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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politik

Bild: Werte in der Organisationsentwicklung - Lesung & World Cafe Frankfurt/Main - 30.7 Mit E. RosenfeldBild: Werte in der Organisationsentwicklung - Lesung & World Cafe Frankfurt/Main - 30.7 Mit E. Rosenfeld
Rosenfeld WMB - Wertebasierte Management Beratung

Werte in der Organisationsentwicklung - Lesung & World Cafe Frankfurt/Main - 30.7 Mit E. Rosenfeld

Werte in Wirtschaft, Politik, Gesellschaft sind seit vielen Monaten Inhalt des öffentlichen Diskurses. Hier treffen die unterschiedlichen Gruppierungen der westlichen Industriegesellschaft aufeinander – und finden einen gemeinsamen Nenner: Die „salus publica suprema lex“ – wie Helmut Schmidt der Vorrang des Gemeinwohls vor jeder anderen Regulierung nannte – ist in Schieflage geraten. Darüber sind sich alle einig. Doch womit beginnt die konkrete, messbare und auch „ansteckende“ Veränderung? Die ehemalige Konzernstrategin Evelin Rosenfeld hat sich …
09.07.2009
Bild: Flughafen Tempelhof - Drei Tage Dauerstress für Tierwelt und Anwohner
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Flughafen Tempelhof - Drei Tage Dauerstress für Tierwelt und Anwohner

lette Platz der Luftbrücke abgesperrt, wurde. Im Übrigen zeigt diese Nutzungsstrategie auch am Beispiel des Feuerwerks deutlich: Hier macht sich die Stadt gegenseitig Konkurrenz. Vorhandene Ressourcen werden anderenorts vernichtet und im günstigsten Fall abgezogen. Etliche Messen und diverse andere Veranstaltungen, die bisher an anderen Standorten in Berlin stattfanden, werden nun nach Tempelhof verlagert. Dies feiert Klaus Wowereit vollmundig als großen Erfolg seiner Nachnutzung- und Standort-Politik.
08.07.2009
Creativity World Forum 2009 - Doris Dörrie trifft auf MP3-Erfinder Brandenburg und Bosch-Chef Fehrenbach
MFG Baden-Württemberg

Creativity World Forum 2009 - Doris Dörrie trifft auf MP3-Erfinder Brandenburg und Bosch-Chef Fehrenbach

… über die globalen Innovationsstrategien seines Unternehmens berichten. Über Architektur und Digitales Entwerfen wird Tobias Walliser, Professor an der Staatlichen Akademie der Bildenden Künste, Stuttgart und Gründer des Laboratory for Visionary Architecture sprechen. Auch die Politik schenkt dem Creativity World Forum 2009, das erstmals in Deutschland stattfindet, große Aufmerksamkeit. Als politischer Vertreter der Europäischen Union ist der für das Europäische Jahr der Kreativität und Innovation zuständige EU-Kommissar Jan Figel angefragt. Die …
08.07.2009
Interesse und Engagement für Nachhaltigkeit und CSR steigen
dokeo GmbH

Interesse und Engagement für Nachhaltigkeit und CSR steigen

Erste Reaktion auf die „Stuttgarter Erklärung“ des Deutschen CSR-Forums - 24 Unternehmensleiter für Nachhaltigkeit Stuttgart, den 07.07.2009 – Das Interesse und das Engagement von Wirtschaft und Politik an Nachhaltigkeit und CSR steigen weiter. So ist die vom Plenum des Deutschen CSR-Forums am 28. April 2009 beschlossene „Stuttgarter Erklärung“ nun in der öffentlichen Diskussion. Mehrere Politiker haben sie, so Wolfgang Scheunemann, Initiator und Veranstalter des Forums sowie Geschäftsführer der dokeo GmbH, zur Kenntnis genommen und Antworten angekündigt. …
07.07.2009
Bild: Zusammenstöße zwischen Tibetern und chinesischen Sicherheitskräften - 10 Festnahmen
igfm muenchen

Zusammenstöße zwischen Tibetern und chinesischen Sicherheitskräften - 10 Festnahmen

Am Verhalten der chinesischen bewaffneten Kräfte, die 2008 in allen Teilen des Landes mit erbarmungsloser Gewalt gegen die Tibeter vorgingen, hat sich bis heute nichts geändert. China setzt seine Politik der harten Linie fort, die Behörden verhaften Tibeter, schießen mit scharfer Munition auf sie und verhängen harte Strafen über sie. Einer Quelle aus Tibet zufolge wurden nach einem Zusammenstoß zwischen Einheimischen und bewaffneten Kräften im Bezirk Jomda in der Präfektur Chamdo zehn Tibeter festgenommen. Das Kloster Taklung, das unter die Verwaltung …
07.07.2009
Bild: Ein Bauer kommt selten allein- Fachverband Biogas stützt MilchbauernBild: Ein Bauer kommt selten allein- Fachverband Biogas stützt Milchbauern
Fachverband Biogas e.V.

Ein Bauer kommt selten allein- Fachverband Biogas stützt Milchbauern

… Regierende Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit war beeindruckt vom Einsatz der Staffelläufer. „Diese Aktion zeigt uns Verbrauchern, dass Qualität ihren Preis hat. Das eigenständige Vermarktungskonzept der Landwirte kann man nur unterstützen.“ Bastian Olzem (Referatsleiter Politik des Fachverbandes) betonte gegenüber dem Regierenden Bürgermeister, dass die Biogasbranche für die Synergien von Landwirtschaft und Energieerzeugung steht. Vor allem in landwirtschaftlich geprägten Regionen trägt die vielseitige erneuerbare Energie aus Biogas zur Stärkung …
06.07.2009
NovoArgumente - Piratenpartei – alles klar zum Ändern?
Novo Argumente

NovoArgumente - Piratenpartei – alles klar zum Ändern?

