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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politik

Bild: „Yes we can“ schlägt „Yes, Weekend“ – Schlämmer bei Kindern nicht so beliebt wie ObamaBild: „Yes we can“ schlägt „Yes, Weekend“ – Schlämmer bei Kindern nicht so beliebt wie Obama
Panfu

„Yes we can“ schlägt „Yes, Weekend“ – Schlämmer bei Kindern nicht so beliebt wie Obama

Kinder sehen in Barack Obama einen visionären Politiker mit Herz Horst-Schlämmer-Partei ist und bleibt Show Angela Merkel wird für ihre Verdienste als Bundeskanzlerin gelobt – ein Star ist sie dennoch nicht Berlin, 25. August 2009 - Welcher Politiker schafft es, selbst die Herzen der Kinder für sich zu gewinnen? Eine Umfrage unter mehreren Hundert Kids auf www.panfu.de – der größten virtuellen Welt für Kinder in Deutschland und Europa - bewies, dass Barack Obama mit klarem Abstand die Nummer 1 unter den Politikern ist. Der Hype um Angela Merkel …
25.08.2009
Bild: Diskussion über Kriminalpolitik in Berlin am 25.08.
arthouse tacheles

Diskussion über Kriminalpolitik in Berlin am 25.08.

Anlässlich des Rebrandings ihrer im vergangenen Jahr gestarteten Aktionsreihe zum Thema Gewaltkriminalität veranstaltet die Politik- und Satireplattform moderne21 am 25.08., ab 20 Uhr (Neue Galerie, 4.OG) mit freundlicher Unterstützung des 'Kunsthauses Tacheles' einen Informationsabend zu ihrem nunmehr in "Gewalt-geht-immer" umbenannten Projekt. BesucherInnen können dabei Aufklärung darüber erwarten, warum die Macher der Aktion Innenminister Schäuble sowie Außenminister Steinmeier für bedeutende Visionäre in Sachen künftiger Kriminalpolitik in der …
25.08.2009
Klarstellung zur Kampagne gegen Christian Dürig (CDU)
Dr. Stephan Eisel MdB

Klarstellung zur Kampagne gegen Christian Dürig (CDU)

… Dürig mit seinem Arbeitgeber besprochen. Dieser hat die Kandidatur von Christian Dürig „offen und wohlwollend” aufgenommen. 7 Gründe für Christian Dürig als OB für Bonn: 1. Kompetenz für das Amt Christian Dürig bringt viel berufliche Erfahrung aus Führungsfunktionen in Politik, Verwaltung und Wirtschaft mit: Er war Leiter der Zentralabteilung im Postministerium, Geschäftsführer bei der privatisierten Post AG und Bundesgeschäftsführer der CDU. Diese Erfahrung qualifiziert ihn als Chef der großen Bonner Kommunalverwaltung. 2. Ein Bonner für die …
24.08.2009
Perspektivwechsel gelungen
BBW Leipzig Gruppe

Perspektivwechsel gelungen

Mehr Wissen und Wertschätzung von sozialer Arbeit in Politik und Öffentlichkeit, das war das Ziel des heutigen Aktionstages „Perspektivwechsel“, eine Initiative des Sächsischen Sozialministeriums und der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege in Sachsen (Liga). Vier engagierte Politiker waren dafür zu Dienstbeginn um 7:30 Uhr in verschiedenen Bereichen der BBW Leipzig Gruppe angetreten. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rolf Seidel durfte als gelernter Elektromonteur und Diplomingenieurpädagoge für Elektrotechnik im Arbeitsbereich Metallbearbeitung für …
24.08.2009
Zeitarbeitsstudien von DGB und IG Metall - Wichtige Aussagen nicht öffentlich gemacht
AMP, Arbeitgeberverband Mittelständischer Personaldienstleister

Zeitarbeitsstudien von DGB und IG Metall - Wichtige Aussagen nicht öffentlich gemacht

… „Lediglich 12 Unternehmen wurden einbezogen, und von denen setzt die Hälfte Zeitarbeit ganz klassisch als Flexibilitätspuffer ein. Das steht auch so in aller Deutlichkeit in der Studie. Und was macht die IG Metall daraus? Behauptet, dass ‚viele Unternehmen’ die Zeitarbeit als strategisches Instrument nutzen würden, ‚um ihre Profite zu steigern’. Was DGB und IG Metall hier machen, empfinde ich deswegen schon als Rufmord. Ich bin mir aber auch sicher, dass die Politik bis auf wenige Ausnahmen auf solche plumpen Manipulationen nicht hereinfallen wird.“
21.08.2009
Bild: Konsequenzen aus dem Amoklauf in Winnenden
Evangelische Akademie Bad Boll

Konsequenzen aus dem Amoklauf in Winnenden

… bleibt ein Datum des Schreckens. Über den Tod der Opfer des Amoklaufs in Winnenden und Wendlingen kann nichts hinwegtrösten. Doch im Abstand der zurückliegenden Monate will die Evangelische Akademie Bad Boll auf einer Tagung noch einmal durchdenken, wie Kirche, Politik und Medien auf das entsetzliche Geschehen reagierten und welche Konsequenzen daraus gezogen wurden. Ratlosigkeit herrscht noch immer über die Frage: Kann man ein solches Verbrechen überhaupt verstehen? Den Forschungsstand aus kriminologischer Sicht erläutert auf der vom 28. bis 30. …
21.08.2009
Bild: Europäisches Parlamentsfernsehen setzt auf mmpro.
mmpro. film- und medienproduktion

Europäisches Parlamentsfernsehen setzt auf mmpro.

