorganisation der Landespolizei nichts an deren tatsächlichen Problemen ändern werde. „Mit dem Sporterlass versucht die Landesregierung nun erneut, die Folgen einer verfehlten Einstellungspolitik auf die Beamtinnen und Beamten der Landespolizei abzuwälzen. Für das hohe Durchschnittsalter auf unseren Dienststellen sind nicht die Polizisten verantwortlich sondern die Politik.“, so Silkeit weiter. Rund 250 Stellen müssten zusätzlich geschaffen werden, um das …
20.01.2010
Bild: Zukunftschancen von Stadt und junger Generation bilden Einheit
CDU-Stadtratsfraktion Gau-Algesheim

Zukunftschancen von Stadt und junger Generation bilden Einheit

… reden, - weiter verhandeln - aber nichts unterschreiben, bevor unser Laurenziberg uneingeschränkt vom Kiesabbau verschont wird". Dr. Annette Stegmayer schloß mit den Worten: "Mein letzter Gedanke gilt meinem Vorgänger im Amt Bernd Hassemer, dem das Wohl seiner Heimatstadt Gau-Algesheim immer am Herzen lag und der uns am 18. Oktober viel zu früh verlassen hat. Bernd ging es immer um die gute Sache. Dies ist sein Vermächtnis und bleibt Richtschnur unserer Politik". -------------------------------------------------------------------------------
20.01.2010
Bild: Fachtagung zeigt Perspektiven des E-Learnings in der Ausbildung behinderter Jugendlicher
Berufsbildungswerk Neckargemünd

Fachtagung zeigt Perspektiven des E-Learnings in der Ausbildung behinderter Jugendlicher

… um schwerstbehinderten Jugendlichen einen Berufsabschluss zu ermöglichen. Zehn Jahre nach dem Beginn des zunächst als Modellversuch konzipierten virtuellen Ausbildungsgangs lädt das Berufsbildungswerk Neckargemünd am 29./30. April Fachleute und Interessierte aus Wissenschaft, Politik und Bildung wie auch Behindertenverbänden und Selbsthilfegruppen zur Fachtagung „Lernen - Teilhaben – Zukunft gestalten. 10 Jahre virtuelles Berufsbildungswerk Neckargemünd“ ein. In seiner Vorreiterrolle als Anbieter eines umfassenden E-Learning-Ausbildungskonzepts …
19.01.2010
Baustelle Hartz IV – Mediale Langzeitstudie belegt: Betrugsabsichten haben nicht erkennbar stattgefunden
Sylvia Wenig-Karasch

Baustelle Hartz IV – Mediale Langzeitstudie belegt: Betrugsabsichten haben nicht erkennbar stattgefunden

Einmal mehr sind die Millionen Arbeitslosen in Deutschland ins Fadenkreuz der Politik geraten: So forderte der Hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) jetzt eine Arbeitspflicht für Bezieher von Arbeitslosengeld II. „In Deutschland gibt es Leistungen für jeden, notfalls lebenslang. Deshalb müssen wir Instrumente einsetzen, damit niemand das Leben von Hartz IV als angenehme Variante ansieht“, so Koch am 17.01.2010 auf BILD.de. Diesen Forderungen entgegen stehen die Ergebnisse der medialen Langzeitstudie „Raus aus der Arbeitslosigkeit“, die …
19.01.2010
Bild: Genitalverstümmelung in Deutschland: Bis zu 50.000 minderjährige Mädchen gefährdet
TaskForce für effektive Prävention von Genitalverstümmelung

Genitalverstümmelung in Deutschland: Bis zu 50.000 minderjährige Mädchen gefährdet

Politik und Organisationen arbeiten seit Jahren mit zu niedrigen Zahlen Hamburg, 18. Januar 2010. Die Gefahr für minderjährige Mädchen in Deutschland Opfer von Genitalverstümmelung zu werden, ist eklatant größer als bisher angenommen: Bis zu 50.000 Mädchen müssen als gefährdet eingestuft werden – und nicht 4.000 bis 5.000 Kinder wie von PolitikerInnen und anderen Organisationen bisher veröffentlicht. Die enorme Diskrepanz erklärt sich wie folgt: 1. In bisherigen Veröffentlichungen werden aus ungeklärtem Grund wichtige Risikogruppen nicht genannt, …
19.01.2010
Steuerlicher Gestaltungsbedarf zum Jahreswechsel
HPL Plewka & Coll. LLP