… Heitmann in seinem aktuellen Kommentar auf der Website des Debattenmagazins NovoArgumente (http://www.novo-argumente.com). Seiner Ansicht nach liegt der Hauptgrund für das wachsende Interesse an den Piraten darin, dass sie „ein parteigewordenes Indiz für die zunehmende Entfremdung der Politik sowohl von tatsächlichen Zukunftsthemen und -technologien als auch von den in und mit ihnen lebenden und arbeitenden Menschen darstellt“ und zudem mit dem Thema Internetfreiheit „den Nerv einer professionellen, technikaffinen und jungen Elite [trifft], die …
06.07.2009
Wirtschaftsrat besucht Kraftwerk Altbach/Deizisau
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

Wirtschaftsrat besucht Kraftwerk Altbach/Deizisau

… die Stromleitungen an die Kunden verteilt. Hauser erklärte weiter: „Deutschland entkoppelt sich zusehends von der Energiemarktentwicklung im Rest der Welt. Wir haben keine bezahlbaren natürlichen Ressourcen und machen uns mit dieser ideologisch geprägten Energiepolitik von anderen Staaten abhängig.“ Ziel einer sinnvollen Energiepolitik aus einer Hand sei jedoch die Zusammensetzung eines breiten, ausgewogenen und technologieoffenen Energiemixes. „Am Ende müssen bezahlbare Strompreise für Industrie, Gewerbe und Privathaushalte herauskommen. Dabei …
03.07.2009
Bild: Das TCHRD begeht den 12. Internationalen Tag der Vereinten Nationen zur Unterstützung der Folteropfer
igfm muenchen

Das TCHRD begeht den 12. Internationalen Tag der Vereinten Nationen zur Unterstützung der Folteropfer

… und zu bestrafen. Es wird ausdrücklich betont, daß weder der Befehl von oben noch außergewöhnliche Umstände die Folter rechtfertigen können. Im von China besetzten Tibet ist die Geschichte der schweren Menschenrechtsverletzungen eine lange und wird begünstigt durch eine Politik der Straffreiheit für die in der Vergangenheit begangenen Menschenrechtsverletzungen. Folter und Mißhandlung sind in dem gewaltigen Netz der von China geführten Gefängnisse und Haftanstalten auf dem ganzen tibetischen Hochland endemisch und zur Routine geworden. Das TCHRD …
02.07.2009
Bild: "Genfrei Gehen" im Gespräch mit Andreas Bauer zum Thema „Agro-Gentechnik“
GENFREI GEHEN

"Genfrei Gehen" im Gespräch mit Andreas Bauer zum Thema „Agro-Gentechnik“

… Freilandversuche mit Gen-Mais durchführt. Auch am Umgang mit diesem nichtkommerziellen Anbau, der ein mindestens genauso großes Risiko in punkto Kontamination darstellt, muss man den neuen Kurs messen. ... nach Brüssel" Die deutsche Entscheidung hat auch Auswirkungen auf die europäische Politik. Zum einen stärkt sie die Staaten, die MON810 bereits vorher verboten hatten. Denn auch in Frankreich, Österreich, Ungarn, Griechenland und Luxemburg ist der Anbau untersagt. Damit ist auch das bisherige Drohszenario der EU-Kommission vom Tisch: Bislang waren …
01.07.2009
Headhunter geißeln Gehaltsexzesse
Markus Schindler

Headhunter geißeln Gehaltsexzesse

… hierzulande mithilfe externer Berater besetzt werden. Die unverblümte Schelte der Headhunter nährt die einsetzende Wertedebatte in der Wirtschaft. Vorstände haben in der Vergangenheit Kritik an Managergehältern und Shareholder-Value-Denken meist als Populismus der Politik oder als Neiddebatte des Stammtischs zurückgewiesen. Personalberater aber sind managerfreundliche Beteiligte des Wirtschaftsgeschehens. Ihre Kritik wiegt daher schwerer. Die AESC illustrierte die rapide gestiegenen Gehälter deutscher Topmanager. Die Jahreseinkommen eines Dax-Vorstands …
01.07.2009
Zwei Jahrzehnte Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen - Audiobeitrag stellt Memorandum vor
Klaus Fechner - Reichweiten

Zwei Jahrzehnte Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen - Audiobeitrag stellt Memorandum vor

… Dienstleistungen: unverzichtbarer Baustein der Daseinsvorsorge“ – so lautet der Titel eines Memorandums, das vom Arbeitskreis Dienstleistungen der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di erstellt wurde. Es zieht Bilanz und gibt Handlungsempfehlungen an die Politik. In dem vorliegenden Hörbeitrag werden die zunehmende Kritik an der Privatisierungspraxis beschrieben sowie die Folgen wie steigende Nutzungsentgelte, Ausdünnung von Versorgungsnetzen und Arbeitsverdichtung für Beschäftigte erläutert. Die wichtigsten Denkanstöße und die …
30.06.2009
Bild: Wirtschaftsjunioren begleiten Herrmann und Magerl
Wirtschaftsjunioren Freising

