Drängen auf schnellen DSL-Ausbau - Sänger: Anbindung von Breitbandversorgung muss zügiger kommen

(openPR) Mit Nachdruck drängt der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger auf die Ausweitung der Breitbandversorgung insbesondere auch im ländlichen Raum. Sänger erklärt dazu: „Die jüngst von Wirtschaftsminister Brüderle angestoßene Initiative zur Basisversorgung in noch nicht angeschlossenen Gebieten begrüße ich ausdrücklich. Gerade auch im Hinblick auf die Entwicklungen in der Gemeinde Edertal, aber auch anderen, ist es wichtig, dass Politik, Bürger und Anbieter an einem Strang ziehen. Die Telekommunikationsanbieter sind jetzt ebenso in der Pflicht, wie die Kommunen, gemeinsam an einer zügigeren Anbindung von Breitbandversorgung zu arbeiten.“

In ihrem Koalitionsvertrag haben CDU/CSU und FDP die Steigerung der Breitbandversorgung in Deutschland sowohl in der Fläche als auch in der Leistungsfähigkeit als einen wesentlichen Punkt der Regierungsarbeit verankert. Sänger weiter: „Eine flächendeckende Breitbandversorgung gehört mittlerweise zur Daseinsvorsorge, denn moderne Kommunikationsnetze schaffen verstärkten Zugang zu Informationen und damit auch mehr wirtschaftliches Wachstum und Lebensqualität. Wettbewerb, Regulierung und Kooperation sind für die CDU/CSU-FDP-Koalition die maßgeblichen Säulen für eine zügige Umsetzung der Breitbandstrategie. Wir werden die Maßnahmen von Bund und Ländern für den Breitbandausbau enger miteinander verzahnen und zusammen mit den Ländern den von der EU-Kommission eröffneten und künftigen Rahmen für eine Breitbandförderung praxistauglich und unbürokratisch umsetzen..“

Für den Liberalen sind weitere Kooperationen zwischen den Kommunen, den Anbietern und den Bürgern auch weiterhin unerlässlich. „Wichtig ist es, dass alle möglichen Synergien beim Infrastrukturausbau für Breitband genutzt werden. Aus liberaler Sicht sind dabei auch neue planungsrechtliche Instrumente zur schnellen Umsetzung zu prüfen. Eine flächendeckende Breitbandversorgung gehört mittlerweise zur Daseinsvorsorge, denn moderne Kommunikationsnetze schaffen verstärkten Zugang zu Informationen und damit auch mehr wirtschaftliches Wachstum und Lebensqualität. Wettbewerb, Regulierung und Kooperation sind für die CDU/CSU-FDP-Koalition die maßgeblichen Säulen für eine zügige Umsetzung der Breitbandstrategie“, so Sänger abschließend.