Steuerlicher Gestaltungsbedarf zum Jahreswechsel

Frankfurt am Main: Am 13. Januar 2010 trafen sich auf Einladung von HPL Plewka & Coll. LLP (Rechtsanwälte und Steuerberater) 60 Vertreter aus den Bereichen Finanzen und Politik sowie von Unternehmen und Verbänden zum Thema „Steuerplanung 2010“ in den Räumen des Union International Clubs in der Villa Merton. Zu dem Teilnehmerkreis zählten u. a. die Bank of Scotland, BHF-Bank AG, Commerzbank AG, DekaBank, Sal Oppenheim jr. & Cie. KGaA, SEB AG, HSH Nordbank AG und UBS Wealth Management AG, Merck KGaA, M Cap Finance, TMF Deutschland AG VR Leasing …
19.01.2010
Steuerlicher Gestaltungsbedarf zum Jahreswechsel
HPL Plewka & Coll. LLP

Steuerlicher Gestaltungsbedarf zum Jahreswechsel

Frankfurt am Main: Am 13. Januar 2010 trafen sich auf Einladung von HPL Plewka & Coll. LLP (Rechtsanwälte und Steuerberater) 60 Vertreter aus den Bereichen Finanzen und Politik sowie von Unternehmen und Verbänden zum Thema „Steuerplanung 2010“ in den Räumen des Union International Clubs in der Villa Merton. Zu dem Teilnehmerkreis zählten u. a. die Bank of Scotland, BHF-Bank AG, Commerzbank AG, DekaBank, Sal Oppenheim jr. & Cie. KGaA, SEB AG, HSH Nordbank AG und UBS Wealth Management AG, Merck KGaA, M Cap Finance, TMF Deutschland AG VR Leasing …
19.01.2010
VGF-Geschäftsführer wird Of Counsel bei Buse Heberer Fromm
Buse Heberer Fromm

VGF-Geschäftsführer wird Of Counsel bei Buse Heberer Fromm

… hauptamtlich ausüben. Der 37-jährige Rechtsanwalt blickt auf eine langjährige Beratungsexpertise in verschiedenen Funktionen zurück. Von 2001 bis 2005 arbeitete er für die Anwaltskanzlei GSK Gassner Stockmann & Kollegen. Weitere Stationen führten ihn in die Politik: Vor seiner Kanzleitätigkeit war Eric Romba zwei Jahre persönlicher Referent und Pressesprecher der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Prof. Dr. Maria Böhmer. Zudem war er langjähriger Mitarbeiter der Arbeitsgruppe Inneres der CDU/CSU-Bundesfraktion in Bonn. …
15.01.2010
Forderung zur Grünen Woche 2010: Neue Wege in der Landwirtschaft umsetzen
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Forderung zur Grünen Woche 2010: Neue Wege in der Landwirtschaft umsetzen

Menschen für Tierrechte: „Weniger CO2 heißt auch weg vom Ei“ „Landwirtschaft und Klimawandel – neue Konzepte von Politik und Wirtschaft“ kündigt das Bundeslandwirtschaftsministerium als zentrales Thema zur Freitag beginnenden Internationalen Grüne Woche in Berlin an. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte fordert von der Bundesregierung, diesen Absichten auch Taten folgen zu lassen, die Menschen, Tieren und Umwelt gerecht werden. Damit sei schwerpunktmäßig eine pflanzliche Ernährungsweise verbunden, die auch jeder Verbraucher bereits umsetzen …
14.01.2010
Bild: JuLis: Neues Jahr, neue Politik für Osnabrück?
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis: Neues Jahr, neue Politik für Osnabrück?