Wirtschaftsjunioren begleiten Herrmann und Magerl

… So begleitete Kreissprecher Christian Kramer Dr. Florian Herrmann zu einem Vor-Ort-Termin mit Kultusminister Dr. Spaenle in Freising, an dem auch Oberbürgermeister Dieter Thalhammer teilnahm. Auch Tanja Bauer kam in den Genuss eines Treffens mit einer hochrangigen Politikerin. Als Partnerin von Dr. Magerl traf sie in der gemeinsamen Fraktionssitzung von SPD und Grünen auf deren vor kurzem gescheiterten Bundespräsidentschaftskandidatin Gesine Schwan. Philip Konitzer konnte die Arbeit von Landtags-Vizepräsident Jörg Rohde (FDP) live miterleben und …
30.06.2009
Ärzteorganisation mahnt wegen Gewalt im Iran
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

Ärzteorganisation mahnt wegen Gewalt im Iran

Appell für friedliche Entwicklung und Respektierung der Souveränität des Landes Die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) lehnen Gewalt als Mittel der Politik ab. Wie viele andere Friedensorganisationen weltweit ist auch IPPNW-Deutschland besorgt über die aktuellen Berichte über Tote und Verletzte im Iran. Die westlichen Regierungen einschließlich der Bundesregierung, die schon zuvor im Konflikt mit dem Land standen, sollten die jetzige Situation nicht noch weiter eskalieren und für eigene außenpolitische Ziele nutzen. …
29.06.2009
Bild: Stellungnahme zum Gesetzesentwurf für Websperren vom 18.6.2009Bild: Stellungnahme zum Gesetzesentwurf für Websperren vom 18.6.2009
GameParents.de e.V.

Stellungnahme zum Gesetzesentwurf für Websperren vom 18.6.2009

… kinderpornographisches Material enthalten (PDF). Diese könnten zudem in den meisten Fällen leicht abgeschaltet werden, da sie in Ländern wie USA, Australien, Deutschland und den Niederlande beheimatet sind. Hinzu kommt, dass weitere Forderungen seitens der Politik und der Wirtschaft gestellt wurden, was sperrwürdige Seiten angeht, darunter Seiten, die sich mit gewalthaltigen Computerspielen (Egoshooter, Taktikshooter oder Teamshooter) beschäftigen. Gerade das könnte aber dazu führen, dass beispielsweise www.GameParents.de und andere aufklärerische Seiten …
26.06.2009
Geisterfahrer in der Wirtschaftskrise
GISMA Business School GmbH

Geisterfahrer in der Wirtschaftskrise

… Wir denken falsch, wir lenken falsch, wir riskieren die Zukunft unserer Kinder“ wird vom Murmann Verlag herausgegeben und ist ab dem 26. Juni 2009 im Handel erhältlich. Die Aussage des Buches ist ein mutiges Statement zu Banken, Wirtschaft und Politik, das zum gemeinsamen Umsteuern aufruft. Laut Claassen befindet sich unsere Gesellschaft auf Geisterfahrt. Er prognostiziert den Verantwortlichen Schiffbruch, „wenn wir nicht endlich die richtigen Lehren aus den Krisen ziehen: Nicht Schulden mit neuen Schulden bekämpfen, nicht aus der Verantwortung …
25.06.2009
Bild: Start der Mobilisierung für Demonstration „Freiheit statt Angst“ am 12. September 2009Bild: Start der Mobilisierung für Demonstration „Freiheit statt Angst“ am 12. September 2009
Aktion Freiheit statt Angst e.V.

Start der Mobilisierung für Demonstration „Freiheit statt Angst“ am 12. September 2009

… Motto „Freiheit statt Angst“ auf die Straße zu bringen. Zwei Wochen vor dieser wichtigsten Wahl in diesem Jahr werden wieder viele Menschen in der Bundeshauptstadt für den Erhalt der Bürgerrechte eintreten und ein starkes Signal an die Politik senden. „Die aktuelle Legislaturperiode ist von einer ganzen Reihe Gesetzesvorhaben und -beschlüssen geprägt, die unsere verbrieften Grundrechte zunehmend aushöhlen. Es wird höchste Zeit, dass diese Politik des Sicherheitswahns wieder auf verfassungskonformes Niveau herunter geregelt wird.“ erläutert Ricardo …
25.06.2009
NovoArgumente - Demokratie im Iran? Nur ohne westliche Einmischung
Novo Argumente

NovoArgumente - Demokratie im Iran? Nur ohne westliche Einmischung

"Die Forderung der iranischen Demonstranten nach Einhaltung demokratischer Standards bei Wahlen und nach einem Ende der jahrzehntelangen Repression ist absolut berechtigt, und ihr Mut ist bewundernswert. Wenn jedoch orientierungs- und ahnungslose westliche Politiker diese Forderungen aufgreifen und nutzen, um von außen Druck auf den Iran aufzubauen, so ist dies dummdreist und gefährlich", schreibt Novo-Redakteur Matthias Heitmann in seinem aktuellen Kommentar zur Entwicklung im Iran auf der Website des Debattenmagazins NovoArgumente (www.novo-argumente.com). Heftig …
25.06.2009
Bild: Demontage von Satellitenschüsseln in Gansu - Tibeter können keine ausländischem Sendungen mehr empfangen
igfm muenchen

Demontage von Satellitenschüsseln in Gansu - Tibeter können keine ausländischem Sendungen mehr empfangen

