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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Gewalt

Rechtsextreme Gewalt unvermindert hoch
DIE LINKE im Bundestag

Rechtsextreme Gewalt unvermindert hoch

… Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss des Bundestages, erklärt: Am Vorabend des 9. November hat das Bundesministerium des Inneren meine monatliche Standardfrage geantwortet. Demnach wurden im September 2007 bundesweit 959 rechtsextreme Straftaten registriert, darunter 65 Gewalttaten. Addiert ergeben sich für die ersten drei Quartale 2007 insgesamt 8.284 Straf- und 515 Gewalttaten mit rechtsextremistischem Hintergrund. Die Zahlen gelten als vorläufig. Sie sind obendrein fragwürdig. So stehen den 65 Gewalttaten im September 2007 lediglich …
09.11.2007
Bild: Abdullah, König von Saudi-Arabien besucht BerlinBild: Abdullah, König von Saudi-Arabien besucht Berlin
berlin.eins.de

Abdullah, König von Saudi-Arabien besucht Berlin

… unsere Wirtschaft benötigt immer noch Öl und das zu moderaten Preisen. Außerdem müssen die gemäßigten Politiker, Intelektuelle und Religionsführer - die es auch in Saudi Arabien gibt – unterstützt und gefördert werden um eine weitere Eskalation der Gewalt im Nahen Osten zu verhindern. Dies kann nur erreicht werden wenn die Beziehungen zu Ländern wie Saudi Arabien intensiviert und ausgebaut werden. Guido Gabriel berlin.eins.de Nunsdorfer Ring 15 12277 Telefon: 030/29 35 1661, Fax: 030 28 35 443, E-Mail: , Internet: www.berlin.eins.de, www.eins.de
08.11.2007
Wann sind Inkassomethoden unzulässig? – Fragwürdige Praktiken zur Durchsetzung von Forderungen
Rechtsanwaltskanzlei Dr. Thomas Schulte

Wann sind Inkassomethoden unzulässig? – Fragwürdige Praktiken zur Durchsetzung von Forderungen

… beispielsweise Abends spät mit einer Gruppe dunkel gekleideter Herren vor den Türen von Privatwohnungen auftauchen, klingeln und durch Einschüchterungsversuche vermeintliche oder echte Forderungen für ihre Auftraggeber durchsetzen wollen. Solche Praktiken finden dort ihre Grenzen, wo mit Gewalt gedroht oder Gewalt sogar angewendet wurde. Derartige Handlungen sind weder mit dem Gesetz zu vereinbaren und entsprechen kaum den Interessen des Auftraggebers. Für ihn können solche Einschüchterungsversuche nämlich teuer werden, so geschehen in einer erst …
05.11.2007
Bild: Institut50plus: »Welche Werte vermitteln wir - was sagen wir unseren Kindern?«Bild: Institut50plus: »Welche Werte vermitteln wir - was sagen wir unseren Kindern?«
EUROPAS HOHER NORDEN

Institut50plus: »Welche Werte vermitteln wir - was sagen wir unseren Kindern?«

… Horáková lässt die großen Toten in Selbstzeugnissen zu Wort kommen und heutige Vorbilder von ihren Vorbildern erzählen. Bedeutsam sind Vorbilder wie nie zuvor, dies besonders in einer Zeit, in der wir uns angesichts von Heuschreckenkapitalismus und Korruption, Kinderarmut und Gewalt in Familien oder Bildungs- und Pflegenotstand fragen müssen: Was sagen wir unseren Kindern? Welche Werte leben wir ihnen vor und welche verlässlichen politischen Rahmenbedingungen schaffen wir in Kommunen und Bundesländern? Besonders aber müssen wir fragen, wie es mit …
03.11.2007
Bild: Blöde Anmache? Nicht mit mir! Ein Ratgeber für Jugendliche – Ausgabe für Brandenburg und Nordrhein-WestfalenBild: Blöde Anmache? Nicht mit mir! Ein Ratgeber für Jugendliche – Ausgabe für Brandenburg und Nordrhein-Westfalen
AntiDiskriminierungsBüro (ADB) Köln/Öffentlichkeit gegen Gewalt e.V.

Blöde Anmache? Nicht mit mir! Ein Ratgeber für Jugendliche – Ausgabe für Brandenburg und Nordrhein-Westfalen

Diese vom AntiDiskriminierungsBüro (ADB) Köln/Öffentlichkeit gegen Gewalt e.V. und der Antidiskriminierungsstelle Brandenburg/Integrationsbeauftragte des Landes Brandenburg herausgegebener Ratgeber richtet sich an Jugendliche, die Diskriminierung selbst erfahren (haben) und/oder Zeugen von Diskriminierung gegenüber Anderen geworden sind. Der Ratgeber erklärt aus verschiedenen Perspektiven, was Diskriminierung ist und sein kann, und wie sich Jugendliche dagegen wehren können. Der Serviceteil beinhaltet die Auflistung von möglichen Beratungsstellen, …
31.10.2007
Bild: Gut sein ohne Gott – C. Lührs präsentiert alternative ErziehungsethikBild: Gut sein ohne Gott – C. Lührs präsentiert alternative Erziehungsethik
Frankfurter Verlagsgruppe

Gut sein ohne Gott – C. Lührs präsentiert alternative Erziehungsethik

… Stellung zu den wichtigen Dingen des Lebens. Darin spiegelt sich ein modernes Weltbild und eine klare Überzeugung, mit der die Themen lebensnah und einfühlsam beschrieben werden – und dies ohne religiöse Färbung. Auch schwierige Aspekte wie Krieg, Tod oder Gewalt werden nicht ausgespart. Christian, Vater: „Ich habe lange vergeblich nach so einem Buch gesucht und es schließlich selbst geschrieben. Ich möchte meinen Kindern damit einen Weg in ein selbstverantwortetes Leben zeigen.“ Simon, Sohn: „Dein Buch habe ich ganz durchgelesen. Viele Sachen …
30.10.2007
Bild: Ägypten: Konvertiten und Baha'i wie Aussätzige behandeltBild: Ägypten: Konvertiten und Baha'i wie Aussätzige behandelt
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Ägypten: Konvertiten und Baha'i wie Aussätzige behandelt