… zu vergrößern. Dazu müsste die Wirtschaftsförderung optimiert werden, um verstärkt Unternehmenserweiterungen und Neuansiedlungen zu ermöglichen. Die Osnabrücker JuLis sind ebenfalls der Meinung, Kürzungen im Bereich der Bildung unbedingt zu vermeiden. In erster Linie gehört die Kulturpolitik der Stadt weiter auf den Prüfstand. Der Rat kann nun mal nur über die freiwilligen Leistungen verfügen. Vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung ist eine öffentlich finanzierte Erhaltung des gegenwärtigen kulturellen Angebotes in Osnabrück leider nicht …
13.01.2010
Gequälte Masthühner – auch Politik und Verbraucher in Verantwortung
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Gequälte Masthühner – auch Politik und Verbraucher in Verantwortung

Nach Medienberichten über Tierquälereien beim Geflügelproduzenten Wiesenhof weist der Bundesverband Menschen für Tierrechte darauf hin, dass auch Politiker und Verbraucher zu den Leiden der Hühner in Mastbetrieben beitragen. „Die Nachfrage bestimmt das Angebot. Solange die Verbraucher extrem billige Grillhähnchen, Chicken Wings und Nuggets massenweise kaufen, wird es Produzenten geben, die möglichst billig produzieren“, so Dr. Kurt Simons, Vorsitzender des Verbandes. „Auf der Strecke bleiben dabei die Tiere, weil Zeit Geld ist und es im Geflügelsektor …
13.01.2010
Bild: Helmut Schmidt: »Bilanz eines großen Staatsmannes«Bild: Helmut Schmidt: »Bilanz eines großen Staatsmannes«
EUROPAS HOHER NORDEN

Helmut Schmidt: »Bilanz eines großen Staatsmannes«

»Wenn es um Prinzipien der Politik und der Moral geht oder um das eigene Gewissen, dann ist man niemals außer Dienst«, so die Bilanz eines großen Staatsmannes. In seinem Buch über die Zeit nach dem Ausscheiden aus dem Kanzleramt beschreibt Helmut Schmidt die umwälzenden historischen Entwicklungen seit dem Ende des Kalten Kriegs, er macht sich Gedanken über die gegenwärtige Politik und die Zukunft Deutschlands, und er spricht über sehr Persönliches: über prägende Kriegserfahrungen, über eigene Fehler und Versäumnisse, seinen Glauben und das Lebensende. Helmut …
11.01.2010
“Rio wird 18” - Eine neue Initiative von deutschen Unternehmen und Umweltverbänden
dokeo GmbH

“Rio wird 18” - Eine neue Initiative von deutschen Unternehmen und Umweltverbänden

… Kraft bei der Ökoenergie aufsteigen. Bei der Stromerzeugung aus Wasserkraft liegen die Chinesen schon vorn, bei der Energiegewinnung aus Sonne und Windkraft wollen sie ebenfalls die Nummer eins werden. Was also muss noch geschehen, wenn ein Problem erkannt ist, die Politik aber nicht handelt? Alle Kräfte in unserer Gesellschaft sind in dieser dramatischen Lage gefordert. Wir können nicht darauf warten, bis sich Regierungschefs endlich von ihren Eigeninteressen lösen. Jetzt nehmen Umweltverbände und Unternehmen mit „Rio wird 18“ gemeinsam das …
08.01.2010
IPPNW unterstützt das klare Votum von Margot Käßmann gegen Krieg
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

IPPNW unterstützt das klare Votum von Margot Käßmann gegen Krieg

Die 1985 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Ärzteorganisation IPPNW unterstützt das klare Votum der Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche Dr. Margot Käßmann gegen den Afghanistan-Krieg. Wir begrüßen ihre Aufforderung an die Politik, die Logik des Krieges zu durchbrechen. „Nicht das Votum von Frau Käßmann gegen diesen Krieg, sondern das Votum der Politiker für dessen Fortsetzung gegen den Willen der Volksmehrheit ist unmoralisch“, erklärt IPPNW-Gründer und Ehrenvorstandsmitglied Prof. Dr. Horst-Eberhard Richter. Die Mehrheit der deutschen …
06.01.2010
Afghanistan: Mehrheit sieht keine erhöhte Terrorgefahr durch Kunduz-Affäre
YouGov