… diesem Zweck wurden in den tibetischen Gebieten Hunderte von Masten mit Störsendern aufgestellt. „Die chinesische Regierung zwingt die tibetischen Mönche nun außerdem dazu, ihre Satellitenschüsseln abzubauen, damit sie nicht länger die Sendungen von RFA und VOA hören können. Im Mai dieses Jahres haben die chinesischen Behörden diese Politik in Kanlho nachhaltig wirksam in die Tat umgesetzt. In ihrem eigenen Land werden die Tibeter gezwungen, nur die staatlich kontrollierten lokalen Fernsehprogramme anzuschauen, die über Kabel gesendet werden.“
24.06.2009
"Energiemix der Zukunft wird entscheidend sein" - Hochrangige Experten diskutieren beim Wirtschaftsrat
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

"Energiemix der Zukunft wird entscheidend sein" - Hochrangige Experten diskutieren beim Wirtschaftsrat

… Kernenergie zur Stromerzeugung wird weltweit und somit auch in Deutschland zumindest vorläufig kein Weg vorbei führen. Demnach wird sie aus Sicht der Energiewirtschaft und Energietechnik auch nicht als so genannte Brückentechnologie bewertet, wie dies aus Sicht der Politik allzu gerne formuliert und eingeschätzt wird. Auf diesen Nenner lässt sich eine Diskussionsveranstaltung des Landesverbandes Baden-Württemberg des Wirtschaftsrates zum Thema "Wirtschaftlich. Sicher. Ökologisch. Der Energiemix der Zukunft." am Montag, 22. Juni 2009, in den neuen …
24.06.2009
Bundestagswahl 2009 – Angela Merkel hat den Kanzlerbonus auch bei den Buchmachern
PartyBets

Bundestagswahl 2009 – Angela Merkel hat den Kanzlerbonus auch bei den Buchmachern

Gibraltar, 24. Juni 2009 – Im September ist Bundestagswahl, und mit ein wenig Glück kann auch der verdrossene Desinteressierte mit Politik Geld verdienen: Buchmacher PartyBets hat jetzt bereits zahlreiche Wetten auf mögliche Kanzlerinnen, Kanzler und Koalitionen im Angebot. Als große Kanzler-Favoritin wird derzeit Amtsinhaberin Angela Merkel mit einer Quote von 1,15 gehandelt. Eine Quote von 2,75 wird auf SPD-Mann und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier angeboten. Außenseiterchancen werden dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch zugesprochen. …
24.06.2009
Sozialaktivist und Anthroposoph will Präsident der Philippinen werden
Info3-Verlag

Sozialaktivist und Anthroposoph will Präsident der Philippinen werden

… für Land und Leute einsetze. Besonders glücklich äußerte er sich über seine erfolgreiche Einführung von Elementen der sozialen Dreigliederung in nationale und internationale Institutionen, ein Ideenkontext, der auf Rudolf Steiner zurückgeht. „Die Dreigliederung begreift Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft als Teile gesellschaftlicher Gestaltung“, bemerkte dazu der „Philippine Daily Inquirer“. Perlas nutzte das Ideengut Steiners zuerst beim Schreiben der Philippinischen Agenda 21, die er als Blaupause für nachhaltige Entwicklung unter Präsident …
24.06.2009
Bild: Der elektronische Personalausweis kann internationale Standards setzenBild: Der elektronische Personalausweis kann internationale Standards setzen
Münchner Kreis

Der elektronische Personalausweis kann internationale Standards setzen

… bereits zum dritten Mal zu einem Gespräch über die Einführung des neuen Dokuments geladen. Unter Beteiligung des Bundesinnenministeriums und des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik trafen sich am Donnerstagabend mehr als 100 Experten aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft in Berlin, um sich über das Spektrum der geplanten Anwendungen des neuen Ausweises und über die technische Umsetzung der Sicherheits- und Datenschutzanforderungen auszutauschen. Der neue Personalausweis vereint den herkömmlichen Ausweis und drei neue elektronische …
23.06.2009
Bild: Gesellschaftsrecht - Angemessenere Vorstandsgehälter - VorstAG beschlossenBild: Gesellschaftsrecht - Angemessenere Vorstandsgehälter - VorstAG beschlossen
Warm-WirtschaftsRecht - Kanzlei für Wirtschaftsrecht, RA Martin J. Warm

Gesellschaftsrecht - Angemessenere Vorstandsgehälter - VorstAG beschlossen

… Börsenkurse zu bestimmten Stichtagen - geschaut. Das langfristige Wohlergehen des Unternehmens ist dabei oft aus dem Blick verloren gegangen. Fehlerhafte Verhaltensanreize haben zum Eingehen unverantwortlicher Risiken verleitet. Es ist es an der Zeit, dass die Politik den Ordnungsrahmen neu justiert. Mit dem VorstAG haben wir in Deutschland rasch reagiert. Es enthält klarere Vorgaben an den Aufsichtsrat zur Festsetzung der Vorstandsvergütung. Um langfristige Verhaltensanreize zu erreichen, werden variable Vergütungsbestandteile eine mehrjährige Bemessungsgrundlage …
22.06.2009
Bild: Mit Chancengleichheit zum ErfolgBild: Mit Chancengleichheit zum Erfolg
TOTAL E-QUALITY Deutschland e.V.