… bis auf wenige Ausnahmen, gesellschaftlich an den Rand gedrängt. Viele von ihnen fühlen sich als Bürger zweiter Klasse. Im öffentlichen Dienst – und nicht nur dort – sind sie regelmäßig Opfer von Diskriminierung und Schikanen. Mehrfach ist es in Ägypten zu schweren gewalttätigen, zum teil pogromartigen Übergriffen gegen die christliche Minderheit gekommen. Am 8 Juni 2007 kam es zu besonders schweren Fällen von Vandalismus in Zawyet Abdel-Qader in der Nähe von Alexandria. Über eineinhalb Stunden hatte ein Mob zwei Koptisch Orthodoxe Kirchen und mehrer …
25.10.2007
Bild: Nächstenliebe ist auch "Feindesliebe"Bild: Nächstenliebe ist auch "Feindesliebe"
PR Bodo Ramelow

Nächstenliebe ist auch "Feindesliebe"

… werden. Dazu verweist die Denkschrift auch darauf, dass zum Gebot der Nächstenliebe auch die "Feindesliebe" gehört. Das ist gut und wichtig, denn es verdeutlicht, was in einem Krieg passiert: Wir töten unseres Gleichen. Nur indem wir aus der Spirale der Gewalt aussteigen, haben wir eine Chance auf Frieden. Völlig zu Recht betont die EKD mehrfach, dass die UNO und das geltende Völkerrecht gestärkt werden müssen. Unter dem Stichwort "Rechtserhaltende Gewalt" wird in der Denkschrift festgehalten, dass ein internationaler Militäreinsatz nur durch die …
25.10.2007
Standards bei der Unfallsachbearbeitung durch unfallrecht24.de
CIRCULEX

Standards bei der Unfallsachbearbeitung durch unfallrecht24.de

… Rechtsschutzleistungen etc. a) Das Erstgespräch dreht sich einmal um den Grund der Haftung, dann um die Schadenshöhe. Im Zusammenhang mit dem Grund der Haftung ist dem Mandanten zu erläutern, was Verschulden bedeutet, welche Rolle die Betriebsgefahr und höhere Gewalt spielen und welche Möglichkeiten bestehen, gegebenenfalls nicht nur die gegnerische Haftpflichtversicherung in Anspruch zu nehmen, sondern auch die eigene Kaskoversicherung. Dem Mandanten ist zu erläutern, welche Bedeutung es hat, die gegnerische Haftpflichtversicherung rasch in Verzug zu setzen, …
24.10.2007
Bild: Hans-Joachim Otto im Gespräch mit Bruder Paulus Sonntag, 28.10.2007, 8.30 Uhr, N24 Ethik „Um Gottes Willen"Bild: Hans-Joachim Otto im Gespräch mit Bruder Paulus Sonntag, 28.10.2007, 8.30 Uhr, N24 Ethik „Um Gottes Willen"
Provinzialat der Kapuziner

Hans-Joachim Otto im Gespräch mit Bruder Paulus Sonntag, 28.10.2007, 8.30 Uhr, N24 Ethik „Um Gottes Willen"

… die weltweite Vernetzung sei eine Strafverfolgung im Netz jedoch sehr schwer. „Wir müssen auf eine internationale Zusammenarbeit setzen, sonst werden wir diesem Problem der gefährdenden Inhalte nie Herr." Die Frage, wie Kinder und Jugendliche vor gefährlichen Inhalten, wie Gewalt und Pornographie geschützt werden können, bewegt Hans-Joachim Otto sehr. „Ich glaube, es ist wichtig, dass die Kinder zu verantwortungsbewussten Persönlichkeiten erzogen werden. So können auch junge Menschen erkennen, was schädlich für sie ist.“ Es gelte also die Medienkompetenz …
18.10.2007
Bild: NPD veröffentlicht Schwarze Liste von politischen GegnernBild: NPD veröffentlicht Schwarze Liste von politischen Gegnern
JAPS Jena

NPD veröffentlicht Schwarze Liste von politischen Gegnern

… Nazikneipe „Alter Fritz“ überfallen.(1) Mit dieser Veröffentlichung haben Einschüchterung und Bedrohung, die fest zum politischen Repertoire dieser Partei gehören, ein neues Niveau erreicht. Die Bekanntgabe der Namen und Adressen dient der Vorbereitung von Überfällen auf die Betroffenen durch gewaltbereite Neonazis und soll unter allen Nazigegnern die Angst vor solchen Angriffen schüren. Zwar enthält der Artikel keinen expliziten Aufruf zur Gewalt. Die Botschaft ist dennoch eindeutig. Erst im Juli war der Erfurter NPD-Chef Kai-Uwe Trinkaus an dem …
12.10.2007
Bild: Neuerscheinung: "Nein, das gibt´s hier nicht! Diskriminierung in Köln - (k)ein Einzelfall?"Bild: Neuerscheinung: "Nein, das gibt´s hier nicht! Diskriminierung in Köln - (k)ein Einzelfall?"
AntiDiskriminierungsBüro (ADB) Köln/Öffentlichkeit gegen Gewalt e.V.

Neuerscheinung: "Nein, das gibt´s hier nicht! Diskriminierung in Köln - (k)ein Einzelfall?"