… Bilder am Abend des 7. Juni problemlos übertragen werden. Dr. Michael Schneider, verantwortlich für den Bereich Sales bei tiva.tv, sieht im europäischen Parlament einen idealen Referenzkunden: "Bei europäisch oder international tätigen Institutionen - egal ob aus der Politik, der Stiftungslandschaft oder aus dem Bereich multinationaler Unternehmen - kann tiva.tv erst richtig zeigen, was es kann. Mit unserem internationalen Netzwerk von professionellen Videojournalisten, kann von mehreren Standorten und trotzdem aus einer Hand, mit einem verlässlichen …
20.08.2009
Bild: Trittin - „Hilfe muss sich überflüssig machen.“Bild: Trittin - „Hilfe muss sich überflüssig machen.“
ONE

Trittin - „Hilfe muss sich überflüssig machen.“

Der Spitzenkandidat der Grünen für die Bundestagswahl, Jürgen Trittin, hat im Interview mit der entwicklungspolitischen Organisation ONE eine wirksamere Entwicklungszusammenarbeit gefordert. Durch eine kohärente Politik und sinnvolle Regierungsführung im Süden könnten die Millennium-Entwicklungsziele noch erreicht werden und die Hilfe sich langfristig „selbst überflüssig machen.“ Die falscheste Annahme sei, dass Entwicklungszusammenarbeit nichts bringe. Das sei „eine billige Ausrede der Reichen“. Der Grünen-Politiker forderte eine bessere Abstimmung …
19.08.2009
Main Deutschland - Können Medien und Kultur zum friedlichen Zusammenleben beitragen
World Media Group AG

Main Deutschland - Können Medien und Kultur zum friedlichen Zusammenleben beitragen

Vertreterinnen und Vertreter aus Kultur, Gesellschaft, Wirtschaft, Politik und Wissenschaft stellen in den Räumen der Offenbacher World Media Group monatlich ihre Sicht eines gemeinsamen Deutschlands vor und zur Diskussion. Unser Gast in diesem Monat ist Hans-Joachim Otto, MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages. Die Veranstaltungsreihe des deutschen Medienkonzerns mit türkischen Wurzeln orientiert sich an den zentralen Fragen des Zusammenlebens: Wie ist unser Deutschland? - Wie sieht das Zusammenleben …
17.08.2009
Bild: Westerwelle - „Wohlstand und Stabilität bei unseren Nachbarn nutzt auch uns“Bild: Westerwelle - „Wohlstand und Stabilität bei unseren Nachbarn nutzt auch uns“
ONE

Westerwelle - „Wohlstand und Stabilität bei unseren Nachbarn nutzt auch uns“

… 2005 an die ärmsten Länder der Welt bedeute für ihn, dass die Welt verstanden habe, „wie wir alle die Globalisierung als Chance nutzen können“. Armut zu lindern sei „praktizierte Nächstenliebe, aber eben auch vorausschauende Politik.“ In einem entwicklungspolitischen Fragebogen der Organisation ONE zur Bundestagswahl warnte Westerwelle, Entwicklungspolitik dürfe keine „separate Veranstaltung“ sein, sondern müsse als „Teil der Außenpolitik“ begriffen werden. Entsprechend würde Entwicklungspolitik unter Regierungsverantwortung der FDP „stärker an …
17.08.2009
Bild: Junge Liberale Straubing eröffnen den Bundestagswahlkampf
FDP Kreisverband Straubing

Junge Liberale Straubing eröffnen den Bundestagswahlkampf

… Bundestagswahlkampf. Es herrschte reichlich gute Stimmung und die Hoffnung auf einen Regierungswechsel in Berlin vor. Krönauer betonte, dass die Menschen im Land den Stillstand und die ewigen Streitereien zwischen SPD und CDU/CSU leid sind und nach vernünftiger und zukunftsweisender Politik verlangten. Dafür stehe die FDP und die aktuellen Umfragewerte belegten dies. "Die Menschen im Land wollen Politik von und mit der liberalen Kraft in Deutschland. Dabei bieten die Jungliberalen in Straubing den Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit auf Generationswechsel …
17.08.2009
Im Bäckerhandwerk ist Politik lebendig und bürgernah
Bäckerei Johann Mayer

Im Bäckerhandwerk ist Politik lebendig und bürgernah

Am Donnerstag, 13. August 2009, bietet die Bäckerei Johann Mayer die Plattform für bodenständige und lebendige Politik. Ab 08:00 Uhr macht sich Frau Mechthild Rawert (SPD), Mitglied des Deutschen Bundestages und direkt gewählte Abgeordnete im Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg, in der Backstube des Schöneberger Traditionsbetriebes ein Bild von handwerklicher Qualitätsproduktion und den Stand des Berliner Bäckerhandwerks. Im Gespräch mit dem Mitinhaber der Bäckerei Johann Mayer sowie stellv. Obermeister der Bäcker-Innung Berlin Herrn Kurt Berning und …
12.08.2009
Bild: Junge Menschen unterstützen Bundestagskandidat Detlev BlitzBild: Junge Menschen unterstützen Bundestagskandidat Detlev Blitz
SPD Odenwald