Mit Chancengleichheit zum Erfolg

… Dass dieser heute unsere Gesellschaft massiv verändert und Organisationen auch an den Rand ihrer Existenz bringen kann, wissen wir inzwischen alle. Doch auch tiefgreifende Veränderungen bieten viele neue Chancen. Umso wichtiger ist es, mit einer zukunftsorientierten Personalpolitik für den Wandel gerüstet zu sein. Denn nicht, wer seinen weiblichen Mitarbeitern anbietet, in Teilzeit- oder Telearbeitsformen Beruf und Familie vereinbaren zu können, wird langfristig erfolgreich sein, sondern nur der, der die Frauen auch befähigt, in Führungspositionen …
22.06.2009
Bild: Breitbandinternet - Millionen erleiden Verlust an LebensqualitätBild: Breitbandinternet - Millionen erleiden Verlust an Lebensqualität
Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de-

Breitbandinternet - Millionen erleiden Verlust an Lebensqualität

… Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de-, die seit langem eine gesetzliche Regelung zur Breitbandgrundversorgung verlangt. „Wegen dreißig Cent Kürzung der Miete für die Teilnehmeranschlussleitung stellt sich die Telekom bockig und die Regierung schaut tatenlos zu. Kurth verteidigt diese unsägliche Politik noch, wenn er meint, man könne schließlich nicht die letzte Alm mit Kabel versorgen.“, fügt er hinzu. Es geht aber nicht um die „letzte Alm“. Es geht um Millionen Menschen, die Lebensqualität einbüßen. Es geht um unzählige Gewerbetreibende, …
22.06.2009
Erfolgreiche Landesarbeit spiegelt sich auf Bundesebene wider
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

Erfolgreiche Landesarbeit spiegelt sich auf Bundesebene wider

… Ergebnis in das Bundespräsidium gewählt - sagte hierzu: "Die Wahl unserer baden-württembergischen Mitglieder in den Bundesvorstand des Wirtschaftsrates ist ein auf-richtiger Beweis für die politisch kompetente und erfolgreiche Arbeit unseres Landesverbandes im Zusammenspiel von Politik und Wirtschaft. Es gilt nun für die Gewählten, den baden-württembergischen Landesverband und dessen Landesinteressen auch auf Bundesebene elo-quent, tatkräftig und inhaltsstark zu vertreten." Stolz ist der Landesverband auf die Wiederwahl des Präsidenten, Prof. Dr. …
19.06.2009
Bild: „Genfrei Gehen“ – Marsch für eine gentechnikfreie Welt in Berlin gestartet
GENFREI GEHEN

„Genfrei Gehen“ – Marsch für eine gentechnikfreie Welt in Berlin gestartet

… in Berlin zusammen mit ca. 1.500 Mitarbeitern aus der Bio-Landwirtschaft, der Bio-Erzeugung, von Bio-Herstellern, Bio-Groß- und -Einzelhändlern und zahlreichen weiteren aktiven Unterstützern auf den Marsch für eine gentechnikfreie Welt von Berlin nach Brüssel. Sie forderten die Politik auf, sich gerade in Hinblick auf die Wahlen klar zum Thema Agro-Gentechnik zu positionieren. Das bisherige Taktieren gefährdet rund 170.000 Arbeitsplätze der Bio-Branche. Dabei gilt es diese zu sichern – ganz ohne finanzielle Unterstützung. „Grundsätzlich hat sich …
18.06.2009
Bild: Zurück zur Startseite. Bayernpartei fordert Offenlegung von SubventionsnehmernBild: Zurück zur Startseite. Bayernpartei fordert Offenlegung von Subventionsnehmern
Bayernpartei

Zurück zur Startseite. Bayernpartei fordert Offenlegung von Subventionsnehmern

… dabei.“ Die Offenlegung der Begünstigten sei bei Agrarsubventionen aber ein wichtiges Element, um Transparenz herzustellen. Immerhin machten diese Zahlungen fast die Hälfte des gesamten EU-Etats aus. Auch das Argument des Datenschutzes sei angesichts der allgemeinen Politik von CDU und CSU schwer verständlich. „Wer ansonsten jeden Bürger zum potentiellen Verbrecher erklärt und mit weitestgehenden Überwachungsmaßnahmen traktiert, kann nicht umgekehrt den Beziehern staatlicher Leistungen völlige Anonymität zusichern.“ Abenthum äußerte aber auch …
18.06.2009
In der Diskussion: 10 Jahre Kölner Entschuldungsinitiative
erlassjahr.de e.V.

In der Diskussion: 10 Jahre Kölner Entschuldungsinitiative

erlassjahr.de diskutiert am 19. Juni mit Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul in Köln (Düsseldorf, 18.06.2009) Zehn Jahre nach den Entschuldungsbeschlüssen des G7-Gipfels von Köln diskutieren am 19. Juni im Wallraf-Richartz-Museum hochrangige Vertreter aus Politik und der Zivilgesellschaft die Risiken einer neuen Schuldenkrise. Auf dem Podium stellen sich • Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, • Amar Bhattacharya, Vertreter der Entwicklungs- und Schwellenländer bei Internationalem Währungsfonds und Weltbank (G24), • Erzbischof Edmundo …
18.06.2009
Bild: Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Bildung klautBild: Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut
MEDU Verlag

Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut

Groß war das Echo, das auf die Veröffentlichung der ersten PISA-Studie folgte, schnell und laut der Ruf nach Reformen, doch selbst nach neun Jahren hitziger Debatten in Politik und Gesellschaft und wissenschaftlicher Arbeiten zu Bildung und Reform, ist, von „Schönheitskorrekturen“ am bestehenden System einmal abgesehen, bis heute keine Reform des deutschen Bildungswesens erfolgt. So zahlreich die Einzelmaßnahmen waren und vielfältig diese nach wie vor sind, so wenig verdienen sie den Namen Reform, da sie weder auf einem einheitlichen Ansatz basieren …
18.06.2009
Bild: JuLis - Bessere Bildung – Ja - Populismus – Nein
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis - Bessere Bildung – Ja - Populismus – Nein