… ihren gemeinsamen Bericht für das Jahr 2006 herausgegeben. Im "Drei-Säulen-Modell" in Köln arbeiten das Interkulturelle Referat der Stadt Köln, der Caritasverband für die Stadt Köln e.V. als Einrichtung der Wohlfahrtspflege und "Öffentlichkeit gegen Gewalt e.V." als unabhängige Einrichtung eng zusammen, um die Antidiskriminierungsarbeit in Köln inhaltlich und strukturell zu verankern. Dabei steht ethnische Diskriminierung im Fokus der Antidiskriminierungsarbeit der drei Kooperationspartner. Die Auswertung der Beschwerden über Diskriminierung, die …
10.10.2007
Berlin: Pankower NPD-Kreisvorsitzender an Überfall beteiligt. Prozesstermine stehen an
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen Pankow (VVN-BdA Berlin-Pankow e.V.)

Berlin: Pankower NPD-Kreisvorsitzender an Überfall beteiligt. Prozesstermine stehen an

… Gegen sie und vier weitere Angreifer wird ab Dienstag verhandelt. Wie selbstverständlich teilt Matthias Wichmann, Verordneter der NPD-Fraktion im Bezirksparlament von Marzahn-Hellersdorf dieser Tage in einer auf der Berliner Website der Neonazipartei dokumentierten Erklärung mit, "von der NPD geht keine Gewalt aus". Zahlreiche NPD-Politiker in "Amt und Würden" sagten dies bereits vor ihm. Die Motivation von Herrn Wichmann und Kameraden ist für Ron Summer, Sprecher der VVN-BdA Pankow e.V., nur logisch: "Nazischläger und eine Partei, die sich als die …
08.10.2007
Bild: Grundsätzliche Kritik an der Haltung der EKD zu Muslimen und zum IslamBild: Grundsätzliche Kritik an der Haltung der EKD zu Muslimen und zum Islam
Vogelsberger Online Zeitung

Grundsätzliche Kritik an der Haltung der EKD zu Muslimen und zum Islam

… und die Überzeugung von Muslimen zu haben, um gleich darauf hinzuzufügen, dass eben dieser Glaube nicht rechtfertigen könne, den Respekt gegenüber anderen zu versagen, grundlegende Menschenrechte in Frage zu stellen und sich Achtung durch Einschüchterung und Androhung von Gewalt zu verschaffen (S. 9). Implizit wird damit behauptet, dass es der Glaube der Muslime ist, der sie zur Intoleranz, Verachtung der Menschenrechte und Gewaltandrohung verleitet (S. 9). Dabei wäre jedoch eine konkrete und differenzierende Herangehensweise geboten, zumal sich …
06.10.2007
Bild: BurmaBild: Burma
Vogelsberger Online Zeitung

Burma

… es ebenfalls Festnahmen gab. „Selbst ein erkrankter Mönch wurde mitgenommen“, sagte eine Klosterschülerin. Die Soldaten hätten bei ihrer Razzia mehrfach in die Luft geschossen. Aus anderen Quellen verlautete, im Nordosten des Landes seien ebenfalls Klöster durchsucht worden. Mit Gewalt gegen Demonstrationen Am Mittwoch waren bei den Massenprotesten zahlreiche Mönche geschlagen worden; erstmals gingen Soldaten mit Gewalt gegen die Demonstranten vor, und es gab Tote. Über die Zahl der Opfer vom Mittwoch gibt es widersprüchliche Angaben: Die Militärs …
28.09.2007
Bild: Tag des Wohnens 2007: Sicherheit und Gerechtigkeit für Bewohner der Städte angemahntBild: Tag des Wohnens 2007: Sicherheit und Gerechtigkeit für Bewohner der Städte angemahnt
DESWOS e.V.

Tag des Wohnens 2007: Sicherheit und Gerechtigkeit für Bewohner der Städte angemahnt

… den Städten und Gemeinden nicht zu vergessen. Der Tag des Wohnens dient diesmal als Signal für eine verantwortungsvolle Gestaltung unseres Lebensraumes. Die Vereinten Nationen sehen eine wachsende Angst und Unsicherheit unter Stadtbewohnern, hervorgerufen durch Kriminalität und Gewalt. Gewalttätigkeiten nehmen zu, in den letzten fünf Jahren sind 60 Prozent der städtischen Bevölkerung weltweit bereits Opfer krimineller Akte geworden. Dennoch gelten die Städte als Katalysatoren menschlicher Entwicklung. Es sind gerade die Städte, die eine Teilhabe …
27.09.2007
Bild: FDP erweist mit „Muttertagsgeschenk“  BärendienstBild: FDP erweist mit „Muttertagsgeschenk“  Bärendienst
ödp Kreisverband Heidenheim

FDP erweist mit „Muttertagsgeschenk“ Bärendienst

… dass die „Öffnung der Ladengeschäfte am Muttertag im öffentlichen Interesse liege“. Eingeführt wurde der Brauch des Muttertages in Deutschland im Jahr 1923 von dem „Verband Deutscher Blumengeschäftsinhaber“. Dass der Spitzenverbände der Blumenfachgeschäfte den Muttertag mit aller Gewalt durchdrücken möchten ist vielleicht noch nachvollziehbar. Dass jetzt aber namhafte FDP-Politiker für die Blumenfachgeschäfte in die Presche springen, erinnert dann aber doch eher an die FDP als Lobbyistenvertretung, als an eine ernstzunehmende politische Kraft. Gerd …
17.09.2007
Bild: Kreativität statt Aggression - Diskussion mit Jugendlichen am 21.09.07, 19:00 Uhr in Überlingen/BodenseeBild: Kreativität statt Aggression - Diskussion mit Jugendlichen am 21.09.07, 19:00 Uhr in Überlingen/Bodensee
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Kreativität statt Aggression - Diskussion mit Jugendlichen am 21.09.07, 19:00 Uhr in Überlingen/Bodensee