Junge Menschen unterstützen Bundestagskandidat Detlev Blitz

… „Zur Goldenen Krone“ einig, und sicherten ihm ihre Unterstützung zu. Zu Beginn wurde schnell klar, dass Detlev Blitz auf die richtigen Themen setzt. „Wir kümmern uns um viele Themen als Sozialdemokraten, ein wichtiges ist der Atomausstieg. Am Atomkonsens zwischen Politik und Energiewirtschaft darf nicht gerüttelt werden. Unter Schwarz- gelb ist der Ausstieg vom Atomausstieg bereits entschiedene Sache. Die Uralt- Meiler in Biblis gehören endlich abgeschaltet“, so der engagierte Bundestagskandidat Blitz. Darüber hinaus will sich Blitz unter anderem …
12.08.2009
Bild: JuLis Niedersachsen - Kritik am Diskussionsverbot in Göttinger Schulen
Junge Liberale Niedersachsen

JuLis Niedersachsen - Kritik am Diskussionsverbot in Göttinger Schulen

… sind, dann sollte sich das Ministerium nicht einmischen. Außerdem helfen gerade solche Diskussionsreihen Jugendlichen bei der politischen Willensbildung und fördern das Interesse am politischen System." Die Jungen Liberalen sind sich sicher, dass ihre Mutterpartei den Erlass genauso bewertet wie sie selbst. "Schließlich gehe es darum, jungen Menschen Politik näher zu bringen. Und das geht nach unserer Ansicht vor allem dort, wo sich Jugendliche auch aufhalten. Egal ob vier Wochen oder drei Tage vor der Wahl", betont SEESTERN-PAULY abschließend.
11.08.2009
Bild: So nicht... und schon garnicht mit Hessen-andersBild: So nicht... und schon garnicht mit Hessen-anders
Hessen-anders

So nicht... und schon garnicht mit Hessen-anders

Hessische Verhältnisse und wieder geht ein Stück Glaubwürdigkeit in der Politik verloren! Hessen-anders begrüßt daher die Entsendung von OSZE Wahlbeobachtern! Erst lange Zeit nachdem Roland Koch wieder fest im Sattel des hessischen Ministerpräsidenten sitzt, treten nun immer mehr Details zu Tage, was sich in den damaligen Tagen tatsächlich abspielte. Volker Zastrow deckt in seinem Buch „Die Vier - Eine Intrige“ die Hintergründe dieser Ereignisse auf. Aus den vielen Gesprächen, die Zastrow mit den damals Beteiligten geführt hat, fällt unter anderem …
11.08.2009
Franz-Josef Holzenkamp geht mit ModSite in den Wahlkampf
ModSite/EyeT Communications

Franz-Josef Holzenkamp geht mit ModSite in den Wahlkampf

Wahlkampf und Politik finden auch in Deutschland vermehrt im Internet statt. Franz Josef Holzenkamp möchte auch nach der Bundestagswahl 2009 als direkt gewählter Abgeordneter für die CDU im Wahlkreis Cloppenburg/Vechta in Berlin bleiben und setzt dafür auf die persönliche Ansprache seiner Wähler im Netz – mit einer ModSite. Mit Multimedia muss sich heute jeder auseinandersetzen, auch die Politik. In Zeiten sinkender Wahlbeteiligung gehen deutsche Politiker neue Wege und präsentieren sich vermehrt im Internet. Sie setzen dabei erkennbar auf den professionellen …
10.08.2009
Bild: JuLis Göttingen bedauern Verbot der Goe-Vote Diskussionsreihe des Stadtjugendrings
Junge Liberale (JuLis) Göttingen

JuLis Göttingen bedauern Verbot der Goe-Vote Diskussionsreihe des Stadtjugendrings

… schützen soll, hat das Kultusministerium jetzt die zur Bundestagswahl im September geplanten Podien verboten. Die Jungen Liberalen (JuLis) Göttingen reagieren darauf mit Unverständnis. „Eine Veranstaltung wie Goe-Vote leistet einen wichtigen Beitrag, um junge Menschen für Politik zu begeistern.“, so der Vorsitzende der Göttinger JuLis Sascha Schade. „Die Schulen sind selbstverständlich zur politischen Neutralität verpflichtet, allerdings hat der Stadtjugendring mit Goe-Vote ein Konzept, das die ausgewogene Darstellung der einzelnen Parteipositionen …
10.08.2009
Bild: Michael Panse - „Die Luft ist raus“Bild: Michael Panse - „Die Luft ist raus“
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Michael Panse - „Die Luft ist raus“

Reichlich 7000 Stimmen weniger für Familienvolksbegehren "Die Luft ist raus". So kommentierte der familienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, das heute eingeleitete Zulassungsverfahren des Volksbegehrens zur Familienpolitik. Das Volksbegehren hat mit 16 700 Unterstützern reichlich 7 000 Bürger weniger für sein Anliegen begeistern können als im ersten Anlauf vor zwei Jahren. Für Panse ist dies nicht weiter erstaunlich: "Die Eltern sollen mit dem Thüringer Erziehungsgeld für eine Politik bezahlen, die einseitig auf öffentliche …
05.08.2009
Bild: CDU Sozialausschüsse lehnen weitere Einschnitte bei Beamtenpensionen ab
CDA Baden-Württemberg

CDU Sozialausschüsse lehnen weitere Einschnitte bei Beamtenpensionen ab

… jedes Jahr 20 Millionen eingespart“. Weitere Einschnitte bei den Beamten lehnt Bäumler ab: „Wer Beamtenpensionen und Rentenversicherung angleichen möchte, vergleicht Äpfel mit Birnen und stößt an verfassungsrechtliche Grenzen. Das Bundesverfassungsgericht hat gegenüber der Politik klargestellt, das Vergleichsmaßstab der Beamtenpensionen öffentliche Angestellte mit Zusatzversorgung oder Arbeitnehmer mit betrieblicher Altersvorsorge sind. So lange Beamte nicht streiken dürfen, ist der Staat verpflichtet, sie nicht schlechter als die Angestellten …
04.08.2009
Bild: Stephan Eisel, MdB - Internationale Konferenzen als Bonner MarkenzeichenBild: Stephan Eisel, MdB - Internationale Konferenzen als Bonner Markenzeichen
Dr. Stephan Eisel MdB