Osnabrück. Die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt lehnen den bundesweiten Bildungsstreik 2009 entschieden ab. Am heutigen Mittwoch (17. Juni 2009) findet auch in Osnabrück ein Schul- und Uni-Boykott statt. Die Osnabrücker JuLis halten die Bildungspolitik zwar für dringend reformbedürftig, den Streik aber nicht für einen sinnvollen Beitrag, um die Bildung in Deutschland zu verbessern. Hierzu erklärt Charlotte Winkler, Kreisvorsitzende der JuLis Osnabrück-Stadt: „Unser Bildungssystem ist in zahlreichen Punkten verbesserungswürdig. An den Unis besteht …
17.06.2009
Bild: Wirtschaftsjunioren Wiesbaden prüfen Bundestagskandidaten
Wirtschaftsjunioren Wiesbaden

Wirtschaftsjunioren Wiesbaden prüfen Bundestagskandidaten

… Bundestag vertretenen Parteien. Dr. Kristina Köhler (CDU), Michael Roth (SPD), Dr. Wolfgang Gerhardt (FDP), Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Ulrich Wilken (Die Linke) stellten sich den Fragen der Wirtschaftsjunioren aus den Themenbereichen Wirtschaftspolitik, Innenpolitik, Bildungspolitik, Familie und Beruf sowie Außenpolitik. Die Politiker diskutierten mit den Wirtschaftsjunioren in Kleingruppen jeweils 20 Minuten über die einzelnen Themen und hatten so die Gelegenheit ihre Positionen darzustellen. Den Teilnehmer wiederum bot sich …
16.06.2009
Bild: Kuba / Dr. Molina - "Das war kein Gefallen, sondern ist ein elementares Recht"Bild: Kuba / Dr. Molina - "Das war kein Gefallen, sondern ist ein elementares Recht"
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Kuba / Dr. Molina - "Das war kein Gefallen, sondern ist ein elementares Recht"

… Vorstandssprecher der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), lediglich eine Geste. Ihr müssten jetzt echte Schritte zur Wahrung der Menschenrechte folgen. "Es ist eine selbstverständliche Pflicht der kubanischen Regierung, ihren Bürgern die Grundlagen der UN-Menschenrechtspolitik nicht länger zu verschweigen, sondern sie endlich jedermann zugänglich zu machen. Es ist an der Zeit, die politischen Gefangenen endlich freizulassen." In diesem Zusammenhang fordert die IGFM explizit die Freilassung von zwei Langzeitgefangenen: des Arztes …
16.06.2009
Inklusion statt Exklusion - Chance zum Aufwachsen in Pflegefamilien für alle behinderten Kinder
DIJuF e.V.

Inklusion statt Exklusion - Chance zum Aufwachsen in Pflegefamilien für alle behinderten Kinder

… Familien ist nicht erkennbar. Unterstützung verdient daher auch die Forderung des Bundesfamilienministeriums nach einer Zusammenführung aller Kinder samt ihrer Familien in der Kinder- und Jugendhilfe (Stellungnahme zum 13. Kinder- und Jugendbericht, BT-Drucks. 16/12860, S. 12 ff.). Politik ist dringend gefragt, im Interesse der betroffenen Kinder und Jugendlichen in der nächsten Legislaturperiode an einer grundlegenden Neuordnung der Zuständigkeiten der Hilfen für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung zu arbeiten. Soll in Deutschland …
16.06.2009
Bild: Unterschriften- Aktion des Tierschutzbündnisses zeigt Erfolge- schon 28.000 gesammeltBild: Unterschriften- Aktion des Tierschutzbündnisses zeigt Erfolge- schon 28.000 gesammelt
Deutsches Tierschutzbüro

Unterschriften- Aktion des Tierschutzbündnisses zeigt Erfolge- schon 28.000 gesammelt

… auch noch mal allen unseren Partnern, Freunden und Unterstützern für ihr Engagement danken“, so Ingo Schulz, Sprecher des Tierschutzbündnisses „Kaninchenmast, nein danke“. Die Unterschriftenlisten sollen Ende des Jahres dem zuständigen Ministerium überreicht werden. So soll die Politik unter Druck gesetzt werden, damit endlich eine Haltungsverordnung für Mastkaninchen realisiert wird. Kaum vorzustellen, dass es in Deutschland eine solche Verordnung nicht gibt. „Geduldete Quälerei auf Kosten der Tiere nenne ich das“, empört sich Schulz abschließend. …
15.06.2009
Bild: Wann endet ein Schornsteinfeger-Jahr?Bild: Wann endet ein Schornsteinfeger-Jahr?
Thomas W. Müller EDV

Wann endet ein Schornsteinfeger-Jahr?

… hat, könnte es am Mi, dem 24. Juni 2009 um 14:10 Uhr im Amtsgericht Wiesbaden, Raum A227 interessant werden, als Zuschauer dem Verfahren beizuwohnen. Immerhin wird es spannend sein, ob Recht und Gesetz, aber auch gesunder Menschenverstand noch relevant sind. Die Politik feiert in diesem Jahr das 60. Jubiläum des Grundgesetzes. Was dieses in der Praxis jedoch wert ist, wird auch daran deutlich, wie Verwaltung und Justiz bereit sind, den wirtschaftlichen Interessen der Schornsteinfeger Grenzen aufzuzeigen. Jedes Kraftfahrzeug muß nur alle zwei Jahre …
15.06.2009
Bild: Resolution gegen den Sparwahn in Pankows SonderschulenBild: Resolution gegen den Sparwahn in Pankows Sonderschulen
EZB