Bad news über Jugendliche sind an der Tagesordnung, bis hin zu Berichten über erschütternden Gewalttaten vor laufenden Handykameras. Schulhöfe werden zu Krisengebieten ausgerufen. Die Veranstaltung „Kreativität statt Aggression“ bietet am 21.09.2007 Jugendlichen die Möglichkeit, über Aggression und Gewalt zu diskutieren, und zeigt Alternativen auf. Für einen offenen Dialog tritt auch Rechtsanwalt und Fernsehstar Ingo W.P. Lenßen ein, der sich der Diskussion mit Jugendlichen stellt. Das Thema der Diskussion reflektiert gesellschaftliche Aktualität. …
16.09.2007
Bild: Usbekistan: 16 Jahre unabhängige EntwicklungBild: Usbekistan: 16 Jahre unabhängige Entwicklung
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Usbekistan: 16 Jahre unabhängige Entwicklung

… und Umsetzung der Reformen, Absage an die unterschiedlichen Modelle einer Schocktherapie. Anders ausgedrückt, das Land muss den evolutionären Weg, aber keinesfalls den revolutionären Weg einschlagen, der, wie die Geschichte der Menschheit beweist, dem Volk immer Gewalt, Blut und Entbehrungen gebracht hat. Diese Prinzipien haben in erster Linie unsere vollständige Absage an die kommunistische Ideologie unterstrichen, sie widerspiegelten die Realien Anfang der 90er Jahre des 20. Jahrhunderts und bestimmten die prinzipiellen Zielstellungen der Reformierung …
04.09.2007
Halloween: Verulkung des Bösen
Rainer Beel

Halloween: Verulkung des Bösen

… Popularität in den letzten Jahren nicht ab-, sondern zugenommen hat. Wer sich zu Halloween als Skelett oder Geist verkleidet, erinnert einerseits an die, die uns - wie es auf Beerdigungen immer so schön heisst - im Tod vorausgegangen sind und demonstriert andererseits eine gehörige Portion Respektlosigkeit, gegenüber dem Tod, der durch die unendliche Liebe Gottes seine Gewalt über uns verloren hat. »Tod, wo ist dein Stachel? Totenreich, wo ist dein Sieg?» (1Kor 15,54-55). Das ist die Halloweenbotschaft. Rainer Beel, Burgstr. 6, 57258 Freudenberg
02.09.2007
Bild: Ron Williams zu den Übergriffen in Mügeln: Es heißt doch „Rassismus“Bild: Ron Williams zu den Übergriffen in Mügeln: Es heißt doch „Rassismus“
Stiftung

Ron Williams zu den Übergriffen in Mügeln: Es heißt doch „Rassismus“

… Kirchenführer nach solchen Verbrechen zu erleben sind. Was sind die Gründe? Will man hier, wie auch in manch anderen Ländern, den gesellschaftlich verankerten Rassismus nicht wahrhaben? Schon allein die vom Verfassungsschutz veröffentlichte Zahl von über 20% Anstieg der Gewaltakte gegenüber Schwarzen und Menschen mit Migrationshintergrund seit Anfang 2007, sollte der Anlass sein, dieses Problem als „dringend“ einzustufen. Solange von deutschen Staatsbürgern Ausrufe wie „Ausländer raus!“ und „dies ist national befreites Gebiet!“ zu hören sind, kann …
28.08.2007
Bild: PR des „J/B/i/D e.V.“ zum Entwurf der Bundesregierung zur GedenkstättenkonzeptionBild: PR des „J/B/i/D e.V.“ zum Entwurf der Bundesregierung zur Gedenkstättenkonzeption
Jenischer Bund in Deutschland & Europa e.V.

PR des „J/B/i/D e.V.“ zum Entwurf der Bundesregierung zur Gedenkstättenkonzeption

… aus Sicht der Opfergruppen eine Relativierung der nationalsozialistischen Vernichtungspolitik. Jeder Versuch, Parallelen herzustellen ist ein Versuch die nationalsozialistischen Menschheitsverbrechen zu leugnen oder zu relativieren und damit den Opfern dieser Schreckenszeit erneut Gewalt anzutun“! Wir werden nicht zulassen, daß der regierungsoffizielle Umgang mit der Geschichte etwa die Insassen faschistischer Konzentrationslager und sowjetischer Internierungslager gleichermaßen zu Opfern von Gewaltherrschaft macht« schrieb Wagner. Vor diesem Hintergrund …
28.08.2007
Die größte Gefahr für Europa sind heimische Terrorzellen
Sicherheit-Heute.de

Die größte Gefahr für Europa sind heimische Terrorzellen

… mittlerweile schwierig, in die USA oder nach Europa einzureisen, weil westliche Geheimdienste schon zu viele Informationen über sie gesammelt hätten, sagt die Wiener Zeitung Die Presse und zitiert Rohan Gunaratna, der das Internationale Zentrum für politische Gewalt und Terrorforschung in Singapur leitet: „Die größte Gefahr – vor allem für Europa – geht heute von heimischen Terrorzellen aus“. Unter www.sicherheit-heute.de berichtet das auf Sicherheitsfragen spezialisierte Online Magazin Sicherheit-Heute über das Thema. Interessierten Journalisten stellen …
28.08.2007
Bild: Hilfe meine Eltern kommen in die Pubertät - Präventionsangebote der Psychologischen Beratungsstelle SpandauBild: Hilfe meine Eltern kommen in die Pubertät - Präventionsangebote der Psychologischen Beratungsstelle Spandau
Ev. Johannesstift Berlin

Hilfe meine Eltern kommen in die Pubertät - Präventionsangebote der Psychologischen Beratungsstelle Spandau