Stephan Eisel, MdB - Internationale Konferenzen als Bonner Markenzeichen

… Konferenzen fest, darunter die internationale Frischwasserkonferenz in der zweiten Hälfte 2011. Eine Reihe weiterer Konferenzen sind in Planung. Eisel wies darauf hin, dass zu Konferenzen mit Regierungsbeteiligung viele weitere internationale Kongresse aus dem Bereich Wirtschaft, Wissenschaft und Politik kommen. Als Beispiel nannte er den Kongress der Europäischen Volkspartei (EVP), die sich mit ihren über 50 Mitgliedsparteien Anfang Dezember in Bonn trifft. Die größten Bonner Konferenzen in den letzten zehn Jahren waren die Klimakonferenz mit …
04.08.2009
Bild: Freie Wähler auf Kurs Landtag - Geballte Kompetenz fordert CDU heraus – Freie Wähler benennen Kandidaten
Freie Wähler Schleswig-Holstein (FW-SH)

Freie Wähler auf Kurs Landtag - Geballte Kompetenz fordert CDU heraus – Freie Wähler benennen Kandidaten

… Steuergeldern“ einzusetzen. Die von der SPD/CDU-„Chaoskoalition“ und ihrem Ministerpräsidenten Carstensen verursachte schwere Finanzkrise müsse durch mutige Maßnahmen unter Einbeziehung des Bürgerwillens gelöst werden. Tech setzte sich im NDR-Fernsehen ausserdem für eine entschiedene Umweltpolitik ein und verlangte die Ablösung der Atomkraft durch gezielte Förderung regenerativer Energien wie Geothermie und Sonne. Auf Platz 4 der FW-SH-Landesliste setzten die Freien Wähler die 55jährige Karin Honerloh, Fraktionsvorsitzende der Wählergemeinschaft …
03.08.2009
Bild: Tibeterin kämpft um die Freilassung ihres Mannes
IGFM München

Tibeterin kämpft um die Freilassung ihres Mannes

… für Pressefreiheit einsetzen, sowie Amnesty International forderten die Freilassung von Dhondup Wangchen. In dem Film „Leaving Fear Behind“, sprechen Tibeter frei ihre Ansichten zu der Olympiade in Peking von 2008, zu ihrem geistlichen Oberhaupt dem Dalai Lama und zur gegenwärtigen Politik Chinas in Tibet aus. Der 25 Minuten lange Film wurde inzwischen in 30 Ländern gezeigt. Li Dunyong vertritt die Ansicht, daß Dhondup Wangchens Handlung der Herstellung des Films nach dem chinesischen Recht keine strafbare Handlung darstellt. Aber es bestehen nun …
03.08.2009
Bild: VORABMELDUNG - „In Kiellinie auf Kurs Landtag“ - Freie Wähler stecken Kurs für Neuwahl abBild: VORABMELDUNG - „In Kiellinie auf Kurs Landtag“ - Freie Wähler stecken Kurs für Neuwahl ab
Freie Wähler Schleswig-Holstein (FW-SH)

VORABMELDUNG - „In Kiellinie auf Kurs Landtag“ - Freie Wähler stecken Kurs für Neuwahl ab

… aus Eutin gilt als Baumeister der neuen politischen Alternative. Er vertritt die Region Ostholstein seit gut einem Jahrzehnt im Kreistag und dürfte Spitzenkandidat der FW-SH werden. Sein Ziel ist es, „die Kenntnisse und die Lebenserfahrung von Kommunalpolitikern zum Gesamtwohle unseres schönen Bundeslandes nutzbar zu machen“. Neben Tech gilt der Bürgermeister der Ortschaft Grödersby (Kreis Flensburg-Schleswig), Helmut Andresen (56), als zweiter starker Mann der FW-SH. Der einstige Soldat führt den Dachverband diverser Wählergemeinschaften und vertritt …
31.07.2009
NovoArgumente - Obama – König der niedrigen Erwartungen
Novo Argumente

NovoArgumente - Obama – König der niedrigen Erwartungen

… Einschätzung. Der in New York ansässige Journalist Sean Collins argumentiert in seinem auf der Website des Debattenmagazins NovoArgumente erschienenen Artikel „Obama: König der niedrigen Erwartungen“, dass der Lack zwar langsam beginnt abzublättern, dass aber Obamas nach wie vor große Beliebtheit eher ein anderes Problem offenbart: die niedrigen Erwartungen der amerikanischen Öffentlichkeit an die Politik nach dem Ende der Bush-Ära. Der vollständige englischsprachige Text findet sich unter http://www.novo-argumente.com/magazin.php/novo_notizen/artikel/000192
30.07.2009
Bild: Ehrung von Bundeswirtschaftsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg im "Signs of Fame" Germany
André Puchta ®

Ehrung von Bundeswirtschaftsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg im "Signs of Fame" Germany