Resolution gegen den Sparwahn in Pankows Sonderschulen

… Förderung genommen würde. * Wir empfinden diese Kahlschlagpläne als den unverhohlenen Versuch, zulasten von Kindern mit Behinderungen die Sanierung des Bezirkshaushaltes zu betreiben. * Wir empfinden die vorgeschlagene Streichung der Therapeuten-Stellen als eine Bankrotterklärung der Politik an ein integratives Schulsystem. * Wir können nicht nachvollziehen, dass ein solcher Vorschlag ernsthaft diskutiert und zugleich Bildung als wichtigstes Zukunftsthema in unserem Land benannt wird. * Wir werden nicht zulassen, dass unsere Kinder …
15.06.2009
Bild: Grußworte zum Christopher Street Day in Stuttgart - Sozialministerin schreibt, Ministerpräsident lässt grüßenBild: Grußworte zum Christopher Street Day in Stuttgart - Sozialministerin schreibt, Ministerpräsident lässt grüßen
IG CSD Stuttgart e.V.

Grußworte zum Christopher Street Day in Stuttgart - Sozialministerin schreibt, Ministerpräsident lässt grüßen

… ausrichten. Zum CSD Jubiläumsjahr – 10. CSD Polit-Parade in Stuttgart und 40. Jahrestag der New Yorker „Stonewall Inn“-Aufstände – hat der Vorstand des Christopher Street Day Festivals wie in den Vorjahren Persönlichkeiten der Gesellschaft und Politik, um ein schriftliches Grußwort gebeten. Neben dem diesjährigen Schirmherrn, dem VfB-Präsidenten Erwin Staudt, waren dies der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart Wolfgang Schuster (CDU), die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther H. Oettinger …
15.06.2009
"Frühkindliche Bildungsarbeit muss mehr wert sein"
BPW Germany e.V.

"Frühkindliche Bildungsarbeit muss mehr wert sein"

… Kindertagesstätten und letztendlich besseren Karrierechancen für das Personal. Um über die Ursachen von Lohnunterschieden, darunter die schlechtere Bewertung von Berufen in frauendominierten Branchen, aufzuklären und zum gesellschaftlichen Umdenken beizutragen, führte der BPW Germany gemeinsam mit Bündnispartnern aus Politik und Wirtschaft am 20. März 2009 bereits zum zweiten Mal den bundesweiten Aktionstag „Equal Pay Day“ durch. Der Termin markierte den Zeitraum, den Frauen in Deutschland über das Jahresende hinaus arbeiten mussten, um auf das …
12.06.2009
Bild: The Future of European Children’s Film | 1st KIDS Regio ForumBild: The Future of European Children’s Film | 1st KIDS Regio Forum
Deutsche Kindermedienstiftung GOLDENER SPATZ

The Future of European Children’s Film | 1st KIDS Regio Forum

… ein Treffen in dieser Konstellation bis dato noch nie stattgefunden hat. Aus insgesamt 16 europäischen Ländern werden mehr als 100 Autoren, Regisseure und Produzenten, als auch Vertreter von Fernsehsendern und Weltvertrieben, Verleiher, Förderer, Vertreter der Politik sowie Repräsentanten der verschiedenen Interessenverbände und Lobbygruppen erwartet, die über die Situation des Europäischen Kinderfilms diskutieren, Synergien ausloten und Strategien entwickeln, um gemeinsam eine Basis für die Stärkung des Europäischen Kinderfilms zu schaffen. Ziel …
12.06.2009
Bild: JuLis: Sofortige Haushaltssperre
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis: Sofortige Haushaltssperre

… dass bisher keine ernsthafte Bereitschaft besteht, einen nachhaltigen Sparkurs einzuschlagen. Es muss endlich die Reißleine gezogen werden! Wir fordern die Stadt daher auf, als kurzfristige Maßnahmen eine Haushaltssperre und einen Einstellungsstopp zu verhängen.“ Es ist höchste Zeit die Politik der Verschuldung zu beenden und Einsparungen auch dann vorzunehmen, wenn sie unbequem sind. Nur so kann die Verantwortung für das Wohl der künftigen Generationen in unserer Friedensstadt wahrgenommen werden. Dabei muss auch berücksichtigt werden, dass die …
12.06.2009
Internetportal zum Europäischen BPW-Kongress in München gestartet
BPW Germany e.V.

Internetportal zum Europäischen BPW-Kongress in München gestartet

… Titel des Kongresses "Empowerment through Diversity of Knowledge". Von Freitag, 4. September, bis Sonntag, 6. September, geht es darum, wie Frauen ihr Wissen mehren und ihre Stärken wirkungsvoller einsetzen können, um mehr Einfluss in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik zu gewinnen. Nach der Eröffnungsveranstaltung am Freitag in der BMW-Welt, beschäftigen sich die Teilnehmerinnen aus ganz Europa am Samstag in Podiumsdiskussionen und Workshops mit den Themen „Technology & Innovation“ sowie „Best Practices in Diversity and Education“. Am Sonntag …
12.06.2009
Bild: Ein Tibeter appelliert an die Medien: „Das unerträgliche Leid des tibetischen Volkes wird Euch weinen lassen!“
igfm muenchen

Ein Tibeter appelliert an die Medien: „Das unerträgliche Leid des tibetischen Volkes wird Euch weinen lassen!“