Afghanistan: Mehrheit sieht keine erhöhte Terrorgefahr durch Kunduz-Affäre

Die von der Bundeswehr angeordnete Bombardierung von Tanklastzügen in der afghanischen Region Kunduz wird von Politik und Medien kontrovers diskutiert und ist Thema eines eigens eingesetzten parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) geriet durch die Kunduz-Affäre zunehmend unter Druck und verspricht eine lückenlose Aufklärung der Geschehnisse. Doch es bleibt die Frage, ob die weltweite Berichterstattung über die bei dem Angriff getöteten afghanischen Zivilisten Deutschland stärker ins Visier …
04.01.2010
Neue Gay Nachrichtenseite für Freiburg und Umgebung
Rosa Hilfe Freiburg e.V.

Neue Gay Nachrichtenseite für Freiburg und Umgebung

… Startseite sind immer aktuelle Beiträge zu unterschiedlichen Themen sowie Ankündigung zu Veranstaltungen und Terminen. Themen - In der rechten Spalte der Webseite finden die Besucher unterschiedliche Themebereiche des schwul-lesbischen Lebens, wie z.B. Beratung, Kultur, Gesundheit, Coming-Out, Sport und Politik. Termine - Auf jeder Seite werden in der rechten Spalte die aktuellen Termine angezeigt. Durch einen weiteren Klick kann man sich alle Termine der nächsten Monate anzeigen lassen. Zudem wurde das Eingabeformular für neue Termine vereinfacht und …
04.01.2010
Schnelle Entscheidung für Hessens Schüler
Junge Liberale Hessen

Schnelle Entscheidung für Hessens Schüler

… optimale Resultate definitiv mitgenutzt wer-den“, stellt der Landesvorsitzende Hendrik Silken fest. „Für uns JuLis steht es jedoch außer Frage, dass das Land seine Forderung nach Ausbildung von Lehrern für islamischen Religionsunterricht selbst zahlen muss“, meint Silken. „Wir mahnen die Politik an, ihre Vermittlerrolle wahrzunehmen und den Dia-log zu suchen, um das Beste für die Schüler Hessens zu erreichen. Nur in Ko-operation können die Ressourcen der Universität und die Finanzmittel des Landes optimal für die Lehrerausbildung genutzt werden. …
28.12.2009
Aus für „Stars in der Manege“ – Tierschützer zuversichtlich
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Aus für „Stars in der Manege“ – Tierschützer zuversichtlich

… in der Manege‘ gänzlich vom Bildschirm verschwunden sein wird.“ Nach Angaben des Verbandes steht außer Frage, dass Tiere, insbesondere Wildtiere, in Zirkussen leiden, da sie dort ihre natürlichen Bedürfnisse nicht ausleben können. Das sei auch in der Politik angekommen. Bereits 2003 hat der Bundesrat die Bundesregierung aufgefordert, ein Verbot der Wildtierhaltung in Zirkussen einzuführen. Dieser Aufforderung ist die Bundesregierung allerdings bis heute nicht nachgekommen, weil sie verfassungsrechtliche Bedenken äußerte; das Verbot käme einem Berufsverbot …
22.12.2009
Bild: juravendis Rechtsanwälte ++ Apothekenrecht 2009: Inhabergeführte Versandapotheken sind der GewinnerBild: juravendis Rechtsanwälte ++ Apothekenrecht 2009: Inhabergeführte Versandapotheken sind der Gewinner
juravendis Rechtsanwälte

juravendis Rechtsanwälte ++ Apothekenrecht 2009: Inhabergeführte Versandapotheken sind der Gewinner