Dr. Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und laut Umfrage derzeit beliebtestes deutscher Politiker, der bereits als Kanzlerkandidat der nächsten Jahre gehandelt wird, setzte im Friedensprojekt "Fernwehpark" im oberfränkischen Hof ein Zeichen für den Frieden in der Welt. Zu seiner Aufnahme in die "Signs of Fame", signierte er ein Grußschild und drückte seine Hände hollywoodlike in feuchten Ton. Er kam aus München, muß am Abend wieder in Stuttgart sein und hat im Hofer Fernwehpark nur 15 Minuten. …
30.07.2009
Wirtschaftsrat - Lösung für Porsche gut für Baden-Württemberg und Niedersachsen
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

Wirtschaftsrat - Lösung für Porsche gut für Baden-Württemberg und Niedersachsen

… und internationalen Finanz- und Kapitalmarkt ist eindeutig: solche Vorgänge beschädigen nachhaltig das Renommée der Sozialen Marktwirtschaft als einzig wahre Wirtschaftsordnung.“ Angesichts der nach dem 27. September wahrscheinlich folgenden neuen Weichenstellungen der deutschen Politik sei es von herausragender Bedeutung, dass die mittelständische Wirtschaft, die Arbeitnehmer sowie die Gesamtgesellschaft ihr Vertrauen in unser seit Jahrzehnten bewährtes Wirtschaftssystem festigten und zwar ohne Abstriche, so Zeitel abschließend. Irritationen, wie …
29.07.2009
Oberlandesgericht Köln - Eva Herman gewinnt im Berufungsprozess gegen Axel-Springer-Verlag
Christoph Gaudecki

Oberlandesgericht Köln - Eva Herman gewinnt im Berufungsprozess gegen Axel-Springer-Verlag

… Prinzip Arche Noah - warum wir die Familie retten müssen" und äußerte sich dazu auch auf Fragen der anwesenden Journalisten. Darüber schrieb das von Springer verlegte "Hamburger Abendblatt" in seiner Print- sowie Internetausgabe in Bezug auf Hermans Äußerungen zur Politik des Nationalsozialismus: "Da sei vieles sehr schlecht gewesen, zum Beispiel Adolf Hitler, aber einiges eben auch sehr gut. Zum Beispiel die Wertschätzung der Mutter." Die Fernsehmoderatorin hat den Axel-Springer-Verlag daraufhin - gemeinsam mit der Redakteurin des Artikels - auf …
29.07.2009
Gemeinsame Podiumsdiskussion von Wirtschaftsrat und Lebenshilfe
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

Gemeinsame Podiumsdiskussion von Wirtschaftsrat und Lebenshilfe

… Durch die Vermittlung von der Werkstätte in den CAP-Markt der Lebenshilfe Bruchsal-Bretten e.V. in seinem Wohnort konnte er dort sozialversicherungspflichtig beschäftigt werden. An die politisch Verantwortlichen gerichtet, forderte Deusch: „Eine klare Forderung an die Politik ist, dass der Dschungel der Hilfen und beteiligten Institutionen klarer geordnet wird. In Baden-Württemberg hat sich hier die einheitliche Abwicklung über die Integrationsfachdienste bewährt." Gerhard Volz, Geschäftsführer operativer Bereich der Agentur für Arbeit Karlsruhe, …
28.07.2009
Bild: Jakob M. Mierscheid berät Horst-Schlämmer-Partei
Rudolf Homann

Jakob M. Mierscheid berät Horst-Schlämmer-Partei

Grevenbroich. Moosbach. Roßwein. Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört. Die beiden legendärsten deutschen Politiker der Gegenwart stehen kurz vor einer engen Kooperation. Jakob Maria Mierscheid, international geachteter Experte der Aufzucht und Pflege der geringelten Haubentaube in Mitteleuropa und anderswo, soll nach Insiderinformationen dem Kanzlerkandidaten der HSP – Horst Schlämmer - angeboten haben, auf der Grundlage der Entwicklung der Honorare niedergelassener Frauenärzte von 1889 - 2009 sein Wahlergebnis zu berechnen. Das jedenfalls …
28.07.2009
Bergisch Gladbach - CDU/FDP Bürgermeisterkandidat Lutz Urbach läßt 1-Euro-Jobber Wahlplakate kleben
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbach - CDU/FDP Bürgermeisterkandidat Lutz Urbach läßt 1-Euro-Jobber Wahlplakate kleben

… empört. „Diese Arbeiten für Wahlwerbung durch 1-Euro-Jobber sind illegal. Eigentlich sollte man von einem Bürgermeisterkandidat gerade im Wahlkampf mehr Feingefühl gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern erwarten. Diese Aktion ist nicht nur unanständig, sondern sie zeigt auch die unsoziale Politik von CDU und FDP.“ Die GL Service gGmbH gehört zu 100% der Stadt Bergisch Gladbach und beschäftigt unter dem Deckmantel der Gemeinnützigkeit 1-Euro-Jobber für Tätigkeiten im „öffentlichen Interesse“. Dieses sind z.B.: die Reinigung von Straßen und öffentlichen …
27.07.2009
Bild: Auftakt zum Bundestagswahlkampf der CDU Neukölln von Berlin
HPS Win