… aus Tibet verhalf. Zur Vergeltung für meine Flucht wurde unser Onkel ins Gefängnis gesteckt. Den Tibetern werden ihre grundlegenden Menschenrechte verweigert. Sie können in ihrem eigenen Land nicht frei leben. Sie werden strengen Beschränkungen unterworfen. Die Politik der chinesischen Regierung ist auf die langsame Ausrottung des tibetischen Volkes ausgerichtet. Tibeter werden häufig umgesiedelt und in Übergangsquartiere eingewiesen. Viele geraten in große Not, wenn die kurzfristige finanzielle Unterstützung der Regierung aufgebraucht ist. Ich …
12.06.2009
Bild: Weltkongress der russischen Medien mit Spitzenvertretern aus Journalismus und Politik 19./20. Juni 09, LuzernBild: Weltkongress der russischen Medien mit Spitzenvertretern aus Journalismus und Politik 19./20. Juni 09, Luzern
Kooperations-Rat Schweiz | Russland

Weltkongress der russischen Medien mit Spitzenvertretern aus Journalismus und Politik 19./20. Juni 09, Luzern

… am 19. und 20. Juni 2009 über 200 Vertreter russischsprachiger Medien aus aller Welt zum 11. Kongress der „World Association of Russian Press“ (WARP). Bundesrat Pascal Couchepin wird die Spitzen der russischen Medien und hochkarätige Vertreter aus Politik und Wirtschaft von Russland im Luzerner KKL begrüssen. Mit einem Grossaufmarsch russischer Medienprominenz wird in Luzern der Weltkongress der russischen Medien in Luzern eröffnet. Während 2 Tagen treffen sich und diskutieren über 200 russissprachige Medienpersönlichkeiten, wie u.a. Chefredaktoren …
11.06.2009
Bild: Scheitern die G8-Versprechen für Afrika an Italien und Frankreich? / DATA Bericht 2009 vorgestelltBild: Scheitern die G8-Versprechen für Afrika an Italien und Frankreich? / DATA Bericht 2009 vorgestellt
ONE

Scheitern die G8-Versprechen für Afrika an Italien und Frankreich? / DATA Bericht 2009 vorgestellt

… wie wir das bei Deutschland und Großbritannien sehen. Bestehende Investitionen in die globale Gesundheitsversorgung und Entwicklung auszubauen ist dabei entscheidend. So können wir den Menschen in armen Ländern zu einem gesünderen und produktiveren Leben verhelfen.“ Wie wirkt die Politik der Industriestaaten insgesamt? ONE kritisiert, dass alle G8-Staaten entgegen ihrer Zusage von 2005 bei weitem nichts ausreichendes unternommen hätten, um Afrika eine Chance zu geben, sich über die Beteiligung am Welthandel selbst aus der Armut zu befreien. Mit …
11.06.2009
NOVOArgumente - Nach den Europawahlen – Schluss mit der (Nicht-)Wählerschelte
Novo Argumente

NOVOArgumente - Nach den Europawahlen – Schluss mit der (Nicht-)Wählerschelte

… aktuelle Ausgabe des Debattenmagazins NOVOArgumente, die seit Mai im Bahnhofsbuchhandel erhältlich ist. Gerade jetzt, nach der Europawahl, erscheint es nötiger denn je, Europa neu zu erfinden. Denn das, was uns in den letzten Wochen als „europäische Politik“ in Form von nichtssagenden Wahlplakaten, Werbespots, Wahlkampfauftritten und verzweifelten Aufforderungen, „trotzdem“ wählen zu gehen, vorgestellt wurde, verdient diese Bezeichnung nicht. Weder handelte es sich dabei um „Politik“, noch um eine „europäische“. Die bereits am Wahlabend einsetzende …
10.06.2009
Bild: Europawahl 2009 – Was bedeutet Europa unseren Jugendlichen?Bild: Europawahl 2009 – Was bedeutet Europa unseren Jugendlichen?
Blue Palm Books Verlag

Europawahl 2009 – Was bedeutet Europa unseren Jugendlichen?

… Zukunft. Europäische Workcamps, Au Pair Aufenthalte, Schüleraustausch oder Auslandssemester werden immer selbstverständlicher.", so Carl Schroebler, Berufsberater und Buchautor des Ratgebers "Mein Traumberuf". Junge Menschen setzen sich für den Europäischen Gedanken ein und wollen den Kurs mitbestimmen. Die Politik ist mehr denn je gefordert, die Anliegen der Jugendlichen ernst zu nehmen und die beruflichen Möglichkeiten für Einsteiger in ganz Europa zu verbessern. Schroebler weiter: "Wer nicht mindestens ein Jahr im Ausland gelebt hat, sollte keine …
10.06.2009
Bild: Bonner OB-Kandidaten im Internet vereint - Webseite informiert über AmtsbewerberBild: Bonner OB-Kandidaten im Internet vereint - Webseite informiert über Amtsbewerber
ontopica

Bonner OB-Kandidaten im Internet vereint - Webseite informiert über Amtsbewerber

… träumt derweil davon, dass die Stadt Sitz der UN-Generalversammlung wird. Und über Bernhard Wimmer vom Bürgerbund erfährt man, dass er bereits einmal Bürgermeister von Speyer war. „Mit diesem Internetangebot wollen wir einen Beitrag zum Gespräch zwischen Bürgern und Politikern leisten“, erklärt Projektleiter Christoph Okpue die Absicht der Seitenmacher. Okpue ist Geschäftsführer der Software-Firma Ontopica aus Bonn, die die Internetseite zusammen mit der Stiftung Mitarbeit und der Initiative „Mehr Demokratie“ betreibt. Ontopica hat sich auf so genannte …
10.06.2009

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