… lady sings“. Umgekehrt sollten aber auch die Anhänger der inhabergeführten Apotheke nicht den Fehler machen, sich angesichts des Scheiterns der Kettenbefürworter vor dem Kadi in Sicherheit zu wiegen. Denn noch bleibt interessierten Kreisen der Weg über die Politik, um den Fremdbesitz zumindest auf lange Sicht zu legalisieren. Auch der traditionelle Offizin-Apotheker kann seinen Weihnachtspunsch mit Blick auf das abgelaufene Jahr nicht ganz genüsslich schlürfen, gelang es den Besitzstandswahrern von der Standeslobby doch nicht, den ungeliebten Arzneimittelversand …
22.12.2009
Bild: Passen Wirtschaft und Moral überhaupt zusammen?Bild: Passen Wirtschaft und Moral überhaupt zusammen?
Centaurus Verlag & Media KG

Passen Wirtschaft und Moral überhaupt zusammen?

Nicht erst die weltweite Wirtschaftskrise hat gezeigt: Während einige Wenige ihr individuelles Gewinnstreben zur zentralen Handlungsmaxime erklären, kämpfen immer mehr dafür, das erreichte Wohlstandsniveau nicht zu verlieren. In diesem Spannungsfeld sind Wirtschaft, Politik und Gesellschaft aufgefordert, die Interessen der Allgemeinheit mit unternehmerischem Erfolgsstreben in Einklang zu bringen – auch in globalen Wirkungsketten. Ausgehend von den Grundlagen der klassischen Wirtschaftstheorie zeigt Stefan Otremba in seinem leicht lesbaren Werk "Das …
22.12.2009
Bild: Gespräche über Globalisierung und ZeitgeschichteBild: Gespräche über Globalisierung und Zeitgeschichte
Thomas Mitsch

Gespräche über Globalisierung und Zeitgeschichte

… wie ein Kaleidoskop. Rückschlüsse daraus zu ziehen und dieses Kaleidoskop zu interpretieren oder einzuordnen obliegt dem Leser. Rezension von Cornelia Nillies-Traub, Buchhändlerin „Gespräche über Globalisierung und Zeitgeschichte“, Autor: Thomas Mitsch Sachbuch, Thema Politik und Zeitgeschichte 112 Seiten, Taschenbuchausgabe, Books of Demand GmbH (BoD), 22848 Norderstedt, ISBN 978-3-8391-3885-4 Bei Libri: http://www.libri.de/shop/action/productDetails/9512525/thomas_mitsch_gespraeche_ueber_globalisierung_und_zeitgeschichte_383913885X.html
21.12.2009
Bild: Neue Partei Allianz für Bürgerrechte gründet sich am Sonntag in Berlin-KarlshorstBild: Neue Partei Allianz für Bürgerrechte gründet sich am Sonntag in Berlin-Karlshorst
Allianz für Bürgerrechte

Neue Partei Allianz für Bürgerrechte gründet sich am Sonntag in Berlin-Karlshorst

… Dönhoffstraße 38, 10318 Berlin-Karlshorst - unmittelbare Nähe zum S- und Regionalbahnhof Karlshorst. Die Gründungsinitiatoren laden alle interessierten Bürger und die gesamte Öffentlichkeit herzlich ein, der Parteigründung beizuwohnen. Wir freuen uns über jeden, der eine neue Politik mit neuem Schwung mitmachen will, so Peter Frühwald, bisheriger stv. Bundesvorsitzender der Freien Union. Nähere Informationen finden alle interessierten auf unser gerade aktiv geschalteten Internetseite, unter www.allianzpartei.de, ergänzt Heike Seise, ebenfalls …
18.12.2009
Bild: Studentenproteste und CSU-Reform aus Sicht der Jungen Union Oberbayern
Junge Union Oberbayern