Auftakt zum Bundestagswahlkampf der CDU Neukölln von Berlin

… nicht nur Parteifreunde und Sympathisanten geladen, sondern auch die ganze Bevölkerung von Neukölln. Diese Gelegenheit nutzen nicht nur CDUler, sondern auch die Wähler. Frau Vogelsang stellte hier Teile des Wahlprogramms und ihrer Vorstellungen von guter und bürger-freundlicher Politik vor. Ihr Leitsatz für den Wahlkampf wird dabei °Standhaft bleiben - Klartext reden" sein. Nach der Programmvorstellung beantwortete Frau Vogelsang viele Fragen der anwesenden Bürger zu ihrem Wahlkampf und ihrer zukünftigen Arbeit im Deutschen Bundestag für Neukölln …
27.07.2009
Bild: AUF-Partei Baden-Württemberg zur Debatte um die AtomenergieBild: AUF-Partei Baden-Württemberg zur Debatte um die Atomenergie
AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie - Christen für Deutschland, Landesverband Baden-Württemberg

AUF-Partei Baden-Württemberg zur Debatte um die Atomenergie

… Ein anderer Bereich sei die Biomasse. Die AUF-Partei frage sich, wann zukunftsweisende Technologien gefördert und in der Breite zum Einsatz kämen, die Stallmist, Grünabfall und Lebensmittelreste nutzen zur Erzeugung von Strom, Heizenergie und Biogas. Ziel der Politik müsse mehr dezentrale Energieproduktion sein. Klassisches Beispiel dafür sei Schönau, wo die Bürger des 2400-Seelen-Dorfes im Kreis Lörrach zunächst das Stromnetz übernahmen, dann ihren Strom teilweise selber erzeugten und heute von Photovoltaik-, Wind- und Wasserkraftanlagen erzeugten …
23.07.2009
Bild: Die Bundestagwahlen stehen vor der Tür - und die zweite Runde der Kampagne auchBild: Die Bundestagwahlen stehen vor der Tür - und die zweite Runde der Kampagne auch
STIMMEN! Für Flüchtlingsschutz und Kinderrechte

Die Bundestagwahlen stehen vor der Tür - und die zweite Runde der Kampagne auch

"Fragen Sie Ihre Bundestagskandidatinnen und -kandidaten, was sie für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik tun wollen!" Dazu fordert das Bündnis „Stimmen für Flüchtlingsschutz und Kinderrechte“ (kurz stimmen09.de) auf. 14 Organisationen sind hier zusammengekommen, die die Europa- und die Bundestagswahlen im Jahr 2009 dazu nutzen wollen, für eine humane Flüchtlingspolitik zu werben. Mit dabei sind die Jugendlichen ohne Grenzen, das GRIPS Theater Berlin, die Flüchtlingsräte Berlin und Brandenburg, der Bayerische Flüchtlingsrat, die Internationale …
23.07.2009
Bild: Krankenkasse liefert Ideen zum Kita-Streik
BKK24

Krankenkasse liefert Ideen zum Kita-Streik

… nämlich nicht mehr von den Städten und Gemeinden bezahlt werden. Bundesgesetze erlauben es den Kassen, solche Maßnahmen für ihre Versicherten zu finanzieren. Wie es weitergehen soll mit dem Vorstoß der BKK24? Schütte ist sich darüber klar, dass eine Einmischung von Politik oder Krankenkassen in die laufenden Verhandlungen eher negativ gesehen würde. Daher könne man den Tarifparteien nur das entsprechende Angebot machen: „Wir stehen zur Verfügung, wenn unser Rat beim Entwickeln von Programmen zur Gesundheitsvorsorge gewünscht wird.“ Die Einladung …
22.07.2009
Bild: Auf Tibetisch beantwortete Prüfungsbögen in Osttibet für ungültig erklärtBild: Auf Tibetisch beantwortete Prüfungsbögen in Osttibet für ungültig erklärt
igfm muenchen

Auf Tibetisch beantwortete Prüfungsbögen in Osttibet für ungültig erklärt

Kürzlich wurden bei den Eignungsprüfungen zum Lehramt tibetische Prüfungskandidaten an der Verwendung der tibetischen Sprache gehindert. An diesem Fall wird wieder einmal deutlich, daß die chinesische Regierung eine Politik der gewaltsamen Durchsetzung des Chinesischen mit dem Ziel der Zurückdrängung der traditionellen Sprache der Tibeter verfolgt. Das ist eine Verweigerung der Gleichberechtigung der Sprachen, die verfassungsgemäß den einzelnen Volksgruppen zusteht. Von den etwa 100 College-Absolventen, die eine Eignungsprüfung für die Einstellung …
22.07.2009
Finanz- und Wirtschaftskrise - Eine Chance für eine bessere Welt für alle Menschen
Robert Lackner

Finanz- und Wirtschaftskrise - Eine Chance für eine bessere Welt für alle Menschen

Mehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft, denn in ihr gedenke ich zu leben. (Albert Einstein) Eine neue Politik. Neue Formen der Politik sind gefragt. Es Bedarf einer Balance zwischen Nehmen und Geben. Quid pro quo. Die Zeiten der „cleveren“ Verhandlungen, wo so viel wie möglich herausgeschunden wird, sollten vorbei sein. Denn warum sollten gerade hier die erfolgreichen Prinzipien der Zusammenarbeit aufgehoben sein ? Die Zusammenarbeit im Team bringt immer bessere Lösungen, als der Durchschnitt der Einzellösungen. Das beweisen …
21.07.2009
Krupar-Prozess - Erster Tag
Agentur Zeitenspiegel