… Angebote der Beratungsstelle wollen Lehrer, Eltern aber auch Kinder in der Bewältigung verschiendener Lebenssituationen und Krisen unterstützen. Mit den Angeboten greift das Team der Beratungsstelle aktuelle und in den Medien diskutierte Fragestellungen rund um Erziehung, Gewalt, richtiger Mediennutzung und vielem mehr auf. Ob Elternnachmittag oder ein Jahr lang wöchentliche Treffen. So unterschiedlich die Beratungs- und Gesprächsangebote sind, so unterschiedlich sind auch die Durchführungsformen. Immer angepasst an das Thema und die Teilnehmerinnen …
27.08.2007
Bild: Beklagenswerter Verlust an elementaren Freiheitsrechten? Grundrechtsverletzungen durch staatliche HoheitsakteBild: Beklagenswerter Verlust an elementaren Freiheitsrechten? Grundrechtsverletzungen durch staatliche Hoheitsakte
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Beklagenswerter Verlust an elementaren Freiheitsrechten? Grundrechtsverletzungen durch staatliche Hoheitsakte

Seit Jahren kritisieren Bürgerrechtsorganisationen die eklatante Missachtung höchstrichterlicher Urteile, so insbesondere auch die Entscheidungen des BVerfG. Der sog. Grundrechte-Report greift seit 1997 jedes Jahr Fälle der Beeinträchtigung von Grund- und Menschenrechten durch die staatliche Gewalt auf und es steht nachhaltig zu befürchten an, dass dieser Report künftig an erheblichem Umfange zunehmen dürfte. Freilich handelt es sich bei der Auswahl der Themen in den Reporten nach diesseitiger Einschätzung um besondere Gefährdungslagen für die individuellen …
22.08.2007
Es gibt keine adäquate Strategie gegen Rechtsextremismus
DIE LINKE im Bundestag

Es gibt keine adäquate Strategie gegen Rechtsextremismus

Thema: Rechtsextremismus / Mügeln / Politik Nach der Hetzjagd von ca. 50 Leuten gegen acht Inder im sächsischen Mügeln erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Wieder einmal gab es eine rechtsextremistische Gewalt-Orgie. Und wieder einmal mischen sich Aufregung und Abwieglung. Die einen warnen vor dem gefährlichen Osten oder vor Imageschäden. Andere versuchen filigran zwischen Ausländerfeindlichkeit und Rechtsextremismus zu unterscheiden. Es ist stets dasselbe Spiel. Rechtsextremismus, Rassismus und …
21.08.2007
Bild: Ein Jahr Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz –Ron Williams: Menschen brauchen mehr Aufklärung & UnterstützungBild: Ein Jahr Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz –Ron Williams: Menschen brauchen mehr Aufklärung & Unterstützung
Stiftung \"Leben ohne Rassismus\"

Ein Jahr Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz –Ron Williams: Menschen brauchen mehr Aufklärung & Unterstützung

… ist das Ziel der Stiftung Leben ohne Rassismus. Sie wurde mit der engagierten Unterstützung Ron Williams’ von den Antidiskriminierungsstellen aus NRW ins Leben gerufen. Der Schauspieler, Sänger und Entertainer Ron Williams wurde für sein Engagement gegen Rassismus und Gewalt bereits mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Er spielt die Hauptrolle in der von ihm geschriebenen Musicalstory „THE KING OF LOVE“. Es ist die Geschichte des schwarzen Bürgerrechtlers, Friedensnobelpreisträgers und Vorkämpfers gegen Rassismus Dr. Martin Luther King jr., …
16.08.2007
Bild: Mit Sattelschleppern und Trompeten gegen Tierrechtler und GrundrechteBild: Mit Sattelschleppern und Trompeten gegen Tierrechtler und Grundrechte
TierrechtsInitiative Rhein-Main

Mit Sattelschleppern und Trompeten gegen Tierrechtler und Grundrechte

… Zirkusleute bei einer Demonstration, einen "Schutzwall" mittels ihrer LKWs zwischen dem Zirkus und dem Protest aufzubauen - abermals musste die Polizei gerufen werden. "Wir haben schon schlimmere Dinge erlebt bei Zirkus-Demos - von Zerstörung des Infomaterials, körperlicher Gewalt bis zu Morddrohungen war alles dabei", resümiert Viola Kaesmacher von der TierrechtsInitiative Rhein-Main. "Doch auch wenn uns in den letzten Wochen hier keine physische Gewalt angetan wurde, sind diese Einschüchterungsversuche bezeichnend. Wir wissen, dass Gerichte überlastet …
15.08.2007
Bild: Applaus für Tierausbeutung?Bild: Applaus für Tierausbeutung?
TierrechtsInitiative Rhein-Main

Applaus für Tierausbeutung?

… Einsatz von Peitschen, engen Halsbändern und Elektroschock-Knüppeln. Doch da das "Training" in der Regel nicht öffentlich ist, kann dies niemand kontrollieren. Aber auch die so genannte "sanfte" Dressur ist niemals tiergerecht. Es herrscht das Prinzip "Strafe und Belohnung". Dressur ist immer Gewalt - immer muss der Wille des Tieres gebrochen werden. Im Rahmen der permanenten Gefangenschaft hat das Tier gar keine andere Wahl als sich dem Willen seiner Beherrscher zu fügen. Sein Gehorsam ist Resignation. Das dressierte Tier ist seiner Würde völlig …
04.08.2007
Bild: Keine Kriminalisierung eines Eintretens für die Verfassung - HU Marburg zum Verfahren gegen Gebühren-GegnerBild: Keine Kriminalisierung eines Eintretens für die Verfassung - HU Marburg zum Verfahren gegen Gebühren-Gegner
Humanistische Union e.V.