Studentenproteste und CSU-Reform aus Sicht der Jungen Union Oberbayern

… zweistündigen Aussprache viele und ehrliche Meinungen mit auf den Weg für das neue Leitbild. Grundsätzlich sind die oberbayerischen JU'ler besorgt um die schlechten Wahlergebnisse der letzten zwei Jahre. Das und eine gewandelte Akzeptanz in der bayerischen Bevölkerung für die Politik der CSU sind nicht mehr nur Warnzeichen, sondern Imperative für eine Verbesserung. Alexander Dobrindt hob hervor, dass aktuell soviele Möglichkeiten zur Weiterentwicklung der Partei bestünden, wie zuletzt Anfang der 1970er Jahre. Das Zeitfenster bis Mitte 2010 ist da …
18.12.2009
Bild: Robert Zach, Kommunikationsexperte und seine Lebens-Informationstheorie
Zaronews

Robert Zach, Kommunikationsexperte und seine Lebens-Informationstheorie

… Kommunikation zu verstehen ist das wohl größte Geheimnis der Menschheit, der Schlüssel zum umfassenden Lebenserfolg. Kufstein/Tirol - Vor zehn Jahren war er der Insider-Tipp, wenn es darum ging durchschlagende Erfolgskonzepte in Sachen Kommunikation für Unternehmen und Gesellschaften und die Politik zu entwickeln. Nachdem er als Mental-Coach in den letzten Jahren vor großem Publikum stand und in mehr als 500 Vorträgen, die Komplexität des Lebens zur unendlichen Leichtigkeit des Seins erklärte ist er nun dabei eine Theorie zum Informationskonzept …
14.12.2009
Bild: tiva.tv, die mmpro. eigene Videojournalistenagentur, berichtet erneut für das Europäische Parlamentsfernsehen
mmpro. film- und medienproduktion

tiva.tv, die mmpro. eigene Videojournalistenagentur, berichtet erneut für das Europäische Parlamentsfernsehen

… tiva.tv zwei ihrer chinesischen Videojournalisten in Shanghai und Peking, um den den Umgang Chinas mit dem Klimawandel zu illustrieren. Der Report sollte den Aufstieg des alternativen Energie-Sektors in China illustrieren, und aufzeigen, wie chinesische Bevölkerung und Politik den Klimawandel einschätzen und welche Maßnahmen sie zu seiner Bekämpfung für notwendig halten. Die Aufgabe: tiva-Redakteur Martin Gronemeyer organisierte insgesamt drei Drehs. Dabei wurde das ganze Projekt von den ersten Recherchen bis zur Auslieferung des fertigen Beitragsin …
14.12.2009
Bild: "Das Fenster der Möglichkeiten offen halten"
Evangelische Akademie Bad Boll

"Das Fenster der Möglichkeiten offen halten"

… eine neue Ausgangsitiation gestellt. Wegen der zugespitzen Sitution in der Türkei mussten Parlamentsagbeordnete sowohl der Regierungspartei AKP als auch der Kurdenpartei DTP ihre angekündigte Teilnahme an der Tagung absagen. Nach Bad Boll gekommen waren aber die DTP-Spitzenpolitiker Medeni Kirici und Muzaffer Ayata sowie Vertreter verschiedener kurdischer Verbände und Organistionen in Deutschland. Andreas Buro, Sprecher des Dialogkreises "Die Zeit ist reif für eine politische Lösung im Konflikt zwischen Türken und Kurden", mahnte eindringlich …
14.12.2009
Bild: Deutschland 2020 - was kommt auf uns zu? TV-Sendung: Wartburg Gespräche 15.12.2009
Beraterzeitung

Deutschland 2020 - was kommt auf uns zu? TV-Sendung: Wartburg Gespräche 15.12.2009

Diese Frage diskutiert an historischer Stätte auf der Wartburg in Eisenach gemeinsam mit Jürgen Werth, dem Direktor des Evangeliums-Rundfunks eine Runde von Experten aus den Bereichen Gesellschaft, Politik, Kirche und Wirtschaft. Dabei sind: Dr. Christoph Böhr, Vorsitzender deren Wertekommission 1999 bis 2006, Margit Fleckenstein, Präsidentin der Landessynode der Evangelischen Landeskirche in Baden und Mitglied des Rates der EKD und der EKD-Synode, Jörg Osarek, IT- und Unternehmensberater, Fachautor und Referent mit dem Blick auf die technologische …
14.12.2009

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