Krupar-Prozess - Erster Tag

… einen neuen Job, aber auch dort Wochen später die Kündigung wegen schlechter Auftragslage. Dann ging er in die Schweiz, mit einer Zeitarbeitsfirma. Das will er auch in der Zukunft, zusammen mit seiner Freundin, dort „ein halbwegs geregeltes Leben“ aufbauen. Über Politik sagt er, nach einem kur-zen Augenkontakt mit seinem Anwalt, nichts. Auch sein Kamerad Christian L. will über Weltanschauliches nicht sprechen. Ob er strafrechtlich schon in Erscheinung getreten sei, will die Richterin aber wissen. „Durchaus.“ Als sie nach seinem Hobby Thai-Boxen fragt, …
21.07.2009
Bild: Tibetischem Filmemacher wird Anwalt seiner Wahl verweigertBild: Tibetischem Filmemacher wird Anwalt seiner Wahl verweigert
IGFM München

Tibetischem Filmemacher wird Anwalt seiner Wahl verweigert

… hervorgeht, verweigerte die chinesische Regierung drei inhaftierten Tibetern das Recht auf einen ordentlichen Rechtsbeistand vor Gericht. Dhondup Wangchen wurde wegen seines Films „Leaving Fear Behind“ verhaftet, in dem er die ablehnende Haltung der tibetischen Bevölkerung gegenüber der Politik der Chinesen und ihre Loyalität zum Dalai Lama dokumentierte. Nun darf er nicht von dem von seiner Familie engagierten Anwalt aus Peking verteidigt werden. Dem 37jährigen Dhondup Wangchen, der gegenwärtig in einem Gefängnis in Xining, der Hauptstadt der …
20.07.2009
Bild: Bürger fragen, OB-Kandidaten antwortenBild: Bürger fragen, OB-Kandidaten antworten
ontopica

Bürger fragen, OB-Kandidaten antworten

… diskutieren und bewerten, welche Fragen ihnen besonders am Herzen liegen. Die fünf wichtigsten Fragen beantworten alle Kandidaten in wöchentlichem Rhythmus. Die ersten Antworten der Kandidaten stehen am Donnerstag, 30. Juli, online. Von da an können die Bürger die Politiker-Statements auch inhaltlich bewerten. Bereits jetzt können sich die Bonner auf OBWAHL-BONN.DE über alle Bewerber um das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt informieren: zu Person, politischem Werdegang und Zielen. „Wir möchten den direkten und öffentlichen Dialog der Bürger mit …
20.07.2009
Presseerklärung
Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL)

Presseerklärung

… Vorgaben für die Kennzeichnung/Kenntlichmachung von Lebensmitteln und das bestehende Irreführungsverbot schützen die Verbraucher vor Täuschung – Verstöße können als Straftat geahndet werden. Zur Verfolgung solcher Rechtsverstöße stehen den Überwachungsbehörden genügend Instrumente zur Verfügung sowie ein ausreichender Sanktionskatalog. • Der BLL ruft Politik und Verbraucherverbände auf, von pauschalen Vorwürfen und Unterstellungen gegen die Lebensmittelwirtschaft Abstand zu nehmen und zu einer differenzierten und sachlichen Diskussion zurückzukehren.
17.07.2009
Bild: Mehr Sicherheit um die Peterskirche - Keine Chance dem SchwulenhassBild: Mehr Sicherheit um die Peterskirche - Keine Chance dem Schwulenhass
Ortsgemeinschaft 1 FDP-Frankfurt

Mehr Sicherheit um die Peterskirche - Keine Chance dem Schwulenhass

… dies offensichtlich noch nicht geschehen ist, sollte bereits an Schulen mehr Aufklärung zu dem Thema stattfinden. Kurzfristig ist es jedoch wichtig uns vor den Menschen mit eingeschränktem Horizont zu schützen.“, fordert Manfred Donack, Bundesarbeitskreisleiter „Schwulen & Lesben Politik“ Die Ortsgemeinschaft 1 der FDP Frankfurt ist stolz, dass der Christopher Street Day wieder in ihrem Bezirk stattfindet und unterstützt die Forderungen der Schwulen und Lesben auf dem Weg absoluten Gleichberechtigung, daher werden der liberale Wagen und die …
17.07.2009
Initiative "Rio wird 18" gestartet
dokeo GmbH

Initiative "Rio wird 18" gestartet

… Veranstalter des "Deutschen CSR-Forum". Dazu ist die anstehende "Volljährigkeit" der Konferenz von Rio der ideale Anlass: "Mit 18 wird man fast überall auf der Welt volljährig und damit selbst eigenverantwortlich für sein Tun. Das ist genau das richtige Signal an Politik und Wirtschaft: Jetzt die richtigen Schlüsse ziehen, damit wir in 18 Jahren von heute bezüglich der globalen Probleme und einer lebenswerten Welt die Kurve bekommen haben werden", so Scheunemann. Um solche Gedanken voranzutreiben, hat sich die Initiative viel vorgenommen: Ein …
16.07.2009
Unterstützung für „Aktionsbündnis gegen Sex-Flatrate“
Evangelischer Arbeitskreis der CDU Rems-Murr

Unterstützung für „Aktionsbündnis gegen Sex-Flatrate“

Der Evangelische Arbeitskreis (EAK) der CDU Rems-Murr wendet sich entschieden gegen das Sex-Flatrate-Angebot in Fellbach. Deshalb unterstützt er die Unterschriftenaktion des „Aktionsbündnisses gegen Sex-Flatrate“. „Wir fordern die Politik auf, derartige Angebote nicht nur in Fellbach sondern generell zu untersagen und die Einhaltung zu kontrollieren bzw. Einrichtungen mit diesen Angeboten sofort zu schließen“, so David Müller, Kreisvorsitzender des EAK Rems-Murr. Der EAK Rems-Murr hat sich bereits in einer viel beachteten öffentlichen Veranstaltung …
15.07.2009
Bild: Stephan Eisel - Politik mit Herz und Verstand für BonnBild: Stephan Eisel - Politik mit Herz und Verstand für Bonn
Dr. Stephan Eisel MdB