Keine Kriminalisierung eines Eintretens für die Verfassung - HU Marburg zum Verfahren gegen Gebühren-Gegner

… Landesverfassung verbriefte Recht auf kostenfreie Bildung eingesetzt. Die Form des Protests rechtfertigt nach Hankes Auffassung keine Verurteilung wegen "Nötigung". Denn jede Demonstration führe zwangsläufig zu Einschränkungen des Verkehrs. Die Drohung mit einem "empfindlichen Übel" oder "Gewalt" gemäß Paragraph 240 des Strafgesetzbuchs (StGB) könne eine solche Aktion nicht darstellen, weil alle Autofahrer auf andere Strecken ausweichen könnten. Das gelte auch für Kraftfahrstraßen wie die Marburger Stadtautobahn. Zudem sei das Demonstrationsrecht ein …
03.08.2007
Bild: Landesregierung berichtet umfassend über Maßnahmen gegen Extremismus und GewaltBild: Landesregierung berichtet umfassend über Maßnahmen gegen Extremismus und Gewalt
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Landesregierung berichtet umfassend über Maßnahmen gegen Extremismus und Gewalt

Präsentiertes Paket ist dem Ernst der Herausforderung angemessen Thüringen verfügt über ein dichtes Netz passgenauer Programme zur Auseinandersetzung mit Extremismus und Gewalt. Die entsprechenden Aktivitäten seien im letzten Jahr noch einmal ausgebaut worden. Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, heute in Erfurt erklärt. Panse bezog sich dabei auf den jetzt dem Landtag zugeleiteten Jahresbericht der Landesregierung im Rahmen der „Initiative für Demokratie und Toleranz“. Dem Bericht zufolge ist die Arbeit …
02.08.2007
Bild: Ausschussvorsitzende: Jugendschutzgesetz muss „nachjustiert“ werdenBild: Ausschussvorsitzende: Jugendschutzgesetz muss „nachjustiert“ werden
Bundestagsbüro Kerstin Griese MdB

Ausschussvorsitzende: Jugendschutzgesetz muss „nachjustiert“ werden

… wieder „nachjustiert“ werden müsse. „Sowohl die Werte unserer Gesellschaft als auch die sich verändernden technischen Möglichkeiten müssen ständig Gegenstand der Diskussion sein.“ Gesellschaftliche Fehlentwicklungen ließen sich durch Verschärfungen im Jugendschutz nicht aufhalten. „Wenn ein Rapsänger zur Gewalt gegen Frauen aufruft, ist dies eine Straftat, die bestimmt nicht von der Kunstfreiheit gedeckt ist. Mit dem Jugendschutz hat das nichts zu.“ Eine Gesellschaft müsse die Augen offen haben, wenn Kinder und Jugendliche in gefährdende Parallelwelten …
31.07.2007
Bild: Autorin des August von Goethe Literaturverlages schreibt gegen das VergessenBild: Autorin des August von Goethe Literaturverlages schreibt gegen das Vergessen
Frankfurter Verlagsgruppe

Autorin des August von Goethe Literaturverlages schreibt gegen das Vergessen

… anderem ihre eigenen Erlebnisse. Eine davon ist Gretel Hardeland, die in ihrem Buch „Vergangen?...Vergessen?...“ ihre Erinnerungen an die Zeit von 1933 bis 1945 schildert. Die Autorin wendet sich mit ihren Erinnerungen vor allem an die Jugend, um zu zeigen, was Krieg, Gewalt und Intoleranz überall in der Welt anrichten können. Den Älteren zeigt sie, dass Vergangenes oft leichter zu verkraften ist, wenn man sich mit einem „Augenzwinkern“ erinnert. Gretel Hardeland, Jahrgang 1929, geboren und aufgewachsen in Finsterwalde. Nach der Heirat 1957 „in den …
25.07.2007
Mahnwache gegen Gewalt am 20.07.07 vor dem S-Bahnhof Frohnau
ÜPD

Mahnwache gegen Gewalt am 20.07.07 vor dem S-Bahnhof Frohnau

… und dann körperlich angegriffen wurden. Dabei wurden Personen krankenhausreif geschlagen! Auch gab es schon Attacken, bei denen Personen mit Messern oder sogar Schusswaffen bedroht wurden, um diese anschließend auszurauben. Desweiteren gab es Fälle von sexueller Belästigung durch gewaltbereite Jugendliche. All diese Vorkommnisse sind keine Einzelfälle mehr! Leider kommt es in Frohnau in den letzten Jahren vermehrt zu Übergriffen dieser Art. Ein politischer Hintergrund ist zwar nicht erkennbar: Dennoch sind sexistische Anmachen und Attacken auf alles, …
20.07.2007
Bild: Buchvorstellung: "November 89"Bild: Buchvorstellung: "November 89"
Sven Truppel

Buchvorstellung: "November 89"

… keineswegs zu spät: Gerade jetzt droht vieles vergessen zu werden oder nur verklärt in Erinnerung zu bleiben. Wer erinnert sich heute daran, daß im Dresdener Oktober Steine gegen Wasserwerfer flogen und die friedlichen Demonstrationen mit staatlicher Gewalt und Inhaftierungen beantwortet wurden? Sven Truppel veröffentlicht das Taschenbuch "November 89" in Zusammenarbeit mit dem Norderstedter Unternehmen BoD - Books on Demand. Es ist überall im Buchhandel erhältlich. Sven Truppel: "November 89" ISBN 978-3-8334-9536-6, 132 Seiten, Paperback, 10,00 …
18.07.2007
Totalverweigerer zu erneutem Arrest verurteilt - Bundeswehr verhängt Kontaktsperre
Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär

Totalverweigerer zu erneutem Arrest verurteilt - Bundeswehr verhängt Kontaktsperre

… wird entlassen. Die Bundeswehr missachtet mit diesem Vorgehen sowohl eklatante Grundrechte des Wehrpflichtigen wie auch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts. Das Grundrecht auf Gewissensfreiheit muss auch die Bundeswehr achten. Auch ein Soldat hat „Anspruch darauf, von der öffentlichen Gewalt nicht daran gehindert zu werden, sich gemäß den ihn bindenden und unbedingt verpflichtenden Geboten seines Gewissens zu verhalten.“ (Urteil 2 WD 12.04 vom 21.06.2005, Leitsatz 8) Alexander Hense ist zum 2. Juli 2007 einberufen worden. Er trat …
17.07.2007
„Herausragende Bedeutung“ der Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde gewürdigt
Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde

„Herausragende Bedeutung“ der Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde gewürdigt

… dieses zentrale Kapitel deutscher Geschichte und deutscher Lebensgeschichten. In sieben Themenräumen spannt sie den Bogen von der Entscheidung zum Verlassen der DDR bis zur gesellschaftlichen Eingliederung in die Bundesrepublik. Sie zeigt, wie es den Menschen trotz Kontrolle, Gewalt und Repression der DDR-Regierung gelang, Grenze und Mauer zu überwinden und im Westen neu zu beginnen. Besonderes Augenmerk gilt dem Geschehen in Marienfelde: dem Notaufnahmeverfahren, dem Leben im Aufnahmelager und der Bespitzelung von Flüchtlingen durch die Staatssicherheit. …
12.07.2007
Bundesgerichtshof zwingt ebay zu mehr Jugendschutz
IVD - Interessenverband des Video- und Medienfachhandels

Bundesgerichtshof zwingt ebay zu mehr Jugendschutz

… berücksichtigt worden waren, hatte der Interessenverband des Video- und Medienfachhandels in Deutschland e.V. (IVD) Revision beim Bundesgerichtshof eingelegt. Bereits im Jahr 2000 hatte der IVD das Unternehmen ebay erstmals darauf hingewiesen, dass innerhalb des virtuellen Auktionshauses Gewalt verherrlichende und rechtsradikale Medien vertrieben werden. Damals wie heute handelte es sich dabei um Bild- und Tonträger, die entweder Kindern und Jugendlichen nicht angeboten werden dürfen oder deren Handel unter Strafandrohung sogar gänzlich verboten …
12.07.2007
Hessens NPD-Chef Wöll spricht sich für militantes Vorgehen aus
NPD-BLOG.INFO

Hessens NPD-Chef Wöll spricht sich für militantes Vorgehen aus

Der hessische NPD-Chef Marcel Wöll hat sich öffentlich zu einem militanten Vorgehen gegen Polizei und linke Demonstranten bekannt. Wie der NPD-Funktionär zur Gewalt auf der Straße steht, dokumentierte er in einer Erklärung zu einem NPD-Aufmarsch in Frankfurt am Main, bei dem es zu Auseinandersetzungen zwischen den Teilnehmern und NPD-Ordnern kam. Auf einer rechtsextremen Internet-Seite bekannte sich Wöll deutlich zur Militanz: "Der Sinn von militantem Vorgehen sollte es sein, seine Rechte durchzusetzen wenn man sie beschnitten bekommt, darin sollten …
12.07.2007
Bild: Aktuelle Türkei: Immer mehr Gewalt gegen Frauen?Bild: Aktuelle Türkei: Immer mehr Gewalt gegen Frauen?
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Aktuelle Türkei: Immer mehr Gewalt gegen Frauen?

Nach einer türkischen Polizeistatistik stieg die bekannt gewordene Zahl der Frauen, denen Gewalt angetan wurde, auf nahezu 73.000 gegenüber 41.000 im Vorjahr. 842 Frauen sollen nach der Statistik im vergangenen Jahr dabei getötet worden sein, meldet die Nachrichtenagentur apa und bezieht sich dabei auf die türkische Tageszeitung POSTA. Wie die POSTA weiter schreibt, habe auch die Zahl der Selbstmordversuche stark zugenommen. Häufig würden die Frauen aus Gründen der Familienehre zum Selbstmord gedrängt. Gründe für den enormen Anstieg wurden nicht …
11.07.2007
7. antispeziesistische Norddemo
Tierpark Lübeck Schließen

7. antispeziesistische Norddemo

… von einem Netzwerk aus verschiedenen Tierbefreiungsgruppen und Einzelpersonen, ist die 7. in einer Reihe von Demonstrationen in Norddeutschland. Alle diese bisher stattgefundenen Demonstrationen richteten sich thematisch, neben einer allgemeinen Kritik an der Gewalt und Unterdrückung von Tieren, jeweils auch schwerpunktmäßig gegen bestimmte Formen der Ausbeutung von Tieren. Der Begriff Speziesismus versucht die Ungleichbehandlung von Lebewesen aufgrund ihrer Spezieszugehörigkeit sprachlich fassbar zu machen, da eine derartige Ungleichbehandlung …
08.07.2007
Bild: Zur geplanten Verabschiedung der UrheberrechtsnovelleBild: Zur geplanten Verabschiedung der Urheberrechtsnovelle
Piratenpartei Deutschland

Zur geplanten Verabschiedung der Urheberrechtsnovelle

Die Piratenpartei sieht mit Sorge, wie die aktuelle Regierung das aktuelle Urheberrecht mit aller Gewalt und mit einem nie gekannten Ausmaß an Hektik unter Dach und Fach bringen will. Bei der schieren Anzahl von Problemen, die in diesem Fall aufkommen, ist eine pure Auflistung leider der einzig machbare Weg zu zeigen, was hier alles passiert. 1. Die Bundesregierung behauptet, dass die Rechte der Verbraucher gestärkt würden, leider ist jedoch das Gegenteil der Fall. Die bis jetzt bekannten Formulierungen bringen den Verbraucher in eine vergrößerte …
05.07.2007
Louise Richardson: Was Terroristen wollen
Campus Verlag

Louise Richardson: Was Terroristen wollen

… intensiviert werden muss. Louise Richardson, weltweit anerkannte Expertin für Sicherheitspolitik, warnt ausdrücklich vor übereilten Reaktionen und zeigt Möglichkeiten auf, wie wir dem Terrorismus nachhaltig begegnen können. In ihrem aktuellen Buch "Was Terroristen wollen. Die Ursachen der Gewalt und wie wir ihr begegnen können" stellt die Harvard-Professorin fundierte Strategien zur Eindämmung des Terrorismus vor. Am 4. und 5. Juli 2007 wird Louise Richardson ihre Thesen auf öffentlichen Veranstaltungen in Deutschland und Österreich vorstellen: …
02.07.2007
Tibetische Jugendliche werden zur Indoktrinierung zwangsweise nach China gebracht
IGFM München

Tibetische Jugendliche werden zur Indoktrinierung zwangsweise nach China gebracht

… in Kham erhielt, besagt, daß in einer Nomadengegend alle tibetischen Kinder im Alter von 8 bis 13 Jahren ihren Eltern weggenommen und nach China gebracht werden. "Hat eine Familie drei Söhne im Alter zwischen 8 und 13 Jahren, so werden alle drei gewaltsam von chinesischen Milizen nach China gebracht", sagte der Zeuge. "Alle tibetischen Kinder dieses Alters werden nach China abtransportiert, man kann nichts dagegen tun, die Chinesen schaffen mit Gewalt die tibetischen Kinder massenweise nach China. Kinder aus allen nomadischen Gegenden werden gewaltsam …
28.06.2007
Bild: Überfall vermummter mutmaßlicher Linker auf Erfurter Lokal wird LandtagsthemaBild: Überfall vermummter mutmaßlicher Linker auf Erfurter Lokal wird Landtagsthema
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Überfall vermummter mutmaßlicher Linker auf Erfurter Lokal wird Landtagsthema

Mit gleicher Konsequenz gegen Links- wie Rechtsextremisten vorgehen Nach präventiven Strategien gegen die Gewalt autonomer und antifaschistischer Gruppen fragt der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Panse in einer heute eingereichten Kleinen Anfrage an die Landesregierung. Hintergrund der Anfrage ist ein Überfall durch bis zu 30 Vermummte am vergangenen Sonnabend auf die Gaststätte "Alter Fritz" in Erfurt. Dabei entstanden erhebliche Schäden an Gebäude und Einrichtung. Gegen die Täter wird wegen schweren Landfriedensbruchs ermittelt. Sie sind nach …
27.06.2007
Hans Riebsamen (FAZ) - Gewaltverniedlichung und Geschichtsvergessenheit als Programm gegen Nazis
Anti-Nazi-Koordination Frankfurt am Main

Hans Riebsamen (FAZ) - Gewaltverniedlichung und Geschichtsvergessenheit als Programm gegen Nazis

… existiere es nicht. Ermordet von Menschen aus dem Spektrum, dem Boris Rhein (CDU) unter dem wohlgefälligen Applaus von Hans Riebsamen soeben erlaubt hat, durch Frankfurt zu demonstrieren. Fragen Sie doch einmal die Angehörigen jener fünf Opfer rassistischer und faschistischer Gewalt, die seit 1989 in Hessen zu beklagen sind, Herr Riebsamen, was sie zu Ihren Artikeln sagen! Tatsache ist: nach dieser politischen Entscheidung, nach diesen Artikeln haben Herr Riebsamen und Herr Rhein keinerlei Glaubwürdigkeit mehr im Auftreten gegen Nazis. Und nicht …
22.06.2007
Rechtsextreme Gewalt nimmt zu
DIE LINKE im Bundestag

Rechtsextreme Gewalt nimmt zu

… Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss des Bundestages, erklärt: Auf meine monatliche Standardfrage hat das Bundesministerium des Inneren geantwortet. Demnach wurden im April 2007 bundesweit 895 rechtsextreme Straftaten registriert, darunter 49 Gewalttaten. Bemerkenswert ist ein Vergleich der ersten vier Monate 2007 mit den Zahlen Januar bis April 2006. Demnach sind die registrierten Gewalttaten von 180 (2006) auf 214 (2007) gestiegen. Ebenfalls zugenommen hat die Zahl der Verletzten nach …
21.06.2007
Arabische Republik Ägypten: Extremisten verwüsten koptisches Viertel
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Arabische Republik Ägypten: Extremisten verwüsten koptisches Viertel

… eineinhalb Stunden lang unbehelligt im Viertel randalieren, ehe die Polizei eintraf und dem Treiben ein Ende setzte. Die IGFM fordert eine lückenlose Aufklärung des Vorfalls und die angemessene Bestrafung der Täter. Wie die IGFM berichtet, sammelten sich die islamistischen Gewalttäter am 8. Juni 2007 nach dem Mittagsgebet vor einem Kaffeehaus in Zawyet Abdel-Qader, nachdem sie die Moschee verlassen hatten. Personen von außerhalb brachten den Männern Taschen mit Waffen und Brennmaterial. Die Gruppe zog ins christliche Viertel und begann, Häuser …
19.06.2007
Bild: Psychoterror Mobbing - mangelnder Arbeitsschutz in der Staatskanzlei Schleswig-HolsteinBild: Psychoterror Mobbing - mangelnder Arbeitsschutz in der Staatskanzlei Schleswig-Holstein
Mobbing-Selbsthilfegruppe Kreis Pinneberg

Psychoterror Mobbing - mangelnder Arbeitsschutz in der Staatskanzlei Schleswig-Holstein

… GmbH fand Herr Hensel im Landeshaus keine Dokumentation. Gleiches stellte Herr Hensel bei Akteneinsicht auch schon in anderen Landesämtern fest. So kommen wir zu der Schlussfolgerung: Mit Blick auf die Prävention und Umgang von psychischer Gewalt (Mobbing) am Arbeitsplatz kommen weder das Landeshaus, der zuständige Betriebsarzt vom B.A.D. noch der verantwortliche Personalrat nach. Keine Dokumentation nach §5 Arbeitsschutzgesetz – ungenügender Arbeitsschutz. Wie gehen wir als Mobbing-Opfer und verantwortungsbewusste Bürger nun mit den gewonnenen …
17.06.2007

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