Stephan Eisel - Politik mit Herz und Verstand für Bonn

Dr. Stephan Eisel, für Bonn im Bundestag zieht eine Zwischenbilanz: Bonn, 14.07.2009: Stephan Eisel ist ein starker Vertreter für Bonn im Bundestag. Er hat durchgesetzt, dass der Bund den 60. Geburtstag des Grundgesetzes auch in Bonn angemessen begeht. Die Idee zum Verfassungsfest am 23. Mai und zur Bonner Sitzung des Bundestages am 7. September stammt von Stephan Eisel. Er arbeitet intensiv daran, dass das Bonn-Berlin-Gesetz eingehalten wird und hat dafür die parteiübergreifende Zusammenarbeit erstärkt. Beigetragen hat Eisel auch zum Erfo…
15.07.2009
Thema: Pressemitteilung Politik
Bild: SR Vietnam - Gewalt und Psychoterror gegen buddhistische KlostergemeinschaftBild: SR Vietnam - Gewalt und Psychoterror gegen buddhistische Klostergemeinschaft
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

SR Vietnam - Gewalt und Psychoterror gegen buddhistische Klostergemeinschaft

… Veranstaltungen des Klosters teil. Bitten um Versöhnung unerwünscht Der Konflikt hat einen politischen Ursprung. 2006 suchte Thich Nhat Hanh nach 40 Jahren Exil Vietnam zum ersten Mal wieder auf, was die Regierung als Propaganda für ihre angeblich "neue offene Religionspolitik" zu missbrauchen versuchte. Bei seinem zweiten Besuch 2007 übergab der Zen-Meister dem vietnamesischen Staatspräsidenten eine Liste mit zehn Bitten, die der Versöhnung des vietnamesischen Volkes dienen sollten. Unter anderem rief er die kommunistische Regierung auf, eine Gedenkstätte …
15.07.2009
Bild: Exiltibeter verleihen ihrer Solidarität mit dem Aufstand der Uiguren Ausdruck
igfm muenchen

Exiltibeter verleihen ihrer Solidarität mit dem Aufstand der Uiguren Ausdruck

… und sich vor einer Blamage bei dem G8 Gipfel zu retten. Seine Scheu, sich den internationalen Medien zu stellen, die ihn mit Fragen bedrängt hätten, zeigt, daß die von der chinesischen Regierung in Ost Turkestan und natürlich auch in Tibet verfolgte Politik total gescheitert ist“. Trotz der nun schon über ein halbes Jahrhundert währenden Besatzung Tibets und Ost Turkestans durch China, haben Tibeter und Uiguren die chinesische Herrschaft niemals akzeptiert und verlangen nach wie vor nach den Grundfreiheiten und Menschenrechten. Indem sie den Tibetern …
15.07.2009
Räumst du noch auf oder spielst du schon?
Initiative Spielplatzpatenschaften in ME

Räumst du noch auf oder spielst du schon?

… Vätern auf dem Bolzplatz, ein Indianerfest und „Singen, Tanzen, Spielen“ auf den Spielplätzen geplant. Die Aktionen sind kostenlos, Spenden für die Verschönerung der Spielplätze willkommen. „Ich freue mich sehr über die positive Resonanz. Kinder wollen toben und spielen. Daher ist es wichtig, dass dies in einem sauberen und sicheren Umfeld geschehen kann. Ich appelliere an die Mettmanner Bürger, Eltern, Unternehmen, Stadt und Politik, uns hierbei zu unterstützen. Kinder haben ein Recht auf saubere und sichere Spielplätze“, so Hengst-Gohlke.
13.07.2009
Bild: Mord an Muslima – Wie islamfeindlich ist Deutschland?
Rudolf Homann

Mord an Muslima – Wie islamfeindlich ist Deutschland?

Auch nach der beeindruckenden Trauerfeier für die im Dresdner Amtsgericht ermordete junge Ägypterin Marwa al-Sherbini bleiben mehr Fragen offen als beantwortet wurden. Die offizielle Politik wurde durch die harsche Kritik aus der arabischen Welt offensichtlich überrascht und reagierte auf die rassistisch motivierte Tat, teils hilflos, viel zu spät. Daraus nun den voreiligen Schluss zu ziehen, DIE POLITIK oder gar die politische Klasse sei wieder mal an allem Schuld, wird jedoch der Komplexität des hinter der unfassbaren Tat steckenden Motivations- …
13.07.2009
Dr. Martin Papapol - Das Warten auf eine neue Partei
Wachstumstrend Forschungsinstitut und Verlags-GmbH

Dr. Martin Papapol - Das Warten auf eine neue Partei

… Gesellschaft leben wir heute?“ So wird die „soziale Marktwirtschaft“ von SPD, CDU und FDP gleichermaßen als Lösungsmodell für die Wirtschaftkrise angepriesen, ohne zu merken, dass sich die bundesdeutsche Gesellschaft seit der Zeit der Gründerväter deutlich verändert hat. Die linke Politik muss in der Zukunft erst neu erfunden werden (siehe hierzu: „Der digitale Kapitalismus“), bevor die linksorientierten Parteien die Macht wieder übernehmen können. Es wird begründet, warum die Linkspartei ihren Zenit bereits überschritten hat und warum die SPD nur …
10.07.2009

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